Presseschau vom 21.04.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: Opposition empört: „Milliarden für Kampfflugzeuge, statt bessere Bezahlung für Pflegerinnen“
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat bei der US-Regierung Interesse am Kauf von 45 Kampfjets vom Typ F-18 des Herstellers Boeing bekundet. Diesen Schritt soll sie jedoch gemacht haben, ohne ihren Koalitionspartner davon in Kenntnis zu setzen. Der Streit über die Nachfolge der alternden „Tornados“ und die nukleare Teilhabe eskaliert. …
https://sptnkne.ws/CfDg

Bolle Selke: Kurzarbeit während Corona – Für 40 Prozent reicht das Ersparte maximal drei Monate
14 Prozent aller Angestellten sind aktuell in Kurzarbeit – etwa vier Millionen Beschäftigte. Rund ein Drittel bekommt das Kurzarbeitergeld aufgestockt. Von den restlichen Betroffenen geben 40 Prozent an, in dieser Situation maximal drei Monate finanziell durchhalten zu können. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. …
https://sptnkne.ws/CfYv


abends/nachts:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. April 2020
Die ukrainische Straftruppen haben den Terror gegen die Einwohner der Republik fortgesetzt. Kämpfer aus der 28. Brigade der BFU unter Kommando von Martschenko haben um 17:50
Uhr Staromichajlowka wieder mit Schützenpanzerwaffen beschossen. Infolge des Beschusses haben Beobachter des GZKK der DVR Schäden an drei Wohnhäusern festgestellt: Schewtschenko-Straße 49, 55, Tschkalow-Straße 28.
Diese Informationen werden den Strafverfahren gegen den Brigadekommandeur Martschenko hinzugefügt. Außerdem werden die Informationen über die Verbrechen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte operativ an die internationalen Beobachtern der OSZE-Mission übermittelt, damit sie Einfluss auf die BFU ausüben und sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung und zur Beendigung des Genozids an der
Zivilbevölkerung der Republik zu zwingen.
Die Untersuchung des Beschussort
es wird fortgesetzt.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. April 2020
Die heutigen Provokationen von Seiten der BFU haben zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Kämpfer geführt.
Unserer Aufklärung hat operative Informationen über einen weiteren außerordentlichen Vorfall unter den ukrainischen Verbrechern erhalten.
So geriet nach uns vorliegenden Informationen heute um 20:30
Uhr am nördlichen Rand von Peski, auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium, ein T-64-Panzer der 57. Brigade auf eine Mine.
Nach unseren Informationen handelte es sich um eine Antipanzermine, die am Straßenabschnitt Peski – Perwomajskoje installiert war.
Die Besatzung des Panzer
s, drei Kämpfer, starb, die sich im Panzer befindliche Munition detoniert noch weiter.
Außerdem wurde ein Lastwagen der BFU, der zur Begleitung gehörte, beschädigt. Der Fahrer und der
Kommandant wurden schwer verletzt.
So ha
ben die fehlende Abstimmung bei den Aktivitäten und das Fehlen von Karten von Minenfeldern ein weiteres Mal zu Verlusten der BFU in einer Höhe von drei Toten und zwei Verletzten geführt, außerdem hat der Gegner einen Panzer verloren und ein Lastwagen wurde beschädigt.
Wir wenden uns an die internationalen Beobachter, dass sie den Fall
der Stationierung schwerer, von den Minsker Vereinbarungen verbotener Waffen, die eine Gefahr für das Leben der friedlichen Bevölkerung darstellen, registrieren und vom offiziellen Kiew eine Erfüllung seiner Verpflichtungen erreichen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Syrische Armee wehrt über Palmyra israelischen Luftangriff ab – Sana
Das syrische Luftverteidigungssystem hat in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) einen israelischen Luftangriff über der antiken Stadt Palmyra abgewehrt. Das berichtete die staatliche Agentur Sana.
Nach vorläufigen Angaben wurden mehrere israelische Raketen abgefangen. Berichte über Opfer oder Schäden gab es zunächst nicht.
Israelische Militärs kommentierten dagegen diesen Raketenangriff über Palmyra nicht.
„Wir kommentieren keine Berichte ausländischer Medien“, sagte ein israelischer Armeesprecher gegenüber der Agentur RIA Novosti.
Syrische Armee wehrt Raketenangriffe in Homs und Quneitra ab
Die israelische Armee bombardiert immer wieder Ziele in Syrien. Anfang März hatte die syrische Armee nach Berichten der Staatsmedien Luftangriffe in den Provinzen Homs und Quneitra abgewehrt. Die Raketen der israelischen Flugzeuge seien über den Golanhöhen und aus dem libanesischen Luftraum abgefeuert worden, hieß es.
Palmyra
Palmyra ist eine antike Oasenstadt im syrischen Gouvernement Homs. Sie liegt auf dem Gebiet der jetzigen Stadt Tadmor, die vor dem Bürgerkrieg etwa 51.000 Einwohner zählte.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Am
20. April 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Für Präsenz von US-Soldaten: Trump fordert mehr Geld von Südkorea
US-Präsident Donald Trump hat bei einem Briefing von Südkorea eine größere finanzielle Beteiligung an den Kosten für die dort stationierten amerikanischen Soldaten gefordert.
„Wir schützen eine wundervolle Nation. Wir fordern sie auf, einen großen Prozentsatz zu zahlen von dem, was wir tun. Es ist nicht fair (…)“, sagte Trump.
„Sehr reiche Nation“
Dabei betonte er, dass Südkorea eine „sehr reiche Nation“ sei:
„Sie produzieren Fernseher, sie produzieren Schiffe, sie produzieren alles.“
Südkorea soll Trump zufolge jüngst „eine bestimmte Geldsumme“ vorgeschlagen haben, aber er habe das Angebot abgelehnt.
Derzeit zahle Seoul laut Trumps Aussagen etwa eine Milliarde US-Dollar pro Jahr (920 Millionen Euro).
Der US-Präsident betonte vor Journalisten, die Beziehung der beiden Länder sei gut, aber Südkorea müsse mehr zahlen.
In Südkorea sind derzeit Reuters zufolge zwischen 28.000 und 32.000 US-Soldaten stationiert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. April 3:00 Uhr bis 21. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Donezk (Terminal, Shabitschewo, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Signalnoje, Jelenowka, Dokutschajewsk.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern mehrfach in Richtung Staromichajlowka geschossen. Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Schewtschenko-Straße 49 (Dach);
– Schewtschenko-Straße 55 (Dach, Wirtschaftsgebäude);
– Shukowskij-Straße 41 (Dach);
– Shukowskij-Straße 42 (Dach);
– Tschkalow-Straße 28 (Dach);
– Kozjubinskij-Straße 2 (Dach);
– Kozjubinskij-Straße 8 (Fassade, Dach).

Opfer unter de
r Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 147.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 50.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: UN-Resolution fordert gleichen Zugang zu Corona-Impfstoff
Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution, worin ein gleichberechtigter Zugang zu künftigen Impfstoffen gegen das neuartige Coronavirus verlangt wird, einstimmig verabschiedet.
Wie die Agentur AFP mitteilte, haben an der Sitzung am Montag (Ortszeit) in New York alle 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen teilgenommen.
Im Dokument wird demnach gefordert, dass künftige Medikamente sowie Impfstoffe gegen das Sars-Cov-2 in „gerechter, transparenter, gleichberechtigter und effizienter“ Form allen Ländern mit entsprechendem Bedarf zur Verfügung gestellt werden sollten. Dies gelte besonders für die Entwicklungsländer.
In der Resolution wird auch auf die „entscheidende Rolle“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen das Coronavirus verwiesen.
Zudem wird dem UN-Generalsekretär António Guterres in der Resolution vorgeschlagen, wichtige Herangehensweisen an die Entwicklung und Verteilung von Medikamenten, die im Kampf gegen das neuartige Coronavirus verwendet werden, zu konzipieren. An Medikamenten und Impfstoffen gegen das neuartige Virus wird derzeit rund um den Globus im Hochtempo geforscht.
Zuvor hatte Guterres auf die Notwendigkeit verwiesen, eine globale Koalition zur Entwicklung eines Corona-Impfstoffes zu bilden. Ihm zufolge soll dieser Impfstoff als globales Gemeingut betrachtet werden. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Das Schlimmste liegt noch vor uns“ – WHO-Chef prophezeit Verschlechterung der Corona-Situation
Die Coronavirus-Situation kann sich laut dem Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, verschlimmern. Daher hat er dazu aufgerufen, restriktive Maßnahmen nicht zu lockern.
„Glauben Sie uns. Das Schlimmste liegt noch vor uns. Lasst uns diese Tragödie verhindern“, zitierte die Zeitung „The Politico“ Ghebreyesus.
Die Menschheit könne aber noch immer die Krise verhindern, zu welcher die Pandemie führen könnte. Die Situation werde aber dadurch erschwert, dass über das Virus praktisch nichts bekannt sei.
Dabei erklärte Ghebreyesus nicht, warum er glaubt, dass sich der Ausbruch, der nach Angaben der Johns-Hopkins-University fast 2,5 Millionen Menschen infiziert und über 166.000 Menschen getötet hat, verschlimmern könnte. Einige Leute hätten jedoch auf die mögliche künftige Ausbreitung der Krankheit über Afrika hingewiesen, wo die Gesundheitssysteme weit weniger entwickelt sind.
Dabei erwähnte der WHO-Chef die sogenannte Spanische Grippe von 1918 als Referenz für den Ausbruch des Coronavirus.
„Das ist eine sehr gefährliche Kombination und das passiert … wie die Grippe von 1918, die bis zu 100 Millionen Menschen tötete“, sagte er gegenüber Journalisten in Genf.
In Italien, Spanien, Deutschland und Österreich treten in dieser Woche erste Lockerungen der Coronamaßnahmen in Kraft. Doch die WHO warnt, dass die Lockerungen die Epidemie nicht beenden würden.
Wie der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Sonntag in einem virtuellen G20-Treffen sagte, sei es zwar ermutigend, dass einige Länder ihre COVID-19-Beschränkungen lockerten, jedoch müssten „diese Maßnahmen ein schrittweiser Prozess“ sein.
Laut Tedros ist es entscheidend, die Aufhebung dieser Maßnahmen „nicht als das Ende“ der Epidemie zu betrachten, sondern als den Anfang der nächsten Phase. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.04.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 12-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kriegsverbrecher der 58. Brigade unter Führung von Kaschtschenko die Siedlung des Bergwerks 6/7 mit 82mm-Mösern beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 54. Brigade unter Kommando von Majstrenko Shabitschewo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Von den Positionen der 128. Brigade der BFU haben Kämpfer auf Befehl des Verbrechers Gontascharuk Jelenowka und Dokutschajewsk mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Kämpfer der
57. Brigade der BFU unter Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk haben das Gelände des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Kämpfer der 28. Brigade der BFU unter Kommando der Kriegsverbrechers Martschenko haben
Staromichajlowka viermal mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen. Dabei wurden sieben Wohnhäuser in der Kojubinskij-Straße 2 und 8, der Schewtschenko-Straße 49 und 55, der Shukowskij-Straße 41 und 42 sowie der Tschkalow-Straße 28 beschädigt.
Außerdem haben Untergebene von Marschenko
Signalnoje und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern verschiedener Art beschossen.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss auf Ortschaften wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade Martschenko hinzuzufügen, außerdem wurden sie den internationalen Beobachtern der OSZE-Mission mitgeteilt, damit sie die BFU zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung zwingen.
Zusätzliche
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Unsere Aufklärung stellt weiter die Stationierung von Militärtechnik der BFU in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium fest, was das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner gefährdet.
So
wurde in den letzten 24 Stunden im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen im privaten Sektor von Granitnoje bemerkt.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, die Beobachtung des von den BFU besetzten Territoriums zu aktivieren, um die Waffen zu erfassen und und im Fall ihrer Entdeckung ihren Abzug auf die festgelegte Entfernung zu erreichen.
Trotz der Gefahr für das Leben der
Zivilbevölkerung und ihrer Soldaten erteilen die Kommandeure der Verbände der BFU weiter kriminelle Befehle zur ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten in der Zone der Strafoperation.
Bei der Installation von Minensperren bezeichnen die Kämpfer der BFU die verminten Gebiete nicht mit Zeichen über Minengefahr und erstellen keine genauen Karten der Minenfelder. Diese Aktivitäten der ukrainischen Besatzer führen zu tragischen Folgen, in erster Linie für sie selbst.
So geriet gestern Abend im Gebiet von Peski ein T-64-Panzer und ein ihn begleitender Ural-Lastwagen der 57. Panzergrenadierbrigade der BFU auf eine Mine, die von ihren Vorgängern aus der 56. Brigade installiert worden war. In
folge der Detonation wurden zwei Soldaten, der Unterfeldwebel Sinenko und der Soldat Sagorulko, die sich in dem Fahrzeug befanden, verletzt, der Kommandeur des Panzers, Leutnant Schinkaruk, und zwei seiner Untergebenen starben in dem Panzer.
Den Fall von nicht kampfbedingten Verlusten stellte das Kommando der 57. Brigade als Ergebnis
von Beschuss dar. Eine Kommission des Stabs der OOS führt eine Ermittlung durch.
Unter Nutzung der Situation mit der Ausbreitung der Pandemie und der damit verbundenen Quarantäne unternehmen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Versuche, sich der Au
sführung ihrer dienstlichen Verpflichtungen durch Simulation von Coronavirusinfektionen zu entziehen.
Wir wir bereits zuvor mitgeteilt haben, erwiesen sich drei Soldaten des 13. Bataillons der 58. Brigade der BFU, die mit Verdacht auf Coronavirus ins Krankenhaus eingeliefert wurden, als gewöhnliche Verweigerer des Militärdienstes. Ein wiederholter Test zeigte ein negatives Resultat, aber die Soldaten bestehen auf dem weiteren Aufenthalt in der medizinischen Einrichtung und berufen sich auf allgemeines Unwohlsein. Nach den Worten von Kameraden ist die Hauptursache, die die Soldaten zum Simulierung der Krankheit gebracht hat, der lange Aufenthalt auf den Frontpositionen. Die Soldaten beschwerten sich, dass sie schon mehr als einen Monat an der Front nicht abgelöst wurden, aber Reaktionen von Seiten des Kommandos sind nicht erfolgt, und mit der Einführung der Quarantäne verhält es sich ihnen gegenüber wie zu Aussätzigen. Lebensmittel werden bei den Positionen abgelegt, Trinkwasser ist das Hauptproblem, daran besteht ein kritischer Mangel.
Dieses Beispiel, sich dem Militärdienst zu entziehen, haben bereits zehn weitere Soldaten der Brigade genutzt, was bei den anderen Kämpfern Unzufriedenheit hervorrief. Um Simulanten zu entdecken, ist in der 58. Brigade eine Kommission des medizinischen Dienstes des Stabs der OOS in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der militärischen Rechtsordnungsdienstes eingetroffen.
Im Zusammehang mit der schwierigen epidemiologischen Lage und der großen Zahl von mit „Covid-19“ Infizierten widmet die Führung der Ukraine weiter
zivile Objekte für die Unterbringung von an Coronavirus Erkrankten um.
So hat nach Informationen unserer Quelle der Kommandeur der Logistikkräfte der ukrainischen Streitkräfte Generalleutnant Wischnewskij vom Leiter der Generalstabs Generalleutnant Kornijtschuk die Aufgabe erhalten, Kurobjekte, in denen vor allem Tuberkulosekranke eine Rehabilitation durchlaufen, für die Unterbringung von Coronavirus Erkrankten vorzubereiten. Dabei werden Patienten mit mittlerer oder leichter Tuberkulose entlassen, ohne die vollständige Rehabilitation zu durchlaufen, mit der Empfehlung Krankenhäuser am Wohnort aufzusuchen. Im Zusammenhang mit der begrenzten Zahl von Gebäuden werden Kranke mit offener Tuberkulose in denselben Gebäuden wie mit dem Coronavirus infizierte Soldaten untergebracht, was die Wahrscheinlichkeit ihrer Ansteckung erhöht. Für die Quarantäne wurden bereits die Tuberkulosesanatorien in Chmelnik, Odessa und Truskowo umgerüstet.
Die vergangenen Osterfeiertag brachten für das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine Reihe von Verbrechen und Vorfällen in Bezug auf die
Zivilbevölkerung auf den von den BFU besetzten Territorien unter Beteiligung von ukrainischen Kämpfern:
So haben fünf Soldaten der 128. Gebirgssturmbrigade der BFU am 19. Apirl ein Pogrom im Geschäft „Abrikos“ in Wolnowacha verantstaltet.
Die betrunkenen Besatzer, die aus westlichen Oblasten der Ukraine stammen, waren empört über das Fehlen der Staatsflagge am Gebäude des Geschäfts, sie beschuldigten einen Verkäufer des Separatismus, brachten ihm Körperverletzungen bei und
nahmen ihm den Erlös weg. Am Ort des Verbrechens eingetroffene Mitarbeiter der Polizei nahmen die betrunkenen Soldaten fest und brachten sie ins Gefängnis. Die Informationen über die Ausschreitungen der Soldaten gegen den Verkäufer des Geschäfts wurden der Öffentlichkeit bekannt, dies führte zu einer nicht genehmigten Kundgebung örtlicher Einwohner am Gebäude des Untersuchungsgefängnisses, wo die Randalierer festgehalten wurden. Die Kundgebungsteilnehmer forderten von den Behörden die Ergreifung von Maßnahmen und die Übergabe der Angreifer an sie. Da sie um das Leben der Soldaten fürchteten brachten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes die Gesetzveletzer insgeheim fort und schickten sie auf Befehl des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ General Sokolow in die 57. Brigade, um dort weiter Dienst zu tun.
Dieser Fall demonstriert klar das völlige Fehlen von Kontrolle des Kommandos über das ihm unterstellte Personals während der Wochenenden und Feiertage.


de.sputniknews.com:
Entscheidung getroffen? Lawrow kommentiert möglichen US-Austritt aus Vertrag über Offenen Himmel
Die USA haben allem Anschein nach die Entscheidung über den Austritt aus dem Vertrag über den Offenen Himmel getroffen. Dies erklärte am Dienstag Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
„Experten, die die Entwicklung der Situation (um den OH-Vertrag – Anm. d. Red.) verfolgen, meinen, dass man in Washington bereits die Entscheidung (über den Austritt – Anm. d. Red.) getroffen hat“, so Lawrow während eines Rundgesprächs mit Teilnehmern der Stiftung von Alexander Gortschakow für Unterstützung der öffentlichen Diplomatie.
„Wir ziehen auch solche Schlussfolgerungen, ausgehend von unseren Kontakten zu Amerikanern und anderen Nato-Mitgliedern und anderen Teilnehmern des Vertrags über den Offenen Himmel“, erläuterte er weiter.
Vorwürfe ohne Tatsachen
Ferner sagte Russlands Außenminister, dass die Vorwürfe der USA gegenüber Russland über die angebliche Verletzung des OH-Vertrags auf keinen Tatsachen beruhen würden. Die Amerikaner würden wie beim INF-Vertrag die These vorantreiben, „dass Russland den Vertrag verletzt“, „obwohl es hier mit den Fakten, wie im Fall des INF-Vertrags – bei den Amerikanern schlecht bestellt ist“.
Weitere Austritte aus Vertrag möglich?
Dabei zweifelte Lawrow daran, dass die europäischen Länder dem Beispiel der USA folgen und ebenfalls den Vertrag über den Offenen Himmel verlassen würden.
„Ich bezweifle das. Es scheint mir, dass die Europäer verstehen, dass der Vertrag als Vertrauensinstrument, als Instrument der Vorhersagbarkeit und Transparenz einen Mehrwert hat (…)“, so der Außenminister.
Frühere Informationen
Am 27. Oktober 2019 hatten US-Medien berichtet, dass US-Präsident Trump ein Dekret unterzeichnet habe, in dem er sein „Vorhaben signalisiert“, aus dem Vertrag auszusteigen.
Damals hatte der Chef des Außenausschusses des US-Unterhauses, Eliot Engel, gesagt, er sei über Berichte über die möglichen Pläne der USA besorgt, den Vertrag über den offenen Himmel zu verlassen. In Bezug darauf habe er einen Protestbrief an den Nationalen Sicherheitsberater des Präsidenten gerichtet, so Engel.
OH-Vertrag
Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, gegenseitige Verständigung und Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte das Abkommen am 26. Mai 2001. Es ist seit 2002 gültig und berechtigt seine Teilnehmerstaaten zur gegenseitigen Luftüberwachung unter Verwendung der im Vertrag verankerten Beobachtungsgeräte.

Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Die ukrainischen Besatzer gefährden weiter das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner, die auf den zeitweilig von der Ukraine besetzten Territorien leben.
Nach Angaben unserer Aufklärung haben Kämpfer der 30. Brigade
Straßen im Osten von Popasnaja vermint und 46 Antipanzerminen in unmittelbarer Nähe der Fahrbahn einer Straße installiert, die regelmäßig von friedlichen Einwohnern und OSZE-Patrouillen genutzt wird.
Diese Sachverhalte werden auch von der OSZE-Mission bestätigt.
Wir erhalten weiter
Informationen über Ausschreitungen ukrainischer Strafsoldaten auf dem besetzten Territorium des Donbass.
Verbrecher aus der 25. Brigade erpressen nicht nur an den Checkpoints von den Bürgern Geld, sondern agieren auch auf den Straßen von Stschastje. Unkontrollierte Kämpfer stellen sich als Patrouille vor und nehmen unbegründet Bürger fest. Die eingeschüchterten Einwohner der Stadt ertragen gezwungenermaßen diese Ausfälle, aber ein Fall in Stschastje hat eine Welle der Empörung hervorgerufen.
Am Morgen des 19. April ging eine Einwohnerin von Stschastje, die Bürgerin Swetlana N., geb. 2003, aus dem Haus in ein Lebensmittelgeschäft, einen Tag später fanden örtliche Einwohner sie bewusstlos mit zahlreichen Verletzungen in einem Waldstück. Nach den Worten der Verletzten haben Soldaten der 25. Brigade sie festgenommen, weil sie angeblich die häusliche Quarantäne verletzt habe. Sie versuchte zu erklären, dass sie Lebensmittel einkaufen war, aber ihr wurde nicht zugehört, sie wurde gewaltsam in ein Fahrzeug gezerrt, geschlagen und vergewaltigt. Das Brigadekommando unternimmt Versuche, den Konflikt mit den Verwandten des Opfers mit Geld zu beschwichtigen und sich sozusagen von den Verbreche
n der Untergebenen freizukaufen, aber die Eltern sind nicht bereit, die Ehre der 17jährigen Tochter gegen schmutzige Geschenke der Besatzer zu verkaufen. Empörte örtliche Einwohner versammeln sich unter Missachtung der Quarantäne vor der Quartier des Truppenteils und der Polizeiwache mit der Forderung, die Verbrecher dem Volk zum Gericht zu übergeben. …


de.sputniknews.com: COVID-19 verscheucht amerikanische Bomber von der Insel Guam
16 Jahre pausenloser Einsatzbereitschaft gehen zu Ende: Die US Air Force hat ihre strategischen Bomber B-52 von der Andersen Air Force Base auf der Pazifikinsel Guam abgezogen.
Fünf Langstreckenbomber B-52 haben am 16. April den Stützpunkt auf Guam verlassen. Damit ging ein Dauereinsatz zu Ende, den die USAF seit 2004 als Continuos Bomber Presence Mission bezeichnete. Grund für den Abzug der Bomber sei der Umstand, dass die Insel Guam für chinesische, nordkoreanische und russische Raketen erreichbar geworden sei, erklärte das U.S. Strategic Command (STRATCOM). Die B-52-Staffel werde ihren Dienst auf anderen Stützpunkten im indopazifischen Raum fortsetzen.
Ein anderer plausibler Anlass für die Verlegung der Bomberstaffel ist die Coronavirus-Pandemie. Denn es steht die Frage im Raum, schreibt das Portal „The Drive“, inwieweit die US-Militärführung in der Lage sei, die auf der Insel eingesetzten amerikanischen Soldaten vor der Seuche zu schützen.
Derzeit liegt in einem Hafen auf Guam der Flugzeugträger Theodore Roosevelt vor Anker, auf dem vor Wochen ein COVID-19-Fall festgestellt worden war. Inzwischen sind 672 Mitglieder der Trägerbesatzung mit dem Coronavirus infiziert, weit mehr sind an Land evakuiert worden. Die Navy-Führung hat es den Angehörigen des US-Militärs strikt untersagt, sich zur Ausbreitung von COVID-19 auf der Theodore Roosevelt zu äußern.

de.sputniknews.com: „Keime normaler Beziehungen“ zu Polen bleiben bestehen – Lawrow
Zwischen Russland und Polen bleiben laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow noch Keime normaler Beziehungen bestehen. Moskau hofft ihm zufolge darauf, dass die jetzige Krisenzeit in den bilateralen Beziehungen zu Warschau überwunden wird.
Wie der Chefdiplomat am Dienstag bei einem Rundtischgespräch in Moskau sagte, hätten Russland und Polen vorher über so viele Mechanismen für die Zusammenarbeit verfügt, „wie wir kaum mit einem anderen europäischen Land haben“.
„Zumal bleiben noch Keime dieser Beziehungen bestehen (…). All dies (diverse gemeinsame Mechanismen – Anm. d. Red.) liegt jetzt auf Eis. Während Brüssel alle Kanäle eingefroren hat, treten die Hauptstädte der EU-Mitgliedsländer für den Ausbau der Beziehungen ein, worauf wir natürlich antworten werden“, sagte Lawrow vor den Teilnehmern des Gortschakow-Fonds zur Unterstützung der öffentlichen Diplomatie.
Zudem brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass „Russland mit seinen polnischen Nachbarn die jetzige Periode überwinden wird, und dass die Versuche, künstlich Vorwände für eine Trennung der Völker der beiden Länder zu schaffen, nicht die Oberhand erlangen werden“.
Lech Walesa für Verbesserung der Beziehungen
Zuvor hatte der ehemalige polnische Präsident Lech Walesa gesagt, dass Russland zurzeit viel stärker als Polen sei. Daher müsse Moskau selbst Vorschläge zur Regelung der Beziehungen zu Warschau unterbreiten.
Wie Walesa weiter betonte, erlaubten Polen und Russland anderen Seiten, von ihren schlechten Beziehungen Vorteile zu ziehen. Eine Verbesserung der Beziehungen sei nötig.
Warschau setzt UdSSR mit Nazi-Deutschland gleich
In letzter Zeit unternimmt Warschau Versuche, den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Nationalsozialismus zu bagatellisieren oder sogar Moskau für den Kriegsbeginn verantwortlich zu machen. Anfang 2020 verabschiedete der polnische Sejm (Parlament – Anm. d. Red.) eine Resolution, die die Sowjetunion und Hitler-Deutschland für die Ereignisse von 1939-1941 gleichermaßen verantwortlich macht.
Zudem wies Polens Vizeaußenminister Paweł Jabłoński auf das „uneingeschränkte Recht“ Warschaus auf russische Reparationszahlungen für den während des Zweiten Weltkrieges zugefügten Schaden hin.
Später erklärte der polnische Botschafter in Berlin, Andrzej Przyłębski, dass nicht die Sowjetunion, sondern westliche Alliierte den entscheidenden Beitrag zur Beendigung des Krieges geleistet hätten.

de.sputniknews.com: Nach historischem Preisabsturz: Kreml kommentiert Situation auf Ölmarkt
Die russische Regierung verfügt laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow über alle Reserven, um die negativen Folgen der internationalen Volatilität und der sinkenden Ölpreise auf die russische Wirtschaft zu minimieren.
Der Kreml habe die Dynamik der Weltölpreise im Blick, aber in Wirklichkeit seien nur die Preise für Mai-Terminkontrakte zusammengebrochen, welche am jetzigen Dienstag auslaufen würden. Daher gebe es keinen Grund, die Situation negativ zu bewerten. Der Absturz dieser Preise war laut Peskow rein spekulativ.
„Was den Tumult mit Futures angeht, so ist dies ein absolut spekulativer Moment, ein reiner Handelsmoment, der mit dem Handelsschluss für Futures im Mai verbunden war“, sagte Peskow am Dienstag nach dem historischen Crash der Ölpreise am Montag.
Ferner unterstrich er auch, dies „sollte natürlich nicht apokalyptisch gefärbt werden“.
„Alle Experten sind sich bewusst, dass dies kein Grund für allzu negative Einschätzungen der aktuellen Realität ist. Die Ölpreise zeigen zwar keinen positiven Trend, unterliegen jedoch auch keinem solchen Absturz wie bei den Mai-Futures. Diese Situation ist unangenehm. Dennoch sollte man sie nicht mit der gegenwärtigen Dynamik der Ölpreisänderungen in Verbindung bringen“, so Peskow.
Die russische Regierung habe alle nötigen Ressourcen, um die negativen Auswirkungen der Volatilität auf dem Ölmarkt zu nivellieren:
„Natürlich werden wir diese Ressourcen bei Bedarf verwenden“, sagte Peskow.
Die Mitglieder des Ölkartells OPEC+ würden sich bei Bedarf kontaktieren. Gleichzeitig lehnte Peskow einen Kommentar dazu ab, ob die OPEC+ im Zusammenhang mit der Situation auf dem Ölmarkt neue Entscheidungen treffen würde.
Am Montag war der Preis für US-Rohöl der Sorte WTI erstmals in der Geschichte um 300 Prozent abgestürzt und mit minus 37,63 Dollar je Barrel in den negativen Bereich gefallen. Erstmals seit Aufnahme des Future-Handels im Jahr 1983 hatten am Montag Käufer für die Abnahme von Öl Geld erhalten.
Am Dienstagmorgen beruhigte sich die Lage wieder etwas. Der Mai-Terminkontrakt für WTI, der am Dienstag ausläuft, drehte zumindest wieder ins Plus und lag zuletzt bei etwas mehr als ein Dollar je Barrel.
Ein Barrel WTI zur Lieferung im Juni fiel im Handel an der New Yorker Rohstoffbörse auf rund 20 Dollar. Auch die Nordseesorte Brent brach in der Spitze um rund 30 Prozent auf knapp 18 Dollar pro Fass ein.
Die Ölpreise sind vor allem wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise so stark unter Druck. In vielen Ländern der Welt droht die Wirtschaft in eine schwere Rezession zu rutschen. Dies dämpft die Nachfrage nach Rohöl.


dan-news.info: Zum Stand um 11:30 Uhr am 21. April gibt es in der DVR 36 bestätigte Fälle von Infektion mit COVID-19, keine Todesfälle, 2 Gesundete, 34 befinden sich in Behandlung, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit. 60 Personen wurden nach zweifachen negativen Tests auf COVID-19 entlassen.
In den letzten 24 Stunden haben sich 365 Menschen mit Fragen zur Verhütung einer Coronavirusinfektion an die Hotline gewandt.
Die letzten neuen Infektionen in der DVR wurden am 17. April gemeldet.


de.sputniknews.com: WHO widerspricht US-Labor: Coronavirus auf natürlichem Wege entstanden
Das neuartige Coronavirus ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO auf natürlichem Wege entstanden. Damit wies die WHO die These eines US-Labors zurück, wonach das Virus aus einem Forschungslabor in Wuhan stammen könnte.
Wie WHO-Sprecherin Fadela Chaib am Dienstag erklärte, deuteten alle verfügbaren Informationen darauf hin, dass das Virus nicht in einem Labor oder an anderer Stelle manipuliert oder konstruiert wurde.
„Es ist sehr wahrscheinlich, dass das Virus tierischen Ursprungs ist“, sagte sie.
Der Übertragungsweg von Tieren auf Menschen sei noch unklar. Es habe aber sicherlich ein Tier gegeben, das es vorübergehend in sich getragen habe. Alles deute darauf hin, dass es Ende letzten Jahres seinen Ursprung bei Fledermäusen in China genommen habe. …


abends:

de.sputniknews.com: Erdlinge, bleibt fit: Russische Raumfahrer rufen zu Sport in Quarantäne auf
Ausgangssperre hin oder her – der körperlichen Betätigung sollte das keinen Abbruch tun. Das finden auch die russischen Raumfahrer Anatoli Iwanischin und Iwan Wagner, die sich derzeit auf der Internationalen Raumstation ISS befinden. Direkt aus dem All wandten sich die beiden an die Erdbewohner und riefen zum Trainieren auf.
Die haben leicht reden – bei so viel Schwerelosigkeit. Allerdings wissen die Raumfahrer einiges davon zu berichten, was es heißt, monatelang auf engstem Raum und rund um die Uhr beisammen zu sein. Quarantäne schlechthin also und Spaziergänge ins All – nur im Dienste der Forschung. In diesem Sinne auch die Botschaft der Kosmonauten: Die eigene Gesundheit darf nicht auf der faulen Haut liegen bleiben.
„Momentan ist es äußerst wichtig, zu Hause zu bleiben. Wir rufen euch dazu auf, auch in Selbstisolation Sport zu treiben und das Training fortzusetzen“, sagte Iwanischin.
Sein schwebender Kollege fügte hinzu: „Freunde, schließt euch der gesunden Bewegung an! Bleibt zu Hause, unterstützt einander und bleibt gesund! Auf zu neuen Siegen!“
Die Kosmonauten beließen es nicht bei bloßen Motivationsreden und starteten den Online-Marathon „Training mit einem Kosmonauten 3.0“. Dieser Marathon wird unter anderem von der russischen Weltraumorganisation „Roskosmos“ organisiert. Geschwitzt wird natürlich nicht umsonst. Jeder Teilnehmer kann ein Foto von sich an die Internationale Raumstation ISS schicken.
Der Gewinner erhält eine Reise auf den Vulkan Pico de Orizaba – mit etwa 5636 Metern der höchste Vulkan Nordamerikas und auch gleichzeitig der höchste Berg Mexikos. Der Kosmonaut Sergej Rjasanski, der zweimal im All war, soll dem Gewinner Gesellschaft leisten. Übrigens ist der Vulkan nach wie vor aktiv, befindet sich aber seit mehr als 150 Jahren im Schlummermodus. Hoffentlich heißt es dann nicht plötzlich „der Boden ist Lava“, denn so viel Sportgeist bringt einen wohl doch zu sehr ins Schwitzen.

de.sputniknews.com: Moskau besorgt: USA nennen Frist für Tests ihrer Abfangrakete SM-3 Block IIA
Die USA beabsichtigen laut dem stellvertretenden US-Verteidigungsminister für Atom- und Raketenabwehr, Robert Sufer, die neueste Abfangrakete SM-3 Block IIA im Sommer zu testen; Russland plant adäquate Reaktion.
Das Ziel sei es, auf eine mögliche Bedrohung durch Nordkorea zu reagieren.
„Um die Risiken mittelfristig weiter zu reduzieren, haben wir vor, die gegen die Bedrohung einer Interkontinentalrakete aus Nordkorea gerichteten Tests der Rakete SM-3 IIA durchzuführen“, sagte Sufer am Dienstag während eines Video-Briefings.
Ihm zufolge hatte der Kongress diese Tests zuvor gefordert.
„Wir werden sie wahrscheinlich im Sommer durchführen“, präzisierte Sufer.
Zuvor hatte der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergej Rjabkow, Besorgnis über Washingtons Pläne geäußert. Ihm zufolge werden die USA mit der Abfangrakete SM-3 Block IIA vor allem ihr System zur direkten Abschreckung Russlands testen. Ende März hatte das russische Außenministerium erklärt, Moskau werde adäquate Maßnahmen ergreifen, falls Washington seine Pläne zur Erprobung der SM-3 Block IIA realisiere.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s