Presseschau vom 09.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Maduro kündigt „besondere“ Militärübungen für „Verteidigung der Städte“ an
Venezuela will laut Präsident Nicolas Maduro Mitte Februar die ersten Militärübungen in diesem Jahr durchführen. Sie werden ihm zufolge der „Verteidigung der Städte“ gewidmet sein.
„Ich will verkünden, dass wir im Jahr 2020 Militärübungen, ‚besondere‘ Übungen, bei denen alle Waffen und alle Streitkräfte präsent sein werden (…) am 15. und 16. Februar abhalten werden“, zitierte die Zeitung „La Vanguardia“ am Mittwoch Maduro.
Dabei werde besonders der „Verteidigung der Großstädte“ Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Zuletzt führte Venezuela vom 12. bis 28. September 2019 an der Grenze zu Kolumbien ein Militärmanöver mit 150.000 Soldaten durch.
Im Dezember 2019 hatte der venezolanische Verteidigungsminister, Vladimir Padrino Lopez, mitgeteilt, dass Oppositionsvertreter eine Militäreinheit im Süden des Landes angegriffen hätten. Dabei sei ein Soldat ums Leben gekommen. Nach Angaben der venezolanischen Behörden sind die Angreifer mit entwendeten Waffen nach Brasilien geflohen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 8. Januar 2020 wurden zwei Feuerangroiffe von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR registriert.
Beschossen wurden Frunse und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Mörsern des Kalibers 82mm und 120mm sowie Granatwerfern.
Informationen über Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Nach iranischem Raketenangriff: USA zu Gesprächen mit Teheran bereit
Die US-amerikanische Uno-Botschafterin Kelly Craft hat in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat Washingtons Bereitschaft zu Verhandlungen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bekundet, um die Spannungen in der Region abzubauen. Das teilte die Agentur Reuters am Donnerstag unter Verweis auf das Dokument mit.
Ihr zufolge streben die USA danach, „eine weitere Gefährdung des internationalen Friedens und der Sicherheit oder eine Eskalation durch die iranische Führung zu verhindern“.
Zudem hatte Craft in dem Brief die Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen US-Luftangriff als Akt der Selbstverteidigung „gerechtfertigt“. Dabei berief sie sich auf Artikel 51 der Uno-Charta.
Wie Craft weiter schrieb, seien die US-Luftangriffe gegen die irakische schiitische Volksmiliz „Al-Haschd asch-Schaʿbī“ am 29. Dezember 2019 „eine Antwort auf eine Serie von Angriffen durch den Iran und von ihm unterstützte Milizen auf die Streitkräfte und Interessen der USA im Nahen Osten gewesen“.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Januar 3:00 Uhr bis 9. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Terminal), Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Anzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 15.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 6.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Boeing-Absturz in Teheran: Terroranschlag als Version auch betrachtet
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat am Donnerstagmorgen die Hauptversionen für die Ursache genannt, die zu der Flugzeugtragödie vom Mittwoch geführt haben könnte. Auch ein Terroranschlag werde nicht ausgeschlossen.
Demnach werden ein Flugabwehrraketenangriff, ein Terroranschlag sowie eine Explosion eines Motorantriebs unter den wichtigsten Versionen behandelt.
Am Mittwoch hatte ein iranischer Zivilfahrtluftbehörde gegenüber der Nachrichtenagentur IRNA gesagt, der Flugzeugabsturz sei darauf zurückzuführen, dass ein Antrieb Feuer gefangen habe. Die Flugbahn weise darauf hin, dass die Piloten beabsichtigt hätten, zum Flughafen zurückzukehren. Dabei hätten sie die Fluglotsen über keine Notfallsituationen informiert.
„Das ukrainische Flugzeug ist am heutigen Morgen (Mittwoch – Anm.d.Red.) vom Flughafen Teheran nach Kiew gestartet. Wegen eines Triebwerkbrands, der auf einen technischen Fehler zurückzuführen ist, ist die Maschine allerdings unweit des Flughafens südlich von Teheran abgestürzt“, sagte die Behörde. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Explosion von Autobombe in Syrien – vier türkische Soldaten tot
Bei der Detonation einer Autobombe im Nordosten Syriens sind vier Soldaten der türkischen Armee ums Leben gekommen, teilte das türkische Verteidigungsministerium am Donnerstag auf Twitter mit.
„Bei der Explosion eines mit Sprengstoff beladenen Fahrzeuges am 8. Januar im Raum der Operation ‚Friedensquelle‘ sind bei Straßenpatrouillen vier Kampfgenossen von uns ums Leben gekommen“, heißt es.
Vorerst liegen keine weiteren Angaben zu dem Anschlag vor.
Ankara-Washington-Vereinbarungen
Am 17. Oktober hatten sich Ankara und Washington darüber verständigt, den türkischen Einsatz „Friedensquelle“ im Nordosten Syriens für 120 Stunden einzustellen.
Dabei sollten kurdische Volksmilizen die 30 Kilometer breite Pufferzone an der türkisch-syrischen Grenze verlassen, die Ankara selbständig kontrollieren wollte. Später erklärte Erdogan, dass die USA ihren Verpflichtungen gegenüber der Türkei nicht völlig nachgekommen seien. Ankara sei dagegen nicht bereit, Zugeständnisse zu machen.
Russisch-türkisches Memorandum
Am 22. Oktober hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, in der südrussischen Stadt Sotschi ein Zehn-Punkte Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.
Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, mitgeteilt, dass die Kurden ihren Rückzug vorzeitig vollzogen hätten. Nun hätten dort Russland und die Türkei mit einer gemeinsamen Patrouille begonnen. Am 1. November hatten Russland und die Türkei zum ersten Mal gemeinsam in Syrien patrouilliert.


de.sputniknews.com: Handelsabkommen mit USA: Chinas Vizepremier reist zur Unterzeichnung nach Washington
Anfang nächster Woche reist Chinas Vizepremier Liu He zur Unterzeichnung der Teilvereinbarung im Handelskonflikt mit den USA nach Washington. Dies gab das chinesische Handelsministerium am Donnerstag bekannt.
Die Ankündigung der Reise ist die erste offizielle Bestätigung der chinesischen Seite, dass das Abkommen auch besiegelt wird. Die Reise findet von Montag bis Mittwoch statt.
US-Präsident Donald Trump hatte die Unterzeichnung der Vereinbarung über die erste Phase in dem Handelskrieg für Mittwoch im Weißen Haus angekündigt. Liu ist Chefunterhändler der chinesischen Seite. Der von ihm geleiteten Delegation gehören unter anderem Chinas Zentralbankchef Yi Gang und Handelsminister Zhong Shan an.
Details der Vereinbarung sind bislang nicht bekannt. Nach Angaben der USA verpflichtet sich China jedoch darin, seine Importe aus den Vereinigten Staaten über zwei Jahre um 200 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Davon sollen mindestens 40 Milliarden US-Dollar jährlich den US-Landwirten zugutekommen – einer wichtigen Gruppe für Trump mit Blick auf die Wahl im November.
Zudem soll es Vereinbarungen zu den Themen geistiges Eigentum, Technologietransfer und Wechselkurse geben. Im Gegenzug verzichteten die USA im Dezember auf die Verhängung neuer Strafzölle auf Konsumgüter wie Laptops und Smartphones im Wert von rund 150 Milliarden US-Dollar. Die bereits seit 2018 verhängten Importgebühren von 25 Prozent auf Waren im Wert von 250 Milliarden Dollar sollen bestehen bleiben. Weitere Zölle in Höhe von 15 Prozent auf chinesische Waren im Wert von rund 120 Milliarden US-Dollar sollen dafür halbiert werden. Trump sieht die weiter bestehenden Strafzölle als Trümpfe für die zweite Phase der Verhandlungen um das Abkommen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 09.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden viermal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. Brigade Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. Brigade das Gelände des Flughafens von Donezk mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Subanitschs aus der 10. Gebirgssturmbrigade Sachanka mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter eine Verschlechterung des moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone fest.
So haben nach Informationen unserer Aufklärung in der Nacht des 7. Januar drei Kämpfer aus einem Versorgungszug des 2. Bataillons der 92. Brigade in betrunkenem Zustand beschlossen, ihren Kameraden Ju. Ju. Stasjuk zu misshandeln, der in der benachbarten Unterkunft schlief. Dazu gossen die betrunkenen Kämpfer eine alkoholhaltige Flüssigkeit auf den Schlafenden, zündeten sie an und erklärten dies später mit der Absicht, die Bereitschaft und Fähigkeit Stasjuks zu überprüfen, im Fall eines Brandes zu Handeln.
Infolge dieser Überprüfung erlitt Stasjuk Brandverletzungen ersten Grades an den Augen, der Brust, der linken Hand, Schulter und Oberschenkel und wurde in einem mittelernstem Zustand in das Militärhospital von Krasnoarmejsk gebracht.
Es ist wichtig anzumerken, dass Stasjuk bei seinen Aussagen im Krankenhaus angab, dass er die Verletzungen infolge von eigener Unvorsichtigkeit erlitten habe. Nach unseren Informationen geschah dies unter Druck des für den rückwärtigen Dienst zuständigen stellvertretenden Kommandeurs des 2. Bataillons Ponomarenko, der so versuchte, den Fall von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen in der ihm unterstellten Abteilung zu verheimlichen.
Eine ähnliche Situation ergab sich in einem Panzergrenadierbataillon der 128. Brigade am 5. Januar im Gebiet von Nowotroizkoje bei der Durchführung von Demonstrationsübungen zur Löschung eines Brandes im Feldfahrzeugpark.
Dort griff ein zur Demonstration für das Personal entfachtes offenes Feuer auf ein in der Nähe stehendes Fahrzeug über, und die Anwesenden konnten es nicht löschen. In der Folge wurde ein Fahrzeug vom Typ SiL-131 vernichtet.
Seit Beginn dieses Jahres wurden in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone acht Fälle von Bränden in Unterkünften und an Technik festgestellt.
Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der OOS gerade mit der Zunahme der Fälle von Bränden den Auftrag gegeben hat, zusätzliche Unterweisungen zur Einhaltung der Brandschutzbestimmungen mit dem Personal durchzuführen. Die Mitteilungen mit Unterschriften zur Bestätigung der Durchführung des Unterweisungen sind bis zum 10. Januar an den Stab der OOS zu geben. Dabei wird in den Anweisungen der OOS darauf hingewiesen, dass nach der Durchführung der Unterweisungen die gesamte Verantwortung für die Wiederbeschaffung von in einem Brand vernichtetem Material und Technik auf die schuldigen Kommandeure übertragen werden wird.


de.sputniknews.com:
Cockpit-Bildschirme bei Landeanflug plötzlich leer: Boeing 737 NG haben Softwareproblem
Die Meldungen zu Boeing reißen nicht ab. Nun sollen bei bestimmten Landeanflügen die Anzeigen der Hauptbildschirme im Cockpit einfach verschwinden – und zwar nicht beim Problemflieger „737 Max“, sondern bei der gesamten Reihe „737 NG“. Konkret geht es um sieben Flughäfen, die in Westrichtung angeflogen werden, teilt die US-Luftfahrtbehörde mit.
Alle sechs Hauptbildschirme sollen bei Boeing-Flugzeugen aus der 737-NG-Reihe durch einen Softwarefehler ausfallen – wenn diese Flugzeuge eine Reihe sieben Flughäfen in Westrichtung anfliegen. Bei den Flughäfen handelt es sich um fünf US-Flughäfen sowie einen Flughafen in Kolumbien und einen in Guyana.
Diesen sehr speziellen Fehler hat die US-Luftfahrtbehörde (FAA) in einer Flugtauglichkeitsrichtlinie vom 27. Dezember 2019 festgehalten. Er betrifft Flugzeuge 737-600, -700, -700C, -800, -900 and -900ER aus der Reihe „Next Generation“ (NG), die für ihre Bildschirme die Software „CDS BP 15“ einsetzen in Verbindung mit der „Flight Manager Computer“-Software der Version U12 oder aktueller. Der Fehler taucht allerdings nur auf, wenn Flugzeuge in Westrichtung landen, wenn die Maschinen dieselben Flughäfen aus der umgekehrten Richtung ansteuern, gibt es keinen Ausfall der Bildschirme.
Die FAA-Richtlinie beruft sich auf drei dokumentierte Vorfälle bei Landeanflügen auf den Flughafen Barrow im US-Bundestaat Alaska im Jahr 2019.


Mil-lnr.info:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurden in den letzten 24 Stunden zwei Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij Frunse und Golubowskoje mit mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschlossen. Es wurden 33 verschiedene Geschosse abgefeuert, davon fünf des Kalibers 120mm.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Der Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurde im Verantwortungsbereich der
46. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Staniza Luganskaja außerhalb des Trennungsabschnitts ein Abwehrgeschütz (SU-23, 23mm) festgestellt.
Im Gebiet von Popasnaja im Verantwortungsbereich der 72. Brigade wurde ein Panzertransporter MT-LB bemerkt.

Diese Informationen werden auch durch den OSZE-Bericht bestätigt. …
Nach Informationen unserer Aufklärung haben am 7. Januar sechs betrunkene Soldaten des 10. Bataillons der 72. Brigade eigenmächtig die Einheit verlassen und sind nach Mironowskij gefahren, wo sie bei einem Streit in einem örtlichen Café einen Zivilisten verprügelten. Dann drangen sie in ein privates Haus ein, wo sie eine Frau vergewaltigten, danach versuchten sie zu fliehen, wurden aber von einer Polizeieinheit festgenommen. Derzeit arbeitet eine Kommission des Stabs der Brigade in dem Bataillon. …

de.sputniknews.com: „USA einer weiteren Eskalation mit Iran nicht gewachsen“ – Rohstoffexperte warnt aus Teheran
Von Paul Linke
Der Politologe und Rohstoffexperte Behrooz Abdolvand, der sich derzeit in Teheran aufhält, spricht von „erheblichen Schäden und Verlusten“ bei dem iranischen Angriff auf US-Stützpunkte in Irak. Die USA vermieden deshalb eine weitere Eskalation der Lage, die zu einem drastischen Ölpreisanstieg, folglich einer Weltwirtschaftskrise führen würde.
Bei dem Angriff auf US-Ziele im Irak sind laut dem iranischen Fernsehsender „Press TV“ 80 Menschen ums Leben gekommen. Die Agentur Reuters hat unter Verweis auf das iranische Staatsfernsehen gemeldet, Hubschrauber und militärische Ausrüstung des US-Militärs seien schwer beschädigt worden. US-Präsident Donald Trump erklärte, dass keine Amerikaner bei dem iranischen Raketenangriff verletzt worden seien. Auch die US-Stützpunkte seien nur minimal beschädigt worden.
„Erhebliche Verluste der USA“
Für den deutsch-iranischen Politologen und Rohstoffexperten, Dr. Behrooz Abdolvand, der sich derzeit in Teheran befindet, deute die Aussage von Trump darauf hin, dass die USA nicht gewillt seien. eigene Verluste zuzugeben, und als Konsequenz daraus die Situation weiter eskalieren zu lassen: „Die Luftaufnahmen und Bilder von Journalisten legen allerdings nahe, dass die Schäden und Verluste erheblich sind. Folglich liegt der Schluss nahe, dass die USA eine weitere Eskalation und Vergrößerung des Konfliktes vermeiden möchten, da sie wissen, dass sie dem nicht gewachsen sein werden“, sagt Abdolvand im Sputnik-Interview.
Die Vereinigten Staaten hätten es nach dem US-Angriff auf den iranischen General Qasem Soleimani nicht nur mit dem Gegner Iran zu tun: Schließlich habe sich als Reaktion darauf der gesamte schiitische Widerstand in der Region gegen die USA zusammengeschlossen, betont der Politologe vom DESB-Consulting: „Vor diesem Hintergrund gehe ich ferner davon aus, dass die vereinigte Widerstandsfront bestehend aus verschiedenen schiitischen religiösen Gruppierungen, weiter die US-Truppen in der Region unter Druck setzen werden, um die USA aus der Region zu vertreiben.“
Am Mittwoch veröffentlichte das Middleburry Institute of International Studies Sattelitenaufnahmen des Bildgebungsunternehmens „Planet Lab“, auf denen das Ausmaß des Schadens auf dem US-Militärflugplatz Al Assad Airbase nach dem iranischen Angriff erkennbar sein.
„Weltwirtschaftskrise als Auswirkung weiterer Eskalation”
Eine weitere Eskalation des Konfliktes hätte zudem weitreichende wirtschaftliche Folgen, von denen auch die EU unmittelbar betroffen wäre, bemerkt der Rohstoffmarktanalyst. „So würde der Ölpreis drastisch steigen, was wiederum aller Voraussicht nach zu einer Weltwirtschaftskrise führen würde. Von weiteren Auswirkungen auf die Gesellschaft durch neue Flüchtlingsströme ist ebenfalls auszugehen. Daher erwarten besorgte Beobachter von den Entscheidungsträgern in Berlin und der anderen EU-Staaten besonnene Stellungnahmen und vermittelnde Maßnahmen, um den Konflikt schnellstmöglich zu entschärfen. Beides lassen Berlin, Paris und London allerdings leider noch vermissen“, bemängelt Abdolvand.
Ihm zufolge hatte der Angriff auf General Soleimani keine wesentlichen unmittelbaren Auswirkungen auf die Ölmärkte – die Vergeltungsangriffe des Iran hingegen schon. Auch vor diesem Hintergrund würde es die USA nicht wagen, den Konflikt weiter eskalieren zu lassen, glaubt Abdolvand. „Schließlich hat der Iran erklärt, jedes Land als Feind anzusehen, das US-Truppen seinen Grund und Boden für Angriffe gegen den Iran zur Verfügung stellt. Die Länder des Golfkooperationsrates, wobei es sich um signifikante Öl- und Gasproduzenten handelt, sind sich darüber im Klaren, dass der Iran auf jede Aktion des US-Militärs reagieren wird und folglich üben diese nun Zurückhaltung und reagieren sehr vorsichtig“, so der Ökonom. Seiner Einschätzung zufolge könnte eine weitere Eskalation des Konfliktes dazu führen, dass 40 Prozent der Öl- und Gasproduktion in der Region betroffen sein könnten, „weshalb die Märkte nun sehr nervös reagieren“.
Ölpreise vorerst wieder stabil
Zur Wochenmitte hatte eine vorsichtige Entspannung der Iran-Krise einen starken Preiseinbruch am Ölmarkt ausgelöst. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (DPA). Die Ölpreise waren jeweils um mehrere Dollar gefallen, nachdem US-Präsident Donald Trump im Konflikt mit dem Iran moderatere Töne angeschlagen hatte.
Mittlerweile liegen der US-Ölpreis und der Preis für Nordsee-Öl wieder jeweils auf dem Niveau, das sie vor der gezielten Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch das US-Militär in der vergangenen Woche hatten. Der amerikanische Raketenangriff hatte die Furcht vor einem Krieg in der ölreichen Region am Persischen Golf geschürt und Turbulenzen an den Finanzmärkten ausgelöst. Die Ölpreise waren zeitweise auf mehrmonatige Höchststände gestiegen.
Die Ölpreise sind am Donnerstag leicht gestiegen und haben damit die starken Verluste vom Vortag vorerst gestoppt. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 65,77 US-Dollar. Das sind 33 Cent mehr als am Vorabend. Der Preis für US-Rohöl der Sorte WTI stieg um 30 Cent auf 59,91 Dollar.


D
an-news.info: Ab dem 1. Januar 2020 wurden in der Republik die Renten um 20 Prozent erhöht. Damit beträgt die Mindestrente 4800 Rubel. In der Ukraine beträgt die Mindestrente 1638 Griwna, was nach Umrechnung gemäß dem Kurs der Zentralen Republikanischen Bank 4275 Rubel sind.


de.sputniknews.com: Trump-Statue in Slowenien verbrannt
Die Polizei in Slowenien fahndet, nachdem am Donnerstag in der Stadt Moravce eine den US-Präsidenten Donald Trump darstellende hölzerne Statue angezündet worden ist, nach einem Unbekannten oder einer Unbekannten-Gruppe. Dies meldet die Nachrichtenagentur AFP.
Die acht Meter hohe Statue war nach Angaben der lokalen Behörden im August 2019 vergangenen Jahres von einer Gruppe von Dorfbewohnern errichtet worden. Sie bildete den US-Staatschef mit seinen kennzeichnenden Merkmalen ab und „trug“ einen blauen Anzug, ein weißes Hemd und eine rote Krawatte. Da der hölzerne „Trump“ mit angehobenem Arm dargestellt wurde, nannte der Architekt Tomaz Schlegl die Figur „Freiheitsstatue“ – womit er „Kritik an der populistischen Politik“ üben wollte.
Ursprünglich war die Statue im Dorf Sela pri Kamniku, 30 Kilometer nördlich der Hauptstadt Ljubljana, aufgestellt worden. Nach Protesten der Dorfbewohner, die über die gestiegenen Touristenzahlen verärgert waren, wurde sie im Dezember in die nahe gelegene Stadt Moravce gebracht und dort kurz darauf von Vandalen beschädigt: Unbekannte zeichneten ihr einen Schnurrbart, der einen deutlichen Hinweis auf Adolf Hitler darstellte.
Nun setzten Unbekannte die Statue am frühen Donnerstagmorgen in Brand, durch den sie völlig zerstört wurde.
Laut dem Bürgermeister von Moravce, Milan Balazic, der die Tat als einen „Angriff gegen Kunst und Toleranz, sowie gegen die „Grundwerte Europas“ bezeichnete, wird die Polizei zu dem Vorfall ermitteln. Viele Touristen hätten die Stadt besucht, um die Statue zu sehen, betonte er.
„Ich glaube, dass diese Angriffe verständlich sind, wenn man berücksichtigt, was in der Welt passiert“, äußerte sich Schlegl zu dem Vorfall.


de.sputniknews.com: Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr-Einsatz im Irak fortsetzen
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet von der irakischen Regierung eine Entscheidung über die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes. Deutschland ist laut der CDU-Chefin bereit, den Einsatz fortzusetzen.
Die Bundeswehr ziehe allerdings etwa 26 der noch mehr als 100 Männer und Frauen aus dem Einsatz in Erbil ab, weil deren Einsatzzeit abgelaufen sei.
„Alle anderen Kräfte bleiben vorerst auch in Erbil“, sagte Kramp-Karrenbauer nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags am Donnerstag in Berlin. „Erbil wird weiterbetrieben.“
Sie wisse, dass die Regierung der Kurden im Nordirak sich wünsche, dass die Bundeswehr ihren Einsatz und die Ausbildung der Peschmerga dort fortsetze.
Das irakische Parlament hatte nach dem tödlichen Drohnenangriff der US-Streitkräfte auf den iranischen General Qassem Soleimani für einen Abzug der ausländischen Streitkräfte im Land votiert.
Deswegen habe sie am Donnerstagmorgen mit ihrem irakischen Amtskollegen telefoniert, so die Verteidigungsminister weiter.
„Wir wollen diese Mission fortführen, aber für uns ist auch klar, wir werden dies nur tun können, wenn es dazu auch das Einverständnis der irakischen Regierung gibt. Und die irakische Regierung befindet sich zurzeit in der Beratung, wie sie mit dem Votum des irakischen Parlamentes umgeht.“
Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu drängte auf eine schnelle Klärung mit der irakischen Regierung. „Im Moment sind wir in der Situation, dass wir noch nicht einmal wissen, ob unsere Hilfe im Irak überhaupt noch erwünscht wird.“ Er zeigte sich aber besorgt, dass ein Abzug der internationalen Anti-IS-Koalition ein Wiedererstarken des IS möglich machen könnte.
Das irakische Parlament hatte am vergangenen Sonntag in einer Sondersitzung eine Resolution angenommen, welche die USA sowie andere ausländische Truppen offiziell zum Abzug aus dem Land auffordert. Der irakische Premierminister Adel Abdul Mahdi argumentierte bei der Sitzung, dass ein Ende der Präsenz ausländischer Truppen im Irak das Beste sei, auch wenn dies zu internen und externen Spannungen führen könnte.
Zudem sei ein Ende des Einsatzes ausländischer Truppen im Irak sowohl im Interesse des Iraks als auch der USA.


Dan-news.info: Mehr als 250 Jungarmisten der DVR haben sich heute im Donezker Beregowoj-Militärlyzeum zu Übungen zur Vorbereitung der Parademannschaft für den Tag des Sieges getroffen. Dies teilte heute der Leiter des Zentralstabs von „Junge Garde – Jungarmee“ Artjom Buschujew mit.
„Die dreitägigen Übungen zur Vorbereitung der Parademannschaft aus Anlass des 75. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg haben heute im Donezker Beregowoj-Militärlyzeum begonnen, sie vereinen mehr als 250 Jungarmisten, die zur militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ gehören und aus praktisch allen Städten und Bezirken der DVR kommen“, sagte Buschujew.
Er merkte an, dass die jungen Leute nach einer feierlichen Eröffnung mit Übungen gemäß dem Plan begonnen haben. Im Programm sind militärische Ausbildung, Unterricht in militärischer Topographie sowie Auseinandernehmen und Zusammensetzen einer Kalaschnikow, Umgang mit Patronenmagazinen, Schießen mit Luftgewehren. Außerdem sind Wettbewerbe im Fußball, Streetball, Basketball und Tischtennis geplant, am Ende des Tages eine Vorführung patriotischer Filme.
Alle Teilnehmer werden am 9. Mai in drei Blöcken bei der Parade mitgehen. Im ersten die Donezker Jungarmisten, im zweiten Jungarmisten aus anderen Städten der DVR, im dritten nur Mädchen.


de.sputniknews.com: Der Bundeswehr-Einsatz im Irak: „Hilfe muss auch gewollt sein“
Die Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch das US-Militär hat Bagdad dazu bewogen, den Rückzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak zu fordern. Mit dieser Forderung setzt sich nun die deutsche Politik auseinander. Laut dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, muss die Entscheidung Bagdads akzeptiert werden.
Wie steht es nun um die Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes im Irak? Eine Frage, auf die die Bundesregierung bisher keine klare Antwort hatte. Gegenüber der Passauer Neuen Presse äußerte sich nun der Wehrbeauftragte Bartels zu diesem Thema.
Im Augenblick sei die Truppe gut beraten, den Schwerpunkt auf Sicherheit und den eigenen Schutz zu legen, so Bartels. Allerdings müsse der Wille der irakischen Regierung und des irakischen Parlaments akzeptiert werden.
„Deutsche Soldatinnen und Soldaten können nicht gut gegen den ausdrücklichen Willen der irakischen Regierung und des irakischen Parlaments dem Irak weiter helfen. Hilfe muss auch gewollt sein.“
Auch Bundesaußenminister Heiko Maas äußerte sich im ZDF-„heute-journal“ diesbezüglich ähnlich: „Es gibt keinen Staat, der Mitglied der Anti-IS-Koalition ist, der im Irak bleiben wird, wenn man dort nicht erwünscht ist.“
Maas zufolge liegt die Entscheidung letztlich bei der Regierung in Bagdad. Deshalb würde Deutschland zurzeit mit der Regierung sprechen. Rechtsgrundlage für das Mandat der Bundeswehr, im Irak tätig zu sein, sei eine Einladung der dortigen Regierung und des Parlaments. Die Anti-IS-Koalition müsse nun schleunigst zusammenkommen, um ihr Vorgehen abzustimmen.
Das irakische Parlament hatte am Sonntag den Abzug der rund 5000 im Land stationierten US-Soldaten und aller übrigen ausländischen Truppen gefordert. Die Bundeswehr hat die Ausbildung von Sicherheitskräften der Kurden und der Zentralregierung im Irak inzwischen ausgesetzt.
Das deutsche Kontingent für den internationalen Einsatz zählt derzeit insgesamt 415 Männer und Frauen. Geführt wird es aus Jordanien, wo davon rund 280 Soldaten stationiert sind. Knapp 90 Bundeswehrleute sind im nordirakischen Kurdengebiet im Einsatz, um dort kurdische Kräfte auszubilden. Unter anderem unterstützt die Bundeswehr den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen.
Neubewertung der deutschen Mission im Irak
Über einen möglichen Rückzug des Bundeswehr-Kontingents im Irak wird derzeit parteiübergreifend diskutiert. Der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour scheint mit der Außenpolitik von Heiko Maas unzufrieden zu sein und sieht Handlungsbedarf.
„Um zu verhindern, dass der Iran überreagiert, muss man unbequeme Reisen auf sich nehmen, das Gespräch suchen und nicht nur vom Schreibtisch aus betonen, man wolle keinen Krieg“, sagte der Politiker gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen zweifelte indessen an dem irakischen Parlamentsbeschluss, der noch keine finale Entscheidung des irakischen Staats, beziehungsweise der Regierung, bedeute. „Der nicht iranisch gesteuerte Teil der Regierung will das sicher nicht“, schloss der Politiker in einem Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dazu auf, die Sicherheitslage im Irak zu bewerten. „Für die Bundeswehrsoldaten im Irak gilt, dass unter allen Umständen ihre Sicherheit gewährleistet sein muss“, sagte er der „Rheinischen Post“.
Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock verlangte gar, deutsche Soldaten komplett aus dem Irak herauszuholen. Die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten im Irak sei nicht mehr zu gewährleisten, sagte sie der DPA.
„Wir fordern die Bundesregierung inständig auf, die sofortige Evakuierung aller deutschen Truppen einzuleiten“, so Baerbock.
Auch die Linke forderte den Abzug. Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch schrieb auf Twitter, der „sofortige Abzug“ sei notwendig. Seine Fraktion beantragte Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung, um über die Lage zu beraten.
Unionspolitiker und die FDP sprachen sich dagegen gegen ein Ende des Einsatzes aus. Die Stärkung der irakischen Armee sei „entscheidend dafür, dass (der) Irak als Staat langfristig seine eigene Sicherheit selbst gewährleisten kann“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).
Aus den Reihen der FDP hieß es: „Außenpolitisch Verantwortung zu übernehmen heißt nicht, sich Hals über Kopf zurückzuziehen“, äußerte FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gegenüber der DPA. Sie empfahl, die Soldaten vorübergehend in das deutsche Camp nach Jordanien zu verlegen und die Mission in die der Nato einzubetten.
Ermordung von General Soleimani und erste Konsequenzen
Bei einer militärischen Operation des Pentagons wurde vergangene Woche im Raum des internationalen Flughafens von Bagdad der Kommandeur der Al-Quds-Spezialeinheit, General Qassem Soleimani, ermordet. Daraufhin hatte die Führung in Teheran geschworen, Soleimanis Tod zu rächen, und eine „Vergeltungsoperation“ angekündigt.
In der Nacht zu Mittwoch sind auf den irakischen Militärstützpunkt Ain al-Asad, auf dem US-Truppen stationiert sind, mehrere Raketen abgefeuert worden. Die iranische Revolutionsgarde hat sich zu dem Angriff bekannt. Einigen Medienberichten zufolge ist nicht eine, sondern sind mindestens zwei US-Militärbasen im Irak attackiert worden. Der zweite Militärstützpunkt, der offenbar ebenfalls mit Raketen beschossen worden sein soll, liegt bei der nördlichen Stadt Erbil.
Bei dem Angriff auf US-Ziele im Irak sind laut dem iranischen Fernsehsender „Press TV“ 80 Menschen ums Leben gekommen. Die Agentur Reuters hat unter Verweis auf das iranische Staatsfernsehen gemeldet, Hubschrauber und militärische Ausrüstung des US-Militärs seien schwer beschädigt worden.
Laut Trump sind jedoch weder Amerikaner noch Iraker bei dem iranischen Raketenangriff verletzt worden und der Stützpunkt ist nur minimal beschädigt worden.

abends:

de.sputniknews.com: Trump äußert Verdacht zu Boeing-Absturz im Iran: „Jemand könnte einen Fehler gemacht haben“
US-Präsident Donald Trump hat einen Verdacht zum Absturz einer ukrainischen Boeing in der Nacht auf Mittwoch nahe Teheran geäußert. Es könnte sich hier laut Trump um einen „Fehler“ handeln. Medien berichten inzwischen unter Verweis auf hochrangige US-Beamte, der Iran habe das Flugzeug versehentlich abgeschossen.
„Ich habe einen Verdacht”, sagte Trump am Donnerstag. „Es (das Flugzeug – Anm. d. Red.) war gerade in einem sehr harten Gebiet unterwegs und jemand kann einen Fehler gemacht haben.“ Es sei etwas „sehr Schreckliches passiert”, fügte Trump hinzu.
Die US-Medien Newsweek, CBS und CNN berichten derweil unter Berufung auf US-Beamte, Teheran habe die Maschine aus Versehen abgeschossen.
Das ukrainische Flugzeug sei in der Nähe von Teheran von einer Luftabwehrrakete getroffen worden, hat die Zeitschrift “Newsweek” von einem Pentagon-Mitarbeiter und einem hochrangigen irakischen sowie US-amerikanischen Geheimdienstvertreter erfahren.
Das Pentagon bewerte den Vorfall als Fehler. Die iranischen Streitkräfte hätten die ukrainische Maschine wohl mit einem feindlichen Flugkörper verwechselt.

de.sputniknews.com: Proteste in Abchasien: Demonstranten in Suchum erstürmen Präsidialamt
Demonstranten in der abchasischen Hauptstadt Suchum haben am Donnerstag das Präsidialamt erstürmt. Augenzeugenberichten zufolge brachen sie die Eingangstür heraus und versuchten, das Gebäude zu besetzen. Andere erstürmen das Präsidialamt durch eingeschlagene Fenster.
Derzeit halten sich auf dem Platz vor dem Präsidialamt rund 500 Menschen auf, darunter Sicherheitskräfte. Die Kundgebung wurde von Achra Awidsba organisiert, der zuvor einen Rücktritt von Innenminister Garri Arschba gefordert hatte.
Zuvor hatte das Berufungsgericht Abchasiens die Verhandlung über eine Klage von Ex-Präsidentenkandidat Alchas Kwizinia gegen die Entscheidung des Obersten Gerichts, die Resultate der zweiten Wahlrunde für nichtig zu erklären, auf den 9. Januar verschoben. Darauf riefen die Oppositionsparteien Amzachara und Geeintes Abchasien die Bürger auf, am 9. Januar vor dem Obersten Gericht zu demonstrieren.
Augenzeugen zufolge gab es bei Zusammenstößen vor dem Präsidialamt Verletzte. Einige wurden von Krankenwagen abgeholt. Die Protestierenden erklären, dass die Macht in der Republik haltlos und Präsident Raul Chadschimba nicht legitim ist. Die regierende Partei Forum der Volkseinheit Abchasiens und die gesellschaftliche Veteranenorganisation Abaasch riefen die Bürger auf, Appelle der Opposition nach einer Protestaktion zu ignorieren. „Ein Teil der Oppositionskräfte versucht, die Lage in Abchasien zu destabilisieren“, hieß es.

de.sputniknews.com: Boeing-Absturz in Teheran: Iran nennt Berichte über versehentlichen Abschuss „unlogische Gerüchte”
Der Chef der iranischen Zivilluftfahrtbehörde (CAOI) Ali Abedzadeh hat Berichte, dass die Boeing 737 von einer Luftabwehrrakete abgeschossen wurde, entschieden zurückgewiesen. Er nannte sie „unlogische Gerüchte“.
„Diese Geschichte von einer Rakete, die ein Flugzeug trifft, kann überhaupt nicht wahr sein. Solche Gerüchte machen keinen Sinn“, sagte Abedzadeh.
Abedzade zufolge ist ein Raketenangriff auf das Flugzeug „wissenschaftlich unmöglich“. Er erklärte, dass sich in der gleichen Höhe in diesem Moment mehrere Passagierflugzeuge befunden hätten.
„Die Version, dass das Flugzeug von einer Rakete abgeschossen wurde, ist unter keinen Umständen haltbar“, unterstrich er.
Außerdem gebe es im Iran eine „vollständige Koordinierung“ zwischen dem militärischen und dem zivilen Sektor.
Der CAOI-Chef bestritt auch Berichte, wonach der Iran die Black Boxes nicht an die USA übergeben wollte. Er verwies darauf, dass alle an der Untersuchung interessierten Seiten mit den erforderlichen Informationen versorgt würden.
Die Entschlüsselung der Black-Box-Daten werde falls notwendig in Frankreich oder in einem anderen Land durchgeführt.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat am Donnerstagmorgen die Hauptversionen für die Ursache genannt, die zu der Flugzeugtragödie vom Mittwoch geführt haben könnte.
Demnach werden ein Flugabwehrraketenangriff, ein Terroranschlag sowie eine Explosion eines Motors unter den wichtigsten Versionen behandelt.
Eine ukrainische Boeing 737 stürzte am Mittwochmorgen kurz nach dem Start vom Khomeini Airport in der iranischen Hauptstadt Teheran ab.An Bord der Maschine befanden sich laut den ukrainischen Behörden 167 Passagiere und neun Besatzungsmitglieder. Niemand überlebte. Bei dem Flugzeugabsturz im Iran sollen nach ukrainischen Angaben auch drei Deutsche ums Leben gekommen sein.
Kurz vor der Katastrophe hatte das iranische Militär aus Vergeltung für die Ermordung seines Top-Generals Qassem Soleimani zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im benachbarten Irak mit Raketen beschossen.

de.sputniknews.com: Hoher irakischer Milizenführer droht USA mit „erschütternder“ Vergeltung
Der hohe irakische Milizenführer Kais al-Chasali hat den USA im Falle eines ausbleibenden Abzugs der US-Truppen aus dem Irak mit Vergeltung gedroht. Laut dem Milizenführer wird das Ausmaß dieser Vergeltung nicht geringer sein als die Antwort des Irans.
Sollten die US-Truppen nicht aus dem Irak abziehen, müssten sie mit einer Antwort rechnen, die „die Welt erschüttert“, erklärte Kais al-Chasali, Anführer der Miliz Asaib Ahl al-Hak und einer der wichtigsten Milizenführer des Landes, am Donnerstag über Twitter.
Unter anderem wies er den Vorwurf zurück, irakische Milizen hätten am Vorabend Raketen auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Bagdad gefeuert, wo sich die US-Botschaft befindet. Die „Stunde Null für die Racheoperationen“ habe noch nicht begonnen, schrieb Al-Chasali weiter. Die Antwort der Miliz werde nicht geringer sein, als die des Iran, sich aber nur gegen die „militärische Präsenz“ der USA richten.
Bei dem US-Angriff auf den iranischen General Qassem Soleimani in der vergangenen Woche war auch der hohe irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis, Gründer der „Kataib Hisbollah“, getötet worden.
Die paramilitärischen Gruppen haben enge Kontakte zum Iran und agieren praktisch unabhängig von der irakischen Regierung. Die USA hatten im Dezember Sanktionen gegen Al-Chasali verhängt. Seine Miliz machen sie seit ihrer Gründung 2006 für mehr als 6000 Angriffe auf Kräfte der USA und ihrer Verbündeten verantwortlich.

 

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