Presseschau vom 17.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Uli Gellermann: Lust auf Russen-Krieg sinkt – Aber Heiko will zum Hindukusch
In den Nato-Ländern wollen nur noch 38 Prozent der Bevölkerung den Kampf gegen die Russen aufnehmen, falls die Allianz von denen angegriffen würde. Das ermittelte eine Studie des halbwegs renommierten „Pew Research Center“. …
https://sptnkne.ws/BxsW


abends/nachts:

wpered.su: Bei einem gemeinsamen Plenum des ZK und der ZKK der KP der DVR wurde die Arbeit zur Bildung der VPU der DVR gebilligt
Am 16. Februar fand in Donezk ein gemeinsamen Plenum des ZK und der ZKK der KP der DVR statt. Bei der Sitzung wurde die Arbeit zur Bildung der Volkspatriotischen Union der DVR gebilligt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow verlas einen Bericht, in dem er detailliert über die Arbeit des Gründungskomitees der VPU der DVR berichtete. Diese Arbeit wird entsprechend dem Beschluss des 5. Parteitags der Partei und des gemeinsamen Plenums des ZK und der ZKK im Juni 2019 durchgeführt.
Nach dem Bericht beschlossen die Kommunisten, die Arbeit zur Gründung der VPU der DVR fortzuführen. In der nächsten Zeit wird eine Konferenz unter Beteiligung verschiedener politischer und gesellschaftlicher Organisationen der DVR stattfinden, auf dem ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Rahmen der Union unterzeichnet werden wird.


Wpered.su: In Donezk wurden Urkunden aus Anlass des vierten Jahrestages der Seite „Wperjod“ überreicht
Am 16. Februar überreichte der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij Kommunisten, die sich ausgezeichnet haben, Urkunden aus Anlass des 4. Jahrestages der Gründung der Seite „Wperjod“, dem Organ des ZK der KP der DVR. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Die Seite ‚Wperjod‘ wurde am 15. Februar 2016 gegründet“, sagte Stanislaw Retinskij. „In vier Jahren gelang es der Redaktion eine tägliche Aktualisierung dieser Internet-Ressource, regelmäßige Veröffentlichung von Materialien von regionalen Organisationen, Übersetzungen unserer Publikationen in andere Sprachen zu organisieren. Ich danke allen Kommunisten, die sich aktiv an der Arbeit der Seite beteiligen“.
Er unterstrich auch, dass auf Initiative der KP der DVR in der nächsten Zeit die „Leninschen Lesungen – 2020“ beginnen werden. Die Parteibildungsveranstaltung wird dem 150. Geburtstag Wladimir Lenins gewidmet sein. Um die Arbeit zur Durchführung von Parteibildungsveranstaltungen in den Städten und Bezirken der Republik zu aktivieren, wurde den örtlichen Parteiorganisationen eine Exemplar der marxistischen Zeitschrift „Alternativen“ übergeben.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren und verstärkt dazu die Intensität desr provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
So haben Kämpfer Martschnkos aus der 28. Brigade um 17:55 das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen eröffnet. Infolge des Beschusses wurde die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses in der Mark-Osernyj-Straße 54 beschädigt.
Örtliche Einwohner waren gezwungen, in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Die Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden auch von Mitarbeitern des GZKK festgestellt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der tägliche Beschuss von den Positionen der BFU auf unsere Ortschaften soll den Friedensprozess sabotieren und erschwert die Arbeit der Einheiten des Zivilschutzministeriums zur Beseitigung der Folgen des Einsatzes verbotener Waffen durch die ukrainischen Straftruppen und den Wiederaufbau beschädigter Infrastrukturobjekte erheblich.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss werden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die Vertreter der internationalen Organisationen auf, die verbrecherische ukrainische Führung zum Frieden zu zwingen und dazu, die Beschüsse von Wohngebieten einzustellen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Inspekteure der USA, Estlands und Litauens werden Russland aus der Luft beobachten
Eine Mission aus den USA, Estland und Litauen wird vom 17. bis zum 21. Februar im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland unternehmen. Zugleich werden russische Inspekteure einen Kontrollflug über Griechenland absolvieren. Darüber schreibt die Zeitung „Krasnaja Swesda“.
„Der Überwachungsflug über Griechenland wird vom 17. bis zum 21. Februar vom OH-Flugplatz Nea Anchialos aus erfolgen. Die maximale Flugreichweite wird 1010 Kilometer betragen“, teilte der Chef des Nationalen Zentrums für Verminderung nuklearer Gefahr, Sergej Ryschkow, gegenüber dem Blatt mit.
Ihm zufolge wird ein russisches Beobachtungsflugzeug vom Typ An-30B den Flug über die mit der griechischen Seite vereinbarte Route unternehmen. Griechische Fachleute sollten an Bord des Flugzeuges die Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren.
„Indes wird eine gemeinsame Mission der USA, Estlands und Litauens in demselben Zeitraum einen Überwachungsflug vom Flugplatz Kubinka bei Moskau aus über dem Territorium der Gruppen der Teilnehmerstaaten (des OH-Vertrages – Anm. d. Red.) – Russlands und Weißrusslands – mit einem schwedischen Beobachtungsflugzeug Saab-340 absolvieren“, fügte Ryschkow hinzu.
Russische Experten würden während des Fluges, der über die zuvor vereinbarte Route erfolgen werde, gewährleisten, dass die Regeln für den Flug und den Einsatz der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte strikt eingehalten werden.
Das Beobachtungsflugzeug Saab-340 ist laut Ryschkow nicht für den Waffeneinsatz geeignet. Die Maschine und die Ausstattung wurden international untersucht, darunter auch von russischen Spezialisten.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, gegenseitige Verständigung und Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001. Der Vertrag ist seit 2002 gültig und berechtigt seine Teilnehmerstaaten zur gegenseitigen Luftüberwachung unter Verwendung der im Vertrag verankerten Beobachtungsgeräte.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Smeloje mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Start von U-Boot: USA testen nuklearfähige Rakete
Die US-Marine hat nach eigenen Angaben eine unbewaffnete U-Boot-gestützte ballistische Rakete Trident II (D5LE) erfolgreich getestet.
Die Rakete wurde demnach von dem Atom-U-Boot USS Maine (SSBN-741) der Ohio-Klasse vor der Küste von San Diego, Kalifornien, abgefeuert.
Bei dem planmäßigen Test seien die erwarteten Leistungen des Waffensystems Trident II (D5LE) bestätigt sowie zusätzliche Daten über dessen Zuverlässigkeit, Genauigkeit und Leistungsfaktoren gesammelt worden, heißt es in der Mitteilung der U.S. Navy.
Der Test sei der 178. erfolgreiche Raketenstart dieses strategischen Waffensystems – und offenbar der zweite seit einigen Tagen: Am Mittwoch (Ortszeit) hatte die US-Marine bereits einen erfolgreichen Start einer Interkontinentalraketen dieses Typs bekanntgegeben.
Ursprünglich sollten die Interkontinentalraketen Trident II 2024 außer Dienst gestellt werden. Allerdings wurde ihre Lebensdauer bis zum Jahr 2042 verlängert. Es ist derzeit der einzige Typ nuklearfähiger Raketen in den Seestreitkräften der USA und Großbritanniens.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Februar 3:00 Uhr bis 17. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Sachanka.
Beim Beschuss des westlichen Randes von Donezk von Seiten der BFU wurde ein Schaden an der Fensterverglasung eines Hauses in der Mark-Osernyj-Straße 54A festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 10.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 14.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


ukrinform.de:
Normandie-Gipfel: Russland nennt Bedingungen
Für ein neues Treffen im Normandie-Format seien die Ergebnisse der vorhergehenden Vereinbarungen zu betrachten.
Dies erklärte der stellvertretende Außenminister (der Russischen Föderation – Red.) Alexander Gruschko am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, meldet RBK.
„Es gab eine absolut klare Vereinbarung, dass ein neues Treffen im Normandie-Format ein Fazit darüber ziehen sollte, was bei dem bisherigen Treffen besprochen wurde. Das betrifft die Truppenentflechtung, die Waffenruhe, die Entminung, den Austausch von Gefangenen, die Einführung der Steinmeier-Formel in die ukrainische Gesetzgebung und einige andere Dinge“, sagte Gruschko.
Mit anderen Worten: Die wichtigste Voraussetzung für einen neuen Gipfel sei „die Bewegung bezüglich der Vereinbarungen – sowohl auf der Sicherheits- als auch auf der politischen Strecke“, erklärte der stellvertretende Minister.
Dem russischen Diplomaten zufolge bestehe Russland nach wie vor auf die Einhaltung der bereits erreichten Vereinbarungen.
Für eines der wichtigsten Hindernisse auf dem Weg der Umsetzung der Abkommen von Minsk hält Gruschko „keine Bereitschaft Kyiws für einen normalen Dialog mit Donezk und Luhansk“. Wie die Agentur zuvor berichtete, hätte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko nicht ausgeschlossen, dass der Gipfel im Normandie-Format nicht wie geplant, sondern wenig später stattfinden könnte.
Präsident Wolodymyr Selenskyj seinerseits sagte vor Journalisten in München, er bereite sich auf ein Treffen im „Normandie-Format“ vor, wie es im Dezember in Paris vereinbart wurde.
Der Präsident fügte hinzu, er habe keine Informationen über eine mögliche Verlegung des Termins für den Gipfel.


Wpered.su: Kommunisten aus Amwrosiewka nahmen an einer Kundgebung zum Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teil
Kommunisten aus Amwrosiewka nahmen an einer gesamtstädtischen Kundgebung zum Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teil. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Vor den Versammelten sprachen Vertreter der Leitung der Bezirks- und Stadtverwaltung, der Vorsitzende der Bezirksorganisation der internationalistischen Kämpfer I. Mokryj. Eindrucksvoll und einprägsam war der Redebeitrag der Vorsitzenden er Amwrosiewker Kommunisten L. Jakubowskaja. Nach einer Schweigeminuten legten die Versammelten Blumen am Fuß des Denkmals nieder.


de.sputniknews.com: „Wolkenkratzer aus Schädeln“: Russischer Botschafter in Ankara klagt über Drohungen
Die Offensive der syrischen Regierungstruppen in der umkämpften Provinz Idlib lässt die Spannungen zwischen der Türkei und Russland wachsen. Der russische Botschafter in Ankara erhält nach eigenen Angaben immer neue Drohungen im Netz, die sich sowohl gegen ihn persönlich als auch gegen russische Soldaten richten.
Die Kämpfe in Idlib hätten eine antirussische Hysterie in den sozialen Medien zur Folge, im Netz erhalte er immer weitere Drohungen und Beleidigungen, teilte der Botschafter Alexej Jerchow am Sonntag dem russischen Sender „Swesda“ mit.
„Die jüngsten davon, die gestern Abend und heute Morgen eingegangen sind, lauten etwa: ‚Wir errichten Wolkenkratzer aus den Schädeln eurer Soldaten‘ oder ‚Ihr werdet für jeden Tropfen Blut zahlen, den ihr vergossen habt“, so der Diplomat.
Derartige Äußerungen dürfen ihm zufolge nicht auf die leichte Schulter genommen werden, weil sie sich nicht nur persönlich gegen Diplomaten, sondern gegen Russland richten.
„In dieser Angelegenheit sind äußerste Vorsicht und Sorgfalt geboten, man darf weder Wut und Hass provozieren noch Feindseligkeit zwischen den Völkern anstacheln.“
Die Presseattaché der russischen Botschaft in Ankara, Irina Kassimowa, hatte zuvor Sputnik mitgeteilt, dass die türkischen Behörden die Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der russischen Vertretung verstärkt haben. Dies bestätigte auch das türkische Außenministerium.
Im Kreml rief man die Türkei dazu auf, nicht nur das Botschaftspersonal, sondern auch alle russischen Bürger im Land zu schützen. Die Türkei ist bei den Russen als Urlaubsziel sehr beliebt.
Eskalation in Idlib
Im Mai 2017 hatten sich Russland, die Türkei und der Iran auf die Etablierung von vier sogenannten Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Drei von ihnen stehen seit 2018 unter Kontrolle der syrischen Regierung. Die vierte Zone, die Idlib und Teile der Nachbarprovinzen Latakia, Hama und Aleppo umfasst, wird immer noch größtenteils von Terroristen der al-Nusra-Front kontrolliert. Im September 2018 verständigten sich Russland und die Türkei auf die Schaffung einer entmilitarisierten Zone in der Region Idlib, in der sich rund ein Dutzend bewaffnete Gruppen aufhalten.
Ende Januar startete die syrische Armee westlich von Aleppo eine Offensive. Anlass dafür waren tagtägliche Angriffe auf Wohnviertel, bei denen Dutzende Zivilisten gestorben waren. Anfang Februar meldete die Türkei den Tod von acht ihrer Soldaten infolge eines Beschusses aus Syrien. Bei türkischen Gegenangriffen wurden laut Präsident Recep Tayyip Erdogan 76 syrische Soldaten getötet.
Erdogan bat seinen russischen Amtskollegen, Wladimir Putin, nach eigener Aussage darum, beim syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Druck zu machen, damit dieser die Offensive in Idlib stoppe und seine Truppen bis Ende Februar zurückziehe.
Passiert das nicht, werde die Türkei laut Erdogan eine militärische Antwort geben. Am Montag vergangener Woche teilten die türkischen Behörden mit, dass die syrische Armee abermals einen türkischen Beobachtungsposten in Idlib angegriffen und fünf Menschen getötet habe.
Erdogan beschuldigt Syrien und Russland, Zivilisten in Idlib unter Beschuss zu nehmen. Moskau weist das zurück und macht seinerseits die Türkei für die Eskalation in Idlib verantwortlich: Die Regierung in Ankara komme ihren Verpflichtungen nicht nach und versorge die Kämpfer mit Waffen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russische Soldaten nach Libyen geschickt? Kreml nimmt zu Medienberichten Stellung
Russlands Präsident Wladimir Putin hat keine russischen Truppen nach Libyen geschickt, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag erklärte.
„Nein, Wladimir Putin, der Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte, hat keine Truppen nach Libyen geschickt, in dieser Hinsicht hat er keine Befehle erteilt“, sagte Peskow vor Journalisten, die sich erkundigten, ob Russlands Staatschef Truppen nach Libyen entsandt hatte.
Auf eine weitere Frage, wie man einen in Medien aufgetauchten Todesfall erklären kann, antwortete Peskow, dass er nichts davon wisse und das nicht erläutern könne.
„Es gibt keine russischen Truppen in Libyen“, betonte der Kreml-Sprecher.
Medienbericht
Zuvor hatte der TV-Sender „BBC News Russia“ berichtet, dass in der russischen Region Orenburg ein Offizier begraben worden sein soll, der „in Libyen ums Leben“ gekommen sei.
Erdogans Aussagen
Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hatte erklärt, dass Russland angeblich den Konflikt in Libyen „auf höchster Ebene“ verwalte, wie der TV-Sender „NTV“ berichtete.
Moskau wies mehrmals ähnliche Vorwürfe zurück. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete bespielweise frühere US-Aussagen über eine angebliche Destabilisierungsrolle der russischen „Militäreinmischung“ bei der Regelung der Situation in Libyen als „Ente“.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach seinerseits davon, dass die Behauptungen über die Präsenz von „russischen Mietsoldaten“ in diesem arabischen Land nur Gerüchte seien.


dan-news.info: Kommentar des Oberhaupts der DVR zu den Aussagen des Präsidenten der Ukraine bei der Münchner Konferenz
Diese Erklärungen Selenskijs enthüllen die bekannten Methoden der heutigen ukrainischen Politiker, in leerem Geschwätz stecken zu bleiben und die übrigen in diesen Sumpf hereinzuziehen.
Nehmen wir den Vorschlag einer „gemeinsamen Patrouille“. Das offizielle Kiew hat bisher keinen einzigen Schritt getan, um juristische Aspekte des besonderen Status des Donbass mit der DVR und der LVR zu vereinbaren. Aber gemäß dem Maßnahmekomplex sind außerordentliche örtliche Wahlen ein politischer Prozess, der Teil einer vollständigen und allumfassenden politischen Regelung ist.
Die von Selenskij genannte Position des „Niederringens“ ist für uns nicht neu. Die Donezker Volksrepublik befindet sich bereits seit sechs Jahren unter ständigem Druck von Seiten Kiews – durch Beschuss und Blockaden – und hat schon bewiesen, dass die Ukraine versuchen kann, das Volk des Donbass „niederzuringen“, aber es niederzuringen, wird nicht gelingen!
Der Beschuss unserer Ortschaften wird nicht eingestellt, wieder und wieder stellen wir Zerstörungen sozial bedeutsamer Objekte fest. Wie hat Selenskij die Absicht, sich nach solchen Handlungen mit der Bevölkerung der Republik direkt zu verständigen? Er begreift offensichtlich nicht, wie schlecht das Verhältnis der Einwohner des Donbass ihm gegenüber ist. Und deshalb sind Vollmachten delegiert, damit die Vertreter des Volkes das durchsetzen, was die Menschen wollen. Genau dafür wurde der Minsker Verhandlungsplatz geschaffen.
Die Erklärung Selenskijs, dass die Ukraine „eine der stärksten Armeen Europas“ hat, gibt den Wunsch für die Wirklichkeit aus. Wenn die Kiewer Regierung die vernichtenden Kessel im Donbass infolge einer Einkreisung durch die Miliz der Republiken vergessen hat, so erinnern sich andere daran, was Poroschenko gezwungen hat, die Minsker Vereinbarungen zu unterzeichnen – eine schändliche Niederlage der ukrainischen Streitkräfte bei Debalzewo.
Die Ukraine muss damit aufhören, sich aus der Schlinge zu ziehen und anfangen, ihre Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts umzusetzen. Das heißt ihrerseits etappenweise alle Punkte der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.


deutsch.rt.com:
Irak: USA bieten symbolischen Teilrückzug an
Nach der Ermordung Soleimanis und al-Muhandis durch eine US-Drohne war die Forderung des irakischen Parlaments eindeutig: Alle ausländischen Truppen müssen das Land verlassen. In Washington versucht man nun, mit halbherzigen Angeboten die Wogen zu glätten.
Am Wochenende erschütterten erneut heftige Explosionen die Grüne Zone in der irakischen Hauptstadt Bagdad, wo sich verschiedene Ministerien und Botschaften befinden. Mindestens vier Raketen schlugen in der Nähe der US-Botschaft und in einem irakischen Armeestützpunkt ein, wo auch US-Truppen untergebracht sind. Es sind solche Angriffe, die den Druck auf die USA aufrechterhalten, um die Forderung des irakischen Parlaments zum Truppenabzug aus dem Irak umzusetzen.
Bisher zeigte man im Weißen Haus in Washington allerdings kein Interesse an einem Abzug aus dem Zweistromland. Stattdessen drohte US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen und versuchte mit regelrechter Erpressung, die Regierung in Bagdad zum Umdenken zu zwingen. Trumps Sondergesandter für Syrien und den Anti-IS-Kampf, James Jeffrey, machte deutlich, dass demokratische Willensbekundungen der Iraker für ihn nicht relevant sind. Der Vertrag über die Stationierung von US-Truppen sei mit der irakischen Regierung geschlossen worden, nicht mit dem Parlament.
Auch Außenminister Mike Pompeo hat wiederholt verkündet, dass „wir diese Mission fortsetzen“ werden. Dasselbe gilt für die NATO, die vergangene Woche beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel eine „prinzipielle“ Ausweitung der Mission im Irak vereinbarte. Zwar betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Entscheidung der irakischen Regierung in dieser Frage „respektieren“ zu wollen, aber angesichts der unmissverständlichen Forderung des Parlaments und der Hintergrundgespräche des geschäftsführenden Ministerpräsidenten, scheint das eher ein Lippenbekenntnis zu sein.
Dass das in der Tat nicht ernst gemeint ist, zeigt auch das „Angebot“ der US-Armee an die Iraker, das bei einem geheimen Treffen in der Residenz des kanadischen Botschafters in Amman/Jordanien unterbreitet worden sei. Laut Bericht des Middle East Eye (MEE) waren bei dem Treffen ein hochrangiger Vertreter des US-Militärs, ein NATO-Beamter und ein irakischer Sicherheitsberater anwesend. Demnach habe der US-Vertreter erklärt, dass die USA „bereit“ sind, „einige mehrheitlich schiitische Gebiete“ zu verlassen:
„Vielleicht könnten wir unsere Präsenz in Bagdad reduzieren.“
Von einem vollständigen Abzug aus dem Irak könne allerdings keine Rede sein. Unter keinen Umständen sei man bereit, den US-Luftwaffenstützpunkt Al Asad Airbase aufzugeben, der bereits zur Zielscheibe eines iranischen Vergeltungsschlages am 8. Januar wurde und dabei durch ballistische Raketen schwer beschädigt wurde. Über die Reaktion des irakischen Vertreters zu diesem „Angebot“ ist nichts bekannt. Es ist allerdings nur schwer vorstellbar, dass ein symbolischer Abzug aus „einigen mehrheitlich schiitischen“ Gebieten ausreicht, um den designierten Ministerpräsidenten Mohammed Tawfiq Allawi zufriedenzustellen.
Allawi hatte sich in der Vergangenheit kritisch über die erneute US-Präsenz im Irak gezeigt und stand auch hinter der Resolution des Parlaments. Er wird außerdem von einem einflussreichen Oppositionspolitiker, dem schiitisch-geistlichen Milizenführer Muqtada as-Sadr unterstützt, der erst vor drei Wochen zum „Millionenmarsch“ in Bagdad aufgerufen hatte und den Rauswurf der USA aus dem Land forderte. Es ist deshalb unwahrscheinlich, dass der neue Ministerpräsident auf diesen Vorschlag eingehen wird, zumal er sich dadurch zum Komplizen der Pläne in Washington machen würde, das Zweistromland entlang ethnischer Bruchlinien aufzuspalten.


Lug-info.com:
Pressekonferenz der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe in Minsk Olga Kobzewa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Gefangenenaustausch
Wir haben am 12. Februar endlich Listen ausgetauscht, haben einen Mechanismus der Zusammenarbeit zur Bildung von Listen erarbeitet. Aber über ein Datum für einen Austausch wurde noch nicht gesprochen. Und das wird in nächsten Zeit auch nicht sein können.
Um Personen zu bestätigen und Listen auszustellen, muss eine enorme Arbeit erledigt werden, sowohl von unserer als auch von der ukrainischen Seite. Von unserer Seite ist die Situation, sagen wir so, teilweise erleichtert, weil die
ukrainische Seite nach Menschen sucht, die sie im Prinzip schon vorher gesucht haben. Das von unserer Seite keine Informationen an die Ukraine gegeben werden, liegt daran, dass diese uns zwei Jahre lang über keinen einzigen Menschen informiert hat, der auf dem Territorium der Ukraine festgehalten wird.
Die LVR hat erst am 12. Februar von der Ukraine „korrigierte Listen von Personen“ erhalten, die die Ukraine auf unserem Territorium sucht, während die Republik ihre Listen der Personen, die sie auf dem Territorium der Ukraine suchen, bereits im Januar übergeben haben.
Ich möchte anmerken, dass die von Herrn Selenskij im Vorfeld des Minsker Treffens genannten Zahlen und die Zahlen, die er auf der Münchner Konferenz genannt hat, nicht der Realität entsprechen. Das heißt, es wird nach Personen gesucht, die Listen müssen überarbeitet werden, in diesen Listen könnten Personen sein, die niemals bei uns festgehalten wurden oder über die der LVR keine Informationen vorliegen.
Zudem hat Selenskij erst von 200 Personen, jetzt von 240 gesprochen, die die Republiken des Donbass bereit sind zu übergeben.. Solche Erklärungen des Staatsoberhaupts stellen überhaupt die Möglichkeit in Frage, diese Frage zu lösen. Weil die Information, die das Staatsoberhaupt verbreitet, nicht der Wirklichkeit entspricht.
Das Prinzip „alle gegen alle“, wurde beim Austausch 2019 nicht eingehalten. Zum ersten war die ukrainische Seite nicht bereit, uns Menschen zu übergeben und hat sie nicht in die Liste aufgenommen, deren Festnahme uns bekannt ist. Das waren etwa 20 Personen.
Im neuen Jahr hat sich die Situation verändert. Es gehen Erklärungen von Bürgern sowohl von unserem als von jenem Territorium ein, dass Menschen festgenommen wurden. Das heißt, die politischen Momente werden in der Ukraine nicht umgesetzt, die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugungen geht weiter, deshalb ist die Zahl der Personen, die wir suchen, stark angestiegen. Es sind derzeit etwa 60 Personen.
Sicherheitsgarantien bei Reparaturarbeiten
In der Untergruppe wurde die Problematik thematisiert, dass für die notwendigen Reparaturen der Stromversorgung nach dem Bachuss in Golubowskoje keine Sicherheitsgarantien von der ukrainischn Seite im GZKK gewährt werden.
Das merkwürdigste, was wir bei der Erklärung hören konnten, war, dass die OSZE in Personal des Leiters der Gruppe zur Sicherheit Herrn Çevik zum ersten mal von diesem Problem hörte. Die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Seite geschieht bei uns aber über die OSZE-Mission, d.h. wir stellen Anfragen als GZKK der LVR, die OSZE-Mission übergibt die Anfrage an das ukrainische GZKK und wir müssen von dort eine Sicherheitsgarantie erhalten, dass wir die Reparaturarbeiten durchführen können.
Wir konnten eine Vereinbarung treffen, dass unsere Seite eine weitere Anfrage stellen soll, und wir hoffen, dass wir in dieser Woche mit den Reparaturarbeiten beginnen können und auch gewährleisten, dass die Bürger, die beschlossen haben die Ortschaft zu verlassen und an einem sichereren Ort zu leben, die Möglichkeit haben, ihre persönlichen Sachen zu holen.


de.sputniknews.com:
„Nahost-Konflikt auf einen Schlag lösen“: Lawrow bewertet Trumps „Jahrhundertdeal“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag in einem Gespräch mit der italienischen Zeitung „La Stampa“ zu dem „Jahrhundertdeal“ der USA Stellung genommen. Ihm zufolge ignorierten die USA dabei im Grunde genommen die international anerkannte Herangehensweise an die Nahost-Regelung.
„Die USA haben auf ihre Art vorgeschlagen, einen der langwierigsten Konflikte der Gegenwart ‚auf einen Schlag‘ zu lösen. Dabei hat Washington im Grunde genommen die international anerkannte Rechtsgrundlage der Nahost-Regelung, die Resolutionen des Sicherheitsrates und der Vollversammlung der Uno mit einschließt, ignoriert“, sagte der Chefdiplomat.
Die Ideen der Vereinigten Staaten sähen die Lösung aller wichtigsten Probleme des „endgültigen Status“ der palästinensischen Gebiete, zu den Grenzen, Siedlungen, Ostjerusalem und Flüchtlinge gehören, durch einseitige Zugeständnisse zugunsten Israels vor.
„Diese Herangehensweise wird einer Verbesserung der Situation kaum förderlich sein. Darauf weist auch die Tatsache hin, dass die Palästinenser den sogenannten ‚Jahrhundertdeal‘ ausdrücklich ablehnen“, fügte Lawrow hinzu.
Nahost-Quartett internationaler Vermittler
Zudem erklärte er, dass die Beilegung der Palästina-Frage neben der Teilnahme von Palästina und Israel auch unter Mitwirkung des Nahost-Quartetts der internationalen Vermittler (Russland, die Vereinigten Staaten, die Vereinten Nationen und die Europäische Union) erfolgen solle.
„Russland als Mitglied des ‚Quartetts‘ ist bereit, zur Erzielung von Kompromisslösungen beizutragen. Wir werden in Kontakten sowohl mit Palästinensern als auch Israelis die beiden Seiten ausdrücklich dazu veranlassen, den konstruktiven Kurs im Interesse der Beilegung aller bestehenden Probleme auf dem Verhandlungswege an den Tag zu legen“, so Lawrow.
„Jahrhundertdeal“
US-Präsident Donald Trump hatte am 28. Januar die Ergebnisse der Ausarbeitung des „Jahrhundertdeals“ verkündet – des Entwurfs eines Abkommens zwischen Israel und Palästina, das dem Konflikt in dieser Region ein Ende setzen soll. Der Plan sieht die Gründung des Staates Palästina und seine Demilitarisierung vor, dabei werde Israel die Kontrolle über den Ostjordan behalten, und Jerusalem werde seine unteilbare Hauptstadt bleiben. Der israelische Premierminister, Benjamin Netanjahu, erklärte, dass der Deal zudem vorsehe, als Hauptstadt Palästinas die Stadt Abu Dis im Ostteil Jerusalems – außerhalb der Stadt – anzuerkennen.
Das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, hatte den neuen Plan zurückgewiesen und betont, dass die Palästinenser auf der Anerkennung ihres Staates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt in Jerusalem bestehen.
Die Arabische Liga hatte am 1. Februar nach Abschluss einer außerordentlichen Sitzung den „Jahrhundertdeal“ zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes abgelehnt und diesen als ungerecht bezeichnet. Die Liga hatte die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, den Versuchen Israels entgegenzuwirken, den Deal in die Tat umzusetzen. Abbas hatte seinerseits auf der Sitzung der Arabischen Liga erklärt, dass Palästina angesichts des vom US-Staatschef Donald Trump verkündeten „Jahrhundertdeals“ die USA und Israel über den Abbruch jeglicher Beziehungen in Kenntnis gesetzt habe.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade Kaschtschenkos die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl Martschenkos die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, dabei wurde ein Wohnhaus in der Mark-Osernyj-Straße 54A beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Alexandrowka und Sachanka mit einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss auf Ortschaften wurden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko und Subanitsch hinzuzufügen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist ein Anwachsen von Konflikten zwischen Soldaten der BFU und der Zivilbevölkerung, die in den von der Ukraine kontrollierten Ortschaften Kalinowo, Peski und Netajlowo lebt, festzustellen.
Die Unzufriedenheit der Einwohner wird durch die
kriminellen Handlungen geschäftstüchtiger Soldaten der 57. Brigade hervorgerufen, die sich nach der Ankunft in der OOS-Zone in zuvor von der 56. Brigade eingenommenen Häusern örtlicher Einwohner einquartiert haben. Im Zusammenhang mit dem Mangel an Wohnplätzen haben die Fälle zugenommen, das ukrainische Bürger gezwungen werden, mit Soldaten der BFU zusammen zu wohnen und schließlich ihre Häuser verlassen müssen.
Um die Stationierung schwerer Artillerie der 56. Brigade an der Kontaktlinie vor den Beobachtern der OSZE-Mission zu verbergen, ist deren Verlegung im Rahmen der Rotation nachts erfolgt, was zu Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Zivilisten geführt hat.
So kam in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar eine Geschützmannschaft einer D-30-Haubitze der 56. Brigade bei der Fahrt mit einem GAS-66-Lastwagen aus dem Gebiet von Peski an den ständigen Stationierungspunkt in Mariupol
nicht mit der Lenkung zurecht und fuhr auf ein ziviles Fahrzeug vom Typ Niwa auf. Dadurch entstand ein Brand der Fahrzeuge, wobei der Fahrer des „Niwa“ zahlreiche Verbrennungen dritten Grades erlitt und in eine medizinische Einrichtung eingeliefert wurde. Außerdem wurde bei der Bergung des Verletzten der Sanitäter der 56. Brigade Feldwebel M.E. Wojtenko am Rücken verletzt.
In Richtung Mariupol wurden in
folge der Arbeit einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der 10. und 128. Brigade Fälle der Verheimlichung von fünf Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten des 108. Bataillons sowie von unkontrolliertem Aufenthalt von zwei Soldaten der 128. Brigade in zivilen medizinischen Einrichtungen entdeckt.


de.sputniknews.com:
EU will Waffenembargo gegen Libyen mit neuer Marinemission überwachen
Die EU will das Waffenembargo gegen Libyen künftig mit einer neuen Marinemission überwachen. Es habe eine Grundsatzentscheidung für einen neuen EU-Einsatz gegeben, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag in Brüssel.
„Diese Mission soll auch eine maritime Komponente haben, die sich an den Routen derjenigen orientiert, die Waffen nach Libyen bringen, also im östlichen Mittelmeer“, so Maas.
Zuvor war berichtet worden, dass sich die Teilnehmerstaaten vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel trotz massiver Verstöße gegen ihre Beschlüsse noch einmal dazu bekannt hatten, die Einmischung in den Konflikt beenden zu wollen. Bei einem Außenministertreffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigten die zwölf vertretenen Länder und drei internationalen Organisationen vor allem das Ziel, das seit 2011 bestehende UN-Waffenembargo vollständig umzusetzen. Die Vereinten Nationen beklagen, dass mehrere Teilnehmerstaaten mit der Entsendung von Kämpfern und der Lieferung von Waffen gegen das Berliner Gipfeldokument verstoßen haben.
Bundesaußenminister Heiko Maas hält den in Berlin eingeschlagenen Weg trotzdem für den einzigen erfolgversprechenden, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden. „Wir wissen, dass das keine einfache Aufgabe wird“, sagte Maas.
Marinemission „Sophia“
Die EU wollte dazu die Überwachung des Waffenembargos übernehmen. In den vergangenen Wochen war darüber diskutiert worden, die Marinemission „Sophia“ wiederzubeleben. Dagegen wehrte sich jedoch unter anderem Österreich. Wien argumentierte, dadurch würde ein sogenannter Pull-Effekt entstehen, also mehr Migranten würden nach Europa kommen. Maas betonte, die neue Mission solle schwerpunktmäßig den Waffenschmuggel überwachen.
„Sophia“ sollte ursprünglich Schmuggel und Menschenhandel eindämmen. Bis zum Ende des Marineeinsatzes Ende April 2019 wurden jedoch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Die Staaten konnten sich aber nicht auf die Verteilung der Geretteten einigen. Deshalb ist die EU seit Frühjahr 2019 nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Das aktuelle Mandat ohne Schiffe läuft Ende März aus und müsste bald verlängert werden.
Libyen-Konferenz in Berlin
Am 19. Januar fand in Berlin eine Libyen-Konferenz statt, an der 16 Staaten und Organisationen, darunter auch Russland, die USA, die Türkei, Ägypten sowie Vertreter der EU und der Uno beteiligt waren. Vereinbart wurde, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos für Libyen zu verstärken.
Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden. Nach der Konferenz war auch eine Debatte aufgekommen, ob die Bundeswehr helfen sollte, einen Waffenstillstand zu überwachen. Ein solcher kann nach Einschätzung von Experten nur dauerhaft sein, wenn er von einer Friedenstruppe überwacht und durchgesetzt wird.
Bürgerkrieg in Libyen
In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, der im April vergangenen Jahres wieder eskaliert ist. Der mächtige General Chalifa Haftar bekämpft mit Unterstützung vor allem der VAE, Russlands und Ägyptens die internationale anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch, an deren Seite die Türkei kämpft. Haftar kontrolliert inzwischen den größten Teil des Landes. Die im Januar vereinbarte Waffenruhe ist brüchig.
Deutschland hat unter anderem wegen der Flüchtlingsbewegungen von Afrika über das Mittelmeer nach Europa ein Interesse an der Lösung des Konflikts in Libyen, das als wichtigstes Transferland gilt.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden,
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij
Smeloje mit Schützenpanzerwaffen sowie Antipanzerlenkraketen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner
30 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Trotz der vom Kommando der BFU unternommenen Maßnahmen zur Verhinderung von materiellem Schaden für das Verteidigungsministerium gibt es in den Verbänden in der OOS-Zone Fälle von Defekten an teurer Ausrüstung durch die Schuld der Kämpfer selbst.
Am 15. Februar wurde auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlo eine
mobile Gruppe für elektronische Kriegführung aus dem 20. Bataillon in das Stationierungsgebiet der 46. Brigade geschickt. Die Aufgabe der Gruppe war, die in diesem Gebiet geplante Aktivität der OSZE-Mission durch Blockade von Leitungskanälen von Drohnen zu behindern.
Der Kommandeur der 46. Brigade Kotenko, der von der Arbeit der mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung nichts wusste, beauftragte eine Mannschaft einer Leleka-100-Drohne einen Flug durchzuführen, um die Tarnung der Waffen auf den Positionen der Brigade im Gebiet von Stschastje zu kontrollieren. Die Operatoren der Störungsstation Bukowel-AD verwechselten die Drohnen und
blockierten des Leitungskanal der eigenen Drohne, die auf die Positionen des 5. Bataillons der 46. Brigade stürzte.
In der Folge des Vorfalls kann die Drohne mit einem Wert von mehr als einer Million Griwna nicht mehr repariert werden und gegen das Brigadekommando und die Mannschaft der Störstation hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine dienstliche Ermittlung eingeleitet.
Neben der Verursachen von materiellem Schaden für den Staat durch Soldaten der BFU lassen die Kriegsverbrecher auch die
Zivilbevölkerung, die auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien lebt, nicht in Ruhe.
Gemäß unseren Quellen
bestehlen Kämpfer der 93. Brigade aufgrund der geringen materiellen Versorgung weiter örtliche Einwohner. Nach vorliegenden Informationen sind allein in diesem Monat in der Polizeiabteilung in Nishneje mehr als zehn Beschwerden über Kämpfer eingegangen, die private Häuser ausraubten.
Der letzte Fall geschah am 14. Februar, von einer Polizeimannschaft wurden beim Ausplündern eines Hauses zwei Kämpfer der 93. Brigade, die Soldaten Marupko und Kirko, festgenommen, die auf Befehl des Kompaniekommandeurs Brennholz zum Heizen suchten.
Derzeit werden von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes dienstliche Ermittlungen gegen die Festgenommenen durchgeführt. Der materielle Schaden beträgt mehr als 50.000 Griwna. …


de.sputniknews.com:
Weiterer Drohnenangriff auf Ölraffinerie in Homs verhindert – Sana
Die syrische Armee hat am Montag erneut einen Drohnenangriff auf eine Ölraffinerie in der Stadt Homs im Westen Syriens vereitelt. Das teilte die syrische staatliche Agentur Sana mit.
„Einheiten der syrischen Armee haben unweit einer Ölraffinerie in Homs eine Drohne abgeschossen“, heißt es.
Erst am Sonntag hatte die syrische Armee fünf Drohnen, die die Ölraffinerie in Homs angreifen wollten, kampfunfähig gemacht.
Drohnenangriffe auf Energieinfrastruktur in Homs
Extremisten greifen regelmäßig die Ölraffinerie in Homs und andere Objekte der Energieinfrastruktur in der gleichnamigen Provinz an. So hatten Terroristen Anfang Februar die Ölraffinerie in Homs und drei Gasstationen in der gleichnamigen Provinz mit Artillerie beschossen. Zwei Stationen seien im Flammen aufgegangen.
Die Ölraffinerie in Homs gilt als Speerspitze der syrischen Ölindustrie. Sie war im Jahr 2018 unter technischer Unterstützung Russlands rekonstruiert worden. Homs liegt etwa 165 Kilometer von Damaskus entfernt. …


de.sputniknews.com:
Türkei schickt 150 Lkws mit Selbstfahrlafetten und Panzern nach Idlib – Anadolu
Ankara hat einen weiteren Konvoi mit schwerer Militärtechnik in die syrische Provinz Idlib geschickt. Die Nachrichtenagentur Anadolu hat ein Video veröffentlicht, das die Beförderung von Transportpanzern von und Selbstfahrlafetten mit Lastwagen zeigt.
Laut Quellen der Nachrichtenagentur in den Militärkreisen sind 150 Lkws mit Selbstfahrlafetten, Panzern und Mannschaftstransportwagen in der Stadt Reynhanli in der Provinz Hatay eingetroffen, die an Syrien grenzt. Zudem seien Lastwagen mit Munition in der Stadt angekommen.
Der Konvoi habe sich in Richtung Grenze zu Syrien begeben, um nach Nordwestsyrien verlegt zu werden, hieß es. Somit setze das türkische Kommando die Verlegung von Truppen und Militärtechnik in die Deeskalationszone Idlib fort.
Angesichts des täglichen Beschusses der Wohnviertel durch Terrorkämpfer, bei denen dutzende Zivilisten umgekommen waren, leitete die syrische Armee am 26. Januar eine Offensive im westlichen Teil der Stadt Aleppo ein.
Ankara und einige seiner Verbündeten werfen Damaskus Angriffe auf humanitäre Objekte und türkische Soldaten vor. Dir syrische Regierung hatte mehrmals betont, die Instabilität in der Region gehe auf die Aktivitäten der Terrorkämpfer zurück.
Am Samstag forderte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, einen umgehenden Abzug der syrischen Truppen von den türkischen Überwachungsstellen. …


wpered.su:
Die KPRF schickte den 84. humanitären Konvoi los
Am 17. Februar, im Vorfeld des 102. Jahrestag der Gründung Sowjetarmee und der Flotte schickten die Kommunisten Moskaus und des Moskauer Gebiet den 84. humanitären Konvoi in den Donbass. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Der humanitäre Konvoi ist mit dem Notwendigsten ausgerüstet. In großer Menge sind in der viele Tonnen umfassenden Ladung Grieß, Nudeln, Fleisch-, Gemüse- und Fischkonserven, Gewürze, Gemüse, Hygienemittel, Kleidung und Schu
he enthalten.


de.sputniknews.com: Werden Macrons Ideen „in Nato-Kopf eindringen“? – Lawrow äußert Hoffnung
Moskau hofft laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dass die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Notwendigkeit des Dialogs mit Russland „in den Kopf der Nato eindringen“ werden.
„Unsere Nato-Kollegen sind unaufrichtig, wenn sie ihre Bereitschaft zum Dialog mit Russland erklären. Sie sind offen für einen Dialog, den sie als Vorwürfe gegen uns verstehen, vor allem hinsichtlich der Ukraine“, sagte Lawrow am Montag in einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der Nato-Russland-Rat, der jetzt aktiv propagiert werde, habe keine einzige Sitzung ohne Versuch durchgeführt, Russland zur Erörterung von Problemen der Ukraine zu zwingen.
Lawrow erinnerte auch daran, dass gerade die Nato die gesamte Zusammenarbeit mit Russland, einschließlich der Terrorismusbekämpfung in Afghanistan sowie der Terrorismusbekämpfung auf globaler Ebene, gestoppt habe.
Darüber hinaus gab die Allianz keine Antwort auf konkrete Vorschläge Moskaus: die Übungen der russischen und der Nato-Streitkräfte von der Kontaktlinie auf eine vereinbarte Entfernung zu verlagern; die Frage der Sicherheit über der Ostsee, einschließlich der Möglichkeit des Einsatzes von Militärflugzeugtranspondern in dieser Zone zu behandeln und so weiter.
„Unter diesen Umständen möchten wir natürlich, dass die Gedanken, die Präsident Macron schon mehrmals geäußert hat, in den Kopf der Nato eindringen, damit wir verstehen könnten, ob er krank oder gesund ist“, so der russische Chefdiplomat abschließend.
Bei seinem Auftritt auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz verteidigte Macron seine neue Strategie gegenüber Russland: „Wenn ich mich an die Stelle Russlands versetze, was sind ihre Optionen: Isolation? Wohl kaum. China? Ja, da haben wir sie etwas hingedrängt, aber auf Dauer ist das Hegemoniestreben Chinas mit dem Stolz Russlands nicht vereinbar. Also brauchen sie einen europäischen Partner. Und dabei bin ich nicht prorussisch, sondern proeuropäisch. Ich denke, wir haben gute Perspektiven, die sich gemeinsam mit Russland eröffnen. Wir brauchen einen strategischen Dialog mit Russland. Denn schlimmer als jetzt kann es nicht sein: Wir sprechen immer weniger miteinander, aber es gibt immer mehr Konflikte.“
Auf Initiative Macrons gab es Ende 2019 erstmals wieder ein Treffen im Normandie-Format zum Ukraine-Konflikt auf der Ebene der Staatsoberhäupter. Ein nächstes Normandie-Treffen ist für April in Berlin vorgesehen.


abends:

de.sputniknews.com: Rechtsstreit um 1,4 Milliarden Euro: Litauen verliert endgültig gegen Gazprom
Vilnius hat nach Angaben des litauischen Energieministeriums den Fall über finanzielle Ansprüche gegen den russischen Konzern Gazprom in Höhe von 1,4 Milliarden Euro verloren.
Der schwedische Oberste Gerichtshof habe die Berufungsklage Litauens gegen die Entscheidung des Stockholmer Schiedsgerichts über die Bedingungen für den Kauf von russischem Gas abgewiesen, so die Agentur BNS unter Berufung auf das Energieministerium. Gegen diese Entscheidung könne kein Rechtsmittel eingelegt werden.
Im Juli 2019 hatte das schwedische Berufungsgericht des Landkreises Svea die Forderung von Vilnius, den Schiedsspruch über den Streit zwischen Litauen und Gazprom aufzuheben, abgewiesen. Das Gericht ordnete außerdem an, dass Litauen Gazprom alle Rechtskosten erstattet, die sich auf rund 10,5 Millionen Euro beliefen.
Das litauische Energieministerium hatte die Klage gegen Gazprom am 3. Oktober 2012 beim Schiedsgericht der Handelskammer Stockholm eingereicht. Die litauischen Behörden beschuldigten Moskau eines unfairen Preises für das Gas, das von 2006 bis 2015 an das litauische Unternehmen Lietuvos Dujos geliefert wurde. Der russische Energiegigant war mit dieser Forderung nicht einverstanden.


de.sputniknews.com: Syrische Armee wird Aleppo und Idlib weiterhin befreien – Assad
Die syrische Armee wird laut dem Staatschef Syriens Bashar al-Assad die Provinzen Aleppo und Idlib trotz Hindernissen aus dem Norden weiterhin befreien.
„Der Kampf um die Befreiung der Provinzen Aleppo und Idlib geht trotz einiger Wirbel aus dem Norden weiter. Auch der Kampf um die Befreiung des gesamten syrischen Landes, die Vernichtung des Terrorismus und das Erreichen von Stabilität wird fortgesetzt“, sagte Assad am Montag in einer Rede an die Nation. …

de.sputniknews.com: „Tarnung destruktiver US-Handlungen“ – Moskau zu Washingtons Ängsten wegen „driftender“ Satelliten
Manöver des 2542. Satelliten der russischen Kosmos-Serie, über die die USA besorgt sind, stellen keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar und verstoßen nicht gegen das Völkerrecht. Das geht aus einer am Montag abgegebenen Erklärung des Außenministeriums Russlands hervor.
Zuvor hatten US-amerikanische Amtsträger, darunter der Befehlshaber der vor kurzem gebildeten Weltraumkräfte, John Raymond, Russland vorgeworfen, dass der Satellit Kosmos-2542 den Aufklärungsapparat USA-245 (KH-11) beschatte.
In einer Stellungnahme dazu betonte das russische Außenamt, dass es sich dabei um eine Provokation und einen weiteren Versuch der USA handele, ihre eigenen Schritte zur Stationierung von Waffen im Weltall zu rechtfertigen und die Verantwortung für die Destabilisierung im Weltraum auf andere abzuwälzen.
„Die propagandistische Kampagne gegen Russland zur Tarnung destruktiver Handlungen Washingtons, die einen Rüstungswettlauf im Weltraum und dessen Umwandlung zu einer neuen Arena der militärischen Konfrontation provozieren, wird fortgesetzt. Zudem will Washington die Bereitstellung erheblicher Mittel zur Finanzierung seiner Ziele durchsetzen“, hieß es in der Erklärung des russischen Außenamtes.
Vertrauensvoller Dialog erforderlich
In diesem Zusammenhang sprach sich die Behörde für einen „umfassenden russisch-amerikanischen Dialog zu einem weiten Kreis von Fragen aus, die die Verhinderung des Wettrüstens im All betreffen“. „Russland setzt auf die nicht diskriminierende Nutzung und Erforschung des Weltraumes ausschließlich zu friedlichen Zwecken. Im Unterschied zu Washington hat Moskau keine Pläne, Aufgaben im erdnahen Weltraum unter Einsatz von Angriffsmitteln zu lösen.“
Russland und China gegen Militarisierung des Weltalls
Das Außenamt erinnerte daran, dass es im Moment keine Alternative zu dem von Russland und China vorgeschlagenen juristisch bindenden Instrument zur Verhinderung einer Militarisierung des Weltraumes gibt und es auch nicht geben kann.
„Die Umsetzung der US-Pläne zum Wettrüsten im All wird dem gültigen System sicherer Aktivitäten im Weltraum einen irreparablen Schaden zufügen. Alle früheren Versuche Washingtons, eine Überlegenheit in militärischem Bereich zu erlangen, endeten immer mit zunehmenden Spannungen und einer weiteren Rüstungsspirale“, betonte das russische Außenministerium.

de.sputniknews.com: Kiew ist nicht zum Dialog bereit: wird das April-Treffen im Normandie-Format stattfinden?
Von Natalia Pawlowa
Für ein neues Treffen im Normandie-Format ist es notwendig, die Ergebnisse der früheren Vereinbarungen zu sehen, sagte der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko am Rande der zu Ende gegangenen 56.Münchner Sicherheitskonferenz. Experten äußerten sich im Sputnik-Gespräch zur Situation.
Laut Gruschko ist eines der Haupthindernisse für die Minsker Abkommen „die mangelnde Bereitschaft Kiews zu einem normalen Dialog mit Donezk und Lugansk“. „Diese Verpflichtung wird offensichtlich nicht erfüllt, obwohl dies eine der Hauptbedingungen des Minsker Pakets ist“, sagte der Diplomat.
Er wies darauf hin, dass beim letzten Vierer-Treffen (Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich) am 9. Dezember in Paris eine „absolut klare Einigung“ erzielt worden sei, dass ein neues Treffen das zusammenfassen solle, was beim vorherigen Gespräch vereinbart worden sei. Dies gelte unter anderem für die Abgrenzung der Militärkräfte, einen Waffenstillstand, das Entminen, den Austausch von Gefangenen und die Einführung der Steinmeier-Formel in das ukrainische Recht. Bisher habe nur der Austausch von Gefangenen aus der gesamten Liste stattgefunden, und Aussagen aus Kiew lassen daran zweifeln, dass der Rest bis April möglich sein werde, hieß es im russischen Außenministerium.
Es gebe allen Grund, das April-Treffen abzusagen, äußerte der unabhängige Experte und Politikwissenschaftler Andrej Susdaltsew.
„Aus Kiew wurde in Aussagen von Abgeordneten, die dem Präsidenten nahe stehen, wiederholt gehört, dass die Armee bereit sein sollte, eventuell Gewalt anzuwenden, um die Gebiete von Donbass zurückzubekommen. Das heißt, der militärische Aspekt ist auch sichtbar, obwohl das Normandie-Format ursprünglich als Gelegenheit zur Lösung der Probleme im Südosten der Ukraine auf friedliche Weise geplant war. Kiew hat zum Ziel die Neuorientierung, den Wiederaufbau des gesamten Systems des Minsker Abkommens.“
Auch die ukrainische Partei „Oppositionsplattform – fürs Leben“ brachte Besorgnis zum Ausdruck.
„Die Situation um die Friedensgespräche ist alarmierend. Heute wurden alle Ressourcen der Regierung eingesetzt, um den Verkauf von Land zu erzwingen, das Arbeitsrecht einzuschränken und die Meinungsfreiheit in der Ukraine zu unterdrücken“, heißt es in der Erklärung der Partei auf ihrer Website. Die Partei fordert die ukrainischen Behörden auf, nicht mehr über die Überarbeitung der Abkommen zu spekulieren und einen Dialog mit den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk aufzunehmen.
Unterdessen erklärte der ukrainische Präsident Wladimir Selenski selbst, dass die Minsker Abkommen flexibel behandelt und die Wahlen im Donbass so abgehalten werden sollten, wie es Kiew brauche. „Nach dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Kiew hat sich die Rhetorik der ukrainischen Seite dramatisch geändert, was zur Verschärfung der Situation im Donbass geführt hat. Die Ukraine ist ein kontrolliertes Land, und für die Vereinigten Staaten ist die Verschärfung der Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland heute wichtiger, als die friedliche Regelung in der Ukraine“, merkte Wadim Kolesnitschenko, Leiter des Internationalen Rates der russischen Landsleute, an.
Die Ukraine sei kein vollständig souveräner Staat. Daher müsse verstanden werden, dass die aktuelle Situation nicht von der Ukraine selbst, nicht von ihren Menschen, sondern von den Kräften in Europa und den USA geleitet werde, die hinter der derzeitigen ukrainischen Führung stünden und die Ukraine für ihre eigenen Zwecke nutzen würden, sagte der Politikwissenschaftler Pawel Tarusin.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich auch zu einem neuen Treffen im Normandie-Format, als er zu den Ergebnissen der 56. Münchner Sicherheitskonferenz sprach.
„Bevor wir ein neues Treffen einberufen, müssen wir nicht nur das tun, worauf wir uns zuvor geeinigt hatten, sondern auch verstehen, welche Entscheidungen wir beim neuen Gipfel treffen werden. Wenn wir Aussagen unserer Kollegen über April als Einberufungsdatum hören, so sind das ihre Wünsche, die sie laut ausdrücken. Aber nichts weiter“, so der russische Chefdiplomat.
Am 9. Dezember fand in Paris im Elysee-Palast das bisher letzte Treffen im Normandie-Format statt. Die Staats- und Regierungschefs Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine trafen sich zum erstenMal seit drei Jahren. Sie einigten sich darauf, sich spätestens Mitte April in Berlin zu treffen. Der Gipfel wird jedoch nur stattfinden, wenn der ukrainische Präsident Selenski sein Wort halten und die schriftlichen Vereinbarungen umsetzen wird. Sonst hat das Treffen keinen Sinn.

de.sputniknews.com: Zusammenarbeit mit Serbien auf „grundlegend neuem Niveau“ – Schoigu
Russland wird sich laut seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu bemühen, die Dynamik der Zusammenarbeit mit Serbien im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten.
„Die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien Russlands und Serbiens hat ein grundlegend neues Niveau erreicht. Wir werden unsererseits alle Anstrengungen unternehmen, um die Dynamik der Entwicklung der Beziehungen im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten“, sagte Shoigu am Montag bei einem Treffen mit dem serbischen Verteidigungsminister Alexandar Vulin in Belgrad.
Schoigu dankte Vulin für dessen Beitrag zur Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
„Die ernsthafte Arbeit zur Verbesserung des Sicherheitssystems und der Verteidigung des Landes, die die Führung der Republik und Sie persönlich in den letzten Jahren geleistet haben, muss besonders erwähnt werden“, unterstrich der russische Minister.
„Eine starke Armee ist der Garant für die Souveränität des Staates. Die serbischen Bürger können mit gutem Recht stolz auf ihre Streitkräfte sein“, sagte Schoigu abschließend.
Interesse an Kauf von russischen S-400
Im Dezember 2019 war bekannt geworden, dass Serbien daran interessiert sei, Flugabwehrsysteme S-400 aus russischer Produktion zu kaufen.
„Natürlich würde Serbien gerne das S-400-Luftabwehrsystem erwerben, aber hier stellt sich die Frage, ob wir die Mittel für einen solchen Kauf haben werden, da das S-400-System nicht billig ist. Welches Land möchte nicht über ein so fortschrittliches Flugabwehrsystem wie das S-400 verfügen“, sagte der serbische Botschafter in Moskau, Miroslav Lazanski, gegenüber russischen Medien.
Ende Oktober 2019 hatte Serbiens Präsident, Aleksandar Vučić, bei der russisch-serbischen Luftwaffenübung „Slawischer Schild 2019“ bestätigt, dass Belgrad in Russland einen Fla-Raketenkomplex Panzir-S bestellt habe.


de.sputniknews.com: Chinas Außenamt nennt USA „Hacker-Imperium“
Die USA haben laut Geng Shuang, stellvertretender Sprecher des chinesischen Außenamts, als weltgrößter Cyberspion die Ehre, sich „Hacker-Imperium“ zu nennen.
„Die USA hören tagtäglich weltweit rund fünf Milliarden Handys ab, spähten mehr als zehn Jahre lang Bundeskanzlerin Angela Merkel aus, kontrollieren jährlich rund drei Millionen PC in China und verseuchen jährlich 3600 chinesische Websites mit Malware“, betonte der Diplomat am Montag in Peking.
Zuvor hatte die „Tribune de Geneve“ nach einer Recherche berichtet, dass die CIA im Laufe von mehr als 50 Jahren über eine schweizerische Verschlüsselungsfirma geheime militärische und diplomatische Kontakte von etwa 100 Staaten verfolgt habe. Es gehe um die Crypto AG, die seit 1952 im schweizerischen Zug ansässig sei. Das Unternehmen habe diverse Länder mit Kryptografietechnik zur Verschlüsselung und Übermittlung geheimer Daten versorgt, hieß es.
Billiger Trick der USA
„Das ist ein billiger Trick: Die USA stellen sich selbst als Opfer von Cyberattacken hin – als ein Dieb, der lauthals ruft ‚Haltet den Dieb!‘“, so Geng weiter. „Die flächendeckende, organisierte und wahllose Spionage der USA gegen Regierungen anderer Länder, Unternehmen und Privatpersonen ist ein offenes Geheimnis.“
„Enthüllungen durch WikiLeaks und (Edward) Snowden verlangten (den USA) etliche Erklärungen ab.“ Dazu komme noch der Skandal um die Crypto AG. Die USA sollten sich auch zu dieser Frage äußern. Die Welt warte darauf, sagte der chinesische Diplomat.
Schweizer Kryptografietechnik in 130 Ländern
Die von der Crypto AG entwickelte Kryptografietechnik sei bei Kriegen oder bei der Übermittlung sensibler Daten zwischen Botschaften und Regierungen genutzt worden. Dabei hätten die Aufklärungsdienste der USA und Deutschlands diese Informationen dank eigens geschaffenen Schlupflöchern im Sicherheitssystem von Chiffriermaschinen verfolgen können. Dienste der Crypto AG seien von etwa 130 Ländern in Anspruch genommen worden, schrieb das Blatt.
Crypto AG aufgeteilt
Dem Beitrag zufolge hatte die deutsche Aufklärung die Kontrolle über die Crypto AG aufgegeben, während die USA ihre Operationen bis etwa 2012 fortgesetzt hätten. 2018 sei die Crypto AG in zwei Unternehmen aufgeteilt worden. Eines davon erweise seine Dienste ausschließlich für schweizerische Kunden. Das zweite heiße jetzt Crypto International und sei auf Kontakte zu ausländischen Kunden spezialisiert, hieß es.

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