Presseschau vom 03.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Senator: Berlin sollte „böse Absichten“ von Moskau und Peking ernst nehmen
Der republikanische US-Senator Tom Cotton aus Arkansas sieht in der deutschen Politik gegenüber Russland und China eine Bedrohung für die Nato. Er kritisierte in dem Zusammenhang die Bundesrepublik und forderte, Deutschland müsse sich gegen die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 und gegen das chinesische Mobilfunkunternehmen Huawei stellen.
Cotton sagte gegenüber der Zeitschrift „Internationale Politik“ (Freitag) mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin und auf Chinas Präsident Xi Jinping: „Die größte Bedrohung der Nato ist heute die Weigerung einiger Mitglieder, die bösen Absichten dieser beiden Männer und ihrer Politik ernst zu nehmen.“
Cotton äußerte Besorgnis darüber, dass „einige Nato-Mitglieder wie Deutschland“ dem chinesischen Unternehmen Huawei „womöglich Zugang zu ihrer 5G-Infrastruktur geben wollen, obwohl das Unternehmen nachweislich Spionage für China betrieben hat“. Der Senator bezeichnete ferner die Verlegung der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland als „widerwärtiges und schändliches Projekt“.
US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember 2019 per Gesetz Sanktionen gegen beteiligte Firmen beschlossen, um die Fertigstellung der Ostseepipeline noch zu stoppen. Die Strafmaßnahmen wurden im Kongress parteiübergreifend verabschiedet.
Cotton sagte, durch Nord Stream 2 verdoppele sich die Gasmenge, die Russland an der östlichen Nato-Grenze vorbei nach Europa exportieren könne. „Russland kann dann Länder wie Polen und die baltischen Staaten noch besser erpressen, indem es ihre Energielieferungen bedroht. Zugleich wächst die Abhängigkeit von Nato-Staaten gegenüber Russland, was das Heizen ihrer Häuser und Energie für ihre Volkswirtschaften betrifft.“ Der Senator forderte, man müsse Russland und China entgegenwirken. Der erste Schritt dabei sei, damit aufzuhören, ihre Position durch Projekte wie Nord Stream 2 weiter zu stärken.
Der Senator kritisierte den Vorschlag der deutschen Regierung, Huawei in die 5G-Infrastruktur des Landes einzubeziehen: „Bei Huawei handelt es sich um einen Arm der Kommunistischen Partei Chinas zur Informationsbeschaffung.“ Huawei-Netze stellten ein Risiko für die deutsche Sicherheit dar, „das nicht entschärft werden kann“. Cotton fügte hinzu: „Leider wird die Präsenz von Huawei in Netzwerken verbündeter Nationen die US-Regierung zwingen, unsere Verfahren für den Austausch nachrichtendienstlicher Informationen zu überprüfen.“
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Zeitschrift „Internationale Politik” sehen die Deutschen eine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Netzwerkausrüster beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes eher skeptisch. Demnach sprachen sich 35 Prozent der Befragten für eine Zusammenarbeit Deutschlands mit dem Tech-Riesen aus, 47 Prozent stimmten jedoch dagegen.
Dem deutschen Außenminister Heiko Maas zufolge wird mit 5G eine komplett neue Stufe der Digitalisierung erreicht. Die derzeitigen Sicherheitsbestimmungen reichten nicht aus, um eine mögliche Einflussnahme abzuwehren.
„Es geht nicht nur um Spionage, sondern potenziell auch um Sabotage“, sagte Maas in einem am 4. Dezember veröffentlichten Interview. Es werde an einem neuen Katalog mit technischen Sicherheitsanforderungen gearbeitet, so der Minister. Wenn festgestellt werden sollte, dass deutsche Sicherheitsinteressen verletzt werden, müsse dem betreffenden Unternehmen eine Beteiligung an kritischen Kernkomponenten von vornherein verweigert werden, so Maas.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 2. Januar wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: US-Militär tötet iranischen Top-General Soleimani
Qassem Soleimani, der Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, ist in der Nacht zum Freitag bei einer US-Militäroperation nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad ums Leben gekommen. Seinen Tod bestätigten die iranischen Revolutionsgarden am Freitag laut dem staatlichen Fernsehsender IRINN.
Nach Angaben des Senders wurde der iranische Kommandeur durch einen US-Hubschrauberangriff getötet. Früher hatten Iraks schiitische Milizen „Al-Haschd asch-Schabi“ den Tod von fünf ihrer Mitglieder sowie „zwei Gästen“ bekannt gemacht. Unter den ums Leben Gekommenen war neben Soleimani auch der stellvertretende Leiter der Milizen, Abu Mahdi al-Muhandis.
Wie der iranische Botschafter im Irak, Iraj Masjedi, in einer Sendung eines iranischen Senders mitteilte, seien zwei Autos auf dem Weg vom Flughafen Bagdad in die irakische Hauptstadt einem US-Raketenangriff ausgesetzt gewesen. Alle Passagiere seien tot. Zehn der Gestorbenen seien „Mitreisende und Bodyguards von Soleimani und al-Muhandis“ gewesen.
Washington übernimmt Verantwortung
Das Pentagon in Washington bestätigte am Donnerstag (Ortszeit), es habe auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump die Operation gegen den iranischen General durchgeführt, der bei diesem Einsatz gestorben sei. Die US-Streitkräfte hätten „entschlossene Verteidigungsmaßnahmen“ ergriffen, um das „US-Personal im Ausland zu verteidigen“.
Soleimani habe „Pläne aktiv entwickelt“, um „US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak sowie in der gesamten Region zu attackieren“, so das US-Verteidigungsministerium. Es machte den General und seine Al-Kuds-Brigaden für den Tod von Hunderten Amerikanern und Verbündeten verantwortlich.
Darüber hinaus habe Soleimani in den vergangenen Monaten Angriffe auf Stützpunkte von US-Verbündeten gesteuert und auch die gewaltsamen Proteste an der US-Botschaft in Bagdad gebilligt.
Laut der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurde der US-Einsatz vom Donnerstag im Irak ohne Erlaubnis des Kongresses unternommen. Der Angriff könne eine „weitere gefährliche Gewalteskalation“ provozieren, so die Demokratin in einem Statement.
Uno: Mord an Soleimani „höchstwahrscheinlich rechtswidrig“
Agnès Callamard, die Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen im Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, bezeichnete die Ermordung Soleimanis durch die Amerikaner als „höchstwahrscheinlich rechtswidrig“.
„Die gezielten Morde an Qassem Soleimani und Abu Mahdi al-Muhandis sind höchstwahrscheinlich rechtswidrig und verstoßen gegen das internationale Gesetz für Menschenrechte“, schrieb die Sonderberichterstatterin am Freitag auf Twitter.
Sie betonte: Gemäß dem internationalen Gesetz für Menschenrechte können potentiell letale Mittel nur in dem Fall eingesetzt werden, wenn es „unbedingt notwendig“ sei, um sich gegen eine „unmittelbare Lebensbedrohung“ zu verteidigen.
„Eine frühere Verwicklung eines Individuums in ‚terroristische‘ Attacken ist nicht ausreichend, um einen gezielten Mordangriff auf ihn rechtmäßig zu machen.“
Iran droht Vergeltung an
Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, drohte wegen der Tötung Soleimanis den Vereinigten Staaten schwere Rache an.
Das iranische Außenministerium berief einen Gesandten der Schweiz ein, der die Interessen der USA in Teheran vertritt, und übergab diesem eine Protestbotschaft, berichtete das staatliche Fernsehen.
Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif warf Washington auf Twitter einen brutalen terroristischen Angriff vor.
„Der US-Luftangriff und die Tötung von General (Kassem) Soleimani, die effektivste Einheit bei der Bekämpfung von IS (Daesh), al-Nusra und al-Qaida sind ein Akt des internationalen Terrorismus und auch eine extrem gefährliche und dumme Eskalation. Die USA sind verantwortlich für alle Konsequenzen ihrer schurkischen Abenteuerpolitik.“
Reaktion aus dem Irak
Der irakische Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi verurteilte die Tötung Soleimanis als Aggression gegen sein Land und als empörenden Verstoß gegen die Voraussetzungen für die Präsenz der US-Truppen im Irak. Er sprach von einer gefährlichen Eskalation und warnte vor einem Krieg in der Region.
Der einflussreiche irakische Politiker und schiitische Geistliche Moqtada al-Sadr rief seine Anhänger zum Schutz des Iraks auf.
Pompeo veröffentlicht Video aus dem Irak
US-Außenminister Mike Pompeo veröffentlichte am Freitag auf Twitter ein offenbar aus Bagdad stammendes Video, auf dem laufende Menschen mit irakischen Flaggen zu sehen sind. Dem Politiker zufolge zeigen die Aufnahmen, wie Iraker sich über den Tod Soleimanis freuen.
„Iraker, Iraker tanzen auf den Straßen für Freiheit; dankbar, dass General Soleimani nicht mehr am Leben ist“, schrieb Pompeo.
Proteste vor der US-Botschaft im Irak
Tausende Menschen versammelten sich am Dienstag vor der US-amerikanischen Botschaft in Bagdad. Einige versuchten, das Gelände zu stürmen. Nach Angaben des Außenministeriums der Vereinigten Staaten kam kein US-Diplomat zu Schaden.
Hintergrund ist die Wut vieler Iraker über die jüngsten US-Luftangriffe, bei denen mehr als zwei Dutzend paramilitärische Kämpfer getötet wurden.
Washington machte die iranischen Behörden für den versuchten Ansturm verantwortlich, Teheran wies die Vorwürfe zurück. Zur Unterstützung der Soldaten, die die US-Botschaft in Bagdad bewachen, wurde ein zusätzliches Militärkontingent von Kuwait aus verlegt. Nach Angaben des TV-Senders Fox News könnten in den nächsten Tagen bis zu 4000 US-Soldaten nach Bagdad verlegt werden.
Pompeo verschob kurzfristig eine Reise in die Ukraine. Es sei nötig, dass er in Washington bleibe, um die Entwicklung im Irak verfolgen und die Sicherheit der Amerikaner im Nahen Osten garantieren zu können, begründete eine Sprecherin Pompeos den Schritt.


de.sputniknews.com: USA appellieren an ihre Bürger im Irak: Sofort das Land verlassen
Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani in Iraks Hauptstadt Bagdad haben die dortige US-Botschaft sowie das US-Außenministerium am Freitag ihre Staatsbürger zur sofortigen Ausreise aufgerufen.
„Aufgrund der zunehmenden Spannungen im Irak und in der Region fordern wir die US-Bürger nachdrücklich auf, den Irak unverzüglich zu verlassen. Wegen der von Iranern unterstützten Angriffe auf das Gelände der US-Botschaft werden alle konsularischen Operationen ausgesetzt. US-Bürger sollten sich nicht der Botschaft nähern“, hieß es auf der Twitter-Seite des Büros für konsularische Angelegenheiten des US-Außenministeriums.
Auch die Botschaft selbst veröffentlichte eine Warnung. In einer Erklärung empfahl sie den US-Bürgern im Irak, das Land mit einem Flugzeug zu verlassen. Wenn dies nicht möglich sei, sollten sie versuchen, sich über den Landweg in ein benachbartes Land zu begeben. Von Reisen in den Irak wurde ebenso abgeraten.
Die Lage in der Nahost-Region hat sich rasch zugespitzt, nachdem US-Militärs in der Nacht zum Freitag den iranischen Top-General Qassem Soleimani sowie mehrere Mitglieder von schiitischen Milizen durch einen Drohnenangriff getötet hatten.
Das Pentagon bestätigte den Einsatz und rechtfertigte ihn damit, der General der Al-Kuds-Brigaden hätte aktiv Pläne zu Angriffen gegen US-Diplomaten entwickelt und sei für den Tod Hunderter Amerikaner und Verbündeter verantwortlich.
Der Iran missbilligte die US-Militäroperation als Terrorismus, sein oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei drohte den USA mit schwerer Rache. Auch der Irak verurteilte die Tötung von Soleimani. Die Uno erklärte, dass die Operation höchstwahrscheinlich rechtswidrig gewesen sei. Der Einsatz von Drohnen für gezielte Tötungen sei fast nie rechtmäßig, erklärte UN-Sonderberichterstatterin Agnès Callamard.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Januar 3:00 Uhr bis 3. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Anzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 5.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen kubanischen Verteidigungsminister – Havanna reagiert
Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen Leopoldo Cintra Frias, den kubanischen Minister der Revolutionären Streitkräfte (MINFAR), verhängt. Dies geht aus einer am Donnerstag auf der Webseite des US-Außenministeriums veröffentlichten Erklärung hervor.
US-Außenminister Mike Pompeo zufolge werden die Sanktionen gegen den hochrangigen kubanischen Militär wegen angeblicher Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung der venezolanischen Behörden verhängt.
Zwei Kinder von Cintra Frias seien ebenfalls in die Sanktionsliste aufgenommen worden, hieß es weiter. Bei den Strafmaßnahmen handle es sich um ein Einreiseverbot in die USA.
Inzwischen hat das kubanische Außenministerium auf den Schritt der US-amerikanischen Seite reagiert. Außenminister Kubas Bruno Rodríguez bezeichnete die gegen Leopoldo Cintra Frias verhängten Sanktionen als Bedrohung und betonte, diese seien unwirksam.
„Ich lehne die Entscheidung des US-Außenministeriums, dem kubanischen Minister der Revolutionären Streitkräfte die Einreise in die Vereinigten Staaten zu untersagen, ausdrücklich ab. Diese Maßnahme hat keinerlei praktische Wirkung, sondern stellt eine Bedrohung und Verleumdung dar. Ich bekräftige unsere unveränderliche Solidarität mit Venezuela“, schrieb Bruno Rodríguez am Freitag auf Twitter. …


de.sputniknews.com: Iran: Demos nach Tötung von General Soleimani durch US-Luftangriff
Am Freitag finden im Iran nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen US-Luftangriff Massenkundgebungen statt.
General Qassem Soleimani war der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Eliteeinheit, hatte in Iran hohes Ansehen genossen und galt als ein Volksheld. Er hat sich unter anderem sehr aktiv an der Bekämpfung von der IS, al-Nusra und al-Qaida im ganzen Nahen Osten beteiligt.
Besonders bei den Freitagsgebeten fielen harte Worte in Richtung Washington wie „Tod den USA” und „Rache, Rache”. „Den Begriff Sicherheit und Entspannung können die Amerikaner ab heute vergessen”, sagte Ahmad Chatami beim Freitagsgebet in Teheran.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Nach US-Attacke auf Soleimani: Bundeswehr schränkt Bewegung im Zentralirak wegen Sicherheitslage ein
Die im Irak eingesetzten Bundeswehrsoldaten verschärfen nach dem tödlichen US-Angriff auf den iranischen General Qassem Soleimani ihre Sicherheitsmaßnahmen. Das Hauptquartier der internationalen Militärkoalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe Einschränkungen für Bewegungen am Boden und in der Luft angeordnet.
Das teilte am Freitag ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam mit.
Im Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad, sind derzeit 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte im Einsatz. Bisher standen ABC-Abwehr, Logistik und Hochbau für Pioniere auf dem Programm.
„Am Auftrag hat sich nichts geändert und wir setzen den so fort, wie er befohlen ist”, sagte der Sprecher.
Derzeit liefen in Tadschi allerdings nur Vorbereitungen für den nächsten Kurs, der Mitte Januar beginnen soll.
Zudem gibt es im Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Bagdad fünf deutsche Soldaten. Knapp 90 Bundeswehrleute sind im nordirakischen Kurdengebiet im Einsatz, um dort kurdische Kräfte auszubilden. Insgesamt zählt das deutsche Kontingent für den internationalen Einsatz gegen den IS derzeit 415 Männer und Frauen. Geführt wird es aus Jordanien.
Raketenangriff auf Soleimani
Soleimani, der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Raketenangriff nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, der Angriff sei auf Anweisung von Präsident Donald Trump erfolgt, um weitere Angriffe auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern.
Der Iran kündigte bereits Vergeltung an.
Neben Soleimani sollen bei dem Angriff auch mehrere weitere Offiziere der iranischen Revolutionsgarden getötet worden sein.
Die USA erklärten, dass es sich bei dem Raketenangriff um „entschlossene Verteidigungsmaßnahmen“ gehandelt hätte, um das „US-Personal im Ausland zu verteidigen“.
Soleimani soll nämlich „Pläne aktiv entwickelt“ haben, um „US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak sowie in der gesamten Region zu attackieren“, so das US-Verteidigungsministerium. Es machte den General und seine Al-Kuds-Brigaden für den Tod von Hunderten Amerikanern und Verbündeten verantwortlich.
Scharfe Reaktionen auf US-Vorgehen
Für das Vorgehen ist die US-Regierung bereits unter schwere Kritik geraten.

  • Laut der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurde der US-Einsatz im Irak ohne Erlaubnis des Kongresses unternommen. Der Angriff könne eine „weitere gefährliche Gewalteskalation“ provozieren, so die Demokratin in einem Statement.

  • Agnès Callamard, die Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen im Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, bezeichnete die Ermordung Soleimanis durch die Amerikaner als „höchstwahrscheinlich rechtswidrig“.

  • Die Bundesregierung rief nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen gezielten US-Angriff in Bagdad zur Deeskalation auf. „Auch wir sehen die regionalen Aktivitäten des Irans mit großer Besorgnis”, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin. „Wir sind an einem gefährlichen Eskalationspunkt, und es kommt jetzt darauf an, mit Besonnenheit und Zurückhaltung zu einer Deeskalation beizutragen.”

  • Der Libanon erklärte, dass die US-Angriffe in Bagdad ein gefährlicher Schritt seien, die Spannungen in der Region eskalieren und die Souveränität des Iraks verletzen. Das Land verurteilte das US-Vorgehen auf das Schärfste.

  • Das russische Außenministerium kritisierte die „Ermordung” des Generals als einen „abenteuerlichen Schritt, der zu zunehmenden Spannungen in der gesamten Region führen wird”. Der Schritt der USA bringe die gesamte Lage in Nahost „auf eine völlig andere Ebene”.


de.sputniknews.com: Syrien: Russische und türkische Militärs helfen bei Kraftwerks-Wiederinstandsetzung
Russische Militärs haben gemeinsam mit ihren Kollegen aus der türkischen Armee geholfen, das Kraftwerk von Mabruk in der Provinz al-Hasaka im Norden Syriens wieder instandzusetzen. Das Kraftwerk versorgt die Hälfte der Ortschaften und alle Fabriken dieser Provinz mit Strom.
„Sieben Jahre lang befand sich das Kraftwerk in einem schrecklichen Zustand, es wurde keine Wartung geleistet. Nach weiteren Angriffen der Terroristen ist es absolut funktionsunfähig geworden. Doch dank den russischen Militärs ist es gelungen, das Kraftwerk wieder betriebsfähig zu machen. Das ist ein Kraftwerk von regionaler Bedeutung, es versorgt die Hälfte der Provinz al-Hasaka mit Strom, seine Kapazität beläuft sich auf 125 Megawatt“, teilte den Journalisten Hasan Suleiman Saat, ein Mitglied des technischen Personals des Mabruk-Kraftwerks, mit.
Unweit des Kraftwerks befindet sich der größte Getreidespeicher von al-Hasaka. Er wurde bereits von russischen Militärs entmint, schon bald soll seine Wiederinstandsetzung beginnen.
„Zuvor befand sich hier eine große Getreidemenge, der Getreidespeicher funktionierte einwandfrei, doch nun sind nur die Betonmauern geblieben: Terrorkämpfer haben die gesamte Ausrüstung vernichtet, der Schaden kann auf 500.000 US-Dollar geschätzt werden. Ich rechne damit, dass wir ihn zum Juli dieses Jahres fertigstellen werden – einen Monat nach der Ernte“, sagt Mahdi sei Ali, Leiter der Vertriebsabteilung des Getreidespeichers.
Nach Angaben des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien sind aktuell in 345 Orten des Landes Arbeiten zum Wiederaufbau und zur Renovierung von 2700 Wohnhäusern, 220 Schulen, 166 Vorschuleinrichtungen, 233 medizinischen Einrichtungen, 191 Brotbäckereien, 198 Umspannwerken, 273 Wasserpumpstationen und 93 Sakralbauten im Gange.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 27. Dezember 2019 bis 3. Januar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer i
n den letzten 24 Stunden dreimal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer aus der 59. Brigade der BFU unter Kommando von Schapowalow Dolomitnoje mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer aus der 28. Brigade der BFU unter Kommando von Martschenko Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 20-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Arten von Waffen. Auf die Gebiete von neun Ortschaften der Republik hat der Gegner 13 120mm-Mörsergeschosse und 37 Granaten verschiedener Art abgefeuert, 5 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben sowie aktiv Schusswaffen eingesetzt.
Alle Informationen über Kriegsverbrecher wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Kaschtschenko, Kokorjew, Iwanow, Martschenko, Gontscharuk und Subanitsch übergeben.
In der letzten Woche haben wir zahlreiche Fälle des Einsatzes von Komplexen der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ und R-934B aus dem Bestand des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte bemerkt. Der Einsatz erfolgte in den Gebieten von Bogdanowka, Pletschtschejewka, Stepanowka, Marjinka, Nikolajewka und Slawnoje, wo Beobachter der OSZE-Mission gezwungen waren, die Nutzung von Drohnen aufgrund der Gefahr ihres Verlustes einzustellen.
Wir erhalten weiter Informationen über
Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter den Kämpfern der BFU. In der letzten Woche hat sich die Zahl der Fälle von Tod und Verletzungen ukrainischer Kämpfer angesichts ihrer Feiern zum Beginn des Neuen Jahrs 2020 wesentlich erhöht.
Nach unsren Informationen wird im Wochenbericht des Leiters der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf 18 Todesfälle und 24 Verletzungen von Kämpfern verwiesen.
Von den 18 Toten begingen drei Selbstmord, vier gerieten auf eigene Minensperren, zwei starben an Vergiftung
en durch minderwertigen Alkohol, vier starben infolge von unvorsichtigem Umgang mit Waffen und Munition, fünf starben in medizinischen Einrichtungen an Lungenentzündung.
Von den 24 verletzten Kämpfern wurden 12 in
folge von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen verletzt, drei davon Offiziere, sechs erlitten Verletzungen an Minensperren, sechs durch unvorsichtigen Umgang mit Waffen und Munition.
Die größte Zahl der Verluste erlitten die Gebirgssturmsoldaten aus der 128. und der 10. Brigade. Allein in diesen zwei Verbänden gibt es sieben Tote und acht Verletzte.
Am bezeichnendsten war ein Fall in der 92. Brigade, wo am Abend des 1. Januar Kämpfer der 2. Kompanie des 1. Bataillons, die Alkohol getrunken hatten, einen Streit mit dem Offizierspersonal der Kompanie begannen und diese verprügelten. Die Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die eintrafen um die Ordnung wiederherzustellen, mussten gegen die durchgedrehten betrunkenen Kämpfer Waffen einsetzen,
dabei erlitt einer der Angreifer eine Schussverletzung.
Unsere Aufklärung stellt weiter ein
niedriges Niveau der Ausstattung der Verbände der BFU in der OOS-Zone fest.
So wird in einem zusammenfassenden Bericht des Kommandeurs der OOS Krawtschenko an den Leiter des Generalstabs der Ukraine offen mitgeteilt, dass
die Einheiten an der Front im Zusammenhang mit dem Personalmangel ihre Pflichten an der Grenze des Möglichen ausführen und mehrere Wochen lang nicht auf den Positionen abgelöst werden, ein Teil der Panzertechnik ist aufgrund des Fehlens von Mechanikern oder Fahrern nicht einsatzbereit.
Die schlimmste Lage bezüglich der Ausstattung besteht in den Panzergrenadierverbänden. So sind die 56. und die 58. Panzergrenadierbrigade zu nicht mehr als 55 % des
Vorgesehenen mit Personal ausgestattet. In den mechanisierten Brigaden ist die Ausstattung besser – 59% in der 92. Brigade, 62% in der 28. Brigade.
Nach Meinung Krawtschenkos hängen die Probleme mit der Ausstattung in erster Linie mit dem geringen Niveau der materiellen Versorgung zusammen. So ist nach Mitteilung des Generals das in die Einheiten gelieferte Material schnell defekt und gewährleistet keinen Schutz gegen Niederschläge und hält keine Wärme, was das Personal zwingt, Material auf seine Kosten zu kaufen. Ein zweites Problem sind die Lebensmittel. Nach Angaben Krawtschenkos hat ein Teil der aus den zentralen Basen und Lagern gelieferten Lebensmittel entweder beschränkte Haltbarkeitsdauer oder ist abgelaufen. Dabei entsprechen die verbleibenden Lebensmittel nicht der geforderten Qualität und sind nicht zum Verzehr geeignet. Dieser Sachverhalt zwingt das einfache Personal, sich auf eigene Kosten zu verpflegen.
Es ist bemerkenswert, dass der Kommandeur der OOS die Aufmerksamkeit auf die Schadhaftigkeit von mehr als 50% der Militärtechnik in der Konfliktzone lenkt, aber warum auch immer den Sachverhalt auslässt, dass die Reparatur aller defekten Technik durch seine eigene Entscheidung auf die Kämpfer und deren Kommandeure auf deren eigene Kosten übertragen worden ist.
So verlieren die Kämpfer einen großen Teil ihres Solds für Essen, Kleidung und für die Reparatur defekter Technik, was sie auch zwingt, vom einer Verlängerung ihrer Verträge Abstand zu nehmen.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach Informationen, die wir aus dem Innenministerium erhalten haben, Awakow in den Tagen vor Neujahr eine geheime Anweisung unterzeichnet hat, in der die Abschnittseinheiten der Polizei angewiesen werden,
die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Teilnehmer von Kriegshandlungen aus den ukrainischen Streitkräften und der Nationalgarde der Ukraine unter schärfste Kontrolle zu nehmen und zu erreichen, dass sie regelmäßig eine medizinisch-psychologische Untersuchung in nahe liegenden medizinischen Einrichtungen durchlaufen. Als Zweck ist angegeben, dass gefährliche Kategorien von Personen operativ erfasst werden.
Nach unseren Informationen wird eine analoge Anweisung in den nächsten Tagen in den medizinischen Einrichtungen auch über das Gesundheitsministerium der Ukraine eintreffen.
So werden alle nach Hause zurückgekehrten Kämpfer eindeutig mit gefährlichen Kriminellen gleichgesetzt und werden entweder auf die Liste psychiatrischer Kliniken gesetzt oder sie werden sich wöchentlich bei den abschnittsbevollmächtigten Polizisten wie bedingt freigelassene Kriminelle melden. Derzeit ist die Oblast Tschernigow der „Spitzenreiter“ bei der Sammlungen solcher Daten.
Die Führung des SBU in der Donezker Oblast hat einen Bericht für den Leiter des SBU Bakanow über die Aufdeckung von Wegen und Mitteln der gesetzwidrigen Ausfuhr von Waffen und Munition aus der OOS-Zone in die Ukraine erstellt.
In dem Bericht ist angegeben, dass Hauptmittel der gesetzwidrigen Ausfuhr militärische Fahrzeuge sind, die Material befördern.
Nach Angaben des SBU befördern 80% der militärischen Fahrzeug
e, die die Donezker Oblast verlassen, ungesetzliche Waffen. Dabei läuft der Hauptstrom der Schmuggelware über die Checkpoints an der Grenze zwischen den Oblasten Donezk und Saporoshe im Gebiet von Mariupol, wo eine Vereinbarung zwischen dem Kommando der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte und einer Einheit der Nationalgarde der Ukraine, die Dienst an den Passierpunkten in diesem Gebiet tut, besteht.
Nach Informationen des SBU ist es dabei so, dass im Fall der Entdeckung von verbotenen Gegenständen in Fahrzeugen von Zivilisten durch Kämpfer der Nationalgarde der Ukraine, die an einem Checkpoint Dienst tun, eine Weiterfahrt in Richtung Ukraine nach einem Schmiergel von mindestens 10.000 Griwna möglich ist.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Donezker Führung des SBU am Ende des Berichts Bakanow um Erlaubnis bittet, Spezialmaßnahmen zur Beendigung des gesetzwidrigen Handels mit Waffen und Munition zu ergreifen, was deutlich die Beteiligung der höchsten Führung des SBU am Waffenhandel demonstriert.
An Feiertagen in der Zeit vor und an Neujahr wurde von der Volksmiliz der DVR gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ unter Beteiligung des Zentrums für Medienprojekte „Swesda“ in den Truppenteilen der Volksmiliz der DVR die Abschlussetappe des „Neujahrsmarathons“ „Brennende Herzen“ durchgeführt, in deren Rahmen Neujahrsfeiern und Ausgabe von süßen Geschenken für Kinder von Soldaten der Volksmiliz der DVR veranstaltet wurden.


de.sputniknews.com:
„Ein abenteuerlicher Schritt“: Russisches Außenministerium zu Tötung von General Soleimani
Das russische Außenministerium hat die Tötung des Generals Qassem Soleimani, des Kommandeurs der iranischen Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, bei einem US-Angriff nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad kommentiert.
„Wir betrachten die Ermordung von Soleimani infolge eines US-Raketenangriffs in der Nähe von Bagdad als einen abenteuerlichen Schritt, der zu zunehmenden Spannungen in der gesamten Region führen wird. Soleimani diente engagiert dem Schutz der nationalen Interessen des Irans“, hieß es vonseiten des russischen Außenministeriums auf Anfrage der Agentur RIA Novosti.
Der Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa zufolge steht nun die Welt einer neuen Realität gegenüber – der Tötung einer Amtsperson eines Staates durch einen anderen Staat, was außerhalb jeglichen rechtlichen Rahmens liegt.
„Natürlich sind wir heute mit der Manifestation einer neuen Realität konfrontiert worden, nämlich mit der Vernichtung eines Regierungsvertreters eines souveränen Staates, einer Amtsperson, ohne diese Handlungen mit irgendeiner Rechtsgrundlage in Beziehung zu setzen. Dies ist ein äußerst wichtiger Umstand, der die gesamte Situation auf eine völlig andere Ebene verschiebt“, sagte Sacharowa gegenüber dem russischen TV-Sender „Russland 24“ am Freitag.
Die US-Operation im Irak, bei der der iranische General Qassem Soleimani getötet worden sei, werde am Freitag im UN-Sicherheitsrat erörtert, fügte die Sprecherin hinzu. Doch seien keine Details zu dem Format (der Erörterung – Anm. d. Red.) bekannt, hieß es.
„Natürlich wird dieses Thema – denke ich – heute in New York diskutiert. (…) Natürlich wird es die UN nicht umgehen“, so Sacharowa.
„Ich denke, das Format wird noch ausgearbeitet“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums weiter und beantwortete damit die Frage, ob Moskau die Einberufung des UN-Sicherheitsrats fordern würde.
Sacharowa wies darauf hin, dass der Entwurf der US-amerikanischen Erklärung zu den Angriffen auf die US-Botschaft in Bagdad zuvor dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt worden sei. Washington habe den Irak jedoch angegriffen, ohne dieses Thema zu erörtern, und bei fehlender Entscheidung vonseiten der internationalen Gemeinschaft. …


de.sputniknews.com: „Stoppt den Raketenmann!“ – Linke wirft Trump Kriegstreiberei und Völkerrechtsbruch vor
Von Ilona Pfeffer
Nach der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch einen gezielten Raketenangriff der USA sind die Reaktionen in Deutschland verhalten. Die Bundesregierung ruft zwar zur Deeskalation auf, vermeidet aber direkte Kritik am US-Vorgehen. Einzig die Linksfraktion zeigt klare Kante.
Ein Blick in die Schlagzeilen der Tageszeitungen oder in die Trends bei Twitter genügt, um festzustellen: Die Tötung des hochrangigen iranischen Militärs Ghassem Soleimani ist nicht nur eine weitere Verschärfung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Nein, er macht Angst, und zwar weltweit. Angst vor einer Eskalation unbekannter Ausmaße, Angst vor einem Dritten Weltkrieg gar.
Obwohl die unheilvolle Bedeutung wohl allen bewusst ist, fallen die Reaktionen in Deutschland doch sehr unterschiedlich aus. Dabei sprechen die Fakten für sich: Der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden starb durch einen gezielten Angriff des US-Militärs in Bagdad.
Die Bundesregierung hat am Freitag zur Deeskalation des Konflikts aufgerufen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer blieb jedoch auffallend vage und sprach davon, dass die Bundesregierung die regionalen Aktivitäten des Iran mit großer Besorgnis sehe. „Wir sind an einem gefährlichen Eskalationspunkt, und es kommt jetzt darauf an, mit Besonnenheit und Zurückhaltung zu einer Deeskalation beizutragen.“
Den US-Angriff, der Soleimani tötete und zur neuerlichen Verschärfung im Konflikt der beiden Länder führte, wollte Demmer nicht direkt verurteilen. Vielmehr bezeichnete sie das US-Vorgehen als eine „Reaktion auf eine ganze Reihe von militärischen Provokationen, für die der Iran die Verantwortung trägt“ und erinnerte an die Tanker-Angriffe in der Straße von Hormus. Das Außenministerium und das Verteidigungsministerium wollten keine rechtliche Einordnung der Tötung des iranischen Generals abgeben. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, Soleimani sei auf der Terrorliste der Europäischen Union geführt worden. „Diese Aktion, die kommt nicht aus dem luftleeren Raum. Dennoch ist es in der jetzigen Situation so, dass wir in Sorge sind, was das Risiko einer weiteren Eskalation angeht.“
In eine ähnliche Richtung geht die Pressemitteilung von Jürgen Hardt, dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Statt den US-Angriff zu verurteilen, beginnt er sein Statement damit, aufzuzählen, was Iran aus seiner Sicht vorzuwerfen sei. Das Land habe in den letzten Jahren seine destabilisierenden Aktivitäten im Nahen und Mittleren Osten systematisch ausgebaut, propagiere die Zerstörung Israels, destabilisiere den Libanon und den Irak.
„Er ist maßgeblich verantwortlich für den Bürgerkrieg in Jemen und stützt in Syrien den Diktator Assad gegen sein Volk. Mit den jüngsten gewalttätigen Protesten gegen die US-Botschaft in Bagdad, die mutmaßlich auch wieder vom Iran unterstützt wurden, hat der Iran eine neue Eskalationsschwelle überschritten“, so Hardt.
Ob Soleimani auszuschalten ein kluger Schachzug des US-Präsidenten war, sei aber zu bezweifeln, denn das werde den Iran wohl kaum zum Einlenken bewegen oder schwächen. Es seien asymmetrische Gegenmaßnahmen seitens des Irans und eine neue Welle der Gewalt zu befürchten.
„Oberstes Ziel muss jetzt deshalb die Deeskalation sein. Auch die USA sollten gerade jetzt ein neues Gesprächsangebot unterbreiten. Der Iran muss endlich zu echten Verhandlungen mit der internationalen Staatengemeinschaft bewegt werden.“
Weswegen man nach der Tötung Soleimanis davon ausgehen sollte, dass der Iran gerade jetzt auf ein „Gesprächsangebot“ der USA eingehen sollte, präzisiert der Unionsaußenpolitiker nicht.
Und auch sonst scheint man in Deutschland trotz der Faktenlage nicht wirklich bereit zu sein, die Tötung des iranischen Generals durch das US-Militär zu verurteilen. Einzig die Linkspartei findet deutliche Worte der Kritik.
„Stoppt den Raketenmann“, fordert die Linke über Twitter und sagt, Trumps Raketenangriff lege die Lunte an das Pulverfass:
„Trump|s tödlicher Raketenangriff legt die Lunte an ein Pulverfass. Es muss jetzt alles getan werden, um eine Eskalation zu verhindern. Die Bundesregierung darf sich auf keinen Fall in eine militärische Auseinandersetzung hineinziehen lassen!“
​Linken-Abgeordneter Diether Dehm ist der Ansicht, Trump habe den Iran provoziert, um Krieg zu entfesseln, und mäßigende Ratschläge an den Iran zu verteilen, sei jetzt die falsche Strategie:
„Trump hat Iran und seine Verbündeten bis aufs Blut provoziert, um endlich in seinen Krieg zu kommen. Wer jetzt noch einen Weltkrieg verhindern will, sollte nicht bloß wohlfeil dem Iran mäßigende Ratschläge geben, sondern gegen den US-Imperialismus auf die Straße gehen!“
Unter Nutzung des Hashtags WWIII (Dritter Weltkrieg) verurteilt auch Linken-Politikerin Sevim Dagdelen Trumps Vorgehen als „Terrorangriff“ und „eklatanten Völkerrechtsbruch“:
„Trumps Terrorangriff im Irak ist eklatanter Völkerrechtsbruch & aufs Schärfste zu verurteilen. Bureg muss klarstellen: keine Nutzung von US-Basen in 🇩🇪 für völkerechtswidigen Krieg gegen Iran & Bundeswehr aus dem Pulverfass abziehen!“

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Leutnant I.M. Filiponenko über Situation an der Kontaktlinie vom 28. Dezember 2019 bis 3. Januar 2020
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.
Auch in der letzten Woche hat der Gegner kein einziges Mal das Feuer auf das Territorium der LVR eröffnet.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten in Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung folgende Waffen entdeckt:
3 100mm-Abwehrgeschütze „Rapira“;
10 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
6 122mm-Haubitzen „Ljaguschka“;
12 120mm-Mörser „Molot“;
14 82mm-Mörser „BM-37“.
Diese Informationen
bestätigen auch OSZE-Beobachter.
Wir schließen nicht aus, dass diese Waffen vom ukrainischen Besatzungskommando zum Beschuss des Territoriums unserer Republik verwendet werden könnten.
Zunehmende Fälle
des Fehlens von schwerer Technik der BFU an den Abzugsorten, die in den offiziellen Berichten der OSZE-Mission festgehalten sind, hängen damit zusammen, dass diese an die Kontaktlinie verlegt wird, um die Lage in der OOS-Zone während der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage zu destabilisieren.
Nach Angaben unserer Aufklärung hat das Kommando der 46. Brigade der ukrainischen Streitkräfte am 25. Dezember auf Befehl des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ General Romigajlow eine 122mm-Haubitze 2S1 „Gwosdika“ und zwei Antipanzergeschütze in das Gebiet von Stschastje verlegt.
Um die Verlegung der genannten Waffen zu tarnen, erfolgte diese in Begleitung einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung, dass die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockierte.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nutzt in Verletzung des Minsker Vereinbarungen weiter aktiv Drohnen zur Aufklärung und zur Beobachtung von OSZE-Patrouillen.
Am 30. Dezember wurde dank der fachkundigen und organisierten Handlungen von Soldaten der Luftabwehr der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Sholtoje eine Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Typ „Quadrokopter“ der 93. Brigade entdeckt und abgeschossen. Die Informationen auf dem Datenträger der Drohne werden von unseren Spezialisten untersucht.
Nach Mitteilung informierter
Quellen ist auf dem zeitweilig durch die Truppen der ukrainischen Streitkräfte besetzten Territorium die Zahl der Fälle von Waffen- und Munitionsverkauf durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte anörtliche Einwohner erheblich gewachsen. In Solotoje haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes gemeinsam mit der Polizei einen Soldaten der 72. Brigade festgenommen, der in einem verlassenen Haus ein Versteck angelegt hatte, wo er fünf Maschinenpistolen AK-74, mehr als 3000 Patronen dazu und acht RG-42-Granaten lagerte. Nach dem Ergebnis der vorläufigen Untersuchung hatte der Soldat eine Absprache mit einem Offizier des Raketenartilleriewaffendienstes der Brigade, der dem Festgenommenen unter Nutzung seiner dienstlichen Lage die genannten Waffen und Munition für den weiteren Verkauf übergab.
In der ganzen Woche vor Neujahr haben sich Offiziere des Stabs der „OOS“ mit der Kontrolle von Fragen der medizinischen Versorgung der 93. Brigade befasst.
Anlass dazu war, dass 25 Soldaten der Einheit mit Dysenterie ins Krankenhaus kamen.
Hauptursachen dafür waren zahlreiche Versäumnisse des Brigadekommandeurs Bryshinskij bei der Gewährleistung der sanitär-epidemologischen Lebensbedingungen des Personals, das Fehlen von prophylaktischen Maßnahmen zur Verhütung von Erkrankungen.
Außerdem ließ der Brigadekommandeur in Verletzung einer Anweisung von General Krawtschenko unter Nutzung seiner langen freundschaftlichem Beziehungen zu dem Freiwilligen Roman Donik Vertreter dessen Organisation an die Frontpositionen. Gemäß vorläufiger Ergebnisse der Untersuchung bringt der Stab der OOS die Massenerkrankungen gerade mit minderwertigen Lebensmittel
paketen, die von den Freiwilligen geliefert wurden, in Verbindung.
Die Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste. Hauptursache dafür sind nach wie vor das geringe Niveau der professionellen Ausbildung sowie der Alkohol- und Drogenkonsum der Soldaten. Nach Informationen unserer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der Gruppierung in der letzten Woche sieben Tote und elf Verletzte. Spitzenreiter bezüglich der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste war in der letzten Woche die 59. Brigade, in der vier Menschen starben, zwei starben in der 93. Brigade und einer in der 72..
Im Zusammenhang mit dem Rückgang der Intensität der Kampfhandlungen haben die Kommandeure der genannten Brigaden nicht die Möglichkeit, die Verluste als kampfbedingt auszugeben und geben die toten Soldaten als solche aus, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben.
Unter Berücksichtigung verschiedener Varianten der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben zur Verteidigung unserer Republik.
Eine strenge Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ist ein unabdingbarer Teil des Maßnahmekomplexes zur Gewährleistung von Schutz und Sicherheit unserer Republik. Unsere Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung sind unverändert. Die Einheiten der Volksmiliz eröffnen das Feuer nicht, tun aber wachsam Dienst. Im Fall einer Gefahr von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: Netanjahu zu Tötung von General Soleimani: USA haben Recht auf Selbstverteidigung
Nach der Tötung von Qassem Soleimani, dem Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, bei einem US-Angriff nahe dem Flughafen in der irakischen Hauptstadt hat der israelische Premier Benjamin Netanjahu den USA Unterstützung im Kampf für den Frieden bekundet. Dies berichtet „The Times of Israel“ am Freitag.
„Präsident Trump verdient jegliches Lob für sein schnelles, energisches und entschlossenes Handeln. Israel unterstützt die Vereinigten Staaten in ihrem gerechten Kampf für Frieden, Sicherheit und Selbstverteidigung“, sagte Netanjahu gegenüber den Reportern, bevor er aus Griechenland, wo er zu Besuch war, nach Israel zurückkehrte.
So wie Israel das Recht auf Selbstverteidigung habe, hätten auch die USA genau das gleiche Recht, fügte der Premierminister hinzu.
„Qassem Soleimani ist für den Tod US-amerikanischer Bürger und vieler anderer unschuldiger Menschen verantwortlich. Er hat weitere solche Angriffe geplant“, so Netanjahu weiter.
Zuvor teilte das Büro des Ministerpräsidenten Netanjahu gegenüber der Agentur RIA Novosti mit, dass er nach der Vernichtung von General Soleimani seinen Besuch in Griechenland unterbrochen habe und nach Israel zurückkehren werde. …


de.sputniknews.com: Wegen Wladimir Putins Äußerung: Polens Präsident sagt Israel-Reise ab
Der polnische Präsident Andrzej Duda wird nicht zum Welt-Holocaust-Forum nach Israel reisen. Darüber schreibt die polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ am Freitag.
„Präsident Andrzej Duda wird nicht der Einladung zu den Feierlichkeiten anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau folgen, die am 22. bis 23. Januar vom Institut Yad Vashem in Jerusalem veranstaltet werden“, schreibt die Zeitung.
Einer der Gründe für die Absage sei, dass „Russlands Präsident Wladimir Putin der Hauptgast sein wird“.
Ein weiterer Grund sei der Umstand, dass die Festveranstaltung in Jerusalem unter Teilnahme des israelischen Außenministers Israel Katz organisiert wird, der sich im vorigen Jahr die Aussage erlaubt habe, die Polen hätten “Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen“.
Die Zeitung verweist ferner darauf, dass Polen die Feierlichkeiten in Israel als Alternative zu den Feierlichkeiten anlässlich der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau betrachtet, die am 27. Januar, dem Weltgedenktag für den Holocaust, in Oświęcim (Auschwitz) stattfinden.
Das Weltforum zum Holocaust-Gedenken findet bereits zum 5. Mal in Israel statt. Ihre Teilnahme daran haben bereits die Präsidenten von Frankreich, Deutschland und Italien angekündigt.
Die Worte Putins, der den polnischen Botschafter in Berlin von 1933 bis 1939, Jozef Lipski, einen „Drecksack, ein antisemitisches Schwein“ nannte, haben äußerste Unzufriedenheit in Polen ausgelöst. Wie Putin Ende Dezember in einer erweiterten Sitzung des Kollegiums des Verteidigungsministeriums berichtete, habe Lipski in den 1930er Jahren Adolf Hitler und seine Idee unterstützt, die polnischen Juden nach Afrika abzuschieben, die dort „sterben und vernichtet werden sollten“. Lipski habe versprochen, dafür ein Denkmal für Hitler in Warschau aufstellen zu lassen.
Daraufhin wurde der russische Botschafter in Warschau, Sergej Andrejew, ins polnische Außenministerium einbestellt. Laut dem russischen Diplomaten habe dort „ein hartes, aber durchaus korrektes“ Gespräch zwischen ihm und dem Direktor des Departements Ost des Außenministeriums stattgefunden.
Die Position des russischen Staatschefs wurde von vielen Politikern unterstützt. So hat der Staatsduma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin Warschau aufgefordert, sich für die Äußerungen Lipskis zu entschuldigen. Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte, es sei unzulässig, die Geschichte der zeitgenössischen politischen Konjunktur zuliebe neu zu schreiben.


Dnronline.su: Am Freitag, dem 3. Januar, hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin ungeplant den Telmanowo-Bezirk besucht.
Zuvor, am 4. Oktober, hatte sich die Direktorin der Michalowsker Schule des Telmanowo-Bezirks Jelena Golowka während eines Besuchs des Oberhaupts der DVR an ihn mit der Bitte gewandt, bei der Reparatur des Daches Unterstützung zu leisten, das seit mehr als drei Jahren in einem reparaturbedürftigen Zustand ist.
Heute inspizierte das Staatsoberhaupt die kommunale Bildungseinrichtung „Michalowsker Schule“. Jelena Golowka erzählte Denis Puschilin von der getanen Arbeit, zeigte das sanierte Dach und dankte dem Republikoberhaupt für die Unterstützung.
„Sie können auf uns zählen. Wir werden alles uns Mögliche für Einrichtungen tun, in denen unsere Kinder lernen“, sagte das Republikoberhaupt.
Außerdem sagte er in der Unterhaltung mit der Schulverwaltung: „Wegen der alten Fenster gibt es viel Wärmeverlust, wir werden auch dieses Problem lösen“.
Das Republikoberhaupt beauftragte den Leiter der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Spinul, diese Frage zu bearbeiten, es wurden Möglichkeiten zum Austausch der Fenster gefunden.
„Einige Male haben wir Anfragen eingereicht, aber es gab keinerlei Bewegung. Bei dem Treffen in Telmanowo hat das Republikoberhaupt versprochen, dass wir bis zum neuen Jahr ein neues Dach haben werden. Und hier sehen wir das Ergebnis des Versprechens. In dieser Schule lernen 80 Kinder, unser Kollektiv besteht aus 33 Personen“, berichtete Jelena Golowka.
Weiter besuchte Puschilin den Ort Telmanowo, wo er eine Besprechung mit dem Leiter der Verwaltung durchführte. Alexandr Spinul berichtete über die Situation im Telmanowo-Bezirk und merkte an, dass der Bezirk zwei Müllwagen erhalten hat.
„Davor war die Technik zu 100% abgenutzt. Jetzt haben wir neue, die es erlaubt, auf lange Perspektive zu arbeiten. Wir brauchen auch Busse. Hier stimmen Denis Wladimirowitsch und ich überein, und wir haben seine Unterstützung. Wir haben geplant, für das kommunale Unternehmen einige Busse zu kaufen, um diese Frage zu lösen.
In diesem Jahr haben wir die Aufgabe, das Leben der Menschen besser zu machen. Wir sehen dies schon, diese Schule – das ist das Leben der Menschen. Wenn das Dach nicht repariert worden wäre, hätte sie geschlossen werden müssen. Die Zuteilung von Technik ist auch ein wichtiges Moment“, kommentierte Alexandr Spinul.


de.sputniknews.com:
Pompeo kommentiert US-Angriff auf Soleimani und will Deeskalation…mit einem Aber
Die USA haben mit einem Raketenangriff den Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, Qassem Soleimani, in der Nacht zum Freitag nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet. Das Vorgehen führte zu scharfer Kritik rund um den Globus. Nun hat sich Außenminister Mike Pompeo zu dem Angriff geäußert.
Laut Pompeo wollen die USA keinen Krieg mit dem Iran. Washington würde auf Deeskalation setzen, so Pompeo. Zugleich relativierte der US-Außenminister seine eigenen Worte.
„Aber wir werden nicht dastehen und zusehen, wie das Leben von US-Bürgern in Gefahr ist”, sagte er am Freitag dem US-Fernsehsender Fox News.
Das Risiko, gegen den Iran nichts zu unternehmen, sei enorm gewesen. Der Angriff auf Soleimani sei daher nach US-Argumentation „rechtmäßig” gewesen. Auf CNN sagte Pompeo, es bestehe kein Zweifel, dass die Tötung Soleimanis das Leben von US-Bürgern gerettet habe.
Auf die Frage, ob es Drohungen des Irans gegen das Territorium der USA gegeben habe, antwortete Pompeo, es habe Drohungen gegen die USA im Nahen Osten gegeben.
Soleimani, der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Raketenangriff nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, der Angriff sei auf Anweisung von Präsident Donald Trump erfolgt, um weitere Angriffe auf US-Diplomaten und Einsatzkräfte zu verhindern.
Neben Soleimani sollen bei dem Angriff auch mehrere weitere Offiziere der iranischen Revolutionsgarden getötet worden sein.
Die USA erklärten, dass es sich bei dem Raketenangriff um „entschlossene Verteidigungsmaßnahmen“ gehandelt hätte, um das „US-Personal im Ausland zu verteidigen“.
Soleimani soll nämlich „Pläne aktiv entwickelt“ haben, um „US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak sowie in der gesamten Region zu attackieren“, so das US-Verteidigungsministerium.


de.sputniknews.com: Iraks Streitkräfte zu allen Entwicklungen nach US-Angriff auf Soleimani bereit – Armeekommando
Die irakischen Behörden sind laut dem offiziellen Sprecher des Oberbefehlshabers der Streitkräfte des Landes, Abdulkarim Halaf, über den in Vorbereitung befindlichen US-Luftangriff gegen Bagdad nicht informiert gewesen, aber zu jeglichen seinen Folgen bereit. Dies teilte Halaf gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
„Die irakischen Behörden hatten nichts von dem US-Luftschlag gewusst“, erklärte Halaf.
Halaf erklärte, der Luftschlag des Pentagons sei eine grobe Verletzung der Souveränität des Iraks und eine Missachtung der Zusammenarbeit zwischen den irakischen Streitkräften und der Koalition.
„Die Streitkräfte des Landes sind zu jeglichen Folgen dieses Luftschlages bereit“, betonte er.
Er unterstrich, dass bei der Parlamentssitzung am Samstag, wo die mögliche Beendigung der Präsenz von US-Truppen erörtert werden soll, der Premierminister oder sein Stellvertreter anwesend sein würden.
Beim US-Schlag im Irak seien zusammen mit dem Chef der Spezialeinheit des Korps der islamischen Revolutionsgarden, Qassem Soleimani, und dem Vizechef der schiitischen Volksmiliz, Abu Mahdi al-Muhandis, weitere 10 Menschen ums Leben gekommen, wie zuvor der iranische Botschafter im Irak, Iradsch Masdschidi, mitteilte.
Zuvor hatte das Pentagon bestätigt, dass die USA eine Operation gegen Soleimani durchgeführt hätten. Die schiitische Volksmiliz teilte mit, dass während der Operation in Bagdad fünf Mitglieder der Volksmiliz und zwei ihrer „Gäste“ ums Leben gekommen seien. Unter den Getöteten befand sich der Vizekommandeur der Volksmiliz Abu Mahdi al-Muhandis, den der US-Außenminister Mike Pompeo des Angriffs auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember beschuldigt hatte.
Die Tötung von Soleimani hatte auch die iranische Führung bestätigt. Der Oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, versprach, sich für den Tod von Soleimani zu rächen.


D
an-news.info: Die Behörden der DVR haben mehr als 300 Bildungseinrichtungen, die während des Konflikts im Donbass durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden, wiederaufgebaut. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
Insgesamt wurden auf dem Territorium der DVR in
folge der Kämpfe 522 Bildungseinrichtungen beschädigt. Inzwischen wurden 306 wiederaufgebaut, davon sind 141 Kindergärten und 165 Schulen.
Im einzelnen waren dies in Donezk 117 Objekte, in Gorlowka 47, in Makejewka 22, in Schachtjorsk 14, in Debalzewo 13 und in Jasinowataja 17.
Außerdem wurden Arbeiten in Jenakiewo, Dokutschajewsk, Kirowskoje, Charzysk, Sneshnoje und Tores durchgeführt, wo insgesamt 32 Bildungseinrichtungen wiederaufgebaut wurden. In den Bezirken Amwrosiewka Nowoasowsk, Starobeschewo, Telmanowo und Schachtjorsk 33.
In Shdano
wka, Ilowajsk und Sujewka sind die Arbeiten vollständig abgeschlossen.


de.sputniknews.com:
„US-Verbrechen bleibt nicht unbestraft“: Kommentar aus dem Iran zur Tötung von General Soleimani
Das Mitglied der Kommission für nationale Sicherheit und internationale Politik im Parlament des Irans, Seyyed Hossein Naghavi, und ein weiterer Vertreter des iranischen Parlaments, Heshmatullah Falahatpisheh, haben gegenüber Sputnik Iran den tödlichen US-Angriff auf den iranischen Top-General Qassem Soleimani kommentiert.
Am Freitagabend findet laut Naghavi eine Sondersitzung der Kommission statt, die dem Tod von Soleimani – dem Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde – gewidmet sein werde.
„Nach dem Märtyrertod Qassem Soleimanis müssen die Amerikaner verstehen, dass ihr Verbrechen nicht unbestraft bleibt und dass der Nahe Osten für sie nie mehr sicher sein wird wie auch keines ihrer Zentren in der islamischen Welt“, sagte der Abgeordnete gegenüber Sputnik Iran.
Er dankte der russischen Regierung für ihre Reaktion auf das Geschehnis und bezeichnete die US-Handlungen als „Terrorakt“, auf den Washington eine „vernichtende Antwort“ erwarten sollte.
„Mit diesem Schritt haben die Amerikaner sich das Ende ihrer eigenen Einmischung und ihres Einflusses in der Region gesichert.“
„Aberwitziger Schritt“ Trumps
Laut Heshmatullah Falahatpisheh, dem ehemaligen Chef der Kommission für nationale Sicherheit und internationale Politik im iranischen Parlament, war die Operation Washingtons gegen Soleimani „aberwitzig“.
„Dieser Schritt seitens der US-Führung und persönlich (des US-Präsidenten – Anm. d. Red.) Donald Trump kann als aberwitzig bezeichnet werden.“
Der getötete General sei „nicht nur eine Führungspersönlichkeit, sondern auch ein nationaler Held“ gewesen. Viele, die vor den Untaten des „Islamischen Staates“ gerettet worden seien, sollten Soleimani dafür danken.
„Nun werden die US-Interessen in der islamischen Welt bedroht sein. Und gar nicht durch die Islamische Republik Iran, sondern weil Qassem Soleimani sowohl im Iran als auch in den an seiner Grenze liegenden Staaten ein Held war. Er hat der US-Ausgeburt in der Region – dem IS – entgegengestanden.“
Die Handlungen Trumps „gefährden die US-Interessen in der islamischen Welt“. Hinsichtlich der Bestimmungen internationaler Regeln könne der Schritt Washingtons als Start eines Krieges gegen Teheran betrachtet werden.
„Natürlich wird Irans Außenministerium in erster Linie diese Frage in Rahmen internationaler Abkommen und Normen betrachten. Das Wichtigste ist aber, welche Entscheidung der Nationale Sicherheitsrat des Landes im Zusammenhang mit diesem Geschehnis treffen wird.“ …


de.sputniknews.com: Österreichs Generalkonsulat wird in St. Petersburg eingerichtet
Russlands Premier Dmitri Medwedew hat verfügt, in Sankt Petersburg ein Generalkonsulat der Republik Österreich zu eröffnen. Das diesbezügliche Dokument wurde auf der Webseite des Ministerkabinetts veröffentlicht.
„Angenommen wird der Vorschlag des Außenministeriums Russlands, der mit den interessierten föderalen Exekutivorganen, den Exekutivorganen von Subjekten der Russischen Föderation und dem bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten Russlands im föderalen Bezirk Nordwest abgestimmt wurde. Es ist vorgesehen, in der Stadt Sankt Petersburg das Generalkonsulat der Republik Österreich mit einem Konsularbereich zu eröffnen, der die Territorien der Republik Karelien, der Gebiete Leningrad, Murmansk, Nowgorod und Pskow sowie der Stadt Sankt Petersburg umfassen soll“, heißt es.
Laut einer Beilage zu dem Dokument hatte die österreichische Seite zuvor darum gebeten, die Eröffnung des ersten Generalkonsulats Österreichs in Sankt Petersburg zu genehmigen.
Die Eröffnung der konsularischen Vertretung soll dem Ausbau der konsularischen, kulturellen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Österreich dienen.

Telegram-Kanal der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Lugansker Kommunisten gratulierten dem 85jährigen Akademiemitglied mit Weltrang Mechti Logunow, der aus den Kerkern des SBU befreit wurde
Am 29. Dezember fand ein Gefangenenaustausch zwischen den Republiken des Donbass und Kiew statt. Unter den Gefangenen war der 8
5jährige Professor, Akademiemitglied und Kommunist Mechti Logunow, der zu 12 Jahren Gefängnis wegen angeblicher Spionage im Interesse Putins verurteilt worden war. Im Auftrag des Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow überreichten Vertreter der Union der Kommunisten des Lugansker Landes, Igor Gumenjuk, Oleg Popow, Alexandr Charitonow und Stanislaw Batscheinskij, Mechti Feofanowitsch Logunow eine Medaille zu Ehren des 140. Geburtstags Josef Stalins und gratulieren ihm zum Neuen Jahr und zu Weihnachten.
Das Akadmiemitglied Logunow hat eine vorläufige Zustimmung gegeben, an einer der Universitäten von Lugansk zu lehren.


de.sputniknews.com: Trump rechtfertigt Angriff auf Soleimani mit „Millionen Toten“
Der bei einem US-Raketenangriff getötete iranische General Qassem Soleimani soll nach Darstellung des Präsidenten Donald Trump für den Tod von „Tausenden US-Bürgern“ und „Millionen Menschen“ verantwortlich gewesen sein.
Soleimani habe über Jahre hinweg „Tausende Amerikaner getötet oder schwer verletzt” un​d noch viele weitere töten wollen, sei aber „erwischt” worden, twitterte Trump am Freitag. Der iranische General sei direkt sowie indirekt für den Tod von „Millionen Menschen“ verantwortlich gewesen, inklusive der großen Zahl der selbst im Iran jüngst getöteten Demonstranten.
Der Iran werde es nie gestehen, aber im Land habe man ihn sowohl gehasst als auch gefürchtet, kritisierte Trump weiter. Der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Brigaden hätte schon „vor vielen Jahren“ getötet werden müssen.
Worauf genau die von Trump dargelegten Zahlen basieren, darauf ging der US-Präsident nicht ein. …


abends:

de.sputniknews.com: Nach Tötung von Soleimani: USA besorgt über mögliche Cyberangriffe vom Iran – Medien
Die USA sind laut dem Nachrichtenportal „Axios“ wegen möglicher Cyberattacken vonseiten des Irans nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani während des US-Luftschlages im Irak besorgt. Dies meldet das Portal unter Verweis auf eine der Administration von US-Präsident Donald Trump nahestehende Quelle.
Der Quelle zufolge sind die US-Behörden stark beunruhigt und bereiten sich auf mögliche iranische Cyberattacken vor. Das Blatt vermutet, dies sei die wahrscheinlichste Variante eines Gegenschlages vonseiten des Irans. …


armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer destabilisieren weiter die Lage an der Kontaktlinie.
So haben heute um 11:25 Uhr Kämpfer der 28. Brigade unter Kommando von Martschenko und um 15:30 Uhr Kämpfer aus der 59. Brigade unter Kommando von Schapowalow Staromichajlowka und Sajzewo (jushnoje) mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Diese Sachverhalte von Seiten der Ukraine bewerten wir als Versuch, die Lage zu verschärfen und uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, um uns anschließend des Feuers während der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage zu beschuldigen.
Wir rufen die ukrainische Seite auf, von ihren Plänen zur Destabilisierung der Lage, die das Leben und die Gesundheit unserer Bürger und der Verteidiger des Donbass gefährden, Abstand zu nehmen.


de.sputniknews.com: Eskalation mit Iran: Tausende US-Soldaten auf dem Weg in den Nahen Osten – US-Beamter
Die USA entsenden „vorsorglich” fast 3.000 zusätzliche Soldaten aus der 82. Luftlandedivision in den Nahen Osten. Dort sollen sie amerikanische Einrichtungen vor Bedrohungen schützen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf anonyme US-Beamte.
Demnach hätten die Beamten unter der Bedingung der Anonymität gegenüber Reuters ausgesagt, dass sich die Truppen den rund 750 Soldaten anschließen würden, die bereits Anfang dieser Woche nach Kuwait geschickt worden seien.
Schon zu Beginn dieser Woche sollen einige US-Beamte gegenüber Reuters erklärt haben, dass Tausende neue US-Soldaten in die Region entsandt werden könnten. Demnach hatten die Militärs bereits die Befehle erhalten, sich für den Einsatz vorzubereiten.
Washington argumentierte schon in der Vergangenheit, dass weitere Soldaten nötig seien, um US-Einrichtungen und US-Personal vor Ort zu schützen.
Wegen steigender Spannungen mit dem Iran würde sich für diese nämlich die Sicherheitslage verschärfen.
Seit Mai haben die USA laut der Nachrichtenagentur bereits rund 14.000 zusätzliche Truppen in den Nahen Osten entsandt.
Schwere Eskalation zwischen den USA und dem Iran
Zuletzt hat es im Nahen Osten eine massive Eskalation der Lage gegeben. In der Nacht zum Freitag hatten die USA mit einem Raketenangriff den Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, Qassem Soleimani, nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet.
Washington rechtfertigte sein Vorgehen damit, dass Soleimani „Pläne aktiv entwickelt“ haben soll, um „US-amerikanische Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak sowie in der gesamten Region zu attackieren“, so das US-Verteidigungsministerium. Daher sei das US-Vorgehen „defensiv” gewesen und man wolle eigentlich die Deeskalation, so die US-Argumentation.
Konkrete Beweise für entsprechende Pläne von Soleimani wurden allerdings nicht geliefert.
Der Iran kündigte nach den US-Angriffen bereits Vergeltung an.
Später legte US-Präsident Donald Trump nach und erklärte, dass Soleimani angeblich für Tausende getötete oder verletzte Amerikaner verantwortlich sei. Indirekt sei der iranische General sogar für den Tod von „Millionen Menschen“ verantwortlich gewesen, so Trump.
Worauf genau die von Trump dargelegten Zahlen basieren, darauf ging der US-Präsident nicht ein.
Sowohl das Vorgehen als auch die Argumentation der USA zogen weltweit schwere Kritik auf sich.

 

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