Presseschau vom 08.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

lug-info.com: „Schon im zweiten Jahr führen Vertreter der Volksmiliz der LVR gemeinsam mit der gesellschaftlichen Organisation „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ eine Neujahrsaktion durch und gratulieren Kindern, die in frontnahen Ortschaften der LVR leben. Mit Glückwünschen und Geschenken besuchte die humanitäre Gruppe Solotoje-5, Kalinowo, Kirowsk, Golubowskoje, Donezkij, Frunse, Wesjolaja Gora und Obosnoje. Diesmal haben mehr als 2000 Kinder süße Geschenke erhalten“, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR.
Viele der Kinder haben unter schrecklichen Klängen von Detonationen ukrainischer Geschosse ihre ersten Schritte gemacht und ihre ersten Worte gesprochen, doch trotzdem haben die Kinder nicht verlernt sich zu freuen und an das Gute zu glauben, teilte der Pressedienst mit.
Die Verteidiger der Republik und die gesellschaftlichen Aktivisten wurden mit Glückwünschen und Konzertprogrammen empfangen.
Der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Union der Kommunisten des Lugansker Lands“ Igor Gumenjuk wünschte den jungen Einwohnern der LVR „gute Feiertage und einem friedlichen Himmel über dem Kopf“.


de.sputniknews.com: Raketenangriff auf Militärstützpunkt mit US-Truppen im West-Irak gemeldet
Neun Raketen sind laut der Nachrichtenagentur AFP auf den irakischen Militärstützpunkt Ain al-Asad abgefeuert worden, auf dem US-Truppen stationiert sind. Ein Sprecher der US-Regierung hat dies inzwischen gegenüber Reuters bestätigt. Die iranische Revolutionsgarde hat sich zu dem Angriff bekannt.
Iranische Medien sprechen derzeit vom Beginn einer „harten Vergeltung” nach dem tödlichen US-Luftangriff auf den iranischen General Qassem Soleimani.
Zu möglichen Verletzten oder Zerstörungen gibt es bislang keine Angaben.
Nach jüngsten Medienberichten ist nicht eine, sondern mindestens zwei US-Militärbasen im Irak attackiert worden. Ein weiterer Militärstützpunkt, der offenbar ebenfalls mit Raketen beschossen wurde, liegt in der nördlichen Stadt Erbil.
„Wir sind unter einem Raketenbeschuss durch den Iran. Es sind entweder Marschflugkörper oder Kurzstreckenraketen. Landesweit“, berichtet Fox News unter Berufung auf einen hochrangigen US-Militär im Irak.
Das Weiße Haus weiß nach eigenen Angaben über den Raketenangriff Bescheid. US-Präsident Donald Trump sei bereits informiert worden, er verfolge die Situation.
Die iranische Revolutionsgarde warnt US-Verbündete derweil vor Gegenangriffen:
„Wir warnen alle Verbündeten der USA: Wenn von ihren Militärbasen aus Angriffe auf den Iran gestartet werden, werden diese Basen dann zum Ziel einer militärischen Vergeltung werden”, so die iranische Revolutionsgarde in einer Erklärung, die der Journalistin Farnaz Fassihi von „New York Times“ vorliegt.
Das Pentagon hat inzwischen bestätigt, dass „mehr als ein Dutzend” ballistischer Raketen auf das US-Militär und die Koalitionskräfte im Irak abgefeuert worden sind. Die USA würden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Soldaten, Partner und Verbündeten in der Region zu beschützen und zu verteidigen.
Laut dem Sender Al Mayadeen TV hat der Iran einen zweiten Raketenangriff auf den al-Asad Militärstützpunkt gestartet.
Bei dem iranischen Raketenangriff sind laut CNN Iraker verletzt worden. Nähere Details sind bislang nicht bekannt.
Die Spannungen im Irak hatten sich in den vergangenen Tagen verschärft, nachdem die USA bei einem Drohnenangriff in Bagdad Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis getötet hatten.
Bundeswehrsoldaten in Erbil wohlauf
Soldaten der Bundeswehr im nordirakischen Erbil, wo nun eine zweite US-Basis unter Raketenbeschuss geraten ist, sind nach Angaben der Bundeswehr wohlauf. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam sagte nach den Berichten über Raketenangriffe auf ausländische Truppen in Erbil in der Nacht auf Mittwoch, er stehe im Kontakt mit seinen Kameraden. Die Soldaten hätten einen Schutzraum aufgesucht und die Situation abgewartet. Aktuell sind in Erbil 115 deutsche Soldaten stationiert. Derzeit sind sie in einem großen, multinationalen Stützpunkt unmittelbar am Flughafen der Stadt untergebracht.


Wpered.su: In Italien fand ein Treffen zur Unterstützung des Donbass und Syriens statt
Am 4. Januar fand in der italienischen Stadt Martano ein Treffen zur Solidarität mit dem Donbass und Syrien statt. Die Veranstaltung wurden von örtlichen Antifaschisten organisiert, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während des Treffens traten der Sänger der Gruppe Banda Bassotti Gianpaolo Picchiami („Picchio“) und der Journalist Alberto Fazolo auf. Sie berichteten über die derzeitige Situation im Donbass und den bevorstehenden Besuch der antifaschistischen Brigade in Syrien.


de.sputniknews.com: Teheran: Ukrainische Boeing 737 mit über 170 Insassen abgestürzt
Kurz nach dem Raketenschlag des Irans gegen Stützpunkte mit US-Soldaten im Irak: In der iranischen Hauptstadt Teheran ist ein ukrainisches Flugzeug mit 179 Insassen an Bord kurz nach dem Start abgestürzt.
Eine ukrainische Boeing 737 ist kurz nach dem Abheben vom Khomeini Airport in der iranischen Hauptstadt Teheran aufgrund technischer Probleme abgestürzt, berichtet die Nachrichtenagentur Tasnim am Mittwochmorgen.
Insgesamt hätten sich 179 Menschen in der Maschine befunden, Besatzungsmitglieder eingeschlossen, meldete die Nachrichtenagentur Fars unter Verweis auf den Chef der iranischen Zivilschutzbehörde.
147 Iraner und 32 Ausländer befanden sich demnach an Bord. Zuvor war die Rede von 180 beziehungsweise 167 Passagieren.
Das ukrainische Außenministeium gab jedoch andere Angaben in Bezug auf die Opferanzahl bekannt. Demnach befanden sich insgesamt 176 Menschen an Bord des Flugzeuges.
Bei dem Flugzeugabsturz im Iran sollen nach ukrainischen Angaben auch drei Deutsche ums Leben gekommen sein. Das teilte der ukrainische Außenminister Wadim Pristaiko am Mittwoch bei Twitter mit.
Demnach sind unter den Todesopfern 82 Iraner, 63 Kanadier, zehn Schweden, drei Deutsche, vier Afghanen, drei Briten und elf Ukrainer, darunter zwei Passagiere und neun Besatzungsmitglieder.
Das Flugzeug sei auf dem Weg nach Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, gewesen, wie die Nachrichtenagentur Fars berichtet.
Flightradar 24 habe eigenen Angaben zufolge das Abheben der Maschine registrieren können, dann aber seien keine Daten mehr angekommen. …


vormittags:

de.sputniknews.com: Mindestens 80 Tote nach Raketenangriff auf US-Truppen im Irak – TV
Bei einem Raketenangriff des Irans auf vom US-Militär genutzte irakische Stützpunkte in der Nacht auf Mittwoch sind laut einem iranischen Medienbericht mindestens 80 Menschen getötet worden.
„80 Menschen sind bei Raketenangriffen des Irans auf US-Basen im Irak ums Leben gekommen“, teilte der iranische Fernsehsender „Press TV“ auf Twitter mit.
Später teilte aber der Sender mit, dass er die Berichte über die Anzahl der Opfer nicht überprüfen könne.
Bei dem Angriff auf US-Ziele im Irak sind 80 Menschen ums Leben gekommen, teilte auch die Agentur Reuters unter Verweis auf das iranische Staatsfernsehen. Das Fernsehen spreche von getöteten „amerikanischen Terroristen“. Außerdem seien Hubschrauber und militärische Ausrüstung des US-Militärs schwer beschädigt worden. Insgesamt seien 15 iranische Raketen auf US-Ziele abgeschossen worden. Keine davon sei abgefangen worden.
Vor wenigen Stunden hatte der libanesische TV-Sender „Al Mayadeen“ berichtet, dass bei einem Raketenangriff des Irans auf den vom US-Militär genutzten irakischen Stützpunkt Ain al-Assad in der Nacht auf Mittwoch ein US-Kampfjet zerstört worden sei.
„Die Vernichtung eines der Flugzeuge auf der Start- und Landebahn des US-amerikanischen Teils der Basis wurde bestätigt“, so der Sender.
„Vergeltungsoperation“
Nach der Tötung des Chefs der iranischen Spezialeinheit al Quds, General Qassem Soleimani, durch einen US-Luftschlag hatte der Korps der iranischen Revolutionsgarden den Beginn einer „Vergeltungsoperation“ angekündigt. Boden-Boden-Raketen wurden von iranischem Territorium aus auf den Stützpunkt Ain al-Asad in der irakischen Provinz Anbar abgefeuert, wo ein US-Militärkontingent stationiert ist.
„Selbstverteidigungsmaßnahme“
Indes hatte der iranische Außenminister, Dschawad Sarif, den iranischen Angriff auf einen vom US-Militär genutzten Stützpunkt im Irak, von dem aus eine Attacke auf iranische Bürger und Beamte verübt worden sei, als „Selbstverteidigungsmaßnahme“ bezeichnet.
„Der Iran hat verhältnismäßige Maßnahmen zur Selbstverteidigung im Übereinstimmung mit dem Paragraphen 51 der Uno-Satzung getroffen, indem er den Stützpunkt angegriffen hat, von dem aus ein feiger Angriff gegen unsere Bürger und ranghohe Amtspersonen verübt wurde“, schrieb Sarif auf Twitter.
​„Wir streben nicht nach einer Eskalation oder Krieg, aber wir werden uns gegen jede Aggression verteidigen“, fügte er hinzu.
Raketenangriff auf Militärstützpunkt mit US-Truppen
Neun Raketen sind laut der Nachrichtenagentur AFP auf den irakischen Militärstützpunkt Ain al-Asad abgefeuert worden, auf dem US-Truppen stationiert sind. Ein Sprecher der US-Regierung hat dies inzwischen gegenüber Reuters bestätigt. Die iranische Revolutionsgarde hat sich zu dem Angriff bekannt.
Einigen Medienberichten zufolge ist nicht eine, sondern mindestens zwei US-Militärbasen im Irak attackiert worden. Ein weiterer Militärstützpunkt, der offenbar ebenfalls mit Raketen beschossen wurde, liegt in der nördlichen Stadt Erbil.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:
Am 7. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Erdbeben unweit von Atomkraftwerk im Südiran
Ein Erdbeben der Stärke 4,7 hat am Mittwochmorgen die südiranische Provinz Buschehr erschüttert. Betroffen war nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna die Kleinstadt Borasdschan.
Informationen über mögliche Opfer oder das Ausmaß der Schäden gebe es noch nicht, so die hiesigen Behörden laut Irna.
Die US-Erdbebenwarte USGS registrierte zwei kurz hintereinander folgende Beben der Stärke 4,5 und 4,9 in der Region in zehn Kilometern Tiefe.
In der Provinz Buschehr befindet sich ein Atomkraftwerk. Nach Angaben von Behörden im Staatsfernsehen wurden von den Rettungsteams zunächst weder Schäden noch Verletzte gemeldet.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Januar 3:00 Uhr bis 8. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Anzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 6.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Argentinien verweigert Guaidó-Botschafterin die Anerkennung
Die frühere argentinische Regierung hatte Elisa Trotta Gamus, die Gesandte des selbsternannten venezolanischen Präsidenten Juan Guaidó, noch akzeptiert. Nun verweigert ihr die neue argentinische Regierung einem Bericht der Zeitung „Clarin“ zufolge die Anerkennung.
Die neue argentinische Regierung um den Präsidenten Alberto Fernandez hat Elisa Trotta Gamus, der Gesandten des selbsternannten venezolanischen Präsidenten Juan Guaidó, nach Angaben der Zeitung „Clarin“ die Anerkennung als Botschafterin Venezuelas entzogen.
„Ich teile Ihnen hiermit mit, dass Ihre Sondermission in der Republik Argentinien und Ihre Funktion beendet sind“, zitiert das Blatt aus einem Schreiben, das ein Vertreter des argentinischen Außenministeriums an Elisa Trotta Gamus geschickt hat.
Alberto Fernandez ist seit dem 10. Dezember Präsident Argentiniens. Die frühere Regierung um den Präsidenten Mauricio Macri hatte Elisa Trotta Gamus als Gesandte Venezuelas anerkannt.
Der venezolanische Oppositionsführer, Juan Guaidó, hatte sich im Januar zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Staatschef Nicolás Maduro das Land erschüttert hatten. Die USA und europäische Länder erkannten Guaidó als neuen Staatschef an. Mehrere weitere Staaten, darunter auch Russland und China, stehen weiter zu Präsident Maduro.
Am Sonntag eskalierte der Machtkampf in Caracas, als die venezolanische Regierung Guaidós Rivalen Luis Parra zum neuen Parlamentspräsidenten erklärte. Die Opposition akzeptierte das nicht.

de.sputniknews.com: „Diesmal werden wir euch in Amerika antworten“: Teheran warnt USA – Medien
Die Iranische Revolutionsgarde hat Washington davor gewarnt, als Reaktion auf Teherans Attacken auf US-Militärbasen im Irak Gegenangriffe zu unternehmen, und mit einem Schlag innerhalb der Vereinigten Staaten gedroht. Darüber berichtete der TV-Sender CNN.
Die USA würden planen, „auf die Angriffe des Iran zu antworten“, hieß es demnach in einer Mitteilung, die auf dem Telegram-Account der Iranischen Revolutionsgarde veröffentlicht wurde. Diese Pläne kommentierte die Organisation mit der Äußerung: „Diesmal werden wir euch in Amerika antworten“.
Zudem habe die Revolutionsgarde damit gedroht, die größte Stadt der Vereinigten Arabischen Emirate, Dubai, sowie die israelische Mittelmeerhafenstadt Haifa zu attackieren, sollte das iranische Territorium angegriffen werden.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump eine Beratung durchgeführt, der Vizepräsident Mike Pence, Verteidigungsminister Mark Esper, Generalstabschef Mark Milley, Außenminister Mike Pompeo sowie andere Ranghohe Beamte beigewohnt hatten, die für die nationale Sicherheit zuständig sind. Allerdings folgten auf die Beratung keine offiziellen Erklärungen. …

de.sputniknews.com: „Nicht wahr und war nie wahr“ – Weißes Haus weist CNN-Bericht zurück
Die Sprecherin des US-Präsidenten, Stephanie Grisham, hat am Mittwoch den Bericht des TV-Senders CNN zurückgewiesen, wonach Donald Trump nach einem Raketenangriff des Irans auf von US-Militärs genutzte Stützpunkte im Irak eine Fernsehansprache halten werde.
Dabei retweetete Grisham die Meldung eines CNN-Reporters, in der mitgeteilt worden war, dass sich Trumps Berater dringend auf eine Fernsehansprache des Präsidenten vorbereiten würden.
„Das ist nicht wahr und war nie wahr. Es hat nicht einmal jemand versucht, dies im Pressedienst zu bestätigen, bevor dies getweetet wurde. In einem Rennen, als erste Nachrichten mitzuteilen, ist die Öffentlichkeit erneut verantwortungslosen ‚Reportagen‘ zum Opfer gefallen“, schreibt die Sprecherin auf Twitter.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Verweis auf zwei Quellen in der US-Administration berichtet, dass sich das Weiße Haus vor dem Hintergrund des iranischen Raketenangriffes auf irakische Basen mit US-Truppen auf eine Rede Trumps an die Nation vorbereite.
Zugleich wurde mitgeteilt, dass Trump eine Beratung zur entstandenen Situation im Weißen Haus abgehalten habe, aber nicht beabsichtige, sich in einer Fernsehansprache an die Nation zu wenden.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Nach Boeing-Absturz: Airlines meiden iranischen und irakischen Luftraum
Nach der Flugzeugkatastrophe mit fast 180 Todesopfern in Teheran setzen die betroffene ukrainische Airline UIA und auch andere Fluggesellschaften ihre Flüge über die Region vorerst aus. Die ukrainische Passagiermaschine war am Mittwoch verunglückt – kurz nach den iranischen Raketenattacken auf US-Ziele im Irak.
Nach Angaben der betroffenen Fluggesellschaft Ukraine International Airlines (UIA) waren 167 Passagiere und neun Besatzungsmitglieder an Bord der Boeing 737, die in den frühen Morgenstunden in Teheran kurz nach dem Start Richtung Kiew abstürzte. Übereinstimmenden Berichten zufolge kamen alle Insassen ums Leben. Bei den meisten Opfern handelt es sich um Iraner.
„Ab heute stellt UIA die Flüge nach Teheran bis auf Weiteres ein“, erklärte die ukrainische Fluggesellschaft am Mittwoch auf Facebook. Sie äußerte den Angehörigen der Opfer Beileid und versprach ihnen Hilfe.
Die russische Luftfahrtbehörde Rosaviazija riet heimischen Fluggesellschaften von Flügen über die Region ab.
„Angesichts der Angaben über Sicherheitsrisiken für internationale Flüge von zivilen Maschinen empfiehlt Rosaviazija den russischen Zivilflugzeugen, den Luftraum über dem Iran, dem Irak, dem Persischen Golf und dem Golf von Oman einschließlich für Transitfüge bis auf Weiteres nicht zu benutzen“, heißt es in einem Schreiben der Behörde an Airlines, das Sputnik vorliegt.
Auch die französische Air France und niederländische KLM wollen vorerst nicht mehr über den Irak und den Iran fliegen.
„Wir setzen die Überflüge über dem Iran und Irak aus“, teilte ein Air-France-Sprecher gegenüber Sputnik mit.
KLM meide den Luftraum „bis auf Weiteres“, sagte ein Airline-Sprecher der Zeitung „NRC Handelsblad“. Die Entscheidung sei nach dem iranischen Raketenangriff auf eine von US-Truppen genutzte Luftwaffenbasis im Irak gefallen. Flüge mit Zielen in Südost-Asien und dem Mittleren Osten würden umgeleitet, was zehn bis zwölf Minuten Verspätung verursachen würde, zitierte der Rundfunksender NOS einen KLM-Sprecher.
Kasachstans größte Airline Air Astanа kündigte an, bei den Flügen nach Dubai die fraglichen Gebiete zu umfliegen. „Air Astana ändert die Flugrouten aus Almaty und Nur-Sultan nach Dubai, um nicht über den Iran und den Irak zu fliegen“, teilte das Presseamt des Unternehmens mit. Dadurch würden die Flüge um zehn bis 55 Minuten länger dauern.
Kurz vor der Boeing-Katastrophe hatte das iranische Militär aus Vergeltung für die Tötung seines Top-Generals Qassem Soleimani zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak mit Raketen beschossen. Betroffen seien der Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad im Zentrum des Iraks und eine Basis in der nördlichen Stadt Erbil, erklärte das US-Verteidigungsministerium. Nach iranischen Medienberichten wurden dabei mindestens 80 Menschen getötet.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden zweimal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. Brigade und Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU Spartak und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter eine Verschlechterung des moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone und ergebnislose Versuche des ukrainischen Kommandos, Ordnung in den ihm unterstellten Verbände zu bringen, fest.
So hat der Brigadekommandeur der 10. Brigade, der Kriegsverbrecher Subanitsch, nach uns vorliegenden Informationen befohlen, bei seinen Untergebenen alle Personaldokumente, einschließlich Pässe, Militärbücher und Führerscheine, einzuziehen, um so das eigenmächtige Verlassen des Truppenteils zu stoppen.
Aber diese Handlungen haben mehr Probleme gebracht als dass sie die Zahl derjenigen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen, reduziert hätten. So sind derzeit alle Abteilungen des militärischen Rechtsordnungsdienstes und der Militärkommandanturen im Verantwortungsbereich der 10. Brigade in Richtung Mariupol mit festgenommenen Kämpfern ohne Dokumente überfüllt. Und während in früheren Fällen ein Kämpfer, der außerhalb des Stationierungsorts des Truppenteils ohne Genehmigungsdokumente festgenommen wurde, einfach zurück in den Truppenteil gebracht wurde, so es ist jetzt, angesichts des vollständigen Fehlens irgendwelcher Dokumente, die seine Identität bestätigen, notwendig, dass Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane und des SBU eine Überprüfung vornehmen, was die Arrestzeit erheblich verlängert.
Nach uns vorliegenden Informationen wird derzeit vom militärischen Rechtsordnungsdienst im Gebiet von Mariupol eine Überprüfung von mehr als 120 Personen vorgenommen, die in Uniform ohne Dokument festgenommen wurden und sich als Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade vorgestellt haben.
Nicht besser ist die Situation in der 56. Brigade, die der Kriegsverbrecher Iwanow kommandiert. Nach der Ankunft einer weiteren Kommission des Stabs der OOS am Stationierungsort des Verbandes, die den Fall einer Schussverletzung des Kämpfers des 21. Bataillons Dadadshanow während einer Auseinandersetzung in betrunkenem Zustand am 6. Dezember und die Flucht des an der Verletzung schuldigen Jurtschenko mit der Waffe untersucht, wurde die regelwidrige Abwesenheit von vier weiteren Kämpfern des Bataillons festgestellt.
Unsere Quellen teilen mit, dass gestern Abend bei einem Telefongespräch des Kommandeurs der OOS Krawtschenko und des Brigadekommandeurs der 56. Brigade Iwanow bezüglich des völligen Fehlens der militärischen Disziplin in der Brigade Iwanow der Kritik der Führung bezüglich seiner Unfähigkeit, mit dem Geschehen in den ihm unterstellten Einheiten zurechtzukommen, zustimmte und mitteilte, dass er nach dem Abzug der Brigade aus der OOS-Zone im Rahmen der Rotation Ende Januar einen Antrag auf Versetzung auf eine Funktion mit einem geringen Aufgabenumfang stellen wird, und falls dieser nicht genehmigt werden sollte, einen einen Antrag auf Entlassung aus den BFU und auf Pension stellen will.

de.sputniknews.com: Iran nennt Angriff auf amerikanische Truppen im Irak „Ohrfeige für USA“
Der iranische Raketenangriff auf vom US-Militär genutzte irakische Stützpunkte in der Nacht auf Mittwoch ist laut dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, „eine Ohrfeige“ für die Vereinigten Staaten. Dies meldet die Nachrichtenagentur IRNA.
Khamenei betonte, dass der Beschuss erfolgreich gewesen sei, was aber nicht reiche. Ihm zufolge soll das ausländische Militär die Region verlassen.
Auch der iranische Verteidigungsminister Amir Khatami schließt weitere Maßnahmen gegen die USA nicht aus.
„Die nächste Antwort wird proportional zum US-Verhalten sein“, heißt es in einer offiziellen Erklärung des iranischen Verteidigungsministeriums.
Khatami unterstrich, dass Teheran Washington bereits eine derbe Lehre erteilt habe.
Bei dem Angriff auf US-Ziele im Irak sind laut dem iranischen Fernsehsender „Press TV“ 80 Menschen ums Leben gekommen. Die Agentur Reuters hat unter Verweis auf das iranische Staatsfernsehen gemeldet, Hubschrauber und militärische Ausrüstung des US-Militärs seien schwer beschädigt worden. Das Fernsehen berichtet auch von getöteten „amerikanischen Terroristen“.
Raketenangriff auf Militärstützpunkt mit US-Truppen

Mehrere Raketen sind in der Nacht am Mittwoch auf den irakischen Militärstützpunkt Ain al-Asad abgefeuert worden, auf dem US-Truppen stationiert sind. Die iranische Revolutionsgarde hat sich zu dem Angriff bekannt.
Einigen Medienberichten zufolge ist nicht eine, sondern sind mindestens zwei US-Militärbasen im Irak attackiert worden. Ein weiterer Militärstützpunkt, der offenbar ebenfalls mit Raketen beschossen wurde, liegt bei der nördlichen Stadt Erbil.
Gesetzentwurf
Am Donnerstag hatte Irans Parlament einem Gesetzentwurf einstimmig zugestimmt, der die US-Armee und das US-Verteidigungsministerium als Terrororganisationen einstuft. …


de.sputniknews.com: Teheran droht Washington mit „Beinabschneiden“
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat in einer Kabinettssitzung am Mittwoch die Ermordung von General Qassem Soleimani mit einem „Armabschneiden“ verglichen. Dies meldet Fars News.
Als Antwort werde Teheran den USA in der Region „ein Bein abschneiden“, versprach Rohani.
Vorher am Mittwoch nannte das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, den iranischen Raketenangriff auf vom US-Militär genutzte irakische Stützpunkte in der Nacht auf Mittwoch „eine Ohrfeige für die USA“. …

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich Aussagen des Außenministers der Ukraine über die Suche Kiews nach Alternativen zu den Minsker Vereinbarungen
Nach den Aussagen des Außenministers der Ukraine zu urteilen plant Kiew kaum, das Jahr 2020 einer sorgfältigen und akkuraten Umsetzung seiner Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu widmen.
Wir erinnern ein weiteres Mal daran, dass die Ukraine, ehe von Wahlen geredet werden kann, alle diesen vorangehenden politischen Punkte des Maßnahmekomplexes erfüllen muss. In diesem Zusammenhang muss Kiew sein Gedächtnis bezüglich der Verpflichtungen auffrischen, die das ukrainische Staatsoberhaupt beim Gipfel des „Normandie-Quartetts“ in Paris übernommen hat. Besondere Aufmerksamkeit muss dem politischen Teil dieser Verpflichtungen gewidmet werden: Die ukrainische Seite muss mit den Vertretern der Republiken alle rechtlichen Aspekte des besonderen Status auf dauerhafter Grundlage vereinbaren, zu denen entsprechend dem Maßnahmekomplex die Aufhebung der Blockade des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass, die Ausarbeitung sich daraus ergebener gesetzgeberischer und normativer Akte und Vereinbarungen sowie die Festschreibung des besonderen Status in der Verfassung gehören. Auch die Frage der Amnestie darf nicht vergessen werden. Außerdem ist die Ukraine gemäß dem Abschlusskommuniqué des Gipfels verpflichtet, in ihrer Gesetzgebung die Formel Steinmeiers genau in der Art zu implementieren, in der sie im Normannischen Format vereinbart und in der Kontaktgruppe unterzeichnet wurde, ohne Einfügungen und Änderungen. Es muss angemerkt werden, dass diese Formel festhält, dass die örtlichen Wahlen im Donbass außerplanmäßig sein und entsprechend einem speziellen gesonderten Gesetz erfolgen müssen. Und möglich ist dies nur nach Umsetzung aller notwendigen vorangehenden politischen Schritte. Die Umsetzung dieser Schritt hängt aber allein von Kiew ab.
Was die Erklärungen von Herrn Pristajko über eine Verzögerung des Prozesses der Truppenentflechtung betrifft, so hat er dort im Grund sehr deutlich das charakterisiert, womit sich die ukrainische Seit befasst, sie sabotiert und verzögert regelmäßig die Erfüllung ihrer Verpflichtungen. Als kürzliches Beispiel kann man die Situation auf der letzten Sitzung in Minsk anführen, als gerade die ukrainische Delegation mit keinem Wort ihre Vorschläge zu drei neuen Abschnitten zur Trennung von Kräften und Mitteln im Rahmen der Umsetzung der Aufträge im Ergebnis des Normannischen Gipfels erwähnte, während wir unsere Vorschläge vorgestellt haben.
Kiew hätte sich schon seit langem mit dem Unausweichlichen abfinden sollen, aufhören irgendwelche mythischen Alternativen zu den Minsker Vereinbarungen zu erfinden und anfangen, folgerichtig und in Vereinbarung mit den Vertretern der Republiken ausnahmslos alle Punkte des bereits erreichten Kompromisses zu erfüllen, des Maßnahmekomplexes, der von den Garantenstaaten gebilligt und vom UN-Sicherheitsrat bestätigt wurde.


de.sputniknews.com:
Putin und Erdogan eröffnen „Turkish-Stream”
Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, haben am Mittwoch die Gaspipeline „Turkish Stream“ offiziell eröffnet.
An der Zeremonie zur Inbetriebnahme der Gasleitung in Istanbul nahmen auch der Präsident Serbiens, Alexander Vucic, und der bulgarische Ministerpräsident, Bojko Borissow, teil.
Putin merkte an, die Eröffnung der Gaspipeline sei nicht nur für Russland und die Türkei, sondern auch für den gesamten europäischen Kontinent von Bedeutung.
„Alle Anwesenden bei der offiziellen Eröffnungsfeier der neuen Gasleitung sind Zeugen eines Ereignisses, das nicht nur für Russland und die Türkei, sondern auch für die Staaten Südeuropas, für den gesamten europäischen Kontinent wichtig ist“, sagte der russische Präsident.
Ferner betonte er auch, die Umsetzung des gemeinsamen Großprojekts „Turkish Stream“ zeige deutlich, dass die erfolgreiche russisch-türkische strategische Partnerschaft greifbare Ergebnisse liefere.
Das vor drei Jahren von Moskau und Ankara beschlossene Projekt „Turkish Stream“ besteht aus zwei Gaspipeline-Strängen mit einer Jahreskapazität von 31,5 Milliarden Kubikmetern. Der erste Strang gewährleistet die Gaslieferungen in die Türkei, der zweite – nach Süd- und Südosteuropa. Im November hatte der russische Gaskonzern Gazprom die beiden Stränge mit Kraftstoff gefüllt.


de.sputniknews.com: „Iran für die Aufklärung zuständig“: Bundesregierung zum Flugzeugabsturz
Die Bundesregierung hat sich nach dem Flugzeugabsturz im Iran bestürzt gezeigt. Eine Zuständigkeit für eine Aufklärung der Absturzursachen sieht Berlin zunächst bei den iranischen Behörden.
Eigene Erkenntnisse zu der Absturzursache der ukrainischen Maschine habe man aktuell nicht, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Spekulationen darüber würden sich verbieten. Nötig sei nun eine Untersuchung durch die iranischen Stellen. Dies werde man abwarten. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass auch der Iran größtes Interesse daran habe, die Ursache so rasch wie möglich und vollumfänglich zu ermitteln.
„Deutsche Experten stehen bereit, wenn das gewünscht ist“, betonte Seibert.
Zu möglichen deutschen Passagieren an Bord der ukrainischen Maschine lägen noch keine bestätigten Informationen vor. Das erklärte das Auswärtige Amt.
Mit allen zuständigen Behörden stehe das Ministerium in Kontakt. Wie (der ukrainische) Außenminister Wadim Pristaiko bei Twitter mitgeteilt hatte, sollen auch drei Deutsche an Bord gewesen sein. Die Boeing 737 war nahe dem Flughafen der iranischen Hauptstadt Teheran abgestürzt. Nach offiziellen Angaben habe keiner der mehr als 170 Insassen den Absturz überlebt.
Die Nachrichten seien erschütternd, teilte Seibert via Twitter mit. „Wir nehmen Anteil an der Trauer um die Menschen an Bord. Ihren Angehörigen gilt tiefes Mitgefühl.“
„Unsere tiefe Anteilnahme gilt den Familien der Opfer“, betonte der Regierungssprecher. Am Mittwoch war die ukrainische Maschine vom Typ Boeing 737 nahe dem Flughafen der iranischen Hauptstadt Teheran abgestürzt. Laut ukrainischen Angaben waren es 176 Menschen.


de.sputniknews.com:
Bagdad: Teheran informierte uns im Voraus über Anschläge auf US-Militärbasen
Der Iran soll den irakischen Premier, Adel Abdul Mahdi, über die Einleitung der Angriffe auf US-Militärbasen im Iran im Voraus informiert haben, die als Reaktion auf die Ermordung des Generals Qassem Soleimani durchgeführt worden sind. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des irakischen Ministerpräsidenten hervor, die Sputnik vorliegt.
„Nach Mitternacht bekamen wir am 8. Januar eine mündliche Mitteilung von dem Iran, dass die iranische Gegenoperation, die Vergeltung für Soleimani, bereits begonnen habe oder in Kürze beginnen werde, und, dass nur die Stationierungsorte der US-Soldaten angegriffen werden sollten“, hieß es in der Mitteilung. Die genauen Zielorte seien nicht genannt worden.
Nach Beginn der Angriffe seien auch US-Amerikaner mit der irakischen Seite in Kontakt gekommen. Es gebe keine Opfer unter den Irakern zu beklagen; die Internationale Koalition habe ebenfalls keine Angaben zu möglichen Todesopfern unter den US-Soldaten gemacht.
Der irakische Regierungschef führe derzeit Verhandlungen – sowohl innerhalb des Landes als auch mit ausländischen Politikern, um die Lage zu deeskalieren und „den Ausbruch eines offenen Krieges zu vermeiden, dessen erstes Opfer der Irak werden wird“, hieß es weiter. …


Mil-lnr.info: E
rklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben
der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurde
n im Verantwortungsbereich der 46. Brigade der ukrainischen Streitkräfte folgende Stationierungen festgestellt:
in Staniza Luganskaja – 3 Panzertransporter und ein Schützenpanzer.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade:
in Krjakowka – 2 Abwehrgeschütze
SU-23.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade
In Solotoje – ein Panzertransporter und ein Schützenpanzer;
in Nowoswanowka – ein Schützenpanzer unter einem Tarnnetz auf dem Gebiet eines Privathauses;
in Popasnaja – eine Schützenpanzer unter ein Tarnnetz.
Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade:
in Troizkoje – ein Panzertransporter.
Diese Informationen werden auch durch den OSZE-Bericht bestätigt. …


de.sputniknews.com: Flugzeugabsturz bei Teheran: Putin spricht Selenski und Rohani Beileid aus
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch nach dem Absturz eines ukrainischen Passagierflugzeuges nahe Teheran Beileidstelegramme an seine Amtskollegen aus der Ukraine und dem Iran, Wolodymyr Selenskyj (Wladimir Selenski) und Hassan Rohani, gerichtet.
„Der russische Staatschef hat den Verwandten und Angehörigen der Toten sein Beileid ausgesprochen“, heißt es auf der Webseite des Kremls.
„Russland teilt die Trauer jener, die ihre Verwandten und Angehörigen verloren haben, und wünscht ihnen Ausdauer und Mut“, heißt es weiter.

de.sputniknews.com: Auswärtiges Amt: Keine Deutschen unter Opfern des Flugzeugabsturzes im Iran
Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass bei dem Flugzeugabsturz nahe Teheran Deutsche ums Leben gekommen sind.
„Wir haben derzeit keine Erkenntnisse, nach denen sich deutsche Staatsangehörige unter den Opfern des Flugzeugabsturzes in Iran befinden”, hieß es am Mittwoch aus dem Auswärtigen Amt.
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Wadim Pristaiko auf Twitter mitgeteilt, bei dem Flugzeugabsturz seien auch drei Deutsche ums Leben gekommen.
Eine ukrainische Boeing 737 stürzte am Mittwochmorgen kurz nach dem Abflug vom Khomeini Airport in der iranischen Hauptstadt Teheran ab. Die Nachrichtenagentur Tasnim nannte technische Probleme als Absturzursache.
An Bord der Maschine befanden sich laut den ukrainischen Behörden 176 Insassen. Niemand überlebte.

mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
In Verletzung der Vereinbarungen über die Einhaltung eines vollständigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung haben heute Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kommandeurs Bryshinskij Frunse mit Schützenpanzerwaffen und Antipanzergranatwerfern beschossen, dabei hat der Gegner 25 verschiedene Geschosse aus Richtung Krymskoje abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR kontrollieren die Handlungen des Gegners an der gesamten Kontaktlinie und halten dabei das Regime der Feuereinstellung ein.

Deutsch.rt.com: Nach Angriffen auf US-Basen: Iranische Armee fordert USA zum Rückzug aus dem Nahen Osten auf
Nach dem iranischen Vergeltungsschlag auf US-Stellungen im Irak ist keine Deeskalation in Sicht. Iranische Militärs erklärten ihre Forderung, dass sich die USA aus der Region zurückziehen müssen. Irakische Milizen kündigten weitere Vergeltungsschläge an.
Die iranische Armee hat die USA nach dem Angriff auf US-Stellungen im Irak dazu aufgefordert, ihre Truppen aus dem Nahen Osten abzuziehen. Dies berichtete das staatliche iranische Fernsehen. Demzufolge konnte die US-Armee keine der von Iran aus abgefeuerten Raketen abfangen. 80 US-Soldaten seien bei den Angriffen getötet worden.
Jetzt, da sie unsere Macht verstanden haben, ist es Zeit für die Vereinigten Staaten, ihre Truppen aus dem Nahen Osten zurückzuziehen“, erklärte der Generalstabschef der iranischen Armee, Mohammad Bagheri.
Das iranische Militär drohte damit, im Fall einer erneuten Eskalation seitens der USA weitere 100 US-Ziele im Visier zu haben.
In einer weiteren Erklärung machte die Iranische Revolutionsgarde auch Israel für die US-Aggressionen gegenüber dem Iran verantwortlich:
Wir erachten in keinster Weise das zionistische Regime [Israel] als getrennt von dem kriminellen Regime [der USA] hinsichtlich dieser Verbrechen“, teilte die Revolutionsgarde mit.
Zuvor hatte allerdings der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angesichts der Ermordung des iranischen Feldherrn Qassem Soleimani erklärt, dass Israel sich aus einem potentiellen Konflikt zwischen dem Iran und den USA heraushalten sollte.
Die irakischen Volksmobilmachungskräfte, eine Dachorganisation überwiegend schiitischer Milizen im Irak, die im Kampf gegen den IS gegründet wurde, erklärten derweil, dass ihre Reaktion auf den US-Angriff nicht geringer ausfallen werde als die iranische. Bei dem Mordanschlag auf Soleimani war auch der hochrangige irakische Kommandeur Abu Mahdi al-Muhandis ums Leben gekommen.
„Jetzt ist es Zeit für die erste Reaktion auf die Ermordung des Märtyrer-Kommandeurs Muhandis. Und weil die Irakis tapfer und eifrig sind, wird ihre Reaktion nicht geringer ausfallen als die des Iran. Das ist ein Versprechen“, erklärte der Kommandeur der irakischen Volksmobilmachungskräfte, Qais al-Khazali, am Mittwoch.


mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Der Gegner verletzt weiter die Vereinbarungen über die Einhaltung eines vollständigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung.
Heute um 17:05 Uhr haben Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kommandeurs Bryshinskij Golubowskoje mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen, dabei wurden aus Richtung Orechowo acht Mörsergeschosse abgefeuert, fünf davon des Kalibers 120mm.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR kontrollieren die Handlungen des Gegners an der gesamten Kontaktlinie und halten dabei das Regime der Feuereinstellung ein.


sputniknews.com: Trump verkündet zusätzliche Wirtschaftssanktionen gegen Iran
In seiner Rede an die Nation hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran angekündigt, die sofort in Kraft treten sollen. Die Vereinigten Staaten erwägen laut Trump weiterhin Gegenmaßnahmen gegen den Iran nach dessen Raketenangriff auf irakische Militärstützpunkte, in denen auch US-Truppen stationiert sind.
„Die USA führen unverzüglich zusätzliche Sanktionen gegen das iranische Regime ein. Sie bleiben in Kraft, solange der Iran sein Verhalten nicht ändert”, sagte Trump.
Insgesamt kann man Trumps Rede als versöhnlich bezeichnen: Er rief den Iran zu Zusammenarbeit auf und betonte, die USA seien zu Frieden bereit. Washington wolle seine militärische Stärke nicht zum Einsatz bringen, unterstrich Trump weiter.
„Zum Schluss will ich dem iranischen Volk und den Anführern des Iran sagen: Wir wollen, dass ihr eine großartige Zukunft habt, eine Zukunft, die ihr verdient. Eine Zukunft des Wohlstands und der Harmonie zusammen mit anderen Ländern der Welt. Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit allen, die sich darum bemühen, Frieden zu schließen”, so der US-Staatschef. …


de.sputniknews.com: Trump: Wir wollen unsere militärische Stärke nicht zum Einsatz bringen
US-Präsident Donald Trump hat nach dem iranischen Vergeltungsangriff eine deeskalierende Botschaft gesandt. Laut Trump verfügen die USA über ein großartiges Militär, das Washington hinsichtlich der letzten Ereignisse im Irak allerdings nicht einsetzen will. Zudem sprach sich der Präsident für eine Zusammenarbeit mit dem Iran aus.
„Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen. Wir wollen es nicht einsetzen“, sagte Trump am Mittwoch bei einer Ansprache im Weißen Haus.
Unter anderem rief Trump Teheran zur Zusammenarbeit bei gemeinsamen Interessen auf. Die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei auch im Interesse des Irans, erklärte Trump.
„Und wir sollten dabei und bei anderen gemeinsamen Prioritäten zusammenarbeiten“, sagte Trump und fügte hinzu: „Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit allen, die sich darum bemühen, Frieden zu schließen.“
Nach Raketenangriffen auf zwei von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak zur Vergeltung der gezielten Ermordung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani hatte Trump weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran angekündigt, aber zunächst keine militärische Antwort. …


abends:

de.sputniknews.com: Keine US-Opfer durch iranischen Raketenangriff – Trump
Weder Amerikaner noch Iraker sind laut dem US-Präsidenten Donald Trump bei dem iranischen Raketenangriff auf vom US-Militär genutzte irakische Stützpunkte in der Nacht auf Mittwoch verletzt worden.
„Die Amerikaner sollten sehr dankbar und glücklich sein: Keiner der Amerikaner wurde durch den Angriff des iranischen Regimes in der vergangenen Nacht verletzt. Es gibt keine Verluste, alle unsere Militärs sind in Sicherheit und unser Stützpunkt wurde nur minimal beschädigt“, sagte Trump in einer Sonderrede im Weißen Haus.
Ferner betonte er, dass es auch unter den Irakern keine Verluste gebe. Trump zufolge „funktionierte das Frühwarnsystem perfekt“, daher fiel dem Angriff niemand zum Opfer.
Laut dem iranischen Fernsehsender „Press TV“ sind jedoch bei dem Angriff auf US-Ziele im Irak 80 Menschen ums Leben gekommen. Die Agentur Reuters hat unter Verweis auf das iranische Staatsfernsehen gemeldet, Hubschrauber und militärische Ausrüstung des US-Militärs seien schwer beschädigt worden. …


lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Trotz der Ergebnisse des Pariser Gipfels (2019) des „Normandie-Quartetts“ hält der Außenminister der Ukraine eine Umsetzung der Minsker Verpflichtungen durch die Ukraine für unangebracht.
Anders kann man seine folgende Aussage nicht beurteilten: „Wenn 2020 auf den besetzten Territorien keine Wahlen stattfinden werden oder der Prozess der Trennung der Truppen zu lange dauert, dann muss man mögliche Alternativen zu „Minsk“ erwägen.
Ich erinnere daran, dass gerade Selenskij auf dem Gipfel 2019 eine Trennung von Kräften an der ganzen Kontaktlinie als strategische Aufgabe, die bereits auf dem Gipfel 2016 parallel mit Schritten im politischen Bereich als vorrangig zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass gestellt wurde, verweigert hat.
Gleichzeitig führt Pristajko mit manischer Hartnäckigkeit die Thesen von Wahlen im Donbass im Jahr 2020 an (ein Versuch der „Synchronisierung“ mit den Wahlen zu den örtlichen Selbstverwaltungsorganen in der Ukraine), was vollständig den Verpflichtungen der Ukraine nach der „Formel Steinmeiers“ widerspricht, die von den bevollmächtigten Vertretern Kiews in Minsk unterzeichnet wurde.
Aber kehren wir zu den Ergebnissen des Pariser Gipfels des „normannischen Formats“ zurück. Gemäß den dort getroffenen Entscheidungen und den der Minsker Kontaktgruppe übermittelten Aufträgen muss die Ukraine vor allem alle rechtlichen Aspekte des besonderen Status zur Gewährleistung seiner Geltung auf dauerhafter Grundlage entsprechend dem Minsker Maßnahmekomplex, der durch die Resolution 2202 (2015) des UN-Sicherheitsrats bestätigt wurde, mit dem Donbass vereinbaren. Ich erinnere daran, dass dazu auch die Aufhebung der Blockade des Gesetzes über einen besonderen Status, die Ausarbeitung gesetzgeberischer und normativer Akte und Vereinbarungen, die sich aus diesem Gesetz ergeben (das heißt eine ständige Gesetzgebung über den besonderen Status) sowie die Festschreibung des besonderen Status in der Verfassung gehören.
Erst nach der Erfüllung all dieser Schritte können örtliche Wahlen im Donbass durchgeführt werden.
Als ersten Schritt ist Kiew verpflichtet, die „Formel Steinmeiers“ (die die Reihenfolge des Inkrafttretens des Gesetzes über einen besonderen Status auf dauerhafter Grundlage festlegt) in der ukrainischen Gesetzgebung zu implementieren, genau und in der Form, wie sie in Minsk vereinbart und unterzeichnet wurde.
Übrigens legt diese Formel fest, dass örtliche Wahlen im Donbass außerplanmäßig sein werden und nach einem gesonderten speziellen Gesetz durchgeführt werden. So haben die Überlegungen des Herrn Pristajko über eine Durchführung solcher Wahlen parallel zu den örtlichen Wahlen in der Ukraine keinerlei Grundlage.
Mehr noch, Kiew hat uns keinerlei Gesetzesentwürfe, die mit der Umsetzung seiner Verpflichtungen zusammenhängen, in Minsk zur Vereinbarung vorgelegt und so eine der fundamentalen Anforderungen, die in den Minsker Vereinbarungen festgeschrieben sind, verletzt.
Auf analoge Weise verzögert Kiew die Arbeit auch bei der Vereinbarung von drei neuen Trennungsabschnitten in der Kontaktgruppe, auf die Selenskij mit Mühe eingegangen ist, während er sich kategorisch geweigert hat, die Truppen an der gesamten Kontaktlinie abzuziehen.
Auf der Sitzung in Minsk am 18. Dezember 2019 haben Vertreter der LVR und der DVR in der Kontaktgruppe je drei perspektivische Abschnitte zur Erörterung eingebracht. Diese Vorschläge hat die ukrainische Seite ignoriert und auch keine eigenen Vorschläge eingebracht, wodurch die Realisierung der Empfehlungen des Gipfels des „normannischen“ Quartetts schon bei der ersten Sitzung nach dem Gipfel sabotiert wurden.
In diesem Zusammenhang sollte der Außenminister der Ukraine sich mit mit Demagogie über eine mögliche „Alternative“ zu den Minsker Vereinbarungen befassen, sondern die Erfüllung der ukrainischen Verpflichtungen bezüglicher dieser verfolgen.
Ich erinnere daran, dass die Minsker Vereinbarungen bereits ein Kompromiss sind und ein überaus bedeutsamer. Wir sind auf ihn nur eingegangen, weil wir Frieden in unserem Land wollen. Die einzig mögliche „Alternative“ ist eine Verschärfung des Konflikts. Wir wollen eine solche Entwicklung der Ereignisse nicht, deshalb erfüllen wir genauestens unsere Verpflichtungen.
Die Ukraine aber verweigert sich schon das sechste Jahr und sucht diesem zu entkommen.


rusvesna.su: Es wurde bekannt, warum die USA die iranische Raketen im Irak nicht abgeschossen haben
Das US-Militär hat nicht einmal versucht, die vom Iran auf US-Stützpunkte im Irak abgefeuerten ballistischen Raketen abzuschießen, da es in der Region keine Raketenabwehrsysteme gibt. Dies wurde von Fox News unter Berufung auf Quellen im Pentagon am Mittwoch, dem 8. Januar, berichtet.
Es wird behauptet, dass die amerikanischen Patriot- und Avenger-Flugabwehrraketensysteme in anderen Gebieten im Nahen Osten stationiert wurden, nicht jedoch am Stützpunkt Ain al-Assad und am Flughafen von Erbil.
„In den letzten Jahren haben wir uns auf die Niederlage der ISIS -Gruppe und die Aufrechterhaltung einer geringen militärischen Präsenz im Irak konzentriert. Wir brauchten keine ballistischen Systeme im Kampf gegen ISIS “, erklärte eine Quelle des Pentagon-Fernsehsenders.


deutsch.rt.com: Irak: Explosionen in Bagdad in der Nähe der US-Botschaft
In der irakischen Hauptstadt soll es zu zwei Explosionen gekommen sein. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Augenzeugen. Zwei Raketen sollen auf die Grüne Zone, in der sich Botschaften befinden, abgefeuert worden sein.
Demnach seien in Badgad Zeugen zufolge zwei laute Explosionen zu hören gewesen. Kurz darauf habe es Sirenengeheul gegeben. Der Hintergrund blieb zunächst unklar. Laut Medienberichten sollen die Explosionen in der stark gesicherten Grünen Zone, in der Regierungsgebäude und Auslandsvertretungen in der irakischen Hauptstadt angesiedelt sind, zu hören gewesen sein.
Es sollen zwei Katjuscha-Raketen in die Grüne Zone gefallen und nach Angaben des Militärs ein Feuer ausgelöst haben, berichtet Reuters weiter. Mindestens eine der Raketen sei etwa Hundert Meter von der US-Botschaft entfernt eingeschlagen. Demnach habe es keine Opfer gegeben.
Die Explosionen kommen nur Stunden nachdem US-Präsident Donald Trump neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, aber keine weiteren Militärschläge angekündigt hatte. In den sozialen Medien kursieren Videos, auf denen Explosionen und Sirenen in Bagdad zu hören sein sollen.
Die Grüne Zone wurde letzte Woche von Demonstranten belagert, nachdem die US-Amerikaner nahe der syrischen Grenze eine irakische Schiiten-Miliz angegriffen und mindestens 25 Kämpfer getötet hatten. Kurz darauf ermordeten die USA den iranischen General Qassem Soleimani bei einem Drohnenangriff auf dem Flughafen von Bagdad und brachten die USA und den Iran an den Rand eines Krieges.
Nach einem iranischen Vergeltungsschlag in den frühen Morgenstunden am Mittwoch gegen zwei amerikanisch genutzte Militärstützpunkte im Irak entspannte sich die Situation im Verlauf des Tages, als sich US-Präsident Donald Trump entschied, nicht mit Gewalt zu reagieren.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s