Presseschau vom 16.12.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Schließung von Basen für US-Militär? Pentagon-Sprecher nimmt zu Erdogans Drohung Stellung
Ein Pentagon-Sprecher hat vor internationalen Journalisten die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die mögliche Schließung der Militärstützpunkte Incirlik und Kürecik kommentiert.
„Wir sehen den Status unserer Streitkräfte in der Türkei als Symbol für unser jahrzehntelanges Engagement, mit unserem Nato-Verbündeten und strategischen Partner Türkei zusammenzuarbeiten und ihn zu verteidigen“, so ein Pentagon-Sprecher gegenüber dpa.
„Das Ministerium ist bestrebt, diese Beziehung zu bewahren und die Türkei gleichzeitig zu ermutigen, eine konstruktivere Politik zu verfolgen, was S-400, Syrien und andere Bereiche angeht, in denen es Meinungsverschiedenheiten gibt.“
Unter anderem zitieren russische Medien den Pentagon-Sprecher, der darauf verwies, dass die Türkei „ihren Beitrag für die Mission (der Nato) in Afghanistan, Kosovo und dem Irak leistet und wichtig“ für die Ziele der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten sei.
„Wenn erforderlich“ könne man die von den USA genutzte Luftwaffenbasis Incirlik und die US-Radarstation Kürecik in der Provinz Malatya schließen, sagte Erdogan am Sonntagabend in einem Interview mit dem TV-Sender „A Haber“.
Zuvor hatte der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, bereits angedeutet, dass die Türkei im Fall von US-Sanktionen den USA den Zugang zu Incirlik und Kürecik verwehren könnte.
„Wenn die USA Sanktionen gegen die Türkei verhängen, wird die Frage mit den Stützpunkten Incirlik und Kürecik auf die Tagesordnung kommen“, sagte er damals.
Die Basis Incirlik in der Provinz Adana wird von US-Luftstreitkräften genutzt. Die Frühwarn-Radarstation Kürecik in Malatya ist Teil der Nato-Raketenabwehr in Europa. Sie funktioniert seit 2012 und wird auch von US-Luftstreitkräften bedient. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. Dezember wurden keine Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR registriert.


de.sputniknews.com:
Assad: USA verkaufen Türkei von syrischen Ölfeldern gestohlenes Erdöl
Die Vereinigten Staaten verkaufen der Türkei laut dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad Erdöl von jenen syrischen Erdölfeldern, die sie zuvor besetzt haben.
Zunächst wurden demnach diese Erdölfelder von Nusra-Kämpfern genutzt.
„Als der IS (die Terrormiliz „Islamischer Staat“; auch Daesh – Anm. d. Red.) kam und dort die Nusra (die Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“, früher „Dschebhat an-Nusra“) verdrängte, oder sich eher der IS mit der Nusra vereinigte, begannen sie, dieses Erdöl zu rauben und zu verkaufen“, so Assad gegenüber dem chinesischen TV-Sender „Phoenix“.
Seine Aussagen wurden unter anderem von der syrischen Nachrichtenagentur Sana zitiert.
„Wo? Die Verkäufe liefen durch die Türkei. Und jetzt stehlen die USA das Erdöl und verkaufen es an die Türkei. Die Türkei ist im Prozess des Erdölverkaufs ein Komplize all dieser Gruppierungen (…)“
US-Militärs in Syrien
Unter anderem sagte Assad, dass sich aus seiner Sicht in Syrien nicht Hunderte, wie die US-Militärs behaupten, sondern mehrere Tausend US-Militärs befänden.
US-Militärs „sagen Tausende“, um die den Krieg befürwortende Lobby glücklich zu machen und „sagen Hunderte“, um somit die Pazifisten nicht zu ärgern.
„Das amerikanische Regime verlässt sich in seinen Kriegen auf Privatfirmen wir Blackwater im Iran und andere. Auch wenn sie mehrere Hundert US-Soldaten in Syrien haben, so haben sie noch Tausende – vielleicht Zehntausende Zivilisten, die für diese Unternehmen arbeiten und sich an den Kämpfen in Syrien beteiligen“, erläuterte der syrische Staatschef.
Frühere US-Erklärungen
Zuvor hatte Pentagon-Chef Mark Esper erklärt, dass ein Teil der US-Truppen in den Dörfern bei den Ölfeldern im Nordosten Syriens bleiben werde, „um der Gruppierung IS sowie weiteren (Gruppierungen – Anm. d. Red.) den Zugang zu versperren, damit sie diese Ressourcen nicht nutzen können“.
US-Präsident Donald Trump bestätigte auch, dass eine geringe Anzahl der US-Militärs in den erdölreichen Gebieten Syriens bleiben werde.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Dezember 3:00 Uhr bis 16. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Donezk (Volvo-Zentrum), Shabitschewo, Jelenowka, Besymennoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Zahl der von den BFU angefeuerten Geschosse beträgt 8.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 65.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Hongkonger Regierung soll „Chaos“ beenden – Chinas Premier
Chinas Premier Li Keqiang hat die Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong, Carrie Lam, dazu aufgerufen, dem sozialen Konflikt möglichst schnell ein Ende zu setzen und die von ihm ausgelösten politischen und wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Darüber schreibt die Zeitung „South China Morning Post“ am Montag.
„Die Zentralregierung ist voll und ganz über die von Ihnen und der Regierung von Hongkong unternommenen Anstrengungen informiert. Honkong hat die Schwierigkeiten noch immer nicht bewältigt. Die Stadtregierung muss weiter alles daran setzen, um die Gewalt zu stoppen, dem Chaos mit gesetzmäßigen Mitteln ein Ende zu setzen und die Ordnung wiederherzustellen“, zitiert das Blatt den chinesischen Premier.
Ihm zufolge sollte man die tief verwurzelten Konflikte und Probleme bei der sozial-wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt unverzüglich prüfen sowie ihr dauerhaftes Gedeihen und Stabilität gewährleisten.
Zudem verwies Li Keqiang darauf, dass es Schwierigkeiten im Wirtschaftssektor gebe. Die Stadt sei mit einer „beispiellosen, komplizierten und ernsthaften Situation“ konfrontiert.
„Sie haben die Regierung geleitet und alles Mögliche getan, um soziale Stabilität zu gewährleisten. Sie haben eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Unternehmen zu helfen und die Situation im Beschäftigungsbereich zu stabilisieren. Man kann sagen, dass Sie würdig auf die Herausforderung geantwortet haben“, sagte der chinesische Ministerpräsident.
Indes gab Carrie Lam zu, dass Hongkong in diesem Jahr tatsächlich mit einer äußert schwierigen Situation im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich konfrontiert worden sei.
Peking-Besuch
Carrie Lam ist am Montag zu einem Besuch in Peking eingetroffen, um der Führung des Landes von der aktuellen Situation in Hongkong zu berichten. Geplant ist auch ihr Treffen mit dem Vorsitzenden der VR China, Xi Jinping.
Massenproteste in Hongkong
In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong dauern seit Juni Massenproteste wegen den Änderungen des Auslieferungsgesetzes an. Diese sehen vor, dass eine Auslieferung von verdächtigen Personen nach China erlaubt werde. Die Protestbewegung erachtet einen wachsenden Einfluss Chinas als Gefährdungsfaktor und fordert allgemeine Freiheiten.
Polizeieinsatz in Hongkong
Nach massiven Protesten machten die Behörden von Hongkong Zugeständnisse. Anfang Oktober wurde das Gesetz zurückgezogen. Die Proteste lassen allerdings nicht nach: Zwar ist die Zahl der Demonstrierenden zurückgegangen, die Proteste an sich jedoch erbitterter geworden.
Mehr als 5800 Festnahmen
Seit Anfang Juni fanden mehr als 900 Demonstrationen, Aufmärsche und Protestaktionen statt. Seit Beginn der Proteste gab es mehr als 5800 Festnahmen. 932 Demonstranten wurden nach verschiedenen Paragraphen angeklagt.


de.sputniknews.com: Iran weist US-Sanktionen gegen Mahan Air als illegal zurück
Der Iran hat die Sanktionen der USA gegen seine größte private Fluggesellschaft Mahan Air als illegal zurückgewiesen. Das Außenministerium in Teheran ruft andere Staaten dazu auf, die amerikanischen Strafmaßnahmen nicht mitzutragen.
„Wir erwarten, dass mit uns befreundete Staaten den gesetzwidrigen, einseitigen und unbegründeten Sanktionen der USA keine Folge leisten“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. Dabei räumte er ein, dass Washington auch andere Länder mit Sanktionen unter Druck setze.
Die Vereinigten Staaten hatten in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen Mahan Air und weitere iranische Unternehmen verhängt. Die US-Regierung wirft ihnen vor, an der angeblichen Verbreitung von Massenvernichtungswaffen mitzuwirken. Das Vermögen der sanktionierten Unternehmen im US-Hoheitsgebiet soll gesperrt und den amerikanischen Bürgern verboten werden, mit ihnen Geschäfte zu machen.
Nach ihrem Ausstieg aus dem international ausgehandelten Atomabkommen im Mai 2018 erhöhen die USA den Druck, um den Iran zu Zugeständnissen bei seinem Atomprogramm zu zwingen. Die Sanktionen lösten schon eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt.


Dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über Änderungen an der Verfassung der Ukraine
Im Zusammenhang mit den nicht endenden Versuchen der ukrainischen Seite, sich der Erfüllung ihrer direkten Verpflichtungen aufgrund des Maßnahmekomplexes zu entziehen und einseitig Änderungen an der Verfassung zu beschließen, sind wir gezwungen, Kiew wieder daran zu erinnern, dass Dreh- und Angelpunkt der friedlichen Lösung des Konflikts der besondere Status des Donbass bleibt, die Vereinbarung aller rechtlichen Aspekte mit den Vertretern der Republiken und die Befestigung im Grundgesetz des ukrainischen Staates. Die Versuche, die Schlüsselbedingungen durch irgendwelche alternativen Projekte zu ersetzen, sind ein Abweichen von den in Minsk erreichten Vereinbarungen sowie von den Verpflichtungen, die der ukrainische Präsident im Kommuniqué zu den Ergebnissen des Treffens des „Normandie-Quartetts“ in Paris bestätigt hat.
Wir werden eine einseitige Dezentralisierung, die Kiew versucht durchzuführen, nicht anerkennen und empfehlen nachdrücklich, damit aufzuhören, immer wieder die Regelungen des Maßnahmekomplexes zu ersetzen. Kiew muss endlich begreifen, dass der besondere Status kein Handelsobjekt ist – er ist eine prinzipielle Bedingung unserer weiteren friedlichen Koexistenz. Alle einseitigen, nicht vereinbarten Änderungen an der Verfassung können nicht als Erfüllung des Maßnahmekomplexes anerkannt werden. Sie sind eine direkte und grobe Verletzung der Vereinbarungen. Wir zählen drauf, dass es uns beim nächsten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk am 18. Dezember gelingen wird, eine konstruktive Tätigkeit zur Vereinbarung aller Änderungen an der ukrainischen Gesetzgebung, die das Schicksal von Millionen Einwohnern des Donbass betreffen, zu beginnen.


de.sputniknews.com: China legt bei USA wegen Ausweisung von Diplomaten Protest ein
Nach der Ausweisung von zwei chinesischen Diplomaten hat Peking offiziell Protest bei den Vereinigten Staaten eingelegt. Das teilte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Montag bei einem Pressegespräch mit.
„Die entsprechenden Vorwürfe der US-amerikanischen Seite sind absolut falsch. Wir haben bei den USA Protest eingelegt. Wir fordern die USA nachdrücklich auf, ihren Fehler zu korrigieren, die Entscheidung (zur Ausweisung von Diplomaten – Anm. d. Red.) aufzuheben und die legitimen Rechte und Interessen von chinesischen Diplomaten gemäß dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen zu schützen“, zitiert der TV-Sender Channel News Asia den Sprecher.
Am Sonntag hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf vertraute Quellen mitgeteilt, dass die USA im Oktober heimlich zwei chinesische Botschaftsvertreter wegen Spionageverdachts ausgewiesen hätten.
Die beiden Männer sollen sich im September im Beisein ihrer Frauen Zutritt zu einer Militärbasis im US-Bundesstaat Virginia verschafft haben, auf der auch Spezialeinheiten stationiert sind. Amerikanische Regierungsbeamte nehmen demnach an, dass es sich bei mindestens einem der Botschaftsmitarbeiter um ein Mitglied des chinesischen Geheimdienstes gehandelt habe.
Da die Gruppe keine Zutrittserlaubnis vorweisen konnte, wurde sie aufgefordert, die Einfahrt zum Gelände zu passieren und dann umgehend zu wenden, heißt es. Statt die Militärbasis zu verlassen, seien die vier allerdings weitergefahren. Nachdem Feuerwehrwagen sie blockiert hätten, hätten sie angegeben, dass sie die Anweisungen des Wachmanns auf Englisch nicht verstanden und sich verirrt hätten. Auf Anfrage beim chinesischen Außenministerium und der Botschaft in Washington habe es keine Antwort gegeben. Sollte sich der Vorfall bestätigen, wäre es der Zeitung zufolge die erste Ausweisung chinesischer Diplomaten wegen Spionageverdachts seit mehr als 30 Jahren.


nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.12.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer viermal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows und Martschenkos aus der 56. und 28. Brigade der BFU Shabitschewo, Jelenowka und das Volvo-Zentrum in Donezk mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade des Verbrechers Subanitsch das Gebiet von Besymennoje mit 82mm-Mörsern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Nach Angaben unserer Quellen fanden gestern in der 10. Gebirgssturmbrigade Unruhen statt, an den Kämpfer des Verbandes beteiligt waren.
Ursache des Aufruhr war die Festnahme des Leiters des technischen Dienstes der Brigade Oberstleutnant W.M. Komar und des Fahrer und Soldaten A.W. Rybak durch Mitarbeiter des SBU und des militärischen Rechtsordnungsdienstes wegen Beteiligung am Diebstahl von Eigentum örtlicher Einwohner von Orlowskoje, Makedonowka und Sartana in der Nähe von Mariupol und dessen Abtransport aus der Donezker Oblast.
So fuhr nach der Version der Ermittlung der Fahrer ein „Ural“-Fahrzeug, auf dem sich ein 20-Tonnen Container mit gestohlenem Eigentum befand, und der technische Offizier war Leiter des Fahrzeugs und begleitete die Ladung auf Befehl des Brigadekommandeurs Subanitsch aus der OOS-Zone.
Es ist wichtig anzumerken, dass die in der Brigade eingetroffenen Rechtsschützer keine Ermittlungsmaßnahmen gegen Subanitsch vornahmen.
Die Festnahme der Soldaten durch Vertreter des SBU sowie das vollständige Ignorieren dessen durch die Brigadekommandeur Subanitsch, der unmittelbar den Befehl für den Diebstahl und den Abtransport des Eigentums gegeben hatte, war die Ursache für die Vorfälle in dem Verband.
Nach unseren Informationen versuchten Kämpfer gegen den Brigadekommandeur Selbstjustiz anzuwenden, der sich unter Heranziehung einer Wache aus einer Aufklärungskompanie gegen die negativ eingestellten Untergebenen abschottete.
Der Aufstand wurde von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf Anforderung von Subanitsch niedergeschlagen. Die Rädelsführer wurden festgenommen und in die Militärkommandantur von Mariupol gebracht.
Bis jetzt wurde vom Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und dem Stab der OOS zu diesem Fall nichts unternommen.
Mehr noch, nach unseren Informationen hat Subanitsch den Auftrag erteilt, alle Ortschaften, die sich im Verantwortungsbereich des Verbandes befinden, zu kontrollieren, um Häuser zu entdecken, die geeignet sind, um im Winter dort Personal einzuquartieren. Als Hauptkritierium für die Auswahl wird die Möglichkeit genannt, in dem Haus eine Einheit oder mehr unterbringen und mindestens ein Stück Panzertechnik im Haus stationieren zu können.
Während jegliche Einwirkung der militärischen Führung in der OOS-Zone auf die 10. Gebirgssturmbrigade fehlt, leiden ihre Kollegen und Nachbarn aus der 128. Brigade weiter unter Kommissionen und Kontrollen des übergeordneten Stabs.
So arbeitet zur Zeit in der 128. Brigade eine Kommission des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen.
Die Kommission zum Schutz von Staatsgeheimnissen arbeitet zusammen mit der Gegenaufklärung des SBU zu einem Fall von Verlust eines inventarisierten USB-Sticks an einem Feldkommunikationsknotenpunkt, der Informationen zu Schlüsseldokumenten der Verschlüsselungsapparatur, die von den ukrainischen Streitkräften verwendet wird, zur Stationierung von militärischen und zivilen Kommunikationsknotenpunkten und Kommandopunkten in der OOS-Zone sowie den Textteil eines Plans, der die Reihenfolge der Benachrichtigung der ukrainischen Streitkräfte durch den Generalstab für den Fall einer Versetzung der bewaffneten Formationen in höchste Gefechtsbereitschaft enthält.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass das Kommando der 56. Brigade Vertreter der nationalistischen Organisationen „Ukrainische Freiwilligenarmee“ zur Durchführung von politisch-agitatorischen Informationsmaßnahmen unter der Losung „Keinen Schritt zurück!“ in den Einheiten des Verbandes herangezogen hat.
Der Vortrag, den die Nazisten für die Kämpfer halten, informiert das Personal über die Fehlerhaftigkeit des von der militärisch-politischen Führung der Ukraine gewählten Kurses einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass, der nach Auffassung der Nazisten Verrat an den Interessen des Landes und eine Kapitulation vor dem Feind darstellt.
Der Fall der Ankunft von Nationalisten und deren Durchführung von nicht abgestimmter Agitation in Kampfeinheiten wurde dem Stab der OOS bekannt, und inzwischen ist in der Brigade eine Kommission unter Führung des Leiters der Abteilung für Erziehungsarbeit des Stabs der OOS eingetroffen, um eine Ermittlung durchzuführen.


de.sputniknews.com:
Ukraine will mit US-Geld letale Waffen kaufen – Minister
Kiew will einen Teil der US-Hilfszahlungen an das ukrainische Militär in den Kauf von letalen Waffen investieren. Das gab der ukrainische Außenminister Wadim Pristajko am Montag bekannt. Der US-Kongress hatte zuvor ein Hilfspaket an die Ukraine für 2020 im Wert von 300 Millionen Dollar bestätigt.
„Einen Teil dieser Gelder werden wir für letale Waffen ausgeben. Wir haben eine Liste davon, was unsere Armee gerade jetzt braucht“, sagte Pristajko.
Dabei räumte er ein, dass die US-Gelder „nicht in Schuhboxen“ an die Ukraine geschickt würden. „Diese Gelder werden für die Herstellung, den Erwerb und die Lieferung von Technik und Waffen genutzt, die wir brauchen“.
Im März vorigen Jahres hat Washington dem Verkauf von 210 Javelin-Raketen und 37 Startanlagen für sie im Gesamtwert von 47 Millionen Dollar zugestimmt. Danach wurde auch die zweite Lieferung an die Ukraine im Wert von 40 Millionen Dollar gebilligt – es geht um 150 Javelin-Raketen, zehn Startanlagen und weitere technische Einrichtungen für deren Nutzung.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss des Territoriums der LVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die ukrainischen Truppen setzen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiter Drohnen an der Kontaktlinie ein.
So wurde gestern, am 15. Dezember, dank sachkundiger und koordinierter Handlungen der Mannschaft einer Station der elektronischen Kriegsführung „TRITON-M1“ und von Soldaten der Luftabwehreinheiten der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Sokolniki eine Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Typ „Phantom“ entdeckt und abschossen, die einen Flug im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unternahm. Die Drohne wurde unwesentlich beschädigt und wird nach ihrer Reparatur den Bestand an Beutedrohnen der Volksmiliz der LVR auffüllen.
Die Informationen auf dem Datenträger werden von unserer Spezialisten untersucht.
Alle verbrecherischen Handlungen des Kommandeurs der 14. Brigade Wojtschenko werden von uns registrert und werden an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben, um ein Strafverfahren auszunehmen. Ich bitte die Vertreter der OSZE-Mission diese Verstöße festzuhalten und die ukrainische Seite zu verpflichten, ihre Verpflichtungen zu erfüllen.


de.sputniknews.com: Wegen guter Nachrichten gesperrt? Twitter blockiert russische Accounts – Gründe unbekannt
Twitter hat vor kurzem einige russische Accounts blockiert, darunter einige von Massenmedien. Nun will die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien und Datenschutz Roskomnadzor offizielle Erläuterungen zu dem Vorfall von dem Kurznachrichtendienst erhalten.
Die Gründe für das Blockieren russischer Accounts seien unbekannt und riefen Staunen hervor, teilte die Pressestelle von Roskomnadzor am Montag mit. Dabei betonte die Behörde, dass die Beiträge von den blockierten Accounts keine rechtswidrigen oder gefährlichen Informationen beinhalten und im Einklang mit den Regeln des Kurznachrichtendienstes stünden.
„Die Behörde hat diesbezüglich ein Schreiben an die Direktorin für öffentliche Politik in Europa, dem Nahen Osten und Afrika, Sinead McSweeney, gerichtet“, so Roskomnadzor.
Gesperrt wurden die Accounts von Rossotrudnitschestwo (@rsgov) – diese Organisation beschäftigt sich mit den Angelegenheiten der Gus-Staaten und der im Ausland lebenden Landsleute. Blockiert wurde auch die Seite des Projekts „Gute Nachrichten“ (@good_events_), das positive Nachrichten über Russland verbreitet. Betroffen wurde auch der Account des Vorsitzenden der Kommission für die Entwicklung der Informationsgemeinschaft, der Massenmedien und der Kommunikation der Gesellschaftskammer Russlands, Alexander Malkewitsch (@McCevich).
Solche Aktionen von Twitter würden den Prinzipien einer freien Informationsverbreitung widersprechen, kritisierte Roskomnadzor.
Good_events reagierte auf den Vorfall in sozialen Netzwerken: „Wir haben unsere Beiträge nachgeschaut. Es scheint, dass wir uns vor der Sperrung mitzuteilen wagten, dass das Wachstum der Industrieproduktion in Russland in diesem Jahr die entsprechenden Zahlen der USA und anderer Weltmächte übersteigt oder dass das Bauvolumen von neuen Wohnflächen in Russland um 8,2 Prozentpunkte gestiegen ist“.
Das Projekt besteht erst seit einigen Monaten, war aber eigenen Angaben zufolge allein im Oktober mehr als sechs Millionen Mal angeklickt worden.


Dan-news.info: „Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat Journalisten, die eine militärische Chronik des Lebens des Donbass erstellten und bei der Erfüllung ihrer beruflichen Pflicht starben, postum mit der Auszeichnung „Geogrskreuz“ der IV. Stufe ausgezeichnet. Die Auszeichnungen wurden Kollegen von getöteten Mitarbeitern von Massenmedien Russlands und der DVR übergeben“, wird auf der offiziellen Seite des Staatsoberhaupts mitgeteilt.
Ausgezeichnet wurden: der Sonderkorrespondent der Allrussischen Fernseh- und Radiogesellschaft, der Reporter des Programms „Westi“ Igor Kornelkjuk, der Tontechnik dieses Senders Anton Woloschin, der Kameramann des „Ersten Kanals“ Anatolij Kljan sowie der Journalist von Massenmedien der DVR und Soldat der Volksmiliz der LVR Wsewolod Petrowskij.
„Der Donbass wird niemals diejenigen vergessen, die mit ihren Handlungen, ihren Taten, der Erfüllung ihrer professionellen Pflichten alles ihnen mögliche taten, damit über diesen Konflikt nicht nur von einer Seite, der Seite unserer Gegner berichtet wird“, sagte Puschilin.
Außerdem wurde der Kameramann der Allrussischen Fernseh- und Radiogesellschaft Wiktor Denissow für seinen selbstlose Arbeit und seinen persönlichen Beitrag für eine hochwertige und objektive Berichterstattung über die Ereignisse in der Republik mit einer Ehrenurkunde des Oberhaupts der DVR ausgezeichnet. Denissow hatte zusammen mit Woloschin am Todestag des russischen Journalisten an einer Reportage über die Evakuierung von Flüchtlingen nicht weit von Metallist (LVR) gearbeitet.


de.sputniknews.com: AvtoVAZ startet Produktion von modernisiertem Geländewagen Lada 4×4
Der russische Automobilhersteller AvtoVAZ hat die Produktion des Fahrzeugs Lada 4×4 (auch bekannt als Lada Niva) mit einer modernisierten Innenausstattung aufgenommen. Dies teilte das Unternehmen am Montag mit.
„Lada startet die Produktion des modernisierten Geländewagens mit Allradantrieb. Das Auto hat einen modernisierten Innenraum und ist komfortabler und sicherer geworden. Das vollständig aktualisierte Armaturenbrett hat eine neue Klimatisierungseinheit. Außerdem ist das Handschuhfach voluminöser geworden, auf der Konsole gibt es zwei 12-V-Steckdosen. Das Kombiinstrument hat eine gut lesbare weiße Hintergrundbeleuchtung für Tachometer, Drehzahlmesser und Bordcomputer mit erweitertem Funktionsumfang. Auf dem Bodentunnel sind neue Glashalter und eine Nische für Kleinteile angebracht“, so das Unternehmen.
Laut AvtoVaz wurden auch die Sitze, die Deckenisolierung, die Deckenhandläufe und die Polsterung der Windschutzscheibenhalter modernisiert. Außerdem gibt es im Lada 4×4 neue Motorlager, die die Vibrationsbelastung reduzieren, und ein verbessertes Geräusch- und Vibrationsdämmungspaket für die Karosserieteile.
„Der modernisierte Innenraum ist bei allen Fahrzeugen der Lada 4×4-Familie zu sehen. Beim Lada 4×4 Urban wurden die Nebelscheinwerfer in die vordere Stoßstange integriert. Der Starttermin für den Verkauf, die Zusammensetzung der Ausstattungsvarianten und die Preise werden zusätzlich veröffentlicht“, so AvtoVAZ weiter.
Jetzt wird der Lada 4×4 den Kunden zu einem Preis von 524 Tausend Rubel (etwa 7,485 Tausend Euro) angeboten.


Wpered.su:
In Donezk wurde eine Ausstellung „Kubanische Helden“ eröffnet
Heute, am 16. Dezember, fand im Hauptgebäude der Donezker Nationaluniversität die feierliche Eröffnung einer Ausstellung graphischer Zeichnungen „Kubanische Helden“ statt, deren Autor der Donezker Journalist Stanislaw Retinskij ist. Außerdem werden in ihr Bücher aus dem Fonds der wissenschaftlichen Bibliothek der Universität vorgestellt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Ausstellung ist dem 5. Jahrestag der Befreiung von fünf kubanischen Aufklärern gewidmet, die anderthalb Jahrzehnte in Gefängnissen der USA zugebracht haben. Sie drangen in antikubanische Banden im Staat Florida ein, wo terroristische Akte gegen Kuba vorbereitet wurden. Bei der Aufklärungstätigkeit wurden die Kubaner festgenommen, einige von ihnen zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Aber im Ergebnis einer kurz
zeitigen Erwärmung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA wurden sie am 17. Dezember 2014 amnestiert.
Stanislaw Retinskij traf während eines Besuchs in Kuba 2017 die legendären Kubanischen Fünf, danach zeichnete er ihre Porträts mit Bleistift auf Papier. Aus Anlass der Ausstellung sandte Fernando Gonzále
s, einer der kubanischen Helden, der derzeit das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) leitet, ein Grußschreiben. In der Ausstellung sind auch Porträts von José Martí, Fidel Castro und anderer herausragender Kubaner vertreten.
Während der feierlichen Eröffnung danke Stanislaw Retinskij der Leitung der Hochschule und den Mitarbeitern der wissenschaftlichen Bibliothek für die Zusammenarbeit und überreichte Literatur, die der herausragende russische Marxist, Professor der Moskauer Staatsuniversität Alexandr Busgalin speziell für die Donezker Nationaluniversität übergeben hatte.


de.sputniknews.com: Putin-Merkel-Telefonat: Moskau unterstützt deutsche Libyen-Initiative
Russland steht hinter der deutschen Friedensinitiative für das Bürgerkriegsland Libyen. Das sicherte Präsident Wladimir Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bei einem Telefonat zu, wie der Kreml mitteilte.
Der russische Staatschef habe seine Bereitschaft bekräftigt, die Anstrengungen Deutschlands und der Vereinten Nationen zur Vermittlung in dem Konflikt zu unterstützen.
Es sei wichtig, dass sich die Lage nicht weiter verschärfe und der friedliche Dialog wieder aufgenommen werde, heißt es in der Mitteilung. Die Lage in Libyen sei der Schwerpunkt des Gesprächs gewesen. Die Initiative dafür sei von der deutschen Seite ausgegangen.
Mit dem sogenannten Berliner Prozess versucht die Bundesregierung, die Friedensbemühungen des UN-Sondergesandten Ghassan Salamé zu unterstützen. Konkret geht es zum Beispiel darum, eine internationale Konferenz zu organisieren, mit der die Rahmenbedingungen für einen innerlibyschen politischen Prozess unter Vermittlung der Vereinten Nationen geschaffen werden könnten.
Merkel sprach mit Putin dem Kreml zufolge auch über den Gipfel zum Konflikt in der Ostukraine vor einer Woche in Paris und den zum Jahresende auslaufenden Vertrag über den Transit russischen Erdgases durch die Ukraine. Die Gespräche unter Vermittlung der EU über eine Verlängerung des Abkommens haben bislang kein Ergebnis gebracht.
In Libyen herrscht seit dem Sturz von Staatschef Muammar Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Libyen funktioniert nicht mehr als ein einheitlicher Staat. In der ostlibyschen Stadt Tobruk sitzt ein vom Volk gewähltes Parlament, während die Nationale Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fajez Sarradsch in der Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes ihren Sitz hat. Die Einheitsregierung wurde mit Unterstützung der Uno und der EU gebildet. Die Behörden im östlichen Teil des Landes handeln unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.


Wpered.su: Grußschreiben von Fernando Gonzáles aus Anlass der Ausstellung „Kubanische Helden“ in Donezk
Herrn Stanislaw Retinskij
Mitglied der Freundschaftsgesellschaft „Donbass – Kuba“
Sehr geehrter Herr Retinskij!
Ich habe mit großer Begeisterung von der bevorstehenden Ausstellung zum 60. Jahrestag des Sieges der kubanischen Revolution und dem 5. Jahrestag unserer Befreiung erfahren, deshalb überbringe ich Ihnen im Namen meiner Brüder, Verwandten, Freunde und des kubanischen Volks im Ganzen einen heißen Gruß und ewige Dankbarkeit für die Unterstützung, die Sie seit so vielen Jahre selbst unter sehr schwierigen Bedingungen erweisen.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass zwischen unseren Völkern historische Bande des Freundschaft und Brüderlichkeit bestehen, die nicht zerstört oder vergessen werden dürfen, deren Zeichen die wachsende Zahl von Freunden und unendliche Zahl von Aktivitäten gegen die Blockade, gegen die antikubanischen Klänge sind, ich bringe nur einige Beispiele.
Große Probleme und Möglichkeiten eröffnen sich vor uns, um die Ausweitung der Solidaritätsbewegung mit Kuba fortzusetzen und dem derzeitigen konterrevolutionären Angriff des US-Imperialismus eine entschiedene Antwort zu geben, deswegen rufen das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP), das Zentrum der Werktätigen Kubas (CTC) gemeinsam mit der kubanischen gesellschaftlichen Bewegung vom 1. bis 3. November dieses Jahres eine antiimperialistische Versammlung der Solidarität, für Demokratie und gegen Neoliberalismus nach Havanna ein, wo wird erwarten, dass bei uns Freunde aus der ganzen Welt sein werden, wo wir auf Ihre Anwesenheit zählen (die Brief wurde im August dieses Jahres geschrieben – Anm. d. Red.).
Wir werden weiter an Projekten arbeiten, die unsere Völker vereinen und unser revolutionäres Projekt und den Frieden unter allen Umständen verteidigen.
Mit freundlichen Grüßen
Fernando Gonzáles Liort
Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP)
Havanna, Kuba


abends:

lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung der Ukraine bezüglich einer Dezentralisierung der Staatsorgane, der vor kurzem in die Oberste Rada der Ukraine eingebracht wurde, und der als Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine darzustellen versucht wird , ist eine weitere Manipulation der neuen Kiewer Regierung, erarbeitet in den besten Traditionen der Präsidentschaft Poroschenko.
Selbst wenn man von der Verletzung der direkten Norm, die von den Minsker Vereinbarungen festgelegt ist – der Vereinbarung aller Entwürfe, die den Konflikt im Donbass betreffen, mit den Vertretern der Republiken des Donbass – absieht, hat dieser Entwurf mit einer Regelung des Konflikts nichts gemein.
In ihm gibt es kein Wort über einen besonderen Status des Donbass. Und selbst wenn es das gäbe (oder es dann im Prozess in Übergangsbestimmungen hinzugefügt würde, wie dies die Rada im August 2015 beschlossen hat), so wird er elementar durch die im Entwurf niedergelegten Mechanismen blockiert werden. Die Vertreter des Präsidenten in den Territorien – die Präfekten – können jegliche Akte stoppen, die von den Organen der örtlichen Selbstverwaltung beschlossen wurden, darunter auch jede Region den ihr gewährten besonderen Status entziehen, indem der Mechanismus seiner Realisierung blockiert wird.
Im Grunde ist dieses Gesetz eine Ursupation der Staatsmacht – über die Zentralisierung der Staatsmacht und die Unitarität des Staates.
Außerdem nimmt der Entwurf den Begriff „Bezirk“ aus dem administrativ-territorialen Aufbau heraus. Das heißt, selbst über solche verdeckten Handlungen versucht die Ukraine den besonderen Status zu blockieren.
Aber selbst mögliche Versuche, uns Übergangsbestimmungen aufzuzwingen, die bereits Poroschenko durchzudrücken versucht hat, werden die Ukraine weder einer Regelung des Konflikts näherbringen noch einer Erfüllung der Verpflichtungen, die ihr offizieller Vertreter in Minsk unterzeichnet hat.
Den Minsker Verpflichtungen der Ukraine liegt eine reale Dezentralisierung der Staatsmacht zugrunde, in der der besondere Status des Donbass, mit den Vertretern Republiken vereinbart, berücksichtigt wird. Und keinerlei Fälschungsversuche werden durchkommen!


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zum Gesetzesentwurf Selenskijs über Änderungen an der Verfassung der Ukraine
Der vom ukrainischen Präsidenten in die Oberste Rada eingebrachte Entwurf für Änderungen an der Verfassung widerspricht kategorisch dem Maßnahmekomplex und dem ganzen Wesen der Friedensverhandlungen.
Erstens, dieser Entwurf wurde nicht mit den Vertretern der Republiken vereinbart, obwohl der Präsident der Ukraine im Kommuniqué zu den Ergebnissen des Treffens des „Normannischen Quartetts“ die Verpflichtung bestätigt hat, mit uns alle rechtlichen Aspekte des besonderen Status, einschließlich der Verfassungsreform zu vereinbaren. Zweitens, in dem heute veröffentlichten Entwurf für Änderungen gibt es kein Wort über einen besonderen Status für die einzelnen Bezirke, obwohl namentlich in einer Befestigung des besonderen Status auf dauerhafter Grundlage der Sinne der Verfassungsänderungen, die im Maßnahmekomplex vorgeschrieben sind, besteht. Drittens, der von Selenskij eingebrachte Entwurf ist im Grunde einer Versuch, die Staatsmacht mit Hilfe der Einführung des Begriffs von Vertretern des Präsidenten, sogenannten Präfekten, die die Vollmachten haben, die Gültigkeit jeglicher normativ-rechtlicher Akte, die von den örtlichen Räten beschlossen wurden, zu stoppen, zu ursupieren.
Und viertens, in dem Entwurf fehlt überhaupt der Begriff „Bezirk“, der in den Minsker Vereinbarungen festgeschrieben ist.
Dies bedeutet nichts anderes als die Befestigung der Möglichkeit, einer Region jederzeit den besonderen Status entziehen zu können, in der Verfassung, selbst wenn einer solcher in diesem Entwurf vorgesehen wäre.
Außerdem könnte die ukrainische Regierung wieder versuchen, den besonderen Status gesetzgeberisch in Übergangsbestimmungen festzuschreiben, was seinerseits das Team Poroschenkos versuchte aufzudrängen, aber der Donbass wird dem nie zustimmen, weil der besondere Status gemäß dem Maßnahmekomplex dauerhaft sein muss. Im Grunde ist dieses Gesetz eine um einiges verschärfte Fassung des Gesetzes, das Poroschenko versuchte durchzudrücken.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass der veröffentlichte Entwurf für Änderungen dazu berufen ist, die Zentralisierung der Staatsmacht und die Unitarität des Staates noch weiter zu verschärfen. Und die Vertreter der Ukraine haben die Ungebildetheit zu erklären, dass dieser Entwurf im Rahmen der Realisierung der Minsker Vereinbarungen in das ukrainische Parlament eingebracht wurde. Oberwohl der Maßnahmekomplex tatsächlich eine Festschreibung eines umgekehrten Prozesses in der ukrainischen Verfassung vorschreibt – eine Dezentralisierung der Staatsmacht, die unter Berücksichtigung der Parameter eines besonderen Status des Donbass erfolgen muss und verpflichtend mit den Vertretern der Republiken vereinbart werden muss.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 16.12.2019

  1. Zur Mitteilung der DVR über die Auszeichnung mit dem Georgskreuz:
    Das Georgskreuz (Геóргиевский крест) ist bekanntermaßen eine zaristische Auszeichnung. (dabei gibt es auch keinen Zweifel oder Verwechslungen, selbst wenn die Farben des zugehörigen Ordensbandes „orange-schwarz“) denen der sowjetischen Gardeschleife ähnlich sind. Diese Auszeichnung ist ein antisowjetischer Akt!

    Ebenso wie die Würdigung des verstorbenen Sängers Kobson, der ein Antikommunist und späterer Feind der Sowjetunion (wenngleich jahrzehntelang auch ihr Nutznießer) war. Was will uns das derzeitige Staatsoberhauptes der selbsternannten „Donezker Volksrepublik“ damit sagen? Ist er ebenfalls ein Antikommunist?

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