Presseschau vom 07.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Trauerzug für getöteten iranischen General in Kerman
Vor der Beisetzung des bei einem US-Raketenangriff getöteten iranischen Generals Qassem Soleimani haben zahlreiche Menschen den Trauerzug durch seinen Geburtsort Kerman begleitet. Der Marsch führte am Dienstag durch das Zentrum der Stadt im Südosten des Landes zum Märtyer-Friedhof, wo Soleimani später beerdigt werden sollte.
Wegen des erwarteten Massenandrangs war der Dienstag in Kerman zum örtlichen Feiertag erklärt worden – wie zuvor schon der Montag in der Hauptstadt Teheran. Damit wollte die Regierung möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben, sich von dem als Märtyrer verehrten General zu verabschieden.
Zuvor hatte es in mehreren iranischen Städten große Trauerzüge gegeben. Allein in Teheran nahmen am Montag nach Medienberichten Millionen Menschen Abschied von Soleimani. Zuvor hatten Hunderttausende an den Trauerzeremonien in Ahwas, Maschad und Ghom teilgenommen. Die Bilder der von unzähligen Menschen gesäumten Straßen gingen um die Welt.


w
pered.su: Makejewker Kommunisten und Komsomolzen übergaben Kindern Neujahrsgeschenke von der KPRF
In diesem Jahr hat die Kommunistische Partei der Russischen Föderation wieder Kindern aus der Donezker Volksrepublik eine Freude gemacht, indem sie ihnen Neujahrsgeschenke übergaben.
Zum Neuen Jahr erhie
lten 64 Kinder, die in Makejewka leben, Geschenke von der KPRF. Der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko und der zweite Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR Wiktor Bojew überbrachten den Kindern Süßigkeiten mit den besten Wünschen zum neuen Jahr, die Eltern der Kinder dankten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und allen, die unserer Republik Hilfe leisten und damit das Leben der Kinder heller und positiver machen.


de.sputniknews.com: US-Behörden bereiten Sanktionen gegen Irak vor – Medien
Die US-Behörden haben begonnen, Sanktionen gegen den Irak vorzubereiten. Dies berichtet die Zeitung „The Washington Post“ am Montag (Ortszeit) unter Verweis auf drei US-Beamte, die über die Planung informiert wurden. Die Aktivitäten folgen auf eine Resolution des irakischen Parlaments, das den Abzug der US-Truppen gefordert hatte.
Laut US-Beamten sollen das US-Finanzministerium und das Weiße Haus eine führende Rolle spielen, wenn die Sanktionen letztendlich tatsächlich umgesetzt werden. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen, betonten sie.
Am Sonntag hatte das irakische Parlament vor dem Hintergrund der Ermordung des Kommandeurs der iranischen Spezialeinheit Al-Quds, General Qassem Soleimani, für die Aussetzung der Zusammenarbeit mit der internationalen Anti-IS-Koalition gestimmt, und die Regierung aufgefordert, die ausländische Militärpräsenz im Lande zu beenden.
US-Präsident Donald Trump drohte seinerseits dem Irak mit Einschränkungsmaßnahmen und Ausgaben in Milliardenhöhe, falls Bagdad den Abzug der US-Truppen fordern sollte. Trump versprach unter anderem Sanktionen, die der Irak „noch nie gesehen“ habe. Die US-Truppen würden das Land nicht verlassen, bis Bagdad die von den Vereinigten Staaten errichteten Luftstützpunkt bezahlen werde, äußerte er.


de.sputniknews.com: „Brief aus Versehen veröffentlicht“: Pentagon dementiert Abzug aus Irak
Ein Schreiben über einen angeblichen US-Truppenabzug aus dem Irak ist nach den Angaben des Pentagons aus Versehen verschickt und veröffentlicht worden. Trotz der Forderung des irakischen Parlaments bereiten die Vereinigten Staaten vorerst keinen Rückzug vor.
Am Montag hatte der Chef der US-Militäroperationen im Irak, Brigadegeneral William Seely, in einem Brief an die Armeeführung in Bagdad den Beginn eines Abzugs angekündigt.
„Bei dem Brief handelte es sich um einen Entwurf, der nicht unterschrieben war und nicht publik hätte werden sollen“, stellte der US-Generalstabschef Mark Milley noch am selben Tag klar.
Der Brief enthalte missglückte Formulierungen, der dort angekündigte Truppenabzug finde nicht statt, fügte Milley laut CNN hinzu. Auch US-Verteidigungsminister Mark Esper bekräftigte, dass derzeit kein Rückzug aus dem Irak geplant sei.
Das irakische Parlament hatte die Regierung des Landes aufgefordert, alle ausländischen Truppen des Landes zu verweisen. Damit reagierten die Abgeordneten auf den tödlichen Luftangriff auf den iranischen General und Kommandeur der Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, vom 3. Januar in Bagdad. Der von US-Präsident Donald Trump befohlene Angriff sorgte für eine Eskalation im Nahen Osten.
Der Iran stellte den USA Vergeltung in Aussicht und kündigte einen vollständigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen an. US-Präsident Trump drohte dem Irak mit drastischen Sanktionen und forderte die Rückerstattung von Kosten in Milliardenhöhe, sollte Bagdad auf den Abzug beharren.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. Janaur 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU festgestellt.
Das Gebiet von Shelobok wurde mit Schützenpanzerwaffen beschossen.


de.sputniknews.com: USA verweigern iranischem Außenminister Visum für UN-Sitzung – Medien
Die Vereinigten Staaten haben dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif das Visum für die Teilnahme an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag verweigert. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle.
Nach Angaben der Agentur waren die Reise und die Teilnahme an der Sitzung für Sarif vor der jüngsten Eskalation im Konflikt zwischen Washington und Teheran geplant worden. Das US-Außenministerium und ein UN-Sprecher gaben zunächst keinen Kommentar zu der Verweigerung des Visums ab. Die iranische Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte, sie habe weder von den Vereinigten Staaten noch von der Uno eine offizielle Mitteilung über das Visum für Außenminister Sarif erhalten.
Die Vereinigten Staaten sind grundsätzlich vertraglich dazu verpflichtet, ausländischen Diplomaten einen Zugang zur Uno zu gewähren. Washington besteht darauf, dass es Visa aus Sicherheitsgründen verweigern könne. Sarif hatte früher das US-Visum für seine UN-Reisen erhalten, allerdings wurden gegen ihn strenge Reisebeschränkungen eingeführt. So durfte er sich während der Juli-Visite nur innerhalb eines begrenzten Gebiets von New York City fortbewegen.


de.sputniknews.com: Iranisches Parlament stuft US-Truppen als „Terroristen” ein
Irans Parlament hat einem Gesetzentwurf einstimmig zugestimmt, der die US-Armee und das US-Verteidigungsministerium als Terrororganisationen einstuft. Darüber berichtete die Nachrichtenagentur Tasnim am Dienstag.
Die von dem iranischen Parlament verabschiedete Initiative sieht unter anderem vor, dass der Fonds zur nationalen Entwicklung 200 Millionen Euro für die sogenannte al-Quds, die Spezialeinheit der iranischen Revolutionsgarden, bereitstellen soll.
US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran in der Nacht auf Sonntag seinerseits „schnelle und starke“ Militärschläge gegen 52 Objekte, darunter auch Kulturstätten, in dem Nahost-Land angedroht, falls Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen von der iranischen Armee angegriffen werden sollten.
Der Vorstoß beunruhigte eine Reihe von Politikern und Experten: Schläge gegen derartige Objekte würden gegen das Völkerrecht verstoßen, hieß es. Letztendlich musste US-Außenminister Mike Pompeo betonen, dass die Vereinigten Staaten entsprechend dem Gesetz handeln. Später drohte Trump jedoch erneut mit Schlägen gegen iranische Kulturstätten, sollte die islamische Republik neue Attacken vornehmen.

Im April 2019 hatten die USA die Iranische Revolutionsgarde in ihre Liste der ausländischen Terrororganisationen aufgenommen. Daraufhin erkannte Teheran das US-Zentralkommando (CENTCOM) als eine Terrororganisation und die Vereinigten Staaten selbst als einen „Sponsor des Terrorismus“ an.


de.sputniknews.com: Lettland stellt Schulung irakischer Sicherheitskräfte ein
Angesichts der Eskalation im Nahen Osten stellt Lettland die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte vorerst ein. Das baltische EU-Land ist seit vier Jahren im Irak militärisch präsent. Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani in Bagdad hatte das irakische Parlament den Abzug aller ausländischen Soldaten aus dem Land gefordert.
„Die lettischen Armeeangehörigen im Irak haben die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte und die Trainings mit ihnen eingestellt“, teilte der Sprecher des lettischen Verteidigungsministeriums, Kaspars Galkins, am Montag mit.
Lettland hatte am 14. Januar 2016 Soldaten in den Irak geschickt. Der ursprünglich bis 1. Februar 2018 befristete Einsatz wurde dann um zwei Jahre verlängert. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Januar 3:00 Uhr bis 7. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 12.
Ab 01:01 Ihr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: USA schicken sechs Bomber und 200 Soldaten nach Nahost – Medien
Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Spannungen mit dem Iran und Irak wollen die Vereinigten Staaten Medienberichten zufolge 200 weitere Soldaten sowie sechs Langstreckenbomber des Typs B-52 in die Region entsenden. Die Bomber sollen dabei außerhalb der Reichweite iranischer Raketen stationiert werden.
Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums berichtet, sollen 200 amerikanische Soldaten aus dem italienischen Vicenza in den Nahen Osten verlegt werden, um unter anderem für die Sicherheit der US-Botschaft in Beirut zu sorgen.
Darüber hinaus sollen in den nächsten Tagen B-52-Bomber entsandt werden. Nach Angaben des Senders CNN sollen die Bomber auf der Inselgruppe Diego Garcia untergebracht werden. Dieses britische Territorium im Indischen Ozean liege außerhalb der Reichweite der iranischen Raketen.
Zuvor hatte bereits CNN unter Berufung auf einen Pentagon-Sprecher berichtet, dass die USA 3000 weitere Soldaten in den Nahen Osten entsenden. Damit würde die zahlenmäßige Stärke des gesamten US-Kontingents im Nahen Osten laut dem „Wall Street Journal“ auf mehr als 80.000 Mann steigen.


de.sputniknews.com: Trump gibt Hilfe für Bolivien frei
Knapp zwei Monate nach dem Machtwechsel in Bolivien hat US-Präsident Donald Trump das zuvor verhängte Verbot amerikanischer Hilfen für das südamerikanische Land wieder aufgehoben.
„Hiermit erkläre ich, dass die US-Hilfe für Bolivien im Finanzjahr 2020 lebenswichtig für die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten ist“, so Trump in einer Erklärung, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde.
Der bolivianische Präsident, Evo Morales, war im November unter dem Druck der Opposition zurückgetreten und ins Ausland ausgereist, nachdem ihm Betrug bei der jüngsten Präsidentenwahl vorgeworfen worden war.
Die Opposition erkennt das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober nicht an, die Morales nach Angaben der Wahlbehörde knapp gewonnen hatte. Nach dem Rücktritt des Präsidenten und der gesamten Regierung erklärte sich die Vizepräsidentin des bolivianischen Senats und Oppositionspolitikerin Jeanine Añez zur Übergangspräsidentin des Landes.
Dies löste abermals Proteste aus. Die Anhänger von Morales wollen die Machtübernahme durch Añez nicht anerkennen. US-Präsident Donald Trump sagte Añez Unterstützung zu.


nachmittags:

rusvena.su: Iran versprach den USA „13 Optionen für Rache“
Der iranische Nationale Sicherheitsrat hat nach der abscheulichen Ermordung des legendären Führers der iranischen Quds-Sondereinheiten der Islamischen Revolutionsgarden Qassem Soleimani 13 Racheoptionen für die Vereinigten Staaten vorbereitet.
„Bisher wurden dem Sicherheitsrat 13 Racheoptionen zur Ermordung von Soleimani vorgelegt“, zitierten iranische Medien Ali Schamchani, den Sekretär des Obersten Rates für Nationale Sicherheit.
Er betonte, dass „selbst die sanfteste Variante ein historischer Albtraum für die Vereinigten Staaten sein würde.“
„Die Amerikaner wissen, dass sie für eine Reaktion des Iran anfällig sind … Wenn die US-Streitkräfte die Region nicht alleine verlassen wollen, werden wir sie zwingen, dies in horizontaler Position zu tun (getötet – Red.)“, fügte Schamchani hinzu.
Zur Erinnerung“ Rusvesna berichtete kürzlich, dass zuvor zum ersten Mal in der Geschichte die rote Flagge der Rache über der Jamaqran-Moschee im Iran gehisst wurde.


lug-info.com: Das neue Arbeitsrgesetzbuch der Ukraine (ABU) bringt die Arbeiterklasse gesetzlich in die Lage rechtloser Sklaven.
Dies erklärte das Mitglied der Gewerkschaftsföderation der LVR, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Arbeiter innovativer und kleiner Unternehmen der LVR Andrej Kotschetow.
Das Kabinett der Ukraine hat am 27.12.19 das neue Arbeitsrechtsbuch bestätigt. Es sieht eine vereinfachte Kündigung von Arbeitern zu jedem beliebigen Zeitpunkt auf Wunsch des Arbeitgebers, kurzfristige individuelle Verträge und Verträge mit nicht festgelegten Arbeitszeiten, Überstunden, deren Bezahlung ein Fünftel der früheren betragen wird, vor. Außerdem sieht das Dokument die Abschaffung einiger sozialer Garantien für Arbeiter und eine Verschlechterung der Schutzregelung für Mütter mit kleinen Kinder vor, ihre Kündigung wird noch weiter erleichtert; die Versetzung eines Arbeiters auf einen anderen Arbeitsplatz ohne seine Zustimmung sowie die faktische Beseitigung der Gewerkschaften. Der Gesetzesentwurfs wurde ohne Konsultationen mit den Gewerkschaften beschlossen.
„Ab jetzt ist eine vollständige Rechtlosigkeit aller Werktätigen der Ukraine festgelegt. Das neue ABU beseitigt die wenigen sozialen Normen für den Schutz des arbeitenden Menschen, die noch in der Ukraine existieren“, sagte Kotschetow.
„Während der Unabhängigkeit hat sich die Ukraine in eine oligarchische Republik verwandelt, wo der arbeitende Menschen ein rechtloser Ausführender. Das neue ABU bestätigt die Arbeiterklasse gesetzlich als gesetzlose Sklaven. Die Gewerkschaften, die auf der ganzen Welt die sozialen Interessen der Arbeiter verteidigen, werden vollständig aus der Beteiligung in den Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitern gedrängt. Es wird gesetzlich ein System kurzfristiger Verträge, erleichterter Kündigungen auf Wunsch des Arbeitgebers, der Versetzung eines Arbeiters auf einen anderen Arbeitsplatz ohne seine Zustimmung, eine faktisch Beseitigung der Gewerkschaften eingerichtet“, unterstrich er.
Kotschetow fügte hinzu, dass die Gewerkschaftsbewegung über hundert Jahre alt ist und sie faktisch alle Länder der Welt umfasst. Sie wurde genau zur Verteidigung der sozialen Rechte der Werktätigen auf dem Höhepunkt der Entwicklung des Kapitalismus geschaffen, als die Arbeiter ungestraft massenhaft Arbeiter auf die Straße warfen.
„Heute führt „die demokratischste Regierung in der gesamten Geschichte der Ukraine“ einen wirklichen Präzedenzfall ein, wo die gesamte Entwicklung der Beziehungen zwischen dem arbeitenden Menschen und dem Arbeitgeber um ein ganzes Jahrhundert zurückgeworfen wird. Aus unserer Sicht ist dieser Zerfall des Staates, der in der Ukraine während des Staatsstreichs 2014 angestoßen wurde, nun noch durch das neue Arbeitsrechtsbuch befestigt, dass ausschließlich auf die Verteidigung der Interessen eines Häufleins Oligarchen gerichtet ist. Es verwendet die große Masse der Bevölkerung in rechtlose Sklaven, die nicht einmal das Recht auf Verteidigung ihrer Interessen haben. So möchte man die fragen, die aktiv den Maidan unterstützten: seid ihr tatsächlich dafür dort gesprungen?“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende.


de.sputniknews.com:
Estland will Grenzvertrag mit Russland nicht ratifizieren
Die Regierungskoalition Estlands wird laut dem Parlamentspräsidenten Henn Põlluaas den 2014 unterzeichneten Staatsgrenzvertrag mit Russland nicht weiter ratifizieren.
„Es sollte nichts getan werden. Wir sollten ihn zweifellos nicht ratifizieren. Wenn wir einen neuen Grenzvertrag abschließen und diese Gebiete (Iwangorod und Petschora, die Estland nach dem 1920 unterzeichneten Friedensvertrag von Dorpat erhielt – Anm. d. Red.) aufgeben, wird das enorme rechtliche Konsequenzen haben“, sagte Põlluaas dem estnischen Rundfunkportal ERR.
Ihm zufolge werden in diesem Fall der Friedensvertrag von Dorpat und die Nachfolgeregelung Estlands aufgehoben.
Zuvor hatte Põlluaas auf seiner Facebook-Seite geschrieben, dass Moskau die „annektierten Gebiete“, die es einmal von den Bolschewiki im Rahmen des Friedens von Dorpat erhalten habe, an Estland zurückgeben sollte.
Frieden von Dorpat
Gemäß dem 1920 von Sowjetrussland und Estland unterzeichneten Friedensvertrag von Dorpat erhielt Estland Teile der ursprünglich russischen Gebiete – Iwangorod mit dem angrenzenden Gebiet (jetzt die Stadt Iwangorod des Gebiets Leningrad) und den größten Teil des Gebiets Petschora (jetzt der Bereich Petschora des Gebiets Pskow). 1944 wurden diese Gebiete an die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR) zurückgegeben.
Moskau betrachtet den Vertrag als historisches Dokument ohne Rechtskraft.
Tallinn nennt den Vertrag ein grundlegendes Dokument, das die Souveränität des Landes bestätigt und an die Geburt des estnischen Staates und die Nachfolgerschaft des heutigen Estlands erinnert. Verweise auf den Vertrag wurden in die Präambel des estnischen Gesetzes zur Ratifizierung des russisch-estnischen Grenzabkommens aufgenommen. Moskau betrachtete dies als Gelegenheit, künftig territoriale Ansprüche geltend zu machen, und widerrief die Unterzeichnung des Dokuments.


ukrinform.de: Selenskyj telefoniert mit Pompeo
Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Telefongespräch mit dem US-Außenminister Mike Pompeo die Fragen erörtert, die bei dem bevorstehenden Treffen angeschnitten werden.
Das meldet das Büro des Präsidenten der Ukraine.
„Die Gesprächspartner haben die Verschärfung der Situation im Nahen Osten nach Angriffen auf die Koalitionskräfte im Irak und den Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad diskutiert. Die Parteien waren sich einig, dass weitere aggressive Schritte die Stabilität in der Region und die globale Sicherheit bedrohen könnten. Der Präsident der Ukraine zeigte sich besorgt über die mögliche Zuspitzung der Situation im Irak und in der Region, falls US-Streitkräfte und die Kräfte der Koalitionen das Land vorzeitig verlassen“, heißt es in der Meldung.
Selenskyj informierte Pompeo detailliert über die Ergebnisse der Vereinbarungen, die beim Normandie-Treffen erzielt wurden, sowie über die Pläne der ukrainischen Regierung, den Frieden in der Ostukraine wiederherzustellen. Pompeo verzeichnete insbesondere die Freilassung von Gefangenen und begrüßte den Abschluss des wichtigen Vertrages über den Transit von Gas nach Europa.
Der Präsident der Ukraine dankte für die unveränderliche Unterstützung der Vereinigten Staaten bei der Wiederherstellung des Friedens in der Ostukraine und der Zurückgewinnung der Krim. Selenskyj dankte auch dem US-Präsidenten Donald Trump und dem Kongress für die Entscheidung, für den Sicherheits- und Verteidigungssektor unseres Staates finanzielle und materielle Unterstützung zu gewähren.
Es wurde vereinbart, dass diese und andere Fragen beim Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und dem US-Außenminister eingehend erörtert werden.
Außerdem tauschten die Parteien die Beglückwünschungen anlässlich der Weihnachtsfeiertage aus.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 07.01.2020
In den 24 Stunden vom 6. auf den 7. Januar wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der Donezker Volksrepublik festgestellt.
Wir stellen weiter Fälle von offener Lüge des Stabs der OOS und von Versuchen des Kommandos der Besatzer, Verletzung und Tod von Kämpfern in Folge von persönlicher Nachlässigkeit als Ergebnis von Kämpfen darzustellen, fest.
So teilt der Stab der OOS mit, dass es in den letzten 24 Stunden zwei Verletzte von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine gab.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Umstände erhalten, unter denen die Kämpfer verletzt wurden.
Der erste Fall nicht kampfbedingter Verluste ereignete sich im 21. Bataillon der 56. Brigade im Gebiet von Peski, wo die zwei Kämpfer S.M. Jurtschenko und A.Kl Dadadshanow in betrunkenem Zustand in ein Handgemenge gerieten. Im Verlauf des Streits schoss Jurtschenko Dadadshanow mit einer Maschinenpistole ins Bein. Aber da ihm die Folgen der Tat bewusst waren und um den Fall von Verletzung zu verheimlichen rief er ein Taxi und brachte Dadadshanow zuerst in ein Stadtkrankenhaus in Krasnogorowka und nachdem sich die zivilen Ärzte geweigert hatten, ihn ohne Benachrichtigung der Rechtsschutzorgane zu behandeln, in ein Stadtkrankenhaus in Selidowo, wo er auch eine Absage erhielt. Danach ließ Jurtschenko seinen blutenden Kameraden am Eingang vom Krankenhaus zurück und floh mit der Maschinenpistole.
Derzeit fahndet der militärische Rechtsordnungsdienst mit Unterstützung der ukrainischen Polizei nach dem flüchtigen bewaffneten Verbrecher.
Der zweite Fall von Verletzung ereignete sich im Gebiet von Schirokino, wo während der Entladung eines AK-74 ein Schuss losging, dabei erlitt der Soldat O.D. Grintschenko aus dem 108. Bataillon der 10. Gebirgssturmbrigade eine Schusswunde am linken Bein.
Es ist wichtig anzumerken, dass gleichzeitig im benachbarten 109. Bataillon dieser 10. Brigade im Gebiet von Pawlopol der Kämpfer R.L. Nasaslskij Selbstmord beging, indem er sich mit einer PM-Pistole in den Kopf schoss. Vorläufige Ursache des Selbstmord – Misshandlungen von Seiten von Kameraden. Derzeit laufen Ermittlungsmaßnahmen und es wurden zwei Unteroffiziere aus dem Zug des Toten festgenommen, die verdächtig sind, ihn zum Selbstmord getrieben zu haben.
Nach unseren Informationen hat das Kommando der OOS, um die wahren Ursachen des Tods von Nasalskij zu verheimlichen, den Auftrag gegeben, den Toten als Opfer nicht existenten Beschusses von unserer Seite auszugeben. So ist nicht ausgeschlossen, dass Propagandisten des Stabs der OOS in der nächsten Zeit über einen Toten auf Seiten der BFU berichten werden.


de.sputniknews.com:
„Fake-News“ – Botschaft zu Berichten über „russische Spur“ bei Cyberangriff auf Außenamt in Wien
Der russische Botschafter in Wien Dmitri Ljubinskij hat einen Artikel der „Kronen Zeitung“ kommentiert, die Moskau haltlos für den jüngsten Cyberangriff auf das österreichische Außenministerium verantwortlich gemacht hatte.
Wie das Ministerium berichtete, habe der Hackerangriff in der Nacht auf Sonntag begonnen. Der Cyberangriff auf die IT-Systeme des Außenministeriums sei auch am Dreikönigstag noch nicht vorbei gewesen.
Aufgrund der Schwere und der Art des Angriffs werde vermutet dass „ein staatlicher Akteur“ dahinterstecke, äußerte der Außenamtssprecher Peter Guschelbauer, der unter anderem auch gegenüber der Presse die Zeitung in Bezug darauf aufklärte, welche Gegenmaßnahmen getroffen worden seien. Die in Medien geäußerte Vermutung, dass es sich dabei um Russland handeln könnte, sei nicht bestätigt worden, zitierte die Nachrichtenagentur APA den Außenamtssprecher am Dienstag.
Allerdings behauptete die „Kronen Zeitung“ sogar, eine mögliche heiße Spur führe im „Spionagekrimi“ derzeit nach Russland. Der russische Botschafter in Wien kritisierte diese Äußerung scharf:
„Zum großen Bedauern scheint der Kronen Zeitung aus irgendeinem Grund alles bereits klar zu sein. Auf der Titelseite heißt es heute: ‚Spionageattacke: Spur nach Moskau‘. Dies bietet mehr als ein Paradebeispiel der Fake-News-Verbreitung. Ohne sich um irgendwelche Fakten zu bemühen oder sich zumindest die grundlegende Frage ‚Cui bono‘ zu stellen“, heißt es in einer Mitteilung, die auf dem Facebook-Account der Botschaft veröffentlicht wurde.


Rusvesna.su: Putin besuchte die Kommandostelle des russischen Militärs in Damaskus
Heute, am 7. Januar, besucht der russische Präsident Damaskus. Vom Flighafen fuhr Putin sofort zum Kommandoposten der Truppen der Streitkräfte der Russischen Föderation, wo er von Präsident Bashar Assad empfangen wurde.
Dies teilte der Sprecher des russischen Präsidenten mit.
Traditionell dankte der syrische Präsident dem russischen Militär und unserem Land für die Unterstützung bei der Bekämpfung von Terroristen sowie für die Wiederherstellung des friedlichen Lebens in den befreiten Gebieten.
Darüber hinaus sagte Dmitri Peskow, dass während des Besuchs von Wladimir Putin in der Hauptstadt Syriens Verhandlungen zwischen der russischen und der syrischen Delegation stattgefunden hätten.
Der Pressedienst des Kremls vermerkt, dass Wladimir Putin morgen, am 8. Januar, einen Arbeitsbesuch in der Republik Türkei (Istanbul) absolvieren wird, um an der Feier zur Inbetriebnahme der Turkish Stream-Gaspipeline teilzunehmen.
Es werden auch Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geführt, in denen Fragen der Weiterentwicklung der russisch-türkischen Zusammenarbeit und dringende internationale Fragen, einschließlich der Lage in Syrien und Libyen, erörtert werden sollen.


de.sputniknews.com: USA wollen Flugplatz für Langstreckenbomber B-52 im Irak bauen – TV-Sender
Washington will einen Flugplatz für strategische Langstreckenbomber B-52 auf dem Luftwaffenstützpunkt Ayn al Asad in der westirakischen Provinz al-Anbar bauen. Darüber berichtet der TV-Sender Al-Sumaria unter Verweis auf eine Quelle in den Sicherheitskreisen der Provinz.
„Die US-Truppen wollen einen gewaltigen internationalen Flughafen mit hohen Charakteristika für strategische Bomber B-52 auf dem Luftwaffenstützpunkt Ayn al Asad im Bezirk Hit im Westen der Provinz al-Anbar bauen“, hieß es.
Zudem hätten die auf dem Luftwafffenstzützpunkt stationierten US-Truppen die Infrastruktur des Flugplatzes ausgebaut, um eine Start- und Landebahn für Bomber zu errichten, teilte die Quelle mit.
Nach Informationen der Zeitung „Wall Street Journal“ will das Pentagon vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Iran 200 zusätzliche Soldaten und sechs Langstreckenbomber B-52 in die Nahost-Region verlegen. Die Bomber sollten dabei außerhalb der Reichweite iranischer Raketen stationiert werden.
Zuvor hatte das Irakische Parlament die Regierung in Bagdad aufgefordert, den US-Truppenabzug aus dem Land durchzusetzen. …


Mil-lnr.info:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von
Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade auf Befehl des Verbrechers Bryshinskj Shelobok mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der
Gegner stationiert weiter schwere Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurde
n im Verantwortungsbereich der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte folgende Stationierungen festgestellt:
in Popasnaja – ein Schützenpanzerwagen, ein Panzertransporter und ein Schützenpanzer.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade:
in Krjakowka – 2 Abwehrgeschütze (SU-23, 23mm) und ein Panzertransporter.
In Peredelskoje – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug.
Diese Informationen werden auch durch den OSZE-Bericht bestätigt.


de.sputniknews.com: Putin trifft Assad bei überraschendem Besuch in Damaskus
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag die syrische Hauptstadt Damaskus besucht und sich dort mit seinem syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad getroffen.
Laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow haben sich die beiden Staatschefs auf einem Kommandoposten des russischen Militärs getroffen.
„Die Präsidenten beider Staaten haben militärische Berichte über die Lage in verschiedenen Regionen des Landes entgegengenommen“, sagte Peskow. Danach fanden bilaterale Verhandlungen statt.
Putin betonte, dass „ein großer Weg zurückgelegt wurde, um die Staatlichkeit und territoriale Integrität Syriens wiederherzustellen“.
Auf dem Weg vom Flughafen zum Kommandoposten fuhr Putin Peskow zufolge durch die Straßen von Damaskus und machte sich ein Bild von der Situation. Dort sei mit bloßem Auge zu sehen gewesen, dass das „friedliche Leben wiederhergestellt“ sei.
Assad habe sich seinerseits bei Putin für den Besuch bedankt und seine Anerkennung für die Hilfe bei der Bekämpfung des Terrorismus und der Wiederherstellung des friedlichen Lebens in Syrien ausgesprochen.
„Assad wünschte Putin und dem gesamten russischen Volk auch frohe Weihnachten“, so Peskow weiter.
Er merkte an, dass Putin während seines Aufenthalts in Syrien auch weitere Standorte besuchen würde.
Anfang Januar hatten Vertreter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien rund zwei Tonnen humanitäre Hilfsgüter in die Ortschaft Herbet-al-Hahn in der syrischen Provinz Rakka gebracht.


de.sputniknews.com: Sicherheitsbedenken: Auch Nato zieht Truppen aus Irak ab – Medien
Die Nato zieht einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher des Militärbündnisses der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Derzeit sind dort 500 Ausbilder stationiert.
Zunächst hatte der „Spiegel” darüber berichtet. Ein Teil der 500 Soldaten, die derzeit unter Nato-Kommando im Irak Sicherheitskräfte ausbilden, werde aus dem Land abgezogen.
Es handelt sich allerdings um eine zeitweilige Maßnahme, wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr.
„Die Sicherheit unseres Personals ist von größter Wichtigkeit”, zitiert der „Spiegel” einen Nato-Mitarbeiter. Deshalb habe man sich zu einer „vorübergehenden Verlegung eines Teils des Personals an unterschiedliche Orte sowohl innerhalb als auch außerhalb des Iraks” entschieden. Die Nato werde ihre Präsenz in dem Land aber beibehalten.
Angesichts der aktuellen Lage in der Region hatte die Nato bereits am Wochenende entschieden, die tägliche Ausbildungsarbeit zunächst auszusetzen. Die Mission laufe aber grundsätzlich weiter, hatte ein Sprecher betont. …

abends:

de.sputniknews.com: Polen will „russische Interpretation der Geschichte“ per Gesetz verbieten
Polen bereitet einen Gesetzentwurf vor, der die Interpretation der Geschichte „aus russischer Sicht“ verbieten soll. Dies berichtet „Die Zeit“.
Die beiden Staaten streiten derzeit über die Umdeutung der Ereignisse zu Beginn des Zweiten Weltkriegs. Mit dem geplanten Gesetz wolle das polnische Parlament „den Kampf gegen Lügen“ unterstützen.
Die stellvertretende Parlamentschefin und Präsidentschaftskandidatin der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), Małgorzata Kidawa-Błońska, nahm zu der Gesetzesinitiative Stellung und betonte, dass das Dokument „gegen russische Propaganda und Verleumdung gegen Polen“ gerichtet sei:
„Der Kampf gegen die Lügen zum Thema Polen und Geschichte muss fest und stark sein, um wirksam zu sein.“, schrieb sie auf ihrem Twitter-Account.
Opposition und Regierungslager sollten gemeinsam zeigen, dass man ein Umschreiben der Geschichte nicht zulassen werde.
Putin übt Kritik an Polen
Ende Dezember hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, für Aufregung in Polen gesorgt. In seiner großen Pressekonferenz am 19. Dezember hatte er erklärt, die sowjetischen Truppen seien erst in Polen einmarschiert, nachdem die polnische Regierung die „Kontrolle über ihre Streitkräfte und über die Geschehnisse auf dem Territorium des Landes” verloren habe. Die polnische Regierung habe sich zu jenem Zeitpunkt irgendwo in der Nähe der polnisch-rumänischen Grenze befunden. Daher habe man nicht einmal einen Ansprechpartner gehabt.
In der Sitzung der Spitzenpolitiker der GUS-Staaten am nächsten Tag erinnerte der russische Staatschef zudem an das Münchner Abkommen von 1938 und an die Beteiligung Polens an der Aufteilung der Tschechoslowakei.
In der Folgewoche äußerte sich der russische Präsident in einer Sitzung des russischen Verteidigungsministeriums ungewöhnlich scharf zu Josef Lipski, dem polnischen Botschafter in Berlin in den Jahren 1933 bis 1939, und bezeichnete ihn als einen „Lumpen und ein antisemitisches Schwein“, da sich der damalige polnische Botschafter laut Putin „mit Hitler in seinen antisemitischen Gesinnungen solidarisiert“ und versprochen hatte, Hitler zu Ehren ein Denkmal in Warschau zu errichten.
Polen reagiert
Eine Reihe polnischer Politiker hatte darauf mit Vorwürfen gegen Putin reagiert. Dem polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki zufolge hat Moskau „eine Reihe ernsthafter Niederlagen“ hinnehmen müssen. So sei es Russland nicht gelungen, sich „Weißrussland vollständig gefügig zu machen“. Unter anderem habe die Europäische Union die Sanktionen wegen der Krim verlängert.
Der ehemalige Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk hatte die polnische Regierung und die Opposition dazu aufgerufen, gegen Wladimir Putins „Lügen“ gemeinsam vorzugehen.
„Hinsichtlich der frechen Lügen von Präsident Putin und der russischen Propaganda ist eine gemeinsame Haltung der polnischen Regierung und Opposition erforderlich. Für interne Unstimmigkeiten ist weder Zeit noch Platz“, teilte Tusk per Twitter mit.
Polens Ex-Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hatte Putin vorgeworfen, die Zerstörung der „polnisch-amerikanischen“ Allianz anzustreben.


de.sputniknews.com: Pentagon widerspricht Trump: Werden keine Kulturstätten im Iran angreifen
Die Drohung des US-Präsidenten Donald Trump, iranische Kulturstätten anzugreifen, hat für Empörung im In- und Ausland gesorgt. Jetzt stellt das Pentagon klar: Einen solchen Angriff wird es nicht geben.
Das Pentagon hat sich von der Drohung des amerikanischen Präsidenten, Donald Trump, distanziert, im Falle iranischer Angriffe auf amerikanische Ziele auch bedeutende Kulturstätten im Iran zu attackieren.
„Wir werden die Gesetze des bewaffneten Konflikts einhalten“, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper dem TV-Sender CNN am Montag.
Auf die Frage, ob dies Angriffe auf Ziele mit kultureller Bedeutung ausschließe, sagte er weiter: „Das sind die Gesetze des bewaffneten Konflikts.“
Trump hatte am Samstag mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter auch kulturell bedeutende Orte. In seinem Tweet hatte der US-Präsident von Militärschlägen gegen 52 potentielle Objekte im Iran gesprochen, sollte Teheran Vergeltung üben. Trump reagierte damit auf die Drohungen aus Teheran wegen der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani bei einem amerikanischen Angriff im Irak.


de.sputniknews.com: Putin schenkt Umayyaden-Moschee in Damaskus Koran aus 17. Jahrhundert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag bei seiner überraschenden Reise nach Damaskus eine der größten und ältesten Moscheen der syrischen Hauptstadt besucht. Zusammen mit seinem syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad besichtigte Putin die Umayyaden-Moschee und übergab als Geschenk einen Koran aus dem 17. Jahrhundert.
Unter anderem wurde Putin auch der Kopf von Johannes dem Täufer gezeigt – dieses Heiligtum wird sowohl von Christen als auch von Muslimen verehrt.
Als nächstes besuchte Putin die orthodoxe Kirche der Heiligen Jungfrau Maria, wo er sich mit dem Patriarchen von Antiochien, Johannes X., traf. In dem Gespräch mit Putin betonte der Patriarch, in Syrien würden unterschiedliche Konfessionen – sowohl Christen als auch Muslime – friedlich zusammenleben und absolut gleiche Rechte genießen.“
Der russische Staatschef schenkte der Kirche eine Ikone.
Hätte Russland Syrien nicht geholfen, würde sich jetzt wohl an dieser Stelle der Anführer der Terrororganisation Islamischer Staat Abu Bakr al-Baghdadi oder irgendein anderer Terror-Chef befinden, betonte Johannes X. laut Kremlsprecher Dmitri Peskow weiter.

 

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