Presseschau vom 30.12.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wladislaw Sankin: „Großes Spiel gegen Putin“: Wie Merkel, CDU und EVP den Regime-Change in der Ukraine vorbereiteten
Vor sechs Jahren mischte sich Deutschland aktiv in die ukrainische Politik ein. Die Folge war der Staatsstreich im Februar 2014, der Ukraine-Konflikt und umfangreiche Sanktionen. Und im Dezember 2013 dokumentierte der Spiegel den Coup. Eine Retrospektive.
https://de.rt.com/21uv

de.sputniknews.com: „Geballter Rechte-Abbau für Flüchtlinge“, Halle und Lübcke-Mord: Auch das war 2019
Im Jahr 2019 haben nicht nur das Halle-Attentat und der Mord an Walter Lübcke gezeigt, dass rechtsextreme Ideologien auch heute noch in Deutschland auf gewalttätigen und kriminellen Boden fallen. Im Sputnik-Interview und Jahresrückblick erklärt der Investigativ-Journalist und NSU-Experte Wolf Wetzel, warum Politik und Behörden „rechts blind“ sind.
https://sptnkne.ws/AShj

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Nach Merkel nun Trump: Putin telefoniert mit US-Präsident – Terrorkampf im Fokus
Putin und Trump haben zahlreiche Fragen besprochen, die ein gegenseitiges Interesse darstellen, und vereinbart, die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen. Dies meldet der Pressedienst des Kremls am Sonntag.
Wladimir Putin hat sich in einem Telefongespräch beim US-Präsidenten Donald Trump für die durch die Geheimdienste übermittelte Information bedankt, die geholfen habe, Terroranschläge in Russland zu vereiteln.
Das Telefongespräch Putin-Trump fand auf Initiative der russischen Seite statt.
„Wladimir Putin hat sich bei Donald Trump für die durch die Geheimdienste übermittelte Information bedankt, die geholfen hatte, Terroranschläge in Russland zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung.
Die Seiten haben auch Themen erörtert, die ein gegenseitiges Interesse darstellen. Die Gesprächspartner haben vereinbart, die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich des Kampfes gegen den Terrorismus fortzusetzen.
Der FSB (Russlands Geheimdienst) hat dank den von den USA erhaltenen Angaben Terrorangriffe in Sankt Petersburg vor Neujahr verhindern können.
Wie das Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit des FSB am Sonntag berichtet, habe der FSB Russlands dank den von den amerikanischen Partnern erhaltenen Angaben die für die Neujahrsferien geplanten Terroranschläge in Sankt Petersburg vereiteln können.
„Von dem Föderalen Sicherheitsdienst Russlands wurden am 27. Dezember anhand der von den amerikanischen Partnern zuvor erhaltenen Information zwei russische Bürger festgenommen, die geplant hatten, Terroranschläge an belebten Orten in Sankt Petersburg in der Zeit der Neujahrsfestlichkeiten zu verüben“, heißt es in der Mitteilung.
„Bei den Festgenommenen wurde Indizienmaterial beschlagnahmt, das die Vorbereitung der Terrorakte ihrerseits bestätigt. Von den Ermittlungsbehörden des FSB Russlands wurde ein Strafverfahren nach Artikel 30 (Vorbereitung eines Verbrechens), Artikel 205 (Terrorismus) und Artikel 205.1 (Beteiligung an der Tätigkeit einer Terrororganisation) eingeleitet. Es werden demnach die erforderlichen Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt“, wurde im FSB ergänzt.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Dezember wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: Russlands Fernost: Mutmaßlicher Terror-Anwerber festgenommen – FSB
In der Region Chabarowsk im russischen Föderationskreis Fernost ist ein mutmaßlicher Anwerber einer Terrororganisation festgenommen worden, wie der Pressedienst der Verwaltung des lokalen Inlandsgeheimdienstes Russlands (FSB) am Montag mitteilte.
Demnach soll ein 45 Jahre alter Einwohner von Chabarowsk via Messenger-Apps mit einem Mitglied einer internationalen Terrororganisation kommuniziert haben und dieser auch beigetreten sein.
Seine Aufgaben
„Unter den Aufgaben des Mannes waren Propagierung der Tätigkeit von Terrororganisationen, öffentliche Aufrufe zur Umsetzung rechtswidriger Tätigkeiten, Rechtfertigung von Terrorismus sowie Anwerbung“, heißt es.
Auf Anweisung seiner „Kuratoren“ habe der Verdächtige begonnen, auf seinen Seiten in sozialen Netzwerken Videos publik zu machen. Darin sei dazu aufgerufen worden, eine Ressourcenversorgung und Finanzunterstützung für illegale bewaffnete Einheiten zu gewährleisten und sich persönlich an deren Tätigkeit zu beteiligen.
Mögliche Strafe
Zwei Strafverfahren wurden bereits eingeleitet – wegen Beteiligung an einer Terrororganisation (bis zu 20 Jahre Haft) und öffentlichen Aufrufen zu Terrortätigkeit via Internet (bis zu sieben Jahre Haft.)

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Dezember 3:00 Uhr bis 30. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jasinowataja, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Wir merken an, dass gestern erfolgreich ein Austausch festgehaltener Personen stattgefunden hat, der der zweite große Austausch in der Geschichte des Konflikts im Donbass war.
Die Zahl der von den BFU angefeuerten Geschosse beträgt 2.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 2.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Russlands modernster Kampfjet: Hersteller baut neue Waffen für Su-57
Der russische Flugzeugbau-Konzern UAC baut nach eigenen Angaben neue Waffen für den modernsten Kampfjet Suchoi Su-57. In der vergangenen Woche ist einer dieser Kampfflieger bei einem Testflug verunglückt.
Gegenwärtig werde ein neues Triebwerk intensiv getestet, teilte UAC-Chef Juri Sljussar in einem Sputnik-Interview mit.
„Das Flugzeug wird eine große Anzahl neuer Waffen anwenden können, von denen einige bereits gebaut sind und weitere sich noch in der Entwicklung befinden.“
Entsprechend den neuen Aufgaben würden die Tests fortgesetzt, sagte Sljussar.
Su-57-Maschine
Die Su-57 (ehemals PAK FA und T-50) ist ein Tarnkappen-Kampfjet der 5. Generation und zur Bekämpfung von Luft-, Boden- und Seezielen bestimmt. Die Maschine absolvierte 2010 ihren Jungfernflug und befindet sich seitdem in der Testphase. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden Su-57 auch im Rahmen des russischen Militäreinsatzes in Syrien erprobt.
Am Dienstag voriger Woche verunglückte eine Su-57 bei einem Trainingseinsatz im Fernen Osten Russlands. Dabei wurden keine Menschen verletzt. Bei dem abgestürzten Jet handelt es sich nach Sputnik-Angaben um das erste Serienmodell, das kurz vor der Übergabe an die Luftwaffe stand. Im Sommer hatten die russischen Luftstreitkräfte 76 Maschinen dieses Typs geordert.

Lug-info.com: „Im Ergebnis des Austauschs festgehaltener Personen zwischen der LVR und der Ukraine wurden drei ‚Berkuter‘ (Mitglieder der Polizeisonderabteilung ‚Berkut‘, die Kiew versucht wegen Ereignissen auf dem Maidan zu verurteilen) freigelassen. Das war eine schwierige und ernsthafte Arbeit, aber es gab mehr als genug Argumente auf Seiten der Republik, diese Menschen freizulassen“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa.
Lugansk wurden drei ehemalige Mitarbeiter von „Berkut“ übergeben, Donezk zwei.
Kobzewa merkte an: „Herr Selenskij, als er am Flughafen die aus der Gefangenschaft befreiten Menschen traf, die die Republiken freigelassen haben, unterstrich in seiner Rede selbst, dass er, wenn es notwendig gewesen wäre, auch ‚100 Berkuter‘ für die Menschen ausgetauscht hätte, die sich in den Republiken befanden“.
„Das bestätigt, dass von Seiten der Republik richtige Forderungen gestellt und schwerwiegende Argumente vorgebracht wurden, so dass die ukrainische Seite sie annehmen, auf einen Kompromiss eingehen und einen Mechanismus zur Zusammenarbeit ausarbeiten musste – und fünf ‚Berkuter‘ wurden den Republiken übergeben“, unterstrich die Vertreterin der LVR.

de.sputniknews.com: Kim Jong Un fordert „offensive Maßnahmen“ zum Schutz Nordkoreas
Angesichts der stockenden Atomgespräche mit den USA hat Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un bei einer Plenarsitzung des Zentralkomitees der regierenden Arbeiterpartei zu „Offensivmaßnahmen“ für die nationale Sicherheit aufgerufen. Das teilte die Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur (KCNA) am Montag mit.
Demnach verwies Kim Jong Un auf die Notwendigkeit, „konstruktive und offensive Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Welche Maßnahmen er konkret damit meinte, wurde nicht erwähnt.
Zudem habe er Aufgaben in den Bereichen Außenpolitik, Rüstungsindustrie und Streitkräfte gestellt. Solche Maßnahmen sind laut dem nordkoreanischen Staatschef angesichts der aktuellen Situation notwendig.
Wie Kim Jong Un weiter betonte, seien ein intensiver Kampf gegen den Antisozialismus sowie eine Stärkung der Organisationen der Werktätigen und der moralischen Disziplin in der gesamten Gesellschaft nötig.
Am Sonntag (Ortszeit) wurde eine zweitägige Sitzung des siebten Zentralkomitees der Arbeiterpartei Nordkoreas eröffnet.
Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea ins Stocken geraten
Die Gespräche über die Denuklearisierung zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und den Vereinigten Staaten sind ins Stocken geraten, nachdem die nordkoreanische Delegation die Atomgespräche in Schweden vom Anfang Oktober abgebrochen und Washington dabei vorgeworfen hatte, „mit leeren Händen“ zu den Verhandlungen gekommen zu sein.
Später drohte das nordkoreanische Außenministerium mit der Aussetzung der Verhandlungen, sollten sich die USA nicht von ihrer „feindseligen Politik“ lossagen und keine wirklichkeitsnahe Lösung zur Denuklearisierung sowie Sicherheitsgarantien bis zum Jahresende anbieten.
In Südkorea wird befürchtet, Nordkorea könnte sein Moratorium für Tests von Atombomben und Langstreckenraketen aufheben.
Im Dezember hatte Pjöngjang bereits von zwei „äußerst wichtigen“ Tests auf dem Raketenstartgelände Sohae berichtet. Expertenschätzungen zufolge könnte es sich dabei um den Test eines neuen Triebwerkes für eine ballistische Interkontinentalrakete handeln.

Wpered.su: In Makejewka fand mit Unterstützung der Antifaschistischen Karawane eine Neujahrsveranstaltung statt
Gestern fand im Kinder- und Jugendclub „Gajdarowez“ in Makejewka eine Neujahrsveranstaltung statt. Die „Gajdarowzy“ hatten ein vergnügliches Festprogramm vorbereitet, fröhliche Wettbewerbe und Rätsel. Sie erfreuten Väterchen Frost mit begeisternden Tänzen und sangen mit musikalischer Begleitung von allen geliebte Neujahrslieder, teilte ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Gratulationen überbrachten der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko, Vertreter der territorialen gesellschaftlichen Selbstverwaltung „Sewernyj“, die bei dem Fest anwesend waren, sowie Vertreter der Antifaschisten Karawane, die Unterstützung bei der Beschaffung von Neujahrssüßigkeiten und Bastelmaterial für die Teilnehmer des Festes leisteten.

de.sputniknews.com: Offenbar Anschläge zu Silvester in St. Petersburg vereitelt – Putin dankt Trump
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben mehrere Terroranschläge in Sankt Petersburg vereitelt und zwei Verdächtige festgenommen. Der Hinweis auf die geplanten Attentate kam demnach aus den USA. Präsident Wladimir Putin dankte seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump persönlich.
Zwei russische Bürger wurden am 27. Dezember festgenommen. Nach FSB-Angaben planten sie während der Neujahrsfeiern Terroranschläge an stark besuchten Orten in der Ostsee-Metropole Sankt Petersburg. Den Hinweis auf die geplanten Verbrechen habe man von den „amerikanischen Partnern“ erhalten.
„Bei den Festgenommenen wurden Indizien beschlagnahmt, die die Planung von Terrorakten nachweisen“, teilte der FSB am Sonntag mit. Gegen die beiden werde wegen Terrorismus ermittelt. „Sie legen Geständnisse ab.“
Noch am Sonntag kontaktierte der russische Präsident, Wladimir Putin, seinen US-Amtskollegen, Donald Trump, telefonisch, um ihm persönlich für die Informationen zu danken. Wie der Kreml mitteile, sprachen die beiden auch über Themen, die „von gegenseitigem Interesse“ seien.
Am Montag veröffentlichte der FSB ein Video, das einen der Verdächtigen beim Eid auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, Daesh) zeigen soll.
Putins Pressesprecher Dmitri Peskow lobte die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA.
„Die Information wurde auf geheimdienstlichem Wege übermittelt. Die (russischen) Geheimdienste erstatteten dem Präsidenten Bericht“, sagte er am Montag. Das spräche für die Wirksamkeit.

nachmittags:

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko zur Bilanz des Jahres 2019
Im Jahr 2019 wurden 1100 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, es wurden mehr als 17.000 Geschosse abgefeuert, darunter 655 Artillerie- und 5366 Mörsergeschosse.
Im Lauf des Jahres wurden infolge der Aggression der ukrainischen Truppen insgesamt 44 Häuser und Infrastrukturobjekte der Republik beschädigt. Zielgerichtet wurden lebenswichtige soziale Objekte, Schulen, Krankenhäuser beschossen.
Von der Hand der ukrainischen Besatzer starben zwei zivile Einwohner der Repubik und 15 wurden verletzt, darunter zwei Kinder.
Zu diesen Verbrechen hat die Generalstaatsanwaltschaft der LVR mehr als 320 Strafverfahren aufgenommen. Mehr als 500 Materialien mit Beweisen der Verbrechen der ukrainischen Truppen gegen die Bevölkerung der Donbass wurden an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof geschickt. Ich kann versichern, dass kein einziger Funktionsträger, der verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf friedliche Bürger erteilt hat, der Verantwortung für seine Taten entgehen wird.
Das ausgehende Jahr ist weiterhin von der hinterhältigen Taktik der BFU mit Einsatz von Diversionsgruppen gekennzeichnet. Kein einziger Ausfall brachte den ukrainischen Besatzern Erfolge außer Verlusten unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte.
Von 13 Versuchen des Einsatzes von Diversionsgruppen brachten fünf Schmerz in Familien ukrainischer Kämpfer – insgesamt kehrten sieben ukrainische Diversanten nicht nach Hause zurück, 15 blieben für immer Invaliden.
Die ständigen Provokationen der BFU und der Vertreter der nationalistischen Organisationen entlang der Kontaktlinie führen weiter zu Verlusten der ukrainischen Armee.
Gemäß offiziellen Daten des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen im Jahr 2019 die Verluste der ukrainischen Streitkräfte nach Mitteilung des Generalstabs der Ukraine 97 Tote und 577 Verletzte. Aber selbst nach den offiziellen Berichten des Stabs der OOS übersteigt die Zahl der Toten und Verletzten diese Ziffern. Dabei verheimlicht die ukrainische Militärführung, die die Verantwortung für den Tod von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fürchtet, die wahre Zahl der Verluste gegenüber der Öffentlichkeit.
Nach unseren Informationen beträgt die Zahl der Toten in den BFU etwa 290 Mann, verletzt wurden mehr als 600. Die Mehrheit der Verluste ist nicht kampfbedingt und entstand aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe, Selbstmorden, Geraten auf eigene Minen und von „freundschaftlichem“ Feuer benachbarter Einheiten der BFU.
Im Abschlussbericht des Leiter des Truppen- und Sicherheitsdienstes des militärischen Dienstes der ukrainischen Streitkräfte wird darauf verwiesen, dass das niedrige Niveau der professionellen und funktionellen Ausbildung der Offiziere dazu geführt hat, dass sie sich von der Ausübung ihrer Pflichten entfernt haben, was die Hauptursache für das eigenmächtige Verlassen der Truppenteile durch Soldaten war. Außerdem waren das niedrige Niveau der materiell-technischen Versorgung der Einheiten in der OOS-Zone sowie die fehlende Kontrolle von Seiten des Kommandos in der Mehrheit der Fälle zusätzliche Ursachen für die Flucht von Soldaten aus den Stationierungsorten der Truppenteile.
So wurden im Jahr 2019 in den ukrainischen Streitkräfte 3572 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten festgestellt, in 380 Fällen davon flohen Offiziere.
In der OOS-Zone flohen im Jahr 2019 815 Kämpfer, davon 47 mit der Waffe. Nur 311 Flüchtige wurden gefunden und in die Truppenteile zurückgebracht, von den mit der Waffe Geflohenen wurden nur 12 festgenommen.
Im Jahr 2019 vervollkommenten die Einheiten der Volksmiliz der LVR weiterhin ihre militärische Ausbildung, Fertigkeiten und erhöhten die Professionalität des Personals, führten taktische Truppen- und Feuerübungen durch.
Gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen und karitativen Fonds wurden mehr als 50 humanitäre Aktionen zur Hilfeleistung für sozial ungeschützte Schichten der Bevölkerung und soziale Einrichtungen in 22 Ortschaften der Republik organisiert, es wurden mehr als 20 Tonnen humanitäre Güter verschiedener Art übergeben.
Im ausgehenden Jahr wurde die Bildung der gesellschaftlichen Organisation, der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ der LVR fortgesetzt. Heute zählt die Bewegung mehr als 1000 Mitglieder. Die Jungarmisten besuchen regelmäßig Einheiten der Volksmiliz der LVR, machen sich mit dem Leben und dem Alltag der Soldaten bekannt und nehmen regelmäßig an festlichen Veranstaltungen in den Truppenteilen teil. Am 7. Oktober haben Mitglieder der Bewegung an Feierlichkeiten aus Anlass der Gründung der Verteidigungsbehörde der LVR auf dem Gebiet des offenen Parks „Patriot“ teilgenommen. Außerdem haben Jungarmisten der Republiken an Veranstaltungen in der RF teilgenommen. Im Sommer dieses Jahres besuchten sie die Heldenstadt Sewastopol, wo sie an Veranstaltungen aus Anlass der Feiern zum Tag der Flotte teilnahmen. Zum Fest der Gottesmutter nahmen Jungarmisten auf Einladung russischer Kosaken an Feiern in der Kosakenhauptstadt Russlands, in Nowotscherkassk teil. Die Möglichkeit, die neuesten Waffen und Militärtechnik der RF zu sehen, hatten die Jungarmisten beim militärtechnischen Form „Armija 2019“ in Taganrog.
Zum Abschluss will ich versichern, dass wir den Kurs der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass vollständig unterstützen. Die Volksmiliz der LVR verteidigt die Ruhe unserer Bürger und im Fall einer Aggression ist sie immer bereit, den Gegner angemessen abzuwehren.

de.sputniknews.com: „Umfassend und interessant“: So wird Moskau auf Estlands Vorgehen gegen Sputnik reagieren
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat erklärt, auf welche Weise Moskau auf das Vorgehen der estnischen Behörden gegen Journalisten der Nachrichtenagentur Sputnik Eesti reagieren wird.
„Unter Inkaufnahme, wer hinter dem estnischen Medienraum steht sowie hinter all dem Unrat, den wir in Bezug auf die russische Mediensphäre beobachten können, wird die Antwort in diesem Fall umfassend und interessant ausfallen“, sagte Sacharowa gegenüber dem TV-Sender „Rossiya 1“. Die Sendung wurde am Sonntagabend ausgestrahlt.
Moskau sei sich darüber im Klaren, „welchen Einfluss London auf Estland im Medienbereich hat“, fuhr Sacharowa fort:
„Die estnischen Journalistenverbände wirken irgendwie merkwürdig mit Strukturen zusammen, die von Großbritannien aus finanziert werden und Berichte zum Thema vorlegen, wie die russische Informationsgefahr bekämpft werden muss“, sagte sie. „Man muss begreifen, woher der Wind weht, und der Wind weht vom nebeligen Albion aus“, äußerte sie.
Verwarnungen für Mitarbeiter von Sputnik Eesti
Die Mitarbeiter von Sputnik Eesti hatten zuvor von der Leitung des Departments der Polizei und des Grenzschutzes des Landes Briefe erhalten, in denen sie davor gewarnt werden, ihr Arbeitsverhältnis mit ihrer Leitorganisation – der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ – auch nach dem 1. Januar 2020 fortzusetzen. Sonst würden Strafverfahren gegen die Journalisten eingeleitet, hieß es.
Als Begründung für derartige Aktionen werden die Sanktionen angeführt, die von der Europäischen Union am 17. März 2014 angesichts der Ereignisse in der Ukraine gegen eine Reihe von natürlichen und juristischen Personen verhängt worden waren.
Eine ranghohe Quelle in Moskau hatte zuvor gegenüber der Agentur RIA Novosti erklärt, britische Betreuer hätten mit dem Vorgehen der estnischen Behörden zu tun. Dies werde zur Kenntnis genommen, um in nächster Zeit symmetrische Maßnahmen gegenüber britischen Medien in Russland zu ergreifen.
Gelbe Kugelhantel und Weste: Flashmob zur Unterstützung des Portals Sputnik Eesti
Am Sonntagabend hatte der Generaldirektor der Mediengruppe „Rossiya Segodnya”, Dmitri Kisseljow, bei seiner Sendung im TV-Sender „Rossiya 1” seine Unterstützung für die Journalisten von Sputnik Eesti bekundet – er trug eine Weste mit Sputnik-Logo.
Der Exekutivdirektor der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya”, Kirill Wyschinski, hatte zuvor einen Flashmob zur Unterstützung des Portals Sputnik Eesti gestartet. Zu den Symbolen des Flashmobs „SputnikKraft“ sind eine in Gelb gefärbte Kugelhantel, auf der auf Englisch geschrieben ist: „Got You Covered!“, und eine gelbe Weste mit dem Sputnik-Logo geworden.
Der Aktion hatten sich bereits das Mitglied des Komitees für internationale Angelegenheiten der Staatsduma Russlands, Jewgeni Primakow, der Chef des Fonds für Verteidigung der nationalen Schätze und der Chef der Kommission der Gesellschaftskammer für die Entwicklung der Informationsgemeinschaft, Medien und Massenkommunikationen, Alexander Malkewitsch, angeschlossen.
OSZE gegen unnötige Einschränkungen
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Kommentar hinsichtlich der Situation um Sputnik Eesti erklärt, dass die russischen Behörden alles tun würden, um Sputnik bei seiner Arbeit in anderen Ländern zu unterstützen.
Der OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien Harlem Désir forderte die estnischen Behörden auf, von „unnötigen Einschränkungen“ der Arbeit von Sputnik Eesti abzusehen.
Die Chefredakteurin der Internationalen Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, forderte von der estnischen Präsidentin, Kersti Kaljulaid, keine Inhaftierung von Journalisten zuzulassen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.12.2019
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden viermal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade der BFU Iwanows, der 28. mechanisierten Brigade Martschenkos und der 92. mechanisierten Brigade Kokorjews Jasinowataja, Staromichajlowka und Alexandrowka sowie das Gelände des Flughafens von Donezk mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über vorläufige Schlussfolgerungen der Ermittlungsorgane der Ukraine und einer Kommission des Stabs der OOS, die eine Ermittlung zum Fall des eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils und des Übergangs auf unsere Seite durch den Soldaten der 56. Panzergrenadierbrigade W.N. Kulagin durchgeführt haben, erhalten.
So wird in den Materialien der Ermittlung darauf hingewiesen, dass der Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils in dieser Verband kein Einzelfall ist und derzeit ohne vertretbaren Grund 85 Soldaten seit mehr als drei Tagen abwesend sind. Von ihnen sind nur 72 als solche gemeldet, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben.
Die übrigen 13 Kämpfer sind weiterhin als im Dienst befindlich erfasst und erhalten alle ihnen zustehenden Zahlungen, darunter auch die Zuschläge für den Dienst im vorderen Bereich, obwohl sie bereits im August/September den Truppenteil verlassen haben.
Bei einer Überprüfung durch die Ermittlungsorgane wurde festgestellt, dass der Sold der Abwesenden monatlich von ihren Bankkarten in Awdejewka abgehoben wird. Die Bargeldauszahlungen der Gelder erfolgte durch Vertrauenspersonen der Leiters des Stabs der Brigade.
Nach der Version der Ermittlung erfolgte dieser Betrug unter unmittelbarer Beteiligung und Leitung des Kommandeurs der 56. Brigade des Kriegsverbrechers Iwanow.
Vertreter des SBU, die zur Kommission gehören, stellten fest, dass Iwanow angewiesen hatte, die fehlenden Kämpfer bis zum Abzug der Brigade aus der OOS-Zone in den Listen des Truppenteils zu belassen, und sie danach, bei Ankunft im ständigen Stationierungspunkt, unverzüglich in Rehabilitationsurlaub zu schicken und nach dessen Ende sie als Personen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, indem sie nicht auf dem Urlaub zurückgekommen sind, auszugeben.
Es ist bemerkenswert, dass ein analoges Betrugsschema im letzten Sommer von Mitarbeitern des SBU in der 57. Brigade aufgedeckt wurde, die im Juli auf den Positionen bei Krasnogorowka von der 56. Brigade abgelöst wurde. Möglicherweise hat der Kommandeur der 57. Brigade Mischantschuk seinem Nachfolger das Arbeitsschema zur Bereicherung gezeigt.
Dabei schließt die Ermittlung nicht aus, dass die fehlenden 13 Kämpfer der 56. Brigade bereits nicht mehr leben, weil sie am Wohnort nicht erschienen und Verwandte und Freunde mitteilen, dass sie keinerlei Erklärungen von Brigadekommando erhalten haben.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Kommandeur der 56. Brigade Iwanow zur Verbesserung seiner Reputation in den Augen des Kommandos und der Öffentlichkeit ihm bekannte Journalisten des Fernsehsenders „UA.tv“ an den Stationierungsort des Truppenteils eingeladen hat, die derzeit eine Reportage über die hohe Kampfbereitschaft der Brigade sowie über die Erfolge der Einheiten an der Front drehen.
Wir schließen nicht aus, dass sich in den nächsten Tagen der provokative Beschuss unseres Territoriums in dieser Richtung verstärken wird.

de.sputniknews.com: Putin wünscht Merkel und Steinmeier ein gutes neues Jahr
Russlands Präsident Wladimir Putin hat laut einer entsprechenden Kreml-Mitteilung ausländischen Staats- und Regierungschefs seine Neujahrswünsche übermittelt.
Unter anderem hat Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Neujahrswünsche ausgesprochen und in seiner Botschaft betont, dass „in der letzten Zeit eine Reihe gemeinsamer russisch-deutscher Projekte – darunter auch im Rahmen der ,Kreuz‘-Jahre von Wissenschaft-Bildungspartnerschaften“ umgesetzt worden sei. Auch lobte er das erfolgreiche Kulturprogramm „Russian Seasons“ in Deutschland.
Russlands Präsident zeigte sich sicher, dass das bevorstehende 75-Jahre Jubiläum vom Ende des Zweiten Weltkriegs zur konsequenten Entwicklung des russisch-deutschen Zusammenwirkens zu aktuellen, auf der bilateralen und internationalen Agenda stehenden Fragen beitragen werde.
Auch dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder wünschte Putin einen guten Rutsch.
In Russland wird jährlich am 9. Mai der „Tag des Sieges“ zelebriert. Auf dem Roten Platz finden an diesem Tag Militärparaden statt. In der Sowjetunion verloren im Zweiten Weltkrieg mehr als 25 Millionen Menschen ihr Leben. Knapp 75 Prozent von Hitlers Kräften wurden von der Roten Armee vernichtet.

Dan-news.info/dnronline.su: „Die zweite Etappe der Finanzierung für die Tilgung der Lohnrückstände der Arbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ ist abgeschlossen. Dem kommunalen Unternehmen wurden 225 Mio. Rubel zur Tilgung der Lohnrückstände der Arbeiter ausgezahlt“, teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
145.194.000 Rubel sind auf Bankkonten der Arbeiter ausgezahlt wurden, 2.747.000 wurden bar ausgezahlt. Die übrigen Mittel wurden für Einkommenssteuern und die allgemeine staatliche Sozialversicherung verwendet, letztere werden werden für Sozialzahlungen an die Arbeiter dieses Unternehmens genutzt werden (Krankengeld, Urlaubsgeld usw.).
Die Regierung der DVR war gezwungen, Mittel aus dem republikanischen Haushalt für die Tilgung der siebenmonatigen Lohnrückstände der auf dem Territorium der DVR lebenden 6000 Arbeiter von Woda Donbassa zu Verfügung zu stellen, da das Unternehmen nicht gezahlt hatte. Mit der Regelung dieser Situation befasst sich die ökonomische Untergruppe in Minsk, die jedoch aufgrund der von Kiew durchgeführten Politik zur Vernichtung der Volksrepubliken nicht zu Ergebnissen kam.

de.sputniknews.com: „Klares Beispiel für Terrorismus“: Teheran verurteilt US-Luftangriffe im Irak
Der Iran hat die US-Luftangriffe auf die „Kataib Hisbollah”- Stellungen am Sonntag im Irak und in Syrien ausdrücklich verurteilt und diese als „Akt des Terrorismus“ eingestuft. Das teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, am Montag mit.
„Die militärische Aggression der USA gegen den Irak und dessen Kräfte ist ein klares Beispiel für Terrorismus der Vereinigten Staaten. Teheran verurteilt diese scharf“, zitierte die iranische staatliche Agentur IRNA den Sprecher.
Zudem forderte Mousavi von den USA, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Iraks einzumischen. Die Präsenz von Truppen fremder Staaten in der Region führe nur zu einer Zunahme der Spannungen. Daher rief der Sprecher die USA dazu auf, „ihrer Okkupationspräsenz ein Ende zu setzen“. Die USA seien für die Folgen der Luftangriffe verantwortlich. Die Erklärungen der Vereinigten Staaten, wonach die US-Präsenz in der Region den Kampf gegen den Terrorismus verfolge, seien eine Lüge.
„Die Angriffe haben erneut bewiesen, dass die USA lügen, indem sie vom Kampf gegen die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ reden. Da die USA die Stellungen jener Kräfte unter Beschuss nahmen, die zuvor IS-Terroristen schweren Schaden zugefügt hatten“, bemerkte er.
Kataib Hisbollah ist eine irakische schiitische paramilitärische Gruppierung, die während des Irak-Krieges mit dem Ziel des Kampfes gegen die US-amerikanische Besatzung nach der Invasion von 2003 gegründet wurde.
Am Sonntag hatten die Vereinigten Staaten fünf „Kataib Hisbollah”-Einrichtungen im Irak und in Syrien angegriffen.
Laut dem Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte die US-Luftwaffe mehrere Luftschläge auf fünf Einrichtungen der Gruppierung ausgeführt und diese zerstört. Darunter seien Waffenlager und Kommandozentren.
Aus irakischen Sicherheitskreisen hieß es, dass mindestens 13 Kämpfer der Milizen getötet und Dutzende verletzt worden seien. Dabei bezeichnete Hoffman die Angriffe als „Reaktion auf die wiederholten Angriffe der Kataib Hisbollah (KH) auf irakische Stützpunkte”.

Dan-news.info: Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa teilte mit, dass das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin die minderjährigen Diversanten begnadigt hat, die 2016 einige Sprengstoffanschläge in Jasinowataja begangen haben.

de.sputniknews.com: Putin hofft auf Frieden in Syrien im kommenden Jahr
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinem syrischen Amtskollegen, Baschar al-Assad, in einem Telefonat seine Neujahrswünsche ausgesprochen. Der Kremlchef betonte Russlands Bereitschaft, die Zusammenarbeit mit Syrien fortzusetzen und das Land in seinem Bestreben nach Souveränität und territorialer Integrität auch weiterhin zu unterstützen.
„In der Neujahrsbotschaft an Syriens Präsidenten Assad hat der russische Präsident die Bereitschaft zum weiteren Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen mit Syrien und zu einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit bekräftigt – sowie die Bereitschaft, Syrien in seinem Bestreben nach Souveränität, Einheit und territorialer Integrität zu unterstützen“, teilte der Pressedienst des Kremls am Montag mit.
Unter anderem habe Putin in dem Telefongespräch die Hoffnung geäußert, dass die gemeinsamen Anstrengungen dazu beitragen würden, dass 2020 endgültig Frieden in dem Bürgerkriegsland einziehe.
In den vergangenen Tagen haben die syrischen Streitkräfte mit russischer Unterstützung ihre Angriffe auf die letzte große Rebellenhochburg, Idlib im Nordwesten Syriens, verstärkt. Dort haben Islamisten immer noch die Kontrolle über das Territorium und die Türkei unterhält Beobachtungsposten. Die Luftangriffe haben zu einer Massenflucht von mehr als 235 000 Menschen geführt. Moskau gilt als wichtigster Verbündeter der Regierung in Damaskus.
In Syrien herrscht schon seit 2011 Krieg. Der Uno zufolge sind in dem Konflikt bislang mehr als 400 000 Menschen ums Leben gekommen. Russland ringt gemeinsam mit der Türkei und dem Iran um eine Lösung des Konflikts.

Dnronline.su/Dan-news.info: Pressekonferenz der Bevollmächtigen für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
„Die Donezker Volksrepublik hat alle ihre Verpflichtungen und alle Empfehlungen des ‚Normandie-Formats‘ erfüllt. Wir haben 55 Menschen prozessual freigestellt, davon wurden 51 der ukrainischen Seite übergeben, vier lehnten es ab, am Austausch teilzunehmen und das Territorium der DVR zu verlassen. Die ukrainische Seite hat uns gestern 61 Menschen übergeben“, sagte Darja Morosowa.
Sie fügte hinzu, dass alle Befreiten sich jetzt in einer medizinischen Einrichtung befinden, wo sie vollständig untersucht werden und eine Rehabilitation durchlaufen, danach werden sie nach Hause zurückkehren können. Ein großer Teil der Zurückgekehrten hat keinen Wohnraum auf dem Territorium der DVR, daher werden sie damit versorgt und nach Möglichkeit auch mit Arbeit.
„Ich erkläre, dass der Austausch 2019 als abgeschlossen betrachtet werden wird, wenn die Ukraine alle ihre Verpflichtungen zur prozessualen Freistellung der uns übergebenen Personen durchgeführt haben wird.
Ich will anmerken, dass alle von der DVR Übergebenen bei uns nach Paragraphen angeklagt waren, die nach den Minsker Vereinbarungen mit dem militärischen Konflikt verbunden sind (Diversion, Landesverrat, Spionage). Die Erklärungen auf der Seite des Präsidenten der Ukraine enthält Falschinformationen, als wäre ein großer Teil der Menschen, die wir übergeben haben, friedliche Einwohner“, unterstrich Darja Morosowa.
Sie fügte hinzu, dass bei den Verhandlungen in Minsk im Rahmen der Arbeit der humanitären Untergruppe die Erörterung der Frage des Gefangenenaustausch fortgesetzt werden wird, ebenfalls die Suche nach Vermissten.
„Gestern haben wir von der Ukraine 61 Menschen erhalten, darunter fünf Frauen, acht Bürger der RF und einer Bürger Weißrusslands“, sagte Morosowa.
„Uns wurden zwei frühere Mitarbeiter der ehemaligen Polizeieinheit ‚Berkut‘ übergeben. Sie befinden sich in medizinischen Einrichtungen.“
„Gestern nach dem Austausch fragte ich alle Personen, die wir beim Gefangenenaustausch erhalten haben. Uns es gab keinen einzigen Menschen, der nicht gesagt hätte, dass ihm gegenüber ungesetzliche Verhörmethoden eingesetzt wurden. Das heißt, die Menschen haben bestätigt, dass gegen sie Folter eingesetzt wurde“, sagte Darja Morosowa.

de.sputniknews.com: Nach Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Donbass: Kreml nimmt Stellung
Moskau begrüßt den Austausch von Gefangenen zwischen der Ukraine und dem Donbass vom vorigen Wochenende. Laut dem russischen Außenministerium ist dies ein wichtiger humanitärer Schritt.
„Moskau begrüßt diesen wichtigen humanitären Schritt, der es Dutzenden Menschen ermöglicht hat, mit ihren Familien wieder zusammen zu kommen und den Jahreswechsel im Kreise der Verwandten und Angehörigen zu feiern“, heißt in einer am Montag verbreiteten Mitteilung.
Russland rechne damit, dass die Arbeit nicht nur am weiteren Austausch von Gefangenen in Übereinstimmung mit dem im Minsker „Maßnahmenkomplex“ verankerten Prinzip „alle gegen alle“, sondern auch an der Umsetzung anderer Bestimmungen des Dokuments, vor allem im politischen Bereich, auch im Jahr 2020 fortgesetzt werde.
Kreml kommentiert „Russlands Beteiligung“ am Gefangenenaustausch
Indes kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow „Russlands Rolle“ beim Gefangenenaustausch im Donbass.
Wie Peskow betonte, sei es „absolut falsch und unrichtig“, Russlands Beteiligung am Verhandlungsprozess zu interpretieren, wie auch die Tatsache, dass Russland für das Vorgehen jener, die im Rahmen des Austausches freigelassen worden seien, verantwortlich sei.
Der Gefangenaustausch im Donbass werde von den Konfliktparteien ausgeführt. Russland habe damit nichts zu tun. Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt laut Peskow nicht am Gefangenaustausch teil. Er mache nur von seinem Ansehen Gebrauch, um den Dialog zu fördern.
Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow weiter sagte, hätten ukrainische Vertreter keine direkten Kontakte mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
„Die ukrainischen Kollegen haben ja faktisch keine direkten bilateralen Kontakte mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. An und für sich, hätte es die Kontakte gegeben, wäre der Gefangenaustausch schneller vor sich gegangen (…)“, sagte Peskow.
Gefangenenaustausch im Donbass
Am 29. Dezember fand ein Austausch von Gefangenen zwischen der selbsterklärten Volksrepublik Donezk und der Ukraine statt, der nach der Formel „alle gegen alle“ erfolgte.
Die Volksrepublik Donezk hatte im Laufe des Austausches 124 Menschen erhalten. Donezk hatte seinerseits 76 Menschen an Kiew übergeben. Es war der erste Gefangenenaustausch seit zwei Jahren.
Zum Thema des Gefangenenaustausches zwischen Kiew und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk konnte der tote Punkt nach dem Normandie-Gipfel, der in Paris am 9. Dezember stattfand, endlich überwunden werden. Am 18. Dezember hatte die dreiseitige Kontaktgruppe Verhandlungen zur Erstellung der Listen für den Austausch begonnen. …

abends:

Dan-news.info: „Um die historische Erinnerung zu erhalten und im Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945, lege ich fest: Das Jahr 2020 wird in der Donezker Volksrepublik zum Jahr des Großen Sieges ausgerufen“, heißt es im Erlass Nr. 380 des Oberhaupts der DVR.
Das Jahr 2019 wurde in der DVR als Jahr der russischen Sprache begangen.

de.sputniknews.com: Warschau alarmiert: „Russland will polnisch-amerikanische Allianz zerstören“
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat mit seiner scharfen Kritik an dem ehemaligen polnischen Botschafter in Berlin Josef Lipski, der sich in den 30er Jahren mit Adolf Hitlers Antisemitismus solidarisiert haben soll, in Polen für großen Unmut gesorgt. Eine Reihe polnischer Politiker hat darauf mit Vorwürfen gegen Putin reagiert.
Auch der polnische Premierminister, Mateusz Morawiecki, nahm zu Putins Äußerung Stellung. Der russische Präsident hatte zuvor den damaligen polnischen Botschafter als einen „Lumpen und ein antisemitisches Schwein“ bezeichnet.
„Gewöhnlich kommt so etwas vor, wenn die Obrigkeit in Moskau starkem internationalem Druck ausgesetzt ist, was mit Moskaus Vorgehen zusammenhängt. Dabei besteht dieser Druck nicht in der historischen, sondern in der heutigen geopolitischen Arena“, sagte der polnische Premier.
Morawiecki zufolge hat Moskau „eine Reihe ernsthafter Niederlagen“ hinnehmen müssen. So sei es Russland nicht gelungen, sich „Weißrussland vollständig gefügig zu machen“. Unter anderem habe die Europäische Union die Sanktionen wegen der Krim verlängert.
Auch der Normandie-Gipfel in Paris habe vor dem Hintergrund des angespannten Verhältnisses zu den USA stattgefunden, was laut dem polnischen Regierungschef die Umsetzung des Projekts Nord-Stream-2 erschweren würde. Zudem seien russische Sportler von der Teilnahme an internationalen Turnieren für vier Jahre ausgeschlossen worden.
Der polnische Premierminister schloss daraus, dass Putin mit seiner Äußerung zu Lipski versuche, „bestehende Probleme zu vertuschen“.
Vergangene Woche bestellte das polnische Außenministerium den russischen Botschafter in Polen, Sergej Andreew, ein. Wie Andreew später mitteilte, hat man mit ihm dort ein „hartes, aber korrektes“ Gespräch geführt. Er fügte allerdings hinzu: „Wir werden niemandem erlauben, uns die Leviten zu lesen. Wir haben etwas zu sagen, unter anderem zu dem Thema historische Politik“, betonte Andreew.
Gemeinsam gegen Putin
Der ehemalige Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk hat derweil die polnische Regierung und die Opposition dazu aufgerufen, gegen Wladimir Putins „Lügen“ gemeinsam vorzugehen.
„Hinsichtlich der frechen Lügen von Präsident Putin und der russischen Propaganda ist eine gemeinsame Haltung der polnischen Regierung und Opposition erforderlich. Für interne Unstimmigkeiten ist weder Zeit noch Platz“, teilte Tusk per Twitter mit.
Polens Ex-Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hat Putin vorgeworfen, die Zerstörung der „polnisch-amerikanischen“ Allianz anzustreben.
„Die jüngsten Äußerungen von Präsident Putin haben einen aggressiven Charakter gegenüber Polen und sind ein weiteres Vorzeichen für Handlungen, die auf die Zerstörung der derzeitigen politischen Ordnung in Europa abzielen –, darunter die polnisch-amerikanische Allianz sowie die zentraleuropäische Drei-Meere-Initiative“, hieß es in einer Mitteilung von Macierewicz, die am Montag veröffentlicht wurde.
Zudem behauptete der ehemalige Verteidigungsminister, Russland habe bereits im 21. Jahrhundert Pläne gehabt, „ein neues Europa auf der Grundlage einer russisch-deutschen Allianz zu errichten“. Laut Macierewicz soll Moskau mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk Verhandlungen geführt haben, in denen Warschau das Angebot erhalten haben soll, sich an der „Aufteilung der Ukraine“ zu beteiligen.
Putin übt Kritik an Polen
Mit seinen Worten über die Ursachen des Zweiten Weltkriegs hatte Putin vor Kurzem für Aufregung in Polen gesorgt. In seiner großen Pressekonferenz am 19. Dezember hatte Putin erklärt, die sowjetischen Truppen seien erst in Polen einmarschiert, nachdem die polnische Regierung die „Kontrolle über ihre Streitkräfte und über die Geschehnisse auf dem Territorium des Landes” verloren habe. Die polnische Regierung habe sich zu jenem Zeitpunkt irgendwo in der Nähe der polnisch-rumänischen Grenze befunden. Daher habe man nicht einmal einen Ansprechpartner gehabt.
In der Sitzung der Spitzenpolitiker der GUS-Staaten am nächsten Tag erinnerte der russische Staatschef zudem an das Münchner Abkommen von 1938 und an die Beteiligung Polens an der Aufteilung der Tschechoslowakei.
In der Folgewoche äußerte sich der russische Präsident in einer Sitzung des russischen Verteidigungsministeriums ungewöhnlich scharf zu Josef Lipski, dem polnischen Botschafter in Berlin in den Jahren 1933 bis 1939, und bezeichnete ihn als einen „Lumpen und ein antisemitisches Schwein“, da sich der damalige polnische Botschafter laut Putin „mit Hitler in seinen antisemitischen Gesinnungen solidarisiert“ und versprochen hatte, Hitler zu Ehren ein Denkmal in Warschau zu errichten.

Wpered.su: Eine Delegation der Republik Sacha (Jakutien) war zu einem Freundschaftsbesuch in der Donezker Volksrepublik
Am 29. Dezember besuchte eine Delegation der Republik Sacha (Jakutien) mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsversammlung (Il Tumen) der Republik Sacha, dem Mitglied des ZK der KPRF, dem ersten Sekretär des Republikomitees der KPRF Wiktor Gubarjew und dem Generaldirektor der Aktiengesellschaft „Sachamedia“, dem Vorsitzenden der Union slawischer Gemeinschaften Jakutiens, dem sowjetischen und russischen Historiker Alexej Tschertkow, die Donezker Volksrepublik. Unter Beteiligung des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka fand ein Treffen der Delegation mit Einwohnern der DVR, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden, statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
W. Gubarjew und A. Tschtkow leisteten 31 Familien gefallener Soldaten, kinderreichen und bedürftigen Einwohnern, Familien, in denen Kinder mit Behinderung erzogen werden, erhebliche Hilfe. Hilfe wurde auch 9 Vorschuleinrichtungen in frontnahen Bezirken, einem Schulkinderheim sowie einem Rehabilitationszentrum geleistet. Der Sprecher des Parlaments der DVR unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der Unterstützung durch die Republik Sacha (Jakutien).
„Vertreter der Republik Sacha helfen nicht zu ersten Mal der DVR und in diesem Jahr haben sie entschieden, individuelle Hilfe zu leisten… Zwischen der Republik Sacha und uns bestehen warme freundschaftliche Beziehungen. Ich will den Gästen dafür danken, dass sie regelmäßig nicht nur Bürgern sondern auch Schulkinderheimen, Vorschuleinrichtungen, die dies benötigen, Hilfe leisten“, sagte er.
Nach dem Treffen mit Einwohnern der DVR, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden, machte sich die Delegation aus Jakutien gemeinsam mit dem ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwonow, dem Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij und dem Geschäftsführer des Volkssowjets der DVR Alexandr Jarowikow mit einer Reihe von Objekten auf dem Territorium der Republik bekannt. Unauslöschliche Eindrücke machte auf die Gäste der Republik das einmalige Zentrum für patriotische Erziehung, das Museum des militärischen und Arbeitsruhm im Petrowskij-Bezirk von Donezk. Der Leiter des Museums, der Vorsitzende der Union der Afghanistanveteranen des Petrowskij-Bezirks von Donezk, das Mitglied der gesellschaftlichen Kammer der DVR Roman Jewstifejew führte für die Gäste ein Exkursion durch das Museum durch und erzählte die Geschichte der Entstehung und Entwicklung des Zentrums für patriotische Erziehung. In das Gästebuch des Museum schrieben Wiktor Gubarjew und Alexej Tschertkow: „… unter Bedingungen beschränkter Möglichkeiten wurde ein einmaliges Zentrum des historischen Gedenkens der großen Geschichte der Heimat geschaffen… Die Exponate des Museums rufen die Besucher dazu auf, denen würdig zu sein, die ihr leben für unser Wohlergehen, Frieden im Donbass gegeben haben, die heute für die Freiheit kämpfen!“.
Am selben Tag machte sich die Delegation aus Jakutien gemeinsam mit Vertretern der DVR mit dem Alltag von Soldaten der Volksmilz der DVR bekannt. Bei einem Treffen mit Soldaten eines der Truppenteile erzählten Boris Litwinow, Wiktor Gubarjew und Alexej Tschertkow über die gemeinsame Arbeit der Abgeordneten der KPRF in verschiedenen gesetzgebenden Organen zur humanitären Hilfe und juristischen Unterstützung für die Donezker Volksrepublik. Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow informierte die Soldaten über die Vorbereitung des 75. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Einer Reihe von Soldaten wurden Gedenkmedaillen der KPRF anlässlich des 140. Geburtstags von Josif Stalin überreicht. Die Genossen aus Jakutien gratulierten allen Verteidigern der DVR zum kommenden Neuen Jahr und übergaben den Soldaten verschiedene Süßigkeiten.
Bei der Bilanz des Besuchs der Delegation aus Jakutien in der DVR unterstrichen Wiktor Gubarjew und Boris Litwinow, dass der Besuch eine Fortsetzung einer bereits vieljährigen Zusammenarbeit der geografisch weit entfernten, aber geistig nahen und historisch verwandten Völker des Donbass und der Republik Sacha (Jakutien) ist.