Presseschau vom 08.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Gert Ewen Ungar: Der Jahreswirtschaftsbericht: Aufbruch in den Abgrund
Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt, dass die Krise der EU im Bundeswirtschaftsministerium nicht verstanden wurde. Die dort vorgeschlagenen Instrumente werden daher auch nicht einer weiteren Integration der EU dienen, sondern das Auseinanderfallen befördern.
https://de.rt.com/23fy


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Solotoje-5 wurde mit 122mm-Artillerie beschossen.
Infolge des Artilleriebeschusses starben vier Soldaten der Volksmiliz der LVR und vier wurden unterschiedlich schwer verletzt und befinden sich in medizinischen Einrichtungen der LVR.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
US-Strafzölle auf weitere Stahl- und Aluminium-Produkte in Kraft
Die USA haben ihre Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe aus aller Welt ausgeweitet. Seit Mitternacht am Samstag (Ortszeit/06.00 Uhr MEZ) sind Sonderabgaben auf Produkte wie Stahlnägel, Heftklammern, Draht und Kabel in Kraft.
Von den neuen Zöllen auf Stahlprodukte sind Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Mexiko und Südkorea ausgenommen, von den Abgaben auf Aluminium-Erzeugnisse Argentinien, Australien, Kanada und Mexiko.
Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit überzog US-Präsident Donald Trump im Frühjahr 2018 die ganze Welt mit Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium.
Die US-Regierung begründete Ende Januar die Ausweitung damit, dass Hersteller die verhängten Strafzölle umgangen hätten, indem sie mehr von jenen Alu- und Stahlprodukte geliefert hätten, die nicht auf der Strafzollliste standen.
Trump stört sich daran, dass die Handelsbilanz der USA seit Jahren im Minus ist. Er sieht den enormen Saldo als Folge der Politik anderer Länder, die aus seiner Sicht mit unfairen Methoden ihre Exportwirtschaften fördern. Trump macht Druck auf große Handelspartner, damit diese mehr aus den USA importieren.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Februar 3:00 Uhr bis 8. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 15.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

Dnronline.su: Mitteilung des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR
Vom 31.1. bis 6.2. wurden auf dem Territorium der DVR zwei Soldaten der Republik getötet, ein weiterer wurde verletzt.

de.sputniknews.com: Russland spielt wichtige Rolle beim Aufbau neuer Welt – Maduro
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat am Rande der Zusammenkunft mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Russlands Rolle beim Aufbau einer neuen Welt hervorgehoben.
„Ich habe mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow eine herzliche Botschaft der Freundschaft und Solidarität an das mutige russische Volk und unseren Bruder – den Präsidenten Wladimir Putin – geschickt. Ich betone die wichtige Rolle, die Russland beim Aufbau einer neuen Welt des Respekts und des Friedens spielt“, schrieb Maduro auf Twitter.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Freitag zu Gesprächen mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro in Caracas eingetroffen.
Den Verhandlungen im Präsidentenpalast Miraflores ging ein Treffen mit seinem Amtskollegen Jorge Arreaza und der Vizepräsidentin Delcy Rodríguez voraus.
Zuletzt hatte Lawrow im Jahr 2011 Venezuela besucht, als der frühere Staatschef Hugo Chavez noch das Land regierte.


Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Gestern haben die bewaffneten Formationen der Ukraine ein weiteres Mal das Territorium der Lugansker Volksrepublik beschossen. Es wurde mit verbotenen Artilleriesystemen des Kalibers 122mm auf die Umgebung der Ortschaft Solotoje-5 auf die Positionen der Volksmiliz der LVR in der Nähe der Abgrenzungslinie geschossen, wo zuvor eine Trennung von Kräften und Mitteln stattgefunden hatte. Infolge des Beschusses starben vier Soldaten, vier wurden unterschiedlich schwer verletzt. Gefährdet sind friedliche Einwohner, die in diesem Gebiet leben.
Ich bewerte solche Handlungen der Ukraine als international-strafrechtliches Verbrechen gegen das Volk des Donbass. Die Verantwortung für den Tod der Bürger der Republik liegt vollständig bei dem obersten Kommandeur der ukrainischen Armee Wladimir Selenskij. Gerade auf seinen Befehl hin beschießen die ukrainischen Streitkräfte Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur der LVR.
Trotz der Erklärungen des Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij über Friedensinitiativen bleibt die Situation an der Abgrenzungslinie äußerst gespannt. Es ist offensichtlich, dass der ukrainische Präsident zielgerichtet auf den Weg des Terrors gegen das Volk des Donbass übergeht.
Ich rufe die Weltöffentlichkeit auf, die bewaffnete Aggression der ukrainischen Streitkräfte zu stoppen und die Führung der Ukraine auf die Notwendigkeit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen hinzuweisen, des einzigen Dokuments, das es erlaubt, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen.


de.sputniknews.com:
Nato-General: Russischer Satellit verfolgt US-Pendant
Nato-General André Lanata wirft Russland und China vor, mit ihren manövrierfähigen Satelliten die westlichen Raumflugkörper zu gefährden. Nach seinen Angaben wird mindestens ein US-Spionagesatellit bereits von einem russischen Pendant beschattet. In Moskau blieben Lanatas Ausführungen nicht unbemerkt.
Man könne sich zahlreiche Arten von Aggressionen im All vorstellen, sagte Lanata, Oberkommandierender des Allied Command Transformation der Nato, in einem Interview mit „Washington Examiner“.
So seien einige Experten der Ansicht, dass Russland und China manövrierfähige Satelliten ins All bringen würden, um im Notfall amerikanische Militärkommunikationen und GPS-Netze zu kappen.
„Natürlich ist es eine Bedrohung für unsere Verbündeten.“
So habe das russische Militär einen kleinen Satelliten gestartet, der einen amerikanischen Spionagesatelliten verfolge und observiere, so der General weiter.
„Bisher galt der Weltraum für alle als sicherer Hafen“, erklärte Lanata. „Dem ist nicht mehr so.“
Alexander Scherin, Vizechef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), wies die Ausführungen des französischen Generals als „lächerlich und haltlos“ zurück. Dieses „Märchen“ sei in Umlauf gebracht worden, um die wachsenden Rüstungsausgaben des Westens zu rechtfertigen, sagte Scherin im Gespräch mit dem Sender RT.
Die Vereinigten Staaten würden schon immer eine russische Bedrohung als Grund vorschieben, wenn es darum gehe, Haushaltsgelder in Anspruch zu nehmen und die „Situation in den Griff zu bekommen.“
Medienangaben zufolge hatte Russland bereits 2018 einen manöverfähigen Satelliten getestet, der in der Lage sein soll, sich anderen Satelliten zu nähern und sie auszuspionieren. Auch in den USA werden Berichten zufolge Satelliten entwickelt, die ihre Umlaufbahn ändern können.
Vor rund einem Jahr berichtete die Secure World Foundation (SWF), militärische US-Spionage-Satelliten GSSAP hätten sich mehrmals ihren russischen und chinesischen Pendants genähert und diese insgeheim inspiziert. Laut Experten könnten solche Satelliten künftig auch als Anti-Satelliten-Waffe eingesetzt werden.


Dnronline.su: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum dritten Todestag des Helden der DVR Michail Tolstych
Vor drei Jahren haben Terroristen den Helden der Donezker Volksrepublik Michail Tolstych, den legendären Bataillonskommandeur und geborenen Militärtaktiker, ermordet. Sein Mitgefühl zu diesem Anlass äußerte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Dank Giwi erwarb ‚Somali‘ den Ruhm eines der besten Bataillone der Republik.
Michail Tolstych konnte aus jeder Situation einen Ausweg finden, Zuversicht und Kühnheit in jeden seiner Soldaten einpflanzen, indem er selbst ein Vorbild für Mut und Ehre war. Er übernahm die schwierigsten Aufgaben und er schien im voraus zu wissen, wie der Gegner vorgehen wird. Wegen alldem fürchteten ihn die Feinde panisch.
Giwi glaubte mit ganzem Herzen an den unbeugsamen Donbass und tat alles ihm Mögliche und Unmögliche, damit die Republik standhielt!
Ewiges Andenken dem gefallenen Helden…“, sagte Denis Puschilin.


de.sputniknews.com:
Boeing-Fehlabschuss durch Teheran: Kanada verklagt Iran auf eine Milliarde Euro
Einen Monat nach dem Absturz der ukrainischen Boeing 737 bei Teheran haben kanadische Anwälte im Namen der Verwandten der Toten aus Kanada bei einem Gericht in Toronto eine Klage gegen den Iran eingereicht, wie die Agentur Reuters berichtete.
Demnach fordern die Verwandten der Toten von Teheran eine Entschädigung in Höhe von 1,5 Milliarden kanadischen Dollar (1,028 Milliarden Euro).
Nach Angaben der Agentur werden in der Klageschrift der Iran, der Oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, und das Korps der Islamischen Revolutionsgarden als Angeklagte angeführt.
Als Hauptkläger agiert ein naher Verwandter eines Opfers der Flugzeugkatastrophe. Sein Name bleibt anonym, weil offenbar die Gefahr besteht, dass seine „iranische Familie“ Schaden von Handlungen der iranischen Behörden nehmen könne.
In der Klage wird behauptet, dass der Iran das ukrainische Flugzeug „absichtlich und bewusst“ abgeschossen habe.
Flugzeugabsturz bei Teheran
Eine ukrainische Boeing 737 war am 8. Januar kurz nach dem Abflug vom Khomeini Airport der iranischen Hauptstadt Teheran abgestürzt. An Bord des Jets befanden sich laut ukrainischen Behörden 176 Menschen, darunter auch 57 Kanadier. Niemand überlebte.
Der iranische Präsident, Hassan Rohani, hatte sich in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski bei der Ukraine für den versehentlichen Abschuss des Passagierflugzeugs entschuldigt.
Die Maschine war laut dem Eingeständnis des Generalstabs der iranischen Streitkräfte wegen „menschlichen Versagens“ abgeschossen worden. Rohani ordnete in dem Zusammenhang Entschädigungsmaßnahmen an.


Dan-news.info: „In der letzten Nacht haben Brigaden des regionalen Energieunternehmen 7 Hochspannungsleitungen repariert, 40 Transformatorunterstationen wieder angeschlossen, die Stromversorgung für 2302 Verbraucher wiederhergestellt und vier Heizwerke wieder in Betrieb genommen“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Derzeit sind wegen des schlechten Wetters in der Republik 26 Hochspannungsleitungen und 103 Transformatorunterstationen außer Betrieb, 2760 Verbraucher haben keinen Strom. Die Reparaturarbeiten gehen weiter.
„Leider führt der feuchte Schneefall zu zusätzlichen Störungen, die meisten, weil große Äste und Bäume unter dem schweren Schnee zusammenbrechen. Deshalb müssen die Energetiker ein und dieselbe Leitung mehrfach reparieren“, unterstrich das Ministerium.


Dan-news.info: Tausende Einwohner der DVR haben sich heute am Friedhof „Donezkoje Morje“ versammelt, um das Andenken des Helden der Republik, des Kommandeurs des Bataillons „Somali“ Michail Tolstych an seinem dritten Todestag zu ehren.
„Wir erinnern uns gemeinsam an den Helden der Republik Michail Tolstych. Dank ihm entstand das Bataillon. Die Feinde konnten ihn im offenen Kampf nicht besiegen, deshalb haben sie hinterhältig und zynisch diesen Terrorakt verübt. Mit Worten sind all diese Ereignisse schwer zu beschreiben, die wir gemeinsam durchlebt haben. Die Feinde wollten seinen Tod, unseren Kampfgeist brechen, unser Bestreben zum Sieg und zur Freiheit, unseren Glauben, aber das ist ihnen nicht gelungen – das Bataillon erfüllt weiter seine Kampfaufgaben und unsere Leute haben sich noch enger zusammengeschlossen“, sagte der Oberstleutnant des Bataillons „Somali“ Sergej Miroschnitschenko.
„Dies ist ein heiliger Ort, hier liegt ein Stück meines Herzens – mein Sohn, ein Soldat, der sein Land liebte, sein Donezker Gebiet, das Donezker Volk. Er hätte noch viel tun können, aber eine feindliche Hand hat es nicht zugelassen. Ich danke Gott, dass er mir einen solchen Sohn geschenkt hat, Kraft gegeben hat, einen solchen Mann zu erziehen, einen würdigen Sohn seines Landes. Danke allen, die sich an ihn erinnern und mich unterstützen. Ich glaube, dass der Sieg kommen wird“, sagte die Mutter des Helden Nina Tolstych.
Auch das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin legte an seinem Grab Blumen nieder. Er besuchte auch die Gräber anderer gefallener Verteidiger des Donbass und legte Blumen am Denkmal für das erste Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko nieder.


de.sputniknews.com:
China: Zweite Corona-Notklinik in Wuhan eröffnet
Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus ist im chinesischen Wuhan eine zweite Spezialklinik in Betrieb gegangen. Das Notkrankenhaus Leishenshan, in dem Infizierte von Spezialisten behandelt werden sollen, hat am Samstag nur zwölf Tagen nach Baubeginn seine Tore geöffnet, wie das staatliche Fernsehen Chinas berichtet.
Ein erstes Ärzteteam sei bereits in dem neuen Krankenhaus in Wuhans Stadtbezirk Jiangxia eingetroffen. Noch am Samstag sollen die ersten Patienten eingeliefert werden. In dem 79.000 Quadratmeter großen Gebäude sollen nur Patienten behandelt werden, bei denen die Infektion mit dem neuartigen Coronavirus 2019-nCoV nachgewiesen ist.
Dem 2000-köpfigen Personal stehen 264 eingerichtete Wohnräume zur Verfügung, die mit Doppelbetten, Duschen, Klimaanlagen sowie Fernsehern und weiteren Haushaltsgeräten ausgestattet sind. Die Bauarbeiten hatten am 27. Januar begonnen und sollten eigentlich schon am 5. Februar zu Ende gehen.
Leishenshan ist bereits die zweite Corona-Notklinik in Wuhan: Am Montag hatte das Huoshenshan-Krankenhaus mit der Aufnahme von Patienten begonnen. Die beiden Corona-Kliniken wurden nach dem Vorbild des Xiaotangshan-Krankenhauses in Peking errichtet, das 2003 wegen der Sars-Pandemie in nur sieben Tagen gebaut worden war.
Die chinesischen Behörden hatten am 31. Januar den Ausbruch einer Lungenentzündung gemeldet, die von dem neuartigen Coronavirus des Typs 2019-nCoV verursacht wird. Seitdem haben sich allein in China fast 35.000 Menschen mit dem Virus angesteckt, mehr als 720 sind gestorben.
Wegen der Epidemie sind die Verkehrsverbindungen mit dem Corona-Epizentrum Wuhan weitgehend abgeschnitten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen, um schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung des Ausbruchs treffen zu können.


dnronline.su:
In den sozialen Netzwerken sind Informationen erschienen, dass ukrainische Kriegsgefangene in der DVR misshandelt und gefoltert worden seien. Diese Erklärungen kommentierte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Fakten, die die Ausschreitungen gegen Kriegsgefangene in der DVR bestätigen würden, wurden nicht vorlegt. Solche Erklärungen sind Lügen.
Ich erinnere mich gut an die Kleidung, den Zustand der Menschen, die wird der Ukraine übergeben haben. Aber in Kiew sind sie schon in patriotischen T-Shirts aus dem Flugzeug gestiegen. Das heißt, diese Kleidung wurde ihnen zu einem bestimmten Zweck gegeben.
Natürlich wurde ihnen gesagt, was sie bei der Rückkehr zu sagen haben. Das lässt sich leicht erklären. Beim Austausch 2017 wurden viele Freigelassene in der Ukraine ins Gefängnis gesteckt. Die Menschen sind eingeschüchtert, deswegen tun und sagen sie alles, was ihnen Mitarbeiter des SBU sagen“, unterstrich Darja Morosowa.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Beziehungen von Washington und Moskau waren seit 30 Jahren nicht mehr so schlecht – US-Botschafter
Die Vereinigten Staaten und Russland sollten nach Ansicht des neuen US-Botschafters in Moskau, John Sullivan, nicht die Präsidentschaftswahlen in den USA abwarten, um ihre Beziehungen zu verbessern.
Laut Sullivan waren die Beziehungen zwischen Moskau und Washington seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr so schlecht wie heute.
Nun sei der Zweck seiner Arbeit, den Rückgang in den Beziehungen der beiden Länder zu stoppen und diese zu verbessern, äußerte der Diplomat in einem Interview mit dem russischen TV-Sender RBC. US-Präsident Donald Trump habe ihn beauftragt, alles Mögliche dafür zu tun.
„Ich kann Ihnen nicht sagen, wie viel Zeit das in Anspruch nehmen wird, aber man muss damit schon heute anfangen. Wir dürfen nicht auf die Wahlen in den USA im November dieses Jahres oder auf irgendwelche anderen politischen Ereignisse warten“, so Sullivan. „Die Kooperation der Vereinigten Staaten und Russlands ist heute absolut notwendig und meine vorrangige Aufgabe“.
Zwar gebe es grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Washington, gestand Sullivan. „Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir keine Kontakte mit der anderen Partei unterhalten müssen“, so der US-Botschafter weiter.
Außerdem versprach Sullivan, den Kurs seines Vorgängers, Jon Huntsman, fortzusetzen, der im August 2019 sein Rücktrittsgesuch eingereicht hatte.
Sullivan war zwischen 2017 und 2019 als US-Vizeaußenminister tätig gewesen. Mitte Januar war er in Russland eingetroffen, um Huntsman auf dem Posten des US-Botschafters in Russland abzulösen. Am 5. Februar überreichte er dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, sein Beglaubigungsschreiben.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden dreimal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher der 28. Brigade unter Kommando von Martschenko Staromichajlowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Sachanka mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Beschuss von Ortschaften wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren, die gegen die Brigadekommandeure der BFU Kaschtschenko, Martschenko, Subanitsch, Iwanow und Gontscharuk eingeleitet wurden, hinzuzufügen.
Wir bemerken eine Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste des Gegners im Zusammenhang mit einer Verschlechterung der Wetterbedingungen. In den letzten 24 Stunden starben zwei Kämpfer der BFU.
Trotz des Schneefalls befahl der Kommandeur der 128. Brigade Gontscharuk dem Leiter des technischen Dienstes, die technischen Arbeiten zu Wiederherstellung von Karten von Minenfeldern im Gebiet von Granitnoje fortzuführen, dabei wurden aufgrund
der Detonation einer Sprengeinrichtung der Feldwebel Jelejjw und der Soldat Chshnjak tödlich verletzt.
Es muss angemerkt werden, dass in den Materialien der Ermittlung zum Tod der Pioniere angegeben ist, dass der Tod aufgrund einer Verletzung der Sicherheits
bestimmungen bei der Durchführung von technischen Arbeiten erfolgt ist, jedoch nicht der Befehl des Kommandeurs, der die Soldaten auf ein verschneites Minenfeld geschickt hat.
Uns wurden
weitere Umstände der Beteiligung ukrainischer Kämpfer an Verbrechen in der OOS-Zone bekannt.
Am 7. Februar haben Mitarbeiter des SBU in der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk während der Verladung von Technik, die in den ständigen Stationierungspunkt der 56. Brigade in Mariupol transportiert wurde, vier Kämpfer festgenommen. Bei der Durch
suchung wurde in der versiegelten Technik von den operativen Mitarbeitern nicht erfasste Munition gefunden, zehn F1-Handgranaten, mehr als 5000 Patronen des Kalibers 5,45 und 7,62 mm, sowie folgende Waffen: drei Infanterieflammenwerfer „Schmel“, fünf Antipanzerhandgranatwerfer, 23 Antipersonenminen MON-50 und PMN-2. Keiner der festgenommenen Kämpfer, einschließlich eines Offiziers, konnte dokumentarisch bestätigen, dass sich die gefährlichen Güter in der Technik dem Gesetz entsprechend befanden.
Es muss angemerkt werden, dass nach der Brigadekommandeur Iwanow an der Verladestation eintraf, die todbringende Ladung nicht aus der Technik ausgeladen und mit dem Zug nach Mariupol transportiert wurde, wo sie allem Anschein nach nach einer Umladung auf dem Seeweg zum Endauftraggeber weiterbefördert werden wird.


ukrinform.de: Selenskyj fordert Conte auf, illegale LNR/DNR-Büros in Italien zu schließen
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat während seines Treffens in Rom mit dem Ministerpräsidenten Italiens Giuseppe Conte allgemeine politische Fragen erörtert, einschließlich der Schließung der sogenannten LNR- und DNR-Büros (LNR / DNR – selbsterklärte „Volksrepubliken Luhansk „LNR“ und Donezk „DNR“ – Red.).
Darüber berichtet der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten.
„Ich habe an den Premierminister appelliert, die in mehreren Städten Italiens eröffneten illegalen DNR- und LNR-Büros zu schließen“, sagte das Staatsoberhaupt der Ukraine in einem Medienkommentar.
Auch wurde laut dem Pressedienst der Fall des Nationalgardisten der Ukraine, Witalij Markiw, diskutiert, der im Gefängnis in Italien gesperrt ist.
„Ich verstehe, dass der Premierminister das italienische Gericht nicht beeinflussen kann. Aber ich habe im Detail gezeigt, was dort passiert ist, in welcher Entfernung er sich vom Tatort befand. Und dass wir den Kerl nach Hause holen müssen“, sagte der Präsident.



de.sputniknews.com: Teheran will seine Streitkräfte stärken – Chamenei
Der Iran wird laut dem Obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, seine Streitkräfte stärken, um einen Krieg zu verhindern und mit von anderen Ländern ausgehenden Gefahren fertig zu werden. Dies berichtete der staatliche TV-Sender IRIB am Samstag.
„Man muss stark werden, damit es keinen Krieg gibt und damit die Gefahren beseitigt sind“, sagte er vor dem Kommando der iranischen Luftwaffe.
Sein Land beabsichtige jedoch nicht, jemandem zu drohen – es wolle nur seine Sicherheit gewährleisten, fuhr Chamenei fort.
Eskalation zwischen dem Iran und den USA
Seine Äußerung kam vor dem Hintergrund einer deutlichen Eskalation im Verhältnis zwischen Teheran und Washington: In der Nacht auf den 3. Januar hatten die USA den Kommandeur der Al-Quds-Eliteeinheit, General Qassem Soleimani, und den Vizechef der irakischen schiitischen Volksmiliz, Abu Mahdi al-Muhandis, samt mehreren Gefolgsleuten bei einem Drohnenangriff in Bagdad ermordet.
Begründet wurde die Hinrichtung mit angeblich drohenden Attacken auf US-Bürger und Einrichtungen, die der General geplant haben soll. Beweise dafür wurden bislang aber nicht präsentiert.
Als Reaktion darauf griff Teheran in der Nacht zum 8. Januar zwei irakische Militärstützpunkte, in denen auch US-Truppen stationiert sind, mit Raketen an. Nach Angaben des Pentagon wurden dabei mehrere US-Soldaten verletzt.
Iran bereit für Herstellung von Trägerraketen der dritten Generation
Am Donnerstag hatte der Chef der iranischen Weltraumagentur, Morteza Barari, bekanntgegeben, Teheran verfüge über Technologien zur Herstellung von Trägerraketen der dritten Generation. Es handle sich um Raketen des Typs „Sarir“.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Gestern haben Kämpfer der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij
Solotoje-5 mit Artillerie des Kalibers 122mm beschossen.
In
folge des Beschusses starben vier Verteidiger der Republik und vier weitere wurden unterschiedliche schwer verletzt. Das Kommando der Volksmiliz bringt den Familien und Freunden der Gefallenen gegenüber sein aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen die beteiligten Personen hinzuzufügen. Kein einziger Verbrecher wird unbestraft bleiben.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern der OSZE-Mission diesen Fall
der Verletzung des Waffenstillstands, der Tod und Verletzungen von Verteidigern unserer Republik nach sich gezogen hat, festzuhalten und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die provokativen Handlungen an der Kontaktlinie, die auf eine Eskalation des Konflikts im Donbass abzielen, einzustellen.
Die BFU nutzen weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik und zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in der Nähe von Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium und gefährden so örtliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 46. Luftsturmbrigade in einem privaten Sektor von Staniza Luganskaja wurden zwei Panzertransporter stationiert.
Unsere Aufklärung bemerkt einen präzedenzlosen Fall in Bezug auf Vertreter der OSZE-Mission. Es wurden der
Beschuss einer Drohne der OSZE-Mission von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade aus während des Monitorings der Situation in der Nähe von Solotoje-4 festgestellt sowie drei Detonationen in unmittelbarer Nähe des Aufenthaltsorts der internationalen Beobachter, danach haben die Vertreter der Mission sofort dieses Gebiet verlassen. Diese kriminellen Fakten werden auch vom Bericht der OSZE-Mission bestätigt….


de.sputniknews.com: Prag will Platz vor russischer Botschaft nach Boris Nemzow umbenennen
Tschechiens Hauptstadt Prag will den Platz vor der russischen Botschaft nach dem ermordeten Oppositionspolitiker Boris Nemzow umbenennen. Das teilte die lokale Zeitung „Pravo“ am Samstag mit.
Wie Oberbürgermeister Zdenek Hrib sagte, könne die feierliche Umbenennung am fünften Todestag Nemzows, dem 27. Februar, stattfinden.
Die Koalitionspartner signalisierten bereits Unterstützung für den Politiker der Piratenpartei.
Ähnliche Änderungen gab es schon in Litauens Hauptstadt Vilnius und in der US-Hauptstadt Washington. In Litauen wurde ein Platz in einer Grünanlage nahe der russischen Botschaft in Vilnius nach Boris Nemzow benannt. Vor zwei Jahren hatte die US-Hauptstadt Washington den Straßenabschnitt vor der russischen Botschaft in „Boris-Nemtsov-Plaza“ umbenannt.
Mord an Boris Nemzow
Boris Nemzow war in der Nacht zum 28. Februar 2015 in Moskau auf einer Brücke unweit des Kremls hinterrücks erschossen worden. Unter Präsident Boris Jelzin bekleidete er in den 1990er Jahren hohe Ämter in der Regierung und wechselte in den 2000er Jahren in die Opposition.
Bei der Ermittlung zu dem Mord an dem Oppositionellen wurden alle Verdächtigen festgenommen. Mitte Juli 2017 verurteilte das Moskauer Militärbezirksgericht den Mörder des Politikers, Saur Dadajew, zu 20 Jahren Haft. Dadajews Komplizen bekamen Freiheitsstrafen im Ausmaß von elf bis zu 19 Jahren.


abends:

deutsch.rt.com: Gemeinsam gegen Corona-Virus: Russland liefert medizinische Hilfsgüter nach China
Russland leistet China im Kampf gegen das Corona-Virus Unterstützung durch humanitäre Hilfe. Am Samstag lieferte das russische Katastrophenschutzministerium medizinische Hilfsgüter sowie individuelle Schutzmittel mit einem Transportflugzeug in die Volksrepublik.
Das Flugzeug hob um 13:33 Uhr Moskauer Zeit vom Flugplatz Schukowski nahe der russischen Hauptstadt in Richtung China ab, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf den Pressedienst des Katastrophenschutzministeriums bekannt gab. Die Hilfsgüter enthielten demnach Medikamente und individuelle Schutzmittel mit einem Gesamtvolumen von 183 Kubikmetern. Die Lieferung erfolgte auf Anordnung des russischen Staatsoberhaupts Wladimir Putin.
Früher in dieser Woche hatte das russische Verteidigungsministerium 147 Staatsbürger Russlands, Weißrusslands, Armeniens, der Ukraine und Kasachstans aus der chinesischen Metropole Wuhan in das russische Gebiet Tjumen evakuiert. Nach Angaben russischer Gesundheitsbehörden zeigte keiner der Evakuierten Symptome des Corona-Virus. Aus Sicherheitsgründen wurden alle eingereisten Personen nach der Ankunft in Russland unter Quarantäne gestellt.


de.sputniknews.com: „Greta-Syndrom“: EU-Chefdiplomat bezweifelt Ernsthaftigkeit der Klimaschutz-Demos
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Ernsthaftigkeit junger Klimaschutz-Aktivisten in Zweifel gezogen und damit für eine Welle von Empörung gesorgt.
„Die Vorstellung, dass junge Leute ernsthaft entschlossen sind, den Klimawandel zu stoppen – wir könnten es das Greta-Syndrom nennen – erlauben Sie mir meine Zweifel“, sagte Borrell am Freitag in einem TV-Interview in Brüssel.
„Es ist nett, gegen den Klimawandel zu demonstrieren, so lange niemand einen darum bittet, dafür zu zahlen“, so Borrell weiter. „Ich frage mich, ob die jungen Leute, die auf den Straßen von Berlin für Maßnahmen gegen den Klimawandel demonstrieren, sich der Kosten dieser Maßnahmen bewusst sind. Und ob sie bereit sind, ihren Lebensstandard zu senken, um polnische Bergarbeiter zu entschädigen. Denn wenn wir ernsthaft gegen Klimawandel kämpfen, werden diese ihre Jobs verlieren und Unterstützung brauchen.“
Im Netz erntete Borrell umgehend Kritik. Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament erklärte auf Twitter, Borrells Aussagen seien „für einen Vertreter der EU nicht akzeptabel“. Sie kündigten an, kommende Woche eine Erklärung von ihm zu verlangen. Der Chefsprecher der EU-Kommission Eric Mamer erklärte, die EU stehe „definitiv“ hinter dem europäischen Klimaplan „Green Deal“, der die Bemühungen der Jugendlichen „anerkennt und unterstützt“.

Unangemessene Äußerung“
Am Samstag entschuldigte sich der EU-Außenbeauftragte für seine Wortwahl. „Ich will mich bei allen entschuldigen, die sich von meiner unangemessenen Äußerung zu der wichtigen Jugendbewegung gegen den #Klimawandel beleidigt gefühlt haben mögen“, schrieb Borrell auf Twitter. Er versicherte den jungen Klima-Aktivisten zudem seine „volle Unterstützung“.

 

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