Presseschau vom 15.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Bei erzwungenem US-Truppenabzug will Washington Militärhilfe für den Irak kürzen
Die USA planen nach Informationen der Zeitung „The Wall Street Journal“, ihre militärische Hilfe für den Irak zu kürzen, sollte das Nahostland die Ausweisung von US-Truppen beschließen. Die Zeitung verweist dabei auf E-Mails von Beamten des Außen- und des Verteidigungsministeriums, die ihr vorliegen sollen.
Demnach arbeitet das Büro für Nahost-Angelegenheiten des Außenministeriums an konkreten Schritten, jene 250 Millionen US-Dollar zu streichen, die auf der Basis des Auslandsmilitärfinanzierungsprogramms dem Irak für das laufende Finanzjahr bereitgestellt werden sollen, falls Bagdad die 5300 US-Soldaten tatsächlich ausweisen sollte.
Die Finanzhilfe sei vom US-Kongress bereits genehmigt worden.
Das Büro plane auch, das Amt für Verwaltung und Haushaltswesen des Weißen Hauses (Office of Management and Budget) anzufragen, ob es den Antrag von 100 Millionen Dollar für das Finanzjahr 2021 eliminieren könnte.
Allerdings sei noch keine endgültige Entscheidung zum Thema getroffen worden, hieß es.
Am Dienstag hatte der stellvertretende Hauptsekretär des Außenministeriums für Nahost-Angelegenheiten, Joey Hood, dem Irak, mit Sanktionen gedroht, sollte Bagdad ein russisches Flugabwehrsystem S-400 erwerben.
Am 5. Januar hatte das irakische Parlament die Regierung in Bagdad in einer Resolution aufgefordert, den US-Truppenabzug aus dem Land durchzusetzen. Die Resolution wurde in Reaktion auf einen US- Luftangriff verabschiedet, bei dem der Kommandeur der iranischen Spezialeinheit Al-Quds, General Qassem Soleimani, sowie der Gründer der „Kataib Hisbollah“, Abu Mahdi al-Muhandis, in der Nacht zum 3. Januar im Umfeld des internationalen Flughafens von Bagdad ermordet worden waren.
Später wurde der Brief des Kommandeurs der US-Truppen im Irak veröffentlicht, in dem die Vorbereitung des Abzugs von US-Truppen erwähnt wurde. Das Pentagon gab bekannt, der Brief sei bloß ein Entwurf. Die USA hätten bislang nicht geplant, den Irak zu verlassen, äußerte US-Verteidigungsminister Mark Esper.


de.sputniknews.com: Rechtfertigung oder Beleidigung? Trump nennt ermordeten General Soleimani „Hurensohn“
US-Präsident Donald Trump hat den iranischen General Qassem Soleimani, der vom US-Militär gezielt mit einem Luftangriff ermordet wurde, mit derben Worten beschimpft.
Bei einem Wahlkampfauftritt vor seinen Anhängern im Bundesstaat Wisconsin sagte Trump über den iranischen Militärstrategen, dass viele Menschen infolge der von Soleimani veranlassten Gewalttaten Gliedmaßen verloren haben.
„Soleimani war der König der Straßenbomben. Ein großer Prozentsatz der Menschen hat derzeit keine Beine und Arme wegen dieses Hurensohns“, sagte Trump. „Er hätte vor 20 Jahren getötet werden sollen.“
Soleimani wird im Iran von vielen Menschen als Märtyrer verehrt, die Trauerfeiern zu seinen Ehren zogen Millionen auf die Straßen der Islamischen Republik.
Ermordung des iranischen Generals
Das US-Militär hat den Kommandeur der iranischen Spezialeinheit al-Quds, Qassem Soleimani, Anfang Januar mit einem Drohnenangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet. Begründet wurde die Hinrichtung mit angeblich drohenden Attacken auf US-Bürger und Einrichtungen, die der General geplant haben soll. Beweise dafür wurden bislang aber keine präsentiert.
Der Iran antwortete auf die Ermordung Soleimanis mit einem Angriff auf die US-Stützpunkte im Irak. Opfer gab es jedoch keine. Das irakische Parlament hat nach der Attacke auf Soleimani den Abzug ausländischer Truppen von seinem Territorium gefordert.
Der Iran will nun die USA wegen der Ermordung des Generals Qassem Soleimani vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verantwortung ziehen lassen.


de.sputniknews.com: Wegen Interesses an S-400: USA drohen Irak Sanktionen an
Nach Berichten, dass der Irak russische Luftabwehrraketensysteme des Typs S-400 kaufen könnte, stellt ein ranghoher US-Diplomat der Regierung in Bagdad Sanktionen in Aussicht.
„Die Beschaffung (von S-400 – Red.) könnte ein Trigger für Sanktionen sein. Deshalb raten wir unseren Partnern von solchen Beschaffungen ab“, sagte Joey Hood, stellvertretender Assistent des US-Außenministers für den Nahen Osten, am Dienstag vor Journalisten in Washington.
Karim Alawi vom Verteidigungsausschuss des irakischen Parlaments hatte in der vergangenen Woche dem „Wall Street Journal“ mitgeteilt, dass sein Land mit Russland bereits über einen möglichen Kauf von S-400-Systemen verhandle. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Januar 2020 wurden zwei Beschießungenvon Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Beschossen wurden Nishnoje Losowoje und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern (14 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Nach US-Kritik an Turkish Stream: Bulgarien will „seine Interessen verteidigen“
Trotz Kritik aus den USA hält Bulgarien am Ausbau der Turkish-Stream-Pipeline fest, durch die russisches Erdgas über die Türkei nach Südosteuropa strömen soll. Laut der bulgarischen Außenministerin Ekaterina Sachariewa will der Balkanstaat seine eigenen Interessen durchsetzen.
US-Unterstaatssekretär David Hale hatte in der vergangenen Woche dem bulgarischen Radiosender BNR gesagt, dass die Vereinigten Staaten gegen eine neue Abzweigung von Turkish Stream durch Bulgarien nach Südosteuropa seien. Wie auch Nord Stream 2 sorge der zweite Strang von Turkish Stream nicht für eine Diversifizierung der Energieressourcen in Europa, so der US-Diplomat. Er warf Moskau vor, seine Rohstofflieferungen für politischen Druck zu missbrauchen.
In einer Stellungnahme dazu betonte Bulgariens Außenministerin Ekaterina Sachariewa die Bedeutung von russischem Erdgas für ihr Land.
„Die Haltung der USA gegenüber Nord Stream 2 und Turkish Stream, oder Balkan Stream wie wir es nennen, ist klar. Aber wir folgen unserem eigenen Interesse, um auf der Gaslandkarte nicht umgangen zu werden“, sagte Sachariewa in einem am Dienstag veröffentlichten Gespräch mit dem Nationalen Fernsehen Bulgariens.
„Es liegt im Interesse der bulgarischen Bürger, Erdgas aus diversen Quellen zu beziehen“, so die Ministerin weiter. Der zweite Strang sei für Bulgarien mit Blick auf den Bau des Balkan Gas Hub enorm wichtig.
Auch wenn Bulgarien seine Versorgungsquellen diversifizieren wolle, sei russisches Gas für das Land wichtig. „Die Position der USA ist nichts Neues. Aber wir verteidigen die Interessen Bulgariens. Und diese bestehen darin, dass wir (diverse – Red.) Quellen haben.“
Die von Bulgarien angestrebten Erdgaspipeline-Verbindungen („Interconnectors“) mit den Nachbarn Serbien, Griechenland und Rumänien sollen, so Sachariewa, die Diversifizierung der Versorgungsquellen gewährleisten. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Januar 3:00 Uhr bis 15. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 22.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 hr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Putin: Fünf Atommächte sollen Sicherheit auf Planeten gewährleisten
In seiner jährlichen Ansprache an die Föderale Versammlung am Mittwoch hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass die Gewährleistung der Sicherheit auf unserem Planeten die Aufgabe der fünf Gründungsländer der Vereinten Nationen ist.
„Gerade die fünf Mächte tragen eine besondere Verantwortung für die Bewahrung und eine stabile Entwicklung der Menschheit“, sagte Putin.
„Diese Nationen sollen die Gefahren für einen globalen Krieg aus dem Weg räumen, ein neues Herangehen für die Sicherung der Stabilität erarbeiten, die in vollem Ausmaß gegenwärtige Aspekte der internationalen Beziehungen berücksichtigen werden“.
Putin über Russlands Sicherheit
Russlands Verteidigungskraft sei für Jahrzehnte gesichert, doch sich auf den Lorbeeren auszuruhen und zu entspannen, wäre falsch, sagte Putin.
Russland solle nach vorne gehen und unter Berücksichtigung der aktuellen globalen Sicherheitstrends neue Systeme entwickeln. „So tun wir das auch heute“, so der russische Staatschef.
Laut dem Kremlchef ist Russland erstmals globaler Spitzenreiter bei der Entwicklung neuer Atomwaffen.
„Wir holen nicht auf, sondern umgekehrt – anderen Mächten steht es noch bevor, die Waffe zu schaffen, über die Russland bereits verfügt“.
Ansprache an Föderale Versammlung
In Übereinstimmung mit der Verfassung hält der russische Präsident jährlich eine Rede vor der Föderalen Versammlung zur Lage der Nation sowie über innen- und außenpolitische Prioritäten.
An der Veranstaltung nehmen traditionell Mitglieder beider Häuser des russischen Parlamentes sowie hochrangige Regierungsbeamte teil.
Zur Außenpolitik äußerte sich Putin diesmal nur wenig. Der Schwerpunkt dieser Ansprache war die Sozialpolitik. So hat Putin mehr Unterstützung für einkommensschwache Familien versprochen.
„Dabei geht es um die Zukunft“, sagte er.
Ärmere Familien sollen eine zusätzliche Unterstützung für Kinder im Alter von bis zu sieben Jahren erhalten. Bislang lag diese Grenze bei drei Jahren. Außerdem sollten Eltern mit vielen Kindern weitere finanzielle Leistungen erhalten.
Putin hielt seine jährliche Rede zur Lage der Nation zum 16. Mal.


de.sputniknews.com: Entwicklung der G20 zeigt: G7 nicht mehr im Stande, bedeutsame Fragen zu lösen – Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist bei einer Pressekonferenz während der internationalen Konferenz „Raisina Dialogue“ in Neu-Delhi auf die veränderte Rolle der G7-Gruppe eingegangen.
Die Schaffung der G20-Gruppe habe die Anerkennung der Tatsache bedeutet, dass die G7 „keine Entscheidungen mehr zu bedeutsamen Problemen treffen“ könne, sagte er.
„Zu der G20 gehören sowohl die G7 als auch die BRICS-Länder sowie andere Länder, die BRICS in vielen Fragen unterstützen. Das ist eine arbeitsfähige Organisation, vor allem in einer Situation, in der die Entwicklungsländer mit dem fehlenden Fortschritt bei den Reformen des UN-Sicherheitsrates unzufrieden sind“, äußerte er.
Am Dienstagabend war Lawrow in Indien zu einem offiziellen Besuch eingetroffen, um dort mit seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar zusammenzukommen und an der internationalen Konferenz „Raisina Dialog“ teilzunehmen.
Moskau an Wiederherstellung von G8 nicht interessiert
Russland war 2014 nach der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit dem Land aus der G8-Gruppe ausgeschlossen worden. Die anderen Mitgliedsstaaten betrachteten die in Übereinstimmung mit einem Volksbegehren erfolgte Wiedervereinigung als einen illegalen Anschluss und lehnten die Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G8-Gipfel nach Sotschi ab. Das G8-Format war 1998 entstanden.
Ende Dezember 2019 hatte Lawrow geäußert, Moskau habe weder Anreize noch den Wunsch, dieses Format wiederherzustellen. Die noch in der Ära des Kalten Krieges gebildete G7 entspreche nicht mehr der aktuellen Realität: Neue globale Zentren würden sich an ihrer Arbeit nicht beteiligen, sagte er.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Flugzeug-Abschuss durch Iran: Ukraine bittet um Übergabe der Flugschreiber
Nach dem Abschuss eines ukrainischen Flugzeugs durch den Iran bitten die Ermittlungsbehörden in Kiew um die Übergabe der Flugschreiber. Beim Absturz der Passagiermaschine am 8. Januar nahe Teheran waren alle 176 Insassen ums Leben gekommen.
Das Büro des ukrainischen Generalstaatsanwalts hat nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem Geheimdienst SBU bei den „zuständigen iranischen Behörden“ ein Rechtshilfeersuchen gestellt. Darin wird um die Übergabe der Flugschreiber der abgeschossenen Boeing 737 gebeten, wie das Büro am Mittwoch mitteilte.
„Beweise sichern“
Das Büro des ukrainischen Generalstaatsanwalts ermittelt nach eigenen Angaben wegen „vorsätzlicher Tötung“ und „Vernichtung des Flugzeugs“. Der Geheimdienst SBU ist mit vorgerichtlichen Untersuchungen beauftragt worden.
„Die ukrainische Seite trifft alle erforderlichen Maßnahmen, um eine ordnungsmäßige Auswertung der Flugschreiber zu gewährleisten und Beweise für die Klärung der Umstände der Flugzeugkatastrophe zu sichern“, hieß es.
Das Flugzeug der Ukraine International Airlines (UIA) war am 8. Januar während einer militärischen Konfrontation mit den USA abgeschossen worden. Iranische Regierungsstellen hatten zunächst von einem technischen Defekt gesprochen. Erst drei Tage später gestand der Iran ein, die Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben.
Das in voller Alarmbereitschaft befindliche iranische Militär habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski forderte von der Regierung in Teheran eine offizielle Entschuldigung sowie die Bestrafung der Verantwortlichen und eine Entschädigung.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Das Kommando der Besatzungskräfte unterlässt die Versuche nicht, die Situation entlang der Kontaktlinie zu destabilisieren.
Gestern tagsüber haben die ukrainischen Kämpfer Schapowalows aus der 59., Kaschtschenkos aus der 58., Martschenkos aus der 29. und Subanitschs aus der 10. Brigade mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Positionen der Volksmiliz in allen Richtungen beschossen.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen nicht eingegangen und haben das Feuer nicht eröffnet.
Die Verstärkung der Intensität des Beschusses des Territoriums unserer Republik hängt mit der bevorstehenden Sitzung des dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zusammen, die für den 16. Januar geplant ist. Solche Provokationen führt die ukrainische Seite traditionsgemäß im Vorfeld von Sitzungen in Minsk durch, um einen Anlass zu schaffen, sich ihren Verpflichtungen zur Fortsetzung der Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie zu entziehen.
Nach Informationen unserer Aufklärung befanden sich zur gleichen Zeit ausländische Delegationen von Vertretern der Militärgeistlichkeit der baltischen Länder unter Leitung eines Geistlichen aus Lettland in der OOS-Zone, um Fragen der Gewährleistung der internationalen Zusammenarbeit in Bezug auf Gottesdienste unter Bedingungen bewaffneter Konflikte zu erörtern.
Wir schließen nicht aus, dasfs die Verstärkung des provokativen Beschusses mit verbotenen Waffen mit dem Besuch dieser ausländischen Delegation zusammenhängt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in der Folge des feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik tödlich verletzt wurde.
Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich einzumischen und von der ukrainischen Seite eine Bestrafung der Kämpfer, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands und dem Tod unseres Verteidigers schuldig sind, zu erreichen.
Gesondert möchte ich unterstreichen, dass die Geistlichen, die eigentlich mit Hilfe der Religion Morde verhindern und Kriege stoppen sollten, mit ihren Handlungen und der Toleranz gegenüber den ukrainischen Kämpfern nur den Krieg im Donbass anfachen und die Zahl der Opfer dieses Konflikts vergrößern.


de.sputniknews.com:
Putin zum Sieg über Faschismus: Russland muss Wahrheit verteidigen
Russland ist laut seinem Präsidenten Wladimir Putin verpflichtet, die historische Wahrheit über den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg zu bewahren.
„In diesem Jahr feiern wir den 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Für Russland ist der 9. Mai der größte und heiligste Feiertag. Wir sind stolz auf die Generation der Sieger und wir ehren ihre Heldentat. Unser Gedenken ist nicht nur ein Tribut an die heldenhafte Vergangenheit – es dient unserer Zukunft, es inspiriert uns sowie stärkt unsere Einheit“, sagte Putin in seiner jährlichen Ansprache an die Föderale Versammlung am Mittwoch.
„Wir sind verpflichtet, die Wahrheit über den Sieg zu verteidigen, was werden wir sonst unseren Kindern sagen, sollte sich die Lüge wie eine Infektion in der ganzen Welt ausbreiten“, so Putin weiter.
Außerdem betonte er, in Russland werde ein großer Komplex an Archivdokumenten zum Zweiten Weltkrieg geschaffen, der sowohl den Russen als auch Ausländern zur Verfügung stehen werde.
„Die größte und umfassendste Sammlung von Archivdokumenten, Filmen und Fotomaterialien zum Zweiten Weltkrieg, die sowohl für unsere Bürger als auch für die ganze Welt zugänglich wird, wird in Russland eingerichtet werden. Diese Arbeit ist unsere Pflicht als siegreiches Land und unsere Verantwortung vor der zukünftigen Generation.“
Frühere Aussagen Putins zum Zweiten Weltkrieg
Ende Dezember hatte Putin die Vertuschung von Fakten zum Zweiten Weltkrieg in Europa kritisiert. Um „unangenehme Momente” ihrer Geschichte zu verschleiern, wollen die westlichen Politiker aus seiner Sicht die Schuld an der Entfesselung des Krieges den Kommunisten zuschieben.
„Ich habe nicht nur den Eindruck, dass dieses Wissen heutzutage in Europa unerwünscht ist, sondern dass es absichtlich verschwiegen wird, indem man versucht, die Schuld unter anderem an der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch die Nazis den Kommunisten zuzuweisen. Ja, wir wissen, wer Stalin ist. Ja, wir haben ihm unsere Einschätzungen gegeben. Aber ich denke, es bleibt weiter Fakt, dass es Nazi-Deutschland war, das Polen am 1. September 1939 und die Sowjetunion am 22. Juni (1941 – Anm. d. Red.) angegriffen hatte“, betonte Putin damals. …


de.sputniknews.com: Britischer Botschafter verlässt Iran – Medien
Der britische Botschafter in Teheran, Rob Macaire, hat laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA den Iran verlassen.
Wie die Agentur am Mittwoch mitteilte, hat Rob Macaire das iranische Außenministerium zuvor über seinen Schritt in Kenntnis gesetzt.
Im Zuge der Proteste nach dem späten Bekenntnis der Revolutionsgarden zu dem unbeabsichtigten Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs war der britische Botschafter Rob Macaire am Samstag in Teheran für einige Stunden festgehalten und danach freigelassen worden. Er soll Berichten zufolge an einer Kundgebung vor der Universität Amir Kabir teilgenommen haben. Macaire habe die Demonstranten provoziert, „radikale Aktionen“ durchzuführen, weshalb er festgenommen worden sei, berichtete die Nachrichtenagentur Tasnim. Kurz nach seiner Freilassung wurde Macaire ins iranische Außenministerium einbestellt. Die Justiz forderte sogar seine Ausweisung.
Macaire wies die Vorwürfe zurück. Vielmehr sei er zu einer Trauerwache für die Opfer des abgeschossenen ukrainischen Flugzeugs gegangen und habe diese verlassen, als dort regierungskritische Rufe laut geworden seien. Er habe nicht an der Demonstration teilgenommen, betonte er.
Nach dem Bekenntnis des Iran zum versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs hatte es in Teheran Proteste gegen die Regierung gegeben. Am Samstagabend versammelten sich mehrere hundert Menschen an der Amir-Kabir-Universität im Stadtzentrum, um der 176 Toten zu gedenken. …


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal Ortschaften der Republik beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows und Kaschtschenkos aus der 59. und 58. Brigade Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade Martschenkos Alexandrowka und Staromichajlowka mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Subanitsch Leninskoje und Sachanka mit mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge des feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik tödlich verletzt wurde.Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Zunahme der Zahl der provokativen Beschießungen des Territoriums unserer Republik mit der am 16. Januar bevorstehenden Sitzung des dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zusammenhängt, für die die ukrainische Seite plant, diese Eskalation zu nutzen, um sich der Erörterung der Frage zu weiteren Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie zu entziehen.
Uns wurden
Umstände der Beteiligung des höheren kommandierenden Personals der BFU an Verbrechen in der OOS-Zone bekannt.
Mitarbeiter des SBU sind auf die Spur einer Gruppe von Freiwilligen gekommen, die die Verbreitung von Drogen in Richtung Mariupol unter Schirmherrschaft hochrangiger Funktionsträger der BFU betreiben.
Im Vorfeld einer vom SBU geplanten Spezialoperation zur Festnahme der verdächtigten Gruppe von Personen hat der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch zur Verheimlichung seiner Beteiligung Kämpfern, denen er vertraut, befohlen, ein Lager von Freiwilligen der Organisation „Angely Tajry“ zu vernichte
n, auf Basis dessen unter der Deckung der Leistung von Hilfe an ukrainische Soldaten die Lagerung und Verbreitung von Drogen erfolgte.
Es kann nicht ignoriert werden, dass der Erfolg des SBU damit zusammenfiel, dass Najew seine Aktivitäten verstärkt hat, im Kampf um die Flüsse humanitärer Lieferungen von ihm nicht kontrollierte Freiwillige aus der OOS-Zone zu drängen.

Außerdem haben nach unseren Informationen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes in Selidowo den Kämpfer des 2. Bataillons der 28. Brigade W. W. Kurlow festgenommen, bei dem Drogen in Form von 120g Amphetaminen und 300g Marihuana konfisziert wurden. Der Kämpfer ist derzeit in Haft und befindet sich in der Kommandantur. Außerdem wurde sein Abteilungskommandeur Simonow festgenommen. Nach vorläufigen Informationen erhielt Kurlow die Drogen auf der Post in einem Päckchen, das auf den Namen Simonow ankam.
Es ist anzumerken, dass Kurlow bei der Festnahme das Am
phetamin und Marihuana bei sich hatte, aber im Protokoll über die Konfiszierung durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes nur das Amphetamin genannt ist.
Es ist wichtig anzumerken, dass derzeit in der 28. Brigade von der Militärstaatsanwaltschaft und dem SBU die Umstände des Todes von zwei Soldaten des 2. Bataillons am 13. Januar durch eine Überdosis von Drogen untersucht werden.


de.sputniknews.com:
Russlands Premier Medwedew kündigt Rücktritt der Regierung an
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat am Mittwoch den Rücktritt der Regierung angekündigt. Die Ankündigung kam kurz nach der jährlichen Ansprache von Präsident Wladimir Putin an die Föderale Versammlung.
Medwedew soll von Putin zudem zum stellvertretenden Chef des Sicherheitsrates ernannt werden. Dort soll er den Bereich der Verteidigung und Sicherheit verantworten.
Putin wies die scheidende Regierung zudem an, ihre Arbeit fortzusetzen, bis das neue Kabinett gebildet werde.
Medwedew bedankte sich bei den Regierungsmitgliedern für ihre Arbeit: „Ich bedanke mich natürlich bei allen, die an der Arbeit der Regierung in dieser Zusammensetzung teilgenommen haben. Die weiteren Entscheidungen werden natürlich vom Präsidenten des Landes getroffen.“
Putin habe in seiner Ansprache nicht nur die Prioritäten für das neue Jahr festgelegt, sondern auch eine Reihe von grundlegenden Veränderungen in der russischen Verfassung angeregt.
„Diese Veränderungen, sobald sie angenommen werden (…), werden nicht nur eine ganze Reihe der Verfassungsartikel, sondern auch die Machtbalance als Ganzes erheblich betreffen“, so Medwedew.
„In diesem Zusammenhang ist es offensichtlich, dass wir als Russlands Regierung dem Präsidenten unseres Landes die Möglichkeit geben müssen, alle notwendigen Entscheidungen hierzu zu treffen. Unter diesen Umständen wäre es meiner Meinung nach richtig, dass die amtierende Regierung in der jetzigen Zusammensetzung gemäß Artikel 117 der russischen Verfassung ihren Rücktritt ankündigt“, fügte der Premierminister hinzu.
Putin dankte seinerseits der Regierung für ihre Arbeit. „Ich für meinen Teil möchte Ihnen auch für alles danken, was in dieser Phase unserer gemeinsamen Arbeit getan wurde, ich möchte meine Zufriedenheit mit den erzielten Ergebnissen zum Ausdruck bringen“, sagte der Präsident bei einem Treffen mit dem Ministerkabinett. „Es wurde nicht alles getan, aber es klappt nie alles vollständig“, betonte Putin weiter.
Putins Rede zur Lage der Nation
Zuvor hatte Putin in seiner Ansprache an die Föderale Versammlung angekündigt, dem Parlament mit einer Verfassungsreform mehr Macht einräumen zu wollen. So sollen die Abgeordneten unter anderem künftig den Premierminister bestimmen.
Das Staatsoberhaupt solle aber weiter das Recht haben, den Regierungschef und einzelne Minister zu entlassen und die wichtigsten Posten für Außen- und Verteidigungspolitik zu vergeben.
Zudem sollten die Kriterien für Präsidentschaftskandidaten verschärft werden. Um sich für das höchste Amt des Landes zu bewerben, muss ein Kandidat mindestens 25 Jahre in Russland gelebt haben. Bislang waren es zehn Jahre. Ein russischer Präsidentschaftskandidat darf außerdem eine Staatsbürgerschaft bzw. ufenthaltsgenehmigung eines anderen Landes weder besitzen noch jemals besessen haben.

de.sputniknews.com: Putin regt Volksabstimmung über seine vorgeschlagenen Verfassungsänderungen an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Staatsbürgern am Mittwoch vorgeschlagen, über das vom ihm vorgelegte Änderungspaket zur Verfassung abzustimmen.
Die vorgeschlagenen Änderungen würden das politische System sowie der Tätigkeit der Exekutive, der Legislative und der Justiz betreffen.
„Ich halte es für notwendig, dass die Bürger des Landes über das gesamte Paket der vorgeschlagenen Änderungen zur Verfassung der Russischen Föderation abstimmten. Erst nach den Abstimmungsergebnissen kann eine endgültige Entscheidung getroffen werden. Die Meinung der Menschen, unserer Bürger, des Volkes – das der Träger der Souveränität und die Hauptquelle der Macht ist – soll bestimmen“, sagte Putin in seiner jährlichen Ansprache an die Föderale Versammlung.
Laut dem russischen Präsidenten „beschließen alles letztendlich die Menschen“.
Was die Änderungen anbetrifft, schlägt Putin unter anderem vor:
– den Status und die Rolle des Staatsrates in der Verfassung zu verankern;
– die sozialen Verpflichtungen des Staates in jeglicher Situation im ganzen Land zu erfüllen und in der Verfassung eine Regel zu verankern, dass der Mindestlohn nicht unter dem Existenzminimum der arbeitsfähigen Bevölkerung liegen dürfe;
– dem Verfassungsgericht das Recht einzuräumen, die Verfassungsmäßigkeit angenommener Gesetzesvorlagen zu überprüfen, bevor der Staatschef diese unterzeichnet;
– der Staatsduma das Recht zu übertragen, den Premierminister und die Kabinettsmitglieder zu benennen.
„Ich schlage vor (…), der Staatsduma nicht nur die Vereinbarung, sondern auch die Ernennung der Kandidatur des Premierministers der Russischen Föderation zu erteilen. Und dann nach seiner Einführung – nach der Einführung des Premierministers – die Ernennung aller stellvertretenden Premierminister und föderalen Minister zu erteilen. In diesem Fall wird der Präsident verpflichtet sein, sie auf die Stelle zu berufen, das heißt er wird nicht berechtigt sein, die Kandidaturen der vom Parlament gebilligten zuständigen Beamten abzulehnen“, sagte Putin.
Das Staatsoberhaupt solle aber weiter das Recht haben, den Regierungschef und einzelne Minister zu entlassen und die wichtigsten Posten für Außen- und Verteidigungspolitik zu vergeben.
Gleichzeitig sollten die Kriterien für Präsidentschaftskandidaten verschärft werden. Sie sollen sich mindestens 25 Jahre lang dauerhaft in Russland aufgehalten haben und weder zum Zeitpunkt der Nominierung noch jemals zuvor eine ausländische Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltserlaubnis besessen haben.
Außerdem äußerte sich Putin zur Begrenzung der Zahl der Amtszeiten des russischen Präsidenten:
„Ich weiß, unsere Gesellschaft diskutiert über die Verfassungsbestimmung, dass ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten innehaben soll. Ich halte dieses Thema nicht für grundlegend, aber ich stimme dem zu“, so Putin.
Gemäß Artikel 81 Teil 3 der Verfassung Russlands kann „ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtszeiten in Folge innehaben“. Ende Dezember 2019 erklärte Putin auf einer großen Pressekonferenz, dass der Vorbehalt „ in Folge“ annulliert werden könne.
Putin ist momentan zum vierten Mal Präsident Russlands. Seine ersten beiden Amtszeiten waren in den Jahren 2000-2008.
Von 2008 bis 2012 war der heutige Premierminister Dmitri Medwedew der Präsident Russlands. Während seiner Amtszeit wurden Änderungen an der Verfassung vorgenommen, die die Amtszeit der Präsidentschaft auf sechs Jahre verlängerten.
Im März 2012 wurde Putin erneut zum Präsidenten gewählt. 2018 wurde er für eine vierte Amtszeit


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurden in den letzten 24 Stunden zwei Feuerangriffe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Soldaten der 72. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bogomolow Golubowskoje mit 82mm-Mörsern beschossen und dabei zehn Geschosse abgefeuert.
In
Richtung Debalzewo haben Soldaten der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow Nishneje Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen und dabei vier Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie und schafft somit eine Gefahr für das Leben von friedlichen Einwohnern.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade:
in Solotoje-3 – 2 Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern;
in Solotoje-4 – 2 Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern auf dem
Grundstück eines Hauses, das von einer Einheit der Brigade besetzt worden war.
Im Verantwortungsbereich der 93 Brigade wurden in Peredelskoje, Rajgorodka, Trjochisbjenka jeweils die Stationierung eines Schützenpanzerwagens festgestellt.
Diese Informationen werden auch von den OSZE-Beobachtern bestätigt.
Seit Beginn des Jahres ist die Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechen, die von ukrainischen Soldaten gegen örtliche Einwohner begangen wurden, stark gestiegen.
Soldaten aus der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte besetzen aktiv Häuser örtlicher Einwohner in Solotoje und konfiszieren private Fahrzeuge.
In Krjakowka haben Soldaten der 93. Brigade drei Wohnhäuser besetzt und haben im Hof von einem von ihnen zwei Schützenpanzerwagen und einen Schützenpanzer stationiert.
Das Kommando der 93. Brigade nutzt landwirtschaftliche Gebäude in Rajgorodka und Dmitr
owka zur Lagerung von Munition. Diese Gebäude und das anliegende Territorium entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen und dies könnte zu einer Tragödie mit Opfern unter der örtlichen Bevölkerung führen…..


de.sputniknews.com: Nach Libyen-Gesprächen in Moskau: Russland dramatisiert Situation nicht – Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist bei seinem Auftritt in der internationalen Konferenz „Raisina Dialogue“ in Neu-Delhi auf die Rolle der jüngsten Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien in Moskau eingegangen.
Russland habe die Gespräche in Moskau nicht als endgültiges Treffen gesehen, das alle aufgeworfenen Fragen lösen könnte, sagte Lawrow. „Wir haben dieses Treffen als einen Schritt und Beitrag zu der anstehenden Internationalen Konferenz für Libyen in Berlin gefördert, die am kommenden Sonntag stattfinden wird und zu der alle libyschen Parteien eingeladen werden – wir empfehlen das wenigstens der deutschen Seite, und diese ist positiv eingestimmt“, so der Minister.
Zwar hätten der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee (LNA), Marschall Chalifa Haftar sowie Libyens Parlamentsvorsitzender Aguila Saleh Issa das Waffenstillstandsabkommen mit der in Tripolis ansässigen libyschen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch nicht unterzeichnet, gab Lawrow zu. Moskau „dramatisiere“ jedoch die Situation nicht, betonte er. „So etwas hatte sich auch früher ereignet: Treffen zur Regelung fanden in Paris, in Palermo, in Abu-Dhabi statt“, erinnerte er.
Schließlich hätten die beiden Parteien einen Waffenstillstand angekündigt, zu dem der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan aufgerufen hätten, betonte der Außenminister.
„Es ist sehr wichtig, die Konfliktparteien darüber zu informieren, dass jeglicher Konsens, den sie in Berlin erzielen würden, akzeptiert werden würde. Das ist ein Prozess, er geht vor sich, und wir werden uns auch weiter Mühe geben, um seinen Erfolg zu gewährleisten“, fügte Lawrow hinzu.
Am Montag hatten in Moskau Gespräche zwischen dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, und dem Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden. Nach achstündigen Verhandlungen unterzeichnete al-Sarradsch ein Waffenstillstandsabkommen. Haftar bat seinerseits um zwei Tage Bedenkzeit, um sich bei Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen. ….


dnronline.su: Am 15. Januar fand in der Gorlowker Brotfabrik Nr. 1 ein Treffen des Vorsitzenden der Gewerkschaft des landwirtschaftlichen Bereichs der DVR Pawel Mironow mit Arbeitern des Unternehmens statt, die in den frontnahen Bezirken wohnen. Dies teilt die Gewerkschaftsföderation der DVR mit.
Bei dem Treffen wurden Fragen sozialökonomischen Charakters behandelt sowie die Nichteinhaltung des „unbefristeten Waffenstillstands“ und die Nichtumsetzung der Friedensvereinbarungen durch Kiew.
„Wir führen systematisch Treffen in Unternehmen des landwirtschaftlichen Bereichs durch, heute haben wir beschlossen, uns mit dem Arbeitskollektiv der Brotfabrik Nr. 1 zu treffen, um die zunehmenden Beschüsse der Gorlowker von Seiten der Ukraine zu erörtern sowie im ganzen die Nichteinhaltung des „fristlosen Waffenstillstands“. Trotz der Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts, wovon Selenskij überall redet, sehen wir, dass systematisch unsere Werktätigen, Mitglieder der Gewerkschaften und völlig unschuldige friedliche Einwohner von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen werden. Und in den täglichen Berichten wächst die Zahl der zerstörten Wohnhäuser und sozialen Objekte Tag für Tag. All diese Verbrechen der ukrainischen Regierung müssen bestraft werden“, sagte Pawel Mironow.


de.sputniknews.com: Chef des Föderalen Steuerdienstes Mischustin soll Russlands neuer Premier werden
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch der Staatsduma (russisches Unterhaus) den Chef des Föderalen Steuerdienstes Michail Mischustin für das Amt des Premierministers vorgeschlagen. Mischustin selbst soll das Angebot bereits angenommen haben.
Zuvor hatte der amtierende Premierminister Dmitri Medwedew den Rücktritt der Regierung angekündigt. Dies geschah kurz nach der Ansprache Putins an die Föderale Versammlung am Mittwoch, in der der Präsident wichtige Reformen verkündigt.
Der 53 Jahre alte Wirtschaftsexperte aus Moskau steht seit 2010 an der Spitze der russischen Steuerbehörde. Das Parlament muss den Wunschkandidaten von Putin noch bestätigen. Dies soll am kommenden Donnerstag geschehen.
Russlands Regierung tritt zurück
Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat am Mittwoch den Rücktritt der Regierung angekündigt. Die Ankündigung kam kurz nach der jährlichen Ansprache von Präsident Wladimir Putin an die Föderale Versammlung.
Medwedew soll von Putin zudem zum stellvertretenden Chef des Sicherheitsrates ernannt werden. Dort soll er den Bereich der Verteidigung und Sicherheit verantworten.
Putin wies die scheidende Regierung zudem an, ihre Arbeit fortzusetzen, bis das neue Kabinett gebildet werde.
Putins Rede zur Lage der Nation
Zuvor hatte Putin in seiner Ansprache an die Föderale Versammlung angekündigt, dem Parlament mit einer Verfassungsreform mehr Macht einräumen zu wollen. So sollen die Abgeordneten unter anderem künftig den Premierminister bestimmen.
Das Staatsoberhaupt solle aber weiter das Recht haben, den Regierungschef und einzelne Minister zu entlassen und die wichtigsten Posten für Außen- und Verteidigungspolitik zu vergeben.
Zudem sollten die Kriterien für Präsidentschaftskandidaten verschärft werden. Um sich für das höchste Amt des Landes zu bewerben, muss ein Kandidat mindestens 25 Jahre in Russland gelebt haben. Bislang waren es zehn Jahre. Ein russischer Präsidentschaftskandidat darf außerdem eine Staatsbürgerschaft bzw. Aufenthaltsgenehmigung eines anderen Landes weder besitzen noch jemals besessen haben.


abends:

dan-news.info: Eine der Straßen eines neuen Wohngebiets in Simferopol wird den Nahmen des ersten Oberhaupts der Donezker Volksrepublik Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko erhalten. Diese Entscheidung wurde heute auf der Sitzung der für diese Fragen zuständigen Kommission Simferopols getroffen, teilte der Abgeordnete der Staatsduma der RF und Koordinator des Integrationskomitees „Russland – Donbass“ Andrej Kosenko mit.
Der Vorschlag wurde vom Integrationskomitee gemeinsam mit dem Vorsitzenden der russischen Gemeinschaft der Krim, dem Senator Sergej Zekow bei allseitiger Unterstützung des Oberhaupts der Republik Krim Sergej Axjonow eingebracht.
„Dieser Mensch muss für immer in unserer Erinnerung und in unseren Herzen als echter Held und Patriot, selbstlos der Heimat, die die Einwohner des Donbass genauso wie die der Krim Russland nennen, treu war“, fügte der Abgeordnete hinu.
Die Sachartschenko-Straße befindet sich im Stadtteil „Krymskaja Rosa“ im Norden der Hauptstadt der Krim. In dem Wohngebiet ist eine Rosenallee geplant zu Ehren der Partnerstadt Simferopols, der Stadt der Millionen Rosen Donezk.

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s