Presseschau vom 05.03.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Streitfragen klären: Frankreich fordert dringende Aussprache mit Türkei
Paris hat eine sofortige Diskussion mit dem Nato-Partner Türkei zu den derzeitigen Streitthemen gefordert. Eine Aussprache mit Ankara ist laut dem französischen Außenminister Jean-Yves Drian dringend nötig.
„Wir brauchen mit der Türkei rasch eine große Aussprache – tiefgehend, offen, öffentlich, um zu wissen, auf welcher Seite der eine und der andere steht“, unterstrich der Außenminister.
Ihm zufolge gibt es mit Ankara mehrere Streitfragen, darunter die Beachtung des Flüchtlingspaktes mit der EU, der 2016 geschlossen wurde.
Am Wochenende öffnete die Türkei ihre Grenzen zur EU für Migranten, was dazu führte, dass sich der Druck auf die griechische Grenze enorm erhöhte.
Die EU reagierte besorgt auf die Lage. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte Griechenland und Bulgarien ihre Unterstützung zu. Am Sonntag teilte die Frontex-Sprecherin mit, dass die EU-Grenzschutzbehörde auf Bitten Griechenlands die Entsendung von zusätzlichen Beamten und Ausrüstung veranlasst habe.


vormittags:

wpered.su: Andenken an Alexandr Pustowitko
Die Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass, die Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks von Donezk der KP der DVR teilen mit Trauer den Tod des Kommunisten Alexandr Wladimirowitsch Pustowitko mit.
Nach den Worten seiner Genossen war er ein bemerkenswerter Mensch, ein Familienvater, ein echter Freund, treuer Genosse, Mitstreiter und Patriot, der sich mit ganzem Herzen für die Zukunft der Republik einsetzt
e. Er nahm aktiv am gesellschaftlichen Leben teil.
Wir bringen der Familie und den Freunde Alexandr Wladimirowitschs gegenüber unser Mitgefühl zum Ausdruck.
Ewiges Andenken!
Das Zentralkomitee der KP der DVR



de.sputniknews.com:
Homs und Quneitra betroffen: Syrische Armee wehrt Raketenangriffe ab
Die syrische Armee hat nach Berichten der Staatsmedien Luftangriffe in den Provinzen Homs und Quneitra abgewehrt.
Laut der Nachrichtenagentur Sana wurde eine Attacke um 00:30 Uhr (Ortszeit) registriert und schließlich abgewehrt. Die Raketen der israelischen Flugzeuge seien über den Golanhöhen und aus dem libanesischen Luftraum abgefeuert worden, hieß es.
Laut dem staatlichen TV-Sender „Alikhbaria Syria“ ereignete sich der Vorfall in der Provinz Quneitra (auch al-Quneitra, Kuneitra) im Südwesten Syriens.
Von der israelischen Seite gab es dazu keine Stellungnahme.
Unter anderem berichten syrische Medien, dass eine weitere Attacke in der Provinz Homs abgewehrt worden sein soll. Laut dem Radiosender „Sham FM“ konnte die syrische Luftabwehr zwölf Raketen abfangen. Derzeit gibt es keine weiteren Details. …


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden Kalinowo, Frunse und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Infolge des Beschusses auf Kalinowo starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR.


de.sputniknews.com:
Großmanöver Defender 2020: Polen will russische Beobachter einladen
Mit fast 40.000 Soldaten üben die USA und ihre europäischen Verbündeten beim Großmanöver Defender 2020 die Verlegung amerikanischer Truppen nach Europa. Das Verteidigungsministerium Polens kündigte an, Russland als Beobachter einzuladen.
Die Übung hat in der vergangenen Woche begonnen und soll im Mai zu Ende gehen.
„OSZE-Staaten, darunter auch Russland, wird angeboten, den Teil der Übung auf polnischem Boden zu beobachten“, erklärte das Verteidigungsministerium in Warschau.
Die Einladungen sollen bis zum 1. April verschickt werden.
Nach Angaben des Sicherheitszentrums der polnischen Regierung soll bei dem Manöver, dem drittgrößten in Europa seit dem Kalten Krieg, die Verlegung von US-Truppen trainiert werden.
Insgesamt 37.000 Soldaten des Heeres, der Luftwaffe und der Marineinfanterie aus den Vereinigten Staaten, ihren verbündeten und Partnerländern sollen dabei sein. US-Waffen und schweres Gerät sollen mit Schiffen nach Europa gebracht und weiter auf dem Landweg über Deutschland und Polen bis ins Baltikum transportiert werden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. März 3:00 Uhr bis 5. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Krutaja Balka, Donezker Vlughafen (Terminal), Alexandrowka, Dokutschajewsk.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss der BFU auf Dokutschajewsk eine Frau, geb. 1968, verletzt (Splitterverletzungen am Oberschenkel, Quetschungen) und ein Mann, geb. 1964 (Splitterverletzungen, Quetschungen).
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 52.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 58.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Mord an russischem Botschafter in Ankara: Lebenslange Haft für acht Tatverdächtige gefordert
Die türkische Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haft für acht Angeklagte wegen des Mordes an dem russischen Botschafter Andrej Karlow gefordert. Dies meldet am Donnerstag die Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Anklagebehörde forderte demnach lebenslange Haftstrafen für acht Tatverdächtige: Zwei lebenslange Haftstrafen für fünf Angeklagte und eine lebenslange Haftstrafe für drei weitere.
Unter anderem erhob der Anwalt Anspruch auf den Freispruch von fünf Beschuldigten, so ein Sputnik-Reporter vor Ort.
Im Fall des ermordeten russischen Botschafters Andrej Karlow gibt es insgesamt 28 Tatverdächtige. Die nächste Gerichtssitzung soll am 31. März stattfinden.
Kreml kommentiert
Zugleich erklärte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass der Kreml die Ermittlungen im Fall des Mordes an Karlow sehr aufmerksam beobachte.
„Und wir wollen sicher sein, dass Auftraggeber und Ausführer des Mordes am russischen Botschafter in der Türkei gefunden und bestraft (…) werden“, so Peskow.
Ferner betonte er, dass er keine inneren Prozesse kommentieren werde, „die mit dem Gerichtssystem und der staatlichen Beschuldigung in der Türkei verbunden sind, das geht uns nichts an“.
Mord an Andrej Karlow
Andrej Karlow war am 19. Dezember 2016 bei der Eröffnung einer Fotoausstellung in Ankara von einem Islamisten erschossen worden. Der Botschafter erlag kurze Zeit später seinen Verletzungen. Der Attentäter wurde kurz darauf von örtlichen Sicherheitskräften erschossen. Laut den türkischen Behörden handelte es sich bei dem Mörder um den Polizeibeamten Mevlüt Altintas. Das Ermittlungskomitee Russlands leitete ein Verfahren ein. Posthum wurde Andrej Karlow der Orden „Held Russlands“ verliehen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: USA erörtern mit Estland Drei-Meere-Initiative
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat während ihres USA-Besuchs mit Donald Trumps Sicherheitsberater Robert O’Brien den bevorstehenden Gipfel der Drei-Meere-Initiative erörtert. Die 2016 ins Leben gerufene Initiative macht sich für eine engere Zusammenarbeit beim Ausbau von Energie-, Verkehr- und Digitalinfrastruktur in Mitteleuropa stark.
Die Ziele der Initiative, die von zwölf mitteleuropäischen Staaten getragen wird, sind höheres Wirtschaftswachstum und bessere Sicherheit in der Europäischen Union. Die USA arbeiten mit der Drei-Meere-Initiative eng zusammen.
Beim Gespräch mit O’Brien bezeichnete die estnische Präsidentin den anstehenden Drei-Meere-Gipfel im Juni in Tallinn als einen wichtigen Bestandteil der transatlantischen Zusammenarbeit sowohl in ökonomischer als auch in geopolitischer Hinsicht, wie Kaljulaids Kanzlei am Donnerstag mitteilte.
Den Angaben zufolge bezeichnete der Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten seinerseits den Tallinn-Gipfel als einen „Schlüssel zur Zukunft der Drei-Meere-Initiative“.
„Wir haben außerdem die Sicherheitslage im weiteren Sinne und die Zusammenarbeit in diesem Bereich sowohl in der Nato als auch auf bilateraler Ebene besprochen sowie Fragen der Cybersicherheit, die Entwicklung des 5G-Netzes eingeschlossen“, sagte Kaljulaid nach Informationen ihrer Kanzlei.
O’Brien habe Estland für seinen „vorbildlichen Beitrag“ zur Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit gedankt.
Mitglieder der Initiative sind Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. US-Präsident Donald Trump hatte beim Drei-Meere-Gipfel im Jahr 2017 dafür geworben, dass der europäische Energiemarkt sich auf den Import von Energieträgern aus den USA umorientiere.
Laut estnischen Medienberichten könnte Trump auch zum diesjährigen Gipfel nach Tallinn reisen, weil die Vereinigten Staaten in dieser Initiative neue Möglichkeiten für ihre Beziehungen zu Europa sähen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar angekündigt, die USA würden mittel- und osteuropäischen Ländern im Rahmen der Drei-Meere-Initiative rund eine Milliarde US-Dollar für Energiesicherheitsprojekte bereitstellen.


de.sputniknews.com: Tausend Spezialeinsatzkräfte: Türkei will keine Rückkehr von Flüchtlingen aus Griechenland
Ankara hat laut Innenminister Süleyman Soylu rund 1000 Spezialeinsatzkräfte der Polizei eingesetzt, um die griechischen Grenzschutzbeamten daran zu hindern, Flüchtlinge in das türkische Staatsgebiet zurückzudrängen.
„Allein von (der Stadt) Edirne aus überquerten 139.070 Flüchtlinge die Staatsgrenze“, sagte Soylu gegenüber dem Sender NTV am Donnerstag. „Griechenland versuchte, 4900 Flüchtlinge in die Türkei zurückzudrängen. Um die Abschiebung der Flüchtlinge in die Türkei zu verhindern, kamen etwa eintausend Spezialeinsatzkräfte zur Grenze“, fuhr er fort.
Bei den Zusammenstößen an der Grenze seien 164 Flüchtlinge verletzt worden. Später seien sie in Krankenhäuser gebracht worden.
Dabei würden die Berichte der griechischen Behörden zu der Anzahl der aus der Türkei eingereisten Flüchtlinge nicht der Wahrheit entsprechen, so Soylu.
Nach der Verschärfung der Lage in der syrischen Provinz Idlib hatte Ankara in der vergangenen Woche verkündet, den Ansturm von Flüchtlingen und Migranten nicht mehr aufhalten zu können, und daraufhin ihre Grenzen zur EU geöffnet. Infolge machten sich Tausende Migranten auf den Weg zur griechischen Grenze, wo sie auf entschiedenen Widerstand vonseiten des Grenzschutzes stießen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 05.03.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 11-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Brigade Schapowalows Sajzewo (jushnoje), Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 128., 92. und 28. Brigade auf Befehl der Verbrecher Gontschrauk, Kokorjew und Martschenko Dokutschajewsk, Krutaja Balka, Alexandrowka sowie das Gelände des Donezker Flughafens mit 82mm-Mörsern, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol war die Lage ruhig.
Infolge des Beschusses auf Signalnoje wurden Häuser und Wirtschaftsgebäude in der Pionerskaja-Straße 6 beschädigt.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss auf Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Gontscharuk, Kokorjew, Martschenko und Schapowalow hinzuzufügen.
Während des Beschusses eines zivilen Kleinbusses in Dokutschajewsk durch Kämpfer der 128. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gontscharuk wurden zwei zivile Einwohner, geb. 1964 bzw. 1968 verletzt.
Es ist wichtig anzumerken, dass während der Durchführung des terroristischen Akts zur Vernichtung eines zivilen Fahrzeugs durch Kämpfer
der 128. Brigade von unseren Luftabwehreinheiten ein feindlicher Quadrokopter vernichtet wurde, der das Gebiet des Terrorakts beobachtete. So haben die ukrainischen Straftruppen die Situation vollständig beherrscht und sehr gut gewusst, dass sie ein ziviles Fahrzeug beschießen, das sich in unmittelbarer Nähe von Wohngebieten von Dokutschajewsk befand.
Wir bestehen auf einer schnellstmöglichen Ankunft von internationalen Beobachtern der OSZE-Mission am Ort des Geschehens, um die Folgen des Abschusses einer Lenkrakete auf friedliche Einwohner durch Kämpfer der 128. Brigade festzuhalten, und auf einer schnellstmöglichen Veröffentlichung der Abschlussmaterialien der Ermittlung zu diesem Fall, um diese Ergebnisse
anschließend an internationale Organisationen und internationale Gerichte zu übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher, die einen Terrorakt gegen friedliche Bürger unserer Republik begangen haben, einzuleiten.
Außerdem wäre es interessant die Meinung des Botschafters Lettlands in der Ukraine Juris Pojkans zu dem gestrigen Terrorakt zu hören, der sich mit seiner Delegation während des Beschusses in der 128. Brigade, die dieses Verbrechen beging, befand.
Mit dem Beschuss eines zivilen Fahrzeugs sind die ukrainischen Besatzer zu einem erprobten Mittel zur Destabilisierung der Lage im Donbass übergegangen, das sie bereits im Februar und August 2018 in dem gleichen Gebiet sowie im April 2018 und zwei Tage zuvor in der Lugansker Volksrepublik eingesetzt haben. In all diesen Fällen haben die Kämpfer das Feuer auf offensichtlich zivile oder Sanitätsfahrzeuge eröffnet und so alle internationalen Konventionen über die Regeln der Kriegführung verletzt.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass der Terror gegen die Zivilbevölkerung des Donbass sich in den letzten 24 Stunden nicht auf den Beschuss eines zivilen Fahrzeugs in Dokutschajewsk beschränkt hat.
S
o hat nach unseren Informationen gestern der SBU in Nowotroizkoje im Wolnowacha-Bezirk auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium eine Aktion zur Einschüchterung der örtlichen Bevölkerung durchgeführt.
Mitarbeiter dieser Strafbehörde haben im Verlauf des Tag
es unbegründete Festnahmen friedlicher Einwohner der Ortschaft, die sich auf Straßen, in Geschäften oder Verwaltungseinrichtungen befanden, durchgeführt. Die Festgenommenen wurden in die örtliche Polizeiwache gebracht, wo sie auf eine mögliche Beteiligung an Hilfeleistung für unsere Republik überprüft wurden. Bei den kleinsten Verdachtsmoments wurden die Festgenommenen zur weiteren Untersuchung in die SBU-Abteilung in Wolnowacha gebracht.
Nach vorläufigen Informationen wurden gestern bei der terroristischen Aktion in Nowotroikzkoje
insgesamt 154 örtliche Einwohner festgenommen, 43 von ihnen wurden in der Folge nach Wolnowacha transportiert, wo sie sich bis jetzt befinden.
Nach uns vorliegenden Informationen wird ein Teil der unter erdachten Beschuldigungen zum Wolnowacher SBU
gebrachten Einwohner später als „Austauschfonds“ bei einem möglichen Austausch zwischen den Volksrepubliken und der Ukraine verwendet werden. Die, die nicht auf den Austauschlisten landen, werden wohl freigelassen werden, aber erst nach der Übergabe eines gewissen Lösegelds an die Mitarbeiter des SBU.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, sich unverzüglich in das Geschehen im Donbass einzumischen und keine weitere Entwicklung eines Genozids an friedlichen Einwohnern auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie von Seiten der ukrainischen Besatzer zuzulassen.


de.sputniknews.com: Umwelthilfe will Genehmigung von Nord Stream 2 prüfen lassen
Die Deutsche Umwelthilfe will die Genehmigung der Ostseepipeline Nord Stream 2 prüfen lassen. Ein entsprechender Antrag sei beim zuständigen Bergamt Stralsund gestellt worden, teilte die Umwelthilfe am Donnerstag mit.
Hintergrund ist ein Rechtsgutachten, das von der TU Berlin in Auftrag gegeben wurde. Demnach gibt es vor dem Hintergrund aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse „mindestens erhebliche Hinweise“ darauf, dass die Methanemissionen der Gasförderung in Europa und Russland tatsächlich deutlich höher seien, als bislang angenommen. Methan sei Hauptbestandteil von Erdgas. Es sei um ein Vielfaches klimawirksamer als CO2.
Daraus folge eine „relevante Wahrscheinlichkeit“ dafür, dass auch die in Zusammenhang mit dem Betrieb von Nord Stream 2 sowie der notwendigen Anschlusspipeline möglichen Methanemissionen heute anders zu bewerten seien, als es in den für die Vorhaben durchgeführten Genehmigungsverfahren erfolgt sei, heißt es im Gutachten. Die vom Bergamt Stralsund erteilte Genehmigung sehe ausdrücklich Handlungsmöglichkeiten für den Fall zuvor nicht absehbarer nachteiliger Auswirkungen von Nord Stream 2 auf die Umwelt vor.
Bereits 2018 hatte der Naturschutzbund Deutschlands (NABU) einen Antrag gegen den Beschluss des Bergamtes Stralsund, den Bau und Betrieb des Pipelinesystems Nord Stream 2 im deutschen Küstenmeer zu genehmigen, gestellt. Dieser Antrag wurde vom Oberverwaltungsgericht Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt.
Nord Stream 2 soll Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Die USA wollen das Projekt verhindern. Deshalb haben sie zuletzt Sanktionen gegen Firmen verhängt, die an der Pipeline mitbauen. Gleichzeitig bieten sich die Vereinigten Staaten den Staaten in Europa als Lieferant von Flüssiggas an, das in den USA zum Teil mit dem umstrittenen Fracking-Verfahren gewonnen wird.
Deutschland, wo Nord Stream 2 anlanden soll, befürwortet den Bau der Pipeline und kritisierte die Sanktionen. Die Betreibergesellschaft von Nord Stream 2 argumentiert, das Projekt sei ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Versorgungssicherheit.


de.sputniknews.com: Memorandum unterzeichnet: EU-Cyber-Kräfte mit Litauen an der Spitze nun einsatzbereit
Sechs europäische Länder haben ein Memorandum über die Schaffung eines internationalen Cyber Rapid Response Teams (CRRT) unterzeichnet, das nun schnell auf Cyber-Attacken reagieren und diese ermitteln soll. Dies teilte am Donnerstag das litauische Verteidigungsministerium mit.
Sechs europäische Länder – Estland, Polen, Kroatien, die Niederlande, Rumänien und Litauen – unterzeichneten das entsprechende Dokument am 4. März in Zagreb.
Das Cyber-Team für ein schnelles Reagieren mit Litauen an der Spitze, das aus zivilen und Militärspezialisten besteht, wird in unterschiedlichen Ländern im Einsatz sein. Ziel sei es, virtuell und bei Bedarf physisch Cyber-Attacken aufzuspüren und aus der Welt zu schaffen.
Die Etablierung des CRRT hebt laut dem litauischen Verteidigungsminister, Raimundas Karoblis, die Zusammenarbeit der EU-Staaten im Bereich Cyber-Sicherheit praktisch auf ein neues Niveau.
Die Spitze soll nach dem Rotationsprinzip wechseln. Weitere sieben Staaten – Belgien, Griechenland, Spanien, Italien, Slowenien und Finnland – haben dabei einen Beobachterstatus inne.
Litauen hatte bereits im Jahre 2017 vorgeschlagen, die Cyber-Security-Truppen für ein schnelles Reagieren in der EU im Rahmen des PESCO (Permanent Structured Cooperation, kurz PESCO, deutsch Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) zu schaffen.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Informationen, die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, hat der Gegner in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow Nishneje Losowje mit einem Mörser des Kalibers 82mm beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 72. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bogomolow Kalinowo mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Frunse mit Mörsern des Kalibers 120mm, Schützenpanzerwaffen und Antipanzergranatwerfern beschossen. Insgesamt wurden auf die Ortschaft 36 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Wie wir bereits mitgeteilt haben, erlitt ein Verteidiger der Republik während des Beschusses eine tödliche Verletzung. Wir äußern der Familie und den Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl.
Alle Materialien zu Ergebnissen der verbrecherischen Handlungen wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Bryshinskij und Bogomolow hinzuzufügen. Wir rufen die OSZE-Mission auf, auf die verbrecherischen Handlungen der Kiewer Truppen einzuwirken, um weitere aggressive Handlungen der Ukraine gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu verhindern. …


de.sputniknews.com: Kampf gegen Coronavirus: Kim Jong-un sichert Moon Jae-in Unterstützung zu
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hat ein Schreiben an seinen südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in geschickt, um Seoul im Kampf gegen das neuartige Coronavirus seine Unterstützung zuzusichern. Das berichtete die Agentur Yonhap am Donnerstag unter Verweis auf die südkoreanische Präsidialverwaltung.
„Kim Jong-un erklärte: ‚Ich glaube, dass Südkorea (das Virus – Anm. d. Red.) besiegen kann“, zitierte der Sprecher des südkoreanischen Staatschefs, Cheong Wa Dae, die Botschaft von Kim Jong-un vor Journalisten am Donnerstag in Seoul.
Kim Jong-un machte sich laut dem Sprecher Sorgen um „die Gesundheit“ des südkoreanischen Präsidenten und bedauerte, dass er nicht helfen könne. Zudem zeigte Kim Jong-un sein dauerhaftes Vertrauen gegenüber dem Präsidenten. Kim Jong-un werde Südkorea im Kampf gegen das Coronavirus „leise Unterstützung“ erweisen.
Im Gegenzug richtete Moon Jae-in am Donnerstag einen Brief an seinen nordkoreanischen Amtskollegen und drückte seine Dankbarkeit aus.
COVID-19-Fälle
Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts sind bisher weltweit 95.500 nachgewiesene COVID-19-Fälle, darunter 80.409 in Festlandchina, registriert worden. In Deutschland ist demnach die Zahl der Infektionsfälle auf 349 gestiegen.
Zahl der Corona-Fälle in Südkorea
Jüngsten Angaben zufolge stieg die Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Südkorea auf 5766. Es wurden 35 Todesfälle gemeldet. Südkorea steht nach der Geschwindigkeit der Ausbreitung des Corona-Virus an zweiter Stelle nach China, wo die Krankheit Ende Dezember ausgebrochen war.
Quarantänemaßnahmen für Importwaren
Nordkorea hat indes keine bestätigten Infektionen gemeldet. Ende Februar hatte Pjöngjang Quarantänemaßnahmen für Importwaren verschärft, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu stoppen. Nun würden ausnahmslos alle Waren, die über Häfen oder Grenzübergangsstellen nach Nordkorea eingeführt werden, in separate Lager gebracht, wo sie zehn Tage lang deponiert würden. Dann müssten Transportbehälter und Verpackungsmaterial sorgfältig mit Desinfektionsmittel besprüht werden.


Dan-news.info: Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR rechnet damit, in diesem Jahr für die Einwohner von Sneshnoje und Schachtjorsk eine Wasserversorgung rund um die Uhr gewährleisten zu können.
„Der Bau von Wasserleitungsnetzen und einer Pumpstation in Sneshnoje und im Bezirk Schachtjorsk ist in diesem Jahr im Investitionsprogramm vorgesehen. Wenn diesem Programm zugestimmt wird, sind wir bereit es zu realisieren. Diese Arbeiten werden es erlauben, die Ortschaften rund um die Uhr mit Wasser zu versorgen“, sagte der Bauminister Sergej Naumez.
Die notwendigen Projektunterlagen sind bereits erarbeitet. Insgesamt sollen etwa 11 km Wasserleitungen und eine Pumpstation gebaut werden.

de.sputniknews.com: China wird Präsenz von US-Flugzeugträger in Vietnam nicht unbeantwortet lassen
Der Experte des Chinesischen Instituts für Studien im Südchinesischen Meer, Chen Xiangxiao, hat sich in einem Interview für Sputnik zum Auftauchen des US-Flugzeugträgers „Theodore Roosevelt“ im vietnamesischen Hafen Danang geäußert.
„China will keinen Konflikt mit Vietnam – und will sich auch nicht in die Beziehungen zwischen Washington und Hanoi einmischen. Allerdings betrachtet man in Peking die militärische Präsenz der USA im Südchinesischen Meer als eine Herausforderung für die chinesischen Sicherheitsinteressen“, sagte Chen Xiangxiao.
Das Schiff ist am 5. März angekommen und wird in Danang mehrere Tage bleiben. Die „Theodore Roosevelt“ ist der zweite amerikanische Flugzeugträger, der Vietnam seit dem Ende des US-Kriegs in Indochina 1975 besucht. 2018 hatte die „Carl Vinson“ Danang besucht, und US-Zerstörer besuchten vietnamesische Häfen bereits seit 2004. Die Regierung in Hanoi erlaubt es ausländischen Kriegsschiffen, seine Häfen in Übereinstimmung mit entsprechenden Quoten anzulaufen: ein Schiff je Staat pro Jahr. In Washington bestehe man darauf, dass seine Flugzeugträger die Möglichkeit haben sollten, Vietnam jedes Jahr zu besuchen, aber Hanoi akzeptiere das nur ungern, betonte Carlyle Thayer von einer Beratungsfirma aus Australien, die seinen Namen trägt. Seine Meinung hat das Fachmagazin „US Naval Institute“ zitiert. Dass die „Theodore Roosevelt“ Danang besuche, bedeute nicht unbedingt einen Sinneswandel Vietnams, aber das sei ein wichtiges Signal: Die US-Marine wolle ihre Positionen im westlichen Pazifikraum und im Südchinesischen Meer festigen. Vietnam zeige seinerseits, dass es die US-Präsenz in diesem Binnengewässer begrüße, so der Experte. Die chinesische Seite sei aber der Auffassung, dass dies schädlich für Frieden und Stabilität sei.
Die Website „The Diplomat“ verwies darauf, dass US-Flugzeugträger nur selten Häfen in den Ländern Südostasiens anlaufen würden, die keine Verbündeten Washingtons seien. Dabei könne man nicht sagen, Washington und Hanoi würden einander im militärpolitischen Bereich voll und ganz vertrauen, zeigte sich Ge Hongliang vom Zentrum für Marinesicherheit beim Institut für Nationalitäten Guangxi gegenüber Sputnik überzeugt.
„Nach dem Kalten Krieg zeichnete sich allmählich eine Tendenz zur gegenseitigen politischen Annäherung zwischen Vietnam und den USA ab. Allerdings ist klar, dass die USA und Vietnam einander nicht absolut vertrauen, auch wenn sie ziemlich intensive Handels- bzw. Wirtschaftskontakte pflegen“, so der Experte. „Auch auf dem Gebiet Sicherheit zeigen sie keine Kontroversen – jedenfalls in der Öffentlichkeit. Die USA verstehen sehr gut, welche Rolle Vietnam in ihrer Indopazifik-Strategie spielen sollte. Auch aus den Erklärungen der vietnamesischen Führung können wir schließen, dass ihre Position zur Indopazifik-Strategie ähnlich, sogar identisch den Positionen der USA und Japans ist. Die Amerikaner hoffen, dass Vietnam ein wichtiges Bindeglied der Indopazifik-Strategie sein wird. Vietnam will seinerseits von der Präsenz und dem Einfluss der USA profitieren, um die für dieses Land günstige Kräftebilanz in der Region zu fördern. Nach diesem strategischen Ziel richtet sich Vietnam auch in seinen Beziehungen mit Japan, Indien, Russland und sogar Australien“, so Ge Hongliang. Im Allgemeinen haben die Militärkontakte zwischen Vietnam und den USA nach seinen Worten „zwei Besonderheiten: Einerseits machen sie große Fortschritte. Andererseits zeigt das Kooperationsniveau, dass die Seiten einander noch nicht als vollwertige Partner betrachten.“
Der Experte Cheng Xiangmiao vermutete ferner, der Besuch des US-Flugzeugträgers in Vietnam sei in einem gewissen Sinne eine Herausforderung an Peking:
„Seit 2014 wird das Niveau der Militärkontakte zwischen den USA und Vietnam immer höher. Davon zeugen zwei Besuche des US-Verteidigungsministers in Vietnam binnen nur eines Jahres und der Verkauf von US-Waffen und Marine-Patrouillenbooten an Vietnam. Gerade nach den jüngsten Auseinandersetzungen zwischen China und Vietnam bei Vanguard Bank im Südchinesischen Meer haben sich die USA und Vietnam auf den Besuch des US-Flugzeugträgers in Danang geeinigt. Das lässt sich als Plan zum Widerstand gegen China betrachten.“
Vietnam bemüht sich Cheng Xiangmiao zufolge „offensichtlich um die Ausnutzung der harten Diplomatie der USA, um den immer stärker zunehmenden Einfluss Chinas im Südchinesischen Meer auszugleichen.“ Unter anderem könne man sich in Hanoi „nur schwer damit abfinden, dass der Unterschied der Marinepotenziale Chinas und Vietnams immer größer wird. Deshalb hofft man darauf, dass die USA diesen Unterschied ausbalancieren könnten. Jedenfalls hängt die Militärkooperation der USA und Vietnams vom chinesischen Faktor ab.“
Der Ausbau der amerikanischen Militärpräsenz beunruhige das Reich der Mitte, denn dadurch werden seine Sicherheitsinteressen gefährdet, sagt Cheng Xianmiao:
„China rechnet immer damit, die Stabilität am Südchinesischen Meer durch die Vereinbarung von diversen Abkommen bzw. Regeln unter Beteiligung der regionalen Länder zu fördern. Es zieht keine außerregionalen Länder zur Regelung von regionalen Streitfragen heran, weil das die Situation nur noch komplizierter machen würde. Vietnam ist Chinas Nachbar, und aus dieser Sicht ist es für China wichtiger als für die USA. Eine äußerst wichtige Aufgabe für die chinesische Diplomatie ist, mit Vietnam stabile diplomatische und militärische Kontakte zu pflegen. China will keine Konflikte mit Vietnam, und es will auch seine Beziehungen mit den USA und Vietnam nicht belasten. Allerdings ist der permanente Ausbau der US-Militärpräsenz im Südchinesischen Meer zweifellos eine Herausforderung für die Interessen Chinas und gefährdet seine nationale Sicherheit. In diesem Fall muss China bei der Erwägung seiner Antwort seine Position als Marinemacht und dementsprechend seine Seestreitkräfte stärken.“
Wie China auf das Auftauchen der Amerikaner in Danang reagieren könnte. Der russische Militärexperte Viktor Litowkin äußerte sich gegenüber Sputnik dazu wie folgt:
„China wird nicht allzu nervös deswegen, denn die Besuche von US-Flugzeugträgern in unweit von China liegenden Häfen verfolgen eben das Ziel, China zu provozieren. In China begreift man das und wird nicht allzu nervös – man wird seine Politik ausüben und seine nationalen Interessen konsequent verteidigen. Die chinesische Führung wird nach außen ruhig bleiben, aber entsprechende Schlüsse ziehen. Sie entwickelt ihre Marinekräfte, unter anderem ihre Flugzeugträgerflotte, bemüht sich um die Festigung der Beziehungen mit Russland, beteiligt sich an gemeinsamen Manövern mit der russischen Pazifik-Flotte, zeigt ihre Stärke im Südchinesischen, im Gelben, im Ostchinesischen Meer und auch in anderen an den Stillen Ozean grenzenden Meeren. Natürlich wird China seine Positionen auf den Inseln im Südchinesischen Meer, die es als seine Inseln betrachtet, stärken und neue Fortifikationseinrichtungen bauen, um die US-Flotte von seiner Küste möglichst fern zu halten. Und China gelingt dies auch.“


de.sputniknews.com: Putin zum Tod türkischer Soldaten in Syrien: „Niemand kannte ihren Aufenthaltsort“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Moskau sein Beileid zum Tod türkischer Militärs in Syrien geäußert.
„Zu Beginn unseres Treffens möchte ich noch einmal mein aufrichtiges Beileid zum Tod Ihres Militärpersonals in Syrien aussprechen. Todesfälle sind immer eine große Tragödie“, so Putin.
„Wie ich bereits im Telefongespräch sagte, kannte leider niemand, einschließlich des syrischen Militärs, ihren Aufenthaltsort“, so der russische Präsident weiter.
Die Verhandlungen zwischen Putin und Erdogan fanden am Donnerstag in Moskau statt. Laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow sollten bei den Gesprächen die negativen Auswirkungen der Krise in Idlib sowie Maßnahmen zur deren Verhinderung besprochen werden. …


abends:

deutsch.rt.com: Idlib: Russische Militärpolizei überwacht Saraqib und strategische Autobahnen
Saraqib gilt als eine strategische Schlüsselstadt in Idlib. Nach ihrer Rückeroberung und heftigen Kämpfen mit Terroristen und türkisch gestützten Militanten dort, patrouilliert nun seit gestern die russische Militärpolizei vor Ort. Wie ein Vertreter der russischen Truppen erklärte, werden sie Saraqib und die Autobahnen M4 und M5 überwachen, um „sicheren Straßenverkehr auf den Autobahnen zu gewährleisten und Provokationen durch die bewaffneten Gruppen zu verhindern“.
Die Stadt liegt an der Kreuzung zweier wichtiger Autobahnen, von denen eine das nördlich gelegene Aleppo mit der syrischen Hauptstadt Damaskus und die andere den Westen und Osten des Landes verbindet.

de.sputniknews.com: Putin und Erdogan einigen sich auf Dokument zu Syrien-Regelung
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich bei ihren Verhandlungen am Donnerstag in Moskau auf ein gemeinsames Dokument zur Syrien-Regelung geeinigt.
Das Dokument sei nach rund sechs Stunden Verhandlungen entstanden, teilte Putin mit.
Die beiden Länder hätten eine akzeptable Lösung für das Problem der sich zuspitzenden Situation in der syrischen Provinz Idlib gefunden.
„Wir stimmen unseren türkischen Partnern bei der Einschätzung der Ereignisse in Syrien nicht immer zu. In kritischen Momenten konnten wir jedoch immer eine gemeinsame Grundlage für die umstrittenen Probleme und akzeptable Lösungen finden – da wir uns immer auf das erreichte hohe Niveau der bilateralen Beziehungen gestützt haben. So war es auch dieses Mal“, sagte Putin.
Russland und die Türkei seien davon überzeugt, dass der Kampf gegen den Terrorismus fortgesetzt werden müsse:
„Wir gehen von den Grundsätzen der Wahrung der Souveränität und der territorialen Integrität Syriens aus. Wir sind auch davon überzeugt, dass wir eine Abschwächung des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus nicht zulassen dürfen“, sagte Putin bei der gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit Erdogan in Moskau.
Der türkische Präsident hat seinerseits geäußert, dass Ankara zusätzliche Streitkräfte in die syrische Provinz Idlib in Abstimmung mit Moskau geschickt habe:
„Um die Spannungen in Idlib abzubauen, haben wir dort Beobachtungsposten eingerichtet. Diese Posten haben sich verpflichtet, nur den Waffenstillstand und nicht das Feld zu kontrollieren. Seit einiger Zeit haben wir mit Russland die Vereinbarung getroffen, Verstärkung zur Stabilisierung der Region zu schicken“, so Erdogan. …


de.sputniknews.com: Waffenruhe ab Freitagmitternacht: Putin und Erdogan treffen Vereinbarung zu Idlib
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben am Donnerstag einen Waffenstillstand zu Idlib vereinbart, der um Mitternacht in der Nacht zum Freitag inkraft treten soll. Die Verhandlungen sollen sechs Stunden gedauert haben.
Die Türkei und Russland einigten sich auf eine neue Waffenruhe in der syrischen Rebellenhochburg Idlib. Sie werde um Mitternacht in der Nacht zum Freitag in Kraft treten, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau.
Wladimir Putin sagte, dass nach rund sechs Stunden ein gemeinsames Dokument entstanden sei, das der Umsetzung des Waffenstillstandes diene.
Das Treffen zwischen Erdogan und Putin war angesichts der dramatischen Lage der Flüchtlinge in Idlib und der Gemengelage an der EU-Grenze mit Spannung erwartet worden. „Ich weiß, dass die Welt gerade zuschaut“, sagte Erdogan zum Auftakt.
Er verwies auch auf die guten Beziehungen zwischen Russland und der Türkei. Sie seien „auf dem Höhepunkt“. Putin und Erdogan hatten in den vergangenen Wochen mehrfach über Idlib gesprochen. Trotzdem spitzte sich die Lage zu.
Die Türkei schloss am Donnerstag nicht aus, auch ihre Südgrenze zu Syrien für Flüchtlinge aus Idlib zu öffnen. Sie könnten dann auch weiter in die EU gelangen, warnte Innenminister Süleyman Soylu. „3,5 Millionen Menschen in Idlib und an den türkischen Grenzen sind derzeit in Not.“
Wegen der großen Zahl an Flüchtlingen sollen Hilfsorganisationen in kurzer Zeit kaum noch damit hinterherkommen, die Menschen zu versorgen. Die Region rund um Idlib ist eines der letzten Rebellengebiete in dem Bürgerkriegsland. Es halten sich nach UN-Schätzungen aber auch rund drei Millionen Zivilisten in dem Gebiet auf. …


de.sputniknews.com: Russland und Türkei richten „Sicherheitskorridor” in Syrien ein
Beim heutigen Treffen in Moskau haben sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan unter anderem auf die Einrichtung eines „Sicherheitskorridors“ entlang einer wichtigen Verbindungsstraße in Syrien geeinigt. Zudem wurden auch gemeinsame Patrouillen ab dem 15. März vereinbart.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Donnerstag in Moskau, der „Sicherheitskorridor“ werde „sechs Kilometer tief im Norden und sechs Kilometer tief im Süden“ der Verbindungsstraße M4 in Nordsyrien etabliert. Man habe sich zudem auf gemeinsame Patrouillen ab dem 15. März in der Region geeinigt.
Die M4 ist eine wichtige Verbindungsstraße, die von der Regierungshochburg an der Mittelmeerküste im Westen des Landes über die Provinz Idlib Richtung der nordsyrischen Großstadt Aleppo führt. Weil sie strategisch wichtig ist, verfolgen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad das Ziel, sie unter Kontrolle zu bringen.
Zuvor einigten sich Putin und Erdogan nach mehreren Stunden Verhandlungen auf einen Waffenstillstand in Idlib, der ab Freitagmitternacht in Kraft tritt.


de.sputniknews.com: Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg wegen Coronavirus abgesagt
Das Internationale Wirtschaftsforum 2020 in Sankt Petersburg ist laut dem Vorsitzenden des Organisationskomitees des Forums, Andrej Beloussow, wegen der Ausbreitung des Coronavirus abgesagt worden.
Diese Entscheidung des Organisationskomitees hänge mit den Informationen über die Ausbreitung von COVID-19 in den am Forum teilnehmenden Ländern zusammen.
„Um die Gesundheit der russischen Bürger, der Gäste und der Forumsteilnehmer zu schützen, wurde beschlossen, es in diesem Jahr nicht abzuhalten“, übermittelt Beloussows Vertreter seine Worte. …


de.sputniknews.com: Flüchtlingswelle aus Idlib? Meiste Migranten an griechischer Grenze keine Syrer
Der Konflikt in Syrien hat Ankara zur Öffnung der Grenzübergänge nach Griechenland veranlasst. Tausende Flüchtlinge machten sich daraufhin auf den Weg. Doch an der griechischen Grenze war schnell Schluss: Athen will keine neuen Migranten ins Land lassen. Das Interessante dabei: Unter den Flüchtlingen vor Ort soll es nur wenige Syrer geben.
Angesichts der Eskalation in Syrien ordnete der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, am Samstag die Öffnung der Grenzübergänge nach Griechenland an. Diesen Schritt begründete er damit, dass die Türkei „eine neue Flüchtlingswelle nicht bewältigen“ könne. Seit Tagen sollen die türkischen Behörden Flüchtlinge mit Bussen an die Grenze bringen. Laut der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen hatten sich bis Samstagabend insgesamt 13.000 Menschen an der 212 Kilometer langen Grenze versammelt.
Laut der Nachrichtenagentur AP berichten griechische Beamte, dass nur sehr wenige der Neuankömmlinge Syrer seien. Demnach seien die meisten am Montag verhafteten Personen Afghanen, Pakistaner und Marokkaner. Die Zahlen vom Januar, vor der Verschärfung der Kämpfe in Syrien, zeigten, dass 35 Prozent derjenigen, die aus der Türkei nach Griechenland eingereist seien, Afghanen waren. Der Anteil der Syrer habe lediglich 14 Prozent betragen.
Der griechische Premierminister, Kyriakos Mitsotakis, sieht hinter Erdogans Vorgehen eine gezielte Strategie zur Durchsetzung seiner Forderungen.
„Das ist nicht länger ein Flüchtlingsproblem. Die Türkei versucht offensichtlich, verzweifelte Menschen dazu zu benutzen, um ihre politische Agenda voranzutreiben. Die Menschen, die in den vergangenen Tagen versucht haben, nach Griechenland zu gelangen, kamen nicht aus Idlib. Sie lebten schon seit längerer Zeit sicher in der Türkei“, sagte Mitsotakis.
Mitsotakis erklärte einige Tage zuvor, Griechenland werde einen Monat lang keine neuen Asylanträge annehmen.
Der griechische Regierungssprecher Stelios Petsas sagte vor Kurzem, dass von den insgesamt 90.000 Asylanträgen, die derzeit bearbeitet würden, nur 17.000 von Syrern stammten. Weitaus mehr seien von Menschen aus Afghanistan und Pakistan eingereicht worden.
„Die türkische Regierung benutzt eine große Zahl von Afghanen, Pakistanern und Afrikanern als Belagerungsrammbock. Wir halten das auf. Das ist eine Frage der nationalen Sicherheit. Die Grenzen bleiben so lange zu, wie es nötig sein wird“, sagte der Regierungssprecher.
Die Koordinatorin der Frauenschutzorganisation Womens Defence Network, Cigdem Cidamli, die im türkisch-griechischen Grenzgebiet humanitäre Hilfe leistet, sagte gegenüber der Welt, dass sich vor Ort vor allem Menschen aus Afghanistan und dem Iran aufhalten würden. „Konserven, Windeln, Hygienetücher – wir versorgen die Menschen mit dem Nötigsten“, so Cidamli. „Syrer haben wir dabei kaum getroffen.“
Illegale Grenzüberquerung
An mehreren Orten entlang der türkisch-griechischen Grenze kam es in den letzten Tagen zwischen Flüchtlingen und dem griechischen Grenzschutz zu Auseinandersetzungen. „Öffnet das Tor, wir wollen nach Griechenland“, sollen Hunderte Migranten am Grenzübergang Pazarkule skandiert haben.
Als stundenlang nichts geschah, sollen sie versucht haben, die Grenze zu stürmen. Die griechische Bereitschaftspolizei reagierte umgehend und setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Angaben zufolge wurden bis zum späten Montag 183 Personen an der Landgrenze zur Türkei verhaftet und wegen illegaler Einreise angeklagt. Rund 24.000 Einreiseversuche sollen seit Samstag verhindert worden sein.

de.sputniknews.com: Erdogan konnte nicht anders: Russischer Abgeordneter zu Syrien-Vereinbarungen in Moskau
Der Abgeordnete des russischen Föderationsrates Oleg Morozow hat sich in Bezug auf die Vereinbarung zu Idlib geäußert, die am Donnerstag zwischen Russland und der Türkei getroffen wurde. Laut Morozow hat Moskau dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Plan zur Konfliktlösung in Syrien vorgelegt, den dieser nicht ablehnen konnte.
„Erdogan hat unserem Plan für den Ausweg aus der Krise vollkommen zugestimmt. Für ihn gab es einfach keinen anderen Weg“, sagte Morozow.
Die Türkei und Russland einigten sich am Donnerstag in Moskau auf eine neue Waffenruhe im syrischen Gouvernement Idlib. Sie werde um Mitternacht in der Nacht zum Freitag in Kraft treten, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seinem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau. …
Moskau und Ankara einigten sich zudem auf die Einrichtung eines „Sicherheitskorridors“ entlang der Verbindungsstraße M4 in Syrien, die für die syrischen Regierungstruppen von strategischer Bedeutung ist. Sie führt von der Regierungshochburg an der Mittelmeerküste im Westen des Landes über die Provinz Idlib in Richtung der nordsyrischen Großstadt Aleppo.
Dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zufolge wird der Sicherheitskorridor „sechs Kilometer tief im Norden und sechs Kilometer tief im Süden“ der Verbindungsstraße M4 in Nordsyrien etabliert. Man habe auch gemeinsame Patrouillen ab dem 15. März in der Region vereinbart.

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