Presseschau vom 14.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

deutsch.rt.com: Aufgedeckt: Mossad half US-Regierung bei Soleimani-Mordanschlag
Wie üblich wies der israelische Premierminister Netanjahu jegliche Beteiligung von sich. Wie sich nun jedoch herausstellte, versorgte die israelische Regierung Washington mit geheimdienstlichen Informationen, die zur Tötung des iranischen Topgenerals Soleimani führten. …
https://de.rt.com/22np


vormittags:

de.sputniknews.com: Im Anschluss an Treffen in Moskau: Merkel und Putin führen Telefongespräch
Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben ein Telefongespräch geführt. Der Kreml-Pressedienst gab am späten Montagabend Details bekannt.
Erst am Samstag hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Staatschef Wladimir Putin in Moskau getroffen, wo sie unter anderem die Lage im Nahost und Libyen erörterten.
Am späten Montagabend teilte der Kreml-Pressedienst mit, dass Merkel und Putin ein Telefongespräch hatten. Es fand auf Initiative der deutschen Seite statt.
Bei dem Gespräch wurde demnach die Vorbereitung auf die internationale Libyen-Konferenz in Berlin behandelt. Unter anderem informierte Russlands Präsident die Bundeskanzlerin über das Moskauer Treffen mit Teilnahme der Konfliktparteien in Libyen. …


w
pered.su: Donezker Komsomolzen und Pioniere erhielten Geschenke von der KPRF
Komsomolzen und Pioniere des Petrowskij-Bezirks von Donezk erhielten Neujahrsgeschenke von der KPRF. Diese übergab
en die erste Sekretärin der örtlichen Organisation der KP der DVR Nelli Taraban und der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere der DVR im Petrowskij-Bezirk Andrej Wjatkin, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.


de.sputniknews.com:
Libyen-Gespräche in Moskau: Waffenruhe vereinbart – nur Haftars Unterschrift fehlt
Der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee (LNA), Marschall Chalifa Haftar, hat Moskau verlassen, ohne das Waffenstillstandsabkommen mit der in Tripolis ansässigen libyschen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch unterzeichnet zu haben. Das erfuhr RIA Novosti von einem libyschen Informanten.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mitgeteilt, dass mehrere Konfliktseiten bei den innerlibyschen Verhandlungen in Moskau ein Schlussdokument unterzeichnet hätten, während Haftar um zusätzliche Bedenkzeit gebeten hätte.
Hauptthemen der Verhandlungen waren die Eckdaten und die Möglichkeit des Abschlusses eines Waffenstillstandsabkommens zwischen der Sarradsch-Regierung und Haftar.
Aus dem Dokument, das von Al-Sarradsch und dem Chef des Obersten Staatsrates, Khaled al-Mishri, signiert wurde, geht hervor, dass die Konfliktseiten sich darauf geeinigt haben, eine Berührungslinie für eine stabile Waffenruhe festzulegen und auf die Stabilisierung der Situation innerhalb des Landes hinzuarbeiten.
Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Tayyip Erdogan, hatten zuvor eine einheitliche Position in Sachen Libyen vereinbart und alle Seiten aufgerufen, ab Mitternacht am 12. Januar die Kampfhandlungen einzustellen und sich unverzüglich an den Verhandlungstisch zu setzen. Haftar äußerte dazu, er begrüße diese Initiative, werde jedoch die Offensive gegen Tripolis, die im April vorigen Jahres gestartet wurde, fortsetzen. Al-Sarradsch hatte bei seinem Italien-Besuch am Samstag erklärt, er begrüße dieses Vorhaben, jedoch unter der Bedingung, dass die Einheiten der Libyschen Nationalarmee abgezogen werden.


de.sputniknews.com: Iran stuft Pentagon als terroristische Organisation ein – Medien
Die Regierung in Teheran hat das Pentagon auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt. Präsident Hassan Rohani billigte am Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf des iranischen Parlaments. Dies teilt die Nachrichtenagentur Tasnim mit.
Demnach werden die US-Streitkräfte und das US-Verteidigungsministerium als terroristische Organisationen eingestuft, hieß es bei Tasnim.
Das iranische Parlament hatte den Gesetzentwurf am 7. Januar verabschiedet. Danach wurde er vom Verfassungsschutzrat des Irans gebilligt. Außerdem sieht das Dokument laut iranischen Medien die Erhöhung des Budgets der Al-Quds-Eliteeinheit der Revolutionsgarden (IRGC) um 200 Millionen Euro vor.
Das neue Dokument stellt eine Novelle zum Gesetz vom April 2019 dar, gemäß dem die Befehlszentrale der US-Army, CENTCOM, als verbotene Organisation anerkannt wurde. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. Januar 2020 wurden zwei Feuerangriffe von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Beschossen wurden Golubowskoje und Kalinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern (10 Geschosse) und Schusswaffen.
Im Ergebnis der ukrainischen Aggression erlitt ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödliche Verletzungen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
„Nichts Böses gegen iranisches Volk im Sinn“ – USA wollen Irans Ölgeschäft auf null senken
Die USA geben nicht nach und wollen Irans Einkünfte aus dem Ölgeschäft nicht nur beträchtlich reduzieren, sondern komplett stoppen. Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in einer Rede an der Universität Stanford erklärte, werden die USA alles tun, um Irans Ölexporte auf null zu senken.
Washington hat laut Pompeo bislang nur 80 Prozent der iranischen Öleinnahmen blockiert. Nun seien die restlichen 20 Prozent an der Reihe.
„Sie haben endlich auch den wirtschaftlichen Druck gesehen, den wir ausgeübt haben, um rund 80 Prozent der iranischen Öleinnahmen einzustellen. Wir sind fest entschlossen, auch die letzten 20 Prozent zu erreichen“, sagte Pompeo.
Dabei betonte er, dass die USA dem iranischen Volk nichts Böses wollen, die iranische Staatsführung aber trotzdem wirtschaftlich unter Druck setzen werden. Der Text der Rede ist auf der offiziellen Facebook-Seite des US-Außenministeriums zu finden.
Die Situation im Nahen Osten hatte sich Ende Dezember verschärft, als die USA Stellungen der Hisbollah-Miliz im Irak und Syrien bombardierten. Als Reaktion darauf griffen schiitische Milizen die US-Botschaft in Bagdad an, wonach die USA den Chef der iranischen Spezialeinheit al-Quds, General Qassem Soleimani, während seines Irak-Besuchs durch einen Luftangriff töteten. Laut Washington soll Soleimani für den Angriff auf die US-Botschaft verantwortlich gewesen sein.
Als Vergeltung für die Tötung seines Generals bombardierte der Iran US-Stützpunkte in Irak. Kurz danach schoss das iranische Militär irrtümlich ein Flugzeug der Ukrainian International Airlines in der Nähe des Flughafens in Teheran ab, was Proteste im Land hervorrief. Die meisten Opfer der Flugzeugkatastrophe waren Iraner.
Am 11. Januar publizierte Donald Trump via Twitter Beiträge auf Persisch, in denen er den Protestlern in Teheran seine Unterstützung aussprach und die iranische Leitung aufrief, nicht gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Januar 3:00 Uhr bis 14. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Krasnyj Partisan, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 71.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Warschau will Befreiung von Nazis nicht feiern: „Bald müssen Antifaschisten wieder untertauchen“
Warschau wird laut einer Sprecherin des Pressedienstes der Stadt den 75. Jahrestag der Befreiung von den deutschen Besatzern nicht offiziell feiern. Diese Informationen kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Am Montag sagte eine Sprecherin des städtischen Pressedienstes gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass Warschau den 75. Jahrestag der Befreiung von den Nazis nicht offiziell feiern werde.
„Seit vielen Jahren ist der 17. Januar kein Datum, das in Warschau offiziell gefeiert wird“, erläuterte sie.
Unter anderem sagte sie, dass in der Administration „zwei von Privatpersonen organisierte Straßenveranstaltungen“ registriert wurden, deren Ziel sei, „dieses Datum zu feiern“. Darüber hinaus soll laut ihren Aussagen am 17. Januar um 11:00 Uhr ein Vertreter von Warschau auf Einladung des Soldatenverbandes der polnischen Armee Blumen am Grab des Unbekannten Soldaten niederlegen.
Ein Blick in die Geschichte
Am 17. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen Warschau im Rahmen der Warschau-Posen-Offensive (14.-17. Januar 1945) von den deutschen Besatzungstruppen befreit. In Moskau wird diesem Tag mit einem Festfeuerwerk gedacht.
Sacharowa nimmt Stellung
In einem Facebook-Posting schrieb die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa:
„Wenn man von einer offensichtlichen Tendenz spricht, kann ich nicht verstehen, wie man den Tag des Kriegsbeginns feiern und Befreiungsdaten dabei ignorieren kann.“
Sie betonte, dass damit zugleich die Hintergründe des Kriegsbeginns und die Vorkriegssituation völlig verfälscht würden.
„In diesem Tempo werden in Europa Antifaschisten wieder dazu gezwungen unterzutauchen“, so Sacharowa.


nachmittags:

ukrinform.de: Der Iran meldet Verhaftungen der Beteiligten am Abschuss ukrainischen Flugzeugs
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat in einer Fernsehrede am Dienstag erklärt, dass alle Verantwortlichen für den ungewollten Abschuss des ukrainischen UIA-Passagierflugzeugs Boeing 737 („Ukraine International Airlines – UIA“) am 8. Januar bei Teheran bestraft werden und einige der Verdächtigen bereits festgenommen wurden.
Darüber schreibt Evening Standard.
„Das ist ein Fehler, den man nicht verzeihen kann… Ein Mensch kann nicht für den Flugzeugabsturz (UIA – Flugzeugs – Red.) voll verantwortlich sein“, sagte Rouhani.
Er betonte, dass die Gesellschaft sicher sein sollte, dass ein Vorfall wie der mit dem Flugzeugabschuss nicht noch einmal vorkommen wird.
„Die iranischen Streitkräfte geben ihren Fehler zu, das ist ein guter erster Schritt… Wir müssen den Menschen versichern, dass das nicht wieder vorkommen wird“, sagte er und fügte hinzu, dass seine Regierung „gegenüber Iranern und anderen Bürgerinnen und Bürgern, die bei dem Flugzeugabsturz ihr Leben verloren haben, die Verantwortung trägt“.
Laut Rouhani wurden nach Angaben eines Justizbeamten bereits einige Personen für die Beteiligung an dem Abschuss des ukrainischen Flugzeugs in der Nähe von Teheran festgenommen.
Am Mittwoch, dem 8. Januar, ungefähr um 6:00 Uhr Teheraner Zeit (um 4:30 Uhr Kyjiwer Zeit) ist das Flugzeug Boeing-737 der „Ukraine International Airlines“, das den Flug PS752 von Teheran nach Kyjiw ausführte, nach dem Start vom Teheraner Flughafen abgestürzt.
An Bord des Flugzeuges befanden sich 176 Personen: 167 Passagiere und 9 Besatzungsmitglieder. Alle sind umgekommen. Unter ihnen waren 11 Ukrainer – zwei Passagiere und neun Besatzungsmitglieder, 82 Iraner, 63 Kanadier, 10 Schweden, 4 Afghanen, 3 Deutsche und 3 Engländer.
Zuvor wurde behauptet, der Absturz sei auf ein technisches Problem im Flugzeug zurückzuführen. Am Samstagmorgen hat der Iran jedoch erklärt, dass er das ukrainische Passagierflugzeug versehentlich abgeschossen habe. Das Flugzeug startete vom Flughafen und näherte sich der Geheimmilitärbasis IRGC, und wurde für ein feindliches Objekt gehalten.


de.sputniknews.com: Iran will USA vor Internationalen Strafgerichtshof bringen
Der Iran will die USA wegen der Tötung des Generals Qassem Soleimani am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verantwortung ziehen. Das gab der iranische Justiz-Sprecher Gholamhossein Esmaili am Dienstag auf einer Pressekonferenz bekannt.
„Wir wollen die US-amerikanische Armee, die Regierung und Präsident Trump vor den Internationalem Strafgericht zitieren“, sagte Esmaili.
Der Iran könne die USA neben Den Haag auch über das Oberste Gericht des Irans und irakische Gerichtshöfe strafrechtlich verfolgen.
Zuvor hatte der Leiter der iranischen Justiz, Ebrahim Raisi, gefordert, US-Präsident Donald Trump für die Tötung Soleimanis zur Verantwortung zu ziehen.
Die Situation im Nahen Osten hatte sich Ende Dezember verschärft. Nach dem Protest vor der US-Botschaft im Irak, wofür die USA Teheran verantwortlich gemacht hatte, töteten US-Militärs den iranischen General Qassem Soleimani, als der sich im Irak zu Besuch befand. Der Iran antwortete mit einem Angriff auf die US-Stützpunkte im Irak. Opfer gab es jedoch keine. Das irakische Parlament hat nach der Tötung von Soleimani den Abzug ausländischer Truppen von seinem Territorium gefordert.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 14.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden achtmal Ortschaften der Republik beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows und Kokorjews aus der 59. und 92. Brigade Dolomitnoje und Krasnyj Partisan mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Shabitschewo, das Volvo-Zentrum von Donezk und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitschs Sachanka mit Schützenpanzerwaffen und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Das Kommando der OOS führt die Öffentlichkeit weiter bezüglich der wahren Zahl der Verluste unter den ukrainischen Kämpfern in der Konfliktzone in die Irre.
So werden im Ergebnisbericht des Verteidigungsministers der Ukraine Sagorodjuk für das Jahr 2019 an den Präsidenten Selenskij folgende Verluste der BFU angegeben:
Personal – 798: davon 128 Tote und 670 Verletzte.
Waffen und Technik – 394: davon 89 vernichtet, 305 beschädigt.
Die Gesamtverluste der BFU seit Beginn des Konflikts betrugen:
Personal – 30.933: davon 12.036 Tote und 18.897 Verletzte.
Waffen und Techni
k – 4734, davon 968 vernichtet, 3766 beschädigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die angegeben Zahlen absolut nicht den realen Verlusten der BFU entsprechen, die im Jahr 2019 1164 Kämpfer betrugen, davon 352 Tote und 812 Verletzte. Die Informationen über die Verluste fassen wir auf Grundlage der Daten aus den Stäben der Bataillone und Brigaden der BFU zusammen.
So beträgt der durchschnittliche Unterschied zwischen den Ziffern der realen Verluste und denen, die der Führung der Ukraine mitgeteilt werden, etwa 30%, dabei
ist die tatsächliche Zahl von toten Kämpfern 2,7 mal so hoch wie die dem Oberhaupt der Ukraine vorgelegte Zahl. Das heißt, ein großer Teil der Verluste wird auf der Ebene Bataillon – Brigade verheimlicht und die restlichen auf der Ebene Stab der operativ-taktischen Gruppierung – Stab der OOS.
Ich möchte unterstreichen, dass kein geringer Teil der Verluste durch die Handlungen unfähiger ukrainischer Kommandeure entstanden ist, die sich gegenüber dem übergeordneten Kommando einschmeicheln wollen und auch mit dem Ziel des Erhalts neuer Posten und Ränge ihre Untergebenen in den Tod schicken, indem sie ihnen befehlen, Diversions- und Erkundungsausfälle in Richtung unserer Positionen zu unternehmen.
So haben wir bereits mitgeteilt, dass
bei den 20 Versuchen, Diversionsgruppen zu den Positionen der Volksmiliz der DVR zu schicken, die 2019 festgestellt wurden, in neun Fällen insgesamt 12 ukrainische Diversanten starben, 24 wurden dauerhaft zu Invaliden. Die Diversanten starben entweder auf Minensperren oder durch das Feuer von Dienstfeuerwaffen. In der Mehrzahl der Fälle ließen die miesen ukrainischen Diversanten, nachdem sie die verdiente Abwehr erhielten, ihre toten und verletzten Kameraden zurück und flohen feige in Richtung der ukrainischen Positionen. Und nur wenn wir diese Fälle bekannt machten, fragten sie ein „Regime der Ruhe“ an und bargen die Leichen ihrer Kameraden.
Aber nach u
nseren Informationen hat ein großer Teil des kommandierenden Personals nicht von der Praxis Abstand genommen, sich Autorität gegenüber der Führung durch Durchführung von Diversionen in der Nähe unserer Positionen zu erarbeiten, und wir prognostizieren eine Vergrößerung der Zahl der Diversionsausfälle des Feindes mit dem Beginn der Fröste.
Wir raten den einfachen ukrainischen Kämpfern, die verbrecherischen Befehl
e des Kommandos zum Ausfall zu unseren Positionen, die nur zu ihrem Tod führen werden, nicht auszuführen, denn die Versprechungen der ukrainischen Kommandeure über möglichen Ruhm, Ehre und Prämien werden Versprechungen bleiben.


de.sputniknews.com:
Lawrow: Die Nato hat Libyens Staatlichkeit zerbombt
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gibt es derzeit in Libyen keine Staatlichkeit. Ihm zufolge ist sie 2011 von der Nato zerstört worden. Lawrow hat sich zu dem Thema auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch mit seinem sri-lankischen Amtskollegen Dinesh Gunawardena in Sri Lanka geäußert.
„Die Folgen dieses Abenteuers – eines kriminellen, rechtswidrigen Abenteuers – ernten wir immer noch. Vor allem natürlich das libysche Volk“, zitiert die Agentur RIA Novosti Lawrow.
Russland setze sich dafür ein, dass alle Konfliktparteien in diesem Land Verantwortung für das Schicksal ihres Landes übernehmen würden, wie es zuvor in Syrien der Fall gewesen sei, hieß es weiter.
„Und wir arbeiten gerade daran, dass alle libyschen Parteien die gleiche Verantwortung für das Schicksal ihres Landes zu Tage bringen“, so der russische Außenminister weiter.
Eine Wiederholung des Szenarios wie es in Syrien ausgesehen habe, wäre gut für Libyen, aber im Moment habe das Land keine eigene Staatlichkeit, so Lawrow.
„Wenn Libyen das zweite Syrien werden könnte, dann wäre das libysche Volk meiner Meinung nach Gewinner. Bisher ist Libyen leider kein Land, das eine Staatlichkeit besitzt“, fügte der russische Minister hinzu.
Zudem würden sich Extremisten aus Syrien, darunter auch aus Idlib, nach Libyen absetzen, um nun auch dort „Verwirrung zu stiften“.
Was Syrien anbetreffe, so würden derzeit etwa 90 Prozent des Territoriums dieses Landes von einer legitimen Regierung kontrolliert, sagte Lawrow. „Es gibt verbleibende Brutstätten terroristischer Aktivitäten, vor allem Idlib, in denen Extremisten nach und nach ihre Stellungen verlieren. Aber leider – wenn man ein weiteres Mal die Verbindung zwischen Syrien und Libyen thematisiert – ziehen sie größtenteils nach Libyen hinüber, um auch in diesem Land weiterhin Verwirrung zu stiften“, zitiert die Agentur RIA Novosti Lawrow. …


de.sputniknews.com: Termin bestätigt: Merkel lädt für Sonntag zu Libyen-Treffen in Berlin ein
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.
Ziel der Konferenz ist, die in Libyen militärisch aktiven Regierungen zu einer Einhaltung des UN-Waffenembargos und einer Unterstützung des Waffenstillstands zu bewegen.
Das Treffen könne aber nur der „Auftakt für einen längeren Prozess sein“, teilte zuvor am Montag Regierungssprecher Steffen Seibert mit.
Russisch-türkische Verhandlungen über Libyen-Lage in Moskau
Zuvor am Montag haben bereits in Russlands Hauptstadt Moskau Gespräche zur Situation in Libyen stattgefunden. Das Treffen im 2+2-Format, also mit Teilnahme der Außen- und Verteidigungsminister der Türkei und Russlands, dem Chef der sogenannten „Einheitsregierung”, Fajis al-Sarradsch, und dem Chef der Libyschen Nationalarmee (LNA) Chalifa Haftar, verlief im Empfangshaus des russischen Außenamtes.
General Haftar reiste kurz nach den Verhandlungen ab, ohne den Vertragsentwurf für eine Waffenruhe zu unterzeichnen.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte diesen Schritt damit, dass Haftar um zwei Tage Bedenkzeit gebeten habe, um sich bei Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen. …


Mil-lnr.info:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurden in den letzten 24 Stunden zwei Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Golubowskoje mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 82mm-Mörsern beschossen, wobei zehn Mörsergeschosse abgefeuert wurden.
Um 15:50
Uhr haben Kämpfer der 72. Brigade Kalinowo mit Schusswaffen beschossen.
Leider wurde
durch Beschuss ein Verteidiger unserer Republik tödlich verletzt.
Wir bringen den Verwandten des Toten unser Mitgefühl zum Ausdruck und rufen die OSZE-Mission auf, eine rechtliche Bewertung der Handlungen der ukrainischen Truppen abzugeben und Kiew zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden zwei Feuerangriffe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik ausgeführt.
Um 10:50
Uhr haben Soldaten der 59. Brigade Nishneje Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen.
Um 11:35
Uhr haben Kämpfer der 72. Brigade Golubowskoje mit 82mm-Mörsern beschossen und 10 Geschosse abgefeuert.
Der Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurde im Verantwortungsbereich der 72. Brigade in Popasnaja ein Schützenpanzer festgestellt.
Diese Information wird auch von den OSZE-Beobachtern bestätigt.
Es wurde ein weiterer Fall festgestellt, dass der Kommandeur der 46. Brigade Oberst Kotenko nicht kampfbedingte Verluste gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Am 13. Januar geriet ein Fahrzeug bei der Fahrt über
eine Schotterstraße im Gebiet von Stschastje auf eine Antipanzermine. Infolge des Vorfalls starben zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte vor Ort, vier wurden verletzt. Die Verletzten wurden in ernstem Zustand in ein Stadtkrankenhaus gebracht. …


de.sputniknews.com:
Atomstreit mit Iran: Europäer erhöhen Druck mit Schlichtungsmechanismus
Die EU-Staaten erhöhen nach der Eskalation zwischen den USA und dem Iran den Druck auf Teheran. Nach den jüngsten Verstößen gegen das Atomabkommen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Dienstag den so genannten Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, der ebenfalls Teil der internationalen Vereinbarung ist.
In letzter Konsequenz könnte der Schritt zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik führen. Dabei soll es allerdings nicht um neue Strafmaßnahmen, sondern um die Rettung des Atomabkommens gehen.
„Wir tun dies in gutem Glauben mit dem übergeordneten Ziel, die Nuklearvereinbarung mit dem Iran zu erhalten, sowie in der ehrlichen Hoffnung, durch konstruktiven diplomatischen Dialog einen Weg aus dieser Sackgasse zu finden, die Vereinbarung zu erhalten und uns weiterhin in ihrem Rahmen zu bewegen“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung der drei Staaten.
Mit der Auslösung des Mechanismus hoffe man, den Iran zur Rückkehr zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu bewegen und diese „uneingeschränkt einzuhalten.
Atomdeal mit dem Iran
Die Führung in Teheran hat jüngst inmitten schwerer Spannungen mit den USA angekündigt, sich künftig an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.


d
nronline.su/dan-news.info: Heute fand in Donezk eine Präsentation des autobiographischen Buchs der Journalistin Jelena Blocha „90 Tage in Gefangenschaft“ statt. Dem Buch liegen Ereignisse zugrunde, die am Anfang der Entstehung unserer Republik 2014 stattfanden, sowie persönliche Erlebnisse der Autorin.
„Für mich ist es sehr ehrenvoll, dass sich hier meine Freunde
und Kollegen versammelt haben“, sagte Jelena Blocha. „Die Geschichte dieses Buches ist überhaupt nicht einfach. Es ist Tagebuch einer politischen Gefangenen. 2014 geriet ich in Gefangenschaft des SBU. Ich war in der unrühmlich bekannten „Bibliothek“ im Mariupoler Flughafen, im Untersuchungsgefängnis auf der Lukjanowka in Kiew und an anderen Orten. Es gab Verhöre, aber es gab auch einmalige Treffen. Als Journalistin habe ich alles festgehalten, was geschieht. Und diese Arbeit half mir, alle Prüfungen zu überstehen. Aber dieses Buch handelt nicht nur von mir, es handelt auch von den Menschen, die mich unterstützten und die jetzt weiter gegen die ukrainischen Faschismus kämpfen“. …
Im Rahmen der Präsentation fand auch eine Pressekonferenz von zwei im Rahmen des Gefangenenaustauschs zwischen der RF und der Ukraine im Herbst 2019 frei gekommenen Einwohner von Odessa Denis Chitrow und Walerij Pikalow statt.
Denis Chitrow ist ein ehemaliger Offizier der ukrainischen Streitkräfte. Nach seinen Worten ist er einer derjenigen, die eine eigene Meinung über die Situation im Donbass hatten, weswegen er von Mitarbeitern des SBU der „Spionage zugunsten der RF“ beschuldigt wurde.
„Im März 2017 wurde in der Spionage für die RF beschuldigt. Nach einem halbjährigen Aufenthalt im Untersuchungsgefängnis des SBU wurden wir (er und Walerij Pikalow – Anm. DAN) nach Odessa gebracht, um unsere Angelegenheit vor Gericht zu behandeln. Ab Dezember 2017 bis August 2019 ging das Gerichtsverfahren um keinen Zentimeter voran.
Man kann noch sagen, dass wir Glück hatten, wir waren 2,5 Jahre in Gefängnissen, im Vergleich zu denen, die dort fünf oder sechs Jahres saßen. Physisch misshandelt wurden wir nicht, aber die Mitarbeiter des SBU drohten mir mit der Verfolgung meiner Verwandten. Zum Glück taten sie das tatsächlich nicht“, sagte Chitrow.
Der Odessit fügte hinzu, dass er nach dem Austausch nach Donezk kam, wo er zusammen mit Walerij Pikalow die Staatsbürgerschaft der DVR erhielt. „Ich möchte anmerken, dass man uns hier gut empfangen und untergebracht hat. Ich danke allen Beteiligten, die uns geholfen haben und weiter helfen, uns hier einzurichten“, unterstrich Chitorw.
Walerij Pikalow erzählte, dass er seine Einstellung zu den Ereignissen in der Ukraine nach dem Brand des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai 2014 geändert hat und danach nahmen ihn sich Mitarbeiter der SBU vor.
„Bereits damals begann der SBU Andersdenkende zu verfolgen. Die Behandlung von Seiten ukrainischer Spezialdienste war hart, uns nahm sich die Spezialeinheit „Alpha“ vor. Im weiteren wurde ich nicht physisch misshandelt, vor allem ist das psychologischer Druck. Es gab den Vorschlag, dass ich mit ihnen zusammenarbeite. Mir wurde vorgeschlagen, gegen Denis und andere festgenommene Bekannte auszusagen, danach würde mir der SBU die Freiheit garantieren. Darauf bin ich nicht eingegangen, ich habe meine Meinung über das Geschehen im Land und ich habe nicht vor sie zu ändern“, sagte Pikalow.
Er unterstrich, dass er dann in das Lukjanowskij-Untersuchungsgefängnis in Kiew gebracht wurde, wo der Druck von Seiten des SBU nicht endete, es kamen Drohungen, aber physische Misshandlungen erfolgten nicht.
„Ich war sehr froh über den Austausch, dass ich nach 2,5 Jahren in Freiheit war. Aber am meisten erinnere ich mich dran, wie wir hier in Donezk empfangen wurden. Sehr warm und freudig, wir erhalten verschiedene Unterstützung und das ist sehr schön“, fügte Pikalow hinzu. „Ich will allen danken, das man sich so uns gegenüber verhält“.


de.sputniknews.com: So viel verdient Serbien dank Turkish Stream – Vucic
Die Gaspipeline Turkish Stream ist für Serbien laut dem Präsidenten Alexandar Vucic ein strategisches Projekt, das Millionengewinne in die Staatskasse bringen soll. Konkret soll Belgrad aus dem Transit des russischen Erdgases auf 185 Millionen US-Dollar Einnahmen jährlich kommen, wie Vucic dem TV-Sender „Pink“ mitteilte.
Belgrad habe noch im Dezember die Bauarbeiten an seinem 403 Kilometer langen Teil der Pipeline abgeschlossen. Es seien nur noch vier Messstationen und eine große Verdichtungsstation in Zabari geblieben.
„Die Menschen werden Turkish Stream noch viele Jahre nutzen. Serbien als ein Transitland wird dadurch jährlich 185 Millionen Dollar verdienen“, sagte Vucic.
Die Pipeline habe eine große Bedeutung für die Industrialisierung Serbiens sowie für die Anlockung von Investitionen. Über die Leitung werde Serbien überwiegend Erdgas aus Russland bekommen.
„Nach Serbien sollen 13 Milliarden Kubikmeter Gas fließen. Drei Milliarden Kubikmeter davon bleiben im Land, die restlichen werden nach Ungarn, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Metochien gepumpt“, sagte Vucic und äußerte die Hoffnung, dass Bulgarien seinen Teil des Stranges bis Juni fertigbaut, so dass die Lieferungen nach Serbien schon im September oder bis Ende 2020 beginnen.
Das vor drei Jahren von Moskau und Ankara beschlossene Projekt Turkish Stream besteht aus zwei Pipelines mit einer Jahreskapazität von 31,5 Milliarden Kubikmetern. Der erste Strang liefert russisches Erdgas direkt in die Türkei, der zweite soll die Kunden in Südeuropa erreichen.


de.sputniknews.com: Moskau lehnt Streitschlichtungsmechanismus der EU-Drei zum Atomprogramm mit dem Iran ab
Moskau hält den von der „EU-Drei“ gestarteten Streitschlichtungsmechanismus im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplanes zum iranischen Atomprogramm für unannehmbar. Dies erfuhr RIA Novosti von einer Quelle im russischen Außenministerium.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Dienstag angekündigt, den Streitschlichtungsmechanismus im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran starten zu wollen, weil Teheran sich geweigert habe, seinen Verpflichtungen aus diesem Dokument nachzukommen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der drei Staaten hervor.
„Wir bekräftigen die Position, laut der das Anfahren des Mechanismus laut Paragraph 36 des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplanes unzulässig ist. Wir halten die Handlungen der ‚EU-Drei‘, die den Zielen und dem Sinn des Gemeinsamen Aktionsplanes zuwiderlaufen, für unannehmbar“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.


de.sputniknews.com: Iranischer Außenamtssprecher verspricht Reaktion auf „destruktive“ EU-Maßnahmen
Teheran wird laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, alle „destruktiven Maßnahmen“ in Bezug auf das Atomabkommen nicht ohne Reaktion lassen.
Mousavi schrieb auf seinem Telegram-Kanal, die Islamische Republik werde ihrerseits entschlossen und verhältnismäßig auf den Verrat sowie feindselige Handlungen im Atomstreit reagieren. Die Warnung richte sich vor allem an Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Die drei EU-Staaten haben am Dienstag einen Mechanismus zur Streitschlichtung mit dem Iran gestartet, um das Atomabkommen zu retten. Die Führung in Teheran hatte zuvor angekündigt, sich an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.


abends:

de.sputniknews.com: Irakische Militärbasis mit US-Soldaten unter Raketenbeschuss – Berichte
Die irakische Militärbasis Taji bei Bagdad ist Medienberichten zufolge mit Raketen beschossen worden.
In der Nähe der Basis Taji sei mindestens eine Rakete eingeschlagen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die örtliche Polizei. Der Stützpunkt liegt rund 30 Kilometer nördlich der irakischen Hauptstadt Bagdad.
Nach Angaben des Senders Alsumaria News sind insgesamt fünf Katjuscha-Raketen (umgangssprachliche Bezeichnung für einen sowjetischen Mehrfachraketenwerfer) eingeschlagen. Eine Quelle aus Sicherheitskreisen bestätigte dies gegenüber Sputnik.
Ziel des Angriffs sei eine Militärbasis gewesen, wo sich amerikanische Soldaten aufhalten, hieß es in einer Erklärung des irakischen Militärs. Nach Berichten lokaler Medien gab es mindestens drei Verletzte. Eine offizielle Bastätigung steht noch aus.
Zuletzt war die irakische Militärbasis Balad, in der auch US-Soldaten untergebracht sind, am Sonntag wieder unter Raketenbeschuss geraten. Nach Reuters-Informationen sollen vier irakische Soldaten in Folge des Angriffes verletzt worden sein. US-Personal kam nicht zu Schaden.

de.sputniknews.com: Pentagon: Türkei will S-400-Deal mit Russland nicht kippen
Die Türkei weigert sich, auf die in Russland gekauften Raketenabwehrsysteme vom Typ S-400 zu verzichten. Das erklärte Pentagon Vize-Chefin Ellen Lord, wie die Moskauer Tageszeitung „Iswestija“ am Dienstag berichtete.
„Wir bleiben immer noch auf alten Positionen: Wir (USA) haben klar erklärt, dass (amerikanische Bomber fünfter Generation) F-35 und S-400 nicht kompatibel sind. Leider hat die Türkei bislang keine Schritte in Bezug auf S-400 getan“, wurde Lord von russischen Medien zitiert.
Die Pentagon-Vize bestätigte, dass die Produktion von Originalteilen für F-35-Jets zum März 2020 von der Türkei in die USA verlegt werden soll. „Das Schicksal der von der Türkei früher erworbenen vier F-35-Maschinen wurde mit Ankara noch nicht erörtert“, fügte sie hinzu. …


de.sputniknews.com: Iranisches Nuklearprogramm: Moskau ruft EU-3 zur Bewahrung des JCPOA-Aktionsplanes auf
Moskau hat die EU-3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) nachdrücklich aufgefordert, nicht noch mehr unnötigen Druck auf den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan für das iranische Nuklearprogramm auszuüben und Schritte zu unterlassen, die die Aussichten des Deals in Frage stellen, heißt es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.
„Wir fordern die EU-3 nachdrücklich auf, nicht überzureagieren und auf Schritte zu verzichten, die die Aussichten eines Nuklearabkommens in Frage stellen. Trotz aller Herausforderungen hat der JCPOA seine Relevanz nicht verloren. Wir plädieren für eine planmäßige umfassende Umsetzung in Übereinstimmung mit den vereinbarten Parametern, die beim Abschluss der Abkommen im Jahr 2015 vereinbart und in der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verankert wurden“, so der Wortlaut.
Das Ministerium betonte zudem, dass die Gründe, die zu Schwierigkeiten bei der Umsetzung des JCPOA geführt hätten, weithin bekannt und nicht mit dem Iran verbunden seien.
„Als der Mechanismus entwickelt wurde, konnte sich niemand vorstellen, dass der JCPOA einseitig von den Vereinigten Staaten gebrochen werden würde. Leider war es trotz der ernsthaften Bemühungen der beteiligten Parteien seit dem Rückzug Washingtons aus dem ‚Atomabkommen‘ im Mai 2018 noch nicht möglich, die Vereinbarungen in ihre frühere Stabilität zurückzuführen“, so das Außenministerium.
Die Entscheidungen Teherans, seine freiwilligen Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA auszusetzen, seien demnach gegenseitig und vor allem eine Reaktion auf grobe Verstöße gegen die Vereinbarungen und die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats durch die Vereinigten Staaten.
„Gleichzeitig bleibt das iranische Atomprogramm unter ständiger Kontrolle der IAEO, was in Bezug auf Umfang und Tiefe der Überprüfung beispiellos ist. Der Iran hält den Atomwaffensperrvertrag (NVV) uneingeschränkt ein, setzt die Vereinbarung mit der IAEO über umfassende Sicherungsmaßnahmen um und wendet das Zusatzprotokoll an. Die Transparenz der iranischen Nuklearaktivitäten ist der Schlüssel zum gesamten Nuklearabkommen“, heiß es weiter.
Trotz der nachweislichen Bereitschaft, sei „die EU-3 entweder nicht bereit oder könne es sich nicht leisten, zuverlässige und wirksame Wege zur Umgehung der Hindernisse Washingtons zu finden“, fügte das Außenministerium hinzu. „Wir stellen auch ernsthafte Lücken bei der Umsetzung umfassender Abkommen durch die Länder der EU-3 fest“, sagte die Behörde.
Die EU-Staaten erhöhen nach der Eskalation zwischen den USA und dem Iran den Druck auf Teheran. Nach den jüngsten Verstößen gegen das Atomabkommen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien am heutigen Dienstag den so genannten Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, der ebenfalls Teil der internationalen Vereinbarung ist. In letzter Konsequenz könnte der Schritt zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik führen. Mit der Auslösung des Mechanismus hoffe man, den Iran zur Rückkehr zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu bewegen und diese „uneingeschränkt einzuhalten.“ …

de.sputniknews.com: Syrische Raketenverteidigung wehrt Luftangriffe auf T4-Militärbasis in Homs ab – Berichte
Das syrische Staatsfernsehen berichtet, dass in der Nacht zum Mittwoch die T4-Militärbasis in Homs zum Ziel von Raketenangriffen wurde. Die Syrische Luftverteidigung habe mehrere Raketen abgefangen.
Im Moment ist unklar, wer hinter den Angriffen steckt sowie ob einige Raketen die Basis trotz der Luftverteidigung getroffen hätten.
Ebenfalls ist nicht geklärt, ob die Angriffe Schäden oder Opfer am Boden verursacht hätten.
Laut Sana könnte es sich auch um Drohnenangriffe gehandelt haben, wobei einige Drohnen anscheinend vom Himmel geholt wurden.
Immer wieder kommt es zu Luftangriffen gegen Homs und die Umgebung von Damaskus, die teilweise von der syrischen Raketenabwehr abgewehrt werden können.
Syrische Quellen vermuten in der Regel, dass die israelische Luftwaffe hinter den Angriffen steckt.
Die israelische Armee kommentiert selten ihre Angriffe auf Ziele auf syrischem Boden, erklärt aber immer wieder, dass sich ihr Kampf gegen iranische Präsenz in Syrien und die Gruppierung Hisbollah richtet.
Die T4-Militärbasis befindet sich im Osten der syrischen Provinz Homs und soll regelmäßig von pro-iranischen Kräften genutzt werden.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 14.01.2020

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