Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
deutsch.rt.com: Venezuela: „Raub und Korruption in gigantischem Ausmaß von 116 Milliarden US-Dollar durch Guaidó“
Der Raub venezolanischen Staatsvermögens durch den selbst ernannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó und die US-Sanktionen beläuft sich nach Regierungsangaben auf 116 Milliarden US-Dollar. Trotz der massiven Sabotage kehren zunehmend Wirtschaftsemigranten nach Venezuela zurück. …
https://de.rt.com/23pe
de.sputniknews.com: Nach Handels- nun auch Medienkrieg zwischen China und den USA?
Die US-Regierung stuft Chinas staatliche Medien künftig als direkte Organe der kommunistischen Führung in Peking ein. China wiederum hat aus Protest über einen als beleidigend empfundenen Kommentar im „Wall Street Journal“ zum Ausbruch der Lungenkrankheit drei Korrespondenten der Zeitung die Akkreditierung entzogen. …
https://sptnkne.ws/By9z
deutsch.rt.com: Aus Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen: Massenkündigung bei Berliner Vivantes-Klinikum
In Berlin kündigen an einem Fachbereich eines Vivantes-Klinikums fast alle Ärzte und Pflegekräfte und wechseln geschlossen zu einem anderen Krankenhaus. Der Grund: die immer schlechteren Arbeitsbedingungen und der wachsende wirtschaftliche Druck. …
https://de.rt.com/23r9
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium wirft USA Untergrabung von freiem Welthandel vor
Das russische Außenministerium hat den USA vorgeworfen, den freien Welthandel zu untergraben und damit zur Verschärfung der internationalen Spannungen beizutragen. Zuvor hatten die USA Sanktionen gegen ein Tochterunternehmen von Russlands größtem Ölförderer „Rosneft“ verhängt.
„Die destruktive Sanktionspolitik der USA untergräbt immer mehr die Freiheit des Welthandels, für welche sich die Amerikaner wortstark einsetzen, und erhöht die internationalen Spannungen. Es wird Zeit, dass die Politiker in Washington endlich einsehen, dass man mit wirtschaftlichem und militärischem Druck gegen Russland nichts erreicht und damit nur die Krise in den bilateralen Beziehungen verschärft“, erklärte das russische Außenministerium.
Zudem verwies das Außenministerium darauf, dass die USA vergangene Woche gegen eine Reihe von russischen Rüstungsunternehmen Sanktionen verhängt hätten – nun auch gegen ein Tochterunternehmen von Rosneft.
„Somit ist die Zahl der Versuche der USA, Russland mithilfe von Hindernissen für wirtschaftliche Kontakte sowie mithilfe von verweigerten Visa-Anträgen unter Druck zu setzten, seit 2011 auf 80 angestiegen“, hieß es weiter.
Unter anderem wurde betont, dass sich hinter diesen Sanktionen die Absicht der Vereinigten Staaten verbirgt, US-Unternehmen auf diese Weise Vorteile zu verschaffen.
„Nicht selten steht hinter solch einem Ausnutzen ihrer Verwaltungsressourcen, neben angeblichen ‚geopolitischen Zielen‘, die banale Absicht, amerikanischen Unternehmen Vorteile zu verschaffen, wenn solche im fairen Wettbewerb mit russischen Herstellern auf dem Weltmarkt nicht mithalten können. Die letzten beiden Fälle sind dieser Art“, so das Außenministerium. …
vormittags:
de.sputniknews.com: Diplomaten Einreise verweigert – Russland fordert Dringlichkeitstreffen bei Uno
Da die Vereinigten Staaten einem russischen Diplomaten die Einreise verweigert haben, muss die Abrüstungskommission der Vereinten Nationen (UNDC) ihre geplante Sitzung verschieben. Russland fordert nun eine sofortige Einberufung des UN-Ausschusses für die Beziehungen zum Gastland, um die Angelegenheit zu klären.
Die Abrüstungskommission hätte am Dienstag zu ihrer in diesem Jahr ersten Sitzung zusammentreten sollen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Der Termin musste jedoch um zehn Tage verschoben werden, weil Konstantin Woronzow, der Leiter der russischen Delegation, kein US-Einreisevisum hatte und in Moskau bleiben musste.
Aus diesem Anlass forderte Russland ein außerplanmäßiges Treffen des Ausschusses für die Beziehungen zum Gastland, wie das Presseamt der Uno mitteilte.
Im vergangenen Jahr hatten die Vereinigten Staaten laut UN-Informationen bereits mehreren russischen Diplomaten die Einreise verweigert, weshalb die Arbeit der Abrüstungskommission de facto lahmgelegt wurde. Ende September hatten die USA Medienberichten zufolge zehn russischen Delegierten die Einreisevisa verweigert. Einen Monat später konnten weitere 18 Diplomaten, die an der UN-Vollversammlung teilnehmen wollten, nicht in die USA einreisen.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden elfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden Golubowskoje, Donezkij, Smeloje, Sokolniki und Beresowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und 122mm-Artilleriegeschützen.
Ein Zivilist wurde verletzt. 14 Häuser sowie Gas- und Stromleitungen wurden beschädigt.
de.sputniknews.com: Erdogan mit Russland-Türkei-Gesprächen unzufrieden – Militäreinsatz in Idlib nur Frage der Zeit
Die Türkei ist laut den jüngsten Aussagen des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den Verhandlungen zu Idlib mit Russland nicht zufrieden und jederzeit bereit, einen Militäreinsatz in der Region zu beginnen.
„Leider konnten wir das gewünschte Ergebnis bei den Verhandlungen weder in unserem Land noch in Russland erzielen“, sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Sitzung der Parlamentsfraktion der regierenden Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP).
Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. „Um es klarer auszudrücken, ist die Operation in Idlib jetzt eine Frage der Zeit“, zitiert der Sender „TRThaber“ Erdogan. Dabei betonte er, dass die Verhandlungen immer noch laufen.
„Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, sagte Erdogan weiter. „Wir sind entschlossen, Idlib in einen sicheren Ort sowohl für die Einheimischen als auch für die Türkei zu verwandeln, egal, was es kostet“.
Die erste Etappe der Verhandlungen fand vorige Woche in Ankara statt. Zur zweiten Etappe trafen sich die russischen und türkischen Unterhändler in Moskau am Montag und Dienstag.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor angekündigt, die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen zu wollen. Er drohte außerdem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
Hintergrund
Vertreter Russlands, des Iran und der Türkei hatten sich im Mai 2017 in Astana (jetzt Nur-Sultan) über die Schaffung von vier Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Das Territorium dreier davon ging 2018 unter die Kontrolle von Damaskus über. Die vierte Zone, die im Gouvernement Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo liegt, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der syrischen Regierung.
Dabei ist ihr größter Teil von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ besetzt. Im September 2018 haben Russland und die Türkei in Sotschi vereinbart, eine demilitarisierte Zone in Idlib zu schaffen, wo sich Dutzende verschiedene Terror-Gruppierungen befinden.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Februar 3:00 Uhr bis 19. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Sajzewo Jushnoje, Dolomitnoje, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Heute um 2:15 Uhr haben die BFU das Feuer in Richtung Kominternowo mit einem Mörser des Kalibers 82mm eröffnet. Infolge des Beschusses haben die Ortschaften Sachanka, Leninskoje, Nowaja Tawrija, Saitschenko und Kominternowo keinen Strom.
Genauere Informationen werden ermittelt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Sajzewo Jushnoje eröffnet.
Während des Beschusses wurden folgende fünf Häuser beschädigt:
– Karbyschew-Straße 101 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 103 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 104 (Splitterschäden an der Fassade);
– Karbyschew-Straße 107 (direkter Treffer mit folgendem Brand);
– Karbyschew-Straße 109 (direkter Treffen auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 99.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 36.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: 13 Militärkonvois: Syrische Kämpfer machen von US-Waffen Gebrauch – russisches Versöhnungszentrum
Syrische Terrorgruppen setzen gegen türkische Soldaten im Norden Syriens sowie gegen Zivilisten Waffen ein, die die USA in die Region schickten. Das teilte der Leiter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Konteradmiral Oleg Schurawljow, mit.
Allein seit Jahresbeginn hätten die US-Truppen aus dem Irak 13 Militärkonvois mit mehr als 80 Einheiten Panzertechnik und über 300 Militärlastwagen samt Waffen, Munition und materiellen Mitteln nach Syrien geschickt.
„Die von den US-Truppen übergebenen Waffen werden sowohl bei Auseinandersetzungen von zahlreichen Terrorgruppen im ganzen Gebiet östlich des Flusses Euphrat, als auch gegen türkische Militärs im Norden Syriens sowie gegen Zivilisten eingesetzt“, sagte Schurawljow.
Daher spitze sich die Lage in den von der US-geführten Anti-Terror-Koalition kontrollierten Gebieten im Nordosten Syriens weiter zu.
Vor dem Hintergrund einer schwierigen humanitären Lage und häufiger Feuerangriffe von Extremisten auf Ortschaften, bei denen Zivilisten getötet und verletzt wurden, „verlässt die Zivilbevölkerung massenhaft die nordöstlichen Gebiete Syriens und wandert zum von der syrischen Regierung kontrollierten Territorium ab“.
„Allein den Grenzübergang Al-Salihiyah im Raum der Stadt Deir ez-Zor haben seit Jahresbeginn rund 23.000 Syrer passiert, die meisten davon sind Familien mit älteren Menschen und Kindern“, fügte er hinzu. …
rusvesna.su: Großbritannien fordert von Russland, keine „unerwarteten humanitären Konvois“ mehr in den Donbass zu schicken
Die britische Ständige Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Karen Pierce, forderte Russland auf, die Entsendung „unerwarteter humanitärer Konvois“ in den Donbass unverzüglich einzustellen.
Sie erklärte dies auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine und zu den Aussichten für die Umsetzung der auf Initiative Moskaus entstandenen Minsker Abkommen.
Nach Angaben der Ständigen Vertreterin Großbritanniens sollte sich Russland „auf die Unterstützung bei der sicheren Bereitstellung internationaler Hilfe auf der Grundlage eines vereinbarten internationalen Mechanismus konzentrieren, wie dies in den Minsker Abkommen vorgesehen ist“.
Wir erinnern daran, dass Moskau seit August 2014 humanitäre Konvois nach Donezk und Lugansk entsendet. Organisator der humanitären Hilfe an den Donbass ist das Notfallministerium.
Unter den Bedingungen der von Kiew ausgelösten Blockade hätten die DVR und die LPR ohne die weißen KamAZ-Lastwagen, die für die Anwohner zum Symbol einer ausgestreckten helfenden Hand wurden, offensichtlich nicht überlebt.
de.sputniknews.com: Abwärtstrend: Russland stößt US-Staatsanleihen um eineinhalb Milliarden USD ab
Russland hat im Dezember 2019 die Investitionen in US-amerikanische Staatsanleihen um eineinhalb Milliarden Dollar auf 9,974 Milliarden reduziert. Dies geht aus den Daten des US-Finanzministeriums hervor.
Rund 5,7 Milliarden Dollar davon hält Russland in kurzfristigen Papieren, die restlichen entfallen auf langfristige Anleihen. Damit steht Russland nicht auf der Liste der 30 größten Gläubiger der USA.
Seit April 2018 reduziert Moskau planmäßig die Investitionen in US-Staatschulden.
Angeführt wird die Liste von Japan, das ein Volumen von 1,155 Billionen Dollar hält. Danach folgt China mit 1,07 Billionen Dollar. Auf Platz drei landet Großbritannien, das in US-Schuldtitel 332,6 Milliarden Dollar investierte.
Die Nachfrage nach US-Wertpapieren, die die einzige Möglichkeit darstellt das Haushaltsdefizit zu decken, nimmt seit Ende des Vorjahres ab. Um die Situation zu retten, wurde das in der Krise von 2008 getestete „quantitative Lockerungsprogramm“ eingeführt, bei dem Staatsanleihen von den größten Nationalbanken erworben und vom Federal Reserve System (FRS) dann gegen gedruckte Dollars eingelöst werden.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Flughafen von Aleppo erstmals seit acht Jahren wieder geöffnet
Erstmals seit mehr als acht Jahren ist wieder eine Maschine auf dem Flughafen der lange umkämpften nordsyrischen Großstadt Aleppo gelandet. Das Flugzeug der staatlichen Luftlinie Syrianair kam am Mittwochvormittag aus der Hauptstadt Damaskus, wie das syrische Staatsfernsehen meldete.
In einem exklusiven Kommentar zu Sputnik sagte der Leiter der syrischen Flughafenverwaltung, Basem Mansour, dass der Flughafen Aleppo neben dem heutigen Inlandsflug einen ersten internationalen Flug zum Flughafen Kairo am 1. März 2020 vorbereite.
Laut Mansour startete der erste Flug erst nach langwierigen Arbeiten zur Wiederherstellung und zum Wiederaufbau des Airports.
„Jetzt werden die Inlandsflüge Damaskus-Aleppo-Damaskus regelmäßig stattfinden. Alle lokalen und internationalen Fluggesellschaften haben wie vor 2011 Zugang zum Flughafen Aleppo “, schloss der Leiter der syrischen Flughäfen.
Der Chef des Flughafens Aleppo, Mohammed Al-Masry, sagte im Gespräch mit den lokalen Medien: „Die Öffnung des Flughafens für Flugreisen ist eine der Früchte des Sieges, den die syrische Armee im Krieg gegen den Terrorismus erzielte“
Ferner betonte er, dass die Behörden und andere relevante Strukturen die notwendigen technischen Arbeiten am Flughafen sowie Reparaturen der Ausrüstung einschließlich der Wiederherstellung der Landebahnen durchgeführt hätten.
Der Flughafen im Osten Aleppos war wegen des Bürgerkriegs im Dezember 2012 geschlossen worden. Die Regierung wollte den Flughafen bereits vor rund drei Jahren wiedereröffnen, nachdem ihre Truppen Aleppos Osten befreit hatten. Wegen Terroristenbeschusses blieb er aber geschlossen.
dnronline.ru: Heute fand in Debalzewo eine Massenkundgebung zum fünften Jahrestag der Befreiung der Stadt im Verlauf der Uglegorsk-Debalzewo-Angriffsoperation der Streitkräfte der DVR statt. Die Versammelten teilten ihre Erinnerungen an diese fürchterlichen Tage und ehrten das Andenken der Gefallenen.
„Sehr geehrte Freunde!
In erster Linie will ich uns allen zum Jahrestag des Sieges der Donezker und der Lugansker Volksrepublik über die bewaffneten Formationen der Ukraine und der Befreiung von Debalzewo gratulieren!
Für uns ist es sehr wichtig die Heldentat anzuerkennen, dank der alles gelungen ist. Die Heldentat derer, die die Waffe in die Hand genommen haben, Menschen, die losgingen und das zahlenmäßige Übergewicht auf der Seite des Gegners kannten, und nach allen Regeln der Militärwissenschaft waren ihre Chancen gering. Aber dennoch haben es Standhaftigkeit, Mut und das Verständnis, dass das unsere Heimat, unser Land, unser Haus ist, erlaubt zu siegen und die Stadt Debalzewo zu befreien. Und natürlich darf nicht die Standhaftigkeit und der Mut der örtlichen Einwohner vergessen werden, die alles ihnen Mögliche taten, um sie zu verteidigen.
Fünf Jahre – das ist viel und wenig gleichzeitig. Weil in dieser Zeit Kinder herangewachsen sind, zu Persönlichkeiten geworden sind. Und auf der anderen Seite ist es als wäre es gestern gewesen“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Ich halte es für richtig und sogar notwendig, zu Ehren des fünften Jahrestags eine Medaille für die Befreiung Debalzewos zu begründen. Wir sind verpflichtet, uns an die Debalzewo-Operation zu erinnern, wir sind verpflichtet, die Helden zu ehren, die nicht mehr leben, und die, die noch hier sind und den Kampf fortsetzen. Wir müssen uns an die friedlichen Einwohner erinnern, die an der Befreiung Debalzewos beteiligt waren und an die, die Debalzewo weiter aufbauen und alles ihnen Mögliche für die Entwicklung dieser Stadt tun“, sagte er weiter.
Im Rahmen der Veranstaltung übergab das Oberhaupt der DVR einer Reihe von Soldaten staatliche Auszeichnungen.
Im Namen des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik und des Brudervolks der Lugansker Volksrepublik sprach der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Der Sieg in der Tschernuchino-Debalzewo-Operation ist ein gemeinsames Verdienst der Soldaten der LVR und der DVR. 2015 ist es dank ihrer koordinierten Handlungen, ihres Heldentums und Seelenstärke gelungen, dieses viel geprüfte Land zu befreien. Wenn wir uns an jene tragischen Ereignisse erinnern, verstehen wir jedes Mal, zu welch hohem Preis der Sieg gelungen ist. Diese Opfer liegen auf dem Gewissen der verbrecherischen ukrainischen Regierung, die in ihrem Bestreben, den Donbass zu vernichten, erbarmungslos ist. Helles Andenken den Toten“, sagte er. …
Zum Abschluss der Kundgebung ehrten die Anwesenden das Andenken aller für die Befreiung Debalzewos Gefallenen mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Gedenkstein nieder.
de.sputniknews.com: USA investieren Dutzende Millionen Dollar in “demokratische Aufklärung” junger Ukrainer
Die US-Behörde für internationale Entwicklung USAID will 38 Millionen Dollar zur Aufklärung der ukrainischen Jugend über die „demokratischen Werte“ bereitstellen.
Das Geld soll im Rahmen des UNITY-Programms zur „Stärkung der nationalen Identität durch die Jugend“ zur Verfügung gestellt werden. Das Ziel des Programms bestehe darin, „das Verantwortungsbewusstsein für die europäische Zukunft der Ukraine zu fördern“.
Potenzielle Empfänger des Programms sind junge Ukrainer im Alter von zehn bis 35 Jahren. Das Projekt soll eine „Reihe gemeinsamer Werte und Einstellungen“ unter jungen Menschen bilden und das „nationale Selbstbewusstsein“ stärken.
Laut USAID ist die Zukunft der Ukraine mit den „europäischen Werten“ verbunden und sieht eine „Abtrennung von der sowjetischen Vergangenheit“ vor. Die ukrainische Jugend hat derzeit nach der Ansicht der USA die einzigartige Möglichkeit, den Übergang zur „Demokratie“ anzuführen, da an der Macht junge Politiker stünden – Präsident Wladimir Selenski und das jüngste Parlament in der ukrainischen Geschichte. Das Durchschnittsalter der Abgeordneten beträgt 31 Jahre. Damit sind sie durchschnittlich sieben Jahre jünger als ihre Vorgänger. Dabei sind 80 Prozent der Parlamentarier erstmals Mitglieder der Obersten Rada (Parlament) geworden.
„Ukrainische Jugendliche setzen sich im Allgemeinen aktiver als die Vertreter der älteren Generation für Reformen und Integration in die Europäische Union ein“, hieß es im Dokument.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 18-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Kaschtschenkos aus der 58. Brigade Golmowskij, Dolomitnoje und Sajzewo (Jushnoje) mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos und der 92. Brigade unter Kommando von Kokorjew Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Volvo-Zentrum in Donezk mit Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Führung des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Kominternowo, Sachanka und Leninskoje eröffnet.
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo (Jushnoje) wurden fünf Gebäude in der Karbyschew-Straße 101, 103, 104, 107 und 109 beschädigt.
Heute um 2:15 Uhr wurde infolge zielgerichteten Mörserbeschusses von Seiten der BFU auf Stromleitungen im Gebiet von Kominternowo die Stromversorgung von Sachanka, Leninskoje, Nowaja Tawrija, Saitschenko und Kominternowo unterbrochen. Reparaturbrigaden der DVR haben mit den Reparaturarbeiten begonnen. Zerstörungen und Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen des Beschusses von Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko, Subanitsch und Kokorjew hinzuzufügen.
Unsere Aufklärung hat festgestellt, dass das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ vom übergeordneten Stab die Anweisung erhalten hat, provokative Handlungen gegen Einheiten der Volksmiliz der Republik im Frontgebiet durchzuführen. Es muss angemerkt werden, dass am 18. Februar eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats stattfand, auf der die von den BFU durchgeführten Provokationen gegen die LVR von Kiew genutzt wurden, um die Volksrepubliken fälschlich der Destabilisierung der Lage zu beschuldigen.
Außerdem haben unsere Beobachter heute Nacht in Richtung Gorlowka eine Gruppe von sieben Soldaten der 58. Brigade festgestellt, die bei der Bewegung zwischen ihren Positionen auf eigene Minensperren gerieten, wodurch Detonationen erfolgten. Dabei wurden drei ukrainische Soldaten verletzt und von ihren unverletzten Kameraden geborgen.
Wie viele ukrainische Soldaten sollen ihr Leben und ihre Gesundheit geben, bis ihren Kommandeuren klar wird, dass für die Führung der Ukraine alle Ukrainer auf beiden Konfliktseiten Verbrauchsmaterial sind, mit dem der Konflikt im Donbass aufrecht erhalten werden soll, während die Oligarchen weiter das ukrainische Land verkaufen.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, die Ausführung der kriminellen Befehle ihrer Führung, die nur Tod und Verletzung nach sich ziehen, einzustellen. Ziel eurer Kommandeure ist es, Orden und Medaillen und einen dienstlichen Aufstieg zu erlangen.
Trotz der aktiven Demonstration des Potentials des militärisch-industriellen Komplexes der Ukraine kämpfen alle Versuche der Unternehmen von „Ukroboronprom“, militärische Projekte voranzubringen, mit einer undurchdringlichen Wand der Korruption der höheren Führung, die planmäßig und ungestraft weiter Mittel stiehlt, die aus dem Haushalt des Landes und Fonds seiner ausländischen Partner für die Verteidigung vorgesehen sind.
Im besten Fall werden solche Projekte in Stadium der Serienproduktion eingefroren und im schlechtesten gehen minderwertiges Material und Technik in die Truppen. Alle erinnern sich an die Skandale mit den Detonationen von Molot-Mörsern, mit den minderwertigen Panzerwesten und und der Panzerungen von Schützenpanzerwagen und an die „neuesten“ 152mm-Geschosse, die in ihren Gefechtseigenschaften 17-20 mal schlechter sind als ihre Analoga aus Zeiten der UdSSR.
Tod und Verletzung ukrainischer Soldaten beim Einsatz solcher Waffen ergänzen das wahre moralische Bild der militärisch-politischen Führung der Ukraine.
de.sputniknews.com: Lawrow: USA wollen Situation im Flüchtlingscamp Rukban beibehalten
Die USA wollen die Situation im Flüchtlingslager Rukban laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow beibehalten, um weiterhin illegal am Ostufer des Euphrat zu bleiben.
„Im Allgemeinen haben wir das Gefühl, dass Rukban seit einigen Jahren in ein und derselben Form bewahrt wird, damit die Vereinigten Staaten eine Entschuldigung für die illegale Präsenz an der Ostküste des Euphrat, insbesondere in diesem Teil Syriens, haben“, sagte Lawrow am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi.
Lawrow äußerte, dass „die von den USA kontrollierten Banditen die Syrer in Rukban als menschlichen Schutzschild nutzen“.
„Wir haben mehrmals versucht, ihnen (den Flüchtlingen – Anm.d.Red.) bei der Rückkehr in ihre Heimat zu helfen. Wir haben die Uno dazu herangezogen. Es gab mehrere Versuche, Konvois mit humanitärer Hilfe dorthin zu schicken. Die Banditen ließen diese Konvois nicht immer zu diejenigen durch, die diese Hilfe erhalten sollten, und wir hatten den Verdacht, dass sie für die Unterstützung der Terrorkämpfer verwendet wurde“, sagte Lawrow.
Er unterstrich auch, dass die Vereinten Nationen ihre Arbeit in dieser Richtung schrittweise eingeschränkt hätten.
Der US-Militärstützpunkt At-Tanf befindet sich in der Nähe des gleichnamigen Grenzübergangs an der Grenze zu Jordanien. Das Flüchtlingscamp Rukban liegt in der 55-Kilometer-Zone der US-Militärbasis. Russische Militärs sowie Vertreter des russischen und des syrischen Außenministeriums haben mehrmals darauf verwiesen, dass die Situation im Lager einer humanitären Katastrophe ähnele.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko zu dem Diversionsausfall der BFU am 18. Februar
Guten Tag, sehr geehrte Kollegen!
Die heutige Pressekonferenz ist der gestrigen Provokation der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Golubowskoje gewidmet.
Ich erinnere kurz an die Chronologie der Ereignisse.
Früh am Morgen gegen sechs Uhr rückte eine Diversionsgruppe der 72. mechanisierten Brigade mit zehn Mann in Richtung der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Golubowskoje vor. Die Diversanten wurden von unseren Soldaten entdeckt. Sie beobachteten die Aktivitäten des Gegners, aber eröffneten das Feuer nicht.
Gegen 6:30 Uhr geriet die Gruppe von Diversanten beim Vorrücken zu unseren Positionen auf ein Minenfeld, in der Folge starben zwei ukrainische Kämpfer und drei wurden verletzt.
Nach der Detonation flohen die ukrainischen Soldaten ungeordnet.
Zur Sicherung ihrer Flucht verübte die Artillerie der 72. Brigade einen massiven Artillerieschlag auf Golubowskoje, Sokolniki, Donezkij und Smeloje. Es wurden Artilleriesysteme großen Kalibers 122mm- und 152mm eingesetzt sowie 82mm- und 120mm-Mörser. Es wurden dabei mehr als 50 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurde ein ziviler Einwohner schwer verletzt, es wurden zehn Wohnhäuser und Hochspannungsleitungen beschädigt, eine Ortschaft hatte keinen Strom. An diesem Tag waren die Einwohner der beschossenen Ortschaften gezwungen, sich in den Kellern der Wohnhäuser in Sicherheit zu bringen, da sie wiederholten Beschuss fürchteten.
Während des Artillerieschlags führte der Gegner die Feuerleitung mit Drohnen durch. Eine der Drohnen wurde von unseren Luftabwehreinheiten abgeschossen.
Nach genaueren Aufklärungsinformationen waren auf den Positionen der 72. Brigade seit Beginn dieser blutigen Provokation und bis zum Ende des Tages Journalisten der ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „1+1“, „TCH“ und „ICTV“ anwesend, die das Geschehen filmten und unsere Republik der Verletzung des Waffenstillstands beschuldigten.
Es ist wichtig anzumerken, dass einer der schwer verletzten Diversanten von den ukrainischen Kämpfern am Ort der Provokation zurückgelassen wurde. Dabei eröffneten die vorderen Einheiten der 72. Brigade stürmisches Feuer auf seinen Aufenthaltsort und ermöglichten es unseren Ärzten nicht, im die notwendige Hilfe zu leisten und ihn bergen. Der im Stich gelassene Diversant war der 22jährige Maxim Chitajlow, der in der Diversionsgruppe die Aufgabe eines Artillerierichtschützen hatte.
Dies bestätigen bei ihm gefundene Kommunikationsmittel und Feuerleitungsschemata mit grundlegenden Orientierungspunkten, die wir ihnen auch vorstellen.
Außerdem wurden bei der Untersuchung des Explosionsorts von den ukrainischen Kämpfern zurückgelassene Waffen gefunden.
Davon, dass Angriffsobjekte der ukrainischen Diversionsgruppe Positionen der Volksmiliz der LVR waren, zeugt auch eine bei Chitajlow gefundene Luftaufnahme unserer Stützpunkte, in deren Nähe er auf ein Minenfeld geriet, sowie die Tatsache, dass seine Leiche sich in der Nähe unserer Positionen befand. Genau das machte auch seine operative Bergung möglich. Wie Sie selbst verstehen werden, hätten, wenn gestern Soldaten der LVR zum Angriff übergegangen wären, wie die Kiewer Regierung behauptet, jene Leiche sowie die zurückgelassenen Waffen sich auf dem Territorium der Positionen der ukrainischen Streitkräfte befunden.
Da wir den ganzen Schmerz und Verlust der Verwandten und Freunde des Toten verstehen, sind wir bereit der ukrainsichen Seite die Leiche Chitajlows zur Beerdigung zu übergeben.
Nach unseren Informationen war mit der Vorbereitung der Diversionsgruppe der Kommandeur der 1. Kompanie Leutnant Jaroslaw Sergejewitsch Medik persönlich befasst, Kommandeur der Gruppe war der Zugführer des Toten Leutnant Sergej Wladimirowitsch Bogdanowitsch. Außerdem wurden nach uns vorliegenden Informationen der Unterfeldwebel Andrej Igorjewitsch Ganopolskij und die Soldaten Wadim Alexejewitsch Petrenko, Alexandr Alexandrowitsch Denissenko und Nikolaj Wassiljewitsch Korniez verletzt. Informationen über die übrigen Toten und Verletzten aus der Diversionsgruppe werden von unserer Aufklärung noch ermittelt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass man sie als nicht kampfbedingte Verluste „abschreibt“, wie auch viele andere in der 72. Brigade.
Der Tod des Soldaten Chitajlow ist eine weitere Bestätigung dessen, dass die ukrainische Regierung zum Nutzen ihrer ausländischen Puppenspieler ihre Soldaten in den Tod schickt.
Nach der Bergung der Leiche des Diversanten durch uns während eines Regimes der Ruhe und sofort nach der Abfahrt der OSZE-Mitarbeiter aus diesem Gebiet verübten die ukrainischen Straftruppen aus der 72. Brigade einen hinterhältigen Mörserbeschuss unserer Positionen, in dessen Folge einer unserer Verteidiger starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zu Ausdruck.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach uns vorliegenden genaueren Informationen die gestrige Provokation geplant war und zwei Aufgaben hatte.
Hauptaufgabe – Sabotage der gestrigen Sitzung der UN-Sicherheitsrats, auf der Fragen der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beendigung des Konflikts im Donbass durch die Ukraine erörtert wurden, sowie die Beschuldigung der Volksrepubliken bezüglich des Scheiterns des derzeitigen Waffenstillstands.
Die zweite nicht weniger wichtige Aufgabe war, wie bei allen derartigen ukrainischen Provokationen, die Ablenkung der Aufmerksamkeit der Bürger der Ukraine von inneren politischen und sozialen Problemen in der Ukraine, die durch die Schuld der derzeitigen Führung entstanden sind.
Wir rufen die ukrainische Seite auf, von Versuchen die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren Abstand zu nehmen. Die Volksmiliz der LVR ist zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit und in der Lage den Aggressor abzuwehren.
de.sputniknews.com: Bundeskabinett setzt Beteiligung an zwei Nato-Missionen für ein weiteres Jahr fort
Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan- wie auch am Mittelmeer-Einsatz der Nato um ein weiteres Jahr fortgesetzt. Das teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung Ulrike Demmer am Mittwoch mit.
Es geht um der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan und den Einsatz im Mittelmeer „Sea Guardian“. Für diese Entscheidung hat das Kabinett am Mittwoch gestimmt.
Ungeachtet der laufenden Gespräche zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung sollen weiterhin bis zu 1300 Soldaten entsandt werden können. Der Bundestag muss der Verlängerung des Mandats bis zum 31. März 2021 erst noch zustimmen.
„Die Bemühungen des letzten Jahres eröffnen eine – wenn auch fragile – Perspektive auf einen Einstieg in innerafghanische Friedensverhandlungen. Gleichzeitig sind die erforderlichen Vorarbeiten auch von zeitweisem Stillstand und Rückschritten geprägt“, heißt es in dem Kabinettspapier.
„Ungeachtet erheblicher Anstrengungen sind die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte noch nicht selbsttragend in der Lage, flächendeckend für Sicherheit zu sorgen“, heißt es weiter.
Die Ausbildungshilfe der Bundeswehr und anderer Staaten soll die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in die Lage versetzen, selbst für die Sicherheit in dem Land zu sorgen. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören aber auch die Sicherung, der Schutz und gegebenenfalls die Evakuierung von deutschen Vertretungen und Institutionen der internationalen Gemeinschaft.
Details des weiteren Nato-Einsatzes hängen derzeit von laufenden Gesprächen zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung ab. Die USA haben ihre Erwartungen zuletzt nach unten schrauben müssen und mit den Taliban „einen Vorschlag für eine siebentägige Reduktion der Gewalt“ verhandelt, wie US-Verteidigungsminister Mark Esper in Brüssel erklärte.
Das Ziel des Mittelmeer-Einsatzes bleibt der Kampf gegen den Terror und Waffenschmuggel. An der Mission sind derzeit 250 deutsche Soldaten beteiligt. Ihre Zahl könnte aber auf 650 erhöht werden.
telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:45 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Slawnoje in Richtung Signalnoje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an einem Haus in der Sowjetskaja-Straße 13 festgestellt (direkter Treffer auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.
de.sputniknews.com: FSB nimmt sieben Mitglieder von Extremistenzelle in Moskau fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben in Moskau und im gleichnamigen Gebiet sieben Mitglieder der internationalen religiös-extremistischen Organisation „Tablighi Jamaat“ festgenommen.
„Es wurden drei Anführer und vier einfache Mitglieder einer konspirativen Zelle inhaftiert, die Zusammenkünfte der Teilnehmer der Organisation durchgeführt hatten, in deren Rahmen sie die Ideologie von ‚Tablighi Jamaat‘, die die Grundlagen des Islams untergräbt, verbreitet und neue Anhänger in destruktive Tätigkeiten hineingezogen hatten“, heißt es in einer Mitteilung des FSB.
Der Zelle hätten aus Zentralasien stammende Bürger angehört. Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen seien verbotene religiöse Literatur und Attribute der Organisation beschlagnahmt worden.
Gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
„Tablighi Jamaat“ war im Jahr 1926 in Indien gegründet worden und operiert zurzeit weltweit. Im Jahr 2009 erklärte der Oberste Gerichtshof Russlands diese Organisation als extremistisch, die „die Stabilität der russischen Gesellschaft und die territoriale Integrität des Landes bedroht“.
Sie gilt als eine der größten transnationalen islamischen Organisationen. Ziel der Bewegung ist es, Muslime, die keinen inneren Bezug zu ihrer Religion haben, zu einem streng an Koran und Sunna ausgerichteten Leben hinzuführen. Der Organisation wurden mehrmals Verbindungen zu terroristischen Gruppierungen vorgeworfen.
Dnronline.su: Die Situation, die derzeit in den ökonomischen und sozialen Bereichen der Republik entstanden ist, ist durch die Unvollendetheit der Transformationsprozess des Haushalts-, Steuer- und Finanz- und Kreditsystems bedingt. Dies erklärte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Leiterin der Abteilung von Analyse der Kontrollabteilung des Oberhaupts der DVR, Prof. Dr. der Ökonomie Tatjana Belopolskaja.
Nach ihren Worten haben im Zusammenhang damit Fragen der Gewährleistung sozialer Garantien, der Erhöhung des Wohlstands der Bürger und die Verhinderung sozialer Ungerechtigkeit besondere Aktualität erhalten.
„Auf diesem Gebiet unternimmt die Führung der Republik konkrete Schritte. Seit dem 1. Januar 2020 wurden die Löhne der öffentlichen Beschäftigten um 26% erhöht. Dies war das Ergebnis einer konsequenten Realisierung der Konzeption einer Angleichung der Lebensstandards der Bevölkerung der Republik an das Niveau der Oblast Rostow.
Aber zum Stand Anfang Februar dieses Jahres entstand eine kritische Situation bezüglich der fehlenden Zahlung von Löhnen an Beschäftigte des öffentlichen Bereichs aufgrund bürokratischer Ausreden und Verschleppungen leitender Personen sowie aufgrund dessen, dass diese nicht rechtzeitig Leitungsentscheidungen praktisch auf allen Ebenen der Staatsmacht getroffen haben und es eine fehlende Abstimmung der Handlungen einzelner Behörden gab“, unterstrich Tatjana Belopolskaja.
Außerdem wurde unterstrichen, dass das Oberhaupt der DVR zuvor auf Sitzung mit der Regierung die Wichtigkeit dieses Problems benannt hat. Die Untätigkeit einiger Beamter war Anlass für eine außerordentliche Sitzung mit den Regierungsmitgliedern und Leitern der Finanzbehörden am 17. Februar.
„Hauptthese des Treffens war, dass es unzulässig ist, dass Menschen aufgrund nachlässiger Untätigkeit von Beamten leiden. Eine entschiedene Position des Republikoberhaupts und ein komplexes Herangehen an die Lösung der aufgedeckten Probleme erlaubte es, operative alle notwendigen normativen Rechtsakte zu erarbeiten und eine Richtung für die Vervollkommnung des Finanzmechanismus zu erarbeiten, die auf die Gewährleistung der Tilgung der Lohnrückstände für die Beschäftigten des öffentlichen Bereichs gerichtet ist.
Als Ergebnis werden alle Rückstände bereits heute, am 19. Februar, getilgt werden. Es muss angemerkt werden, dass das Geld bereits gestern begonnen hat, auf den Konten der Beschäftigten der Einrichtungen des öffentlichen Bereichs einzugehen“, sagte sie.
Zum Abschluss fügte sie hinzu, dass die Frage einer rechtzeitigen Zahlung der Löhne an die Beschäftigten des öffentlichen Bereichs unter ständiger Kontrolle der Oberhaupts der DVR bleiben wird, um die Entstehung einer solchen Situation in Zukunft zu verhindern.
de.sputniknews.com: Türkischer Verteidigungsminister spricht von Ankaras Recht auf Militäreinsätze in Idlib
Der türkische Verteidigungsminister, Hulusi Akar, hat auf das Recht der Türkei verwiesen, zur Wahrung der Waffenruhe in Idlib militärische Einsätze durchführen zu können. Akar zufolge ist dies in der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung festgelegt.
„Die Türkei tritt als einer der Garanten für die Wahrung des Waffenstillstands in Idlib auf und kann gemäß der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung militärische Maßnahmen durchführen, damit die Waffenruhe eingehalten wird“, erklärte der Verteidigungsminister in einer Sitzung des türkischen Parlaments laut der Nachrichtenagentur „Anadolu“.
Akar fügte hinzu, die Türkei werde ihre Kontrollposten in der Deeskalationszone von Idlib nicht verlassen und auf jegliche Angriffe gegen türkische Soldaten entschieden reagieren. Die Türkei habe nicht die Absicht, in Syrien zu bleiben, und setze sich für die territoriale Integrität Syriens ein, so der Verteidigungsminister.
Am Mittwoch bekundete der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, seine Unzufriedenheit über die Verhandlungen zu Idlib, die Ankara mit Moskau sowohl in der vergangenen Woche als auch in dieser Woche geführt hat. Laut dem Staatschef konnte das gewünschte Ergebnis nicht erreicht werden.
Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. Die Operation in Idlib sei nur eine Frage der Zeit. „Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, versicherte Erdogan. …
dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung des Sekretärs der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine Alexej Danilow
Als Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine sollte Alexej Danilow wohl der Text der Minsker Vereinbarungen bekannt sein. Dieses Dokument, dessen Bedingungen zu erfüllen die Ukraine sich verpflichtet hat, ist die einzige nicht militärische Möglichkeit der Lösung des Konflikts, des Erhalts einer formalen Souveränität der Ukraine auf dem Territorium des Donbass. Und die Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202, die gestern bereits fünf Jahre alt geworden ist, macht dieses Dokument zu einem verpflichtenden auf internationaler Ebene. Wenn Danilow tatsächlich das Schicksal der Menschen im Donbass nicht gleichgültig ist, so sollte er eine schnelle Realisierung der Regelungen des Maßnahmekomplexes allseitig unterstützen.
Stattdessen setzt die ukrainische Regierung die Politik Poroschenkos zur Verzögerung des Verhandlungsprozesses und zur Imitation einer Regelung fort. Besonders wurde dies in der letzten Zeit deutlich – die Vertreter Kiews bringen eine provokative Initiative nach der anderen vor, bringen uns gegenüber absurde Forderungen vor, die nichts mit den Minsker Vereinbarungen gemein haben. Schon gar nicht von den fortgesetzten Provokationen an der Kontaktlinie und neue Beschüsse der friedlichen Bevölkerung des Donbass zu reden. Während es in Worten den Erhalt der Integrität des Landes wünscht, tut Kiew dennoch alles, um es weiter auseinander zu treiben. Wir haben die feste Überzeugung, dass die neue Regierung entweder nicht den politischen Willen zur Lösung des Konflikts hat oder seine Lage zu eigenen finanziellen Interessen nutzt und weiter vor seinen westlichen Sponsoren das Opfer einer Aggression spielt. Schon gar nicht von fortgesetzten Provokationen an der Kontaktlinie und neuen Beschießungen zu reden.
Es gibt nur einen Weg zur Wiederherstellung des Friedens in der Region – das ist ein besonderer Status für die Republiken und ein direkte Dialog mit unseren Vertretern über eine Umsetzung des Maßnahmekomplexes. Die Bilanz der Arbeit der vorhergehenden Regierung hat gezeigt, dass das Abgehen von diesen Bedingungen perspektivlos ist. Je früher die Kiewer Regierung die Notwendigkeit erkennt, auf einen Kompromiss mit dem eigenen Volk einzugehen, desto eher wird der sich vertiefende Riss zwischen der Ukraine und dem Donbass überwunden werden.
de.sputniknews.com: Einfluss auf Russland-Venezuela-Verhältnis? Kreml zu US-Sanktionen gegen Rosneft-Tochter
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die US-Sanktionen gegen das in der Schweiz eingetragene Tochterunternehmen des russischen Ölunternehmen Rosneft kommentiert, die am Vortag wegen des Handels mit venezolanischem Öl verhängt worden waren.
„Derartige Restriktionen, die wir vom Standpunkt des Völkerrechts als gesetzwidrig einstufen, können in keiner Weise unsere bilateralen Beziehungen zu Venezuela beeinflussen. Im Gegenteil, sie entwickeln sich und werden das auch weiter tun“, sagte Peskow am Mittwoch vor Journalisten.
Die sanktionierte Firma habe sich bereit gezeigt, die Option der Verteidigung ihrer Interessen auf dem Klageweg zu behandeln. Außerdem sollen „andere zugängliche Mechanismen“ behandelt und alle Maßnahmen in Bezug darauf angewandt werden, so der Sprecher des russischen Staatschefs.
US-Sanktionen gegen Rosneft Trading
Am Dienstag hatten die USA Sanktionen gegen die schweizerische Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft, Rosneft Trading SA, verhängt. Auch der Vorstandschef, Didier Casimiro, wurde in die US-Sanktionsliste aufgenommen. Nun würden die Vereinigten Staaten ihren Verbündeten, darunter in Europa, 90 Tage Zeit gewähren, um alle Kontakte zu Rosneft Trading abzubrechen.
Washington hatte zuvor Rosneft und dessen Tochterunternehmen vorgeworfen, venezolanisches Öl an die Außenmärkte zu liefern.
Peking gegen einseitige und exterritoriale Sanktionen
Das chinesische Außenministerium verurteilte die Sanktionen scharf:
China vertrete immer die Meinung, dass die Beziehungen zwischen den Ländern auf der Einhaltung des Völkerrechts und der wichtigsten internationalen Normen beruhen, äußerte der Sprecher des Ministeriums Geng Shuang am Mittwoch.
„Wir treten gegen jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sowie gegen einseitige Sanktionen und die exterritoriale Zuständigkeit auf“, sagte er.
Peking befürworte die Regelung der Meinungsverschiedenheiten durch Verhandlungen im Einklang mit den Zielen und Prinzipien der Uno-Charta sowie der wichtigsten Völkerrechtsnormen und bestehe auf der Lösung des venezolanischen Problems durch einen Dialog und Gespräche, fügte er hinzu.
Dan-news.info: Die Stromversorgung der Ortschaften Sachanka, Sergejeka, Kominternowo, Saitschenko, Leninskoje, Dsershinskoje, die durch Beschuss von Seiten der BFU unterbrochen worden war, wurde von den Reparaturbrigade der staatlichen Elektrizitätswerke der DVR wieder in Betrieb genommen, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Deutsch.rt.com: Kämpfe im Donbass haben wieder zugenommen – 2.300 Explosionen in sechs Stunden
Seit Anfang des Jahres verzeichnet die Beobachtermission der OSZE in der Ostukraine eine deutlich gestiegene Zahl an Waffenstillstandsverletzungen. Am Dienstag kam es zum schwersten Beschuss seit Monaten, der zu Todesopfern auf beiden Seiten führte.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, führt seit 2014 eine Beobachtermission in der Ukraine durch. Auf beiden Seiten der Frontlinie im Donbass dokumentieren die Beobachter die Verletzungen gegen die Minsker Abkommen und der zahlreichen Waffenstillstandsvereinbarungen. Die Behörden der selbstausgerufenen Volksrepubliken von Donezk und Lugansk werfen der OSZE vor, parteiisch zu sein und nicht immer neutral über die tatsächlichen Begebenheiten zu berichten.
Bei der täglichen Dokumentation wird von den Beobachtern meistens festgehalten, um was für eine Art von Waffenstillstandsverletzung es sich handelt. Ob es eine Explosion, ein Schuss oder das Abfeuern bzw. Einschlagen einer Granate war und aus welcher Richtung es kam. Man gibt aber zu, dass die Angaben „nicht immer notwendigerweise präzise“ sind, was viel Raum für Interpretationen und gegenseitigen Vorwürfen lässt.
Nachdem die Kämpfe seit Anfang des Jahres wieder an Intensität zugenommen hatten, kam es am Dienstag zu einem der heftigsten Zwischenfälle seit dem Höhepunkt der Kampfhandlungen im Jahr 2015.
Aufklärer der Lugansker Volksmiliz haben in den frühen Morgenstunden Bewegungen eines ukrainischen Zuges von zehn Mann entdeckt, die sich gegen 5.30 Uhr der Verteidigungslinie bei Golubowskoje näherten. Die kleine Ortschaft liegt am Rande der sogenannten „Grauen Zone“ im Nordwesten der Volksrepublik Lugansk, die normalerweise frei von Kampfverbänden und Waffen sein sollte. Allerdings sind ukrainische Streitkräfte wiederholt in diese Zone vorgedrungen, um den Druck auf die Verteidigungsstellungen der Milizen zu erhöhen.
Die zehn ukrainischen Soldaten, die sich vermutlich aus der Stadt Zolote kommend durch eben diese Graue Zone bewegten, gerieten bei Golubowskoje schließlich in ein Minenfeld. Zwei Männer kamen bei den ausgelösten Explosionen ums Leben, drei weitere wurden verletzt, meldete das Verteidigungsministerium in Lugansk. Die ukrainische Armeeführung sprach von einem Todesopfer und vier Verletzten.
Um die auf dem Minenfeld in der Falle sitzenden Soldaten zu befreien und die Opfer zu bergen, eröffnete die 93. Brigade der Ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit schwerer Artillerie auf die Stellungen der Milizen. Auch umliegende Ortschaften wie Donezkij und noch das etwas weiter östlich gelegene Sokolniki und Smeloe und gerieten unter schweren Angriff. Dabei sollen ukrainischen Angaben zufolge mindestens vier Kämpfer der Milizen ums Leben gekommen sein. Aufgrund des schweren Beschusses konnten keine Rettungswagen zu den Ortschaften vordringen, während Zivilisten in ihren Kellern Schutz suchten.
Erst auf diesen schweren Beschuss mit großkalibrigen Granaten reagierten die Milizen ebenfalls mit gezielten Angriffen auf ukrainische Stellungen der 93. Brigade. Im Zuge dieses Feuergefechts, das bis etwa 11.30 Uhr dauerte, zählte die OSZE allein auf diesem Frontabschnitt 2.300 Explosionen. Das ergibt mehr als sechs Explosionen pro Minute, was für die Intensität des Beschusses spricht. Am Nachmittag folgte schließlich eine Aufforderung des russischen Botschafters bei der OSZE, dass man einen „gründlichen“ Bericht über die Folgen des Beschusses erwarte.
abends:
de.sputniknews.com: Wegen „Post-Terroristen“: Russland schränkt Zugang zu deutschem E-Mail-Dienst „Tutanota“ ein
Die russische Medienaufsicht „Roskomnadsor“ hat am Mittwoch bekannt gegeben, den Zugang zum deutschen E-Mail-Dienst „Tutanota“ einzuschränken. Die sogenannten „Post-Terroristen“ sollen von dort aus mehrere Bombendrohungen verschickt haben.
Wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Mittwoch mitteilte, haben die Täter diesen Service zum Verschicken von Bombendrohungen gegen verschiedene Objekte in Russland benutzt. Zudem hätten sie zuvor bereits auf vier verschiedene E-Mail-Dienste zurückgegriffen: Außer Tutanota seien die Dienstleister „Protonmail“, „Startmail“, „Guerrillamail“ und „Cock“ verwendet worden.
„Für ihre kriminellen Aktivitäten benutzen Unbekannte den deutschen E-Mail-Dienst „Tutanota.com“. Seit dem 13. Februar wurden von dort vier E-Mails mit falschen Bombendrohungen gegen 206 Objekte in Sankt Petersburg verschickt, darunter ein Gericht und mehrere Kindergärten“, hieß es in einer Pressemitteilung des Inlandsgeheimdienstes.
Roskomnadsor hat am Mittwoch mittgeteilt, den Zugang zur Webseite Tutanota.com einzuschränken.
„Dieser E-Mail-Dienst wurden von den Übeltätern sowohl 2019 als auch im Februar 2020 für das Versenden von vermeintlich zuverlässigen Angaben zu Bomben benutzt, die massenweise in Objekten der Verkehrsinfrastruktur sowie Gerichtsgebäuden auf dem Territorium der Russischen Föderation platziert gewesen sein sollen. In Übereinstimmung mit dem Verfahren, das gesetzlich verankert ist, schränkt Roskomnadsor den Zugang zu allen Ressourcen ein, die von den Tätern zur Destabilisierung der Lage im Land sowie zur Erzeugung von Spannungen genutzt werden“, teilte die Medienaufsicht auf ihrer Webseite mit.
de.sputniknews.com: Parlament Estlands verabschiedet russlandfeindliche Resolution zum Zweiten Weltkrieg
Das Parlament des baltischen EU-Staates Estland hat am Mittwoch eine weitere russlandfeindliche Resolution verabschiedet. Nach Angaben der Pressestelle des Parlaments wird in dem mit „Über historisches Gedächtnis und Geschichtsfälschung“ überschriebenen Papier die Position Moskaus kurz vor Beginn des Zweiten Weltkrieges kritisiert.
Die Resolution wurde mit 72 Stimmen dafür bei einer Gegenstimme angenommen. Sechs Abgeordnete verweigerten die Abstimmung. Das estnische Parlament hat 101 Sitze.
„Das Parlament unterstützt Polen und die anderen europäischen Länder, denen Russland die Schuld am Beginn des Zweiten Weltkrieges zuschiebt, und verurteilt Versuche der russischen Behörden, die Geschichte ‚richtig zu stellen‘. Dabei bestreitet Moskau die Rolle der Sowjetunion als eines Mitauslösers des Zweiten Weltkrieges und wälzt die Verantwortung auf Opfer der Aggression ab“, hieß es in der Resolution.
Tallinn: Molotow-Ribbentrop-Pakt löste den Krieg aus
Die Parlamentarier gehen davon aus, dass der Krieg nach der Unterzeichnung des sogenannten Molotow-Ribbentrop-Nichtangriffspaktes zwischen der UdSSR und Deutschland möglich geworden sei. Das faschistische Deutschland, die kommunistische Sowjetunion und andere totalitäre Regimes hätten den bislang nie dagewesenen Massenmord und Deportationen auf dem Gewissen, hieß es.
Zuvor hatte bereits der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des estnischen Parlaments, Marko Mihkelson, die Position Russlands zur Geschichte des Zweiten Weltkrieges, darunter gegenüber Polen, kritisiert. Er rief das estnische Parlament auf, dem Beispiel Polens zu folgen, dessen Sejm die Schuld Hitler-Deutschlands und der Sowjetunion am Ausbruch des Krieges gleichgesetzt hatte.
Nürnberger Tribunal
Der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zufolge, wurde die Wahrheit über die Verantwortung für den Beginn des Zweiten Weltkrieges vom Nürnberger Tribunal festgestellt. Mit der Annahme seiner Resolution führe der polnische Sejm vor Augen, wie die Ideologie über die Wahrheit dominiere, erklärte die Sprecherin.
Streit zwischen Warschau und Moskau
Zuletzt hatte es auch einen Streit zwischen Warschau und Moskau gegeben, weil Russlands Präsident Wladimir Putin Regierungsvertretern von Vorkriegspolen Antisemitismus und eine anbiedernde Haltung gegenüber Nazi-Deutschland vorwarf. Unter anderem nannte er den polnischen Botschafter in Berlin der Jahre 1933 bis 1939, Josef Lipski, einen „Lumpen und ein antisemitisches Schwein“.
Nichtangriffspakt der UdSSR mit Hitler-Deutschland kam zuletzt
Putin wies ferner darauf hin, dass die Sowjetunion der letzte Staat Europas gewesen sei, der mit Hitler einen Nichtangriffspakt geschlossen habe. Polen habe dies lange vor dem Krieg (1934) getan. Kurz vor Kriegsbeginn hätten auch Vertreter der baltischen Länder ihre Unterschriften unter entsprechende Papiere mit Hitler gesetzt. Russland habe dokumentierte Belege, wie Polen Verhandlungen mit Hitler geführt habe, hieß es.
Putin wies die Behauptung, wonach Josef Stalin eine Mitschuld am Kriegsbeginn habe, als „Gipfel des Zynismus“ zurück. „Als hätte um vier Uhr morgens am 22. Juni (1941) die Sowjetunion Deutschland überfallen, und nicht umgekehrt“, betonte er.
Polen warf Russland eine Umdeutung der Geschichte vor.
de.sputniknews.com: USA unterstützten Vorgehen von Ankara in Syrien
Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, hat am Mittwoch Moskau und Damaskus die Schuld an der erneuten Eskalation in Syrien gegeben. In Bezug auf die Situation in Idlib unterstützt Washington laut Craft die Türkei.
„Wir lehnen die von der russischen Seite gemachten Erklärungen ab, in denen zum größten Teil die Türkei für die Eskalation der Gewalt im Nordwesten Syriens verantwortlich gemacht wird. Es besteht kein Zweifel, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad und Russland – und nicht die Türkei – die Verantwortung für die Organisation und Durchführung dieser Kriegsoperation tragen“, sagte Craft in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die zur Besprechung der Situation in Syrien einberufen wurde.
Craft zufolge werden sich die USA und die Türkei auch weiterhin auf diplomatischer Ebene zur Wiederherstellung der Deeskalationszone in Idlib abstimmen – und den Rückzug von Assad zur Waffenstillstandslinie von 2018 anstreben.
„Wie unterstützen die legitimen Interessen der Türkei, unseres Nato-Verbündeten“, fügte die UN-Botschafterin hinzu.
Zuvor hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozessen bereit sei, von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ vorgenommen. Letztere habe sich inzwischen in die Terrororganisation „Hayat Tahrir al-Scham“ umgewandelt. Die Türkei wiederum betonte, ihre Verpflichtungen bezüglich Idlib erfüllt zu haben.
de.sputniknews.com: Griechenland verlässt Parlamentarische Versammlung der Nato aus Protest gegen Redeverbot
Die Delegation Griechenlands hat am Mittwoch in Brüssel die Parlamentarische Versammlung der Nato verlassen, berichtete der TV-Sender Skai. Sie habe damit gegen Handlungen des Vorsitzenden protestiert, der griechische Parlamentarier nicht zu Wort kommen lassen habe.
Den Angaben zufolge wollten die Griechen die Versammlung über gesetzwidrige Handlungen der Türkei informieren, deren Abkommen mit Libyen „gegen das Völkerrecht und souveräne Rechte Griechenlands“ verstoße.
So seien die Bohrarbeiten der Türkei in der ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns aus Sicht Griechenlands völkerrechtswidrig. Indes hätten Ölkonzerne solcher Nato-Länder wie Frankreich und Italien bei einer Ausschreibung den Zuschlag für die Erkundung von Öl- und Gasfeldern um Zypern bekommen, so der Sender.
Redeverbot für griechische Delegation
„Der Vorsitzende unterbrach ständig unsere Parlamentarier, ließ sie keine Fragen stellen und hinderte sie daran, ihre Position darzulegen. Da wir ständig unterbrochen wurden, (…) verließen wir aus Protest den Sitzungssaal und verurteilten die Position des Vorsitzenden“, hieß es in einer Erklärung der griechischen Abgeordneten.
Das Papier haben Vertreter der Regierungspartei Neue Demokratie sowie von der oppositionellen Sozialisten-Partei Syriza und der Oppositionsbewegung Kinima Allagis (Kinal) unterschrieben.
Skai zufolge kehrte die Delegation später doch noch zurück.
Griechisch-türkische Konsultationen in Athen
Indes laufen in Athen Konsultationen zwischen Vertretern der Verteidigungsministerien Griechenlands und der Türkei mit dem Ziel, vertrauensbildende Maßnahmen zu konzipieren. Nach Angaben des griechischen Verteidigungsamtes geht es um den „Abbau der Spannungen und die Senkung der Unglücksrisiken“.
de.sputniknews.com: Syrischer Luftschutz wehrt Attacke in Latakia ab
Die syrische Luftverteidigung hat am Mittwoch Angriffe auf das Randgebiet der Küstenstadt Dschabla im Gouvernement Latakia abgewehrt. Das teilte das syrische Staatsfernsehen mit.
„Das Raketenabwehrsystem hat die Attacken der feindlichen Objekte über dem Gebiet von Dschabla abgefangen“, berichtete der Fernsehsender „Ikhbarija“.
In der Nähe der Stadt befindet sich der Militärflugplatz der russischen Luftstreitkräfte „Hmeimim“, der 2015 in Betrieb genommen wurde.
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