Presseschau vom 12.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: An der Donezker Nationaluniversität fand eine Buchpräsentation statt, die dem Andenken des Absolventen der historischen Fakultät Wsewolod Petrowskij gewidmet war
Am 10. Februar fand
an der Donezker Nationaluniversität eine Präsentation des Buches Stanislaw Retinskijs „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ statt, die dem Kommunisten, Journalisten, Absolventen der historischen Fakultät Wsewolod Petrowskij gewidmet war, der am 8. Februar 2015 in den Kämpfen um Debalzewo starb. Dies teilt der Pressedienst der Universität mit.
Die Direktorin der wissenschaftlichen Bibliothek Swetlana Sawtschuk eröffnete die Präsentation und merkte an, dass heute Dozenten und Studenten der Geschichtswissenschaft aus zwei wichtigen Anlässen versammelt sind – dem Todestag Sewas und der Präsentation eines Buches.
Die Dekanin der historischen Fakultät Oxana Penkowa wandte sich an die Anwesenden und die Eltern Wsewolod Petrowskijs und unterstrich, dass es sehr schwer ist, über solche Menschen als Tote, in der Vergangenheit, zu sprechen. Sie erinnerte mit warmen Worten an den Studenten der historischen Fakultät und erzählte, dass er ein wissbegieriger, forschender Mensch war. Dank ihm wurde an der historischen Fakultät der DonNU das Wissenschaftsspiel „Was? Wo? Wann?“ wiederbelebt.
Tatjana Awenirowna und Wjatscheslaw Wladimirowitsch, die Eltern Wsewolods, erinnerten an das letzte Jahr im Leben ihres Sohnes und unterstrichen, dass er in diesem Jahr im
geistig-ethischen und ideologischem Bereich sehr gewachsen ist. Als auszeichnende Merkmal ihres Sohnes nannten sie das Streben nach Gerechtigkeit und die Verteidigung der Wahrheit.
„Wir haben keinen Helden erzogen, wir haben ihm geholfen, die Welt zu erkennen, die richtigen Werte nahegebracht, dabei hat sehr die klassische Literatur geholfen, für die Wsewolod seit der frühen Jugend eine Leidenschaft hatte“, erzählten sie.
Außerdem sprachen Miroslaw Rudenko, Dmitr
ij Desorzew, Kirill Tscherkaschin, Stanislaw Retinskij, die Sewa persönlich kannten – mit ihm gearbeitet, gelernt oder gelehrt hatten – mit warmen Worten über Wsewolod Petrowskij.
Die Anwesenden tauschten ihre Eindrücke über das Buch „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ aus, sie schätzten es sehr hoch ein – das Buch ist ein Beitrag zu Diskussion, die Sicht des Autors auf viele lebenswichtige Fragen ist sehr interessant. Es ist verständlich geschrieben, zwingt zum
Nachdenken.
Zum Abschluss der Veranstaltung übergab der Autor der wissenschaftlichen Bibliothek der DonNU das Buch. Die Bibliotheksdirektorin unterstrich, dass dies ein Geschenk nicht für die Bibliothek sondern für ihre Leser ist. Der Prorektor für Erziehungs- und Sozialarbeit mit den Studenten der DonNU Alexej Ignatow zog eine Bilanz der Veranstaltung und unterstrich, dass jedes Volk durch die Helden, die es ehrt, vereint wird, und rief die Kollegen, Gäste und Studenten auf, das Andenken der Helden des Donbass zu ehren.


vormittags:

wpered.su: Freiheit für Benes Aijo!
Am 11. Februar wurde im Dorf Jarensk in der Oblast Archangelsk das Mitglied des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR Benes Aijo festgenommen. Er war in diese Region der Russischen Föderation gereist, um die Gegner des Baus eines Müllabladeplatzes in Schi
jes zu unterstützen, wohin Hausmüll aus Moskau entsorgt werden soll. Nach vorläufigen Informationen wurde unser Genosse auf eine Anfrage der Ukraine bei Interpol festgenommen, deswegen droht im die Deportation in dieses Land.
Benes Aijo ist in der ganzen Welt als flammender Kämpfer für den Sozialismus, gegen den lettischen und ukrainischen Nationalismus, für Freiheit und Unabhängigkeit des Donbass bekannt. 2014 kam er nach Donezk, um das sich erhebende Volk zu unterstützen. Selbstlos unterstützte er zuerst bei Kundgebungen, dann mit der Waffe in der Hand an der Front die Donezker Volksrepublik. Benes Aijo erklärte mehrfach, dass er bereit ist, sein Leben für den Donbass zu geben.
Die Deportation eines Verteidigers der Donezker Volksrepublik in die Ukraine ist unzulässig! Im Fall einer Auslieferungen droht ihm eine Deportation nach Lettland, woher er stammt. Wegen der Beteiligung am Konflikt im Donbass haben die lettischen Behörden gegen Benes Aijo einige Strafverfahren eingeleitet. Wir, die Kommunisten der DVR, fordern die unverzügliche Freilassung unseres Genossen und seine Rückkehr in die Donezker Volksrepublik!
Das Zentralkomitee der KP der DVR


de.sputniknews.com:
USA motten Hyperschallwaffenprogramm ein – aus Budgetmangel
Die US-Luftstreitkräfte haben eins der zwei wichtigsten Programme zur Entwicklung von Hyperschallwaffen gestrichen. Konkret geht es um das Projekt HCSW (luftgestützte Hyperschallrakete großer Reichweite).
Laut der Air-Force-Sprecherin Ann Stefanek ist diese Entscheidung nicht auf technische Probleme, sondern auf Budgeteinschränkungen zurückzuführen. Die Leitung der Air Force habe beschlossen, alle Geldmittel in die Entwicklung eines anderen Programms – ARRW (Air-Launched Rapid Response) – zu investieren. Im Rahmen dieses Projekts soll unter anderem ein einzigartiges Fluggerät entwickelt werden.
„Wir werden weiterhin mit unseren Schwestergesellschaften zusammenarbeiten, um herauszufinden, wie wir unsere Fähigkeiten am effektivsten nutzen können, um den sparsamsten Umgang mit Steuergeldern sicherzustellen“, heißt es in einer Erklärung, die am 10. Februar per E-Mail an „Defense News“ gesendet wurde.
Die ersten Ergebnisse werden 2022 erwartet. Die beiden Programme führte der Rüstungs- und Technologiekonzern Lockheed Martin aus.
Während die USA im Geschäftsjahr 2020 rund 576 Millionen US-Dollar in Hyperschall-Prototyping investieren, soll diese Summe laut „Defense News“ im Geschäftsjahr 2021 auf 382 Millionen US-Dollar sinken.
„Das HCSW-Team hat alle Entwicklungsmeilensteine erfolgreich erreicht. Diese Fortschritte werden dazu dienen, die Erzeugung und Demonstration verschiedener Hyperschallwaffenfähigkeiten in naher Zukunft zu beschleunigen“, sagte Stefanek.
Während einer Ansprache an die Nation am 8. Januar wies US-Präsident Donald Trump auf das Arsenal von „großen, mächtigen, genauen, tödlichen und schnellen“ Raketen hin und sagte, das Land habe „viele“ Hyperschallraketen „im Bau“.
Gleichzeitig gestand der stellvertretende Vorsitzende des Stabschefs, General John Hyten, letzten Monat, dass das US-Militär im Bereich der Forschung und Entwicklung von Hyperschallwaffen in Verzug geraten sei.
„Wir stehen jetzt in einem ernsthaften Wettbewerb mit anderen Nationen im Bereich der Hyperschallwaffen. Wir waren vor zehn Jahren an vorderster Front “, sagte er – wahrscheinlich in Bezug auf China und Russland – bei einer Rede im Zentrum für Strategische und Internationale Studien am 17. Januar.
Im Januar hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Start einer Hyperschallrakete Kh-47M2 „Kinschal“ aus einem modifizierten Jagdflugzeug MiG-31K beobachtet.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Erdogan will syrische Regierungsarmee zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen. Er drohte außerdem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
„Wir sind fest entschlossen, die Kräfte des Regimes außerhalb der türkischen Beobachtungspunkte bis Ende Februar zum Abzug zu zwingen“, sagte Erdogan am Mittwoch in einer Rede vor der Regierungspartei.
Ankara werde dazu alles Notwendige in der Luft und am Boden tun.
„Falls unsere Militärs angegriffen werden, werden wir die Kräfte des Regimes überall schlagen, auch außerhalb der vom Sotschi-Abkommen festgelegten Grenzen“, sagte Erdogan weiter.
Am Montag hatte das türkische Verteidigungsministerium den Tod von fünf türkischen Soldaten gemeldet, fünf weitere sollen verletzt worden sein. Als Gegenschlag hatten die türkischen Luftstreitkräfte 115 Ziele der syrischen Armee beschossen und 101 syrische Militärs „neutralisiert“. Laut Erdogan geht es momentan um 14 Tote und 45 Verletzte.
„Das Regime in Idlib, die mit ihm gemeinsam handelnden russischen Streitkräfte sowie die von den Iranern unterstützten Militanten greifen hauptsächlich die Zivilbevölkerung an“, sagte Erdogan. Ihm zufolge werden die Versprechen, auf die sich die Seiten zuvor geeinigt hätten, nicht eingehalten.
Zuvor hatte Erdogan den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den syrischen Staatschef Bashar Assad unter Druck zu setzen, damit die Regierungsarmee ihre Offensive in der Provinz Idlib aufgibt und sich bis Ende Februar von den türkischen Beobachtungsstellen entfernt. Er hatte auch mit einer militärischen Antwort gedroht.
Weiteres Treffen in Moskau geplant
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat am heutigen Mittwoch einen weiteren Moskau-Besuch in der nächsten Zeit angekündigt. Auf der Tagesordnung wird die Lage in Idlib stehen.
„Wir arbeiten weiter zusammen. Wir versuchen, eine Waffenruhe zu erzielen. Wenn bei den Verhandlungen mit Russland aber keine Lösung gefunden wird, werden wir nach eigener Wahl handeln“, zitiert der Sender NTV Cavusoglu, der zu Besuch in Albanien weilt.
Sotschi-Abkommen
Am 22. Oktober 2019 hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei in fast siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Memorandum unterzeichnet, das zehn Punkte umfasst. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Bewaffnung aus der 30 Kilometer breiten Zone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung geben.
Hintergrund
Die türkischen Truppen waren am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert und hatten die Offensive „Friedensquelle” begonnen. Diese richtet sich gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sowie die im Land verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die seit 1984 für eine kurdische Autonomie im Südosten der Türkei kämpft.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Februar 3:00 Uhr bis 12. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Krutaja Balka, Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 22.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Heftiger Sturm sucht die Krim heim
Über der Schwarzmeer-Halbinsel Krim toben seit einigen Tagen schwere Unwetter: Das Meer schlägt mit Gewalt zu und überflutet naheliegende Straßen. Umgestürzte Konstruktionen sorgen für Störungen im Verkehr.
Das Katastrophenschutzministerium auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde wegen des tobenden Sturmes in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.
„Eine vorbeiziehende Frontalzone bringt am 11. und 12. Februar kräftigen Regen, Schneeregen, örtlich starken Niederschlag, Glatteis“, heißt es in einer Mitteilung das Katastrophenschutzministeriums auf der Krim.
In der gesamten Region werden Stromausfälle registriert. Defekte Stromleitungen werden derzeit repariert. Es wird erwartet, dass die Stromversorgung am Mittwoch vollständig wiederhergestellt wird.


de.sputniknews.com: Touristen in Polen wegen Gespräch auf Russisch verprügelt
Touristen aus Russland, der Ukraine und Weißrussland sind in Polen verprügelt worden, weil sie Russisch gesprochen haben. Darüber berichtet die Zeitung „Gazeta Wyborcza“.
Zu dem Vorfall kam es in der Stadt Thorn. Am späten Abend griffen Unbekannte eine Gruppe von fünf Menschen an und skandierten dabei „Polen ist für Polen“. Unter den Betroffenen waren neben Ausländern auch Einheimische.
Einer von ihnen schrieb auf Facebook über den Vorfall: „Sie hatten keine Bedenken, auf eine junge Frau einzuschlagen. Mein Kollege, ein repatriierter Pole, hat einen gebrochenen Schädelknochen, aber zum Glück ist die Verletzung nicht sehr ernst“, schrieb der Mann.
„Ich war bereits in vielen Ländern und ob in Russland, der Ukraine oder China – ich wurde immer mit Respekt behandelt und konnte mit der Hilfe anderer rechnen“, schrieb er weiter und fügte hinzu, dass solch eine diskriminierende Behandlung kein Einzelfall sei und so etwas in letzter Zeit immer öfter vorkomme.
Polizeiangaben zufolge wurde der Vorfall von Beobachtungskameras fixiert. Die Polizei versucht nun, die Täter zu identifizieren.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 12.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen. Kämpfer der 56. Brigade haben auf Befehl Iwanows Krutaja Balka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Waffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Leninskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen des Beschusses von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Subanitsch und Iwanow hinzuzufügen.
Wir wir sehen können, führen die ukrainischen bewaffneten Formationen entgegen der Rhetorik Selenskijs über die Notwendigkeit einer Beendigung der Konflikts im Donbass weiter provokative
n Beschuss des Territoriums unserer Republik im Vorfeld der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk durch.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen behindern weiter aktiv die Arbeit der Beobachter der OSZE-Mission, um die Stationierung verbotener Waffen zu verheimlichen. In den letzten 24 Stunden haben die Einsatz einer Station zur Funkunterdrückung „Bukowl-AD“ durch Kämpfer des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung der BFU im Verantwortungsbereich der 58. Brigade festgestellt, um die Leitungskanäle von Drohnen der Mission bei ihren Flügen über den Gebieten von Konstantinowka und Luganskoje zu blockieren.
Wir erhalten weiter
Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der Besatzungskräfte.
In den letzten 24 Stunden starb ein Kämpfer, drei wurden verletzt.
Während eines Wettbewerbs um die beste Schützenpanzermannschaft unter den Einheiten der 58. Brigade kippte einer der Schützenpanzer um,
dabei erlitten drei Kämpfer zahlreiche Verletzungen und Knochenbrüche.
Dieser Fall wird vom Brigadekommandeur Kaschtschenko gegenüber dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlow verheimlicht, im Zusammenhang damit wurden die Kämpfer trotz der ernsthaften Verletzungen nicht in ein Krankenhaus eingeliefert, sondern in die Sanitärkompanie der Einheit gebracht.
Am 10. Februar ertrug der Kämpfer der 56. Brigade, der Soldat Schkorbun, auf den Positionen im Gebiet von Peski den Druck von Seiten des kommandierenden Personals nicht und schoss sich selbst mit einer Maschinenpistole in den Kopf. Die Leiche des Kämpfer
s wurde in die Leichenhalle von Konstantinowka gebracht.
Es muss angemerkt werden, dass entsprechend den Anweisungen des Kommandeurs der OOS Krawtschenko dieser Fall von Selbstmord als unvorsichtiger Umgang mit der Waffe dargestellt wurde, um das niedrige moralisch-psychische
Niveau des Personals zu verheimlichen und die Statistik der Zahl der Selbstmorde in der OOS-Zone zu drücken.
Dr mangelhafte moralisch-psychische Zustand der Kämpfer in der OOS-Zone hat allumfassenden Charakter. Insbesondere arbeitet im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen von Verletzung der normalen Regeln der gegenseitigen Beziehungen sowie mit der nicht zufriedenstellenden Lebensmittel- und Materialversorgung im 15. Bataillon der 58. Brigade eine Gruppe von Psychologen und eine rückwärtige Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“.


de.sputniknews.com:
„Technische Frage“: Russischer EU-Botschafter über Europas Hoffen auf Nord-Stream-2-Gas
Europa hofft auf das Gas, welches durch die Pipeline Nord Stream 2 fließen wird, doch was die Gasversorgung in der EU betrifft, so ist sie derzeit unproblematisch. Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat sich zu dem Thema im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti am Mittwoch geäußert.
„Ja, natürlich wird das Gas, welches durch diese Pipeline fließen soll, in Europa erwartet. Heute gibt es jedoch keine Schwierigkeiten, da die unterirdischen Gasspeicher in der EU ziemlich voll sind und der Winter immer noch mehr als mild ist“, sagte Tschischow.
Das Projekt sei zu 94 Prozent fertig, der Rest werde in der ersten Jahreshälfte fertig gebaut, so der EU-Botschafter weiter.
„Dies bedeutet nicht, dass das Gas noch im selben Moment fließen wird, da eine Reihe technischer Arbeiten und Tests durchgeführt werden müssen“, fügte Tschischow hinzu.
Ihm zufolge ist die Inbetriebnahme der Gaspipeline nun eine technische Frage. Auch die Sache mit der EU-Gasrichtlinie sei klargestellt worden. „Ich denke, die Anwendung dieser Richtlinie wäre kein Problem“, so Tschischow .
Auch auf die US-Sanktionen gegen die am Nord Stream 2-Projekt beteiligten europäischen Unternehmen ist er eingegangen.
„Bislang hören wir eine ziemlich harte Rhetorik und Äußerungen über die Unannehmbarkeit solcher Aktionen Washingtons für Europa. Über die praktischen Schritte kann man nur hypothetisch sprechen“, sagte der EU-Botschafter. Damit beantwortete er die Frage, ob die Europäische Union die US-Sanktionen zurückweisen könne.
Wo denn das Problem der extraterritorialen Sanktionen liegt? Tschischow verwies auf das Beispiel des Irans und erinnerte daran, dass jene großen europäischen Unternehmen, bei denen der bedeutende Teil des Geschäfts mit den Vereinigten Staaten verbunden sei, als die ersten auf die weitere Zusammenarbeit mit den Iranern verzichtet hätten. Auch hinsichtlich des Nord Stream 2-Projekts würde der US-amerikanische Kalkül darauf abzielen, dass die Unternehmen selbst (auf die Zusammenarbeit – Anm. d. Red.) verzichten würden.
„Und die zweite mächtige Waffe in den Händen der Amerikaner ist der Dollar. Alle Transaktionen, die das Dollar-Abwicklungssystem durchlaufen, können die USA drosseln“, sagte Russlands EU-Botschafter. …


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Nach Informationen unserer Quellen ist in einem Wohngebiet von Gejewka ein Schützenpanzerwagen der 46. Luftsturmbrigade stationiert. …


de.sputniknews.com:
US-Fliegerkräfte greifen syrische Siedlungen an
US-Fliegerkräfte führen laut Medienberichten gegenwärtig Luftschläge gegen zwei Dörfer in der Provinz Hasaka im Nordosten Syriens.
„Amerikanische Fliegerkräfte führen Schläge gegen die Dörfer Khirbet Ammo und Hamou östlich der Stadt Qamishli“, meldet die Agentur SANA.
Es liegen auch Informationen über bewaffnete Zusammenstöße zwischen Dorfbewohnern und amerikanischen Soldaten vor, bei denen nach vorläufigen Angaben ein US-Soldat getötet worden sei.
Nach jüngsten Angaben habe eine US-Militärkolonne das Dorf verlassen.
Laut früheren Berichten hatten die US-Soldaten das Feuer auf eine Gruppe von Ortsansässigen eröffnet, die einer US-Militärkolonne den Weg im Dorf Khirbet Ammo versperrt haben soll. Die US-Kolonne aus vier Panzerfahrzeugen sei in Richtung eines Kontrollpostens der syrischen Armee unterwegs gewesen. Bei den Zusammenstößen sei ein Ortsansässiger getötet worden, hieß es.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 in Syrien und im Irak eine Militäroperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ durch. Dabei erfolgt der Militäreinsatz in Syrien ohne Genehmigung der Behörden des Landes. Die USA hatten bereits früher bekannt gegeben, das „Terror-Kalifat“ sei vernichtet worden. Sie hatten dabei die Absicht bekundet, in Syrien weiter zu bleiben, um „ein Wiederaufleben“ der Terrormiliz zu verhindern.


Dan-news.info:
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin traf sich heute in Donezk mit der Familie des 2015 gefallenen Journalisten und Soldaten Wsewolod Petrowskij.
Bei der Unterhaltung übergab das Staatsoberhaupt den Eltern die Auszeichnung „Georg
skreuz“, mit der der Militärkorrespondent postum ausgezeichnet worden war. „Wsewolod war aufrichtig. Er starb, als er anderen half, und das verdient es wirklich, dass sein Name nicht nur in unserer Erinnerung verewigt wird“, sagte Puschilin.
Tatjana und Wjatscheslaw Petrowskij erzählten vom Charakter ihres Sohnes, erinnerten sich, wie er in den Krieg ging. „Er sagte: ‚Mir erlaubt es mein Gewissen nicht zu kommen und zu gehen, wenn die Menschen in den Schützengräben sind‘“, erinnert sich die Mutter Petrowskijs Tatjanas an seine Worte.
„Er hatte immer zwei Eigenschaften – ein starkes Gerechtigkeitsgefühl und Ehre. Das zeigt sich seit seinen Kinderjahren bei allem. Er wollte immer, dass die i
hn umgebenden Menschen ehrlich sind“, fügte der Vater Petrowskijs Wjatscheslaw hinzu.
Mit Beginn der Kriegshandlungen wurde Petrowskij Militärkorrespondent und arbeitete gleichzeitig für mehrere Medien der DVR. Im August 2014 schloss er sich der Brigade der Miliz der LVR „Prisrak“ und verteidigte die Heimat. Er starb am 8. Februar 2015 in der Nähe von Debalzewo während der Bergung Verletzter vom Kampffeld.


de.sputniknews.com:
Bundeskabinett will Verteidigungsindustrie fördern
Das Bundeskabinett will die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken, wie aus dem Strategiepapier der Ministerrunde vom Mittwoch hervorgeht.
„Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen Deutschlands, der EU sowie der Nato sind in den zurückliegenden Jahren größer, volatiler und komplexer geworden“, hieß es dazu weiter. Ziel der Bundesregierung sei es daher, auf eine innovative, leistungs- und wettbewerbsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und der EU zurückgreifen zu können.
Die Forschung und Entwicklung sollen demnach gestärkt sowie Exporte politisch flankiert und verantwortungsvoll kontrolliert werden. Der Marineüberwasserschiffbau sowie die Elektronische Kampfführung seien dabei als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien erklärt worden.
An der Erarbeitung des Papiers sollen das Wirtschaftsministerium, das Verteidigungsministerium und das Bundesinnenministerium mit dem Auswärtigen Amt und weitere Resorts teilgenommen haben.
Nach dem Ende des Kalten Krieges und mit dem scharfen Sparkurs in früheren Verteidigungsetats hatten mehrere deutsche Bundesregierungen der Branche eine deutlich geringere strategische Bedeutung zugemessen. Inzwischen sei eine Reihe von Rüstungsbetrieben unter dem Einfluss internationaler Investoren.
Zum „Schutz von Sicherheitsinteressen“ werde jetzt ein effektiver Schutz vor sicherheitsgefährdender Einflussnahme durch Drittstaaten auch durch Investitionsprüfungen gebraucht.


D
nronline.su: Heute fand im Zentrum von Donezk am Denkmal des bekannten Bolschewiken F.A. Sergejew „Artjom“ traditionsgemäß eine Kundgebung zu ehren des 102. Jahrestag der Gründung der Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik statt. Organisator war die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respulika“.
„Vor 102 Jahren trafen unsere Vorfahren die Wahl zugunsten der Selbstbestimmung, Selbstbestimmung und erklärten, dass ihre Heimat Russland ist und dass mit dem nationalistischen Kiew nichts gemeinsam haben. Ja die Geschichte der Donezko-Kriworoshskaja-Republik war kurz, aber hell. Und heute, nach einem Jahrhundert, haben wir den Traum unserer Vorfahren verwirklicht und die Donezker Volksrepublik geschaffen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka. ….
„Die Ausrufung der DKR war ein erster ernsthafter Versuch der Einwohner des Donbass ihren Staat zu gründen. Und obwohl angesichts objektiver Umstände dieser Staat nur kurz existierte, konnte er eine Spur in der Geschichte des Donezker Gebiets hinterlassen“, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Einwohner des Donbass, als sie im Frühjahr 2014 ein selbständiges Land gründeten, die Donezko-Kriworoshskaja-Republik als Vorbild nahmen, sich an der Geschichte ihrer Vorfahren maßen, die auch das Schicksal ihrer Heimat mutig in die eigenen Hände nahmen.
„Die Donezker Volksrepublik begeht bald ihren sechsten Jahrestag. Heute kann man schon mit Überzeugung sagen – wir haben standgehalten und den Traum unserer kühnen Vorfahren verwirklicht.


de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Erdogan: Eskalation in Idlib im Mittelpunkt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan telefoniert, wie der Pressedienst des Kremls mitteilte. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand demnach die Beilegung der Syrien-Krise vor dem Hintergrund der Eskalation in Idlib.
Die Bedeutung der vollständigen Umsetzung der bestehenden russisch-türkischen Abkommen, darunter des Sotschi-Memorandums vom 17. September 2018, sei zur Kenntnis genommen worden, hieß es. Vor diesem Hintergrund hätten sich die Parteien auf zusätzliche Verhandlungen zwischen den zuständigen Behörden geeinigt, hieß es.
Das Gespräch soll von türkischer Seite initiiert worden sein.
Erdogan erklärte am Mittwoch in einer Rede vor der Regierungspartei, die Türkei werde die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen. Er drohte zudem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
Zuvor forderte Erdogan Putin auf, Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben, damit die Regierungsarmee die Operation in Idlib stoppt und sich bis Ende des Monats von türkischen Beobachtungsstellen zurückzuzieht. …


de.sputniknews.com: „Rubikon“ – BND- und CIA-Skandal zieht politische Kreise
Von Armin Siebert
CIA und BND sollen jahrzehntelang illegal die Regierungen von über 100 Ländern abgehört haben. Der BND sei 1993 aus dem Programm „Rubikon“ ausgestiegen, der CIA erst 2018. Der am Dienstag publik gewordene Skandal scheint nun auch ein politisches Nachspiel zu haben.
„Ich halte das für einen bislang einmaligen Skandal in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, sollte auch nur ein Bruchteil der bislang vorliegenden Informationen zutreffen“, sagt Andre Hahn, Mitglied des Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag.
BND und CIA belauschen über 100 Länder
Bundesnachrichtendienst und CIA sollen von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als 100 Staaten belauscht haben, der CIA sogar bis 2018. Das belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden und die nun vom ZDF, der „Washington Post“ und der „Rundschau“ des Schweizer Fernsehens (SRF) analysiert wurden.
Die Dokumente belegen, dass die beiden Geheimdienste seit 1970 Eigentümer der Schweizer Crypto AG waren und die Verschlüsselungsgeräte manipulieren ließen, die anschließend an die Geheimdienste anderer Länder verkauft wurden. Der Deckname der Geheimoperation war „Rubikon“. Auf den rund 280 Seiten wird die sogenannte Operation Rubikon als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet.
Bundesregierung muss aufklären
Für Mittwoch wurde vom Bundestag eine Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste einberufen. Hier soll geklärt werden, „… was der BND mit den erlangten Erkenntnissen getan oder unterlassen hat und welche Informationen der BND durch die CIA offenbar noch bis 2018 erhalten hat, ohne dass das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages über diese Aktivitäten etwas erfahren hat“, so Hahn im Vorfeld der Sitzung.
Auch der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen), Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, reagierte auf die Berichterstattung und teilte dem ZDF mit, er habe „kurzfristig für die nächste Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags einen Bericht der Bundesregierung beantragt.
Von der Bundesregierung verlange ich Antworten bezüglich der durch den Bericht aufgeworfenen Fragen“, sagte von Notz.
Wussten BND und CIA von Terror in Argentinien und Chile?
André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, verlangt weiter:
„Ich fordere von der Bundesregierung in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste eine umfassende und rückhaltlose Aufklärung zu dem, was damals vorgegangen ist, was der BND mit den erlangten Erkenntnissen getan oder unterlassen hat und welche Informationen der BND durch die CIA offenbar noch bis 2018 erhalten hat, ohne dass das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages über diese Aktivitäten etwas erfahren hat.
Mich interessiert dabei vor allem: Ist es zutreffend, dass der BND von Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen, der Tötung zehntausender Menschen durch die Militärjunta in Argentinien sowie von geplanten Staatsstreichen, z. B. in Chile bis hin zur möglichen Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende, wusste und nichts unternommen hat, um die Bundesregierung davon in Kenntnis zu setzen und diplomatisches Einschreiten zu ermöglichen, oder hat er die Regierung davon in Kenntnis gesetzt und diese hat ganz bewusst nichts unternommen? Beides wäre absolut unentschuldbar.“
Aus den Dokumenten geht auch hervor, dass BND und CIA wohl auch von den libyschen Anschlagplänen auf die Diskothek „La Belle“ in West-Berlin wussten. Die Geheimdienste schritten jedoch nicht ein, um der US-amerikanischen Regierung einen Vorwand für die Bombardierung Libyens zu geben.
Dies und andere Erkenntnisse werden nun von Historikern und Geheimdienstexperten ausgewertet. Es bleibt abzuwarten, ob die Enthüllungen politische Konsequenzen haben werden. Fürs Erste hat die Schweizer Bundesregierung reagiert und die Generalausfuhrbewilligung für Verschlüsselungstechnik der Schweizer Firma Crypto AG, die im Zentrum des Skandals steht, gestoppt.


mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk steigern die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter die Intensität des Beschusses von Ortschaften der Republik und versuchen, die Einheiten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren und sie der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Zu diesem Zweck setzte das Kommando der Operation der vereinigten Kräfte Journalisten ukrainischer Fernsehsender zur Aufnahme inszenierter Videos ein. Außerdem fiel die Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie mit der Arbeit einer Delegation des Apparats des Militärattachés der USA in der OOS-Zone zusammen.
So habe heute ukrainische Strafsoldaten zielgerichtet das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Donezkij eröffnet und 30 Geschosse abgefeuert.
Der Beschuss erfolgte vom Rand von Nowotoschkowskoje durch Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Oberst Bryshinskij ist.
Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung von Donezkij wurde unterbrochen, zurzeit haben acht Häuser keinen Strom. Die Störungsdienste der Republik können nicht mit der Reparatur einer beschädigten Unterstation beginnen, da die Gefahr einer Wiederaufnahme des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte besteht.
Informationen über Verletzte unter den örtlichen Einwohnern werden noch ermittelt.
Die ständigen Beschießungen in dieser Richtung ziehen die Wahlkampfversprechen Selenskijs über eine Feuereinstellung im Donbass in Zweifel.
Wir rufen die Einwohner der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine festzuhalten sowie Einfluss auf die ukrainischen bewaffneten Formationen auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.


de.sputniknews.com: US-Militärs eröffnen Feuer auf Zivilisten in Syrien – Kind und Erwachsener tot – Quelle
Am Mittwochmorgen sollen US-Militärs im östlichen Teil Syriens auf Zivilisten geschossen haben, gab eine syrische Militärquelle gegenüber der Agentur RIA Novosti bekannt. Der Vorfall forderte demnach zwei Todesopfer. Noch ein Mensch soll Verletzungen erlitten haben.
Der Zwischenfall ereignete sich der Quelle zufolge im Dorf Chirbat-Ammo unweit der Stadt Qamischli gegen 10 Uhr morgens. Zu jenem Zeitpunkt sei ein US-Konvoi aus sechs gepanzerten Humvee-Fahrzeugen aus dem Gebiet Alaja in eine von den syrischen Behörden kontrollierte Zone eingerückt.
Einwohner eines Dorfes verhinderten der US-Patrouille nach Angaben der Quelle den Zugang und begannen, die SUV mit Steinen zu bewerfen.
„Die US-Militärs haben das Feuer eröffnet, im Ergebnis ist der zehn Jahre alte Dschuma Suleiman Barre gestorben.“
Darüber hinaus sei noch ein Erwachsener gestorben, ein weiterer sei verletzt worden. Auch ein amerikanischer Soldat habe ernste Verletzungen erlitten. Vier gepanzerte Fahrzeuge seien beschädigt worden.
US-Koalition: Militärs feuerten „zur Selbstverteidigung“
Die US-geführte Koalition in Syrien und dem Irak bestätigte den Zwischenfall. Laut einem auf Twitter veröffentlichten Statement wurde eine Ermittlung eingeleitet.
Der Mitteilung zufolge beschossen Unbekannte aus Kleinwaffen Militärs der Koalition. Diese hätten eine „Reihe von Warnungen“ gegeben.
„Zur Selbstverteidigung feuerten die Koalitionstruppen zurück“, so der Sprecher der Koalition, Myles Caggins. …


abends:

wpered.su: Ein Abgeordneter der Staatsduma der KPRF fordert die Freilassung Benes Aijos
Der Abgeordnete der Staatsduma Russlands aus der Fraktion der KPRF Sergej Schargunow hat sich an den Staatsanwalt der Oblast Archangelsk und den Leiter der Abteilung des Innenministeriums Russland für die Oblast Archangelsk mit der Bitte gewandt, Benes Aijo nicht zu deportieren und ihm Asyl in der Russischen Föderation zu gewähren.
„Benes Aijo ist ein aktives Mitglied der Bewegung ‚Antimaidan‘, im Fall seiner Auslieferung an die Ukraine besteht eine reale Gefahr für sein Leben und seine Gesundheit.
Ich bitte, B. Aijo die mögliche Unterstützung bei der Legalisierung auf dem Territorium der Russischen Föderation zu leisten, unter anderem durch Gewährung von zeitweiligem Asyl“, heißt es in einem Brief, dessen Text der Abgeordnete auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte.


de.sputniknews.com: Moskau wirft Ankara fehlende Handlungen im Anti-Terror-Kampf vor
Die Krise um Idlib – die letzte Hochburg der Terroristen in Syrien – resultiert daraus, dass die Türkei ihre Verpflichtungen zur Abgrenzung zwischen gemäßigten Oppositionellen und den Terroristen nicht erfüllt. Das erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwoch.
Dabei wies das Ministerium vor allem auf die Terrormiliz Dschebhat an-Nusra und die mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida verbundene Organisation Huras al-Din hin, die die Region dominieren. Der Mitteilung zufolge wird die Lage durch den Einmarsch der türkischen Truppen samt Kampftechnik in die Deeskalationszone um Idlib und durch die Lieferung von Waffen und Munition in die Region erschwert.
Das Verteidigungsamt dementierte Meldungen über einen Massenexodus der Bevölkerung aus der Deeskalationszone um Idlib. Berichte über die Massenflucht der Ortsbewohner hätten weder Hand noch Fuß.
„Allerdings zieht ein Teil der Bevölkerung sicher aus der gefährlichen Zone auf von der syrischen Regierung kontrollierte Territorien“, hieß es in der Mitteilung.
Syriens wichtigste Verkehrsstraße frei von Terroristen
Mittlerweile wurde eine der wichtigsten Verkehrsstraßen Syriens, die die nördliche Metropole Aleppo mit Hama, Homs und Damaskus verbindet, von den Terroristen befreit. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wird das „die Wiederherstellung des friedlichen Lebens in Syrien deutlich beschleunigen“.
Erdogan telefoniert mit Putin
Inmitten wachsender Spannungen in Idlib tauschten Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch Meinungen über die Lage aus. In einem Telefongespräch vereinbarten die Staatschefs weitere Kontakte zwischen den Verteidigungs- und Außenministerien beider Länder.
Das Gespräch fand auf Initiative von Erdogan statt. Zuvor hatte er Russland einen Bruch der bisherigen Vereinbarungen vorgeworfen und einen Abzug der syrischen Armee aus der Idlib-Zone gefordert.
Türkei droht Syrien Vergeltung an
Erdogan hatte nach den jüngsten Auseinandersetzungen zwischen türkischem und syrischem Militär im Norden von Syrien neue Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Russland dagegen hatte die Offensive des syrischen Militärs verteidigt und der Türkei vorgeworfen, zu wenig im Kampf gegen Terroristen zu tun. Bei den Kämpfen waren Soldaten auf beiden Seiten getötet worden.
Syrien-Memorandum 2019 unterzeichnet
Am 22. Oktober 2019 hatten Putin und Erdogan bei knapp siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Zehn-Punkte-Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzschutz beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.
Die Zone selbst wurde ein Jahr davor ebenfalls in Sotschi vereinbart. Es geht um eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der Provinz Idlib.


de.sputniknews.com: Kreml: Syrische Armee geht ausschließlich gegen die Terroristen vor
Die syrische Regierungsarmee verfolgt laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow in Idlib das Ziel, die Terroristen zu neutralisieren.
„Was Angriffe des syrischen Militärs in Idlib betrifft, so geht es hierbei um Attacken ausschließlich gegen die Terroristen, um ihre aggressiven Aktivitäten in der Region zu unterbinden“, sagte Peskow in einer Stellungnahme zu den jüngsten Erklärungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Zuvor hatte Erdogan Moskau und Damaskus vorgeworfen, die Zivilbevölkerung in Idlib beschossen zu haben. Ankara werde die syrischen Truppen auch außerhalb der Deeskalationszone in Idlib angreifen, wenn Damaskus seine Offensive fortsetze, drohte Erdogan.

Nach dem tagtäglichen Beschuss von Wohnvierteln in Aleppo durch die Terroristen mit dutzenden Toten startete die syrische Armee am 26. Januar 2020 eine Offensive im Westen der Stadt. Ankara wirft Damaskus und Moskau Angriffe auf humanitäre Objekte und auf türkische Militärs vor. Russland und Syrien erklärten mehrmals, die Instabilität in der Region um Idlib resultiere aus Handlungen der Terroristen.

 

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