Sonderthema: Rechenschaftsberichte der Ministerien im Volkssowjet der DVR

Ministerium für Steuern und Abgaben
Dnronline.su: Heute hörten die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR im Rahmen der Stunde der Regierung den Bericht des Ministers für Steuern und Abgaben, Jewgenij Lawrenow, über die Tätigkeit der Behörde im Jahr 2019.
„Der Zuwachs an Steuereinnahmen in den Haushalt betrug 2019 6,7% im Vergleich zu 2018, und das ist ein Schlüsselindikator für den wirtschaftlichen Zustand der Republik. Die Anteilsstruktur der Steuern und Abgaben sah folgendermaßen aus: Einkommensteuer 13,4%, Steuer auf Gewinne 13,9%, Umsatzsteuer 7,9%, Alkohol- und Tabaksteuer 8,5%, Steuer ein eingeführte Erdölprodukte 2,2%, staatliche Sozialversicherung 27,9%. Es ist eine positive Dynamik in der Entwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen zu beobachten. So ist im Laufe des Jahres die Zahl der am Außenhandel bet
eiligten Unternehmen im 10% gestiegen. Dabei erhöhte sich die Zahl der registrierten Handelsverträge und ergänzender Vereinbarungen im Vergleich zu 2018 um 2,7%. Der Umfang der Import- und Exportoperationen stieg um 2 %. Der Umfang des Lohnfonds der Wirtschaftssubjekte hat 2019 um 9,1% zugenommen. Der Anstieg der mittleren gezahlten Löhne betrug 4,1%, was sich im Anstieg der Einkommsteuereinnahmen um 1,1% widerspiegelte“, sagte Lawrenow. Der Minister widmete einige Zeilen der Arbeit der Zollverwaltung. Die Zahl der Zolldeklarationen im Warenverkehr ist im 2 % gestiegen, der gesamte Warenwert stieg ebenfalls um 2%. Die gezahlten Zollgebühren stiegen auf das 4,3fache. Zur Vorbeugung gegen ein Absinken der Basis der Zahlungen prüft der Zolldienst die Richtigkeit der angegebenen Warenwerte. Als Resultat dieser Kontrollen erhöhten sich die Einnahmen 2019 bedeutend. Es gab zusätzliche Einnahmen in Höhe von 2,4% aller gezahlten Zölle“, sagte Jewgenij Lawrenow. Er fügte hinzu, in der Republik werde weiterhin an der Vervollkommnung der Dienste für die elektronische Steuererklärung gearbeitet: „Die Zahl der neu registrierten Wirtschaftssubjekte stieg um 5,4%. Darunter die der juristischen Personen um 2,4% und die der Privatunternehmer um 6%.


Ministerium für Gesundheit

Dnronline.su:
Bericht der Gesundheitsministerin Olga Dolgoschapka
Die Kindersterblichkeit ist von 12,3 auf tausend Lebendgeborene im Jahr 2015 auf 8,2 im Jahr 2019 gesunken.
Die Kennziffern bei Tuberkuloseerkrankungen sind im Vergleich mit 2015 um 17,3 gefallen, von 55,0 auf 45,4 pro 100.000 Menschen, im Vergleich zur Vorkriegszeit um 36,1%. Die Sterblichkeit bei dieser Krankheit hat sich 2019 im Vergleich zu 2015 um 14,7% verringert.
Die Erkrankungen an AIDS sind um 13,1% gefallen – von 34,4 im Jahr 2015 auf 29,9 pro 100.000 Menschen im Jahr 2019.
Zum Gesundheitsversorgungssystem der Republik gehören heute 208 Einrichtungen, darunter 182, die medizinische Behandlungen durchführen, und 26 weitere, darunter fünf Ausbildungseinrichtungen, darunter die Donezker Medizinische Gorkij-Nationaluniversität und vier medizinische Colleges.
Derzeit arbeiten in der DVR 8901 Ärzte und 17.936 medizinische Beschäftigte der mittleren Ebene.
Problematische Fragen sind:
– Versorgung von chronisch Nierenkranken mit Dialyse;
– Versorgung mit Prothesen;
– Versorgung von Herzkranken mit Herzschrittmachern;
– Behandlung von grauem Star;
– Versorgung mit Hörgeräten.
Zu jede
m dieser Probleme werden im Gesundheitsministerium derzeit einzelne Zielprogramme erarbeitet, die in das einheitliche republikanische Programm zur sozial-ökonomischen Entwicklung der Gesundheitsversorgung 2020-2024 eingehen.


Ministerium für Industrie und Handel

Dnronline.su: Heute hörten die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR im Rahmen der Stunde der Regierung den Bericht des Ministers für Industrie und Handel, Eduard Armatow, über die Tätigkeit der von ihm geleiteten Behörde im Jahre 2019.
Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR mitteilt, stellte Armatow in seinem Bericht statistische Daten über die Dynamik der Produktion in den verschiedenen Wirtschaftsbereichen vor.
„An der allgemeinen Struktur der Industrie in der Republik hatte die Schwerindustrie (Metallurgie, Metallverarbeitung, Kokschemie, Maschinenbau) einen Anteil von 45,6%, der Bergbau einen von 9%, Gewinnung und Verteilung von Strom, Gas, Dampf und Fernwärme einen von 27,35%, die Lebensmittel- und Tabakindustrie 12,5% und die übrigen Branchen (Leicht-, holzverarbeitende und andere Industrien) einen von 5,55%. Die Unternehmen der Metallurgiebranche sind vorwiegend exportorientiert. Im Berichtszeitraum wurden hier Güter im Wert von
51.401,8 Mio. Rub
el (ca. 605 Mio. Euro) exportiert, entsprechend 55,9% der gesamten Produktionsmenge. Eine im Vergleich zu 2018 positive Dynamik ist in der Stahl-, der Walzprodukte- und der Flussmittelproduktion, zu beobachten. Gleichzeitig gab es Rückgänge in anderen Bereichen. Bis zum Jahresende 2019 wurde im Maschinenbau für 5.469.860 Mrd. Rubel produziert, der Umsatz lag bei 5.722.640 Mrd. Rubel. Die Auslastung der Maschinenbauunternehmen lag bei 30,8%. Der Produktionsumfang der Unternehmen der chemischen Industrie betrug 1.091.700 Mrd., entsprechend 6,7% mehr als 2018. Dabei wurden Fertigprodukte für 1.214.600 Mrd. abgesetzt, 5,4% mehr als im vorangegangenen Jahr“, berichtete der Minister. Er merkte an, dass es 2019 nicht gelungen sei, die negative Dynamik von Produktion und Umsatz bei Arzneimitteln und medizinischen Produkten im Vergleich zu 2018 zu überwinden. Nach seinen wuchs die Papierherstellung 2019 um 9,1% auf 1.545.200 Mrd. Rubel. Ebenfalls erhöhte sich der Ausstoß von Baumaterialien auf 379 Mio. Rubel. In der Leichtindustrie gab es die gleiche positive Dynamik zu beobachten. Es wurde für 217,5 Mio. (+ 5,5 %) produziert und für 227,2 Mio. (+ 9,3%) umgesetzt. Weiter berichtete Armatow von den auf die Unterstützung des Dienstleistungssektors, der Gastronomie und des Handels sowie auf die Überwindung unnötiger administrativer Barrieren und die Schaffung einer produktiven Konkurrenz gerichteten Initiativen des Ministeriums. Zum Abschluss nannte er die grundlegenden Prioritäten für 2020:
– Erhöhung der Auslastung der Kapazitäten, Produktionssteigerungen durch
Erweiterung der Absatzmärkte;
– Modernisierung und Umrüstung der industriellen Produktion, die Schaffung neuer und
die Umprofilierung existierender Produktion;
– die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Industrie;
– die Vervollkommnung der Personalpolitik auf dem Gebiet der industriellen Produktion.


Ministerium für Verkehr

Dnronline.su: Entsprechend der Tagesordnung der Plenarsitzung hörten die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR den Bericht von Verkehrsminister Dmitrij Podlipanow über die Aktivitäten seiner Behörde im Jahre 2019. Wie der Korrespondent der offiziellen Website mitteilt, legte Podlipanow besonderen Akzent auf die Bedeutung der Transportbranche und des Straßenwesens für die Entwicklung aller Bereiche der Wirtschaft des Landes. Nach seinen Worten machte der Umsatz des Transportgewerbes ungefähr 38% dessen des Umfangs aller Dienstleistungen in der Republik aus.
„In der Struktur des
staatlichen Unternehmens «Donèzkaja Shelèsnaja Doróga» befinden sich 57 Bahnhöfe und 49 andere Verwaltungseinheiten. Die Gesamtlänge aller Hauptgleise beträgt 2376,2 Kilometer. Der Fahrplan enthält 58 Vorortzüge (und zwei internationale Zugpaare, Anm. d. Übers.), so wie auch der Nahverkehr zwischen dem Hauptbahnhof von Donezk und Jelenowka wieder aufgenommen wurde.
Die Zahl der Reisenden ist 2019 um 17% gestiegen. Die Gütertransportleistungen gingen leicht – um 3% weniger auf ungefähr 2,4 Mrd. Tonnenkilometer – zurück.
Im Laufe des Jahres wurde viel Arbeit auf Unterhaltung und Lebenszeitverlängerung des rollenden Materials sowie den Wiederaufbau der Infrastruktur und die Vergrößerung ihrer Durchlassfähigkeit verwendet.
Im Straßen-Personenverkehrsgewerbe gibt es 449 eingetragene Unternehmen, die täglich über 500.000 Fahrgäste befördern, ein Zuwachs um 12,7% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr. Das Liniennetz wurde durch die Eröffnung von 25 neuen Vorort- und Linien des Bezirksverkehrs ausgeweitet“, berichtete Dmitrij Podlipanow.
Der Minister legte auch die erreichten Ergebnisse auf dem Gebiet der technischen Regulierung und
Lizenzierung dar. „Als Gebühren für die Ausgabe oder Änderung von Lizenzen flossen 1,471 Mio. (knapp 17.000 Euro) in den Staatshaushalt“, sagte der Leiter der Transportbehörde.
In den Plänen des Ministeriu
ms für 2020 steht die Anschaffung einiger Einheiten rollenden (Eisenbahn-) Materials und Baumaschinen, Gleiserneuerungen und andere Generalüberholungen der Infrastruktur. Im Straßenwesen sind laufende oder Generalreparatur von über 100 Kilometern von Straßen des öffentlichen Verkehrs sowie die Anschaffung von 52 Einheiten von Spezialtechnik geplant. Es sollen weitere fünf Autobuslinien, bis hin zum internationalen Verkehr, eröffnet und saisonale Buslinien wieder in Betrieb genommen werden.


Ministerium für Kohle und Energiewirtschaft

Dnronline.su: Am 20. März trug Ruslan Dubowskij, Minister für Kohle und Energiewirtschaft der DVR, im Rahmen der planmäßigen Stunde der Regierung im Volkssowjet den Parlamentariern seinen Bericht vor. Dieser bestand aus zwei Hauptteilen und widmete sich jeweils den Angelegenheiten in der Kohlebranche sowie in der Energiebranche.
Gegenwärtig werden vom Ministerium für Kohle und Energiewirtschaft der DVR sechs Kohleunternehmen mit 17 Bergwerken verwaltet. Diese förderten im Jahr 2019 5.640,131 Tausend Tonnen Kraftwerkskohle und 1.628,505 Tausend Tonnen Kokskohle.
2019 wurden 47.914 Meter Abbaustätten (горных выработок) durchgearbeitet, darunter 31.572 geöffnete und vorbereitete, entsprechend 2423 bzw. 493 mehr als 2018.
Entsprechend dem Programm zur Entwicklung der Bergbautätigkeit des Ministeriums wurden in den Bergwerken der Republik zehn neue Abbauoberflächen (очистных забоев) in Betrieb genommen.
Dasselbe Programm sieht für 2020 die Förderung von 5.519,6 Tausend Tonnen Kraftwerkskohle und von 1.854,8 Tausend Tonnen Kokskohle vor“, sagte Dubowskij. [Für die Abbaustätten und -oberflächen werden etwas geringere Werte als für 2019 angegeben.]
Was die Energiebranche betrifft, nannte der Minister folgende Zahlen:
„Der Ausstoß an Elektroenergie durch die Kraftwerke der Republik im Jahr 2019 betrug 8,89 Terawattstunden; 2,1 davon wurden an die Lugansker Volksrepublik geliefert. Im Kraftwerk Starobjeschewo wurde der planmäßige laufende Unterhalt des 5., 6., 10., 11., 12. und 13. Blocks und der mittlere Unterhalt des Blocks 9 abgeschlossen. Im Kraftwerk in Surges wurde der mittlere Unterhalt der Blöcke 2 und 4 sowie der laufende des Blocks 1 abgeschlossen“, berichtete der Minister.
Eine Vielzahl von Arbeiten wurde an Objekten der Infrastruktur ausgeführt, die durch Kampfhandlungen gelitten hatten. Die Spezialisten haben mehrfach die Energieversorgung von direkt an der Front liegenden Städten und Gemeinden wieder in Gang gebracht. Im Sommer 2019 wurden die Ortschaften Spartak und Krutaja Balka wieder angeschlossen, die seit 2014 ohne Strom waren.
Im September 2019 wurde auch ein Teil der 330-kV-Hochspannungsleitung Rostowskaja – Jushnaja mit Kräften der «Gosudàrstwennaja Magistràlnaja Sjétewaja Kompánija» (der «Staatlichen Gesellschaft der Netzmagistralen») rekonstruiert. Diese Leitung dient dem Transit aus der DVR durch die Russische Föderation in die LVR. In Notlagen kann mit dieser Leitung auch die DVR mit Strom aus Russland versorgt werden“, sagte er.
Eine der vorrangigen Aufgaben der in den Bereich des Ministeriums fallenden Unternehmen besteht in der Versorgung der Mitarbeiter, Rentner und deren Familienangehörigen mit kostenloser Hausbrandkohle. Im Jahre 2019 wurden so 41.949 Menschen mit 188.736,44 Tonnen Kohle versorgt, darunter zu Lasten des Staatshaushaltes 15.958 der «Dònbassùgljeréstrukturisázija» (eines staatlichen Restrukturierungsbetriebs, zu dem ausgebeutete, zur Schließung vorgesehene Bergwerke gehören, Anm. d. Übers.).


Ministerium für Bauwesen und Wohnungs- und Kommunalwirtschaft

Dnronline.su: Bericht des Ministers Sergej Naumez:
Die Arbeit des Ministeriums besteht aus zwei Bereichen – die Umsetzung der staatlichen Politik im Bereich der Architektur und des Bauwesens und im Bereich der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft.
Das Hauptgebiet der staatlichen Politik im Bereich des Bauwesens ist der Wiederaufbau von durch die Kriegshandlungen zerstörten Objekten des Wohnraums und des sozialen Bereichs.
Wegen der nicht endenden Beschüsse der Republik werden täglich weitere Objekte im Wohnungs- und sozialen Bereich beschädigt, der Umfang der notwendigen Wiederaufbauarbeiten nimmt also zu. Viele Objekte befinden sich in einem Zustand, dass sie dringend Notfallarbeiten benötigen, damit sie nicht in einen unbenutzbaren Zustand geraten. Insgesamt wurden von 28.696 zerstörten Objekten bis heute etwa 42% wiederaufgebaut. Unter den beschädigten Häusern sind 4770 Mehrparteienwohnhäuser, davon wurden 1322 Häuser erheblich beschädigt, 68 Häuser vollständig zerstört. Es wurden 2120 dieser Häuser wiederaufgebaut. Aber der Anteil von Mehrparteienhäusern am Wiederaufbau hat sich vom Beginn der Kriegshandlungen bis zum Jahr 2018 stark verringert. Dies hängt mit dem Stopp der Finanzierung von Seiten der Generalauftragsnehmer der Russischen Föderation zusammen, der bis heute die Hauptfinanzierungsquelle des Wiederaufbauprogramms ist. Wenn man die Dynamik des Wiederaufbaus des privaten Sektors betrachtet, so sieht es etwas besser auf, weil es auf diesem Gebiet einige Programme gibt, darunter auch ein Hilfsprogramm humanitärer Missionen.
Trotz einiger Schwierigkeiten bei dem Wiederaufbau von Objekten wurden unter Beteiligung des Bauministeriums der DVR und seiner untergeordneten Behörden 2019 folgende Maßnahmen umgesetzt: Koordination der Ausführung von Bau- und Montagearbeiten zur Verbesserung der Infrastruktur der Passierpunkte und der Zollkontrollpunkte „Jelenowka“, „Gorlowka“, „Alexandrowka“. Es wurde ein Projekt- und Kostenplan für den Passier- und Zollpunkt „Awilo-Uspenka – Matwejew Kurgan“ erstellt, der sich in der Expertise befinde, die Ausarbeitung eine Projekts- und Kostenplans für den Passier- und Zollpunkt „Marinowka-Kujbyschewo“ wurde begonnen. Erwartungsgemäß wird dies auch die Ausweitung der Fahrzeug- und Fußgängerkapazität zwischen der DVR und der RF befördern.
Außerdem war das Ministerium aktiv an der Erarbeitung einer Konzeption für die Sanierung des Jugendpalastes „Junostj“ beteiligt. Im Rahmen von Erlassen des Oberhaupts der DVR wurden 76 Wohnungen, die in kommunalem Eigentum sind, saniert, um sie in der Folge als Ersatzwohnraum nutzen zu können.
Im Jahr 2019 hat das Ministeriums 83 Entwürfe für Rechtsakte initiiert, davon wurden bisher 49 beschlossen. Diese betrafen u.a. die Vorbereitung der Herbst- und Wintersaison in den Städten und Bezirken, die Regelung der finanziellen Kontrolle des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die Verbesserung der zentralen Wasserversorgung, der zentrale Kauf von Schulbussen und Spezialtechnik für die Kommunalwirtschaft und von Krankenwagen, die Erhöhung der Löhne für die Arbeiter der kommunalen Unternehmen, die Dienstleistungen im Bereich der Wohnhäuser, der Müllabfuhr, der Wasserversorgung und des Abwassersystems leisten.
Im Bereich der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft haben kommunale Arbeit im Rahmen des Programms zur Vorbereitung der Heizperiode 2019-2020 mehr als 55 km Heizleitungen, 40 km Wasserleitungen, ca. 2 km Abwasserleitungen ausgetauscht. Es wurden 1141 Heizwerke gewartet, 27 Heizwerke saniert, mehr als 3000 Heizaggregate repariert, 28 Heizkessel und 80 Pumpen ausgetauscht. Es wurden 342 Zähler für Heizenergie und Warmwasser installiert. In Donezk, Makejewka, Sneshnoje, Ilowajsk, Schachtjorsk und Amwrosijewka wurden 16 Heizwerke saniert, wobei Basis- und Hilfsapparaturen ersetzt wurden. Die defekte Wasserleitung am Abschnitt Samsonowo – Telmaowo wurde in einer Länge von 3,5km ersetzt, wodurch die Verluste an Trinkwasser an diesem Abschnitt erheblich verringert wurden und die Wasserversorgung für etwa 10.000 Einwohner von Telmanowo, Samsonowo, Kalinino, Swobodnoje, Lukowo, Saporoshez verbessert wurde. Es wurden die Dächer von 3833 Mehrparteienwohnhäusern und 193 Objekten des sozialen Bereichs repariert. Im Rahmen des Programms zur Sanierung, Modernisierung und zum Wiederaufbau der Aufzüge für die Städte der DVR wurden 2019 102 Aufzüge repariert, darunter 58 grundlegend; 33 funktionsunfähige Aufzüge wurden wieder in Betrieb genommen, 11 wurden modernisiert, bei 53 Aufzügen wurden die Steuerung repariert.

 

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