Presseschau vom 10.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: „Hierzulande weiß man behutsam mit Geschichte umzugehen“: Russischer Botschafter in Wien Exklusiv
Zum Tag des Diplomaten am 10. Februar hat Sputnik mit Russlands Botschafter in Österreich, Dmitrij Ljubinskij, über den Stand der bilateralen Beziehungen, das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Präsident Wladimir Putin sowie über die Erinnerungskultur mit Blick auf den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gesprochen. …
https://sptnkne.ws/BtnY

de.sputniknews.com: Eingetrübte Stimmung gegenüber der Nato – Studie: Mehrheit sagt „Ja, aber“
Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zeigt eine Studie in den Nato-Staaten: Viele finden die Nato gut – aber nur wenige wollen gegen Russland in den Krieg ziehen, wenn das angreifen würde. Warum das geschehen sollte, hat aber niemand nachgefragt. Dafür zeigt sich: Die antirussische Hysterie wirkt nicht immer. …
https://sptnkne.ws/Bt3m


vormittags:

de.sputniknews.com: Nach Rakete aus Gaza: Israel attackiert Hamas-Ziele
Die israelische Armee hat mehrere Objekte der radikalen Hamas-Bewegung im Gazastreifen angegriffen. Laut einer entsprechenden Erklärung war dies die Reaktion auf einen früheren Raketenstart.
„Als Reaktion auf den früheren Raketenstart aus Gaza in Richtung Israel haben wir nun mehrere Hamas-Militärstellungen in Gaza getroffen“, verlautet es aus einer Twitter-Mitteilung der israelischen Streitkräfte.
Die israelische Armee mache die Hamas-Bewegung für alle von Gaza ausgehenden Terrorakte verantwortlich.
Zuvor hatte die israelische Armee den Start einer Rakete aus dem Gazastreifen in Richtung Israel bekanntgegeben.
Am 8. Februar hatten israelische Panzer zwei Hamas-Stellungen im Gazastreifen als Antwort auf eine zuvor in Richtung Israel abgefeuerte Rakete beschossen.
Auch am 5. Februar hatte Israel mit einem Luftschlag auf einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen reagiert. Nach Angaben der israelischen Armee wurde damals eine Produktionsstätte attackiert, die von den Radikalen für militärische Zwecke genutzt werden soll.


de.sputniknews.com: USA und Ukraine werden Russland aus der Luft beobachten
Die USA und die Ukraine werden vom 10. bis zum 14. Februar im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel einen Beobachtungsflug über dem Territorium Russlands unternehmen. Dies berichtet die Zeitung „Krasnaja Swjesda“ unter Berufung auf den Chef des Nationalen Zentrums für Verminderung nuklearer Gefahr, Sergej Ryschkow.
„Vom 10. bis zum 14. Februar wird im Rahmen der Umsetzung des internationalen Vertrags über den Offenen Himmel eine gemeinsame Mission der USA und der Ukraine einen Beobachtungsflug über dem Territorium Russlands (…) absolvieren“, heißt es.
Der Flug soll mit dem rumänischen Beobachtungsflugzeug vom Typ An-30 durchgeführt werden, das vom Flugplatz Kubinka abheben soll.
An Bord der Maschine werden sich demnach russische Spezialisten befinden und den Einsatz der Beobachtungsgeräte verfolgen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
London ging immer auf Distanz: Lawrow zu Brexit-Konsequenzen für EU
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist in einem Interview mit der Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ auf die Auswirkungen für die Europäische Union eingegangen, die Großbritanniens Ausstieg aus dem Bündnis mit sich bringt.
Lawrow verwies unter anderem auf den Sonderstatus, den Großbritannien in der EU genossen hatte.
„Die Briten waren in der EU immer Außenseiter und haben immer versucht, ihr eigenes Süppchen zu kochen“, sagte er.
„Zwar bekamen sie wirtschaftliche und Handelsvorteile, in politischer Hinsicht gingen sie jedoch immer wieder auf Distanz und versuchten, ihre Interessen – aber auch Washingtons Interessen (da gibt es nichts zu verheimlichen) – in der Europäischen Union durchzusetzen“. Großbritannien habe sich nicht zufällig an vielen Prozessen der EU nicht beteiligt, betonte Lawrow.
„Dieser besondere Weg war auffallend, auch als Großbritannien noch EU-Mitglied war. Deshalb glaube ich nicht, dass die EU einen sehr großen Schaden vom Brexit nehmen muss“, fuhr der russische Außenminister fort.
Sollten die Integrität, Unabhängigkeit und Selbständigkeit der EU zukünftig zunehmen, und sollte dies nicht auf Grund von Russophobie passieren, so würde Moskau diesen Trend nur begrüßen, sagte Lawrow. London habe jedoch eine nicht geringere Rolle dabei gespielt, dass die Geschlossenheit der Europäischen Union gerade auf einer russophoben Grundlage aufgebaut werde.
Großbritannien nach Brexit in Übergangsphase
Großbritannien war in der Nacht zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Das Vereinigte Königreich bleibt aber noch bis zum Jahresende in der Übergangsphase. Im Laufe dieser Zeit sollen London und die EU ein Handelsabkommen und weitere Vereinbarungen aushandeln.
Fall Skripal belastet russisch-britisches Verhältnis
Die Beziehungen zwischen Moskau und London haben sich wegen des sogenannten Falls Skripal wesentlich verschlechtert.
Am 4. März 2018 waren der frühere russisch-britische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia in der britischen Stadt Salisbury in einem Park bewusstlos aufgefunden worden. Sie waren nach Darstellung der britischen Regierung mit dem tödlichen Giftstoff A234, im Westen unter dem russischen Namen Nowitschok bekannt, vergiftet worden. Ihre damalige schnelle Genesung halten Experten jedoch für überraschend.
Die britische Regierung machte umgehend Russland für das mutmaßliche Attentat verantwortlich. Moskau wies diesen Vorwurf zurück und forderte eine unabhängige Aufklärung. Die damalige britische Premierministerin, Theresa May, ließ als Reaktion auf den Nervengift-Anschlag 23 russische Diplomaten ausweisen. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür.
Bereits im Mai 2018 äußerte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, der Fall Skripal zerfalle wegen der fehlenden Beweise, die die Schuld Russlands belegen könnten. London legte keine Dokumente vor, die über die Ermittlung informieren würden, und verwehrte den russischen Behörden jegliche Kontakte zu den Skripals.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Februar 3:00 Uhr bis 10. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Dolomitnoje, Donezk (Volvo-Zentrum), Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU in Gorlowka eine Stromleitung beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 41.
W
ir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 16.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
„Internationale Lage wird immer turbulenter“ – Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den russischen Diplomaten zu ihrem Berufsfeiertag gratuliert und ihren Beitrag zur Stabilisierung der Situation in Syrien hervorgehoben. Thema war auch die aktuelle Lage in der Welt.
Die russische Diplomatie hätte immer die Interessen des Landes geschützt und schütze sie weiterhin entscheidend und konsequent, so Putin.
„Weitgehend dank der effektiven Arbeit des russischen Außenministeriums hat man eine bestimmte Stabilisierung der Situation in Syrien erreichen und den innersyrischen Verfassungsprozess in die Wege leiten können“, so der Staatschef.
„Greifbare Ergebnisse wurden auch in der Entwicklung der eurasischen Integration und Außenverbindungen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie in den Bündnisbeziehungen im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit erreicht.“
Unter anderem verwies Russlands Präsident auf die Verstärkung der Zusammenarbeit mit China, Indien und anderen Ländern Eurasiens, mit den Staaten von Lateinamerika sowie auf das neue Dialogniveau mit afrikanischen Ländern.
Internationale Lage
„Zugleich wird die internationale Lage immer turbulenter, und das bedeutet, dass noch aktivere Handlungen erforderlich sind, die auf die Gewährleistung der strategischen Stabilität und die Bildung einer fairen Weltordnung abzielen“, gab der Staatschef zu bedenken.
Für diese Zwecke soll man in vollem Umfang „unsere Positionen“ im UN-Sicherheitsrat und die Möglichkeiten, die Russland der aktuelle Vorsitz bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und den BRICS-Staaten bietet, sowie die Beteiligung an der G20-Gruppe, an der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft und an anderen vielseitigen Strukturen nutzen.
Der Tag der Diplomaten wird in Russland jährlich am 10. Februar zelebriert.


L
ug-info.com: Mehr als 2000 Einwohner von Stachanow sind zur Abschiedszeremonie für die Soldaten der Volksmiliz der LVR gekommen, die bei Solotoje-5 gefallen sind.
Die Kiewer Truppen hatten am 7. Februar Solotoje-5 und die Positionen der Volksmiliz der LVR mit 122mm-Artillerie beschossen. In
folge des Beschusses starben vier Verteidiger Republik und vier wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Die Zeremonie fand im städtischen Gorki-Kulturpalast statt. Unter den Anwesenden
waren Abgeordnete des Volkssowjets, Vertreter der Administration des Oberhaupts der LVR und der Verwaltung von Stachanow.
„Dies war ein zielgerichteter Beschuss am hellen Tag mit Feuerleitung, obwohl in diesem Gebiet häufig die OSZE patrouilliert. Die gefallenen Soldaten hatten nur Maschinenpistolen“, sagte der Bataillonskommandeur der Volksmiliz Alexandr Gawrilow.
„Mit der Amtsübernahme Selenskijs hat sich im
Ganzen nichts geändert, und in der letzten Zeit ist der Beschuss sogar intensiver geworden“, sagte er.
„Wir werden die Heldentaten unserer Leute nicht vergessen, die Erde sei ihnen leicht. In den Herzen der Einwohner des Perewalskij-Bezirk werden diese Menschen ewig leben“, sagte der Leiter der Bezirksverwaltung Witalij Michajlow.



de.sputniknews.com: Wahlen in Bolivien: Verstöße bei Registrierung von Morales entdeckt
Der bolivianische Oberste Wahlgerichtshof hat eine Liste der Parlaments- und Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht, deren Anträge gegen die geltenden Vorschriften verstoßen sollen. Auch Ex-Wirtschaftsminister Luis Arce, der für das Präsidentenamt kandidiert, und der ehemalige Staatschef Evo Morales sollen ihre Anträge korrigieren.
Morales will Senator von dem Departamento Cochabamba werden. Arce wurde von der Partei „Bewegung zum Sozialismus“ (Movimiento al Socialismo, MAS) des gestürzten Präsidenten Morales nominiert.
Laut der Mitteilung gibt es sowohl bei Arce als auch bei Morales Verstöße gegen den Punkt 9 der Vorschriften zu beklagen, die die Vorlegung bestimmter Dokumente voraussetzen. Entsprechend dem Punkt 9 sollen die Wählbarkeit eines Kandidaten, ein ständiger Wohnsitz innerhalb des Landes sowie die Kenntnisse von zwei Amtssprachen bestätigt werden. Außerdem ist das Wehrdienstbuch vorzulegen.
Auch habe Morales seine Geburtsurkunde und seinen biometrischen Pass nicht vorgelegt.
Nun sollten alle in die Liste der „Sünder“ aufgenommene Kandidaten bis zum 12. Februar die notwendigen Dokumente vorweisen.
Zuvor hatte Morales via Twitter mitgeteilt, ihm sei sein Wehrdienstbuch gestohlen worden. Den Diebstahl führte er auf mögliche Behinderungen bei der Registrierung der Kandidaten zurück.
Er habe zwischen 1997 und 2019 sechs Mal Dokumente bei den Anmeldungen zu Wahlen eingereicht und sei immer ohne kritische Hinweise registriert worden.
Der Oberste Wahlgerichtshof in Bolivien hatte die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für den 3. Mai angesetzt. Morales, der nicht mehr als Staatspräsident kandidieren darf, leitet die Präsidentschaftswahlkampagne seines Parteikollegen von Argentiniern aus.
Rücktritt von Morales
Am 10. November war Morales nach wochenlangen Protesten und unter dem Druck von Seiten des Militärs zurückgetreten und nach Mexiko geflogen. Die Opposition erkennt das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober nicht an, die Morales nach Angaben der Wahlbehörde knapp gewonnen hatte.
Nach dem Rücktritt des Präsidenten und der gesamten Regierung erklärte sich die Vizepräsidentin des bolivianischen Senats und Oppositionspolitikerin, Jeanine Anez, zur Übergangspräsidentin des Landes. Dies führte abermals zu Protesten, denn die Anhänger von Morales wollen die Machtübernahme von Añez nicht anerkennen.


de.sputniknews.com: Autobombenexplosion in Nordsyrien fordert sechs Todesopfer
Sechs Menschen sind durch eine Autobombenexplosion in der nordsyrischen Stadt Afrin in den Tod gerissen worden. Dies teilte eine Quelle in der Stadtverwaltung am Montag gegenüber Sputnik mit.
Elf weitere Personen seien verletzt worden.
Afrin liegt in der Provinz Aleppo unweit der Grenze zur Türkei und wird von protürkischen Milizen kontrolliert.
Am Sonntag hatte der TV-Sender „Al Mayadeen“ berichtet, dass Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition, die sich in den Provinzen Idlib und Aleppo aufhalten würden, begonnen hätten, ihre Familien nach Afrin zu bringen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Fünf türkische Soldaten bei Angriff der syrischen Armee auf Kontrollposten getötet – Medien
Die Syrische Regierungsarmee hat am Montag einen türkischen Kontrollposten in dem Gebiet der Stadt Taftanaz im Gouvernement Idlib angegriffen. Dabei sollen fünf türkische Soldaten ums Leben gekommen sein. Das berichtet der TV-Sender „NTV“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Ankara.
Bei dem Angriff seien auch fünf türkische Soldaten verletzt worden. Inzwischen habe das türkische Militär einen Gegenangriff begonnen und dabei Stellungen der syrischen Armee beschossen.
Die Administration des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat dies bestätigt.
Bereits in der vergangenen Woche kamen bei einem Angriff der syrischen Regierungsarmee sieben türkische Soldaten und ein Zivilist ums Leben.
In Idlib befindet sich eine der vier so genannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.
Neben Millionen von Zivilisten werden dort Zehntausende extremistische Kämpfer und Terroristen vermutet. Die größten Gruppen sind die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront und die Terrormiliz al-Nusra-Front.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 10.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden fünfmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Verbrecher der 58. Brigade unter Kommando ihres Anführers Kaschtschenko zweimal die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 56. Brigade Iwanows das Gelände des Donezker Flughafens mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen unterlassen die Versuche nicht, die Lage in der Nähe der Kontaktlinie im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zu destabilisieren. Da er erkennt, dass provokativer Beschuss unserer Positionen nicht das erwartete Ergebnis bringen, setzt der Gegner auf die Erstellung von Fake-Materialien, um unsere Verteidiger der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Dazu plant die verbrecherische ukrainische Führung eine weitere Provokation unter Einsatz von Artillerieeinheiten.
Wir schließen auch nicht aus, dass diese Aktivität mit der Arbeit einer Delegation des Apparats des Militärattachés bei der US-Botschaft in der Ukraine vom 10. bis 14. Februar dieses Jahres in der OOS-Zone zusammenhängt.
Wir haben die
Anwesenheit von Korrespondenten von Filmteams von fünf ukrainischen Fernsehkanälen, „1+1“, „NewsOne“, „24. Kanal“, „UA TV“ und „5. Kanal“ festgestellt sowie der ausländischen Informationsagentur „France Press“. Die Koordination der Arbeit der Medienvertreter führen Offiziere des Pressedienstes des Stabs der OOS und des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der Ukraine durch.
Die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko und Schapowalow, in deren Verantwortungsbereichen die Journalisten arbeiten, wurden durch den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlo angewiesen, bei den Videoaufnahme jegliche Unterstützung zu leisten.
Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass die Anwesenheit ukrainischer Massenmedien in der OOS-Zone sich negativ auf die
Lage entlang der Kontaktlinie auswirkt und zu einer Zunahme der Zahl der provokativen Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium unserer Republik führen wird.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, eine Verschärfung der Lage im Donbass nicht zuzulassen und die ukrainische Seite zu zwingen ihre Verpflichtungen einzuhalten.
Uns sind die
Umstände der Beteiligung des höchsten kommandierenden Personals der BFU an strafrechtlichen Vergehen in der OOS-Zone bekannt geworden.
So hat eine operative Brigade
der Wolnowacher Elektrizitätswerke einen ordnungswidrigen Anschluss an das Stromnetz von Leitungspunkten des 2. und 15. Bataillons der 128. Brigade entdeckt, darüber haben die Mitarbeiter der Elektrizitätsgesellschaft einen Verwaltungsakt über nicht erfassten Stromverbrauch erstellt und die Forderung nach Ersatz des Schadens gestellt. Der Brigadekommandeur Gontscharuk antwortete auf die Forderung mit einer Verweigerung und außerdem haben die ukrainischen Kämpfer die Energietechnik nicht an den Ort gelassen, an dem der ordnungswidrige Anschluss an das Stromnetz erfolgt ist. Inzwischen wurde der Verwaltungsakt über ordnungswidrigen Stromverbrauch und die Forderungen zur Erstattung des Schaden an die Staatsanwaltschaft übergeben, um ein Strafverfahren gegen das Brigadekommando einzuleiten.


de.sputniknews.com:
Bemannte Raumflüge: Indische Anwärter starten Ausbildung in Russland
Vier Raumfahrt-Anwärter aus Indien haben ihre Ausbildung im russischen Kosmonauten-Trainingszentrum begonnen. Das teilte das Unternehmen „Glawkosmos“ auf seiner Webseite mit.
„Das Programm, das zwölf Monate dauern soll, besteht aus einer umfassenden und medizinisch-biologischen Ausbildung der indischen Kandidaten, die mit regelmäßigen körperlichen Übungen kombiniert wird“, heißt es in der Mitteilung.
Unter anderem sollen sich die Raumfahrt-Kandidaten eingehend mit dem System des Raumschiffes „Sojus“ vertraut machen sowie Trainingseinheiten durchlaufen, in denen mithilfe des Flugzeugs Il-76MDK kurzzeitige Situationen der Schwerelosigkeit simuliert werden sollen.
Bei den vier Kandidaten handele es sich um Kampfpiloten der indischen Luftstreifkräfte. Sie sollen auch auf eine mögliche Notlandung in unterschiedlichen klimatischen und geografischen Zonen vorbereitet werden. Die Ausbildung werde im Trainingszentrum für Kosmonauten durchgeführt, das sich im Gebiet Moskau befindet.
Den Vertrag über die Ausbildung indischer Raumfahrt-Kandidaten haben Glawkosmos und die Raumfahrtbehörde Indiens am 27. Juni 2019 geschlossen. Der Vertrag sieht die Unterstützung der Kandidaten vor, die medizinische Tests und verschiedene Aspekte des Weltraumtrainings umfasst.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. …


de.sputniknews.com:
Panne im Bundespräsidialamt – Glückwünsche versehentlich an Iran geschickt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in diesem Jahr eigentlich kein Glückwunschtelegramm zum Jahrestag der Islamischen Revolution 1979 an die iranische Führung schicken wollen. Doch irrtümlich ging eine Botschaft laut einer Sprecherin des Bundespräsidialamtes nach Teheran.
Vergangene Woche hatte das Bundespräsidialamt mitgeteilt, dass Steinmeier „im Lichte der aktuellen Entwicklungen“ im Iran dieses Jahr auf eine Grußbotschaft zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten wolle.
Wie es im Präsidialamt hieß, seien zunächst vor dem iranischen Nationalfeiertag am 11. Februar zwei Möglichkeiten erwogen worden – entweder ein kritisches Telegramm oder gar kein Telegramm zu senden. Ein Schreiben für die erste Version sei vorbereitet und an die deutsche Botschaft in Teheran weitergeleitet worden.
Am 7. Februar legte sich Steinmeier schließlich fest, in diesem Jahr kein Telegramm zu senden. Diese Entscheidung sei aber wegen eines Fehlers des Bundespräsidialamtes der Botschaft in Teheran nicht mitgeteilt worden. Die Botschaft habe das bereits angefertigte kritische Telegramm dann der iranischen Seite übergeben.
Als der Fehler bemerkt worden sei, habe der deutsche Botschafter in Teheran die iranische Seite am Samstag darüber informiert, dass es in diesem Jahr kein Telegramm des Bundespräsidenten geben werde und versehentlich ein Text ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten übermittelt worden sei, wie die Sprecherin erklärte.
Islamische Revolution
Die Islamische Revolution, auch als „Iranische Revolution“ bezeichnet, war eine vielschichtige Bewegung, die 1979 zur Absetzung von Schah Mohammad Reza Pahlavi und zur Beendigung der Monarchie im Iran führte.
Symbolfigur und später Revolutionsführer war der Ajatollah Ruhollah Chomeini. Mit der Revolution stürzte er vom französischen Exil aus die Regierung von Mohammad Reza Pahlavi, dem damaligen Schah des Iran. Chomeini gilt als der Gründer der Islamischen Republik Iran.


de.sputniknews.com: „Sanktionsjucken einstellen“: Bau von Nord Stream 2 wird abgeschlossen – Russlands Vizeaußenminister
Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird trotz US-Sanktionsdrucks erfolgreich fertig gebaut, wie der russische Vizeaußenminister Alexander Pankin bekanntgab.
„Wir sind sicher, dass der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 trotz des von den USA ausgeübten Drucks erfolgreich abgeschlossen wird. Russlands Außenministerium beabsichtigt, dazu so weit wie möglich beizutragen“, so Pankin in einem Interview für die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti.
In Brüssel und Washington habe man früher aktiv von der These Gebrauch gemacht, dass neue russische Gasprojekte um der Bewahrung des ukrainischen Transits willen zu blockieren seien. „Jetzt, wo sowohl dank der Arbeit auf politischer Ebene als auch dank der Bemühungen der Führungskräfte von Unternehmen Kompromissvereinbarungen mit Kiew erzielt wurden, hat dieses Argument seine Aktualität eingebüßt“, erläuterte der russische Vizeaußenminister.
„Russland hat de facto bestätigt, Interesse an einer maximalen Diversifikation von Gasexportrouten zu haben, was objektiv das Niveau der Energiesicherheit in Europa erhöht hat. Darum ist bereits die Zeit gekommen, das weitere ,Sanktionsjucken‘ in diesem Zusammenhang einzustellen“, so Pankin im Wortlaut.
Gastransitvertrag zwischen Moskau und Kiew
Ende Dezember hatten Russland und die Ukraine einen Vertrag für den Transit von russischem Gas nach Europa ab dem 1. Januar 2020 unterzeichnet. Es ist das erste Abkommen zwischen Kiew und Moskau seit mehr als fünf Jahren. Der Transitvertrag für die sichere Versorgung Europas gilt für fünf Jahre.
Weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2
Zuvor hatte das „Handelsblatt“ unter Berufung auf diplomatische Kreise in Washington berichtet, dass die Vereinigten Staaten weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 in petto hätten.
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hatte zuvor den Verteidigungshaushalt 2020 unterzeichnet und damit auch die darin enthaltenen Sanktionen gegen Nord Stream 2 und Turkish Stream in Kraft gesetzt. Sie richten sich gegen Firmen, die am Verlegen der Pipelines beteiligt sind, sowie deren Eigner.
Später hatte Russlands Staatschef Wladimir Putin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel erklärt, Russland könne die Gaspipeline selbständig, ohne Heranziehung ausländischer Partner, fertigstellen.
Nord Stream 2
Das Nord Stream 2-Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland.
Die Leitung verläuft in den Territorialgewässern von Deutschland, Finnland, Schweden, Dänemark und Russland und kostet rund zehn Milliarden Euro. Sie wird je zur Hälfte vom russischen Energieriesen Gazprom und den fünf europäischen Unternehmen OMV, Wintershall Dea, Engie, Uniper und Shell finanziert.


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elegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Kommentar bezüglich der Aussagen des Verteidigungsministers der Ukraine gegen eine Trennung der Kräfte entlang der gesamten Kontaktlinie
Ein grundlegendes Prinzip internationaler Vereinbarungen lautet: pacta sunt servanda – Verträge müssen eingehalten werden. Dabei enthält es nicht nur die Forderung der Einhaltung aller Vereinbarungen, sondern legt auch die Art von deren zuverlässige
r Umsetzung fest. Außerdem gehören zu den Prinzipien internationaler Vereinbarungen die Gleichrangigkeit der Seiten und die Verantwortlichkeit für eine Verletzung des Vertrags.
Nur für sich selbst günstige Regelungen zu wählen und eine Revision der ungünstigen zu fordern – das ist eine Verletzung der oben genannten Prinzipien, was für ein Land, dass das Leben
Tausender seiner Bürger für „europäische Werte“ geopfert hat, zur „Norm“ geworden ist. Ein kürzliches Beispiel dafür ist die absolut von gesundem Verstand befreite Erklärung des Verteidigungsministers der Ukraine, dass eine Trennung von Kräften und Mitteln an der gesamten Kontaktlinie angeblich den Minsker Vereinbarungen widerspräche.
Offensichtlich weiß er Sagorodnjuk nicht, dass die Seiten bereits im Februar 2015 den Maßnahmekomplex unterzeichnet haben, der auch durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats unterstützt wurde und in dessen zwei ersten Punkten deutlich eine Feuereinstellung und ein Abzug schwerer Waffen durch beide Seite von der Kontaktlinie vorgesehen ist, um eine Sicherheitszone von mindestens 50 km zu schaffen, mit dem einzigen Zweck, Feuerkontakte zwischen den Konfliktseiten zu verhindern.
Aber angesichts dessen, dass die ukrainische Seite nicht nur die Vereinbarung über einen Abzug schwerer Waffen, sondern auch das Verbot eines Vordringens verletzt hat,
ist in einigen Abschnitten der Kontaktlinie eine Annäherung der Positionen auf den kritischen Abstand einer direkten Sichtbarkeit entstanden, was zwangsläufig zu einer Eskalation führt: Tode und Verletzung friedlicher Einwohner, Zerstörung von Wohnraum und Infrastrukturobjekten. Gerade um die militärische Aggression zu stoppen, wurde bereits im September 2016 eine Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe über die Trennung von Kräften und Mitteln erarbeitet.
Unter Berücksichtigung dessen, dass die überwältigende Mehrheit der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, die unter anderem auch die OSZE-Mission feststellt, die bewaffneten Formationen der Ukraine begehen, und ausgehend von der Erklärung des Verteidigungsministers dieses Landes, wird offensichtlich, dass das offizielle Kiew nicht die Absicht hat, die zuvor erreichten Vereinbarungen umzusetzen, und die Besch
ießungen der Republiken werden weitergehen.
Was die Erwähnung des Abzugs ausländischer bewaffneter Formationen vom Territorium der Ukraine betrifft, so können wir nur begrüßen, dass das offizielle Kiew endlich die Notwendigkeit erkennt, alle ausländischen Söldner sowie westliche Militärinstrukteure von seinem Territorium abzuziehen.
Außerdem möchten wir den Herrn Minister daran erinnern, das gerade die Führung der Ukraine einen ungesunden Präzedenzfall der Legitimierung ungesetzlicher bewaffneter nationalistischer Formationen und ähnlicher Banden geschaffen hat. Während die Schaffung der Volksmilz auf unseren Territorien eindeutig im Maßnahmekomplex vorgesehen ist.
Leider kann man ausgehend von der Häufigkeit absurder Erklärungen von Vertretern der Führung der Ukraine nicht auf eine konstruktive Position von Seiten ihrer Vertreter bei den Verhandlungen hoffen. Die einzige Hoffnung bleibt eine aktive Position der westlichen Garantenstaaten der Ukraine in den abgeschlossenen Vereinbarungen und der internationalen Organisationen.


de.sputniknews.com: Iranischer Präsident: Soleimani hätte leicht US-Generäle töten können
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat vor ausländischen Botschaftern in Teheran die Ermordung von General Qassem Soleimani durch US-Militärs bewertet.
Rohani sagte vor den Botschaftern, dass der von den USA getötete General die in der Region anwesenden US-Generäle leicht hätte töten können, er habe jedoch Stabilität angestrebt.
„Keiner bezweifelt in unserer Region, dass General Soleimani eine stabile und ruhige Lage in der Region anstrebte“, so Rohani. „Wenn er gewollt hätte, hätte er leicht US-amerikanische Generale in Afghanistan, im Irak oder woanders töten können.“
Die Tötung einer Person, die sich offiziell auf dem Territorium eines Drittlandes befindet, verstößt laut Rohani gegen alle internationalen Rechtsnormen.
Die USA haben den Chef der iranischen Spezialeinheit al-Quds General Qassem Soleimani und den stellvertretenden Chef der irakischen schiitischen Milizen Abu Mahdi al-Muhandis in der Nacht zum 3. Januar durch einen Drohnenangriff auf dem Territorium des Irak ermordet.
Begründet wurde die Hinrichtung mit der angeblichen Verwicklung der beiden Kommandeure an den Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember. Als Vergeltung für die Ermordung seines Generals bombardierte der Iran US-Stützpunkte in Irak.
Teheran will nun die USA wegen der Ermordung des Generals Qassem Soleimani vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verantwortung ziehen lassen. Soleimani wird im Iran von vielen Menschen als Märtyrer verehrt, die Trauerfeiern zu seinen Ehren zogen Millionen Menschen auf die Straßen der Islamischen Republik.


de.sputniknews.com: Erdogan will Türkei zu globaler Marke für Cybersicherheit machen
Die Türkei soll laut dem Präsidenten des Landes Recep Tayyip Erdogan zu einer globalen Marke für Cybersicherheit werden.
„Die Türkei belegt beim Cybersicherheitsrating den 20. Platz weltweit und den 11. Platz in Europa, womit sie Italien und Deutschland übertrifft. Wir werden noch höher steigen, um in diesem Bereich eine globale Marke zu werden“, sagte Erdogan am Montag bei der Eröffnung des Einsatzzentrums gegen Cyberkriminalität in Ankara.
Dem türkischen Staatschef zufolge ist die Informationssicherheit für die Interessen des Landes genauso wichtig wie die Grenzsicherheit. Mit der Entwicklung der Technologien würden die Cyber-Angriffe eine große Bedrohung darstellen.
„Alle türkischen Daten sollten in der Türkei bleiben. Die Umstellung auf 5G-Technologien muss mit inländischer Software erfolgen, wir arbeiten weiter daran“, unterstrich Erdogan.
Ferner betonte er, dass Cyberkriminalität neben den Straftaten im realen Leben geahndet werden solle
„Informationstechnologien sind ein positiver Prozess, aber es gibt Menschen, die sich in ihre Sklaven verwandeln, insbesondere in sozialen Netzwerken, wo viele ihr Leben unnütz verbringen. Sie werden dort getäuscht, sie enttäuschen sich dort. Wir werden gegenüber einer solchen virtuellen Welt nicht aufgeben. Wir sollten uns bemühen, um unsere Kinder zu schützen“, sagte Erdogan.


abends:

de.sputniknews.com: Ankaras Vergeltung: Türkische Luftwaffe schießt syrischen Armee-Hubschrauber ab
Als Reaktion auf den jüngsten Angriff der syrischen Regierungsarmee auf einen türkischen Kontrollposten in Idlib hat die türkische Luftwaffe einen syrischen Militärhubschrauber abgeschossen.
Zudem beschossen die türkischen Luftstreitkräfte laut dem Verteidigungsamt insgesamt 101 Objekte der syrischen Armee.
„Nach vorläufigen Angaben wurden 115 Ziele der syrischen Armee beschossen, 101 davon wurden getroffen. Unter anderem wurden drei Panzer zerstört und ein Hubschrauber abgeschossen. Die Operation geht weiter“, hieß es in einer Mitteilung des Verteidigungsamtes.
Zuvor hatte das Ministerium mitgeteilt, dass fünf türkische Soldaten bei einem Artillerieangriff der syrischen Armee in dem Gebiet der Stadt Taftanaz in Idlib ums Leben gekommen waren, fünf weitere wurden verletzt. …


de.sputniknews.com: Ohne Beweise, aber mit Strategie – Generalbundesanwalt will eigenen Haftbefehl im „Tiergarten-Mord“
Von Andreas Peter
Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe will offenbar einen eigenen Haftbefehl gegen den in Untersuchungshaft befindlichen Tatverdächtigen erwirken, der im August 2019 einen georgischen Staatsbürger in Berlin ermordet haben soll. Der Schritt ist nötig, um dem angestrebten Prozess das Etikett einer „Staatsschutzsache“ geben zu können.
Mehrere deutschsprachige Medien berichten übereinstimmend, dass die Vorstellung des tatverdächtigen russischen Staatsbürgers vor einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe unmittelbar bevorstünde. Er muss entscheiden, ob der Generalbundesanwalt einen eigenen Haftbefehl ausstellen darf oder nicht. Bislang sitzt der Tatverdächtige auf der Grundlage eines Berliner Amtsgerichtes in Untersuchungshaft.
Der Unterschied ist bedeutsam. Ohne Haftbefehl des Generalbundesanwaltes würde der Tatverdächtige im Zweifelsfall vor dem Berliner Landgericht angeklagt, mit einem solchen Haftbefehl wäre das Kammergericht zuständig, das in anderen Bundesländern Oberlandesgericht heißt. Der Wunsch des Generalbundesanwaltes, den Tatverdächtigen vor dem Kammergericht anzuklagen, rührt nicht vom Umstand her, dass es das älteste durchgehend arbeitende Gericht auf deutschem Boden ist, sondern von der Tatsache, dass ein Prozess vor dem Landgericht „nur“ als einfacher Mord und nicht als sogenannte „Staatsschutzsache“ gelten würde, vor dem Kammergericht aber schon. Denn dieses Gericht ist für all jene Fälle zuständig, in denen es um staatsgefährdende Straftaten geht.
Die Bundesanwaltschaft wertet den Fall des sogenannten Tiergarten-Mordes vom 23. August 2019 bekanntlich als Akt von „Staatsterrorismus“. Und der Staat, der diesen Terrorismus verübe soll Russland sein. Bislang ist die Beweislage für diese schwere Anschuldigung mehr als dürftig und nichts weiter als pure Spekulation. Dennoch wurden am 4. Dezember zwei russische Diplomaten aus Deutschland ausgewiesen, weil Russland angeblich nicht genügend an der Aufklärung des Verbrechens mitarbeiten würde.
Die diplomatische Krise zwischen Berlin und Moskau spitzte sich zu, als der russische Präsident Wladimir Putin wenige Tage nach der Ausweisung der zwei russischen Diplomaten auf einer Pressekonferenz in Paris, nach einem Treffen des sogenannten Normandie-Formates die deutsche Regierung beschuldigt hatte, auf Ersuchen der russischen Regierung zur Auslieferung des Tatverdächtigen lange vor dem Verbrechen nicht reagiert habe, weil es sich bei dem Mann um einen Terroristen handele, der schreckliche Verbrechen in Russland begangen hätte.
Die Bundesregierung erklärte, ihr lägen solche russischen Ersuchen nicht vor, woraufhin Putin von einigen deutschen Medien als Lügner beschimpft wurde. Putin stellte daraufhin klar, dass er bei der Pariser Pressekonferenz geheimdienstliche Kontaktaufnahmen meinte, auf die aber abschlägig von der deutschen Seite reagiert wurde, weshalb Moskau auf ein offizielles Rechtshilfeersuchen verzichtete.
Kurze Zeit später wurde bekannt, dass die Bundesregierung die zwei russischen Diplomaten auswies, bevor sie überhaupt Rechtshilfeersuchen an die russische Regierung übergeben hatte. Die Ausweisung der beiden Botschaftsmitarbeiter wurde jedoch, wie bereits erwähnt, mit mangelnder Kooperation Moskaus bei der Aufklärung des Verbrechens begründet. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Sevim Dagdelen, bestätigte, dass die russische Seite zunächst auf geheimdienstliche Kontakte gesetzt hatte, die Angaben des russischen Präsidenten also zutreffend sind.
Russland hat eine Beteiligung staatlicher Behörden der Föderation an dem am 23. August 2019 verübten Mord im sogenannten Kleinen Tiergarten in Berlin-Moabit stets zurückgewiesen.

 

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