Presseschau vom 01.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

dnronline.su: Neujahrsansprache des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin
Sehr geehrte Landsleute! Liebe Freunde! Das Jahr 2019 geht in die Geschichte. Gemeinsam sind wir würdig diesen Weg gegangen, ein weiteres Mal haben wir unsere Geschlossenheit, Einheit, Treue zur gemeinsamen Sache und unserer Entschlossenheit zur Integration mit Russland gezeigt!
Wir sind unseren Idealen, Werten, unserer Sprache, unserem kulturellen und historischen Erbe treu, und das heißt, wir sind stark im Geist. Wir arbeiten hartnäckig, erreichen Erfolge und machen Pläne für die Zukunft. Ich will jedem von Ihnen für die Arbeit, für den unbeugsamen Willen, für das Verständnis und das Vertrauen danken. Dank Ihnen lebt die Donezker Volksrepublik und entwickelt sich, zeigt sich auf internationaler Ebene, verteidigt mit Überzeugung ihre Rechte.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir im nächsten Jahr gemeinsam einen Durchbruch schaffen: wir haben dafür alle Grundlagen.
Ein weiteres Mal will ich in Ihrem Namen der Russischen Föderation, ihrer Führung, aufrichtig danken – ohne die unschätzbare Hilfe und Unterstützung Russlands wäre es für uns hundertfach schwerer.
Liebe Freunde! In wenigen Augenblicken gehen wir in das neue Jahr 2020! Dies ist eine bewegende Zeit, die wir mit Ungeduld und Hoffnungen erwarten.
Lassen Sie uns allen, die wir lieben, Glück wünschen: Verwandten und Freunden, uns lieben Menschen, die Kinder fest umarmen und den Eltern danken.
Dass das Leben jedes Menschen sich im neuen Jahr zum besseren verändert, sich die teuersten Wünschen erfüllen. Dass im jedem Haus Liebe, Respekt und gegenseitiges Verständnis herrschen.
Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen starke Gesundheit, Erfolge, Wohlergehen und den lang erwarteten Frieden.
Seien Sie glücklich! Zum neuen Jahr 2020!
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik.


de.sputniknews.com:
Putins Neujahrsansprache: Präsident ruft Bürger zu Einheit auf
Russlands Präsident Wladimir Putin hat in seiner traditionellen Neujahrsansprache seine Mitbürger aufgerufen, die Aufgaben gemeinsamen zu lösen. Denn die Zukunft Russlands hänge vom Beitrag jedes einzelnen ab. Diese Einheit der Menschen sei die Grundlage für das Erreichen höchster Ziele.
Nachstehend die Rede des russischen Staatschefs im Wortlaut:
Geehrte Mitbürger, liebe Freunde,
Bald beginnt das neue Jahr 2020. Wir stehen nun an der Schwelle der dritten Dekade des 21. Jahrhunderts. Wir leben in einer turbulenten, dynamischen, widerspruchsvollen Zeit, doch wir sind im Stande und müssen alles tun, um die erfolgreiche Entwicklung Russlands zu gewährleisten, damit alles in unserem Leben nur besser wird.
Jetzt warten wir aufgeregt auf das Glockenspiel der Turmuhr vom Spasskiturm des Moskauer Kremls und glauben und hoffen darauf, dass unsere Wünsche unbedingt in Erfüllung gehen werden. Unsere persönlichen Pläne und Träume sind mit Russland untrennbar verbunden. Seine Zukunft und die Zukunft unserer Kinder hängt von den Bemühungen und vom Beitrag eines jeden von uns ab. Nur zusammen lösen wir die Aufgaben, die vor unserer Gesellschaft und dem Land stehen. Die Grundlage für das Erreichen aller höchsten Ziele besteht in unserer Einheit. Diese Werte haben wir von unseren Vorfahren geerbt, von der heroischen unbeugsamen Siegergeneration.
Im kommenden Jahr werden wir das 75. Jubiläum des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg feiern. Von ganzem Herzen gratuliere ich zum Neujahrfest den Frontkämpfern und Arbeitern des Hinterlandes, den Menschen der älteren Generation – allen, die für uns und für die Zukunft unserer Heimat schwere Heimsuchungen durchgemacht haben. Wir verbeugen tief vor Ihnen.
Liebe Freunde, wir beginnen immer früh mit der Vorbereitung auf das Neujahrsfest. Doch trotz viel Kummer bleibt die Wärme der zwischenmenschlichen Beziehungen und freundschaftlichen Umgangs das Wichtigste dabei. Wir wollen etwas Wichtiges und Nützliches für unsere Mitmenschen tun. Wir helfen denjenigen, die unsere Unterstützung brauchen, erfreuen sie mit Geschenken und Aufmerksamkeit. In solchen aufrichtigen Regungen, Reinheit der Gedanken, Selbstlosigkeit und Freigebigkeit besteht der Zauber des Neujahrsfestes. Es zeigt die besseren Seiten der menschlichen Natur, verändert die Welt, indem es sie mit Freude und Lächeln füllt.
Heitere Neujahrsgefühle, fabelhafte Eindrücke leben in uns seit der Kindheit und kehren in jedem Neujahrsfest zurück, wenn wir unsere Geliebte und unsere Eltern umarmen, Überraschungen für unsere Kinder und Enkelkinder vorbereiten. Wenn wir den Tannenbaum zusammen mit ihnen schmücken und Figuren aus Pappe, Kugeln und Glasperlen wieder hervorholen. An diesen Tagen schenkt vielleicht alter aber geliebter Familienschmuck seine Wärme schon den jüngeren Generationen. Natürlich hat jede Familie ihre eigenen Neujahrstraditionen, alle vereint jedoch die herzensgute und fürsorgliche Atmosphäre. Lassen Sie das Glück des Einvernehmens für immer in Ihrem Haus leben, es hilft, alle Schwierigkeiten zu überwinden und die Generationen zu vereinen.
Mögen Ihre Eltern gesund sein und immer Ihre Aufmerksamkeit spüren, möge jedes Kind fühlen, dass es geliebt wird. Freunde, das neue Jahr steht vor der Tür. Lassen Sie uns einander und unserer Heimat Frieden, Wohlergehen und Blüte wünschen. Ein frohes neues Jahr 2020!


lug-info.com: Gratulation des Oberhaupt des LVR Leonid Pasetschnik zum Neuen Jahr und zu Weihnachten
Sehr geehrte Bürger der Lugansker Volksrepublik!
Ich gratuliere Ihnen zum Neuen Jahr und zu Weihnachten!
Das vergangene Jahr war für uns unglaublich reich an Ereignissen, deren Folgen noch ihre positiven Früchte in der Zukunft tragen werden. Das ist zweifellos die Vereinfachung des Verfahrens zum Erhalt von Pässen für die Einwohner der Republik durch die Russische Föderation, wonach mehr als 55.000 Bürger der LVR bereits die russische Staatsbürgerschaft haben. Entgegen dem enormen Druck des Westens und Sanktion der Ukraine ist es uns gelungen, ein weiteres Mal die Löhne und Renten zu erhöhen. Ich will die Fortsetzung des Kurses auf eine Annäherung mit der Russischen Föderatiion erwähnen, die Zusammenarbeit mit befreundeten Ländern, die im Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit helfen sowie die Siege auf den Verhandlungsfeldern in Minsk. Alle Errungenschaften des Jahres 2019 – sowohl die wachsende Wirtschaft als auch die Stärkung der Republik – sind in erster Linie Verdienste der Einwohner des Donbass.
In diesem Jahr ist es uns gelungen viel zu erreichen. Wir haben die Einheit und Verbindung erhalten und gestärkt, dank der wir würdig alle Schwierigkeiten überwinden. Vor uns steht noch vieles, was zu vollbringen ist, aber wir haben schon eine große Arbeit auf dem Weg der Entwicklung eines starken und freien Staates getan. Ich bin jedem von Ihnen aufrichtig für die selbstlose Arbeit, den Patriotismus und die aktive Beteiligung am Aufbau und der Entwicklung der Lugansker Volksrepublik dankbar.
Das neue Jahr ist nicht einfach der Anfang eines neuen Kalenders, das sind neue Hoffnungen, Erfolge, Siege. Ich bin überzeugt, dass uns positive Veränderungen erwarten. Die Ereignisse, mit denen das ausgehende Jahr gefüllt war, beweisen, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen.
Liebe Landsleute, Freunde! Zum Feiertag! Das im neuen Jahr in Ihren Häusern Wohlergehen, Liebe und Erblühen herrschen. Ich wünsche Frieden, Liebe, Glück und eine kräftige Gesundheit! Zum Neuen Jahr 2020!
Mit Hochachtung, das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik


vormittags:

wpered.su: Glückwünsche des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow zum Neuen Jahr
Liebe Genossen und Anhänger der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, ich gratuliere Ihnen von Herzen aufrichtig zum Neuen Jahr 2020!
Die Neujahrsfestlichkeiten und Feiertage sind eine Zeit der Freude und der Herzenswärme, die uns in den besten Gefühlen und Erwartungen vereint.
Im Jahr 2019 hat unsere Donezker Volksrepublik ihre Souveränität gestärkt. Und wir, die Kommunisten, haben gemeinsam mit unseren Anhängern unseren Beitrag zur Sache des ganzen Volkes geleistet. Der fünfte Jahrestag der Ausrufung der Republik. Der fünfte Jahrestag der Gründung der DVR. Der fünfte Jahrestag der Gründung der, der fünfte Parteitag der Kommunistischen Partei unseres Landes. Ein weitere Entwicklung und Stärkung der gesetzgeberischen Basis des Landes. Eine würdige Vertretung unseres Landes bei kulturellen und sportlichen Ereignissen im Ausland. Das Donezker Internationale ökonomische Forum. Erste Schritte zur Truppenentflechtung an der Frontlinie und die Hoffnung auf eine weitere friedliche Regelung des Konflikts unserer Republik und der Ukraine. All das und vieles andere sind die Arbeit des letzten Jahres.
Das vergangene Jahr hat uns geholfen, die Verbindung mit unserer historischen Heimat, Russland, besonders zu empfinden. Der Beginn der Ausgabe russischer Pässe stärkt die Hoffnung und die Zuversicht auf unsere historische Einheit mit Russland. In der bestehenden internationalen Lage gibt die diplomatische Unterstützung der DVR durch die russische Diplomatie Hoffnung auf Frieden und Ruhe in unseren Häusern.
Im neuen Jahr 2020 steht uns beharrliche Arbeit zur Stärkung der Staatlichkeit unserer Volksrepublik bevor. Die historischen Daten – der 100. Jahrestag der Gründung des Komsomol des Donbass, der 150. Geburtstag W.I. Lenins, der 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg – werden Ereignisse sein, die die Hoffnung, die Zuversicht und die Seelenstärke unseres Volkes bezüglich der Sache, die wir 2014 begonnen haben, stärken werden – der Aufgabe einer souveränen Donezker Volksrepublik.
Mit Unterstützung unserer Freunde aus der KPRF und kommunistischen Bruderparteien in der ganzen Welt werden wir Bedingungen schaffen können, dass unser Land aus der langwierigen Krise kommt und dass die DVR auf den Weg sozialökonomischer Umwälzungen kommt, die zum Sozialismus führen. Wir, die Kommunisten, sind fest davon überzeugt, dass die Werktätigen unseres Landes nicht nur eine gute Erinnerung an die großen Errungenschaften der sowjetischen Epoche haben, sondern sich auch ein würdiges Leben zurückholen werden.
An den Neujahrsfeiertagen will ich besonders die Rolle der Mitglieder des Zentralkomitees unserer Partei, der Sekretäre der Stadt-, Bezirks- und Grundorganisation der Partei, der Partei- und Komsomolaktivisten bei der Stärkung der Einheit und der Geschlossenheit unserer Reihen unterstreichen. Im letzten Jahr haben Menschen die Partei verlassen, die schwach im Geist, kleingeistig in ihren Bestrebungen, dem feindlichen Einfluss unserer Gegner erlegen sind. Die Kommunistische Partei der DVR stärkt ihre Autorität, erweitert ihre Verbindungen mit allen patriotischen Organisationen und geht mit der Absicht in das Jahr 2020, zum Wohl des Volkes unserer Republik zu arbeiten.
Das kommende Jahr wird ein Jahr der Siege, schwerer Arbeit und möglicherweise auch zeitweiliger Misserfolge sein. Aber wir, die Kommunisten, sind gemeinsam mit unseren Anhängern, mit Unterstützung ausländischer Genossen und Freunde in der Lage, das Unmögliche zu schaffen. Wir werden unbedingt die Hindernisse überwinden und die Zukunft unserer Heimat gewährleisten.
Liebe Genossen, Bürger der Donezker Volksrepublik, ausländische Freunde und Partner im Kampf, Proletarier und friedliebende Menschen der Ukraine, Gäste unserer Republik! Glück, Gutes und Geborgenheit Ihnen, den Ihnen Nahestehenden, Ihren Kindern! Ich wünsche ein friedliches, würdiges und glückliches Leben, gute Veränderungen im Schicksal der Menschen, die Ihre Souveränität und Unabhängigkeit verteidigen, Erblühen und Vertrauen in den morgigen Tag für alle, die ehrlich auf der Erde leben und arbeiten!
Zum Neuen Jahr!
Mit aufrichtiger Hochachtung,
der erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik
Boris Litwinow


de.sputniknews.com:
Russische Armee: 850 Flüchtlinge an einem Tag nach Syrien heimgekehrt
Mehr als 850 syrische Flüchtlinge sind nach Angaben des russischen Militärs an nur einem Tag aus den benachbarten Staaten Libanon und Jordanien in ihre Heimat zurückgekehrt. Unterdessen räumen Soldaten weitere Flächen von Minen, die nach dem Rückzug von Terroristen und Rebellen in Wohngegenden übrig geblieben sind.
In den letzten 24 Stunden seien 853 Menschen aus Nachbarstaaten nach Syrien zurückgekehrt, teilte das 2015 eingerichtete russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien am Mittwoch mit.
Aus dem benachbarten Libanon seien in diesem Zeitraum 352 Flüchtlinge, darunter 105 Frauen und 180 Kinder, durch die Grenzübergänge Dschejdet-Jabus und Tell-Kallach zurück ins Land gelassen worden. Weitere 501 Menschen (unter ihnen 150 Frauen und 256 Kinder) seien durch den Grenzübergang Nassib aus Jordanien eingereist.
Minenräumer der syrischen Regierungsarmee befreiten im besagten Zeitraum den Angaben zufolge weitere 2,2 Hektar von Minen und machten insgesamt 37 explosive Überbleibsel des Krieges unschädlich. Darüber hinaus seien drei Wohnhäuser, ein Kindergarten, eine Stromversorgungsanlage und eine Brotbäckerei wiederhergestellt worden.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien war 2011 ausgebrochen. Der Regierungsarmee standen sowohl bewaffnete Rebellen als auch islamistische Terrormilizen wie der „Islamische Staat“ (auch IS / Daesh) * gegenüber. Russland intervenierte im September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus in den Konflikt, die russische Luftwaffe flog Angriffe auf die Terrormilizen, die seit 2011 weite Teile des vorderasiatischen Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Obwohl 2017 ein Sieg über die Terroristen erklärt wurde, dauern die Kämpfe mancherorts noch an.
* Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:
Am 31. Dezember wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Turkish Stream in Betrieb: Bulgarien erhält erste Gaslieferung aus Russland
Das bulgarische Unternehmen Bulgargaz hat die Inbetriebnahme der Pipeline Turkish Stream mitgeteilt. Laut dem Gasversorger strömt bereits russisches Erdgas nach Bulgarien.
Der bulgarische Gasanbieter teilte unter anderem mit, dass ein zusätzlicher Vertrag, der mit dem Unternehmen Gazprom export am 30. Dezember geschlossen worden sei, eine andere Anlandestation vorsehe als anfangs geplant – statt in Negru Vodă soll das Erdgas nun in Strandscha ankommen.
Nach Angaben von Bulgargaz können bei der Pipeline Turkish Stream rund 81 Millionen Lewa (umgerechnet etwa 41 Millionen Euro) eingespart werden.
„Diese Einsparung ist durch das Streichen von Kosten für Zugang und Gastransit über das rumänische Territorium bedingt und beläuft sich auf rund 76 Millionen Lewa – eine Geldsumme, für die weder Bulgargaz noch die Verbraucher aufkommen werden müssen“, erklärte das Unternehmen.
Der Gasanbieter versprach unter anderem, die Preise für das Erdgas im ersten Quartal des Jahres 2020 zu senken. Zudem plane das Unternehmen die Erdgasbeförderung nach Griechenland und Nordmazedonien.


d
nr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Dezember 3:00 Uhr bis 1. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Anzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 8.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Nach neuem Transitvertrag: Kiew beginnt Transport von russischem Gas nach Europa
Kiew hat nach dem unlängst unterzeichneten neuen Gastransitvertrag mit der Beförderung von russischem Gas nach Europa begonnen. Das teilte der ukrainische Fernnetzbetreiber TSO LCC am Mittwoch mit.
„Wir haben die ersten Kubikmeter Gas im Rahmen des neuen Transitvertrages bereits nach Europa transportiert, ab nun in Übereinstimmung mit den europäischen Regeln an zwischenstaatlichen Orten“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens auf Facebook.
Zuvor hatte der Chef des ukrainischen Fernnetzbetreibers TSO LCC, Sergiy Makogon, via Facebook mitgeteilt, dass die erste Nacht der Arbeit des Unternehmens routinemäßig verlaufen sei.
Russisch-ukrainischer Gastransitvertrag
Am Montag hatten Russland und die Ukraine einen Vertrag für den Transit von russischem Gas nach Europa ab dem 1. Januar 2020 unterzeichnet. Es ist das erste Abkommen zwischen Kiew und Moskau seit mehr als fünf Jahren. In diesem Zeitraum soll die Ukraine mehr als sieben Milliarden US-Dollar (6,2 Milliarden Euro) erwirtschaften.
Die Seiten einigten sich über das Durchpumpen von 65 Milliarden Kubikmetern Gas im Jahr 2020 und von 40 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von 2021 bis 2024. Als Gegenleistung für die Auszahlung einer fast drei Milliarden Dollar schweren Strafe durch Gazprom hatte die Ukraine versprochen, alle anderen Finanzansprüche in Höhe von 19 Milliarden Dollar zurückzurufen.
Der Transitvertrag für die sichere Versorgung Europas und vor allem Deutschlands gilt für fünf Jahre. Der aktuelle Gastransitvertrag lief am 31. Dezember aus.
Ukrainischer Fernnetzbetreiber TSO LCC
Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Gründung des unabhängigen Betreibers TSO LCC durch die Trennung seiner Abteilung vom ukrainischen Energieversorger Naftogaz startete der Prozess zur Bildung einer einzelnen juristischen Person.
Die Funktionen der Instandhaltung des Gastransportsystems wurde von der Aktiengesellschaft „Ukrtransgas“ an den Fernnetzbetreiber TSO LCC übergeben. Um den Prozess der Trennung (unbundling) abzuschließen, musste der neue Betreiber Lizenzen zur Ausübung der Tätigkeiten erhalten und sich zertifizieren lassen.
Der Übergang Kiews zu den neuen europäischen Regeln zur Verwaltung des Gastransportsystems war eine der wichtigsten Bedingungen für die Fortsetzung des Transits von russischem Gas durch die Ukraine nach Europa.
Im Oktober hatte die Werchowna Rada (das ukrainische Parlament) ein Gesetz über die Trennung des ukrainischen Gastransportsystems von Naftogaz verabschiedet.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der LVR erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte stationiert weiter verbotene Technik in Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden in Luganskoje zwei Schützenpanzer und ein Abwehrgeschütz der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, die auf dem Gelände von Wohnhäusern stationiert sind.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass der Kommandeur der 59. Brigade Schapowalow die Aufgabe erhalten hat, provokativen Beschuss des Territoriums der Republik durchzuführen, um die Einheiten der Volksmiliz der DVR zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, um sie dann der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Zum Festhalten so genannten inszenierten Beschusses ist im Verantwortungsbereich der Brigade ein Filmteam des ukrainischen Fernsehsenders „1+1“ eingetroffen.
Unter dem kommandierenden Personal der ukrainischen Streitkräfte ist die Zahl der Fälle von Alkoholgenuss bei der Ausführung dienstlicher Verpflichtungen gewachsen. So ist am 30. Dezember eine Kommission von Offizieren des Stabs der OOS in der 46. Brigade eingetroffen, um den Verband auf die Bereitschaft zur Durchführung der Neujahrsfeiertage zu überprüfen, deren Mitglieder stark betrunken waren. Auf Befehl des Brigadekommandeurs Kotenko wurden die Soldaten aus der Kommission nicht auf das Territorium des Stabs der Brigade gelassen und von Vertretern des militärischen Rechtsordnungsdienstes festgenommen. Zu diesem Fall hat der Kommandeur der OOS General Krawtschenko eine dienstliche Ermittlung angesetzt.


de.sputniknews.com: Spannungen USA-Iran nehmen zu: Teheran bestellt Schweizer Diplomaten ein
Das iranische Außenministerium hat am Mittwoch wegen der US-Vorwürfe gegen den Iran vor dem Hintergrund der gewaltsamen Proteste im Irak den Geschäftsträger der Schweizer Botschaft in Teheran einbestellt.
Die Schweiz vertritt die diplomatischen Interessen der USA im Iran, da Teheran und Washington seit mehr als 40 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mehr haben.
Teheran sprach gegenüber dem Schweizer Diplomaten einen entschiedenen Protest gegen die „militaristischen“ Äußerungen der US-Regierung aus, die gegen entsprechende UN-Resolutionen verstoßen würden.
Der Schweizer Geschäftsträger solle den USA übermitteln, dass der Irak ein unabhängiges Land sei und dass das irakische Volk Freiheit und Unabhängigkeit anstrebe, heißt es in einer Mitteilung des iranischen Außenministeriums.
Außerdem sei die Reaktion der Iraker auf die Luftangriffe des „Besatzerlandes“ selbstverständlich gewesen. Die USA sollten daher besser ihre Politik ändern und nicht anderen Staaten die Schuld zuschieben. Der Iran wolle zwar keine militärische Konfrontation, sei aber jederzeit bereit, sich gegen „Kriegstreiber“ zu verteidigen.
Die USA sollten mit den absurden und unbegründeten Unterstellungen sowie den Drohungen gegen den Iran aufhören, hieß es weiter.
Proteste vor US-Botschaft in Bagdad
Tausende Menschen versammelten sich am Dienstag vor der amerikanischen Botschaft in Bagdad. Einige versuchten, das Gelände zu stürmen.
Hintergrund ist die Wut vieler Iraker über die jüngsten US-Luftangriffe, bei denen mehr als zwei Dutzend paramilitärische Kämpfer getötet wurden. Menschen riefen laut internationalen Medienberichten „Tod den USA” und verbrannten US-Flaggen.
Die Protestierenden setzten zudem den Zaun des US-Botschaftsgeländes in Brand. Sicherheitskräfte sollen bereits Tränengas gegen die Demonstranten eingesetzt haben.
Luftangriffe gegen „Kataib Hisbollah”-Einrichtungen im Irak und in Syrien
Am Sonntag hatten die Vereinigten Staaten fünf „Kataib Hisbollah”-Einrichtungen im Irak und in Syrien angegriffen. Laut einem Sprecher der Miliz kamen dabei mindestens 24 Menschen ums Leben, 50 weitere wurden verletzt.
„Kataib Hisbollah” ist eine irakische schiitische paramilitärische Gruppierung, die während des Irak-Krieges mit dem Ziel des Kampfes gegen die US-amerikanische Besatzung nach der Invasion von 2003 gegründet wurde.
Die USA machen die Miliz für Angriffe auf US-Personal im Irak verantwortlich. Laut dem Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte die US-Luftwaffe mehrere Luftschläge auf fünf Einrichtungen der Gruppierung geführt und diese zerstört. Darunter seien Waffenlager und Kommandozentren.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 01. Januar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden zweimal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos und Iwanows aus der 28. und 56. Brigade der BFU Spartak und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter den Kämpfern der BFU fest. So haben sich heute Nacht fünf ukrainische Kämpfer vom Leben verabschiedet, weitere sechs wurden verletzt.
In einem Fall hat ein Kämpfer der 55. Brgade im Gebiet von Orlowskoje, der Soldat I.N. Bulda, Selbstmord begangen, in den übrigen erfolgten Tod und Verletzung aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und Munition beim Salut zu Ehren des Neuen Jahres.
Die größte Zahl von Verlusten gab es in der 128. Brigade, wo infolge der Detonation einer Antipanzergranate ein Kämpfer starb und einer verletzt wurde.
In der 10., 28. und 56. Brigade gibt es je einen Toten, in der 92. Brigade zwei Verletzte, in der 58. und 59. Brigade je einen Verletzten.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Kommandeur der 92. Brigade nach der Verletzung eines Kämpfers in einem der Bataillone zur Schaffung von Ordnung einen Übungsalarm für alle Einheiten ausrief. Aber beim Vorrücken der Reservegruppen auf die Positionen wurde ein weiterer Kämpfe überfahren. Er wurde in ernstem Zustand zum medizinischen Punkt der Brigade gebracht.


de.sputniknews.com: Nach Trumps Drohungen: Iran verspricht möglichem Gefährder „starken Schlag“
Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat die Androhungen des US-Präsidenten Donald Trump kommentiert.
Zuvor hatte Trump geäußert, er möchte keinen Krieg gegen den Iran, dem die USA vorwerfen, hinter den jüngsten gewaltsamen Protesten rund um die US-Botschaft in Bagdad zu stecken. Außerdem warnte er, Teheran würde vollständig die Verantwortung für mögliche Todesopfer oder materiellen Schaden tragen, der einer US-Einrichtung zugefügt werden könnte. Seine Äußerung sei nicht als Warnung, sondern als eine Androhung zu verstehen, betonte der US-Staatschef.
Nun ging Chamenei auf die Verwarnungen des US-Präsidenten ein:
„Der Iran strebt zwar keinen Krieg an. Sollte jedoch jemand die Interessen, die Größe und den Fortschritt der iranischen Nation gefährden, so werden wir dem einen unverzüglichen schweren Schlag versetzen“, äußerte der Oberste Führer des Landes. Die Erklärung wurde auf seiner offiziellen Webseite veröffentlicht.
Die jüngsten Äußerungen von Seiten der USA seien irrational. Eine weitere Hass- und Unzufriedenheitsspirale in Bezug auf die Vereinigten Staaten sei wegen deren „Verbrechen“ „selbstverständlich“, so das iranische Staatsoberhaupt.
Luftangriffe auf Einrichtungen von Kataib Hisbollah”
Am Sonntag hatten die Vereinigten Staaten fünf Einrichtungen der irakisch-schiitischen Miliz „Kataib Hisbollah” im Irak und in Syrien angegriffen, die das Pentagon für die Attacke auf einen US-Militärstützpunkt verantwortlich macht, bei dem ein US-Bürger und vier US-Soldaten verletzt worden waren.
Laut einem Sprecher der Miliz kamen bei dem US-Luftangriff mindestens 24 Menschen ums Leben, 50 weitere wurden verletzt.
Proteste vor der US-Botschaft im Irak
Nach der Beerdigung der getöteten Mitglieder von „Kataib Hisbollah“ kam es zu Protesten vor der US-Botschaft in Bagdad. Am Dienstag überwanden die Protestierenden sogar den Zaun der US-Botschaft. Nach Angaben des Außenministeriums der Vereinigten Staaten kam kein US-Diplomat zu Schaden.
Washington machte die iranischen Behörden für den versuchten Ansturm verantwortlich, Teheran wies die Vorwürfe zurück. Zur Unterstützung der Soldaten, die die US-Botschaft in Bagdad bewachen, wurde ein zusätzliches Militärkontingent von Kuwait aus verlegt. Nach Angaben des TV-Senders Fox News könnten in den nächsten Tagen bis zu 4000 US-Soldaten nach Bagdad verlegt werden.


abends:

de.sputniknews.com: Hunderte protestieren in Mannheim gegen syrischen Sänger bei Silvesterfeier
Hunderte Menschen haben in Mannheim gegen den Auftritt eines syrischen Sängers bei einer großen privaten Silvesterfeier protestiert. Dem Sänger wird vorgeworfen, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu unterstützen. Die Demonstranten sollen sich aggressiv verhalten und die Polizei herausgefordert haben.
Insgesamt versammelten sich nach Polizeiangaben von Mittwoch rund 600 Demonstranten am Vorabend der Silvesternacht, viele mit Fahnen der syrischen Opposition. Zu Beginn hätten sich rund 250 Teilnehmer zu der Kundgebung eingefunden. Es habe sich hauptsächlich um junge Männer gehandelt, die teilweise überregional angereist seien.
Die Atmosphäre sei von Beginn der Kundgebung an sehr angespannt gewesen, so die Mannheimer Polizei weiter. Der Zulauf zur Veranstaltung habe stetig angehalten. Aufgrund des starken Zulaufs und der hochemotionalen und teilweisen aggressiven Stimmung seien weitere Polizeikräfte angefordert worden.
Gegen 20.30 Uhr habe der Versammlungsleiter mitgeteilt, dass er die Sicherheit der Kundgebung nicht mehr gewährleisten könne, da sich mittlerweile ca. 600 Teilnehmer eingefunden hätten und die Stimmung emotional und aggressiv sei. Daher habe er die Versammlung um 20.50 Uhr in Absprache mit dem Polizeiführer vorzeitig beendet, so die Polizei weiter.
Nach Beendigung der Versammlung seien die Teilnehmer abgedrängt worden, nachdem sie sich geweigert hätten, die Örtlichkeit zu verlassen. Einige Demonstranten haben ankommende Besucher der Silvesterveranstaltung später mit Steinen und Eiern beworfen, mindestens ein Auto sei stark beschädigt worden.
Nach Polizeiangaben wurde niemand verletzt. Die Polizisten hätten teils Schlagstöcke eingesetzt, um die Masse zurückzudrängen. Drei Männer seien vorläufig festgenommen worden.
Nach Angaben des Veranstalters nahmen ca. 400 Personen an der Silvesterfeier teil. Der Auftritt des Künstlers sei störungsfrei verlaufen. Die Feier sei um 04.30 Uhr beendet worden.

 

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