Sonderthema: „Direkter Draht“ mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin

Dnronline.su/dan-news.info/denis-pushilin.ru, 26.12.2019

„Direkter Draht“ mit dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin
(Auswahl der wichtigsten Fragen, lokale Probleme wie Einrichtung von Bankfilialen, Verkehrsverbindungen in Dörfern, Probleme mit Heizung in einer Schule usw. wurden weggelassen; Anm. d. Übers.)

 

Ein Einwohner des von der Ukraine besetzten Territoriums des Donbass dankte Denis Puschilin für das Gesetz über die Grenzen der DVR und bat darum, an den Passierpunkten Ordnung zu schaffen, insbesondere das Problem illegaler Transportunternehmen zu lösen.

„Wir haben nie vergessen und es ein weiteres Mal bestätigt, dass wir die gesamte Donezker Oblast als das Territorium der DVR betrachten. Das Territorium, wo 2014 das Referendum stattfand. Das ist absolut logisch und wichtig, dass dies auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium bekannt ist. Was die Passierpunkte betrifft, dieses Problem besteht bei uns. Es ist komplex. Wir hatten in diesem Jahr die Möglichkeit die Situation mit der Infrastruktur in Ordnung zu bringen, aber das löst nicht das ganze Problem. Es bleibt noch eine Reihe von Fragen, wie das Vorhandensein von Personal oder auch Erscheinungen von Korruption. Leider gibt es solche. Ich bin bezüglich dieser Situation äußerst unzufrieden. Das ist das, was die Menschen beunruhigt. Diese Situation muss ein für alle mal in Ordnung gebracht werden, und hier sehe ich keine Standardherangehensweisen. Der Prozess zur Realisierung dieses Mechanismus befindet sich in der Ausarbeitung und ich hoffe, dass er die Situation grundlegend verändern wird.“

 

WLAN an Hochschulen

„Ich meine, dass für die Studenten bei der Ausbildung WLAN sehr wichtig ist. Alle Hochschulen müssen mit Internetverbindungen ausgestattet werden. Ich beauftrage den Kommunikationsminister Igor Chalepa sich einzuschalten und in jeder Hochschule WLAN einzurichten.“

 

Frage zu einem vernachlässigten Kinderspielplatz im Proletarskij-Bezirk von Donezk

„Ich unterstütze immer solche Initiativen und will unseren aktiven Bürgern danken. Wenn sie etwas mit eigenen Händen gemacht haben, so ist es absolut normal, dass sie sich bezüglich einer Verbesserung an die Staatsorgane wenden. Wir brauchen Kinderspielplätze und Sportplätze. Wir befassen uns damit uns müssen das noch stärker tun. Das muss überall geschehen, auf dem gesamten Territorium der Republik. Zu der hier vorliegenden Frage bitte ich den Bürgermeister von Donezk, sich persönlich darum zu kümmern, was wir tun können. Aber ich möchte auch, dass sich „Molodaja Respublika“ und die Gesellschaftliche Kammer überall in der Republik einschalten. Wir müssen die Arbeit zur Einrichtung von Kinderspielplätzen ausweiten. Ich bitte die Aufmerksamkeit auf Orte und Bezirke zu richten, in denen es Initiativen von Bürgern gibt.“

 

Eine Einwohnerin von Donezk schlug vor, Strafen für nicht rechtzeitige Zahlung von kommunalen Leistungen einzuführen, um die finanzielle Lage der kommunalen Unternehmen zu verbessern.

„In unserer Republik stellen wir trotz der Kämpfe, der Blockade, trotz der niedrigen Löhne ein Zahlungsniveau bei kommunalen Dienstleistungen von etwa 74% fest. Vor Beginn der Kämpfe konnten viele Städte von solchen Zahlen nur träumen. Dennoch gibt es Probleme, sie hängen mit solchen Personen zusammen, die nicht auf dem Territorium der Republik leben und nicht für kommunale Dienstleistungen zahlen wollen. Aber mit der Einführung von Strafzahlungen beseitigt man keine Probleme.“ Denis Puschilin beauftragte den Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez und den Justizminister Jurij Sirowatko mit der Erarbeitung eines funktionierenden Mechanismus für Verweise und zur Restrukturierung von Schulden im Rahmen des Gesetzes.

 

Frage zur Reparatur von Straßen, insbesondere die Straße Telmanowo – Krasnoarmejskoje – KPP „Oktjabrj“

„Die Straßen sind für uns ein dringendes Problem. Wir haben bereits einen Plan für 2020 erarbeitet. Es ist klar, was getan werden muss. Es sind mehr als 200 km Sanierung des Straßenbelags geplant, auf 120.000 Quadratkilometern werden Schlaglöcher beseitigt, die Abgrenzungen, Verkehrsschilder, Markierungen erneuert.“
Der Bürgermeister von Tores Dmitirj Lyssenko ergänzte, dass die Reparatur der genannten Straße für 2020 geplant ist.

 

Russisch als einzige Staatssprache

„Beginnen wir damit, dass etwa 99% der Einwohner der DVR Russisch als ihre Muttersprache angeben, entsprechend in ihr sprechen, denken und kommunizieren. Aber irgendeine Beeinträchtigung von Sprachen oder Minderheiten, so etwas gab es bei uns nie.
Ich erinnere daran, dass in der DVR mehr als 130 Nationalitäten leben. Es gab keinerlei Konflikte zwischen den Ethnien, und ich sehe dafür auch keine Voraussetzungen. Also, was die russische Sprache betrifft, so ist das absolut logisch. 2014 sind wir zum dem Schluss gekommen, dass wir zwei Staatssprachen brauchen, was ein Element unserer Friedensinitiativen und des Wunsches zu einer Vereinbarung zu kommen, war. Wir wollen nach wie vor zu einer Vereinbarung kommen und tun das in Minsk, aber uns ist die russische Sprache jetzt näher.
Wir beeinträchtigen die übrigen Sprachen nicht, wir bringen sie auf die Ebene des freiwilligen Unterrichts. Ich meine, dass Kinder so viele Sprachen wie möglich lernen sollten, aber warum sollte das die ukrainische sein? Und eine Sprache sollte die Staatssprache sein. Für uns liegt es näher und ist klarer, dass Russisch die Staatssprache ist. Ich halte das nicht für einen Fehler.“

 

Eisenbahnverbindung mit Russland

„Was die Eisenbahnverbindung betrifft, die Konzeption ist erarbeitet, es gibt noch technische Details, aber nicht alles hängt von uns ab. Die Fachbehörden – das Verkehrsministerium und die Eisenbahn – arbeiten. Ich hoffe sehr, dass dies in absehbarer Zukunft geschieht.“

 

Anerkennung der DVR, Frage eines Bürgers aus der Oblast Chmelnizkij der Ukraine

„Wenn man über die Frage der Anerkennung der Republik spricht, so ist dies für uns eine besondere. Wir haben Minsk als Verhandlungsort, den wir dafür in vollem Ausmaß nutzen. Wir werden alle Möglichkeiten nutzen, die wir haben. Dass diese Möglichkeiten zunehmen werden, ist eine Tatsache. Die Außenministerin Natalja Nikonorowa bemüht sich, um diesen Zeitpunkt näher zu bringen.“

 

Minsker Verhandlungen -Warum beteiligen wir uns immer noch an diesen Verhandlungen? Mit der Ukraine kann man nichts vereinbaren! Wir wollen es auch nicht mehr, sie sollen uns einfach in Ruhe lassen! Könnten Sie nicht als Staatsoberhaupt eine Entscheidunge treffen und unseren Vertretern die Anweisung geben, den sich hinziehenden Prozess zu den Minsker Vereinbarungen zu verändern, fragte ein Einwohner aus Nowoasowsk.

„Ich verstehe Ihre Einstellung, Sie sind nicht der Einzige. Dabei möchte ich unterstreichen, dass man verhandeln muss, selbst mit dem Feind. Man muss mit dem Gegner verhandeln, um zu einer Lösung brennender Fragen zu kommen. Eine der brennenden Fragen, die in den nächsten Tagen gelöst werden wird, ist die Frage des Austausches. Man muss sich Rechenschaft darüber ablegen, dass, wenn wir die Verhandlungen mit der Ukraine abgebrochen hätten, unsere Leute, die in den Kerkern schmachten, die gefoltert werden, nicht vor dem Neuen Jahr nach Hause kommen würden. Das wäre unmöglich, wenn unsere Verhandlungsteilnehmer nicht das Unmögliche getan hätten. Wie wäre es dann jetzt?
Die Verhandlungen zum Austausch der festgehaltenen Personen dauerten fünf Stunden in Minsk, dann noch einmal vier Stunden im Rahmen einer Videokonferenz. Und das brauchte tatsächlich enorme Kräfte, Nerven. Ich verstehe selbst, was die Ukraine ist und was ihre Verhandlungsteilnehmer sind, aber das ist eines der klaren Beispiele, warum man reden muss.
Wir erinnern uns an 2014, Anfang 2015, wie viele Beschießungen es gab, wie viele Zerstörungen und wie viele Opfer unter unseren Verwandten und Bekannten. Und jetzt haben wir die Möglichkeit, obwohl es immer noch keinen Waffenstillstand gibt, aber das es Kämpfe nur noch an der Kontaktlinie gibt. Und hier, selbst heute beim direkten Draht, reden wir über friedliche Dinge, über die Eigenschaften des friedlichen Lebens, die wir haben wollen, die unsere Menschen haben wollen. Das ist etwas, was für uns wirklich wichtig ist.
Und wenn wir wirklich „Terroristen“ wären, wie man versucht uns zu nennen, müssten wir nicht verhandeln. Wir sehen und wissen, dass wir in einer Reihe von Fragen weitaus zivilisierter sind als die Ukraine. Und wir sind bereit zu reden, unter der Bedingung der Unterstützung von Vermittlern, zu Kompromissen zu kommen. Wir tun das, weil das für unsere Bürger notwendig ist. …
Wir haben es mit einem solch hinterhältigen Gegner zu tun wie der Ukraine, noch dazu mit deren Unterstützung durch die westlichen Staatsoberhäupter. Unsere Verhandlungsteilnehmer werden nur von Russland unterstützt. Ich möchte gegenüber der OSZE und anderen internationalen Organisationen keine abfälligen Worte äußern, sie helfen sehr viel, aber manchmal gibt es dort doppelte Standards.
Deswegen werden wir das fortsetzten, werden versuchen zu überzeugen und den einzigen internationalen Ort nutzen, den wir derzeit haben.“

 

Sperrstunde

„Die Abschaffung der Sperrstunde für die Feiertage vom 31.12. bis 8.1. ist eine Art Experiment, das ich versprochen habe durchzuführen. Es ist notwendig, um die Situation in Bezug auf die Sicherheit zu sehen, zu sehen, ob es eine Zunahme bei Rechtsverletzungen gibt. Im Ergebnis dieses Experiments werden Entscheidungen getroffen. Möglicherweise wird die Sperrstunde aufgehoben oder verkürzt. Alles hängt von den Zahlen in der Festzeit ab.“

 

Möglichkeit der Aufnahme von Krediten für die Bürger

Denis Puschilin bat den Vorsitzenden der Zentralen Republikanischen Bank Andrej Petrenko hierzu Auskunft zu geben. Er teilte mit, dass bei der Frage der Kredite, die Ausarbeitung und Annahme entsprechender normativer Rechtsakte vor dem Abschluss steht. In einer ersten Etappe plant die ZRB bargeldlose Kredite über die Bankkarten. Dies soll für Bürger zwischen 18 und 65 Jahren möglich sein. Die Zinsen werden erheblich niedriger sein als die auf dem Finanzmarkt und bei Krediteinrichtungen. Die Fristen werden etwa ein Jahr betragen. Dabei werden alle Einkünfte der Bürger berücksichtigt – Löhne, Sozialzahlungen und andere.
Was die Frage von Geldanlagen betrifft, so legt die ZRB hier einen Schwerpunkt auf die Sicherheit, die Möglichkeit schnell wieder an die Gelder zu kommen. Die Lösung dieser Frage ist durch die Kriegshandlungen im Donbass erschwert, deshalb findet hier derzeit eine Analyse der Situation statt.

 

Frage zu nicht zu Ende gebauten und verlassenen Gebäuden

„Es gibt eine Reihe nicht zu Ende gebauter Häuser, die zu Ende gebaut werden müssen. Das Recht des privaten Eigentums ist bei uns nicht aufgehoben, es ist in der Verfassung festgeschrieben. Bestimmte Mechanismen, wie in solchen Fällen vorzugehen ist, werden vom Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft erarbeitet. Es ist zielführend, eine Inventarisierung solcher Gebäude auf dem gesamten Territorium der Republik vorzunehmen und bei jedem eine konkrete Entscheidung zu treffen. Inzwischen hat das Ministerium eine Liste solcher nicht zu Ende gebauten Gebäude erstellt. Im März werden wir zu dieser Frage zurückkehren, wenn eine Vorgehensweise erarbeitet ist.“

 

Akkreditierung der Donbasser Juristischen Akademie. Das Kollegium des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der Republik hatte im November einen Antrag der Akademie auf staatliche Akkreditierung aufgrund von Verstößen abgelehnt. Dies rief Beunruhigung unter den Studenten und Dozenten hervor, und zur Klärung der Frage wurde eine Kommission des Volkssowjets eingerichtet, die keine Grundlagen für eine Verweigerung der Akkreditierung fand.

„Es existiert eine Reihe von Faktoren, die es Ihnen nicht erlaubt so vorzugehen, und ich halte es hier trotz Ihrer Verdienste für angemessen, in dieser Situation einen Verweis auszusprechen“, sagte Puschilin in Bezug auf den Bildungs- und Wissenschaftsminister. Er erklärte auch, dass es notwendig ist, die Akademie mit der notwendigen materiell-technischen Basis auszustatten, die Personalprobleme zu beseitigen und alle Bedingungen für eine Fortsetzung der Arbeit der Juristischen Akademie zu schaffen.
„Diese Frage, betrifft nicht nur Sie persönlich als Minister, diese Frage betrifft auch mich. Ich habe abgewartet, Ihre Aktivitäten angesehen, den Gang Ihres Plans angesehen. Ich meine, dass er nicht mit einer bestimmten Gruppe von Personen übereinstimmt, sowohl innerhalb der Akademie als auch außerhalb, einschließlich meiner selbst.“ Die Donbasser Juristische Akademie muss arbeiten, sich entwickeln und das Gesicht der DVR bei der Ausbildung für Juristen werden, von denen es in der Republik einen großen Mangel gibt.

 

Frage von Bergleuten aus Kirowskoje bezüglich eines stabilen Absatzmarkts für Kohle

„Die Frage ist aktuell. Sie wurde in den letzten Monaten besonders aktuell, als wir unzureichenden Export und Absatz der Kohle sahen, was sich destruktiv auf unsere Kohlebranche und damit verbundene Unternehmen auswirkt. Deshalb werden jetzt bestimmte Schritte unternommen, die Regierung hat einen Handlungsplan zur Verbreiterung der Beziehungen zu Partnern bezüglich des Absatzes von Kohle ausgearbeitet. Ich bin recht optimistisch. Zumindest haben die Regierung und alle Fachbehörden dafür alles Mögliche getan. Ich weiß, was die Kohlebranche für den Donbass bedeutet und bleibe an der Sache dran.“

 

Sozialzahlungen – Gerüchte, dass diese nur noch für Bürger erfolgen, die einen DVR- oder RF-Pass haben

„Das ist eine Falschmeldung, und keinerlei Zahlungen werden eingestellt. Ich bitte solche Informationen aus offiziellen Quellen zu nehmen und nicht aus den sozialen Netzwerken.

 

Erhöhung der Löhne im Energiebereich – Anfrage von Arbeitern des Kraftwerks in Nowyj Swet

„Das ist eine berechtigte Beschwerde. Hier gibt es mehrere Komponenten. Die erste ist die Notwendigkeit den Mindestlohn zu erhöhen, was wir schon ab 1. Januar 2020 planen, ab 1. Februar können wir von einer Erhöhung der Löhne für die Energiearbeiter sprechen. Aber hier gibt es einige Momente, die zu bearbeiten sind.
Dennoch werden wir die Löhne der Energiearbeiter erhöhen, ab 1. Februar werden wir sachbezogen an diese Frage herangehen.

 

Frage, ob republikanische Radiosender täglich die russische Hymen senden dürfen.

„Meine Position ist allen schon lange bekannt, in welche Richtung ich auch sehe. Was die Hymne bei Radiosendern betrifft, da sehe ich keinerlei Hindernisse. Da sind keine Entscheidungen nötig – jeder Sender kann das selbst entscheiden.

 

Löhne für Fahrer des elektrischen Nahverkehrs, Fahrpreise

„Die Löhne müssten schon lange erhöht worden sein. Quelle der Finanzierung muss dafür die Erhöhung der Fahrpreise sein. Wir haben sie zu lange nicht erhöht, stabil gehalten. Sie sind bei uns minimal und stehen in keinem Verhältnis zu den Preisen für solche Dienstleistungen, weder in Russland noch in der Ukraine. Sagen wir so – nach der Erhöhung der Löhne und der Renten werden wir über eine Erhöhung der Fahrpreise sprechen. Das ist ausschließlich nötig, um die Löhne der Fahrer und der Reparaturbrigaden zu erhöhen.“

 

Stillstehende Unternehmen

„Für 2020 steht die Aufgabe, stillstehende Unternehmen in Betrieb zu nehmen. Dazu muss man sich mit den Eigentümern in Verbindung setzen, ihnen Bedingungen vorschlagen, Investoren und Eigentümer müssen Sicherheit haben. Ich halte es für zielführend, an den Aufgaben weiterzuarbeiten, die von der Regierung bereits bearbeitet wurden.“

 

Frage eines Soldaten nach dem Gesetz über den Status für Teilnehmer an den Kampfhandlungen

„Dies ist eine für uns sehr wichtige Frage. Wir haben versprochen, sie in diesem Jahr abzuschließen, und bereits morgen wird ein entsprechendes Gesetz über Teilnehmer an Kampfhandlungen beschlossen werden. Aber das ist nicht alles. Auch die Frage der Rentenabsicherung für unsere Soldaten ist gelöst.“

 

75. Jahrestag des Großen Sieges

„Alles, was mit dem Großen Vaterländischen Krieg zusammenhängt, ist für uns wichtig. Das ist einer der Gründe, warum wir 2014 eine bewusste Wahl getroffen haben, uns nicht mit dem Verhältnis der neuen ukrainischen Regierung zu den Veteranen abzufinden, zu den Menschen, die dem Faschismus den Hals gebrochen haben, und insgesamt zum Großen Vaterländischen Krieg. In den Schulen muss es Unterrichtsstunden zu diesem Thema geben. Und in der Republik werden natürlich verschiedene Veranstaltungen dazu stattfinden. Das nächste Jahr wird unter dem Thema des 75. Jahrestags des Sieges stehen.“

 

Frage an Denis Puschilin, ob er seine Entscheidung im Jahr 2014 bereut

„Persönlich bereue ich das nicht. Ich sehe nicht, wie sich die Situation anders hätte entwickeln können. Wir könnte ich meiner Großmutter in die Augen sehen, die den Großen Vaterländischen Krieg erlebt hat. Sie hat mir oft erzählt, was Bandera-Leute sind. Und ich sollte mich damit abfinden, was in Kiew geschah? Nein!
Es gibt auch eine andere Seite der Frage. Und wie könnte ich meinen Kindern in die Augen sehen. Sie würden sicher fragen, was ich 2014 getan habe. Ich meine, dass ich eine bewusste und richtige Entscheidung getroffen habe, deswegen bedauere ich nichts. Seit 2014 habe ich niemanden getroffen, der es bedauert. Wir werden weiter die Republik aufbauen, damit selbst der Gedanke nicht aufkommt, dass wir nicht auf diesem Weg gehen.“