Presseschau vom 19.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Scott Ritter: Wie Europa den Iran beim gemeinsamen Atomabkommen verraten hat
Die europäischen Vertragspartner hätten das gemeinsame Atomabkommen mit dem Iran retten können. Stattdessen missbrauchen sie die Rechtsstaatlichkeit durch das unangemessene Auslösen des Schlichtungsmechanismus und besiegeln damit praktisch den sicheren Tod des Abkommens. …
https://de.rt.com/22sz

deutsch.rt.com: „Liebe zur Heimat und proletarischer Internationalismus“ – Interview zum DDR-Bildungssystem (Teil 1)
Das DDR-Bildungssystem wurde von vielen westdeutschen Verantwortlichen nach 1990 einseitig verdammt. Doch war wirklich alles im Osten schlecht? Um dieser Frage nachzugehen, hat Hasan Posdnjakow mit zwei kompetenten DDR-Bildungsfachleuten gesprochen. …
https://de.rt.com/22qf

Ulrich Heyden: Wird in Russland jetzt ein Sozialstaat aufgebaut?
Während Wladimir Putin die Ausgaben für Familien mit Kindern erhöhen will, legt die Regierung Krankenhäuser zusammen, was zu Protesten führt.
Wladimir Putin hat in seiner Rede zur Lage der Nation am 15. Januar vor der Föderalen Versammlung zwei neue strategische Linien für die russische Innenpolitik festgelegt, eine Verbesserung der sozialen Situation für die einfachen Menschen und eine Stärkung des Parlaments. …
https://de.rt.com/22ug


vormittags:

de.sputniknews.com: Nordkorea wechselt Außenminister – Bericht
Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho soll abgelöst worden sein, berichtet die in Südkorea ansässige Nachrichtenseite NK News.
Künftiger Ressortchef werde Ri Son Gwon sein, der vor zwei Jahren als früherer Vorsitzender des Komitees für eine Friedliche Wiedervereinigung des Landes eine wichtige Rolle bei den innerkoreanischen Gesprächen gespielt habe, schrieb das Portal unter Berufung auf Quellen in Nordkoreas Hauptstadt am Samstag.
Die Absetzung war demnach im Zuge einer größeren Kabinettsumbildung erfolgt. Diese könnte einen Wechsel in Nordkoreas Diplomatie andeuten, hieß es weiter.
Auf eine Absetzung von Ri Yong Ho hatte zunächst ein Foto führender nordkoreanischer Parteifunktionäre hingedeutet, auf dem Ri fehlte. Dies heizte die Spekulationen an.
Ri Yong Ho war seit 2016 Außenminister. Er hatte unter anderem an den gescheiterten Atomgesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Vietnams Hauptstadt Hanoi im vergangenen Februar teilgenommen und war anschließend auf einer Pressekonferenz als Sprecher Nordkoreas aufgetreten.
Im August beschimpfte Ri seinen US-amerikanischen Kollegen Mike Pompeo als „hartnäckiges Gift der US-Diplomatie“. Hintergrund waren Interviewäußerungen Pompeos, wonach die USA an den Sanktionen gegen Nordkorea festhalten, solange dessen kommunistische Führung ihr Atomwaffenprogramm nicht aufgibt.
Seit dem gescheiterten Gipfel zwischen Kim Jong Un und Trump im vergangenen Februar stagnieren nicht nur die Atomgespräche, auch die innerkoreanischen Beziehungen sind nicht mehr vorangekommen. Kim und Trump hatten sich nicht auf einen Fahrplan für die atomare Abrüstung Nordkoreas und die Gegenleistungen der USA einigen können.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Libyen-Gipfel in Berlin: Kein Treffen zwischen Pompeo und Russlands Vertretern geplant
US-Außenminister Mike Pompeo und die russische Delegation planen bei der Berliner Konferenz zur Situation in Libyen an diesem Sonntag kein Treffen. Das gaben die Behörden in Moskau und Washington bekannt.
An der Zusammenkunft in Berlin sollen Russlands Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen. Wie der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte, seien keine direkten Kontakte mit Pompeo vorgesehen.
Pompeo in Berlin
Der US-Außenminister ist laut seinem auf Twitter veröffentlichten Statement bereits in der deutschen Hauptstadt eingetroffen. Das Außenamt in Washington veröffentlichte am Samstag den Terminplan seines Chefs für den 19. Januar. Demzufolge wird Pompeo sich in Berlin mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi sowie mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell treffen.
Darüber hinaus stehen Gespräche mit den Außenministern Heiko Maas (Deutschland), Mevlüt Cavusoglu (Türkei) und Scheich Abdullah bin Zayid Al Nahyan (Vereinigte Arabische Emirate, VAE) auf dem Plan.
Merkel lädt zu Libyen-Gipfel ein
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde in Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.
Ziel der Konferenz ist, die in Libyen militärisch aktiven Regierungen zur Einhaltung des UN-Waffenembargos und zur Unterstützung des Waffenstillstands zu bewegen.
Das Treffen könne aber nur „der Auftakt zu einem längeren Prozess sein“, äußerte zuvor am Montag Regierungssprecher Steffen Seibert.
Gespräche zur libyschen Regelung in Moskau
Am Montag hatten in Moskau Gespräche zwischen dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Chalifa Haftar, und dem Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden. Nach achtstündigen Verhandlungen unterzeichnete al-Sarradsch ein Waffenstillstandsabkommen. Haftar bat seinerseits um zwei Tage Bedenkzeit, um sich bei den Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen. Bislang unterzeichnete er die Vereinbarung nicht.
Nach einem Gespräch mit dem General in Bengasi am Donnerstag erklärte Heiko Maas, Haftar wolle zum Erfolg der Libyen-Konferenz in Berlin einen Beitrag leisten und sei grundsätzlich zur Teilnahme bereit.
„Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat –, den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, so Maas.
Lage in Libyen
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft in dem Land: Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Januar 3:00 Uhr bis 19. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 104.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Trumps Russland-Berater wegen Ermittlungen geschasst – Medien
Der Direktor der Abteilung für europäische und russische Angelegenheiten beim Nationalen Sicherheitsrat der USA, Andrew Peek, ist offenbar entlassen worden. Dies meldete in der Nacht zum Sonntag die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
Der Russland-Berater des US-Präsidenten Donald Trump sei am Freitag vom Territorium des Weißen Hauses eskortiert worden, so die Agentur unter Verweis auf zwei Informanten, die anonym bleiben wollten.
Die US-amerikanischen Online-Nachrichtenseite Axios schrieb früher unter Berufung auf Quellen über eine „Beurlaubung“ Peeks. Sie soll im Zusammenhang mit einer bevorstehenden „sicherheitsbezogenen Ermittlung“ erfolgt sein.
Weder die Administration Trumps noch Peek selbst kommentierten den Medien zufolge die Berichte.
Peek übt sein Amt seit November aus. Früher war er beim Außenministerium als stellvertretender Vize-Minister tätig und beschäftigte sich mit Fragen rund um den Irak und den Iran. In der nächsten Woche sollte Peek mit Trump zum Weltwirtschaftsforum nach Davos in die Schweiz fahren. …


de.sputniknews.com: So empfingen die Polen 1945 die Sowjetarmee – der Retter von Krakau
Die polnische Bevölkerung hat 1945 die Rote Armee sehr begeistert empfangen, da sie der Vorbote des Kriegsendes war. Der sowjetische Militäraufklärer Alexej Botjan, der eine wichtige Rolle bei der Bewahrung von Krakau vor der Vernichtung durch die deutsche Wehrmacht gespielt hatte, sagte dies in einem Gespräch mit RIA Novosti am Sonntag.
„Darauf haben alle sehnlichst gewartet, denn Partisanen sind immerhin eine Sache und die Rote Armee eine andere. Und die Leute waren sehr aufgeregt, erfreut, dass der Krieg bald enden würde. Die Rote Armee wurde begeistert begrüßt, von der Bevölkerung, meine ich“, sagte Botjan, der den Ehrentitel „Held der Russischen Föderation“ trägt.
Dennoch seien die Kämpfer der polnischen „Armia Krajowa“ (AK; dt. Heimatarmee) „nicht zufrieden“ gewesen, da sie ursprünglich eine selbständige Befreiung Polens geplant hätten, präzisierte der heute 102-Jährige.
Botjan ging außerdem auf die Einzelheiten der von ihm selbst geleiteten Operation ein, bei der die Stadt Krakau gerettet wurde. Ihm zufolge wurde das Jagiellonen-Schloss bei Krakau, in dem die Nazis ein riesiges Sprengstoff-Depot eingerichtet hatten, von sowjetischen Partisanen so gesprengt, dass alle Häuser in der Nähe durch die Wucht der Explosion zerstört wurden.
„Die Deutschen (die Besatzer – Anm. d. Red.) kamen gerade, um sich dort nachzurüsten. (…) Die Explosion war so stark, dass nicht nur dieses Schloss hochflog, sondern auch alle Gebäude in der Nähe zerstört wurden“, so Botjan.
Dank seiner Polnischkenntnisse habe er „sehr gute Verbindungen zum polnischen Untergrund“ aufbauen können. Dies habe ihm geholfen, einen Mann polnischer Herkunft zu finden, der im Schloss arbeitete und sich bereiterklärte, dort eine Bombe zu legen. Die Wehrmacht-Soldaten hätten geplant, bei ihrem Rückzug mithilfe des im Schloss deponierten Sprengstoffs einen Damm nahe Krakau zu sprengen und so die Stadt zu überfluten.
„Somit gab ich Hitler nicht die Gelegenheit, die Stadt Krakau zu zerstören. Sie hatten nichts, womit sie das hätten tun können. (…) Und so haben wir Krakau gerettet. Und dann, als die Rote Armee kam, zogen die Deutschen (die Besatzer – Anm. d. Red.) nicht über die Wege ab, sondern durch die Wälder. Wir fingen sie gruppenweise im Wald. Also war die Offensive sehr effektiv“, fügte Botjan hinzu.
Befreiung Krakaus
Am 19. Januar jährt sich zum 75. Mal die Befreiung der polnischen Stadt Krakau durch die Rote Armee. Die deutsche Wehrmacht wollte darin eine Falle errichten und Krakau samt den sowjetischen Soldaten und seinen Bewohnern überfluten lassen. Diese unmenschlichen Pläne konnten dank der Operation einer Gruppe unter dem Kommando von Botjan nicht verwirklicht werden. Dafür wurde er 2007 mit dem Titel „Held Russlands“ ausgezeichnet.
„Armia Krajowa“
Die Polnische Heimatarmee – paramilitärische Gruppen – wurde 1942 auf Initiative der polnischen Exilregierung in London gegründet. Sie betrachtete sich als polnische Streitkräfte. Das Rückgrat der Heimatarmee bildeten ehemalige Offiziere der Polnischen Volksarmee. Die AK wollte mit Hilfe der USA und Großbritanniens die polnische Staatlichkeit der Vorkriegszeit wiederherstellen.
Die Sowjetunion wurde von der „Armia Krajowa“ als situativer Verbündeter im Kampf gegen Deutschland betrachtet. Dann kam hinzu, dass sie einen Aufstand gegen die UdSSR mit dem Ziel plante, alle Gebiete, die bis 1939 Polen gehörten, dann jedoch in Übereinstimmung mit dem internationalen Völkerrecht an die Sowjetunion abgetreten wurden, wieder unter Kontrolle Polens zu stellen.
Tatsächlich spielte die „Armia Krajowa“ ein Doppelspiel – es gibt Dokumente, die belegen, dass London die AK instrumentalisierte, um sich heimlich gegen die UdSSR, seinen Verbündeten in der Anti-Hitler-Koalition, zu stellen. Es ist bekannt, dass die AK-Kämpfer, gesteuert durch die britischen Geheimdienste, den Vormarsch der Roten Armee nach Westen behinderten, indem sie subversive Aktivitäten im Rücken ausübte, bis hin zu Morden an sowjetischen Soldaten und Offizieren.
Warschau will Befreiung von Nazis nicht feiern
Zuvor hatte der Pressedienst von Warschau bekannt gegeben, dass die Stadt den 75. Jahrestag der Befreiung von den deutschen Besatzern nicht offiziell feiern werde. „Seit vielen Jahren ist der 17. Januar kein Datum, das in Warschau offiziell gefeiert wird“, hieß es.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Premier libyscher Einheitsregierung fordert UN-geführte Schutztruppe für sein Land
Kurz vor dem Beginn der Libyen-Konferenz in Berlin hat der Premier der in Tripolis ansässigen libyschen Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch, im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ die Völkergemeinschaft aufgerufen, Libyen zu Hilfe zu kommen und dafür eine Schutztruppe unter dem UN-Dach zu bilden.
„Wenn General Chalifa Haftar (der Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee/LNA – Anm. d. Red.) seine Offensive nicht einstellt, muss die internationale Gemeinschaft aktiv werden und zwar auch mit einer internationalen Truppe zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung“, sagte al-Sarradsch.
„Eine solche Schutztruppe muss unter dem Dach der Vereinten Nationen agieren“, sagte al-Sarradsch. Ihm zufolge müssten Fachleute beraten, wer daran teilnehme, „etwa die EU oder die Afrikanische Union oder die Arabische Liga“.
Al-Sarradsch bemängelte die Rolle der EU bei der Beilegung des Libyen-Konfliktes. „Leider war die Rolle der Europäischen Union bisher sehr bescheiden“, sagte er. „Wir hatten erwartet, dass sich die EU klar gegen die Offensive von Haftar stellt und hilft, die aktuelle Krise in Libyen zu beenden“, sagte der Premier. Ihm zufolge müsste die EU Selbstkritik üben. „Die Europäer sind zu spät gekommen“, so Sarradsch.
Chalifa Haftar hatte bei einem Treffen am Montag in Moskau die Unterzeichnung eines Waffenstillstands vorerst abgelehnt. Es hieß, er wolle sich diesbezüglich noch mit den Stammesältesten beraten.
Deutschland hat am vergangenen Dienstag eine Konferenz angekündigt, deren Ziel es ist, die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen in Libyen zu unterstützen.


de.sputniknews.com: Polen beansprucht in Russland befindliche Kunstwerke – Museumschefin gibt Antwort
Polens Ansprüche auf eine Reihe von Kunstwerken aus dem Puschkin-Museum in Moskau sind laut Irina Antonowa, der Präsidentin des Staatlichen Museums für bildende Künste, das den Namen des russischen Schriftstellers Alexander Puschkin trägt, unbegründet. Dies äußerte sie in einem Interview mit dem Nationalen Nachrichtendienst am Sonntag.
Ihr zufolge muss im Fall von Ansprüchen vonseiten Warschaus eine glaubwürdige adressierte Appellation geschickt werden, welches Bild konkret, von welchem Autor und aus welchem polnischen Museum verschwunden sei und in welchem russischen Museum – nach Ansicht der polnischen Seite – es aufgetaucht sei. Antonowa betonte, dass bis dato keine derartigen Schreiben eingegangen seien und alle Erklärungen Polens daher unbegründet seien.
Zuvor hatte das polnische Außenministerium Polens Rechte auf eine Reihe von in Russland befindlichen Kunstwerken geltend gemacht. Eine diesbezügliche Mitteilung wurde auf der offiziellen Webseite der Behörde auf Twitter am 18. Januar veröffentlicht.
Der amtierende Minister für Kultur, Wladimir Medinski, hat seinerseits erklärt, dass die Frage bezüglich einer Rückgabe von Kulturgütern für Russland nicht auf der Tagesordnung stehe und die im Rahmen der Restitution als Entschädigung verlagerten Kunstwerke Eigentum des Landes seien.
Diese Erklärung des polnischen Außenministeriums erfolgte nach der im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag der Befreiung Warschaus von Faschisten durch die Rote Armee am 17. Januar 1945 ausgelösten Diskussion. Polen hatte dieses Datum offiziell nicht gefeiert und dabei betont, dass die Rotarmisten die polnische Hauptstadt nicht vom Faschismus befreit, sondern erneut okkupiert hätten. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden viermal die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer Kaschtschenkos aus der 58. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks Gorlowka mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 92. Brigade Kokorjews und der 28. Brigade Martschenkos von Staromichajlowka und Jasinowataja mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Nach uns vorliegenden Informationen unterlässt die verbrecherische militärische Führung unter schweigender Zustimmung Selenskijs die Versuche nicht, die Situation im Donbass zu destabilisieren, um Unterstützung der europäischen Gemeinschaft zu erhalten. Im Zusammenhang damit erwarten wir eine Aktivierung des provokativen Beschusses von Seiten der ukrainischen Banden entlang der gesamten Kontaktlinie im Zeitraum vom 20. bis 24. Januar während eines geplanten Besuchs einer ukrainischen Delegation unter Leitung des Verteidigungsministers der Ukraine Sagorodnjuk in Brüssel (Belgien), um an einer gemeinsamen Sitzung des Komitees des EU-Parlaments zu Fragen von Sicherheit und Verteidigung in Europa teilzunehmen. Mit solchen Handlungen stellt die ukrainische Seite alle geltenden Vereinbarungen in Frage, die im Laufe langer diplomatischer Verhandlungen erreicht wurden.
Im Vorfeld der Arbeit einer Kommission der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine im Stab der Besatzungskräfte bezüglich der Verheimlichung von Verlusten hat Krawtschenko angewiesen, zuvor verheimlichte Verluste zu veröffentlichen. Im Ergebnis der unfähigen und unorganisierten Arbeit des Pressedienstes des Stabs der OOS haben die nachlässigen Propagandisten Verluste eines Tages veröffentlicht, in denen Verletzte aus der gesamten letzten Woche, acht Mann, enthalten waren. Wie wir zuvor mitgeteilt haben, betrugen die Verluste der Besatzer in der letzten Woche neun Tote und 12 Verletzte, dabei hat der Stab der OOS bis gestern auf zwei Toten und zwei Verletzten bestanden.
Ich möchte anmerken, dass nach wie vor der Fall der Verletzung von zwei und der Tod eines Kämpfers der 10. Brigade bei der Entminung von Örtlichkeiten im Gebiet von Pawlopol geheim gehalten werden.
Außerdem haben nach letzten Informationen Kämpfer der 56. Brigade in betrunkenem Zustand einen Brand in einem von ihnen gesetzwidrig besetzten zweistöckigen Haus, aus dem die Strafsoldaten zuvor friedliche Einwohner vertrieben und sich ein Quartier eingerichtet hatten, entfacht. In
folge des Brandes erlitten zwei Kämpfer – die Soldaten Onischtschenko und Krugljak – unterschiedlich schwere Brandverletzungen, außerdem wurde militärisches Material in einem Gesamtwert von mehr als 6 Mio. Griwna vernichtet, darunter sind: Kleidung, Panzerwesten, ein Infrarotsichtgerät, drei Funkstationen, außerdem wurde ein Komplex Stugna-P beschädigt, den die miesen Kämpfer vor Eintreffen der Feuerwehr aus dem brennenden Haus ziehen konnten.


de.sputniknews.com:
Zwei Kontrahenten und 16 Mitverhandler mit Eigeninteressen – Beginn der Berliner Libyen-Konferenz
Von Andreas Peter
Im Berliner Bundeskanzleramt hat die mit vielen Hoffnungen bedachte Libyen-Konferenz begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Teilnehmer aus zwölf Staaten und von vier internationalen Organisationen. Wie lange die Konferenz dauert, ist bislang ungewiss.
Der Kraftakt, den die Protokollabteilungen von Bundeskanzleramt und Auswärtigem Amt innerhalb kurzer Zeit vollbracht haben, nötigt durchaus einen gewissen Respekt ab, auch wenn es für die Einwohner der deutschen Hauptstadt die ohnehin schon ständig spürbaren Daumenschrauben von Sperrungen und Umleitungen noch eine Umdrehung weiterdrehte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing die Teilnehmer der Konferenz im Internationalen Konferenzsaal des Kanzleramtes. Dabei war ein kleines, aber feines protokollarisches Detail sehr aussagekräftig. Denn neben Merkel stand auf dem Roten Teppich der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UNO) Antonio Guterres. Deutschland hat mehr als einmal deutlich gemacht, dass sie mit der Organisation der Berliner Konferenz vor allem anderen den Multilateralismus stärken, manche sagen auch retten will.
Merkel hat noch einmal klargemacht, was das Ziel der gastgebenden deutschen Regierung ist: In enger Abstimmung mit der UNO, der EU und den beiden anderen multilateralen Organisationen, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga, soll ein Waffenstillstand für Libyen beschlossen werden, ein Stopp aller Waffenlieferungen in das Land und die Etablierung einer stabilen Staatlichkeit. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte wenige Stunden vor Konferenzbeginn aber auch, dass die Bundesregierung nicht ohne Grund von einem „Berliner Prozess“ spricht, also von einem von mehreren Schritten bis zur Erreichung des Maximalzieles.
Die Ausgangssituation und Interessenlagen sind denkbar schlecht beziehungsweise gegensätzlich. Ein Teil der Konferenzteilnehmer unterstützt den international anerkannten libyschen Staatschef Fayiz as-Sarradsch, ein anderer Teil General Chalifa Haftar. Mehrere Versuche, die beiden zu einer Waffenruhe zu bewegen, waren bislang in Rom und Moskau gescheitert. Aus Kreisen des Berliner Kanzleramtes wurde bekannt, dass die nunmehrige Konferenz in der deutschen Hauptstadt schon im Dezember 2019 stattfinden sollte, aber an unüberbrückbaren Widerständen zwischen as-Sarradsch und Haftar scheiterte.
Verhandlungsgrundlage der Berliner Konferenz soll ein Papier sein, dass der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé erarbeitet hat. Libyens Regierungschef as-Sarradsch forderte kurz vor Beginn der Konferenz eine Schutztruppe für sein Land unter der Hoheit der UNO. Wie lange die Konferenz tagt, ist derzeit völlig ungewiss. Die rund 800 akkreditierten Journalisten aus aller Welt haben sich jedenfalls auf alle Eventualitäten eingestellt, also eine Sitzung bis in die Nacht genauso wie einen vorzeitigen Abbruch oder das vorzeitige Abreisen von Konferenzteilnehmern.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik und Waffen in Ortschaften sowie auf Territorien sozial wichtiger Objekte und schafft so Gefahren für das Leben friedlicher Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 46. Brigade wurde festgestellt:
in Wojtowo – ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ sowie sechs Schützenpanzerwagen, ein Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz auf dem Gebiet einer Schule.

Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade wurde festgestellt:
in Nishneje – ein Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug;
in Krjakowka – zwei Abwehrgeschütze und ein Schützenpanzerwagen.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade wurde festgestellt:
in Solotoje – ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug, acht Schützenpanzerwagen.
Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade ist ein Schützenpanzerwagen in Troizkoje zu bemerken.

Diese Information wird auch von OSZE-Beobachtern bestätigt.
Im Zusammenhang mit der Annahme des Gesetzes über die Senkung der Einberufungsalters haben die ukrainischen Truppen begonnen, künstlich Hindernisse für den männlichen Teil der Bevölkerung, der den Passierpunkt Staniza Luganskaja in Richtung Lugansk passiert, zu schaffen.
Nach uns vorliegenden Informationen haben die Spezialdienste den Auftrag, junge Leute im Einberufungsalter zurückzuhalten, die versuchen, die Grenzpunkte des Landes sowie die Kontaktlinie zu passieren, um ein Abwandern der Bevölkerung aus dem Staat zu verhindern.
Junge Männer werden am Passierpunkt von Mitarbeitern des SBU festgenommen, es wird psychischer Druck ausgübt, es werden stunde
nlange prophylaktische Gespräche geführt, nach denen man sie zurückschickt. Für diese Kategorie von Bürgern kostet die Möglichkeit den Passierpunkt zu passieren 800 bis 1500 Griwna.
Außerdem haben die ukrainischen Spezialdienste die Anweisung erhalten, in Kramatorsk einen Stab zu bilden, der sich mit der Erstellung und Verbreitung von positiven Veröffentlichungen bezüglich der Änderung des Einberufungsalters in den Massenmedien befassen wird, um den Grad der Spannung in der Bevölkerung zu senken.
So ist bekannt, das in einem der Hochschulen von Kramatorsk Studenten für diese Arbeit eingestellt werden.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sinkt das moralisch-psychische
Niveau unter den Soldaten weiter ab.
Am 16. Januar haben zwei betrunkene Soldaten des 11. Bataillons der 59. Brigade eine Verkäuferin bedroht, die sich weigerte ihnen Waren kostenlos zu geben, danach legten sie sich mit Besuchern an, die versuchten die Mitarbeitern des Geschäfts zu schützen, und zerschlugen Vitrinen und einen Kühlschrank.
Die eintreffende Polizeimannschaft übergab die Randalierer dem militärischen Rechtsordnungsdienst.
Am 17. Januar entstand nach dem Konsum von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten des 1. Bataillons der 72. Brigade, bei dem einer der Beteiligten einen Kameraden mit einem Messer verletzte.
Wie gewöhnlich verheimlichten die Kommandeure der Verbände Schapowalow und Bogomolow die o.g. Geschehnisse gegenüber dem Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“.


de.sputniknews.com: Russische Militärs setzen in Syrien Aufklärungsroboter ein – Video
Der russische Fernsehsender „Swesda“ hat ein Video aus Syrien veröffentlicht, das den Einsatz kleiner Aufklärungsroboter zeigt.
Die Geräte „Skarabäus“ und „Sphäre“ werden demzufolge bei Pionier- und Aufklärungsarbeiten verwendet. Sie erlauben es, schwer zugängliche Räume sicher zu besichtigen.
Der „Skarabäus“ sieht wie ein Brett auf Rädern aus und verfügt über eine hochauflösende Kamera, ein Mikrofon und eine Wärmebildkamera. Der Roboter wird über einen digitalen Funkkanal gesteuert.
Dank der „Sphäre“ können die Militärs 360-Grad-Bilder erstellen. Das kugelförmige Gerät verfügt über vier Videokameras sowie LED-Beleuchtung, ein Mikrofon und einen Sendeapparat. Der Roboter ist sehr robust und kann einen Sturz aus fünf Metern Höhe unbeschadet überstehen. Das eingebaute Positionierungssystem erlaubt es dem Gerät, nach dem Abwurf wieder eine senkrechte Position einzunehmen.

de.sputniknews.com: Putin zu Geschichtsumschreibungs-Versuchen des Westens: Alles tun, damit Wahrheit erhalten bleibt
Russland hat laut seinem Präsidenten Wladimir Putin niemandem etwas zu beweisen – wichtig sei, die Geschichte über den Großen Vaterländischen Krieg zu erhalten. Dies erklärte Wladimir Putin in einem Interview mit dem Programm „Moskau. Kreml. Putin“ des TV-Senders „Rossija 1“.
„Wir brauchen niemandem etwas zu beweisen, doch wir müssen ganz bestimmt etwas anderes tun: Wir müssen alles tun, damit diese Wahrheit nicht vergessen wird“, erwiderte Putin auf die Frage über die Versuche einer Reihe anderer Staaten, die Geschichte des Großen Vaterländischen Krieges umzuschreiben.
Die russische Regierung hatte mehrmals betont, dass einige europäische Länder versuchen, die Geschichte umzuschreiben. Russlands Präsident erklärte Mitte Dezember, dass sie – insbesondere Polen – ein Komplott mit dem faschistischen Deutschland eingegangen seien, und dass Russland über Dokumente verfüge, wie sie diese Gespräche geführt hätten. Nach Ansicht russischer Politiker sei Europa nicht bereit, diesen Teil seiner Geschichte zuzugeben. Wie die Vorsitzende des Föderationsrates, Walentina Matwijenko, sagte, dürfe dies nicht außer Acht bleiben.
Während seiner Ansprache an die Föderale Versammlung am 15. Januar hatte Putin erklärt, dass Russland verpflichtet sei, die Aufrechterhaltung der Wahrheit über den Großen Vaterländischen Krieg zu gewährleisten und den Versuchen Widerstand zu leisten, seine Geschichte zu fälschen.


abends:

de.sputniknews.com: Einigung in Berlin steht: Waffenembargo und Schritte für Frieden in Libyen
Die Teilnehmer des Berliner Libyen-Gipfels haben sich zur Einhaltung eines UN-Waffenembargos verpflichtet und ein Ende der militärischen Unterstützung für die Bürgerkriegsparteien zugesichert.
Zudem sollen internationale Anstrengungen zur Überwachung des Embargos in dem Bürgerkriegsland verstärkt werden, heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer am Sonntag verabschiedeten Erklärung von 16 Staaten und Organisationen.
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet ebenfalls, dass die Teilnehmer der internationalen Libyen-Konferenz in Berlin sich am Sonntagabend nach stundenlangen Verhandlungen auf einen Waffenstillstand für das nordafrikanische Land geeinigt hätten.
Kurz zuvor hatten bereits mehrere russische Medien unter Berufung auf Quellen in diplomatischen Kreisen berichtet, dass der Text der Abschlusserklärung bereits vereinbart worden sei.
Das Dokument soll insgesamt sechs Punkte umfassen: Waffenstillstand, Waffenembargo, politischer Prozess, Reform im Sicherheitssektor, Wirtschaftsreform sowie Einhaltung des humanitären Rechts und der Menschenrechte.
Details zur Libyen-Vereinbarung
Die in den Bürgerkrieg in Libyen verwickelten Staaten haben sich auf einen internationalen Mechanismus zur Beilegung des Konflikts geeinigt. So haben sich die Teilnehmer des Berliner Libyen-Gipfels zur Einhaltung eines UN-Waffenembargos und zu einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien verpflichtet.
Zudem sollen internationale Anstrengungen zur Überwachung des Embargos verstärkt werden. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, sie sei mit den Ergebnissen der Konferenz zufrieden. US-Außenminister Mike Pompeo, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Russlands Präsident Wladimir Putin verließen die Berliner Libyen-Konferenz bereits wieder.
Das Papier formuliert weiterhin einen neuen politischen Prozess, der eine Stärkung der zentralen Institutionen zum Ziel hat und auf eine Rückkehr zum politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen abzielt. Eine Reform des Sicherheitssektors müsse das Gewaltmonopol des Staates wieder herstellen, heißt es darin.
Gefordert wird die Respektierung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte.
Wer für Angriffe auf Zivilisten und bewohnte Gebiete, Entführungen, außergerichtliche Tötungen und sexuelle Gewalt, Folter und Menschenschmuggel verantwortlich sei, müsse zur Verantwortung gezogen werden.
Die Konferenz fordert auch eine transparente und gerechte Verteilung der Öleinnahmen in dem Land.


de.sputniknews.com: Wie „polnische Heimatarmee“ Ukrainer und Juden mordete – Neue historische Dokumente veröffentlicht
Die polnische Armia Krajowa (AK), in Deutschland auch als die „polnische Heimatarmee“ bezeichnet, die 1944 an der Organisation des Warschauer Aufstands beteiligt war, tötete vielfach Ukrainer und Juden und hielt sowjetische Offiziere als Geiseln. Das wird aus jetzt veröffentlichten historischen Dokumenten bekannt.
Die Archivdokumente, die vom russischen Verteidigungsministerium zum Jahrestag der Befreiung Warschaus von deutschen NS-Truppen veröffentlicht wurden, geben Hinweise darauf, wie brutal die AK gegen verschiedene Minderheiten vorging, sowie auch, dass der Widerstand gegen die Wehrmacht von Kommandeuren der AK teilweise von innen heraus sabotiert worden sein könnte.
So heißt es unter anderem in einem Einsatzbericht eines Spähers namens Oleg:
„Die reaktionären Elemente, vor allem die Untergrundkampforganisation AK, die sogenannte PKB (Polnische Untergrundpolizeikräfte), verfolgte eine ausgeprägte nationalistische Politik. Die gesamte in der Stadt verbliebene ukrainische Bevölkerung wurde massakriert oder erschossen. Die PKB-Kräfte vernichteten auch die verbliebenen Juden, die die Deutschen nicht vernichten konnten.“
Die Führung der „Heimatarmee“ soll zudem nichts unternommen haben, um die einzelnen nationalen polnischen Partisanenorganisationen zu vereinen. Im Gegenteil habe sie häufig deren Kampfoperationen gestört.
Die AK habe auch sowjetische Offiziere gefangen genommen, die aus den NS-Gefängnissen geflohen waren.
Oleg vermutet zudem, dass die Organisatoren des Warschauer Aufstands die Interaktion mit den sowjetischen Truppen absichtlich sabotiert hätten, weil sie sie nicht als Verbündete betrachtet hätten. Gleichzeitig habe das Kommando der Roten Armee alle möglichen Versuche unternommen, um den Aufstand in Warschau trotz der begrenzten Ressourcen und der Erschöpfung durch heftige Gefechte mit Waffen-, Lebensmittel-, Treibstofflieferungen, Aufklärungsdaten und Artillerieangriffen zu unterstützen, hieß es weiter.
Die vom russischen Verteidigungsministerium freigegebenen Papiere berichten über den Kampf der Roten Armee für die Befreiung Polens im Zweiten Weltkrieg.
Die veröffentlichten Dokumente enthalten Beweise für die Hingabe und den Mut der Soldaten der Roten Armee und dafür, wie sowjetische Soldaten die zerstörte Transport- und landwirtschaftliche Infrastruktur wiederhergestellt hätten. Die Dokumente sollen auch Beweise für die „Barbarei der faschistischen Besatzer in Polen” enthalten haben. Die Veröffentlichung von Dokumenten über die Befreiung von Warschau soll dazu beitragen, die historische Wahrheit zu schützen und zu verteidigen, Fälschungen der Geschichte, der Ergebnisse des Vaterländischen und Zweiten Weltkriegs, entgegenzuwirken, schreibt das Ministerium.
Der Warschauer Aufstand begann am 1. August 1944 und wurde zwei Monate später, am 2. Oktober 1944, vom Dritten Reich niedergeschlagen. Die polnischen Untergrund-Rebellenorganisationen versuchten mit Unterstützung der Roten Armee, Warschau von den faschistischen Invasoren zu befreien, schafften dies jedoch nicht, da die Offensive nicht ausreichend vorbereitet gewesen war, so dass die Stadt erneut in die Hände der Nazis fiel. Warschau wurde am 17. Januar 1945 von der Roten Armee befreit.
Kritik aus Warschau
Das polnische Außenministerium hat die nun freigegebenen historischen Archivdokumente kurze Zeit nach ihrer Veröffentlichung scharf kritisiert.
Die sowjetische Armee habe dem stellvertretenden polnischen Außenminister Pavel Jablonski zufolge den Warschauer Aufstand nicht unterstützt, sondern sei erst nach dessen Niederschlagung und nach der Zerstörung der Stadt in Warschau eingetroffen. Zudem kritisierte er die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen nach der Befreiung Polens durch die sowjetische Armee.
Nach seinen Angaben marschierte die Rote Armee am 17. Januar 1945 in Warschau ein, das nach dem Warschauer Aufstand zerstört worden war. In Polen werde das Blutvergießen der sowjetischen Soldaten im Kampf gegen den Nationalsozialismus geschätzt, aber nach 1945 habe das neue Regime zu Terror und Kriminalität geführt, so die polnische Einschätzung.


de.sputniknews.com: Drohnenangriff der Terroristen auf russische Hmeimim-Basis abgewehrt – Verteidigungsministerium
Terroristen in Syrien haben versucht, den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Drohnen anzugreifen. Laut dem russischen Verteidigungsministerium konnte der Angriff problemlos abgewehrt werden.
Demnach haben Terroristen in Syrien versucht, den russischen Hmeimim-Luftwaffenstützpunkt mit Drohnen anzugreifen. Die Luftverteidigung der Basis konnte jedoch alle anfliegenden Objekte vernichten, so das russische Verteidigungsministerium.
Es sollen insgesamt drei kleinere Drohnen identifiziert worden sein, die sich aus nordöstlicher Richtung der russischen Militäreinrichtung näherten.
„Die Flugabwehr-Raketensysteme des russischen Luftwaffenstützpunkts haben die Ziele in sicherer Entfernung von der Basis zerstört. Es gab keine Verletzten oder Sachschäden. Der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim setzt seine Arbeit planmäßig fort”, heißt es in dem Bericht.
Die Raketenverteidigung der russischen Basis Hmeimim in Syrien muss immer wieder aktiv werden, um Drohnenangriffe der Terroristen abzuwehren. Nicht selten werden diese Drohnen in Gruppen gestartet, um der russischen Flugabwehr die Verteidigung zu erschweren.

 

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