Presseschau vom 02.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Gert Ewen Ungar: Die Tagesschau – Ein Propagandainstrument im Kalten Krieg 2.0
Die Tagesschau sieht sich selbst als Flaggschiff der deutschen Nachrichtenformate. Hier werden Meinungen erzeugt, Trends festgelegt, die Zuschauer auf Linie gebracht. Mit Journalismus hat die Tagesschau allerdings immer weniger zu tun. Vier Beispiele. …
https://de.rt.com/237j


Dagmar Henn:
Der Sieg des Herzogs Ernst August – oder wie man den Deutschen das Denken abgewöhnte
Das menschliche Denken ist ein eigenartiges Ding. Es wächst und gedeiht nicht dort, wo man ihm zustimmt und applaudiert, sondern dort, wo ihm Widerspruch entgegentritt. Eine lebendige geistige Landschaft braucht also nicht nur Vielfalt, sondern auch Konflikt. …
https://de.rt.com/237o


abends/nachts:

wpered.su: Sowjetische Offiziere erzählten Schülern über die Einhaltung von Sicherheitsregeln bei der Entdeckung von Sprengstoffen
In Schulen des Petrowskij-Bezirk von Donezk und von Alexandrowka fand ein Treffen von Schülern mit Vertretern der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass statt. Sowjetische Offiziere und Soldaten führten für die Schüler eine Unterrichtsstunde zum Thema Mut durch, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Gäste erzählten den Schülern vom Militärdienst, dem Alltag der Soldaten und Sicherheitsregeln bei der Entdeckung von Sprengstoffen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Israel attackiert Hamas-Ziele in Gaza
Als Reaktion auf einen Beschuss aus Gaza haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) nach eigenen Angaben in der Nacht zum Sonntag Objekte der militanten palästinensischen Hamas-Bewegung im nördlichen Teil des Küstenstreifens angegriffen.
„Kampfjets und -hubschrauber der IDF haben Schläge gegen mehrere Hamas-Ziele im Norden des Gazastreifens versetzt. Unterirdische Anlagen, die von der Hamas benutzt werden, wurden angegriffen“, teilte der Pressedienst der israelischen Armee mit.
Am Samstagabend sei ein weiteres Geschoss vom Gazastreifen aus in Richtung der israelischen Gebiete abgefeuert worden. In den israelischen Siedlungen an der Grenze zu der palästinensischen Enklave seien Alarmsirenen ertönt
„Dies ist der vierte Tag in Folge, an dem Terroristen in Gaza Raketen auf israelische Zivilisten abgeschossen haben“, hieß es in einer Twitter-Mitteilung der israelischen Streitkräfte.
Außerdem seien im nördlichen Teil der Wüste Negev, die westlich vom Gazastreifen liegt, Luftballons mit einem befestigten Sprengsatz entdeckt worden.
Nach Informationen der israelischen Medien hatte Israel als Reaktion die Einfuhr von Zement in den Gazastreifen gestoppt sowie die Einreisegenehmigungen für 500 Geschäftsleute aus dem Gazastreifen bis auf weiteres ausgesetzt.
Die Lage in der Region verschärft sich nur einen Monat vor der nächsten Parlamentswahl in Israel, die am 2. März stattfinden soll. Das israelische Fernsehen berichtete am Sonntag, Israels Armee stelle sich auf eine mögliche größere Eskalation ein.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Februar 2020 wurden drei Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt:
Beschossen wurden Prischib, Beresowskoje und Luganskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Timoschenko bietet Selenski-Partei „zum Verkauf“ an
Die Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) und Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschina“ (Vaterland), Julia Timoschenko, hat auf ihrem Facebook-Account eine Anzeige über den „Verkauf“ der Partei des ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, „Diener des Volkes“, verbreitet.
„Ich habe eine Anzeige: ‚Es werden Diener des Volkes verkauft. Einer besonderen Art: ohne Verstand und ohne Gewissen. Der Preis ist symbolisch“, schrieb sie.
Wie Timoschenko erläuterte, werde das daraus erlöste Geld die Außenschulden nicht tilgen können. Dieser „Deal“ werde aber die Ukraine von „Se-Unwissen“ und „Se-Zynismus“ befreien. (Dabei meinte sie Selenski – Anm. d. Red.)
Damit kommentierte Timoschenko die jüngsten Aussagen des Abgeordneten der Partei „Diener des Volkes“ Jewgeni Bragar.
Am Samstag hatte Bragar in einer Live-Sendung einer älteren Dame, deren Rente 2000 Hrywna (zirka 71 Euro) beträgt und die nicht in der Lage ist, Versorgungsleistungen zu zahlen, den Ratschlag gegeben, ihren Hund zu verkaufen, um die Schulden zu tilgen. Später entschuldigte sich Bragar für seine Worte.
Auch die Vize-Vorsitzende der im Parlament vertretenen Fraktion der Partei „Diener des Volkes“ und Sprecherin der Partei, Jewgenija Krawtschuk, entschuldigte sich auf Facebook dafür. Die Fraktion finde die Worte des Abgeordneten nicht angemessen.
„Diener des Volkes“
Die Partei „Diener des Volkes“ (ukrainisch „Sluha narodu“) ist die Partei des Gewinners der Präsidentschaftswahl in der Ukraine 2019, Wladimir Selenski. Er ist der sechste Präsident der Ukraine.
Die am 31. März 2018 gegründete Partei ist die Nachfolgeorganisation der „Partei der entscheidenden Veränderungen“. Der erste Parteivorsitzende war der Rechtsanwalt des von Selenski gegründeten Filmstudios „Kvartal 95“, Iwan Bakanow. Als Bakanow Ende Mai 2019 in den Staatsdienst eintrat, übernahm Selenskis Vertrauter Dmytro Rasumkow die Funktionen des Parteichefs.
Am 21. Juli hatten in der Ukraine vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Nach Angaben der Wahlkommission kam die Partei des Präsidenten Wladimir Selenski „Diener des Volkes“ auf 43,16 Prozent der Stimmen. Den zweiten Platz (13,05 Prozent) belegte die „Oppositionsplattform – Für das Leben“ von Juri Bojko. Die Partei „Batkiwschtschina“ von Julia Timoschenko kann 8,18 Prozent verzeichnen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Februar 3:00 Uhr bis 2. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shabitchewo, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Sachank.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 59.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 52.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: EU-Chefdiplomat Borrell kommt erstmals nach Teheran
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag nach Teheran, wo ihm Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bevorstehen. Das gab Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag bekannt.
„Josep Borrell wird am Montag zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt (als EU-Außenbeauftragter – Anm. d. Red.) in den Iran reisen und neben Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auch andere ranghohe Beamte unseres Landes treffen“, zitierte die staatliche Agentur IRNA Mussawi.
Behandelt werden sollen demnach „Fragen von gegenseitiger Bedeutung“.
Nach Angaben der Agentur dpa wird auf der Agenda in erster Linie die Rettung des Atomdeals von 2015 stehen.
Neben den zwei EU-Staaten Deutschland und Frankreich sind auch Großbritannien, China und Russland an dem Atomdeal beteiligt. Der EU-Außenbeauftragte fungiert als Koordinator. Das Abkommen von 2015 soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern – im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Der Deal wackelt, seitdem die Vereinigten Staaten 2018 aus der Vereinbarung ausgestiegen sind und wieder scharfe Sanktionen gegen den Iran verhängt haben.
Iran kündigt Teile des Atomdeals auf
Anfang Januar hatte die Führung in Teheran inmitten schwerer Spannungen mit den USA angekündigt, sich künftig nicht weiter an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt.
Josep Borrell
Josep Borrell übernahm am 1. Dezember 2019 die Funktion des EU-Außenbeauftragten und ersetze auf diesem Posten Federica Mogherini.
Josep Borrell (geboren am 24. April 1947 in La Pobla de Segur) ist ein spanischer Politiker. Er ist Mitglied der Partei der Sozialisten Kataloniens PSC und war von 2018 bis 2019 spanischer Minister für Äußeres, Europäische Union und Entwicklungshilfe im Kabinett Sánchez.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Ukraine: Die Terrorzentrale des Maidan – Wussten Vertreter der Deutschen Botschaft davon? (Video)
Es sind Szenen wie aus einem Hollywood-Film: ein von einem Geheimdienstmitarbeiter mit versteckter Kamera aufgezeichnetes Video aus dem Inneren einer Terrorzelle. Junge Männer bereiten Sprengmittel vor und reden über deren Einsatz. Nur ist es leider kein Film.
Die Ereignisse haben sich tatsächlich genauso abgespielt. Das Ganze trug sich zu im Januar 2014 im Gewerkschaftshaus in Kiew, das von Maidan-Aktivisten besetzt worden war. Was sie geplant hatten, warum ihre Pläne scheiterten und ob deutsche Botschaftsmitarbeiter davon wussten, dazu mehr im Bericht von Maria Janssen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 02.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden achtmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenko aus der 58. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. Brigade unter Kommando von Martschenko Staromichajlowka und Alexandrowka mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen Schusswaffen beschossen. Kämpfer der 56. Brigade haben auf Befehl von Iwanow Shaibtschewo und das Gebiet des Volvo-Zentrums mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Waffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Leitung des Verbrechers Subanitsch Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner Shabitschewo und das Gebiet des Volvo-Zentrums in Donezk mit 82mm-Mörsern und automatischen Granatwerfern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten und der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Beschuss von Ortschaften wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren, die gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko, Subanitsch und Iwanow eingeleitet wurden, hinzuzufügen.
Der
Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko bemerkt in seinen Berichten an den Generalstab eine Verschlechterung der epidemologischen Lage im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“. In den letzten 24 Stunden wurde die Krankenhauseinweisung von 12 Kämpfern der 128. Brigade mit Anzeichen von Dysenterie mitgeteilt. Um die Ursachen festzustellen, ist in der Brigade eine Kommission des medizinischen Dienstes des Stabs der operativ-taktsichen Gruppierung „Ost“ eingetroffen. Nach vorläufigen Informationen ist die Ursache der Massenerkrankung Unterbrechungen in der Lieferung von Trinkwasser und dessen Qualität.
Gleichzeitig arbeitet in Richtung Mariuol eine Delegation von Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums der USA und der Abteilung für globale Immunisierung des „Zentrums zur Kontrolle und Prophylaxe von Krankheiten“, die bereits am 22. Januar in Kiew eingetroffen ist, zwei Tage nachdem drei Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade in das Nationale Militärmedizinische Klinische Zentrum eingeliefert worden waren. Bei der Arbeit kam die Delegation auf die Spur des Virusträgers, die zum Trainingslager von „Asow“ bei Mariupol führte und dessen Kämpfer aktiv an der Organisation von Kundgebungen in Hongkong im Auftrag des US-Außenministeriums, das ihre radikale Aktivität finanziert, teilnahmen.
Es muss angemerkt werden, dass das „Zentrum zur Kontrolle und Prophylaxe von Erkrankungen“ in Atlante, Georgia, eine führende Abteilung des militärbiologischen Komplexes der USA ist und über Laboratorien mit höchster biologischer Sicherheitsstufe zur Durchführung von Forschungen und
Züchtung besonders gefährlicher Erreger von Infektionskrankheiten wie Milzbranderreger im Interesse des US-Verteidigungsministeriums verfügt.
Uns wurden weitere
Umstände der Beteiligung ukrainischer Kämpfer an Verbrechen in der OOS-Zone bekannt. In den letzten 24 Stunden nahmen Mitarbeiter des SBU bei Kontrollkäufen zwei Soldaten der bewaffneten Formationen der Ukraine beim Versuch militärisches Material zu verkaufen fest.
So haben Mitarbeiter des SBU in Konstantinowka einen Offizier des Stabs der 58. Brigade festgenommen, der versuchte ein teures Infrarotsichtgerät der Marke „ARCHER“ zu verkaufen, die als Militärhilfe aus den USA in die Einheit geliefert wurden.
Bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Abschreibung von
durch Kämpfer der 10. Brigade verlorenen Drohnen haben Mitarbeiter des SBU in Mariupol einen Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade, Feldwebel Matschuta, beim Versuch, eine Drohne des Typs „Phantom“ zu verkaufen, festgenommen.
Es ist notwendig anzumerken, dass bei festgenommenen Soldaten den Verkauf des gestohlenen militärischen Materials über die Seite „OLX“ durchführten.


de.sputniknews.com:
„Unzweckmäßiger Schritt“: Irans Atomenergiebehörde zu neuen US-Sanktionen
Die US-Sanktionen gegen den Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, bedeuten Einschränkungen bei internationalen Verhandlungen. Das folgt aus einer Mitteilung der Organisation auf Twitter.
„Die Sanktionen, die gegen Salehi und den iranischen Außenminister Sarif verhängt wurden, sind eine Art von Sanktionen gegen internationale Verhandlungen und wissenschaftliche Entwicklung“, schreibt die Organisation auf ihrem Twitter-Account. Sie hat das Posting mit dem Hashtag „unzweckmäßiger Schritt“ versehen.
Am 30. Januar hatten die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. Betroffen seien der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, und die Atombehörde selbst, hieß es in der Mitteilung. Demnach werden ihre Aktiva auf dem Territorium der USA gesperrt. Zudem würden Sanktionen auf dritte Personen ausgedehnt, die beliebige Operationen mit Salehi und der Atombehörde abwickelten.
Das iranische Außenministerium verurteilte diese Maßnahmen und erklärte, sie würden keinen Einfluss auf die Entwicklung des Atomprogramms ausüben. Zudem hatten die USA im vorigen Jahr den iranischen Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, auf die Sanktionsliste gesetzt.
Zur Begründung hieß es: „Sarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt.”


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, haben die BFU in den letzten 24 Stunden dreimal das Territorium der Republik beschossen.
Im 13:15 Uhr haben ukrainische Straftruppen zielgerichtet das Feuer mit 82mm-Mörsern auf Beresowskoje eröffnet.
Um 17:20
Uhr wurde Beresowskoje wieder vom Feind beschossen. Diesmal hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser eingesetzt.
In
folge des Beschusses wurde ein Wirtschaftsgebäude eines Wohnhauses in der Kamyschewacha-Straße 54 beschädigt. Außerdem wurde die Transformatorunterstation „7914“ beschädigt, dadurch wurde die Stromversorgung von Golubowskoje unterbrochen.
Das Feuer auf friedliche Stadtteile erfolgt vom Rand von Orechowo durch Kämpfer der 93. Brigade, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Bryshinskij ist.
Um 19:20
Uhr haben die Straftruppen der 59. Brigade des Verbrechers Schapowalow Logwinowo mit 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt hat der Gegner
37 Mörsergeschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Beschuss von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Kommandeure der 93. Brigade Bryshinskij und der 59. Brigade Schapowalow hinzuzufügen.
Die BFU nutzen weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik und zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
In Popasnaja hat unsere Aufklärung die Stationierung von vier Schützenpanzern der 93. mechanisierten Brigade bemerkt. Außerdem ist im privaten Sektor von Trechisbjonka ein Schützenpanzerwagen dieser Brigade stationiert. Im Verantwortungsbereich der 46. Luftsturmbrigade ist in einem Wohngebiet von Rajgorowka ein Schützenpanzerwagen stationiert.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, werden aktiv
Leitungs- und Navigationssignale von Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 93 Brigade im Gebiet von Orechowo unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegführung Bukowel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte unterdrückt.
Außerdem wurde eine Drohne der OSZE, die im Gebiet von Staniza Luganskaja flog, von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade beschossen.
Unsere Beobachter stellen fest, dass Soldaten der 72. und 93. Brigade Arbeiten zur
Installation von Minensperren in der Nähe von Autostraßen im Gebiet von Solotoje und Nowotoschkowskoje durchführen, wo sowohl friedliche Einwohner als auch Beobachter der OSZE-Mission fahren könnten.
Außerdem wurden im Januar mehrfach Informationen über neue Minensperren der Einheiten der BFU in den genannten Gebieten von Beobachtern der OSZE-Mission bestätigt.
In diesem Zusammenhang ist die vom Kommando der operativ-
taktischen Gruppierung „Nord“ verbreitete Information über die Entdeckung von Antipersonenminen im Gebiet von Orechowo, die angeblich von technischen Einheiten der Volksmiliz der LVR installiert wurden, einfach absurd. Wir erinnern das ukrainische Kommando und die kontrollierten Massenmedien, deren geographisches Wissen Zweifel hervorruft, daran, dass Orechowo sich seit Beginn des Konflikts unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte befindet und niemals auf dem Territorium der LVR lag. Folglich können Antipersonenminen in diesem Gebiet, die von der Konvention von Ottawa verboten sind, a priori nicht der Volksmiliz gehören.
Solche Erklärungen des ukrainischen Kommandos sind nichts anderes als ein Versuch, die Verantwortung für die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte auf Soldaten der Volksmiliz der LVR abzuwälzen.
Diese Minen befinden sich seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts im Bestand der technischen Einheiten der Ukraine, in der Zeit der Kämpfe 2014-2015 wurden sie ungeordnet von Einheiten für den Fall eines Abzugs der ukrainischen Truppen installiert.
Außerdem versucht der Stab der OOS, um der Verantwortung zu entgehen, die häufigen Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten durch Geraten auf eigene Minen als Ergebnis der Aktivität der Volksrepubliken dazustellen.
Von unserer Quelle in der 93. mechanisierten Brigade gehen weiter
Informationen über nicht kampfbedingte Verluste ein. Am 1. Februar geriet der Oberfeldwebel Piratskij aus der 93. Brigade im Gebiet von Orecho auf eine eigene Mine. In der Folge der Detonation wurde er verletzt und in ernstem Zustand in das Militärhospital in Sewerodonezk gebracht.
Ein weiterer Fall erfolgte im Gebiet von Nowotoschkowskoje, wo zwei Soldaten der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf eine Sprengeinrichtung gerieten. In der Folge der Detonation starb ein Unteroffizier, ein weiterer, der Oberleutnant Shuralenko wurde mit zahlreichen Verletzungen an den Beinen in ein Krankenhaus eingeliefert.
Eine Analyse der offiziellen Berichte des Stabs der Strafoperation erlaubt es den Schluss zu ziehen, dass das Niveau der nicht kampfbedingten Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte wächst, im Zusammenhang damit versuchen die ukrainischen Propagandisten in jeglicher Weise eine Rechtfertigung gegenüber der Öffentlichkeit für ihr Kommando zu finden, dass Verletzungen seiner Untergebenen zulässt und sie auf ausgedachte Beschüsse oder mythische Minensperren auf ihrem Territorium abwälzt.


de.sputniknews.com: Saakaschwili prophezeit Zerfall der Ukraine in fünf Staaten
Die Ukraine könnte laut dem ehemaligen Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebiets und Ex-Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, in mehrere Staaten zerfallen.
In einem Live-Interview mit dem ukrainischen TV-Sender „112 Ukraina“ äußerte Saakaschwili die Meinung, dass das politische System der Ukraine einer Korrektur unterzogen werden sollte. Sonst könne die territoriale Integrität der Ukraine bedroht werden.
„Es wird nicht nur Diebe geben, sondern auch Separatismus. Die Ukraine wird wirklich zerfallen“, so Saakaschwili. Örtliche Oligarchen in verschiedenen Landesteilen seien „mit Geld und privaten Armeen eingedeckt“.
„Diese Leute gehen nicht so einfach fort, sie schaffen Infrastruktur mit dem Ziel, dass sich die Ukraine in weitere fünf ‚Ukrainen‘ aufsplittert“, gab Saakaschwili abschließend zu bedenken.
Michail Saakaschwili
Michail Saakaschwili hatte im Jahr 2013 Georgien verlassen, wo gegen ihn einige Strafverfahren eingeleitet wurden. In einigen Fällen wurde er bereits in Abwesenheit zu Haftstrafen verurteilt.
2015 wurde Saakaschwili vom damaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko zum Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa ernannt. Doch bereits 2016 entließ ihn Poroschenko und entzog ihm 2017 die ukrainische Staatsbürgerschaft. Am 28. Mai 2019 gab der neue ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, dem ehemaligen georgischen Staatschef Michail Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft zurück. Bereits am nächsten Tag traf Saakaschwili wieder in der Ukraine ein.


dnronline.su: Nach operativen Informationen werden zum Stand am 31. Januar von der ukrainischen Seite etwa 149 Personen festgehalten, über die Informationen fehlen oder genauer ermittelt werden, teilte der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mit.


de.sputniknews.com: Türkei verlegt Militärtechnik an Grenze zu Idlib
Die Türkei zieht weiterhin militärische Ausrüstung an die Grenze zu Syrien – eine weitere Kolonne aus Schützenpanzerwagen und Panzern soll die Region Reyhanli in der Provinz Hatay an der Grenze zur syrischen Region Idlib erreicht haben. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag.
Die Kriegstechnik sei an die Grenze zu Syrien gebracht worden, „um die in Grenzregionen stationierten Militäreinheiten zu verstärken“.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor bekannt gegeben, dass, wenn sich die Situation in Idlib nicht normalisiere, Ankara bereit sei, alle notwendigen Schritte – einschließlich des Einsatzes militärischer Gewalt – zu unternehmen.
In Idlib befindet sich eine der vier so genannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu geben. Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.
Neben Millionen von Zivilisten werden dort Zehntausende extremistische Kämpfer und Terroristen vermutet. Die größten Gruppen sind die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront und die Terrormiliz al-Nusra-Front.


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung des Assistenten des ukrainischen Präsidenten Jermak über den Minsker Prozess
„In der letzten Zeit hören wir immer öfter von der ukrainischen Seite Aussagen bezüglich der Absichten Kiews, die Minsker Vereinbarungen umzuschreiben. Die gestrigen Erklärungen des Assistenten des Präsidenten der Ukraine sind aus derselben Serie, was Herrn Jermak überhaupt nicht schmückt, den er ist offizieller Vertreter des ukrainischen Staates auf der Ebene der Beraten im Normannischen Formal. Es scheint, dass ein Menschen, der sich regelmäßig mit seinen Kollegen aus Russland, Deutschland und Frankreich zur Erörterung der Situation bezüglich der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen trifft, wissen sollte, dass der Maßnahmekomplex vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde. Mehr noch, die Verpflichtungen bezüglich dieses Dokuments bestätigte auch der Präsident der Ukraine beim Treffen der Staatsoberhäupter der Länder des „Normannischen Quartetts“. Entsprechend sollte sich Herr Jermak genauso wie das gesamte Personal der ukrainischen Führung damit abfinden, dass irgendeine Revision der Minsker Vereinbarungen weder möglich noch zielführend ist.
Außerdem empfehlen wir der ukrainischen Regierung in der Hauptstadt eine offene Sitzung zum gemeinsamen Lesen des Textes des Maßnahmekomplexes für all die, die gern den Minsker Prozess kommentieren, aber sich leider dennoch schlecht in ihm auskennen, zu organisieren. Möglichkeit wird das Herrn Jermak und seinen Kommentatorenkollegen helfen, für sich selbst die Reihenfolge der Erfüllung der Punkte in diesem Dokument zu klären. Wir erinnern ein weiteres Mal: außerordentliche örtliche Wahlen im Donbass können erst nach stattfinden, wenn alle juristischen Aspekte des besonderen Status auf dauerhafter Grundlage ausgearbeitet und mit den Vertretern der Republiken vereinbart sind. Insbesondere ist die Rede von der Deblockade des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass durch die Implementierung der Formel Steinmeiers, von der Ausarbeitung von Akten und Vereinbarungen, die sich aus diesem Gesetz ergeben, sowie über die Festlegung des besonderen Status in der Verfassung. All dies Regelungen sind in Punkt 11 des Maßnahmekomplexes festgehalten, die beide Konfliktseiten – sowohl Kiew als auch die Republiken – unterzeichnet haben. Dieses Dokument haben auch die Staatsoberhäupter des „Normandie-Quartetts“ bestätigt, darunter auch Selenskij.
Wir haben nichts gegen die Illusionen von Herrn Jermak bezüglich dessen, dass er der Ukraine gelingen wird, mit uns die juristischen Aspekte des besonderen Status bis Oktober zu vereinbaren. Aber wir können uns schwer vorstellen, dass dies den ukrainischen Vertretern gelingen wird, weil Kiew bisher noch nicht einmal einen Versuch unternommen hat, die Arbeit an der Integration der Formel Steinmeiers in der ukrainischen Gesetzgebung beginnen, und dies ist, im Grund, die Anfangsetappe der Arbeit, die geleistet werden muss, ehe von außerordentlichen Wahlen die Rede sein kann.“
Gestern hatte der Assistent des Präsidenten der Ukraine Andrej Jermak in einem Interview mit dem Projekt „Krim – kritisches Denken“ erklärt, dass außerordentliche örtliche Wahlen im Donbass im Oktober dieses Jahres stattfinden könnten unter der Bedingung eines Abzugs „ausländischer bewaffneter Formationen“ und der Errichtung der Kontrolle Kiews über die Grenze mit Russland in der Region. Dafür solle die Ukraine ein neues Paket von Vereinbarungen zum Donbass bis zum nächsten Treffen der Staatsoberhäupter der „Normandie-Quartetts“ vorbereiten.


abends:

de.sputniknews.com: Estlands Präsidentin erklärt Vertrag von Tartu für gültig – stellt aber keine Gebietsforderungen
Der 1920 zwischen Estland und Sowjetrussland abgeschlossene Frieden von Dorpat (heute Tartu – Anm.d.Red.) ist laut der estnischen Präsidentin Kersti Kaljulaid gültig. Die Grenzen der nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa errichteten Staaten sollten jedoch nicht geändert werden.
„Der Friedensvertrag von Tartu war, ist und wird immer die Geburtsurkunde des estnischen Staates bleiben. Und er ist gültig“, betonte Kaljulaid in ihrer Rede bei einem Festkonzert zum 100. Jahrestag der Unterzeichnung des Friedensvertrags von Dorpat in Tartu.
„Estland trat der Sowjetunion nicht freiwillig bei. Wir waren besetzt. Und wir haben unsere Unabhängigkeit auf der Grundlage der rechtlichen Kontinuität wiederhergestellt. Gleichzeitig müssen wir den internationalen Konsens respektieren, dass die europäischen Nachkriegsgrenzen nicht mehr neu gezogen werden. Widersprüchliche Rhetorik schafft unnötige Verwirrung“.
Ferner betonte die Staatschefin, dass der Friedensvertrag von Tartu nicht nur offiziell und diplomatisch den Sieg im Befreiungskrieg von 1918-1920 sicherte, sondern auch den Grundstein für die umfassendere Anerkennung Estlands als unabhängigen und souveränen Staat legte.
Frieden von Dorpat
Gemäß dem 1920 von Sowjetrussland und Estland unterzeichneten Friedensvertrag von Dorpat erkannte Sowjetrussland die Unabhängigkeit Estlands an, das sich 1918 vom Russischen Reich losgesagt hatte. Estland erhielt Teile der ursprünglich russischen Gebiete Leningrad und Pskow. 1944 wurden diese an die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR) zurückgegeben. Moskau betrachtet den Frieden von Dorpat als historisches Dokument ohne Rechtskraft.
Im November 2019 hatte der estnische Parlamentspräsident Henn Põlluaas auf seiner Facebook-Seite geschrieben, dass Moskau die „annektierten Gebiete“, die es einmal von den Bolschewiki im Rahmen des Friedens von Dorpat erhalten habe, Estland zurückgeben sollte. Laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow kann Moskau solchen Aufforderungen nicht zustimmen.
Estland und Polen verurteilen russische Umdeutung der Geschichte
Polen und Estland wollen gegen angebliche russische Umdeutungen der Geschichte entschlossen angehen.
„Während unserer Gespräche waren wir uns einig, dass wir Russlands jüngste Versuche verurteilen, die Geschichte zu verzerren, zu verfälschen oder neu zu interpretieren. Wir planen, unsere Aktivitäten gegenüber diesen Versuchen in naher Zukunft fortzusetzen“, sagte der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz nach einem Treffen mit seinem estnischen Kollegen Urmas Reinsalu am Sonntag in Tartu.
Der 100.Jahrestag der Unterzeichnung des Friedensvertrags von Dorpat sei ein Tag zum Feiern, der nicht durch Versuche Dritter gestört werden könne, historische Tatsachen zu verfälschen, betonte Reinsalu. Er verwies damit auf einen Kommentar des russischen Außenministeriums, wonach der Vertrag von 1920 ungültig sei und der Geschichte angehöre. Der Grund dafür sei der Beitritt Estlands zur Sowjetunion 1940, hieß es in dem Kommentar.


de.sputniknews.com: Russlands Luftwaffenbasis in Syrien mit Drohnen attackiert
Terrorkämpfer aus der Deeskalationszone Idlib haben den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim laut dem Leiter des Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Juri Borenkow, mit Drohnen angegriffen.
Der Vorfall erfolgte laut Borenkow in der Nacht zum 2. Februar. Mehrere Drohnen seien mithilfe von Mitteln der elektronischen Kriegsführung abgefangen worden. Nach derzeitigen Erkenntnissen wurde niemand verletzt. Auch wurden keine Schäden gemeldet.
Ferner sagte Borenkow, dass die Kämpfer 32-mal während 24 Stunden Siedlungen in den Provinzen Latakia, Aleppo, Idlib und Hama beschossen hätten.
Am 19. Januar hatte es schon einen Versuch gegeben, die russische Basis anzugreifen. Damals wurden die Drohnen von der Luftverteidigung ebenfalls abgefangen.
Im September 2019 hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, erläutert, dass das Luftverteidigungssystem des Luftwaffenstützpunkts Hmeimim in zwei Jahren mehr als hundert Drohnen vernichtet habe, die versucht haben, die Basis anzugreifen.

 

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