Presseschau vom 14.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Tilo Gräser: Chef der „Sicherheitskonferenz“ als Freund der Rüstungsindustrie und des Militärs?
Am Freitag startet zum 56. Mal die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSK), seit 2008 unter Vorsitz von Wolfgang Ischinger. Der will mehr deutsche Verantwortung in der Welt nicht nur in Worten, mehr Geld für Rüstung und unter anderem einen deutschen Einsatz in Libyen. In München wird er kaum Widerspruch hören. Den gibt es aber zu lesen. …
https://sptnkne.ws/BvBm

deutsch.rt.com: Mainstream empört: Berliner Zeitung zitiert neben westlichen auch russische Nachrichtenagenturen
Darf ein deutsches Medium für seine Artikel Meldungen einer russischen Nachrichtenagentur verwenden? Diese Frage beantwortet das Branchenportal Horizont eindeutig – mit Nein. Die Berliner Zeitung verbreite auf diese Weise „Staatspropaganda direkt aus dem Kreml“. …
https://de.rt.com/23n7

Zlatko Percinic: Idlib: Al-Qaida und der Wandel von Terroristen zu Freiheitskämpfern für den Westen
Knapp zwei Jahrzehnte nach den Anschlägen 9/11 ist die Terrororganisation al-Qaida für den Westen wieder salonfähig. In der Provinz Idlib kämpft sie an der Seite einer NATO-Armee gegen syrische Regierungstruppen und wird von mehreren westlichen Regierungen unterstützt. …
https://de.rt.com/23mr


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Syrische Armee wehrt Raketenangriff auf Damaskus ab
Die syrische Armee wehrte nach Angaben des staatlichen Senders Ikhbariya in der Nacht auf Freitag einen Luftangriff auf Damaskus ab.
Wer hinter dem Angriff stehen soll, ist noch unbekannt. Mehrere „Objekte“ des Feindes im syrischen Luftraum seien erfolgreich abgeschossen, heißt es. …
Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtet unter Berufung auf ihren Korrespondenten, dass die Raketen aus dem von Israel besetzten Teil der Golanhöhen im Südwesten Syriens abgefeuert seien.
Einen Luftangriff auf Damaskus gab es zuletzt am 6. Februar. Damals feuerten vier israelische F-16-Kampfflugzeuge Raketen auf Ziele in der Nähe der Stadt ab. Bei der Abwehr der israelischen Attacke kamen syrische Flugabwehrsysteme zum Einsatz.
Zeitgleich war am internationalen Flughafen Damaskus ein Airbus 320 im Landeanflug. Nur dank den operativen Handlungen der Flugberater des Hauptstadtflughafens und der effektiven Arbeit des automatisierten Systems der Flugbetriebslenkung konnte die Maschine aus der Wirkungszone der syrischen Luftabwehr umgelenkt werden. Sie konnte anschließend auf dem nächstliegenden Ersatzflugplatz, der Basis Hmeimim, landen.
An Bord der Maschine waren 172 Menschen.

 

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: In Lugansk wurde der 50. Geburtstag des ersten Oberhaupts der LVR Walerij Bolotow begangen
Am 13. Februar 2020 wäre der 50. Geburtstag des Helden des Donbass, Kommandeurs, ersten Oberhaupts der LVR Walerij Bolotow gewesen.
Auf Initiative der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es fand an der Gedenktafel für Walerij Bolotow eine Gedenkkundgebung statt. An der Veranstaltung nahmen Abgeordnete des Volkssowjets der LVR, Kampfgefährten, Organisatoren und Beteiligte des Russischen Frühling 2014, Kommunisten, sowjetische Offiziere und Komsomolzen der LVR teil. Die Veranstaltung besuchte die Witwe Walerij Bolotows Jelena Bolotowa mit ihrem Sohn.
Zu Beginn der Kundgebung verlas der Vorsitzende der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es Igor Gumenjuk ein Grußwort des Abgeordneten des Staatsduma der RF, des Sekretärs des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew an die Einwohner der LVR aus Anlass des Geburtstags des ersten Oberhaupts der Republik.
Auf der Kundgebung sprachen die Abgeordneten des Volkssowjets der LVR Oleg Pop
ow und Jurij Jurow, der erste Premierminister der LVR Wassilij Nikitin, der erste Volksgouverneur Alexandr Charitonow, der Angeordnete des ersten Parlaments der LVR Roman Pajewskij und andere.
Zum Abschluss legten die Kundgebungsteilnehmer Blumen an der Gedenktafel des Gründers der LVR nieder.


vormittags:

wpered.su: Benes Aijo ist frei!
Das Mitglied des Donezker Stadtkomitees, der internationalistische Kämpfer Benes Aijo ist frei. Einzelheiten seiner Festnahme durch Mitarbeiter der Polizei in der Oblast Archangelsk schrieb auf seiner Seite in „VKontakte“, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
„In der Polizeiwache sagte man mir, dass Lettland mich im November 2019 im Zusammenhang mit meiner militärischen und politischen Tätigkeit im Donbass und Aufrufen zum Sturz der staatlichen Ordnung Lettlands über Interpol international zur Fahndung ausgerufen hat. Ich empörte mich natürlich und erklärte den Mitarbeitern der Polizei, dass weder die Gesetze Lettlands noch die Russlands verletzt habe. Ich von Aktivist von „Drugaja Rossija“, der Kommunistischen Partei der DVR und des Stabs zum Schutz der russischen Schulen in Lettland. Ich verteidige zusammen mit meinen Genossen das Volk des Donbass gegen die Bandera-Straftruppen, hinter denen gierige ukrainische Oligarchen und euro-amerikanische Imperialisten stehen. Ich trete für für soziale Gerechtigkeit, den Aufbau des Sozialismus in Lettland, Russland, dem Donbass und im ganzen postsowjetischen Raum ein. Ich trete für den Wiederaufbau der UdSSR ein !
Lettland ist ein faschistischer ethnokratischer Staat und ein Analog zur Bandera-Ukarine. Es vernichtet Schulen mit russischer Unterrichtssprache, die Kommunistische Partei ist verboten, für den Gebrauch der russischen Sprache im öffentlichen Leben kann man verhaftet werden. Lettland liefert der Bandera-Ukraine Kämpfer und Waffen. Zusammen mit Litauen, Estland, Polen und Georgien schuf es im letzten Jahr eine russophobe Fraktion in der PACE und forderte Russland aus der Organisation auszuschließen und zusätzliche Sanktionen wegen der Krim gegen es zu verhängen.
Lettland fabriziert Strafangelegenheiten gegen Andersdenkende, verfolgt linke Aktivisten, bringt Verteidiger der Rechte der russischen Menschen ins Gefängnis. In Lettland wurden seit Anfang 1999 mehr als acht politische Strafverfahren gegen mich eingeleitet. Ich saß dreimal in lettischen Gefängnissen und wurde misshandelt und geschlagen.
In Lettland werden Alexandr Gaponeko, Jurij Alexejew, Tatjana Shdanok, Wladimir Liberman u. s. w. verfolgt. Lettland ist ein absolut russophobes Übel und, wie einer der Leiter des Stabs zur Verteidigung russischer Schulen, Alexandr Gilman, erklärte, es verdient nicht das Recht auf Existenz!
Deshalb muss Russland auf alle Anfragen solcher faschistischen russophoben Kläffer wie die Ukraine, Polen und Lettland spucken!“, heißt es in der Mitteilung.
Nach den Worten Benes Aijos interessierten sich die Mitarbeiter der Polizei auch für Einzelheiten seines Aufenthalts in Schijes. Danach wurde er dem Staatsanwalt vorgestellt und in Anwesenheit eines Rechtsanwalts gebeten, Erklärungen abzugeben, es wurde ein Protokoll der Festnahme erstellt. Vor der Unterbringung in einer Zelle hatte Benes Aijo die Möglichkeit, zu telefonieren. Nach zwei Tagen Haft wurde er freigelassen.
Benes Aijo erklärt in seiner Mitteilung auch, dass er einen Antrag auf politisches Asyl in Russland an Präsidenten des Landes gestellt hat.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:20 Uhr das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka unter Einsatz von Mörsern, Schützenpanzern, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet. Insgesamt wurden 52 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Donezk, Markin-Straße 12, Wohnung 3 (Geländer);
– Donezk, Markin-Straße 14, Wohnung 2 (Dach, Wand, Fensterverglasung);
– Doenzk, Markin-Straße 21, Wohnung 2 (Wand, Fensterverglasung);
– Lüftungsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks (Wand durchschlagen, Schaltbretter beschädigt; der Schacht hat keinen Strom);
– Staromichajlowka, Tschapajew-Straße 78 – eine in Betrieb befindliche Schule (Detonationen von Mörsergeschossen auf dem Sportplatz);
– Staromichajlowka, Tschkalow-Straße 32 (Fensterverglasung, Stromleitung);
– Staromichajlowka, Schtschorse-Straße 41 (Fensterverglasung);
– Staromichajlowka, Gagrin-Straße 11, Wohnung 1 (Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
„Ausbruch von Russophobie“: Russische Botschaft übt heftige Kritik an neuen US-Sanktionen
Die russische Botschaft in den Vereinigten Staaten hat die jüngsten Sanktionen der USA gegen drei russische Unternehmen kommentiert. Eine entsprechende Erklärung wurde im Facebook-Account der russischen Institution veröffentlicht.
„Wir sind erneut Zeugen von US-Bemühungen zum Anziehen der Sanktionsspirale gegen Russland geworden. Neue exterritoriale Einschränkungen wurden gegen eine Reihe von einheimischen Unternehmen für den Maschinen- und Gerätebau verhängt“, so die russischen Diplomaten.
Ferner hieß es: „Wir möchten die Kollegen in Washington daran erinnern, dass nur der UN-Sicherheitsrat berechtigt ist, Einschränkungen nach solchen Kriterien anzuwenden. Dafür sollte man überzeugende Gründe haben. Die Administration hat erneut keine offiziellen Beweise vorgelegt.“
Die russischen Diplomaten sehen in dieser Herangehensweise „einen erneuten Ausbruch von Russophobie sowie den Versuch, enge konjunkturelle Interessen auf dem internationalen Markt von Verteidigungstechnologien zu sichern“.
Die USA hatten zuvor ihre Sanktionen auf drei weitere russische Unternehmen ausgedehnt. Ein entsprechendes Dokument wurde vom State Department im föderalen Register veröffentlicht.
Betroffen sind demnach das Schipunow-Konstruktionsbüro in Tula, die Forschungs- und Produktions-Vereinigung für Maschinenbau und der Flugzeugbauer Kumertau (Teilrepublik Baschkortostan). Die Restriktionen gelten ab dem 3. Februar.

 

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Februar 3:00 Uhr bis 14. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Dolomitnoje, Alexandrowka, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 25.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

 

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, nicht und steigert dazu weiter die Intensität der provokatives Beschusses unserer Republik.
Heute um 7:20
Uhr haben ukrainische Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Wohnhäuser von Donezk und Staromichajlowka eröffnet. Die örtlichen Einwohner waren gezwungen in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Durch Beschuss wurden drei Wohnhäuser in Donezk in der Markin-Straße 12, 14 und 21, drei Häuser in Staromichajlowka in der Tschkalow-Straße 32 und eine Stromleitung, in der Gagarin-Straße 11, der Schtschorse-Straße 41, der Tschapajew-Straße 78 – Detonation von zwei Mörsergeschossen auf dem Gebiet einer in Betrieb befindlichen Schule – außerdem wurde der Ventilationsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Diese Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden auch von Vertretern der DVR im GZKK festgestellt.
Die Materialien zu dem Fall von Beschuss wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Brigadekommandeur der BFU Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Donezker Volksrepublik zu konzentrieren und die ukrainische Führung in Gestalt von Selenskij zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen umzusetzen, um ein weiteres Blutvergießen im viel geprüften Land des Donbass zu verhindern.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Vor Gazastreifen: Israel erweitert erneut Fischereizone
Israel hat die Fischereizone vor der Gaza-Küste wieder ausgeweitet. Fischer dürften nun knapp 28 Kilometer weit aufs Meer fahren, teilte ein Sprecher der Fischerkommission in Gaza am Freitag mit.
Die zuständige israelische Behörde habe sich dazu noch nicht geäußert.
Israel hatte den Fischfang am Gazastreifen vergangene Woche wegen mehrtägiger Raketenangriffe militanter Palästinenser auf zehn Seemeilen (18 Kilometer) begrenzt. Die Situation habe sich in letzter Zeit allerdings etwas entspannt.
Zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen kommt es immer wieder zu Konfrontationen. Am Dienstagabend war eine Rakete vom Gazastreifen in Richtung Israel abgeschossen worden. Als Reaktion hatte die israelische Armee mehrere Objekte der radikalen Hamas-Bewegung im Gazastreifen angegriffen.
Israel hatte 2007 aus Sicherheitsgründen die Blockade des Küstenstreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Palästinenser protestieren regelmäßig gegen die Blockade, denn sie verschlechtert die humanitäre Lage von zwei Millionen Einwohnern.

 

lug-info.com: Heute fand in Lugansk auf dem Platz des 9. Mai eine Kundgebung zum 77. Jahrestag der Befreiung Lugansks von den faschistischen deutschen Besatzern statt.
An der festlichen Kundgebung nahmen das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, Abgeordnete des Volkssowjets, Minister der Regierung der Republik, der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow, Veteranen, Einwohner und Gäste der Stadt teil. …
Die Teilnehmer der Kundgebung ehrten die in den Kämpfen um Lugansk Gefallenen mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Grabmal nieder. Soldaten der Volksmiliz legten am Grab der Rotarmisten eine Ruhmesgirlande nieder.
„Vor 77 Jahren wurden Lugansk, damals Woroschilowgrad, nach sieben Monaten faschistischer Besatzung befreit. Eine tiefe Verbeugung und sehr großen Dank an die Veteranen, die unmittelbar an der Operation beteiligt waren, den Arbeitern im Hinterland, die trotz Hunger und Zerstörungen, ihre letzten Kräfte für den Krieg gaben“, sagte Pasetschnik.
Er stellte fest, dass die Einwohner des Lugansker Lands, wie in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, auch heute von den Nachkommen und heutigen Anhängern des Nazismus angegriffen werden.
„Die große Tat unserer Väter, Großväter und Urgroßväter in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs dient als Vorbild, als Lebensorientierung, aus der wir Kräfte für den Sieg über den ukrainischen Nazismus schöpfen“, erklärte das Oberhaupt der LVR. …
„Heute trägt Lugansk mit Ehre die Bezeichnung einer Heldenstadt. Dies erfüllt uns mit Stolz auf unsere Geschichte, auf die Treue zur heldenhaften Vergangenheit, auf das ruhmreiche Datum, dass wir begehen. Aber dies ist auch eine große Verantwortung für die Erziehung der jungen Generation, für die
leidenschaftliche Fürsorge für die Veteranen des Kriegs und die Arbeiter des Hinterlands, für die, die die Grenzen unserer Heimat in unseren Tagen verteidigen“, sagte der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow. …


de.sputniknews.com: Syrischer Militärhubschrauber in Aleppo abgeschossen
Ein Hubschrauber der syrischen Streitkräfte ist im Westen von Aleppo abgeschossen worden. Ein Sputnik-Reporter bestätigte bereits diese Informationen.
Die Katastrophe ereignete sich demnach über der Stadt Al-Atarib, als die Maschine einen Kampfeinsatz in Urum al-Kubra gegen Befestigungen der Terrormiliz „Dschebhat an-Nusra“* geflogen hatte. Das Dorf liegt zehn Kilometer westlich von Aleppo an einer Straße, die Aleppo und das nordwestsyrische Idlib verbindet.
Urum al-Kubra ist derzeit einer der am meisten befestigten Stützpunkte von an-Nusra im südwestlichen Teil der Provinz Aleppo. Der abgeschossene Hubschrauber leitete mit Feuer aus der Luft eine Offensive der syrischen Infanterie ein.
Nach Korrespondentenangaben wurde der Helikopter von an-Nusra-Kämpfern abgeschossen. Laut einer Militärquelle wurde der Hubschrauber von einer Luftabwehrrakete aus einem Ort zwischen Kabtan Al-Djabal und Darat Izza getroffen, wo sich eine Beobachtungsstelle der türkischen Armee befindet.
Darüber hinaus bestätigte die Quelle den Tod der ganzen Crew des abgeschossenen Helikopters.
Im Netz erschienen Videos, die den tragischen Zwischenfall zeigen sollen. Medienberichten zufolge ist es der zweite syrische Hubschrauber, der in den letzten drei Tagen abgeschossen worden sei.

 

Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute das Gesetz „Über den Mindestlohn“ beschlossen.
„Ziel ist die Gewährleistung des Schutzes der Werktätigen gegen niedrige Löhne, die Regelung von Fragen der Lohnzahlung, eine Verringerung der Armut und die Gewährleistung sozialer Stabilität“, sagte die Vorsitzende des Parlamentskomitees für Sozial- und Wohnungspolitik Julija Krjkowa.
Gemäß dem Dokument beträgt des Ministerlohn 6065 Rubel. Das Gesetz wurde einstimmig beschlossen.
Zuvor gab es in der DVR keinen Mindestlohn.

 

Deutsch.rt.com: Russischer Botschafter erhält Morddrohungen in der Türkei: „Es ist Zeit für dich zu brennen“
Der russische Botschafter in Ankara Alexei Jerchow verkündete, dass er in sozialen Netzwerken Drohungen wegen der Eskalation in der syrischen Provinz Idlib bekommt. „Ich bekomme direkte Drohungen“, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Sputnik Türkei.
Alexei Jerchow, Russlands Botschafter in der Türkei, erklärte am Donnerstag gegenüber Journalisten:
„Nehmen wir die Eskalation in Syrien. Ja, ich stimme zu, das sind sehr schmerzhafte Ereignisse und eine schwere Zeit. Aber schauen Sie mal, was für ein schrecklicher Wahnsinn auf sozialen Netzwerken begonnen hat. Ich zitiere einige Aussagen: ‚Nimm Abschied von deinem Leben‘, ‚Niemand wird um dich trauern‘, ‚Es ist Zeit für dich zu brennen‘ und so weiter.“
Ihm zufolge wurde eine ähnliche Lage vor fünf Jahren wegen des Konflikts im syrischen Aleppo beobachtet.
„Wozu hat das geführt? Zu der Flugzeugkrise und zu dem heimtückischen Mord an Botschafter Karlow.“
Mit „Flugzeugkrise“ meint der Botschafter den Abschuss einer russischen Su-24 Maschine in Syrien. Danach stellte Russland die Charterflüge in die Türkei ein. Der damalige russische Botschafter in der Türkei, Andrei Karlow, wurde im Dezember 2016 bei einer Fotoausstellung von dem 22-jährigen Polizisten Mevlüt Altıntaş ermordet. Der Täter wurde von der Polizei erschossen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentierte am Freitag die Aussagen des Botschafters in Ankara und sagte, Moskau sei sicher, dass die Türkei die Sicherheit aller russischen Staatsbürger, die in der Türkei arbeiten, gewährleistet.
„Wir haben keine Zweifel, dass die türkische Seite alle notwendigen Maßnahmen trifft, um die Sicherheit des russischen Botschafters zu gewährleisten.“
Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei haben sich nach der Eskalation in Idlib verschlechtert. Moskau macht Ankara für die sich zuspitzende Situation in der syrischen Deeskalationszone verantwortlich.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. Februar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer
in den letzten 24 Stunden siebenmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko das Feuer auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) und Dolomitnoje mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka und Staromichajlowka mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sachanka eröffnet.
Heute Morgen haben ukrainische Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Wohnhäuser von Donezk und Staromichajlowka eröffnet. Dabei wurden drei Wohnhäuser in Donezk in der Markin-Straße 12, 14 und 21, drei Häuser in Staromichajlowka in der Tschkalow-Straße 32, der Gagarin-Straße 11, der Schtschorse-Straße 31 sowie eine Stromleitung beschädigt. Infolge von Schäden wurde die Stromversorgung des Lüftungsschachts des Tscheljukinzew-Bergwerks unterbrochen.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die ukrainischen Verbrecher auf Befehl Martschenkos
zielgerichtet das Gelände einer in Betrieb befindlichen Schule beschossen, Mörsergeschosse detonierten auf dem Sportplatz der Bildungseinrichtung.
Zum Glück konnten Opfer unter der
Zivilbevölkerung vermieden werden.
In der letzten Woche haben die BFU 35-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Auf die Gebiete von 11 Ortschaften der Republik hat der Gegner 63 Mörsergeschosse, 41 Granatgeschosse verschiedener Art abgefeuert, 12 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben und aktiv Schusswaffen eingesetzt.
Im Zusammenhang mit zunehmenden Fällen, dass OSZE-B
eobachter Fälle der Stationierung verbotener Waffen durch die BFU entdecken, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko den Kommandeuren des 502. und des 305. Bataillon für elektronische Kriegführung befohlen, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Drohnen der OSZE-Mission, mit deren Hilfe die Beobachter das Monitoring der Situation an der Kontaktlinie betreiben, zu verstärken. In der letzten Woche hat unsere Aufklärung den Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukowel-AD zur Verheimlichung der Verlegung von verbotenen schweren ukrainischen Waffen in den Gebieten von Bogdanowka, Stepanowka, Konstantinowka und Pleschtschejewka festgestellt.
Die OSZE-Beobachter waren aufgrund der Blockade der Leitungskanäle ihrer Drohnen durch die ukrainischen Mittel zur elektronischen Kriegführung gezwungen, das Monitoring der Lage in diesem Gebiet einzustellen und die schweren Waffen, die das Kommando der BFU an der Kontaktlinie zusammengezogen hat, waren für die internationalen Beobachter nicht feststellbar.
Trotz der rechtfertigenden Erklärungen des Kommandos der BFU bezüglich der Veröffentlichung der Verluste in der OOS-Zone erhalten wir weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern, was von einem gut organisierten System auf der Ebene der Bataillons- und Brigadekommandeure zeugt.
So betrugen nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte die Verluste der BFU im Zeitraum vom 8. bis 14. Februar einen Verletzten.
Nach uns vorliegenden Daten betrugen in dem genannten Zeitraum die nicht kampfbedingten Verluste der BFU: neun Tote, davon fünf infolge des Geratens auf eigene Minensperren fünf Kämpfer aus der 128. 58. und 10. Brigade, in der Folge von illegalem Akohol zwei Kämpfer aus der 128. Brigade, zwei Kämpfer aus der 56. und 128. Brigade begingen Selbstmord. 13 wurden verletzt, davon in der Folge der Verletzung von Sicherheitsregeln drei Kämpfer aus der 58. Brigade, in betrunkenem Zustand acht Kämpfer aus der 28., 10., 128. und 92. Brigade, infolge des Geratens auf eigene Minensperren zwei Kämpfer aus der 28. Brigade, ein Kämpfer der 128. Brigade wurde Opfer nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen.
Im Zusammenhang mit zahlreichen Fällen von Diebstahl von im Rahmen der Militärhilfe gelieferten Waffen, hat die US-Botschaft eine Inspektionsfunktion über das übergebene Material eingerichtet. Im Zusammenhang damit arbeitete in der letzten Woche eine Inspektionskomission des Apparats des Verteidigungsattachés in der US-Botschaft in der Ukraine in der OOS-Zone.
Im Ergebnis der Revision wurde ein Fehlbestand von teurer Ausrüstung festgestellt, darunter Infrarotsichtgräte, optische Geräte, Funkgeräte, Ausrüstung in einer Gesamtsumme von mehr als 160.000 Dollgar. Die größte Menge amerikanischen Materials verschwand spurlos in der 128. und 56. Brigade. Außerdem beschlossen die Kommandeure in der 10. Brigade, die Kontrolleure zu betrügen und borgten die fehlenden teuren Infrarotsichtgeräte und Visiere in der 28. und 58. Brigade. Trotzdem entdeckten die amerikanischen Experten den Betrug und empfahlen dem Kommandeur der OOS Krawtschenko zum Abschluss ihrer Arbeit, bis Ende Februar zu ermitteln und Dokumente, die den Verlust des Materials bestätigen, vorzulegen.
Poroschenko unterlässt die Versuche nicht, die Situation im Inneren der Ukraine zu destabilisieren, und dazu planen seine Anhänger vom 20. bis 24. Februar die Durchführung von gegen die Regierung gerichteten Aktionen unter dem Deckmantel des sogenannten Jahrestags der Revolution der Würde auf dem Maidan. Da sie nicht ausreichend bewaffnete Unterstützung haben, hat die Führung der nationalistischen Organisationen ihre Anhänger, die Dienst in den Reihen der BFU tun, herangezogen. Sie erhielten die Aufgabe, einen Strom von Soldaten, die nationalistische Ansichten haben, für die Teilnahme an den Kundgebungen zu gewährleisten.
Im November-Dezember 2019 hat der SBU bereits eine Säuberung in den Reihen der BFU durch
Ermittlung nationalistisch eingestellter Kämpfer und deren Entlassung durchgeführt.
Dennoch sind in der 128. und 58. Brigade der BFU nach wie vor zahlreiche Fälle von koordinierter propagandistischer Arbeit festzustellen, um die Kämpfer für gegen die Regierung gerichtete
n Kundgebungen in Kiew und einer Reihe anderer Regionen heranzuziehen. Der SBU seinerseits hat über sein Geheimdienstnetz in den Reihen der BFU Informationen über konkrete Namen von Rädelsführern erhalten. Die Nationalisten sind unter Kontrolle genommen, und gegen sie werden schon Strafverfahren wegen Landesverrats wegen Verbindung zu Spezialdiensten des Gegners fabriziert.
Von den Führern ukrainischer nationalistischer Organisationen ihrerseits wurden in der Umgebung von Odessa, Nikolajew und Mariupol bereits mobile Trainingsbasen der Radikalen eingerichtet.
Insbesondere wurde in der Umgebung von Odessa auf Basis der Kindererholungslager „Antartika“, „KINAP“ und „Junger Funker“ die Unterbringung von Nationalisten, jeweils 30 bis 40 Personen, festgestellt.
Wir erhalten weiter Informationen über die Beteiligung von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine an Verbrechen in der Zone der Besatzungskräfte.
In der letzten Woche haben die Bataillonskommandeure der 28. Brigade dem Brigadekommandeur, dem Kriegsverbrecher Martschenko mit einer beeindruckenden Summe von 200.000 Griwna zum Geburtstag gratuliert, die durch Abzüge vom Personal und den Verkauf von Treibstoff zusammenkamen. Im Zusammenhang damit ist unter den Kämpfern der 28. Brigade ein Anwachsen der Proteststimmung zu bemerken, was sich in zunehmenden Fällen von Alkoholgenuss und Nichtunterordnung unter Befehle des kommandierenden Personals ausdrückt. Insbesondere haben Kämpfer des 3. Bataillons der 28. Brigade, die keine persönlichen Gelder abgeben wollten, beschlossen für das Geschenk an Martschenko durch den Verkauf von Eigentum
örtlicher Einwohner beizutragen, darunter Metallkonstruktionen und Stromleitungen, bei deren Ausfuhr Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes im Gebiet von Marjinka sieben Kämpfer festnahmen. Derzeit führt die Militärstaatsanwaltschaft Ermittlungsmaßnahmen durch.


de.sputniknews.com:
Helikopter-Abschuss in Syrien: Deutsch-türkischer Islamist „prahlt“ mit Tat vor Kamera
Nach dem Abschuss eines Helikopters der syrischen Regierung vor wenigen Tagen in der Provinz Idlib ist nun ein Video im Internet aufgetaucht: Es zeigt den deutsch-türkischen Islamisten Abdussamad D., der vor dem brennenden Hubschrauber-Wrack den Abschuss „feiert“ und damit prahlt. Bei dem Angriff starben nach Sputnik-Angaben drei Piloten.
In einem jetzt auf dem Online-Messengerdienst „Twitter“ aufgetauchten Video, rühmt sich der „Dschabhat an-Nusra“*-Kämpfer und deutsch-türkische Islamist Abdussamad D. mit dem abgeschossenen Helikopter der syrischen Regierungskräfte. D. filmt sich dabei vor dem ausgebrannten Wrack selbst, im Hintergrund laufen andere islamistische Kämpfer um den vom Himmel geholten Hubschrauber der Assad-Regierung.
Laut dem Twitter-Kanal ist D. „ein Antisemit“. Der Islamist stammt ursprünglich aus Hessen und ist „seit mindestens 2014“ in Syrien als Kämpfer für den Dschihad aktiv. Das berichteten in der Vergangenheit bereits mehrere deutsche Magazine übereinstimmend, darunter der „Spiegel“ oder der „Stern“.
„Es handelt sich um den Hanauer Deutsch-Türken Abdussamad D.“, meldete das der kurdischen Gemeinschaft nahestehende Online-Magazin „ANF Deutsch“ am Dienstag.
„In einem Video brüstet sich der Dschihadist mit dem Abschuss der syrischen Militärmaschine.“
Abdussamad D. sei auch unter dem Pseudonym Samet D. Bekannt.
„Mit einem lächelnden Gesicht schildert der Islamist auf Türkisch, dass der Hubschrauber abgeschossen wurde, weil er ‚auf unschuldige Muslime in den freien Regionen Syriens willkürlich Fassbomben abgeworfen‘ habe. Nach Medieninformationen sind mehr als 60 Islamisten aus Deutschland im Raum Idlib für dschihadistische Gruppen aktiv“. Auf dieses Problem machen gegenüber Sputnik auch immer wieder Islamismus-Kritiker und Dschihadismus-Expertinnen und Experten aufmerksam. Darunter die Pädagogin Birgit Ebel von der Präventions-Initiative „extremdagegen!“. Seit Jahren beobachtet sie kritisch in Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden, wie junge Männer und Frauen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg in den Nahen Osten ausreisen – um sich dort Terror-Organisationen wie dem „Islamischen Staat“* oder den „Nusra“-Milizen anzuschließen.
Anfang der Woche war der Hubschrauber der syrischen Regierungskräfte bei Saraqib in der syrischen Provinz Idlib abgeschossen worden. Nach Angaben der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ und der Nachrichtenagentur „AFP“ stürzte der Helikopter am vergangenen Dienstag in der Nähe des Dorfes Kaminas südöstlich der Stadt Idlib ab. Später meldete ein Sputnik-Reporter aus Idlib, dass drei Piloten bei dem Angriff ums Leben gekommen sind.
Laut dem Sputnik-Korrespondenten vor Ort hatten Kämpfer die Helikopter-Attacke verübt, die der Terrormiliz „Dschabhat an-Nusra“ unterstehen. Dieser Miliz gehört auch der deutsch-türkische Islamist D. an.
Der Helikopter-Abschuss ereignete sich kurz nach einer Erklärung des türkischen Verteidigungsministeriums, wonach die türkischen Luftstreitkräfte insgesamt „101 Objekte der syrischen Armee beschossen“ hätten im angeblichen „Kampf gegen Terroristen“.
Idlib gilt als eine von vier so genannten Deeskalationszonen in Syrien, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Idlib wird nach wie vor nicht von der syrischen Regierung in Damaskus kontrolliert.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. Februar 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.
In der letzten Woche haben die BFU zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei 39 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Es wurden Zerstörungen an Objekten der zivilen Infrastruktur festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade am 12. Februar auf Befehl von Bryshinskij Donezkij beschossen. Dabei wurde eine Stromleitung beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Es muss angemerkt werden, dass
der Beschuss nicht nur mit der Sitzung in Minsk zusammenfiel, sondern auch mit dem Besuch einer Delegation des Apparats des Militärattachés bei der US-Botschaft in der Ukraine in der OOS-Zone. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass die Kiewer militärisch-politische Führung versucht, mit allen Kräften die Soldaten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, um ihren Schutzherren aus Washington ihre nicht vorhandene Beteiligung an Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu zeigen.
Die Materialien zum Beschuss von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergben, um sie den Strafverfahren gegen die Kommandeure der 93. Brigade Bryshinskij hinzuzufügen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in unmittelbarer Nähe von ziviler Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von
fünf Schützenpanzerwagen der 59. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
In Peredelskoje und Makorowo haben Kämpfer der 46. Brigade zwei Panzertransporter und zwei gepanzerten Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiterer Schützenpanzerwagen ist in der Nähe von Häusern in Staniza Luganskaja stationiert.
Außerdem wurde die Stationierung eines Schützenpanzers der 93. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje, von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Orechowo bemerkt und drei weitere Stück Panzertechnik haben Untergebene Bryshinskijs im Gebiet von Krjakowka stationiert.

Auf zahlreiche Beschwerden der örtlichen Bevölkerung, die mit der Anwesenheit von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten unzufrieden sind, hat der Kommandeur der Strafoperation mit einer Absage reagiert und sich auf die angebliche Gewährleistung der Sicherheit der Bürger bezogen.
Um die Entdeckung der Technik zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der OSZE-Drohnen, die über von den BFU kontrollierten Territorien fliegen.
Am 9. Februar haben Kämpfer der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje im Popasnaja-Bezirk die Leitungskanäle einer Drohne der Mission mit einer Station der elektronischen Kriegführung Bukowel-AD einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung unterdrückt, die OSZE war gezwungen, die Beobachtung des von den ukrainischen Einheiten besetzten Territoriums einzustellen und die Drohne zu landen.
Die Aktivität einer mobilen Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ wurde von unserer Aufklärung auch im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Krjakowka entdeckt, diese hat die Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission über von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium in den Gebieten von Toschkowka, Lopaskino und Pritschepilowka unterdrückt. Es sind Beschwerden örtlicher Einwohner, über fehlende Mobilfunkverbindungen festzustellen. …
Nach unseren Informationen betrugen allein
in der letzten Woche die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners fünf Tote und vier Verletzte.
Unsere Quelle verfügt über einen Bericht der Militärstaatsanwaltschaft der Vereinigten Kräfte an den Kommandeur der OOS Krawtschenko, aus dem folgt, dass seit Beginn dieses Jahres in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation 32 Fälle
registriert wurden, in denen Soldaten auf eigene Minensperren gerieten, dabei starben 50 Personen, acht Stück Technik wurden vernichtet. Seit Beginn des Konflikts im Donbass wurden 831 solche Fälle festgestellt, in deren Ergebnis 1920 Soldaten der BFU starben und 236 Stück Technik vernichtet wurden. …
Die Volksmiliz der LVR leistet weiter humanitäre Hilfe an Einwohner der frontnahen Bezirke. In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmiliz Einwohnern von Solotoje-5 und Kalinowo humanitäre Hilfe geleistet. Dazu gehörten Lebensmittel, Dinge des dringenden Bedarfs, Haushaltsgegenstände und Spielzeug.
Unsere Einheiten tun weiter
Dienst zum Schutz der Grenzen der Republik. Wir sind ein weiteres Mal bereit, unsere Unterstützung einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erklären, aber auf alle Fälle von Provokationen von Seiten der BFU sind wir bereit, eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: Dutzende Millionen für IS: Terror-„Finanzier” bei Moskau festgenommen
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben am Freitag im Moskauer Umland einen „Finanzier“ festgenommen, der für die Terrormiliz „Islamischer Staat“* (IS; auch Daesh) über 25 Millionen Rubel – umgerechnet mehr als 362.000 Euro – gesammelt haben soll.
Die Ermittler hätten das Schema und die Mechanismen der Finanzierung der Terroristen herausgefunden, hieß es in der Behörde.
Dem mutmaßlichen Täter drohen wegen Mithilfe zum Terror 15 Jahre Haft.
Das PR-Zentrum des FSB hat ein Video von der Festnahme des IS-„Finanziers“ veröffentlicht. Der kurze Film zeigt die Festnahme des Tatverdächtigen in einer Wohnung, wo sich noch mehrere Personen aufhalten. Zu sehen sind auch Bankkarten und verschiedene Papiere, die bei dem Festgenommenen sichergestellt wurden.
Im vergangenen Monat hatte ein Gericht in Woronesh (Zentralrussland) einen Anhänger des radikalen Islam zu neun Jahren Arbeits- und Besserungskolonie verurteilt. Der Täter hatte knapp 200.000 Rubel (etwa 2900 Euro) an Terroristen transferiert.


de.sputniknews.com: USA beschlagnahmten iranische Raketen – Pompeo
Die US-Marine hat laut dem US-Außenminister Mike Pompeo über 350 iranische Raketen und andere Waffenkomponenten abgefangen, die für die Huthi-Rebellen im Jemen bestimmt gewesen sind.
„Die US-Marine hat 358 Raketen aus iranischer Herstellung und andere Waffenkomponenten auf ihrem Weg zu den Huthis im Jemen beschlagnahmt. Dies ist ein weiteres Beispiel für den weltweit größten staatlichen Sponsor des Terrors, die Islamische Republik Iran, der sich weiterhin dem UN-Sicherheitsrat widersetzt“, schrieb der Minister auf Twitter am Freitag und postete dazu ein entsprechendes Foto.
Die Welt muss Pompeo zufolge „die Gewalt des Irans ablehnen und jetzt handeln, um das auslaufende Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen den Iran zu erneuern“.
Gleichzeitig gab der Außenminister nicht an, wo die Raketen beschlagnahmt wurden.
Zuvor hatten die USA angeblich auch 150 iranische Panzerabwehrlenkwaffen und drei Boden-Luft-Raketen im Arabischen Meer abgefangen.
Der Jemen ist eines der ärmsten Länder der Welt. Seit 2014 tobt dort ein Bürgerkrieg zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthis. Saudi-Arabien trat 2015 mit arabischen Verbündeten in den Krieg ein, um die Huthis zu bekämpfen und den Einfluss des Erzrivalen Iran zurückzudrängen. Dabei werden oft auch zivile Objekte getroffen.
Im Dezember 2018 setzten sich die Konfliktparteien unter UN-Vermittlung erstmals an den Verhandlungstisch. Sie vereinbarten einen Gefangenenaustausch sowie eine Waffenruhe in der strategisch wichtigen Hafenstadt Hodeidah.


D
an-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich neuer Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln
Beim letzten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk war eine der Hauptaufgaben der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit die Intensivierung der Arbeit zur Vereinbarung von drei neuen Abschnitten zur weiteren Trennung von Kräften und Mitteln. Aber selbst bezüglich der einzigen gemeinsam genannten Örtlichkeit im Gebiet des KPP „Oktjabrj – Gnutowo“ im Süden unserer Republik wurde kein Einvernehmen über endgültige Koordinaten der Grenzen des Abschnitts zwischen den Seiten erzielt.
Im Vorschlag der Ukraine ist das grundlegende Prinzip einer Trennung von Kräften und Mitteln, das in der Rahmenvereinbarung vorgesehen ist, nicht berücksichtigt – der spiegelbildliche und paritätische Abzug von den eingenommenen Positionen. Wir merken an, dass dieses Prinzip auch bei den anderen Vorschlägen der ukrainischen Seite zu neuen Abschnitten nicht eingehalten wird.
In diesem Zusammenhang haben wir die Absicht,
zum nächsten Treffen in Minsk die von den Vertretern der Ukraine vorgeschlagenen Koordinaten für diese und andere Örtlichkeiten zu bearbeiten, um begründete paritätische Varianten vorzulegen, die den Anforderungen der Rahmenvereinbarung entsprechen.


deutsch.rt.com: Putin gegen ‚Elternteil 1 und 2‘ – „Solange ich Präsident bin, wird es Mama und Papa geben“
Wladimir Putin sagte am Donnerstag, dass die Begriffe ‚Elternteil 1‘ und ‚Elternteil 2‘ in Russland nicht eingeführt werden, solange er Präsident ist. Er unterstrich dies bei einem Treffen mit einer Expertengruppe zur Vorbereitung von Verfassungsänderungen.
Bei einem Treffen mit russischen Bürgern erörterte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes. Die Expertengruppe besteht unter anderem aus Politikern, Sportlern und Künstlern. Olga Batalina, Politikerin und Mitglied der Arbeitsgruppe, sagte an Putin gerichtet, dass viele Russen über das Schicksal der traditionellen Familienwerte besorgt seien und diese gerne durch die Verfassung geschützt sehen würden.
Der russische Präsident begrüßte die Idee und stellte klar, dass, solange er Staatsoberhaupt ist, es keine geschlechtsneutralen Formulierungen in Bezug auf Eltern geben wird:
Was den sogenannten ‚Elternteil1‘ und ‚Elternteil 2‘ betrifft, habe ich es bereits öffentlich gesagt und wiederhole es noch einmal: Solange ich Präsident bin, wird es keinen ‚Elternteil 1‘ und ‚Elternteil 2‘ geben. Wir werden ‚Mama‘ und ‚Papa‘ haben.
Die russischen Bürger werden voraussichtlich am 22. April über die Annahme der Verfassungsänderungen abstimmen. Der Wochentag könnte nach Kremlangaben ein arbeitsfreier Tag werden.


de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Selenski: Nächstes Treffen des Normandie-Quartetts im Fokus
Wladimir Putin und Wladimir Selenski haben laut dem Office des ukrainischen Präsidenten in einem Telefonat die Vorbereitung auf das nächste Treffen des Normandie-Quartetts besprochen.
Die Staatschefs betonten die Notwendigkeit, die Arbeit der Kontaktgruppe zum Donbass in Minsk intensiver zu gestalten.
Darüber hinaus einigten sich die Präsidenten, dass ein Akzent auf den Gefangenenaustausch gesetzt werden müsse.
Im Rahmen des Normandie-Formats suchen die Staatschefs von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich nach den Wegen zur Konfliktregelung im Osten der Ukraine. Im Zeitraum von 2015 bis 2016 waren die Seiten zu einer Vereinbarung hinsichtlich der Trennungslinie und des Rüstungsabzugs gekommen und hatten das Treffen in Minsk vorbereitet, was zur Unterzeichnung der Minsker Abkommen geführt hatte.
Auf dem jüngsten Gipfel in Paris, der am 9. Dezember 2019 stattfand, verabschiedeten die Teilnehmer ein Kommuniqué, in dem betont wird, dass die Minsker Vereinbarungen die Grundlage für die weitere Arbeit bleiben würden.
Kiew, Donezk und Lugansk verpflichteten sich zu Folgendem:
– die Kräfte an drei weiteren Abschnitten der Kontaktlinie zu trennen;
– neue Durchlasspunkte zu öffnen;
– bei der Minenräumung voranzukommen;
– den Austausch von festgehaltenen Personen durchzuführen;
– in der ukrainischen Gesetzgebung die „Steinmeier-Formel“ zu verankern;
– alle rechtlichen Aspekte des Sonderstatus des Donbass abzustimmen, um seine Gültigkeit auf ständiger Grundlage zu gewährleisten.
Aus dieser Liste ist nur der Austausch von festgehaltenen Personen zustande gekommen. In Moskau wurde mehrmals unterstrichen, dass sich Kiew der Erfüllung seiner Verpflichtungen entziehe, während gerade davon die Abstimmung eines nächsten Treffens vonseiten Russlands abhänge.

abends:

de.sputniknews.com: Dialog wird fortgesetzt: USA und Russland besprechen Verlängerung des START III-Vertrags
Die USA und Russland setzen den Dialog über die mögliche Verlängerung des Vertrags über die Reduzierung von strategischen Offensivwaffen (START III) fort, dessen Gültigkeit in einem Jahr abläuft. Dies teilte der militärpolitische Berater des US-Außenministers, Clark Cooper, mit.
„Die Diskussionen gehen weiter. Ich will nicht vorauseilen, aber das Interesse besteht eindeutig. Ich werde auch nicht sagen, wo wir gerade stehen“, sagte Cooper während der TV-Konferenz.
Dabei hatte der Berater nicht präzisiert, ob diese Frage bei dem am Freitag in München abgehaltenen Treffen der beiden Amtskollegen – Sergej Lawrow und Mike Pompeo – erörtert worden sei.
Die USA hatten mehrmals darauf bestanden, dass, um den Vertrag zu verlängern oder einen neuen ähnlichen abzuschließen, China mit einbezogen werden sollte. Darüber hinaus müssten in den Vertrag die neuesten russischen Waffensysteme aufgenommen werden, die aktuell nicht unter den START III-Vertrag fallen.


dnr-online.su: Heute, am 14. Februar, haben Energietechniker die Stromversorgung von Krasnyj Partisan wieder in Betrieb genommen, teilt das Kohle- und Energieministerium mit.
Die Spezialisten der Reparaturbrigaden der staatlichen Elektrizitätswerke konnten mehrere Tage lang nicht mit den Reparaturarbeiten zur Beseitigung der Schäden an einer Hochspannungsleitung in der Nähe der Kontaktlinie nicht beginnen. Die ganze Zeit ignorierte die ukrainische Seite die Anfragen nach Sicherheitsgarantien. Die Reparaturarbeiten wurden heute dank der Unterstützung der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung möglich….


de.sputniknews.com: Russland wird Nord Stream 2 alleine bauen – OMV-Chef Seele geht jede Wette ein
Gazprom ist nach Worten von Topmanager Rainer Seele in der Lage, die Gaspipeline Nord Stream 2 auch alleine fertig zu bauen. Er gehe jede Wette ein, dass die Russen ein Rohrlegeschiff finden würden, sagte der Chef des österreichischen Energiekonzerns OMV, der das Projekt mitfinanziert, in einem Interview der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.
Für die Verlegung der Rohre in seichtem Gewässer seien keine Supertechnologien erforderlich, allerdings nur ein passendes Rohrlegeschiff, sagte Seele.
Im Dezember 2019 hatte der US-Senat Sanktionen gegen das Gasprojekt Nord Stream 2 in seinen Gesetzentwurf über den Rüstungsetat (NDAA/National Defense Authorization Act) für 2020 einbezogen. Präsident Donald Trump unterschrieb das Dokument am 20. Dezember. Bloomberg zufolge war die Sanktionsnovelle auf der Basis eines von den Senatoren Ted Kruz und Jeanne Shaheen eingebrachten Gesetzentwurfs erarbeitet worden. …


de.sputniknews.com: Steinmeier wirbt für „besseres Verhältnis der EU zu Russland und Russlands zur EU“
In seiner Eröffnungsrede zur 56. Münchner Sicherheitskonferenz hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter anderem das Thema der Beziehungen zu Russland und China angesprochen. Der Text der Rede wurde auf der offiziellen Webseite des Präsidenten veröffentlicht.
Die Welt hat sich laut Steinmeier seit 2014 sehr verändert. In der Weltpolitik herrsche eine „zunehmend destruktive Dynamik“. Aus Sicht des Präsidenten entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter „vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt“.
Beziehungen zu Russland und China
Der deutsche Präsident forderte von Europa, „seine eigene Antwort“ auf die „gewaltige Verschiebung der Macht- und Einflusssphären, auf neue politische und militärische Schwergewichte auf der internationalen Bühne“ zu formulieren. Die Entwicklung der Beziehungen zu Russland und China sei notwendig.
„Wir brauchen ein anderes, ein besseres Verhältnis der EU zu Russland und Russlands zur EU.“
Darüber hinaus sollte Europa eine „eigene Balance“ mit China finden, „zwischen sich verschärfender Systemkonkurrenz und notwendiger Zusammenarbeit“.
Kritik an „großen Mächten“
Steinmeier hob außerdem die „Konkurrenz der großen Mächte“ hervor. Diese Idee präge „von Neuem die Wirklichkeit rund um die Welt“. Spuren hätten sich „bis in die endlosen, opferreichen Kriege im Mittleren Osten und in Libyen“ verfolgen lassen.
Steinmeier kritisierte das „zu Recht oder zu Unrecht“ gekränkte und entfremdete Russland außerdem wegen seiner Wiedervereinigung mit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Das Geschehnis nannte er Annexion „ohne Rücksicht auf das Völkerrecht“.
Der Bundespräsident warf Moskau vor, es habe „militärische Gewalt und die gewaltsame Verschiebung von Grenzen auf dem europäischen Kontinent wieder zum Mittel der Politik gemacht“.
„Unsicherheit und Unberechenbarkeit, Konfrontation und Verlust von Vertrauen sind die Folge.“
China sei ein „wichtiger Akteur geworden, unverzichtbar für den Schutz globaler öffentlicher Güter“. Zugleich akzeptiert das Land das „Völkerrecht nur selektiv, wo es den eigenen Interessen nicht“ zuwiderlaufe. Als Beispiel führte Steinmeier Pekings Vorgehen im Südchinesischen Meer sowie gegen Minderheiten in China an.
„Übernationale Rechtsordnung“ schaffen
Vor dem Hintergrund der „irreversiblen“ Veränderungen, die der Mensch bei den Lebensbedingungen des Planeten verursache, würde der „Rückzug ins Nationale“ in eine „Sackgasse, in eine finstere Zeit“ führen. Wir sollten uns „weiter um die Schaffung einer übernationalen Rechtsordnung bemühen“.
„Die Idee einer globalen Ordnung allein bietet die Chance, auf die Herausforderungen des Anthropozän überzeugende Antworten zu formulieren.“
Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) ist am Freitag zum 56. Mal gestartet, seit 2008 unter Vorsitz von Wolfgang Ischinger. In diesem Jahr nehmen an der Tagung im Hotel Bayerischer Hof mehr als 800 Delegierte teil, darunter 150 Staats- und Regierungschefs sowie Regierungsmitglieder.
Die jährliche Veranstaltung fand erstmals 1963 als Sitzung der Vertreter von Verteidigungsbehörden der Nato-Länder statt. Heutzutage ist das ein internationales Diskussionsforum für Politiker, Militärs, Unternehmer, Wissenschaftler und Vertreter des öffentlichen Lebens aus Dutzenden Ländern.
In München werden keine Abschlusserklärungen und -abkommen signiert. Die Konferenz bleibt trotzdem ein wichtiger und relativ neutraler Ort, wo Politiker und Diplomaten der Weltebene sich treffen und Besprechungen abhalten.

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