Presseschau vom 22.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Libyer gegen türkische Invasion“ – Warum der Berliner Prozess zum Scheitern verdammt ist
Nach den Grundsatzbeschlüssen für einen neuen Friedensanlauf in Libyen geben sich Maas und Merkel zuversichtlich, dass die Berliner Vereinbarung den militärischen Konflikt beenden kann. Libyen-Experten sehen dies skeptisch. Bei den Friedensverhandlungen vermissen sie weitere Konfliktparteien und einen ehrlichen Willen zur Bewältigung des Konflikts. …
https://sptnkne.ws/BdUz


Paul Linke:
Deutschland schweigt zur Polizeigewalt in Frankreich: „Was Sie nennen, kommentieren wir nicht“
Erneut ging die Polizei in Frankreich mit aller Härte gegen Demonstranten vor. Ein Todesfall offenbar während einer Polizeikontrolle sorgt für Entsetzen. Doch die Bundesregierung weigert sich – anders als in Russland oder China – die Polizeigewalt im Nachbarland zu verurteilen. …
https://sptnkne.ws/Bejz


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Mutmaßlicher Giftgasangriff in Duma: Experten sprechen von Ignoranz der OPCW
Der angebliche Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Duma wurde am Montag erneut im UN-Sicherheitsrat thematisiert. Um einen Konsensbeschluss zu erreichen, sind nach Ansicht Russlands Beratungen unter dem OPCW-Dach notwendig. Über den bisherigen Verlauf der Untersuchungen zum Vorfall vom April 2018 hat Sputnik mit mehreren Experten gesprochen.
Sergej Worobjow, Professor an der Abteilung für Internationale Beziehungen der russischen Universität Higher School of Economics (HSE), sieht das Problem in den antirussischen und antisyrischen Vorurteilen des Westens. Deswegen sehe man Vorwürfe gegen Russland und Syrien gerechtfertigt, auch wenn keine Beweise vorgelegt und keine Argumente berücksichtigt werden.
OPCW-Untersuchung „antirussisch“ ausgerichtet
„Ich denke, diese Geschichte geschah im Einklang mit einer allgemeinen antirussischen Ausrichtung, wenn Vorwürfe von vornherein akzeptiert werden, die aus irgendwelchem Grund nicht einmal Beweise benötigen. Und dieser Fall ist nicht der erste: Wir können sogar von einem systematischen Ansatz westlicher Partner sprechen“, meint Worobjow.
Er sei zuversichtlich, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Auslassen von Ergebnissen der unabhängigen Untersuchungen im Abschlussbericht der OPCW und der „antirussischen Rhetorik“ gebe.
„Eigentlich können wir hierzu über die antirussische und antisyrische Ausrichtung der Untersuchung sprechen“, betont der Experte.
Voreingenommenheit gegen Russland und Syrien
Das Mitglied der Syrischen Volksversammlung, Muhannad al Haj Ali, hält die größtenteils von den USA erhobenen Anschuldigungen gegen Syrien für lügnerisch. Somit versuche man, die Regierung von Bashar al-Assad daran zu hindern, die syrischen Gebiete unter ihre vollständige Kontrolle zu bringen.
„Jedes Mal, wenn die syrische Armee eine erfolgreiche Offensive durchführt, haben die USA Vorwürfe gegen sie erhoben, um dies zu verhindern. Wir haben wiederholt vorgeschlagen, Spezialisten in die Gebiete zu schicken, wo angeblich chemische Waffen eingesetzt wurden. Mögen es ausländische Experten, beispielsweise aus Russland oder China, sein. Aber man erteilt uns immer eine Abfuhr.”
Dies bedeute, dass die OPCW die US-Interpretation der Situation übernehme. Der voreingenommene Charakter der Untersuchung gegen Russland und Syrien sei offensichtlich.
OPCW-Bericht und Hintergründe
Am 1. März hatte die OPCW den Abschlussbericht zu dem Vorfall in der Stadt Duma in Ostghouta veröffentlicht, in dem sie behauptet, dass bei dem Angriff eine „toxische chemische Substanz (…), offenbar Chlor“ eingesetzt worden sei.
Im April 2018 hatten Medien einen Giftgasangriff in Duma gemeldet. Westliche Staaten machten daraufhin die syrische Regierung dafür verantwortlich. Als Beweis zeigte die Organisation „Weißhelme“ Aufnahmen, die angeblich Duma-Bewohner zeigen, darunter auch Kinder, die von Ärzten nach der Giftgas-Attacke versorgt werden.
Russland hat am Montag dem UN-Sicherheitsrat Beweise für die Verfälschung von Informationen zum angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Duma (Ost-Ghuta) im Jahr 2018 vorgelegt.
Die russische Seite verwies darauf, dass die Inspekteure, die der ersten in Duma eingesetzten Expertengruppe angehörten, an dem Bericht bis hin zu dessen Veröffentlichung nicht gearbeitet hatten. Zudem seien zahlreiche Fragen hinsichtlich des Schlussberichts und von seinem Inhalt abweichende Beobachtungen ignoriert worden.


vormittags:

de.sputniknews.com: Libyens staatlicher Konzern nennt Bedingungen für Wiederaufnahme der Ölproduktion
Die libysche Nationale Ölkorporation (NOC) hat in einem Twitter-Eintrag die Bedingungen für die Wiederaufnahme der Ölproduktion genannt.
Mit ihrer Mitteilung vom Dienstag reagierte die Firma auf eine Forderung der Vereinigten Staaten. Die US-Botschaft in Libyen brachte in der Nacht zum Dienstag ihre Position zum Ausdruck, dass die NOC unverzüglich die Ölförderung in dem üblichen Format wiederaufnehmen solle.
„Wir begrüßen die Aufrufe der US-Botschaft in Libyen, dass die NOC den Betrieb wiederaufnehmen soll. Der Betrieb kann erst dann wiederaufgenommen werden, wenn illegale Blockaden aufgehoben werden“, so die Ölkorporation.
Die Blockade der Ölindustrie verletze die Libyer und füge der Wirtschaft des Landes einen beträchtlichen Schaden zu.
Blockade der Ölhäfen
Die Libysche Nationalarmee (LNA) unter Befehl von General Chalifa Haftar blockiert seit dem 17. Januar den Prozess der Ölverladung in fünf Häfen. Libysche Stämme und lokale öffentliche Organisationen in Ostlibyen forderten die Schließung der Ölterminals Ras Lanuf, Sidra, Brega, Al Hariga und Zuveytina, um so gegen die Handlungen der Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis zu protestieren.
Die Stämme und die Öffentlichkeit der östlichen Region sind äußerst unzufrieden damit, dass alle Öleinnahmen auf die Konten der Zentralbank des Landes in Tripolis gelangen. Ihnen zufolge werden mit diesen Geldern Extremisten und neue Waffen bezahlt, während der Osten des Landes leer ausgehe.
Die Öl-Verladung in den Häfen werde so lange eingestellt, bis unter Kontrolle der Uno ein spezielles Konto eröffnet wird, auf dem dann die Einnahmen aus dem durch den Osten des Landes exportierten Öl eingehen.
NOC warnt vor schweren Verlusten
Der Premierminister der international anerkannten Regierung in Tripolis, Fajis al-Sarradsch, lehnte Haftars Forderung, die Wiedereröffnung der Exporthäfen an eine Neuverteilung der NOC-Öleinnahmen zu koppeln, ab.
Libyens staatliche Ölgesellschaft NOC hatte vor einem deutlichen Rückgang der Ölproduktion gewarnt. Die Blockade der Ölhäfen würde einen Verlust bei der Ölförderung von 800.000 Barrel und von rund 55 Millionen Dollar pro Tag nach sich ziehen.
Die NOC gab eine sogenannte Force Majeure-Erklärung heraus. Der Konzern führte damit höhere Gewalt als Grund dafür an, dass er Verträge vorübergehend nicht erfüllen kann.


de.sputniknews.com: Zeitung: USA wollen Einreise für Bürger aus sieben Staaten einschränken – darunter Weißrussland
Die Trump-Administration plant eine Ausweitung der Reisebeschränkungen um sieben Länder, darunter Weißrussland und Kirgistan, berichtet die Zeitung „Wall Street Journal“ unter Verweis auf Verwaltungsbeamte.
Die neuen Einschränkungen würden für Reisende und Einwanderer aus Belarus, Eritrea, Kirgistan, Myanmar, Nigeria, Sudan und Tansania gelten. Diese Liste sei allerdings noch nicht genehmigt worden.
US-Präsident Donald Trump habe in einem Interview gegenüber der Zeitung bestätigt, dass es geplant sei, die Liste der Staaten zu erweitern, für deren Bürger die Einreise in die Vereinigten Staaten beschränkt werde. Er habe jedoch nicht erläutert, um welche Länder es sich handele.
Am Dienstag wurde außerdem bekannt, dass das Weiße Haus die Regeln für die Visa-Erteilung an schwangere Ausländerinnen verschärfen will, die in den USA entbinden möchten, um ihren Kindern die US-amerikanische Staatsbürgerschaft zu sichern.
Nach Einschätzung des Zentrums für Immigrationsforschung, das der Trump-Administration nahesteht, werden in den USA jährlich durchschnittlich 33.000 Kinder von Ausländern geboren.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Januar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Golubowskoje wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen (9 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


deutsch.rt.com:
Neue WEF-Studie: Vertrauen in den Kapitalismus auf dem Tiefpunkt
Auf dem WEF in Davos wird eine neue Studie vorgestellt. Demnach ist eine große Mehrheit der für die Studie Befragten der Meinung, dass der Kapitalismus schädlich ist. In Deutschland glaubt nur noch jeder Achte, dass das Wirtschaftssystem für ihn funktioniert.
Die US-amerikanische Kommunikationsfirma Edelman hat für das gegenwärtig stattfindende Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos sein neues Vertrauensbarometer erstellt, das auf aufwändigen Umfragen in 28 Ländern beruht. Nun ist gegenüber Umfragen im Allgemeinen und solchen des WEF im Besonderen Misstrauen angebracht, schließlich verfolgte das Weltwirtschaftsforum als Treffpunkt der Wirtschaftselite und ihrer Freunde aus der Politik eine eigene Agenda. Dennoch enthält diese Studie einige interessante und überraschende Erkenntnisse.
An erster Stelle zu nennen ist sicher das schwindende Vertrauen in den Kapitalismus. Laut dem Vertrauensbarometer sind nur noch 18 Prozent der Befragten insgesamt der Meinung, dass das herrschende Wirtschaftssystem für sie funktioniere. 56 Prozent der Befragten finden dagegen, dass der Kapitalismus mehr schade als helfe. In Deutschland sind zwölf Prozent der Auffassung, dass das System funktioniere, 55 Prozent sehen mehr Schaden als Nutzen.
Das Vertrauen in die Institutionen – die Studie unterscheidet hier zwischen NGOs, Wirtschaft, Regierung und Medien – liegt weltweit und auch in Deutschland auf niedrigem Niveau, ist aber leicht gestiegen. Weltweit vertrauen 58 Prozent der Befragten den NGOs. Für Deutschland liegt dieser Wert bei nur 43 Prozent. Ebenfalls 58 Prozent vertrauen weltweit der Wirtschaft, in Deutschland sind es 48 Prozent. 49 Prozent weltweit vertrauen der Regierung, in Deutschland sind es 45 Prozent – wobei dieser Wert im Vergleich zum Vorjahr um immerhin fünf Prozentpunkte gestiegen sein soll. Das Vertrauen in die Medien liegt weltweit und in Deutschland ebenfalls bei 49 Prozent.
Am höchsten ist das Vertrauen in die Institutionen insgesamt in asiatischen Ländern. Auf den ersten drei Rängen liegen China, Indien und Indonesien, wo 82, 79 bzw. 73 Prozent der Befragten den Institutionen vertrauen. In den europäischen Ländern überwiegt das Misstrauen. In Deutschland vertrauen 46 Prozent der Befragten den Institutionen, in Frankreich 45, im Vereinigten Königreich 42. Auf dem letzten Platz sieht die Studie übrigens Russland mit 30 Prozent.
Die Edelman-Studie unterscheidet kurioserweise zwischen der „informierten Öffentlichkeit“ und der „breiten Masse“. Als Informierte gelten vor allem Akademiker, die intensiv Medien konsumieren. Die Zustimmungswerte für alle Arten der Institutionen sind unter den „Informierten“ deutlich höher als unter der Masse. Bei NGOs und Wirtschaft liegen die Werte weltweit bei 70 Prozent bei den „Informierten“, bei nur 55 beim Rest. Bei der Regierung sind es 59 Prozent zu 47; bei den Medien 61 zu 47.
Insgesamt ergibt sich für die „Informierten“ eine Zustimmung von 65 Prozent zu den Institutionen, für die Masse von 51 Prozent. Die Lücke zwischen beiden Gruppen beträgt weltweit 14 Prozent, in Deutschland sogar 20, und sie wächst. Für die Autoren ist die wachsende Lücke zwischen Eliten und Basis ein Grund zur Sorge. Tendenziell, das zeigen schon die Begrifflichkeiten, sehen sie das Problem eher bei der „schlecht informierten“ Masse. Allerdings lässt sich auch argumentieren, dass die „Informierten“ in ihrer Mainstreamblase feststecken, in der sich die Institutionen selbst bestätigen, die Masse dagegen in engerem Kontakt zur Realität steht.
Die Studie enthält auch sonst einige kuriose Aspekte, beispielsweise, wenn sie dem geringen Vertrauen in die Institutionen oder auch konkreten Sorgen wie der Angst vor dem Verlust der Arbeitsstelle durch vermehrte Kooperation zwischen diesen begegnen will – als ob nicht schon jetzt weithin der Eindruck vorherrschte, Politik, Wirtschaft und Medien seien zu eng miteinander verwachsen. Dass die Autoren der Studie ihre eigenen Umfrageergebnisse nicht zum Anlass nehmen, ernsthaft die Frage nach alternativen Formen des Wirtschaftens aufzuwerfen, braucht nicht eigens betont zu werden.


de.sputniknews.com: USA wollen China in Atomwaffen-Verhandlungen mit Russland miteinbeziehen
Washington hält einen Eintritt Chinas in trilaterale Verhandlungen mit Moskau über Atomwaffen für notwendig, erklärte der US-Botschafter bei der UN-Abrüstungskonferenz (UNCD), Robert Wood.
„(…) Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sich die Nuklearvorräte Chinas in den nächsten zehn Jahren nach Schätzungen verdoppeln werden, ist es, denken wir, Zeit, trilaterale Verhandlungen durchzuführen“, zitiert Reuters Woods Aussagen vom Dienstag.
Der Agentur zufolge verwies Wood darauf, dass Washington in der vorigen Woche die Möglichkeiten für trilaterale Verhandlungen mit Vertretern Russlands besprochen hatte. Es sei gegenseitige Verständigung erreicht worden, so Wood. „Wir können es uns nicht leisten, zu warten“, so der US-Abrüstungsbotschafter in Genf.
„Ich hoffe, dass sie (China) mit der Zeit und unter Einfluss anderer Länder sich neben den USA an den Verhandlungstisch setzen. Wir sind der Meinung, dass China dies im Interesse der globalen Sicherheit tun muss“, ergänzte Wood.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte letzte Woche, Russland würde an solchen trilateralen Gesprächen teilnehmen, würde China aber „nicht zwingen“, seine Position zu revidieren.
Der Vertrag zur Verringerung strategischer Offensivwaffen (New-START-Vertrag; russ. SNV-III), der im Jahr 2010 unterzeichnet wurde, ist weiterhin der einzig gültige Vertrag zwischen Russland und den USA in Sachen Rüstungsbegrenzung. Das Abkommen läuft im Februar 2021 ab, und Washington hat noch nicht deutlich erklärt, ob es den Vertrag verlängern möchte oder nicht. US-Präsident Donald Trump hatte den Wunsch geäußert, ein neues trilaterales Atomabkommen mit Russland und China auszuarbeiten. Peking lehnte diese Idee ab. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow dazu sagte, plädiert Russland für eine Verlängerung des START-3-Vertrages ohne Vorbedingungen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Januar 3:00 Uhr bis 22. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo Jushnoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 87.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: „Wir haben auch Menschenrechte“: Griechische Inseln streiken wegen voller Migrantenlager
Aus Protest gegen die restlos überfüllten Migrantenlager sind am Mittwoch alle Regional – und Kommunalbehörden sowie die meisten Geschäfte auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios und Samos geschlossen worden.
Mit diesem Streik fordern die Bürgermeister und Verbände fast aller Berufe die sofortige Entlastung der Inseln. Die Regierung in Athen solle dafür sorgen, dass die Migranten, die aus der Türkei täglich übersetzen, nach ihrer Registrierung auf den Inseln zum Festland gebracht werden, erklärten Regionalpolitiker und Händlerverbände.
​„Wir können diese Situation in unserer Kleinstadt nicht mehr ertragen. Wir haben auch Menschenrechte“, zitiert die dpa Giorgos Stantzos, den Bürgermeister von Vathy, der Hauptortschaft der Insel Samos.
In der Region sind zurzeit in und um ein Migrantenlager mehr als 7100 Menschen untergebracht.
„Es ist ein Generalstreik“, sagte der Regionalgouverneur der nördlichen Ägäis, Kostas Moutzouris, dem griechischen Fernsehsender Open.
„Unsere Inseln können nicht mehr Lager verlorener Seelen leidtragender Menschen sein“, fügte er hinzu.
In und um die Registrierlager auf den Inseln der Ostägäis harren knapp 42 000 Menschen aus. Täglich setzen neue Migranten aus der Türkei über. Wegen Personalmangels konnte bislang die Rückführung von Migranten ohne Schutzrecht in die Türkei nicht richtig funktionieren. Die EU hatte 2016 vereinbart, dass die Türkei alle Migranten zurücknimmt, die auf diesen Insel ankommen und kein Asyl in Griechenland bekommen.


ukrinform.de:
Ukraine gegen Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie in der Ostukraine – Verteidigungsminister Sahorodnjuk
Eine Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie in der Ostukraine widerspricht dem Wesen der Minsker Vereinbarungen, und die Ukraine lehnt diesen Weg ab.
Das erklärte Verteidigungsminister der Ukraine Andrij Sahorodnjuk in einem Interview für die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine.
Nach seinen Worten könnte eine solche Entflechtung an der 410 Kilometer langen Konfliktlinie Jahre dauern. Das würde zu einem eingefrorenen Konflikt führen. Dieser Weg sei falsch. Ihm zufolge ist die Ukraine gegen das Einfrieren des Konflikts. Das würde bedeuten, dass sie die heutige Situation akzeptiert. Danach würde niemand über die Rückkehr der besetzten Gebiete sprechen, und es würde um den Abbau von Sanktionen geworben. „Und das kann Jahrzehnte dauern“, sagte der Minister.
Im Fall der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen werde laut Sahorodnjuk die Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie nicht notwendig sein. Er erinnerte daran, dass bis 2014 in der Ostukraine keine ethnischen Konflikte oder Konflikte wegen der Sprache gab. Der Konflikt 2014 wurde künstlich inspiriert, und man kann ihn genauso beenden wie er begonnen wurde, betonte er.
Sahorodnjuk sagte weiter, dass die Ukraine neue Vorschläge zur Entflechtung der Truppen an einigen Abschnitten bereits im Vorjahr gemacht habe. Die Entflechtung könne nur an einigen Abschnitten und nur als humanitäre Komponente stattfinden.

 


rusvesna.su: In Donezk wurde der Rektor einer Hochschule wegen der Vorbereitung von Auftragsmorden an Beamten festgenommen
In Donezk verhafteten Mitarbeiter der Abteilung für organisiertes Verbrechen des Ministeriums für innere Angelegenheiten der DVR den Rektor der Donbass-Rechtsakademie (ДУА) Sergej Gontscharow wegen des Verdachts, den Mord an den Leitern des Bildungsministeriums der Republik vorbereitet zu haben.
Einzelheiten des aufsehenerregenden Falls erfuhr ResVesna vom Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit (DSP) des Innenministeriums der DVR.
Es wird berichtet, dass der Verdächtige aufgrund offener Meinungsverschiedenheiten beschlossen hatte, die Leitung des Ministeriums für Bildung der DVR physisch auszuschalten.
„Um nach einem Mörder zu suchen, hat Gontscharow alte Verbindungen in kriminelle Kreise genutzt. Er übergab dem Beauftragten persönliche Daten, Fotos, Adressen und Reiserouten der Opfer. Er sprach ausführlich über ihren Tagesablauf und stellte einen Mordplan auf.
Um eine Belohnung zu erhalten, sollte der Mörder Gontscharow Beweise für das Verbrechen vorlegen und dann sofort das Territorium der DVR verlassen.
Die Kriminalpolizei erlaubte dem Verbrecher nicht, die Tat zu vollenden. Während operativer Aktivitäten sammelte die Polizei eine ausreichende Menge an Beweisen, die den Rektor der Hochschule belasteten, und nahmen ihn fest.
Ein Strafverfahren wurde gemäß dem Strafgesetzbuch der DVR … eingeleitet. Für die Begehung dieses Verbrechens ist eine Höchststrafe in Form einer lebenslangen Haftstrafe oder einer Todesstrafe vorgesehen “, erfuhr RusVesna aus dem Innenministerium der Volksrepublik Donezk.

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Lügen und Manipulationen“: Moskau zum Beitrag polnischen Premiers über Zweiten Weltkrieg
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat auf einen in der US-Zeitung „Politico“ veröffentlichten Artikel des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki reagiert und ihm vorgeworfen, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges neu schreiben zu wollen. Auch die Behauptung, die Sowjetarmee habe Warschau nicht befreit, stößt auf Kritik.
„Dies ist ein weiterer krimineller Versuch, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben. Diesmal beschränkte sich Warschau nicht auf den Wunsch, die Sowjetunion und Nazideutschland gleichzusetzen oder die Lieblingsthese über ihre ͵Union΄ zu wiederholen. (…) Wenn der polnische Ministerpräsident einen Artikel über den Holocaust verfasst, macht er mehrere falsche Thesen zu dessen Kernstück. Eine davon, die zentrale, widmet sich ͵45 Jahren sowjetischer Besatzung, die Millionen von Menschenleben gekostet hat΄. Lügen und Manipulationen wurden zu treuen Mitautoren polnischer Politiker, die von den Themen des Zweiten Weltkrieges sprechen“, schrieb Sacharowa auf Facebook.
Nach der Befreiung Polens habe die UdSSR die Wirtschaft dieses Landes wiederaufgebaut und dabei altruistisch gehandelt, hieß es.
„Es war der UdSSR zu verdanken, dass Polen nach dem Zweiten Weltkrieg die sogenannten ͵zurückgegebenen Gebiete΄ erhalten hat, die vorher Deutschland gehörten. Es war eben der UdSSR zu verdanken, dass Polen eines der Gründungsländer der Vereinten Nationen wurde. Und dies ist nur ein kleiner Teil dessen, was die Sowjetunion und ihr Volk für den Wiederaufbau Polens nach dem Krieg getan haben“, so Sacharowa weiter.
Morawiecki behaupte weiter, dass die Rote Armee im Grunde genommen Warschau „nicht befreit“ habe, was eine weitere „schreckliche Lüge“ sei, schrieb sie.
„Ja, genau das steht darin: ͵Die Sowjetunion hat Warschau nicht befreit, wie die russischen Behörden jetzt behaupten. Die Rote Armee hat die Qual von Warschau still beobachtet.΄ Und das trotz Dutzenden von Monographien und wissenschaftlichen Arbeiten, die auf Dokumenten und Augenzeugenberichten basieren, die die Heldentat der sowjetischen Soldaten in der Geschichte festgehalten haben! Aber auch das ist nicht die ganze Gemeinheit. Jenseits der Grenze zwischen Gut und Böse ist der Satz: ͵Und obwohl die Rote Armee später Auschwitz wirklich befreit hat, hätte das Konzentrationslager ein halbes Jahr früher befreit werden können΄“, betonte die Sprecherin des russischen Außenministeriums.
In seinem Artikel warf Morawiecki Russland vor, dass es versuche, die Geschichte zu fälschen, und behauptete, das Konzentrationslager Auschwitz hätte ein halbes Jahr früher befreit werden können, aber die sowjetische Armee sei 200 Kilometer von Auschwitz entfernt stehengeblieben, so dass der Angriff verzögert worden sei.
Russische Politik reagiert auf Vorwürfe
Die russischen Behörden hatten wiederholt erklärt, dass einige europäische Länder versuchen würden, die Geschichte neu zu schreiben. Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, sagte Mitte Dezember, dass diese, darunter Polen, eine Verschwörung mit Nazideutschland angezettelt hätten, und dass Russland über die entsprechenden Unterlagen verfüge. Russische Politiker vertreten die Ansicht, Europa sei nicht bereit, diesen Teil seiner Geschichte anzuerkennen.
Laut Valentina Matwijenko, der Vorsitzenden des russischen Oberhauses, kann eine solche Tatsache nicht ignoriert werden.
„Die Versuche, unser Land im Hinblick auf den Ausgang des Zweiten Weltkrieges und die Ursachen des Zweiten Weltkrieges zu diffamieren, und die Versuche, diese Lüge zu nutzen, um die Position Russlands auf der internationalen Bühne heute zu schwächen, werden fortgesetzt“, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag.


dan-news.info: Eine Trauerkundgebung fand heute aus Anlass des fünften Jahrestag
es des Beschusses der Haltestelle am Ort der Tragödie im Stadtteil Bosse im Leninskij-Bezirk von Donezk statt.
An der Veranstaltung nahmen das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, Minister, Abgeordnete und Bürger der Stadt teil, insgesamt etwa 300 Menschen.
„Es gibt Kriegsverbrechen, die sich durch besonderen Zynismus und Erbarmungslosigkeit auszeichnen, und heute erinnern wir uns an eines von ihnen. Vor fünf Jahren
gab es eine schrecklich Tragödie, die inszeniert worden ist, das war eine Sache gewöhnlicher Menschen, die früher einmal mit uns in einem Staat lebten. Ukrainische Diversanten schossen vorsätzlich während die Haltestelle besonders belebt war. Wusste dies die Zentralregierung der Ukraine? Ja, sie wusste es. Das Kiewer Regime, das alte und das neue, hasst das Volk des Donbass“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass man sich immer an die Verbrechen, die Kiew gegen die Einwohner der DVR und der LVR begangen hat, erinnern muss.
An dem Denkmal für die getöteten Einwohner fand ein Trauergottesdienst statt. Danach ehrten die Anwesenden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Denkmal nieder.
Am 22. Januar 2015 geriet die Haltestelle „Donezkkormasch“ im Wohngebiet Bosse unter Beschuss.
Dabei starben acht Menschen, 26 wurden verletzt. 2016 wurde am Ort des Geschehens ein Denkmal aufgestellt.


de.sputniknews.com:
Trump droht Europa offiziell mit Strafzöllen
Der Handelskrieg zwischen den USA und China hat die Weltwirtschaft in Atem gehalten. Jetzt will Präsident Trump die nächste Front eröffnen – er droht mit Zöllen auf Autos aus Europa. Und es ist ihm eilig, Brüssel soll spuren.
US-Präsident Donald Trump macht Europa Druck. Wenn sich die EU nicht rasch mit der US-Regierung auf ein neues Handelsabkommen einigen sollte, drohten neue Strafzölle auf den Import von Autos und anderen Waren, warnte Trump am Mittwoch am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Nach dem Abschluss des Teilabkommens mit China sei es nun an der Zeit, sich um die „unfairen“ Handelsbeziehungen mit Europa zu kümmern, sagte Trump vor Journalisten.
Die Zeit dränge, sagte er an Brüssel gerichtet. „Sie müssen sich jetzt beeilen“, sagte Trump. „Sie sind ehrlich gesagt ein schwierigerer Geschäftspartner als China“, sagte Trump. Es gebe zwar keinen genauen Zeitplan für ein Ende der Verhandlungen, aber er glaube, dass es noch vor der US-Präsidentenwahl im November klappen könnte. „Wir gehen davon aus, dass wir mit Europa einen Deal machen können“, sagte Trump.
Kommen die Autozölle?
Die EU-Staaten exportieren mehr in die USA als umgekehrt – Trump betrachtet das als unfair. Sollte es keine Einigung geben, wäre das für die USA auch komplett in Ordnung, Europa müsse dann aber mit zusätzlichen Zöllen auf den Import von Autos und andere Waren rechnen, warnte er – ohne Details zu nennen. Erst am Dienstag hatte Trump sich in Davos hinter verschlossenen Türen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen.
Trumps Regierung hatte der EU bereits im vergangenen Jahr mit der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autoimporte in Höhe von 25 Prozent gedroht. Als Grund führte die Regierung eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an. Eine Frist zu deren Verhängung im November lies die Regierung aber ohne Angabe von Gründen verstreichen.
US-Zölle auf Autoimporte würden vor allem deutsche Hersteller schwer treffen. Die EU hat indes klargemacht, dass sie bei einer Verhängung von Strafzöllen ebenfalls neue Importgebühren einführen würde. Es könnte daher ein Handelskrieg der zwei wirtschaftlichen Riesen drohen. Die enge Verknüpfung der Volkswirtschaften auf beiden Seiten des Atlantiks lässt einen eskalierenden Handelskrieg unwahrscheinlich erscheinen. Sollte es dennoch dazu kommen, wäre dieser wohl verheerend für die Weltwirtschaft.
USA und EU wichtige Handelspartner
Die USA und die EU sind wichtige Handelspartner. Sie haben 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von fast 1,3 Billionen US-Dollar ausgetauscht und viele Firmen haben bedeutende Aktivitäten auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein umfassendes neues Handelsabkommen wird es aber wohl nicht in naher Zukunft geben, auch weil beide Seiten bestimmte Wirtschaftsbereiche ausschließen wollen: Die EU etwa will ihre Landwirtschaft schützen, die US-Regierung hingegen den Markt für öffentliche Aufträge. Trump hat bislang nicht klar gesagt, welche Konzessionen er sich von der EU erhofft.
Im Handelskrieg mit China hatte Trump massive Strafzölle verhängt, um Peking zum Abschluss eines Handelsabkommens zu bewegen. Das vergangene Woche unterzeichnete Teilabkommen der beiden Staaten gleicht einem Waffenstillstand in dem Handelskonflikt. Seit 2018 verhängte Strafzölle auf chinesische Importe im Wert von gut 350 Milliarden US-Dollar bleiben aber bis zum Abschluss eines Folgeabkommen weiter bestehen. Experten rechnen vor der US-Wahl nicht mehr mit dem Abschluss eines solchen Abkommens.
Nun droht Trump damit, die Energie seiner Regierung auf Europa zu konzentrieren.
„Ich wollte warten, bis ich China fertig habe. Ich wollte nicht China und Europa gleichzeitig haben“, sagte er am Mittwoch im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNBC.


a
rmiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Das ukrainische verbrecherische Regime unterlässt die Versuche
nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Zu diesem Zweck befahl der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko, die Taktik des Einsatzes von Mörserbeschuss durch hinterhältiges Scharfschützenfeuer zu ersetzen.
Heute
Morgen ist auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow auf den Frontpositionen der 59. Brigade eine Gruppe von Scharfschützen von den Spezialoperationskräften mit Scharfschützengewehren Barrett M82 des Kalibers 12,7 mm eingetroffen, die um 6:10 Uhr unter Deckung von Maschinengewehren das Feuer zielgerichtet auf unsere Positionen im Gebiet von Dolomitnoje eröffnete.
In
folge dieser hinterhältigen Provokation wurde ein Verteidiger der Republik, der sich auf seinem Kampfposten befand, tödlich verletzt.
Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung ist ein Ergebnis der Unfähigkeit Selenskijs und seiner Vertreter im Generalstab auf die Situation in der OOS-Zone einzuwirken im Zusammenhang damit, dass Krawtschenko offen falsche Informationen über die Lage an der Kontaktlinie, den moralisch-psychischen Zustand der Kämpfer und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste vorgelegt hat.
Wir rufen die internationalen Beobachter und insbesondere den Vorsitzenden der OSZE E. Rama auf, von der ukrainischen Seite eine Einhaltung der erreichten Vereinbarungen und eine Bestrafung der Kämpfer, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands und dem Tod unseres Verteidigers schuld sind, zu erreichen.

deutsch.rt.com: Europäische Militär-Operation in der Straße von Hormus gestartet – Auch Deutschland dabei
Frankreich hat am Montag bekannt gegeben, dass die europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus begonnen hat. Diese Mission ist eine direkte Antwort auf die von den USA angeführte Marinemission im Persischen Golf, die sich explizit gegen den Iran richtet.
Die USA forderten im Sommer vergangenen Jahres eine Marinemission, nachdem die Spannungen im Persischen Golf stark zugenommen haben. Tankerschiffe unter unterschiedlicher Flagge fahrend wurden angegriffen, ein britischer Tanker wurde vom Iran festgesetzt, nachdem zuvor ein iranischer vor Gibraltar durch ein britisches Sonderkommando gestürmt wurde. Provokationen auf beiden Seiten führten zu einer erheblichen Gefahr einer Eskalation.
Doch mit Ausnahme von Großbritannien und Albanien wollte sich kein europäisches Land der US-Initiative anschließen. Da diese Mission eine militärische Komponente enthielt und sich implizit gegen den Iran richtete, erteilte die Bundesregierung diesem Vorhaben eine Absage. Ungeachtet dessen, begann die US-geführte Mission – offiziell als International Maritime Security Construct (IMSC) getauft – mit Beteiligung von Großbritannien, Albanien, Australien, Bahrain (wo der Sitz der 5. Flotte der US-Marine ist), Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate Anfang November 2019.
Um dem IMSC eine europäische Antwort entgegenzustellen, haben sich insgesamt acht Länder (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal) der Operation EMASOH (European-Led Mission Awareness Strait of Hormuz) angeschlossen, die am Montag gestartet ist. Diese von Frankreich angeführte Mission hat ihr Hauptquartier in Abu Dhabi/Vereinigte Arabische Emiraten aufgeschlagen, wo Frankreich selbst über einen Stützpunkt verfügt. Ziel von EMASOH sei es, „ein sicheres Navigationsumfeld zu gewährleisten und die gegenwärtigen regionalen Spannungen abzubauen“, heißt es in der Erklärung des französischen Außenministeriums.
Im Gegensatz zu IMSC ist eine militärische Eskorte von Handelsschiffen oder Tankern vorerst nicht vorgesehen, sondern es soll eine „Überwachung des Seeverkehrs und das Erfassen der Situation“ stattfinden. Das Einsatzgebiet soll den östlichen Teil des Persischen Golfs, die Straße von Hormus und den Golf von Oman umfassen und man werde natürlich in „internationalen Gewässern“ operieren.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden fünfmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Sajzewo (Jushnoje) mit 120mm- und 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka mit Schusswaffen beschossen.
Seit dem heutigen Morgen haben die bewaffneten Formationen der Ukraine unter Nutzung der Unfähigkeit Selenskijs, die Situation im Donbass unter Kontrolle zu bekommen, und die Anfragen zur Wiederaufnahme eines nachhaltigen Regimes der Ruhe ignorierend den Beschuss des Territoriums unserer Republik im Gebiet von Dolomitnoje wieder aufgenommen.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in der Folge der ukrainischen Aggression, ein Verteidiger unserer Republik eine tödliche Verletzung erlitt.
Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Beileid gegenüber zum Ausdruck.
Wir rufen die internationalen Beobachter und insbesondere den Vorsitzenden der OSZE E. Rama auf, von den ukrainischen Besatzern die Einhaltung der erreichten Vereinbarungen und die Bestrafung der Kämpfer, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands und dem Tod unseres Verteidigers schuldig sein, zu erreichen.
Wir stellen eine
starke Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der OOS-Zone fest. Uns wurden die Umstände eines weiteren Vorfalls unter Beteiligung des unrühmlich bekannten ukrainischen Mörsers „Molot“ bekannt.
So ist am 21. Janaur auf provisorischen Feuerpositionen der 59. Brigade
im Gebiet von Nikolajewka Wtoraja während des Versuchs, das Feuer mit einem 120mm-Mörser zu eröffnen, ein Geschosse im Lauf detoniert. Dabei starben die Soldaten Tultschin und Antonjuk, weitere drei Strafsoldaten wurden unterschiedlich schwer verletzt. Derzeit arbeitet eine Gruppe von Offizieren des Stabs der Brigade am Ort des Geschehens.


de.sputniknews.com:
Davos: Präsident Salih sprach mit Trump über Truppen-Reduzierung im Irak
US-Präsident Donald Trump und sein irakischer Amtskollege Barham Salih haben am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos über einen Teil-Abzug amerikanischer Soldaten aus dem Irak gesprochen. Dies teilte das irakische Präsidialamt am Mittwoch mit. Trump will aber wohl kaum nachgeben.
„Wir haben nur eine sehr geringe Anzahl. Wir sind auf 5.000 gesunken. Wie sind also auf einen sehr niedrigen – historisch niedrigen Wert gesunken. Und wir werden sehen, was passiert“, zitiert die offizielle Webseite des Weißen Hauses Trump.
Zur Einführung möglicher Sanktionen gegen den Irak, mit denen Trump früher gedroht hatte, sagte er auch nichts Konkretes: „Wir werden sehen, was passiert, weil wir alles nach unseren Bedingungen tun werden.“
Das irakische Parlament forderte in einer Resolution den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land. Damit solle die „irakische Souveränität“ geschützt werden. Dem war die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani am Flughafen von Bagdad durch die USA vorausgegangen. Die USA haben etwa 5000 Soldaten im Irak im Kampf gegen den IS stationiert. Trump drohte dem Irak für den Fall eines feindseligen Rauswurfs amerikanischer Soldaten aus dem Land mit Strafmaßnahmen „wie nie zuvor“.


de.sputniknews.com: Syrische Armee kontert Beschuss von Aleppo – Terroristen-Stellungen zerstört
Die syrische Armee hat am Mittwoch mit ihrer Artillerie auf den Beschuss von Wohnvierteln in Aleppo durch Terroristen reagiert. Die gegnerischen Feuerstellungen in nordöstlich der Stadt gelegenen Dörfern sind vernichtet worden, meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA.
Laut vorliegenden Angaben sind darüber hinaus gegnerische Stützpunkte in Kafer Hamra, Anadan und Hariyatan sowie im Viertel Rashidin am westlichen Stadtrand von Aleppo zerstört worden.
Bei einem Raketenangriff am Dienstag auf Aleppo waren zwei Frauen und ein Kind getötet sowie drei Personen verletzt worden.
Wie das russische Versöhnungszentrum für Syrien am Samstag mitteilte, waren innerhalb von drei Tagen 28 Menschen beim Raketenbeschuss von Aleppo ums Leben gekommen. Weitere 56 Menschen seien verletzt worden. Unter den Opfern sollen keine Soldaten gewesen sein, hieß es.
Die Provinz Aleppo gehört zur Deeskalationszone Idlib, in der nach Vereinbarung mit der türkischen Seite seit dem 9. Januar keine Kampfhandlungen und keine Luftangriffe mehr stattfinden dürfen.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Am 21. Januar haben Soldaten der 72. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Golubowkoje mit 82mm-Mörsern beschossen und neun Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik und Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie und schafft so eine Gefahr für das Leben friedlicher Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade
in Popasnaja wurde ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug bemerkt, im Verantwortungsbereich der 46. Brigade in Stschastje ein Panzertransporter.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, ist eine Aktive Behinderung der Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukovel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte festzustellen. Dies bestätigt auch die OSZE-Mission.
Außerdem nutzen die ukrainischen Truppen weiter aktiv
Drohnen an der Kontaktlinie und verletzen so die Minsker Vereinbarungen. Ich versichere den ukrainischen Besatzern die Nutzlosigkeit dieser Handlungen, weil die Luftabwehreinheiten der LVR regelmäßig solche Versuche unterbinden.
Gestern wurde im Gebiet von Sokolniki eine
Drohne vom Typ „Phantom“ der 93. Brigade entdeckt und abgeschossen, die Luftaufklärung betrieb. Derzeit untersuchen unsere Spezialisten die Informationen von ihrem Datenträger. ….


de.sputniknews.com:
EU droht Handelspartnern mit Zusatzzöllen bei klimaschädlichen Einfuhren
Internationale Handelspartner der Europäischen Union müssen mit Zöllen oder anderen Importschranken aus Brüssel rechnen, wenn ihre Unternehmen weniger klimafreundlich produzieren als die der EU. „Es ist eine Frage der Fairness gegenüber unseren Unternehmen und unseren Arbeitnehmern“, erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Davos.
„Wir werden sie vor unfairem Wettbewerb schützen“, betonte sie in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).
Eine Möglichkeit sei der Kohlenstoff-Grenzmechanismus – ein Aufpreis für Importwaren, deren Produktion klimaschädlich ist. Von der Leyen sagte, sie würde es bevorzugen, die Handelspartner zu überzeugen, auf gleiche Wettbewerbsbedingungen mit der EU zu setzen, „von denen wir alle profitieren“. Dabei bezeichnete sie den Kohlenstoffmarkt im amerikanischen Bundesstaat Kalifornien und in China als gute Ansätze. Wenn das ein globaler Trend werde, so die Kommissionschefin, dann würde man gleiche Wettbewerbsbedingungen haben. Eine Kohlenstoff-Grenzsteuer werde dann nicht notwendig sein.
Erster „klimaneutraler“ Kontinent bis 2050
Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin versicherte, Europa wolle bis 2050 der erste „klimaneutrale“ Kontinent der Welt werden. Es gehe um eine neue Wachstumsstrategie. „Aber es wäre sinnlos, nur Treibhausgase zu Hause zu reduzieren, wenn wir den Import von CO2 erhöhen“, betonte sie.
Von der Leyen sprach sich in ihrer Rede für globale Zusammenarbeit und – gegen Nationalismus sowie das „Wir gegen die“ aus, wofür auch US-Präsident Donald Trump steht. „Es geht nicht nur um einen Präsidenten, ein Land oder eine Partei“, sagte die Kommissionschefin. Es sei ein globales Phänomen, das von persönlichen Gefühlen getrieben werde. Man müsse „die Kraft der Kooperation neu entdecken, gegründet auf Fairness und gegenseitigem Respekt.“ Europa werde sich dafür einsetzen.


de.sputniknews.com: Haftars LNA meldet Abschuss türkischer Kampfdrohne nahe Tripolis
Die Türkei erhöht immer weiter ihre Präsenz in Libyen und agiert zunehmend öfter in direkter Nähe zur Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Chalifa Haftar. Nun meldet die LNA, dass ihre Luftabwehreinheiten in der Nähe von Tripolis eine türkische Drohne abschießen konnten.
Demnach sei es ihr gelungen, eine türkische Drohne vom Himmel zu holen. Es soll sich dabei angeblich um eine Kampfdrohne gehandelt haben, die LNA-Einheiten in Tripolis angreifen wollte, sagte ein Sprecher der LNA Air Defense Forces am Mittwoch.
„Die Luftverteidigungskräfte des Generalkommandos der libyschen arabischen Streitkräfte haben eine türkische Drohne abgeschossen, die vom internationalen Flughafen Mitiga gestartet ist und versucht hat, den Standort unserer Militäreinheiten in Tripolis anzugreifen“, heißt es in der auf Facebook veröffentlichten Erklärung.
Auch Fotos und Videos der angeblich heute abgeschossenen Drohne wurden beigelegt.
„LNA hat eine türkische TB2 abgeschossen, die im Auftrag der GNA operiert. Wenn Sie eine libysche Flagge auf eine TB2-Dosis kleben, wird sie nicht libysch. Nur eine weitere schlechte Bilanz für türkisch gefertigte Ausrüstung”, heißt im Begleittext zu den Fotos.
Immer wieder gibt es ähnliche Fotos und Meldungen über Abschüsse türkischer Drohnen über Libyen durch die LNA. Meistens lassen sich die Meldungen nicht unabhängig prüfen. Ankara kommentiert diese Berichte kaum.
Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag erklärt, dass die Türkei noch keine Kampftruppen nach Libyen entsandt habe, sondern nur Militärberater. …


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Aussagen des Verteidigungsministers der Ukraine
Nach den Aussagen des Verteidigungsministers der Ukraine zu urteilen werden das Chaos und das Wirrwarr in den Köpfen der Beamten der Ukraine mit jedem Tag immer größer. Anders können wir schwer erklären, wie sie eine Truppenentflechtung entlang der ganzen Kontaktlinie für „einen fehlerhaften Weg, de
r dem Wesen der Minsker Vereinbarungen widerspricht“ halten können. Und hier ist die Rede nicht einmal davon, dass eine etappenweise Trennung von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie das effektivste und wirksamste Mittel ist, eine wirklich nachhaltige Feuereinstellung zu erreichen. Und nicht davon, dass die Trennung an drei Pilotabschnitten verletzt wurde und durch die ukrainischen Truppen verzögert wurde. Der Verteidigungsminister der Ukraine ist zu einem solchen Grad von Zynismus gelangt, dass er trotz schwerster Folgen von Beschießungen für die Einwohner des Donbass, trotz der Opfer, Verletzungen und Zerstörungen bereit ist, den Konflikt nur deshalb weiterzuführen, damit „die Spannung der internationalen Gemeinschaft nicht absinkt“ und damit keine „Lobby für den Abbau der Sanktionen“ entsteht. Ein direkter Widerspruch zu den Minsker Vereinbarungen sind solche Aussagen.
Außerdem ist der Satz, dass die Vertreter der Republiken die „Minsker Vereinbarungen erfüllen und abziehen“ müssen völlig absurd. Ich erinnere noch einmal daran, dass nicht die friedlichen Einwohner, damals noch der Oblaste Donezk und Lugansk, den Konflikt im Donbass 2014 begonnen haben, sondern die ukrainische Führung, die durch einen ungesetzlichen Staatsstreich an die Macht kam und die sogenannte „antiterroristische Operation“ gegen die, die mit der Willkür in Kiew nicht einverstanden waren, entfacht hat. Deswegen haben wir, die Einwohner der Republiken, nicht die Absicht, aus unserem Heimatland irgendwohin abzuziehen.
Die ukrainische Regierung muss aufhören, sich mythische Geschichten auszudenken und begreifen, dass die Seiten dieses Konflikts der Donbass und Kiew sind, d.h. namentlich in einem solchen Format und in vollständigen gegenseitiger Vereinbarung absolut aller Details und Fragen muss eine Wiederaufnahme des Friedens vereinbart werden, der als erstes von der Ukraine verletzt wurde.
Mehr noch, der ukrainische Verteidigungsminister sollte wissen, dass die in Minsk unterzeichneten Dokumente von den Garantenstaaten und dem UN-Sicherheitsrat gebilligt wurden, das heißt, sich so auszudrücken „im
Ganzen sagen uns die Minsker Vereinbarungen zu aber wird sind mit ihrer Reihenfolge nicht einverstanden“ ist unzulässig. Keinerlei Änderungen und Ergänzungen wurden in den Text des Maßnahmekomplexes eingefügt und werden nicht eingefügt werden, und das heißt für Kiew ist es schon lange Zeit, von Illusionen diesbezüglich Abstand zu nehmen und endlich anzufangen, seine Verpflichtungen genau in der Reihenfolge und Folgerichtigkeit umzusetzen, die in diesem Dokument festgelegt ist: Die Fragen der Sicherheit müssen parallel zur Regelung im politischen Bereich erfolgen.


de.sputniknews.com: Serbien wird trotz Westens Unzufriedenheit mit Russland und China zusammenarbeiten – Vucic
Serbien hat kooperiert und wird trotz der Unzufriedenheit des Westens diesbezüglich auch weiterhin mit Russland und China kooperieren. Dies teilte der Präsident Serbiens, Aleksandar Vucic, am Mittwoch nach Abschluss des Forums in Davos mit.
„Ich habe die Belehrungen, wie wir mit Russland und China kontaktieren, wirklich satt. Und Sie müssen das kleine Serbien nicht immer belehren, wie schädlich die Beziehungen zu China seien, wenn ich Xi Jinping drei- bis viermal seltener sehe als einzelne westeuropäische Staats- und Regierungschefs. Und der Handelsumsatz zwischen Serbien und China ist 70- bis 100-mal geringer als der zwischen China und diesen Ländern, die jede Gelegenheit ausnutzen, um ihre Waren nach China zu verkaufen, alles aus China herbeizuholen, Geld an China zu verdienen. Doch sie sagen: ‚Ihr, Serben, wagt es nicht, mit den Chinesen zusammenzuarbeiten, das ist nicht für euch‘“, sagte Präsident Vucic.
„Die gleiche Situation ist mit Russland: Sobald sie [den Präsidenten Russlands] Putin brauchen, ist alles in Ordnung. Aber es ist nicht für euch, ihr Serben, ihr seid klein, wer seid ihr, um mit Russland – an uns vorbei – zu kooperieren? Wir sind ein souveränes Land, ein unabhängiges Land, und wir werden mit Russland und China zusammenarbeiten. Ja, wir befinden uns auf dem europäischen Wege, dies ist unser strategischer Kurs, aber es besteht kein Zweifel, dass wir die Zusammenarbeit fortsetzen und die Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit China ausbauen werden, weil wir unsere eigene Politik, unser eigenes Land, unser Volk haben, und meine Aufgabe ist es, dafür zu kämpfen – für unser Volk und unser Land“, so Vucic.
Vucic teilte zuvor mit, dass er eine schriftliche Bestätigung in Bezug auf Xi Jinpings bevorstehenden Besuch in Belgrad Ende 2020 erhalten habe. Vor einiger Zeit hatte der serbische Staatschef den Präsidenten der VR China wiederholt nach Serbien eingeladen.
Serbiens außenpolitischer Kurs sieht vor, freundschaftliche Beziehungen zu Russland und zu China aufrechtzuerhalten und die Beziehungen zur EU und zu den USA auszubauen. Belgrad will die militärische Neutralität beibehalten, indem es sich weigert, der NATO und anderen Militärblöcken beizutreten. Diese Position ruft im Westen Einwände hervor: Serbien war mehrmals zu verstehen gegeben worden, dass eine europäische Integration nur möglich sei, wenn zwei Bedingungen erfüllt seien – die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo und die Beendigung der freundschaftlichen Beziehungen zu Russland.


abends:

Dan-news.info: Das Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko äußerte sein Mitgefühl mit den Verwandten und Freunden des Soldaten der Volksmiliz der DVR, der heute in der Folge eines Beschusses am nördlichen Rand der Stadt getötet wurde.
„In meinem eigenen Namen und im Namen aller Einwohner von Gorlowka bringe ich der Mutter Nikitas, Ljudmila Witaljewna, allen Verwandten und Freunden, mein aufrichtigstes Mitgefühl zum Ausdruck. Danke Ihnen für den Helden. Gorlowka trauert“, sagte Prichodko.
Die Tragödie geschah am Morgen im Norden von Gorlowka. Der Gefreite Nikita Fokin befand sich während des Beschusses auf seinem Kampfposten im Gebiet von Dolomitnoje. Um 6:10
Uhr eröffneten Scharfschützen zielgerichtet das Feuer auf die Positionen der Volksmiliz. Der Gefallene wurde 20 Jahre alt.
„Niemand wird uns zwingen, in das Land von Faschisten und Mördern zurückzukehren. Selenskij, Du hast Nikita ermordet. Du hast der Mutter den Sohn genommen. Sein Blut ist an Deinen Händen“, sagte der Bürgermeister in Richtung des ukrainischen Präsidenten.


de.sputniknews.com:
Pentagon besorgt über wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Afrika
Die USA sind über den wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Afrika besorgt, schreibt das US-Portal militarytimes.com. Das US-Kommando in Afrika (AFRICOM) erwäge Varianten, wie die Positionen der Vereinigten Staaten auf dem Kontinent gestärkt werden könnten.
Generalmajor William Gayler zufolge könnte der Einfluss des Pentagon in Afrika nicht so sehr durch die Lieferung von Ausrüstung oder durch den Zugang zu Ressourcen, sondern vielmehr durch die Herstellung von Partnerbeziehungen zu einzelnen afrikanischen Staaten erhöht werden.
„Geyler erinnerte an rund 20 bilaterale Verträge, die Russland seit 2015 mit afrikanischen Ländern unterzeichnet hatte“, heißt es in dem am Montag (20.01) abgedruckten Beitrag. „Der Einfluss dieser Abkommen auf US-Operationen ist im Moment nur schwer abzuschätzen. Aber AFRICOM verfolgt alle damit verbundenen Prozesse.“
Dem Portal zufolge hatte Russland an allen Waffenlieferungen an Afrika zwischen 2013 und 2017 einen Anteil von etwa 39 Prozent, China 17 Prozent.
Brigadegeneral Gregory Hadfield von AFRICOM wies auf die zunehmende Zahl der diplomatischen Vertretungen Pekings in Afrika hin:
„Seit Beginn 2012 nahm die Zahl der Botschaften Chinas auf dem Kontinent um 24 Prozent auf 52 zu. Zudem richtete Peking 2017 einen Militärstützpunkt in Dschibuti ein.“
Dem General zufolge erwägt China allem Anschein nach den Ausbau seiner ökonomischen Möglichkeiten auf dem Kontinent, indem es immer stärker in die Infrastruktur und in die Förderung von Bodenschätzen investiere.
Mitte Januar hatte das Portal berichtet, dass die USA eine Umverteilung ihrer Kräfte in Afrika erwägen. Im Gespräch sei auch ihre Reduzierung, um Russland und China in anderen Regionen besser die Stirn zu bieten. Die endgültige Entscheidung sei bisher nicht getroffen, hieß es.


Dnrsovet.su: Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij kommentierte in einem Interview mit der Föderalen Nachrichtenagentur die Erklärung des Verteidigungsministers der Ukraine, dass eine vollständige Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie den Minsker Vereinbarungen widerspr
eche
„Jeder neue Verteidigungsminister der Ukraine hält es, warum auch immer, für seine Pflicht zu erzählen, dass er über Informationen über die Anwesenheit russischer Truppen im Donbass verfügt und irgendetwas über die fehlende Anerkennung der Republiken und die Perspektiven des Einfrierens dieses Konflikts hinzuzufügen. Auch Andrej Sagorodjuk stand nicht hinter seinen Vorgängern zurück, holte die Methode einer russischen Aggression
hervor, die von den westlichen Kuratoren vorgegeben wurde, und erklärte, dass eine Trennung von Kräften und Mitteln, warum auch immer, den Minsker Vereinbarungen widerspreche. Gleichzeitig erzählte der stellvertretende Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Journalisten, wie er ein gewaltsames Szenario der Lösung des Konflikts im Donbass sieht“, sagte der Abgeordnete.
Er fügte hinzu, dass es nutzlos ist, mit der Ukraine über Erklärungen führender Persönlichkeiten, die nicht nur die von ihr unterzeichnete Vereinbarung verletzen, sondern auch einfach die Hoffnung der Ukrainer auf ein Ende des Krieg
es im Lande betrügen, zu reden.
„Sowohl der Präsident als auch seine Untergebenen geben ständig solche provokativen Interviews, ge
ben erschreckende Prognosen ab, versprechen dem Donbass ein kroatisches oder transnistrisches Szenario.
In jedem Fall sollte sich jeder, der schläft und eine Niederlage der Volksrepubliken sieht, erinnern, womit die militärische Kampagne der BFU bei Ilowajsk und Debalzewo endete. Wir werden jedes Stück unseres Landes verteidigen und streben danach, die Kontrolle über die gesamten Territorien im Rahmen unserer Staatsgrenzen zurückzuerhalten“, fasste Wladislaw Berditschewskij zusammen.

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