Presseschau vom 18.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Andreas Peter: Berliner Libyen-Konferenz – Rettungsaktion für den Multilateralismus oder doch für Libyen?
Die sogenannte Berliner Libyen-Konferenz gilt schon vor ihrer eigentlichen Durchführung als ein gewisser diplomatischer Erfolg. Und das nur, weil es gelang, alle wesentlichen Akteure in diesem Konflikt überhaupt an einen Tisch zu bekommen. Aber wer hat dort eigentlich welche Interessen, wer hat die Teilnehmer ausgewählt und warum? …
https://sptnkne.ws/BbJg


abends/nachts:

rusvesna.su: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin gab „Russkaja Wesna“ ein Interview, in dem er eine Reihe brennender Fragen berührt wurden, die die Zukunft der Republik betreffen, darunter auch das Problem der ukrainischen Pässe.
– 2019 haben Sie als Staatsoberhaupt der DVR deutlich und klar in der Republik und außerhalb die Botschaft gegeben, dass der Weg der DVR der Weg nach Russland ist. Das ist die russische Trikolore im Zentrum der Stadt, dass sie Am Tag der Republik ein Lied über Russland gesungen haben und Ihre Erklärung über die Absicht, das Russische zur einzigen Staatssprache zu machen, und der Beginn des Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft für Bürger der DVR. Eindeutig war das Jahr 2019 in der Republik das Jahr Russlands. Wird die DVR 2020 den Kurs nach Russland fortsetzen?
– Seit 2014 haben wir unseren Weg nie verheimlicht und verändert: unsere oberste Aufgabe bleibt die bisherige – in unsere historische Heimat, in ein einheitliches Russland zurückzukehren.
Unsere Unterstützung für den gewählten Kurs ist in der Konzeption der Außenpolitik der DVR festgelegt, wo deutlich festgehalten ist, dass die Geschichte der Entwicklung und Entstehung der Territorien, die zur DVR gehören, von einer unzerreißbaren Verbindung zwischen der DVR und der RF zeugen. Dies ist ein Dokument auf Perspektive, deshalb werden wir im Jahr 2020 weiterhin die Integrationsprozesse mit Russland fortsetzen.
Unsere Partnerschaft verstärkt sich und kommt in Gang. Ein weiterer nicht unwichtiger Schritt, den für die nächsten Jahre planen, ist die Anhebung der Renten und Löhne auf das Niveau der Oblast Rostow der RF.
Mit der derzeitigen ukrainischen Führung haben wir nichts gemeinsam: unsere Wege haben sich vor sechs Jahren getrennt. Sie haben den Weg des Nationalismus und der Russophobie gewählt, was für uns absolut unannehmbar ist.
Niemand kann uns befehlen, mit wem wir befreundet sind, wie wir unsere Außen- und Innenpolitik gestalten. Diese Entscheidungen kann nur das Volk des Donbass treffen.
Deshalb bleibt uns Kurs nach Russland 2020 unverändert.
– Vor dem neuen Jahr wurden auf unserer Seite Daten des GZKK veröffentlicht, die deutlich zeigten, dass die Beschüsse der von der DVR kontrollierten Territorien im Vergleich zum letzten Halbjahr der Amtszeit Poroschenkos nicht nur zurückgegangen sind, sondern sogar zugenommen haben. Dabei auch Beschüsse mit schweren Waffen. Ist es so, dass alle Gespräche und Erklärungen über den Frieden von Seiten Selenskijs leeres Gerede sind?
– Von Seiten der Ukraine werden die Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung täglich verletzt. Die frontnahen Bezirke der Republik leiden weiter unter Beschüssen: allein in den letzten Tagen haben die BFU folgende Ortschaften beschossen: Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Termina, Volvo-Zentrum, Trudowskije), Sachanka, Golmowskij, Sajzewo, Shabitschewo, Losowoje, Saitschenko, Leninskoje.
Mehr noch, es werden Verletzungen der Vereinbarungen über den Abzug von Waffen festgestellt, , es gibt Provokationen zur Behinderung der Tätigkeit der OSZE-Mission m Donbass. Insbesondere haben die ukrainischen Streitkräfte die Leitungskanäle einer Drohne der Mission übernommen, das Gerät übernommen und alle Daten vom Datenträger übernommen. Hier gibt es ein eindeutiges Verständnis: die Kiewer Regierung will die Verbrechen, die gegen die Einwohner des Donbass begangen werden, verheimlichen, aber keineswegs die Aggression beenden.
Wenn die Gespräche und Erklärungen über den Frieden von Seiten Selenskij leeres Gerede wären, wäre das möglicherweise nicht so schrecklich für uns. Leider zeugen die Tatsachen davon, dass im Kopf Selenskijs und Co etwas ganz anderes ist – mit Worten und Erklärungen verdecken sie nicht einfach Tatenlosigkeit, sondern eine Verstärkung der militärischen Pläne.
Alternativen zu den Minsker Vereinbarungen gibt es nicht. Aber die Ukraine findet dauernd irgendwelche Vorwände, um ihren Sinn zu verdrehen und der Prozess wird ins endlose verzögert. Die Heuchelei der ukrainischen Seite überschreitet alle Grenze. In der Republik hegt niemand Illusionen in Bezug auf Kiew.
– Die Bürger der DVR erhalten immer aktiver Pässe der DVR und der RF. Was wird nun mit den ukrainischen Dokumenten? Wird ihr Umlauf in der DVR abgeschafft oder bleibt alles wie zuvor?
– Ja Sie haben recht, heute haben schon fast 62.000 Einwohner der Republik die russische Staatsbürgerschaft. Und mit jedem Tag werden es mehr, die dies wollen.
Bei uns gibt es noch kein grundlegendes Gesetz über die Staatsbürger und möglicherweise wird es erst dann angenommen, wenn die Ukraine ihre Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen erfüllt.
Deshalb ist der ukrainische Pass derzeit ein legales Dokument, das die Identität bestätigt und hat die gleiche gesetzliche Wirkung wie ein Pass der DVR oder der RF. Die Frage eines Verbots seiner Nutzung auf dem Territorium der Republik steht derzeit nicht.
Wird der Gefangenenaustausch zwischen der DVR und der Ukraine fortgesetzt werden? Befinden sich viele Bürger der DVR auch derzeit in ukrainischen Gefangenschaft?
Zum Stand am 13. Janaur 2020 werden von Vertretern der DVR auf dem von der Ukraine kontrollierten Gebiet etwa 148 Menschen gesucht. Weitere 465 Menschen gelten als vermisst.
Wir erwarten mit Ungeduld, dass unsere Menschen, die von der Ukraine festgehalten werden, nach Hause zurückkehren. Aber solange es keine Entscheidung über den Austausch auf der Ebene des „normannischen Quartets“ gab, hat sich die Sache nicht bewegt und die Ukraine hat den Prozess auf jegliche Art behindert. In der Folge des Austausch am 29. Dezember kehren, wie bekannt ist, 60 Menschen in die Republik zurück.
Unsere Verhandlungsteilnehmer in Minsk tun alles ihnen mögliche, um „alle festgestellten gegen alle festgestellten“ auszutauschen, aber leider ist es äußerst problematische eine Vereinbarung mit der ukrainischen Seite zu erreichen.
– Zu den Feiertagen war Wladimir Putin in Syrien. In Syrien herrscht im großen und ganzen Frieden. Der friedliche Aufbau beginnt. Gibt es für Donezker Unternehmen eine Chance, syrische Aufträge zu erhalten, die mit dem Wiederaufbau der syrischen Wirtschaften und der syrischen Infrastruktur zusammenhängen?
– Dass es eine solche Chance für Donezker Unternehmen gibt, haben die Ergebnisse der Beteiligung unserer Delegation an der internationalen Messe ReBuild Syria – 2019 gezeigt. Kollegen aus der Syrischen Arabischen Republik haben echtes Interesse an Produkten unserer Unternehmen gezeigt. Davon zeugt auch die Beteiligung einer syrischen Delegation am ersten internationalen Investitionsforum, das Endes des letzten Jahres in Donezk stattfand.
Wir wissen auch bereits, wie und auf welche Weise wir die Zusammenarbeit organisieren und welche Aufgaben zuerst gelöst werden müssen. Ich werde nicht vorgreifen, aber ich hoffe sehr, dass das Jahr 2020 ein Durchbruch für die Republik auf dem Gebiet des Wiederaufbaus der Wirtschaft werden wird. In erster Linie werden wir an Änderungen in der entsprechenden Gesetzgebung und dem Abschluss realer Verträge arbeiten, die für uns neue Absatzmärkte für unsere Produkte eröffnen.
– Was hat das im Amt des Oberhaupts der DVR Sie neues gelehrt?
– Ich hegte keine Illusionen, dass Änderungen zum besseren blitzartig eintreten werden. Aber ich erwartete dennoch, dass es möglich wäre, weitaus mehr Probleme in dem Jahr zu lösen. Ich dachte, dass wenn es den politischen Willen für wesentliche Veränderungen gibt, das Ergebnis nicht auf sich warten lässt. Leider ist die Abhängigkeit der sozialökonomischen Kennziffern davon bei weitem nicht linear.
Außer offensichtlichen hemmenden Faktoren wie dem anhaltenden militärischen Konflikt, der fehlenden Anerkennung der Republik gibt es bei jeder Produktion auch andere Probleme: die fehlende Bereitschaft des staatlichen Systems zu schnellen Veränderungen, das Fehlen qualifizierter Kader, die verantwortliche Entscheidungen unter Bedingungen ständiger Herausforderungen treffen können, der Mangel an kompetenten Beamten, für die ein ehrlicher Dienst an ihrem Folge über allem steht.
Wir werden die Lage der Dinge weiter komplex verbessern. Beim Team ist darauf ausgerichtet, nicht standardgemäße Entscheidungen treffen, es gibt ein Verständnis dafür, was getan werden muss. Ich bin davon überzeugt, dass vor dem Donbass bessere Zeiten liegen.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
„Eckstein unserer Sicherheitsarchitektur“: Kramp-Karrenbauer bekennt sich zur Nato
Ungeachtet der Kritik an der Nato und dem Bündnispartner USA hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer eindeutig zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis bekannt: Für die CDU sei klar, dass die Nato der Eckstein der Sicherheitsarchitektur sei. Nato-Chef Stoltenberg lobte seinerseits den Einsatz Deutschlands bei der Neuorientierung der Nato.
„Die Nato ist der Eckstein unserer Sicherheitsarchitektur“, sagte Kramp-Karrenbauer am Freitagabend vor Beginn der Klausur der CDU-Spitze in Hamburg bei einem gemeinsamen Auftritt mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Dies werde auch so bleiben. Deutschland arbeite in der Nato bei vielen Missionen mit.
Stoltenberg lobte den Einsatz Deutschlands bei der Neuorientierung der Nato und in verschiedenen Einsatzmissionen wie in Afghanistan, der Ägäis oder den baltischen Ländern. Angesichts der unberechenbaren weltweiten Herausforderungen sei eine solche multilaterale Organisation wie die Nato besonders wichtig. Derzeit würden Fragen zum transatlantischen Verhältnis laut. Zugleich arbeiteten Europäer und Amerikaner gut zusammen.
Kramp-Karrenbauer sagte, die CDU-Spitze werde am Abend mit dem New Yorker Professor Walter Russel Mead beide Seiten des transatlantischen Verhältnisses beleuchten. Dies sei „gerade in Zeiten, in denen man sich ja auch durchaus in der deutschen Politik kritisch mit den Vereinigten Staaten auseinandersetzt“, wichtig.
Weichenstellung für 2020
Auf der Klausur will die CDU-Führung laut deutschlandfunk.de auch die Weichen für das neue Jahr stellen. Neben den Beratungen zu internationalen Fragen ist auch eine offene Aussprache geplant. Am Samstag soll dann die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm im Mittelpunkt stehen, das der CDU-Parteitag im Dezember verabschieden soll.
Nato-Streit
Ende vergangenen Jahres hatte der französische Präsident die Nato für „hirntot“ erklärt und damit eine Welle von Reaktionen aus den Reihen der Nato-Bündnispartner ausgelöst. Deutschland wollte nach Macrons Äußerung die Nato-Zusammenarbeit überprüfen. Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, riet Macron, das eigene Hirn zu überprüfen. Der deutsche Außenminister, Heiko Maas, sprach die Sorge aus, dass die Worte des französischen Staatschefs Europa entzweien könnten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Januar 3:00 Uhr bis 18. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks), Sajzewo Jushnoje, Donezk (Shabitschewo), Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 104.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 13.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Trump: Chamenei sollte seine Worte sehr vorsichtig wählen
US-Präsident Donald Trump hat den Obersten Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, wegen seiner Wortwahl in Bezug auf die Vereinigten Staaten einer scharfen Kritik unterzogen.
Zuvor hatte Irans Oberster Führer beim Freitagsgebet die Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani als eine „Schande“ für die US-Administration bezeichnet. Die Vereinigten Staaten hätten sich wie „Feiglinge“ verhalten, die nicht im Stande seien, „ihr ramponiertes Image wiederherzustellen“, äußerte er.
„Der sogenannte ‚Oberste Führer‘ des Iran, der in letzter Zeit nicht mehr so ein oberster war, hatte einige unangenehme Dinge über die Vereinigten Staaten und Europa gesagt. Ihre (Irans – Anm. d. Red.) Wirtschaft bricht zusammen, und ihr Volk leidet. Er sollte seine Worte sehr vorsichtig wählen!“, schrieb Trump auf Twitter.
Zudem forderte er die iranischen Politiker dazu auf, ihr Land „wieder groß zu machen“, anstatt es zum Scheitern zu bringen. Diese Äußerung, die auf Trumps Wahlspruch „Make America great again“ von der Wahlkampagne 2016 anspielt, wiederholte er auch auf Persisch. …


Telegram-Kanal des Journalisten und Oberstleutnant der Reserve der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko: Vertreter der OSZE haben beginnen, zielgerichtet an der Diskreditierung der Volksmiliz der LVR zu arbeiten!
In ihrem Bericht hat die OSZE-Mission Informationen veröffentlicht, dass eine ihrer Drohnen auf von uns kontrolliertem Territorium beschossen worden sei.
Bei detaillierter Untersuchung der Information wird klar, dass dies eine Provokation reinsten Wassers ist!
Wie lässt sich sonst der Start einer Drohne in der Nähe eines Übungsplatzes erklären, auf dem Militärübungen stattfinden?
Und dann eine Information in ihren Berichten über Schüsse 1 km von ihnen entfernt in Richtung einer Kurzstreckendrohne zu veröffentlichen.
Es muss angemerkt werden, dass die OSZE bei ihrer Arbeit Quadrokopter des Typs DJI Phantom nutzt. Dieser Typ von Drohnen ist in einem Abstand von 300 Metern bereits praktisch nicht zu hören und zu sehen und hier ist es ein Kilometer!
Und wie soll man sie in diesem Fall entdecken und mit einer AK-74 ein nicht sichtbares Ziel erreichen?


de.sputniknews.com: „Vor zehn Jahren waren wir an der Spitze“: USA bleiben bei Hyperschallwaffen zurück – Pentagon
Die USA haben laut dem Vizechef des Vereinigten Generalstabs, General John E. Hyten, ihre Position des Weltführers im Bereich der Hyperschallwaffen, die sie vor zehn Jahren noch innegehabt hatten, eingebüßt.
Laut Hyten befinden sich die USA derzeit in einem ernsthaften Wettbewerb mit anderen Nationen im Bereich der Hyperschallwaffen: „Vor zehn Jahren waren wir an der Spitze. Wir hatten früher zwei Programme, zwei Prototypen… Sie waren nicht sehr effizient. Was haben wir gemacht, als sie versagt haben? Wir sind jahrelang den Gründen für diese Fehlschläge nachgegangen, und dann haben wir diese Projekte gestrichen“, äußerte Hyten bei einem Auftritt in der Denkfabrik „Center for Strategic and International Studies“ am Freitag.
Die Wiederbelebung der Projekte werde Jahre dauern, gab er zu und forderte die Beteiligten auf, diesen Prozess zu beschleunigen.
Die USA hatten ihre Anstrengungen zur Entwicklung von Hyperschallwaffen in letzter Zeit intensiviert. 2018 leiteten sie Arbeiten zur Schaffung der Luft-Boden-Rakete ARRW ein. Gleichzeitig wird die Langstreckenrakete HCSW entwickelt. Insgesamt soll die Entwicklung beider Raketen rund anderthalb Milliarden US-Dollar kosten.
Vergangene Woche hatte US-Präsident Trump bestätigt, dass die Vereinigten Staaten Hyperschallwaffen entwickeln.
Russlands Hyperschallwaffen
Russland hat bislang als einziges Land bekannt gegeben, über Hyperschallwaffen zu verfügen. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte im vergangenen Jahr mitgeteilt, die Serienproduktion des Raketen-Komplexes mit dem Hyperschallgleiter „Awangard“ („Avantgarde“) habe bereits begonnen. Die Hyperschall-Anti-Schiff-Lenkwaffe „Zirkon“ sei erfolgreich getestet worden.
Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Streitkräfte der führenden Länder mit Hyperschallwaffen ausgerüstet sein würden, würde Russland über Waffen einer neuen, noch nicht bekannten Art verfügen, so Russland Staatschef.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Moskau ruft Uno, OSZE und Europarat zu Bewertung von ukrainischem Bildungsgesetz auf
Moskau hat die internationalen Menschenrechtsinstitutionen der Uno, der OSZE und des Europarates aufgerufen, das am Freitag verabschiedete ukrainische „Gesetz über die allgemeine Sekundarschulbildung“ und die anhaltende Diskriminierung der russischen Sprache in der Ukraine zu bewerten.
„Wir bedauern zu verzeichnen, dass sich trotz der Empfehlungen der Venedig-Kommission des Europarates ‚das notwendige Gleichgewicht‘ im Sprachbereich zu gewährleisten und des Versprechens der Kiewer Behörden, diese umzusetzen, nichts geändert hat. Die russische Sprache in der Ukraine ist weiterhin einer doppelten Diskriminierung ausgesetzt“, heißt es in einer entsprechenden Erklärung des russischen Außenministeriums.
Laut dem Gesetz sind nur Vertreter indigener Völker, zu denen in der Ukraine Krimtataren, Karäer und Krim-Juden gehören, berechtigt, während der gesamten Dauer des Studiums in ihrer Muttersprache unterrichtet zu werden.
Minderheiten, die EU-Sprachen sprechen, werden bis zur fünften Klasse in ihrer Muttersprache unterrichtet, dann wird sich der Anteil der ukrainischen Sprache schrittweise von 20 bis auf 60 Prozent in der neunten Klasse erhöhen. Bei russischsprachigen Kindern ist dieser Anteil sogar noch höher – mindestens 80 Prozent Unterrichtzeit nach der fünften Klasse soll auf Ukrainisch sein. Neben Russisch fallen auch die weißrussische und die jiddische Sprachen unter diese Maßnahmen.
Kiew verfolgt Weg der erzwungenen Ukrainisierung
„Das offizielle Kiew verfolgt weiterhin den Weg der erzwungenen Ukrainisierung, der Gleichstellung der nicht ukrainischsprachigen Bevölkerung, was gegen die Verfassung des Landes und gegen seine Verpflichtungen im Bereich des Schutzes der Menschenrechte und der nationalen Minderheiten verstößt“, heißt es abschließend in der Erklärung des Außenministeriums.
Derzeit gibt es in der Ukraine etwa 200 russische Schulen, ab September sollen sie alle ukrainischsprachig werden.
Im April vergangenen Jahres hatte das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, ein Gesetz angenommen, welches Ukrainisch als Sprache in öffentlichen Einrichtungen vorschreibt. Demnach müssen Beamte auf allen Ebenen sowie Lehrer, Ärzte und Anwälte in Zukunft Ukrainisch sprechen und werden andernfalls mit Geldstrafen belegt.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden fünfmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer Schapowalos und Kaschtschenkos aus der 59. und 58. Brigade Sajzewo (Jushnoje) und die Siedlung des Isotow-Bergwerks in Grolowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Shabitschewo und Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Gestern hat das Kommando der Besatzungskräfte mit schweigender Zustimmung des Präsidenten der Ukraine Selenskij geplant, eine weitere Provokation durchzuführen, wobei Artillerieinheiten der 59. Brigade zum Beschuss unserer Positionen im Bereich von Golmowskij und Sajzewo eingesetzt wurden, um unsere Verteidiger zur Erwiderung des Feuers zu provozieren. Zur Aufnahme inszenierter Materialien wurden ukrainische Massenmedien in Gestalt von Filmteams der Fernsehsender „1+1“ und „5. Kanal“ herangezogen. Die Koordination der Arbeit erledigten Offiziere des Pressedienstes des Stabs der OOS und des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der Ukraine.
Zur Feuerleitung setz
ten die Kämpfer der 59. Brigade eine Drohne des Typs „Furija“ ein, die von der Mannschaft eines Komplexes der elektronischen Kriegführung „Terrikon M2N“, der zum einheitlichen System zur Verteidigung von Objekten der Republik gegen einen Angriff des Gegners „Mantija-ARP“ gehört, rechtzeitig entdeckt wurde. Durch fachkundige Handlungen der Mannschaft wurden die Leitungskanäle unterdrückt und die Drohne auf unserem Territorium gelandet. Die Informationen vom Datenträger wird von unseren Spezialisten untersucht und in der Folge an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren wegen Beschüssen des Territoriums unserer Republik hinzuzufügen.
Uns wurden
weitere Umstände der Beteiligung ukrainischer Kämpfer an Verbrechen in der OOS-Zone bekannt.
So haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes am 17. Dezember in Pawlowka drei Kämpfer aus der 128. Brigade festgenommen, die das Haus eines örtlichen Einwohners, der sich im Krankenhaus befand, ausgeraubt hatten. Unter den Festgenommenen sind ein Offizier und zwei Unteroffiziere.
Es ist wichtig anzumerken, dass nachdem die Festgenommenen in die Kommandantur von Wolnowacha gebracht wurden, dorthin auch der Kommandeur der 128. Brigade Gontscharuk kam. Nach einer Unterhaltung mit dem Brigadekommandeur wurden die festgenommenen Kämpfer freigelassen.
In der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine wurde erklärt, dass der Verlauf der Ermittlungen in jedem Todesfall von Soldaten in der Zone der Besatzungskräfte kontrolliert werde und es wurde mitgeteilt, dass im Zeitraum seit 2019 bis heute 132 Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in der Folge von Beschüssen im Donbass starben und 716 unterschiedlich schwer verletzt wurden.
Trotz der sorgfältigen Verheimlichung von Todesfällen von Soldaten
im Zusammenhang mit nicht kampfbedingten Verlusten sollten diese nicht ohne Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine bleiben.
Eines der letzten deutlichen Beispiele der Verheimlichung von Verlusten durch das Kommando des 130.
Aufklärungsbataillons, der 28. mechanisierten Brigade und der 92. mechanisierten Brigade ist der Tod der vier Kämpfer der BFU Ditschek, Razun, Dowshenko und Kutschkin im Januar 2020, deren Todesumstände erst nach der Veröffentlichung von Informationen in den Massenmedien zu untersuchen begonnen wurden.


de.sputniknews.com:
EU kürzt Finanzhilfen für Türkei um drei Viertel
Die EU hat 75 Prozent der sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei für das Jahr 2020 gestrichen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Samstag unter Verweis auf ein Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das Europäische Parlament.
Als Gründe werden der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien und der Gasstreit mit der Türkei im Mittelmeer genannt.
Nur noch 168 Millionen Euro soll die Türkei nach Angaben aus der EU-Kommission in diesem Jahr aus dem sogenannten IPA-Programm für die Heranführung an die Union erhalten. 150 Millionen Euro davon sollen in den Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, 18 Millionen Euro in ein Programm zur ländlichen Entwicklung fließen.
Die Zahlungen, die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens an die Türkei bereitgestellt werden, seien von den Kürzungen nicht betroffen.
Mit den Vorbeitrittshilfen will die EU Reformprozesse der Beitrittskandidaten unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen aber seit Jahren auf Eis.
Gasstreit zwischen der Türkei und Zypern
Zypern ist in einen nur von der Türkei anerkannten Norden und in einen griechischen Süden geteilt. Die gesamte Insel ist als Republik Zypern international anerkannt und seit 2004 EU-Mitglied.
Die Türkei und die Republik Zypern streiten sich um Öl- und Gasvorkommen vor der Küste. Aus EU-Sicht unternimmt die Türkei unbefugte Gaserkundungen und -bohrungen vor der Küste des EU-Mitglieds Zypern.
Türkischer Militäreinsatz in Nordsyrien
Am 9. Oktober hatte Ankara den umstrittenen Militäreinsatz „Friedensquelle“ in Nordsyrien eingeleitet, der sich gegen die in der Türkei als Terrororganisation eingestufte und verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Terrormiliz „Islamischer Staat“* richten sollte. Auf Raketen- und Bombenangriffe folgte eine Bodenoffensive, die vor allem gegen die Kurdenmiliz YPG gerichtet war, die Ankara als syrischen PKK-Ableger einstuft und ebenfalls als Terrororganisation bekämpft.
Am 17. Oktober stellte Ankara nach Verhandlungen mit den USA die Kampfhandlungen zeitweilig ein, damit sich die Kurden-Miliz YPG aus der 30 Kilometer breiten Sicherheitszone in Nordsyrien zurückziehen könnte. Später kündigte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, an, Washington sei seinen Verpflichtungen gegenüber Ankara nicht im vollen Maße nachgekommen. Daher sei Ankara nicht bereit, Kompromisse einzugehen, hieß es.
Am 22. Oktober hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, in der südrussischen Stadt Sotschi ein Zehn-Punkte Memorandum unterzeichnet. Demnach begannen die russische Militärpolizei und die türkische Armee am nächsten Tag mit dem Patrouillieren der oben genannten Sicherheitszone.


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie und schafft so Gefahren für das Leben friedlicher Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade wurde ein Schützenpanzer im Gebiet von Staryj Ajdar festgestellt.
Diese Information wird auch von OSZE-Beobachtern bestätigt.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen.
Gestern haben ukrainische Kämpfer aus der 93. Brigade ein weiteres Mal versucht,
Luftaufklärung unserer Positionen mit einer Drohne des Typs Phantom im Gebiet von Sokolniki zu betreiben. Dank sachkundiger und koordinierter Handlungen von Soldaten der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR wurde die Drohne entdeckt und abgeschossen. Unsere Spezialisten untersuchen die Daten aus dem Gerät.
Außerdem sind nach unseren Informationen am 15. Januar in der 59. Brigade durch minderwertigen Treibstoff sechs Schützenpanzer und drei Lastwagen beschädigt worden….

de.sputniknews.com: Erdogan warnt vor „historischem Fehler“ in Libyen
Vor der Berliner Konferenz zur Situation in Libyen an diesem Sonntag hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan europäische Länder vor der Unterstützung für General Khalifa Haftar gewarnt. Ein möglicher Sturz der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch werde Europa eine Reihe neuer Probleme bereiten.
Sollte der Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA) Khalifa Haftar an die Macht kommen, würde dies ein historischer Fehler sein, schrieb Erdogan in einem Beitrag für die Zeitschrift „Politico“.
„Europa wird vor eine Reihe neuer Probleme und Bedrohungen gestellt, falls Libyens legitime Regierung stürzt“, unterstrich der türkische Staatschef. „Terrororganisationen wie der Islamische Staat (IS) und Al-Qaida, die eine militärische Niederlage in Syrien und im Irak erlitten haben, werden fruchtbaren Boden finden und wieder auf die Beine kommen“, schrieb Erdogan weiter.
„Sollte der Konflikt weiter wüten, werden Gewalt und Instabilität auch die ungeregelte Migration Richtung Europa anheizen.“
Durch die Unterstützung der Macht von Haftar verrate Europa seine eigenen Grundwerte, einschließlich Demokratie und Menschenrechte. Erdogan macht auch darauf aufmerksam, dass der europäische Kontinent nicht einig in der libyschen Frage sei – einige Länder unterstützten die Regierung von Al-Sarrradsch, während andere für General Khalifa Haftar plädieren würden.
Die Türkei selbst unterstützt im Libyen-Konflikt die Regierung von Al-Sarrradsch. Sie will verhindern, dass Libyen unter die Kontrolle des von Russland und anderen Ländern unterstützten Generals Khalifa Haftar fällt. …

de.sputniknews.com: Unionsfraktionsvize hält Bundeswehr-Einsatz in Libyen für möglich – AKK nennt Bedingung
Der CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag Johann Wadephul hält einen Bundeswehr-Einsatz in Libyen für möglich. Deutschland muss laut Wadephul „mehr Verantwortung“ übernehmen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat aber einen möglichen Bundeswehreinsatz in Libyen an einen nachhaltigen Waffenstillstand in dem Land geknüpft.
„Natürlich“, sagte Wadephul am Samstag am Rande der Bundesvorstandsklausur seiner Partei in einem Reuters-TV-Interview auf eine entsprechende Frage. „Deutschland muss bereit sein, mehr Verantwortung zu übernehmen.“
Dies sei schon 2014 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck angemahnt worden. „Es wird jetzt konkret. Dann muss Deutschland bereit sein, hier zu handeln.“ Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einen EU-Einsatz in Libyen etwa zur Überwachung eines Waffenstillstands vorgeschlagen.
Wadephul zeigte sich zudem zuversichtlich, dass auch die SPD einem solchen Einsatz zustimmen würde. „Ich glaube schon“, sagte er und verwies auf die Libyen-Reisen von Außenminister Heiko Maas (SPD).
Maas habe mehrfach betont, dass auch die Sozialdemokraten die schwierige Situation in Libyen sähen. „Wer etwas für unsere Sicherheit tun will, wer aber auch die menschenunwürdigen Umstände in Libyen beenden will, der muss bereit sein, auch praktisch zu handeln“, sagte Wadephul.
Den Vorschlag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die EU solle die Militärhilfe seines Landes für Libyen unterstützen, wies Wadephul zurück. Das komme für die EU nicht infrage, schon weil die Türkei Söldnertruppen einsetze. „Das ist für uns problematisch.“ Die EU würde nur mit einem Mandat und regulären Truppen tätig werden. „So wie die Türkei vorgeht, wird Europa niemals vorgehen.“
Kramp-Karrenbauer nennt Bedingung
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte ihrerseits einen nachhaltigen Waffenstillstand in Libyen als Voraussetzung für einen möglichen Sicherungseinsatz deutscher Soldaten in dem nordafrikanischen Land.
Wenn ein solcher nachhaltiger Waffenstillstand vereinbart und international abgesichert werden könne, werde „natürlich auch die Frage kommen, wie soll das geschehen, wer soll absichern“, sagte die CDU-Chefin am Samstag zum Abschluss einer zweitägigen Klausur der Parteispitze in Hamburg.
Dass sich dann Deutschland mit der Frage auseinandersetzen müsse, was es dazu einbringen könne, sei vollkommen normal. Schließlich sei Deutschland im Libyen-Prozess „immer ein Treiber“ gewesen.
Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr seien in einem solchen Fall „sehr schnell in der Lage, ganz konkret zu sagen, wie unser Beitrag aussehen kann“, sagte Kramp-Karrenbauer weiter.
„Aber der erste Schritt ist, dass es eine solche nachhaltige Absicherung dann auch geben muss.“ Alleine die Tatsache, dass an diesem Sonntag der Libyen-Gipfel stattfinde und die sehr unterschiedlichen Akteure in Berlin zusammenkämen, sei schon ein großer Erfolg der deutschen Bemühungen um eine Konfliktlösung in dem Land.


abends:

de.sputniknews.com: Bei Teheran abgeschossenes ukrainisches Flugzeug: Iran wird Kiew Flugschreiber übergeben
Der Iran hat am Samstag angekündigt, die Flugschreiber der abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine den Behörden in Kiew zu übergeben.
Die Auswertung der Stimmenaufzeichnungen aus dem Cockpit auf den beiden stark beschädigten Flugschreibern sei im Iran technisch nicht möglich, erklärte ein Sprecher der iranischen Luftfahrtbehörde nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim.
Falls die Auswertung auch in der Ukraine nicht möglich sein sollte, würden die Flugschreiber an Experten in Frankreich weitergeleitet. Kiew hat eine mögliche Weiterleitung nach Frankreich bislang nicht kommentiert.
Flugzeugabsturz bei Teheran
Eine ukrainische Boeing 737 war am 8. Januar kurz nach dem Abflug vom Khomeini Airport der iranischen Hauptstadt Teheran abgestürzt. An Bord des Jets befanden sich laut ukrainischen Behörden 176 Menschen. Niemand überlebte.
Am Samstag hatte der iranische Präsident Hassan Rohani in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Wladimir Selenski sich offiziell bei der Ukraine für den versehentlichen Abschuss des Passagierflugzeugs entschuldigt.
Die Maschine war laut dem Eingeständnis des Generalstabs der iranischen Streitkräfte wegen „menschlichen Versagens“ abgeschossen worden. In dem Zusammenhang ordnete der iranische Präsident Hassan Rohani Entschädigungsmaßnahmen an.

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