Presseschau vom 15.12.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Hasan Posdnjakow: Fridays for Future: Eine Bewegung von Reichenkindern für die Interessen der Großkonzerne?
https://de.rt.com/21rg
In der politischen Linken herrschen viele Illusionen zu Fridays for Future. Die Bewegung, meinen viele, sei demokratisch und fortschrittlich. Dabei handelt es sich um eine Bewegung von privilegierten Kindern für die Interessen von Großkonzernen, meint Hasan Posdnjakow. …


vormittags:

de.sputniknews.com: Nato-Manöver mit US-Panzern an Grenze Weißrusslands
Die litauischen Streitkräfte haben ein Video auf Twitter veröffentlicht. Darauf sind amerikanische Panzer Abrams zu sehen, die zeitweilig in der litauischen Stadt Pabrade stationiert sind und Manöver ausführen. Die Stadt liegt nur 7,5 Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt.
„Ein bisschen Weihnachtsstimmung und Trainingsschüsse der M1 ‚Abrams‘ des ersten Bataillons des neunten Kavallerieregiments der US-Armee in Pabrade“, hieß es in der Überschrift zum Video, das die Litauischen Streitkräfte veröffentlichten.
Die Panzer und Kampfmaschinen des amerikanischen Bataillons, das noch ein halbes Jahr auf dem Truppenübungsgelände in Pabrade stationiert bleiben wird, sind bereits am 21. Oktober in Litauen angekommen. Die ersten Soldaten des Bataillons waren zuvor auch im Oktober in der baltischen Republik eingetroffen. Nach Angaben von „Sputnik Lietuva“ liegt die Gesamtzahl der Einsatzkräfte der US-Armee, die in Litauen zum Erfahrungsaustausch, zur Abschreckung und zur Teilnahme an Militärmanövern stationiert werden, bei mehr als 500 Menschen.
Bei der Analyse der Stationierung von US-Panzern auf dem Übungsgelände in der Nähe von Pabrade, dessen Infrastruktur bestens für verschiedene Übungsarten mit solch einer Armeegruppe vorbereitet ist, vermutete das weißrussische Verteidigungsministerium, dass „dies eine lange Zeit gemacht wurde, um die Präsenz der Nato im angrenzenden Territorium zu stärken“.
In Bezug auf das Nato-Manöver Defender Europe wies man in Weißrussland auf die Erhöhung des Kontingents sowie die Dauer des Aufenthalts hin und bezeichnete die bevorstehenden Übungen als das größte Nato-Manöver der letzten 25 Jahre.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Dezember wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Dudas Kanzleichef: Polen wird nie auf Antagonismus mit Russland setzen
Polen wird laut Krzysztof Szczerski, Kanzleichef von Staatspräsident Andrzej Duda, nie auf Gegensätze zwischen Russland und dem Westen setzen, da es dadurch selbst Schaden nehmen könnte.
Damit kommentierte Szczerski die Äußerung der polnischen Präsidenten, der sich beim Nato-Gipfel in London geweigert hatte, Russland „als Feind“ zu bezeichnen. Laut Präsident Duda ist Russland ein Nachbar, mit dem man sich „nicht in allen Angelegenheiten einig“ ist.
„Als Nachbar Russlands werden wir im Verhältnis des Westens zu Russland nie auf Antagonismus drängen, denn dann könnten wir selbst Opfer dieses Antagonismus werden“, bestätigte Szczerski laut Reuters.
Dabei räumte er ein, dass Polen nur begrenzte Möglichkeiten für Diplomatie und einen Dialog mit Russland habe.
„Die russische Politik könnte sich ändern, sie könnte den Weg für einen breiteren Dialog ebnen, aber dafür wäre eine Änderung der Bedingungen erforderlich. Vor allem eine Abkehr von der Politik der Gewalt in der Region“, sagte Szczerski.
Die Nato hatte in der Ukraine-Krise 2014 sämtliche militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt. Seitdem baute das nordatlantische Militärbündnis neue Militärstützpunkte und verstärkte seine Truppen in Osteuropa. Auch Russland führte öfter Militärübungen durch.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Dezember 3:00 Uhr bis 14. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Schirokaja Balka), Jasinowataja, Mineralnoje, Staromichajlowka, Starolaspa.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine gestern um 12:30 Uhr das Feuer in Richtung Schirokaja Balka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an einer Wand und der Fensterverglasung eines Wohnhauses in der Oleko-Dunditsch-Straße-132 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Zahl der von den BFU angefeuerten Geschosse beträgt 65.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Venezuelas Opposition soll Terroranschlag auf Militärs geplant haben – TV
Die venezolanische Opposition hat einen Terroranschlag auf Militärangehörige im Bundesstaat Sucre im Nordosten des Landes geplant. Das teilte der Fernsehsender VTV unter Verweis auf den venezolanischen Kommunikationsminister Jorge Rodríguez mit.
Nach Angaben des Ministers waren die Oppositionellen Juan Guaido, Leopoldo Lopez, Janet Fermin und Fernando Orozco an der Vorbereitung des Terroranschlags beteiligt.
Es sei ihnen gelungen, zwei Polizisten auf ihre Seite zu ziehen, so der Minister am Samstag. Die Letzteren seien zurzeit im Arrest und machten Aussagen.
Laut Rodríguez wollte die Opposition mit diesem Terrorangriff die Weihnachtsfeier in Venezuela zum Scheitern bringen.
Für die Verübung des Terroranschlages habe es auch Waffen gegeben. Die Operation, die am 15. Dezember hätte stattfinden sollen, wurde laut der venezolanischen Führung von Kolumbien aus finanziert.
„Glücklicherweise haben wir dies verhindert und werden auch weiterhin jedes Vorgehen, das den Frieden in der Republik bedroht, verhindern“, zitiert der Sender den Minister.
In Venezuela war es am 21. Januar zu Massenprotesten gegen Staatschef Nicolás Maduro gekommen. Parlamentschef Juan Guaidó erklärte sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten. Die USA und einige andere Länder erkannten Guaidó umgehend als legitimen Präsidenten an. Russland, China, die Türkei und einige andere Länder unterstützten Nicolas Maduro als legitimen Präsidenten Venezuelas. Maduro selbst bezeichnete Guaido als Drahtpuppe der USA.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Angebliche C-Waffen-Attacke in Duma: Autoren von OPCW-Bericht arbeiteten nicht in Syrien – Wikileaks
Die Autoren des Berichts der OPCW-Mission zur Sammlung von Fakten über einen angeblichen „chemischen Angriff“ in Syrien sollen nicht in diesem Land gearbeitet haben. Ein entsprechendes Dokument hat die Enthüllungsplattform Wikileaks am Samstag veröffentlicht.
Bei dem Dokument handelt es sich um ein an den OPCW-Chef Fernando Arias gerichtetes Memorandum eines Mitglieds der Mission. Das Dokument ist auf den 14. März 2019 datiert.
Der Verfasser des Memorandums behauptet, dass etwa 20 Inspektoren Bedenken über den Bericht äußern – er soll die Meinung des Teams, das in Duma gearbeitet hatte, nicht widerspiegeln. Es heißt in dem Memorandum unter anderem, dass der Bericht von einem anderen Team erstellt wurde – der sogenannten „Hauptgruppe der OPCW-Mission“, von der nur ein Mitglied in Duma war. Die anderen Vertreter dieser Gruppe sollen ihrerseits „nur in dem Land X gearbeitet haben“.
„Es ist unklar, von welchem Land die Rede ist, aber höchstwahrscheinlich ist das nicht Syrien“, so WikiLeaks.
Der Ständige Vertreter Russlands bei der OPCW, Alexander Shulgin, teilte im Juli mit, dass der Leiter der OPCW-Mission zur Sammlung von Fakten über einen angeblichen „chemischen Angriff“ in Syrien, der nach Damaskus gekommen war, um den Vorfall in der Stadt Duma zu ermitteln, sofort in ein Nachbarland abreiste und nie in Duma gewesen ist.
Im April 2018 hatten Medien einen C-Waffen-Angriff in Duma gemeldet. Westliche Staaten machten daraufhin die syrische Regierung dafür verantwortlich. Als Beweis zeigte die Organisation „Weißhelme“ Aufnahmen, die angeblich Duma-Bewohner zeigen, darunter auch Kinder, die von Ärzten nach der angeblichen Chemiewaffen-Attacke versorgt werden.
Eine Woche nach dem Vorfall führten die USA, Großbritannien und Frankreich Luftangriffe gegen syrische Objekte durch.
Der russische Generalstab hatte knapp einen Monat davor, am 13. März, vor inszenierten Provokationen unter Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Später erzählte der elfjährige Junge Hassan Diab über den Film der „Weißhelme“. Er hatte nach eigenen Worten zusammen mit seinem Vater an der Inszenierung teilgenommen.
Am 13. Mai 2019 hatte die Working Group on Syria, Propaganda and Media einen unveröffentlichten Bericht der Fact Finding Mission der OPCW publik gemacht, aus dem hervorging, dass die „chemische Attacke in Duma“ inszeniert worden war.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.12.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 92. Brigade des Kriegsverbrechers Kokorjew Schirokaja Balka zweimal mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Durch Beschuss wurde ein Wohnhaus in der Dunditsch-Straße 132 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Korkorjews und Martschenkos aus der 92. und 28. Brigade der BFU Mineralnoje, Jasinowataja und Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Subanitschs aus der 10. Brigade Granitnoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Um ein positives Bild der Kämpfer der BFU in den Augen der Weltöffentlichkeit zu bilden, das Prestige des Dienstes in den BFU zu erhöhen und um die Volksrepubliken fälschlich der Verletzung der Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen, arbeiten unter Leitung von Offizieren des Pressedienstes der OOS an der ganzen Kontaktlinie Journalisten von 27 Fernsehsendern und Informationsagenturen, fünf davon aus den USA – „Current Time“, „Radio Swoboda“, „Donbass.Realii“, „RBS „NewsHour“, „Associated Press“.
Außerdem wird den Kommandeuren von Verbänden der BFU, in deren Verantwortungsbereichen die Arbeit von Journalisten geplant ist, durch Anweisungen des Stabs der OOS vorgeschrieben, den Vertretern der Massenmedien volle Unterstüzung zu leisten, bis hin zur Erlaubnis, das Territorium der Republiken zu beschießen.
Dabei haben die Journalisten von „France Presse“, „TCH“, „UA Donbass“, „Associated Press“ und des Fernseh- und Radiosenders „Ukraina“ Ausrüstung bei sich, die es erlaubt, qualitativ hochwertige Nachtaufnahmen zu machen. Wir schließen nicht aus, dass sich die Ankunft der Journalisten negativ auf die Lage an der Kontaktlinie und die Zahl der provokativen Beschießungen von Seiten der BFU auf das Territorium unserer Republik auswirken wird.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, nicht zuzulassen, dass die ukrainische Seite eine neue Runde des Konflikts im Donbass zum Nutzung des Ratings einzelner Politiker und militärischer Führer entfacht.
Wir haben eine Veränderung der Taktik des Gegners bei der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung bemerkt, die das Ziel hat, Fälle von Beschuss unseres Territoriums gegenüber der OSZE-Mission zu verheimlichen.
So haben unsere Beobachter gestern im Gebiet von Marjinka den Start einer Drohne durch Kämpfer der 28. Brigade bemerkt, die sich in Richtung der Wohngebiete der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks bewegte, aber von den koordinierten Handlungen unserer Soldaten bei Anflug auf die Grenze der Repulik vernichtet wurde.
Bei Absturz der Drohne ereignete sich eine Detonation, was von einer selbstgebauten Sprengeinrichtung an der Drohne zeugt.
Dieser Fall demonstriert ein weiteres Mal die Versuche des Einsatzes terroristischer Methoden der Kriegsführung gegen friedliche Einwohner der Repbulik durch die ukrainische Seite.
Unsere Aufklärung stellt die Ankunft von gleich zwei Inspektionskommissionen am Stationierungsort der 92. mechaniseirten Brigade in Awdejewka fest – aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und aus dem Stab der OOS. Für den 16. November ist die Ankunft einer Kommission des Generalstabs der Ukraine in diesem Verband geplant.
Die Ankunft von Kontrolleuren ist durch die katastrophale Lage der Dinge in dem Verband bedingt.
So wurden am 13. Dezember 24 Kämpfer des 2. Bataillons der Brigade infolge einer Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert, die durch Essen entstanden war, das in der Kantine der Einheit aus qualitativ minderwertigen Lebensmitteln zubereitet worden war. Nach vorläufigen Informationen der Ermittlung hat der Leiter des Lebensmitteldienstes des Bataillons die aus dem Lager gelieferten Lebensmittel im Austausch gegen abgelaufene Lebensmittel und eine Zuzahlung an ein Geschäft übergeben.
Am 14. Dezember gerieten drei Kämpfer des 22. Panzergrenadierbataillons in der Umgebung von Nowoselowka Wtoraja, vier km von der Kontaktlinie, auf Minen. Die Fälle, dass mehrfach Untergebene auf eigene Minen gerieten, zwangen den Kommandeur der 92. Brigade eine vollständige Entminung des Territoriums im Verantwortungsbereich der Brigade zu fordern, mit Ausnahme der ersten Schützengrabenlinie. Um die Fälle von Verletzungen und Tod von unterstelltem Personal infolge von eigener Unvorsichtigkeit oder dem Geraten auf Minensperren zu verheimlichen, erteilte der Brigadekommandeur Kokorjew außerdem Anweisungen, die Betroffenen „rückwirkend“ zu entlassen.
Es ist wichtig anzumerken, dass bei der Kontrolle der Listen und der Anwesenheit des Personals in der 92. Brigade durch die Kommission der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ das Fehlen von mehr als 80 Kämpfern ohne nachvollziehbare Ursache entdeckt wurde. Gemäß dem Bericht des Brigadekommandeurs haben alle Abwesenden den Truppenteil vor mehr als zwei Monaten eigenmächtig verlassen.
Um die Truppendisziplin entsprechend darzustellen und die Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils gegenüber der Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte zu verheimlichen, erteilte der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ den Auftrag, alle Deserteure mit Wirkung von dem Zeitpunkt zu entlassen, aber dem ihre Abwesenheit bekannt wurde.
Wir haben neue Informationen über einen Fall von Plünderung von persönlichem Eigentum örtlicher Einwohner durch Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade erhalten.
So war nach genauen Informationen der Versuch der Konfiszierung eines Ural-Fahrzeugs mit einem Container im Gebiet Berdjanskojw durch Vertreter von SBU und militärischem Rechtsordnungsdienst am 10. Dezember nicht von Erfolg gekrönt – der am Ort des Geschehens mit einer bewaffneten Gruppe von Kämpfern aus einer Aufklärungskompanie eingetroffene Brigadekommandeur der 10. Brigade Subanisch unterband in grober obszöner Form die Ausführung der Forderungen der Mitarbeiter des SBU und der Rechtsordnungsorgane und entwaffnete sie in der Folge, danach befahl er dem Leiter des Fahrzeugs, die Ausreise aus der Donezker Oblast fortzusetzen. Nachdem das Fahrzeug die Ausreiseposten aus der Oblast passiert hatte, wurden die entwaffneten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes und des SBU freigelassen.
Inzwischen hat das staatliche Ermittlungsbüro gegen den Brigadekommandeur Subanitsch eine Strafverfahren nach § 426-1 des Strafrechtsbuchs der Ukraine „Überschreitung der Befugnisse oder dienstlichen Vollmachten durch einen militärischen Funktionsträger“ aufgrund des Widerstands gegen Mitarbeiter der Rechtsordnung sowie nach § 185 des Strafrechtsbuchs der Ukraine „Diebstahl“ aufgrund des Diebstahl von persönlichen Eigentum von Zivilisten aufgenommen.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Brigadekommandeur trotz der rechtswidrigen Handlungen auf seinem Posten bleibt. Mehr noch, er weigert sich, bei den Ermittlungsorganen zu erscheinen, um Erklärungen abzugeben und beruft sich auf die Freizügigkeit der Handlungen bei der Erfüllung von Aufgaben in der OOS-Zone sowie darauf, dass sich aller Besitz im Verantwortungsbereich der Brigade in persönlichen Eigentum befindet. Mit einem Wort, der Held der Ukraine Subanitsch kann nach seinem Gutdünken handeln.
Wir verfolgen die Entwicklung der Situation weiter.


de.sputniknews.com:
USA entwickeln neue Rakete als „Gegenmaßnahme“ zur russischen Luftabwehr
Die hochpräzise Hyperschall-Boden-Boden-Rakete Precision Strike Missile (PrSM), die von der US-Firma Lockheed Martin entwickelt wird, soll angeblich in der Lage sein, die russische Flugabwehr zu umgehen. Dies erzählte US-General John Rafferty dem Magazin Breaking Defense.
Die Rakete in Europa werde in erster Linie als eine Gegenmaßnahme zur russischen Flugabwehr benutzt, zitierte das Magazin den General. Dabei solle sie im Pazifik hauptsächlich gegen chinesische Kriegsschiffe zum Einsatz kommen.
Rafferty betonte, dass die Rakete den operativ-taktischen Raketenkomplex ATACMS ersetzen solle, der im Jahr 1990 in den Dienst gestellt wurde. Allerdings soll die Rakete kleiner als ihre Vorgängerin sein, dafür aber weniger Platz einnehmen.
Nach Angaben des Magazins wurde der erfolgreiche Raketentest am 10. Dezember am Übungsgelände „White Sands“ in New Mexiko durchgeführt. Die Kurzstreckenrakete flog dabei rund 240 Kilometer und traf alle Ziele. Dabei soll die Rakete in der Zukunft Ziele aus 500 Kilometern treffen können, was die maximale Reichweite von ATACMS (300 Kilometer) um einiges überschreitet.
Doch damit nicht genug: Die Rakete wird voraussichtlich im Jahr 2025 ein Upgrade erhalten und damit die Möglichkeit bekommen, bewegliche Ziele anhand ihrer Radio- und Radarfrequenzen zu lokalisieren sowie zu treffen. Die PrSM soll im Jahr 2023 in den Dienst gestellt werden.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 15. Dezember 2019
Wir haben Informationen erhalten, die klar die vollständige Unfähigkeit der militärischen politischen Führung der Ukraine demonstrieren, die Nationalisten zu bekämpfen.
Vorgestern, am 13. Dezember, fand im Gebäude des Verteidigungsministeriums der Ukraine in Kiew ein Treffen von Vertretern von rechtsradikalen Organisationen und von Freiwilligenbewegungen mit der Führung der ukrainischen Streitkräfte statt.
Hauptziel des Treffens war eine demonstrative Exekution des inzwischen in Ungnade gefallenen Leiters der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte A.A. Nosdratchew durch Nazisten, der zuvor öffentlich seine persönliche Meinung über den Konflikt im Donbass und Mittel zu seiner Lösung geäußert hatte.
So hatten nach uns vorliegenden Informationen nach einem Auftritt von Rechtsradikalen und Freiwilligen, bei dem der Oberst des Verrats der Interessen der Ukraine beschuldigt worden war, Nazisten die allgemeine Meinung geäußert, dass der Offizier jetzt ein Feind des Landes sei und seine Schuld vor der Bevölkerung in Gestalt der Anwesenden bekennen müsse, nicht einfach durch eine Videoansprache, sondern indem er sich dazu hinkniete.
Es ist wichtig anzumerken, dass zu diesem Zeitpunkt im Konferenzsaal der stellvertretende Leiter des Generalstabs der Ukraine, der Kriegsverbrecher Najew, persönlich anwesend war, der Nosdratschew riet, den Forderungen der Rechtsradikalen zuzustimmen.
Natürlich kam Nosdratschew in einer Situation moralischen Drucks in Form von möglicher physischer Vergeltung an dem Offizier und seinen Verwandten sowie angesichts des Fehlens von Unterstützung von Seiten der militärischen Führung seines Landes den Forderungen der Banditen nach und brachte seine Entschuldigung auf Knien vor.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Oberst während seiner Dienstzeit in den ukrainischen Streitkräften seine Hände nicht mit dem Blut friedlicher Einwohner des Donbass beschmutzte und sich seit Beginn des Konflikts nur damit befasste, dass er friedliche Ortschaften wiederaufbaute, die von ukrainischen Kämpfern ausgeplündert und zerstört worden waren, sowie Verwandten die Leichen getöteter ukrainischer Soldaten übergab, die die verbrecherische ukrainische Regierung in den Kampf gegen das eigene Volk geworfen hatte.
So hat die ukrainische militärisch-politische Führung ein weiteres Mal nicht nur ihre Hilflosigkeit gegenüber den Nationalisten, die faktisch die Macht im Land sind, demonstriert, sondern auch das völlige Fehlen von Garantien für den Schutz ihrer Soldaten in einem Fall, dass die Interessen der Regierung mit denen der Nachfolger Banderas kollidieren.
Jetzt, nach solchen Handlungen der Führung der Verteidigungsministeriums der Ukraine, sollte jeder Soldat der ukrainischen Streitkräfte nachdenken, ob es sich für ihn lohnt, diese Regierung zu verteidigen, wenn sie ihn Nazisten auf deren erste Forderung zur Selbstjustiz übergibt.
Wie die Nachfolger Banderas 2014 auf dem Maidan herrschten und „Berkut“ auf die Knie zwangen, so herrschen sie auch jetzt im Gebäude des Verteidigungsministeriums und zwingen leitende Offiziere der ukrainischen Streitkräfte auf die Knie, nur weil sie sich nicht mit der „braunen Pest“ im Land und der Fortsetzung des Bürgerkriegs im Donbass abfinden wollen.


de.sputniknews.com:
USA verhängen Sanktionen gegen Irans wichtigste Atomanlage
Die Vereinigten Staaten heben am Sonntag die Ausnahmegenehmigung für die iranische Atomanlage Fordo auf. Derweil ist unklar, ob dies russische Unternehmen, die am Projekt zur Modernisierung der Anlage beteiligt sind, treffen wird. Laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bringt Russland dieses Projekt in den „Stand-by-Modus“.
Die rund 200 Kilometer südlich von Teheran gelegene unterirdische Atomanlage Fordo zur Urananreicherung rief lange Zeit Besorgnis hervor, mitunter aufgrund der geheimen Geolokation.
Dennoch war es mit Hilfe der Vereinbarungen im Rahmen des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans (zum iranischen Nuklearprogramm – Anm. d. Red.) gelungen, diese Besorgnis abzuwenden. Im Rahmen dieses Dokuments hatte Teheran Zugeständnisse gemacht und sich bereit erklärt, die Anlage umzustellen.
Die russische staatliche Atomenergiebehörde „Rosatom“ spielte bei der Umsetzung dieses Teils der Vereinbarungen die Hauptrolle. Sie hatte sich bereit gezeigt, das Projekt zur Modifizierung zweier Kaskaden von Gaszentrifugen zur Erzeugung stabiler Tellur- und Xenonisotopen für medizinische Zwecke zu realisieren.
Wie Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow gegenüber der Agentur RIA Novosti sagte, sei um das „Fordo“-Projekt eine neue Situation entstanden – die russische Seite bringe es nun in den „Stand-by-Modus“.
Der Experte der „Nuclear Threat Initiative“ NTI (Initiative zur Reduzierung der nuklearen Bedrohung), Richard Johnson, vertrat in einem Gespräch mit der Agentur die Auffassung, die USA hätten einen größeren Vorteil gehabt, hätten sie dieses Projekt außerhalb des Sanktionsfeldes gelassen. Dabei schloss der Experte nicht aus, dass es den russischen Unternehmen gelingen werde, die Sanktionen zu vermeiden.
Sanktionen wegen Uran-Anreicherung
Mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 hatten die USA die Rückkehr zum harten Sanktionskurs verkündet. Damals hatten die Vereinigten Staaten beschlossen, das Projekt „Fordo“ ungeschoren zu lassen, das nach Ansicht der USA einen gewissen Wert aufwies.
Die Situation änderte sich mit dem Beschluss des Irans, bei der schrittweisen Reduktion seiner Verpflichtungen im Atomdeal zur Urananreicherung in dieser Atomanlage zurückzukehren.
„Sanktionshaken“
„Ich verstehe ihre Begründung dafür (…). Jegliche Versuche, die wir zur Einschränkung der Tätigkeiten zur Urananreicherung unternehmen können – dies kann auch mittels des Projektes für stabile Isotope getan werden – sind aber eine positive Sache“, sagte Johnson überzeugend.
Was einen möglichen Einfluss auf „Rosatom“ anbelangt, erklärte der Experte, das US-Finanzministerium werde nicht automatisch über die Sanktionen entscheiden.
Wie er weiter erläuterte, könnte es die Sanktionen (gegen das „Fordo“-Projekt – Anm. d. Red.) gar nicht geben, sollte Washington zu dem Schluss kommen, dass die Strafmaßnahmen nicht den nationalen Interessen entsprechen.
Indes rief das russische Außenministerium die USA dazu auf, die Sanktionsausnahmen nicht auszunutzen. Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow forderte von Washington die Klärung, welche Projekte nicht unter die Sanktionen fallen würden.
USA kündigten Aufhebung der Sanktionsausnahme für Irans Atomanlage in Fordo an
Im November hatte US-Außenminister Mike Pompeo angekündigt, dass die USA die Ausnahmegenehmigung für die iranische Atomanlage Fordo zurücknehmen würden. Dies sei als Reaktion auf die Entscheidung der iranischen Behörden, Aktivitäten zur Urananreicherung in Fordo aufzunehmen, beschlossen worden, hieß es.
Die für den Iran zulässige Menge der Urananreicherung müsse bei null liegen, sagte der US-Außenminister weiter.
Irans Atomabkommen
Der Iran und die Sechsergruppe hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrags sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.
Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig das Atomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten.
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran erstmals einen teilweisen Ausstieg aus der Vereinbarung angekündigt. Teheran hatte damals seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Abkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss des Territoriums der LVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die ukrainischen Truppen stationieren weiter Waffen und Militärtechnik in Wohngebieten von Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium. In einem Wohngebiet von Popasnaja wurde die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen der 72. Brigade festgestellt. Am Rand von Trjechisbjonka ist die Stationierung von einem gepanzerten Aufklärungsfahrzeug der 14. Brigade zu bemerken. Außerdem haben Einheiten der 14. Brigade im Gebiet von Muratowo zwei Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug stationiert.
Diese Informationen werden auch von OSZE-Beobachtern bestätigt. …
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste infolge von unvorsichtigem und unkundigem Umgang mit Waffen und Munition in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord: zehn Tote und sieben Verletzte. Davon in der 14. Brigade drei Tote infolge der Detonation eines Mörsergeschosses MON-50 in einem Unterstand, drei Tote, weil sie auf eigene Minen gerieten, in der 72. Brigade ein Toter und drei Verletzte, in der 46. Brigade drei Tote und zwei Verletzte, in der 59. zwei Verletzte. ….


de.sputniknews.com: Zum Kauf „gezwungen“? Türkei erklärt erneut Erwerb von S-400
Der türkische Verteidigungsminister, Hulusi Akar, hat am Sonntag am Rand des Doha-Forums in Katar den Grund für den Erwerb der russischen Luftabwehrsystems S-400 genannt. Laut Akar hat sich die Türkei hinsichtlich des Erwerbs von Raketenabwehrsystemen an die westlichen Staaten gewandt, aber diese haben auf die Anfragen nicht reagiert.
„Seit 1999 haben wir uns an die USA und an Frankreich gewandt – und schließlich sahen wir uns gezwungen, dieses System zum Schutz unseres Landes bei Russland zu kaufen, da dies notwendig war“, sagte der Verteidigungsminister.
Zudem versicherte er, die Türkei bleibe Nato-Mitglied und habe nicht vor das Atlantische Bündnis zu verlassen. Er betonte: „Im Rahmen der Nato erfüllen wir alle Verpflichtungen innerhalb unseres Verantwortungsbereiches.“
Anfang Dezember hat der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, ebenfalls mitgeteilt, die Türkei könne aus technischen Gründen die Flugabwehrsysteme nicht bei ihren Nato-Verbündeten beschaffen und ziehe den Kauf von Waffen außerhalb des Bündnisses in Betracht.
Er betonte unter anderem, dass die Türkei Nato-Mitglied sei, aber auch gleichzeitig ein Nachbar Russlands, mit dem man zusammenarbeiten müsse.
2017 hatten Russland und die Türkei einen Vertrag zur Lieferung von Flugabwehrsystemen S-400 geschlossen. Der russisch-türkische Deal führte allerdings zu Spannungen zwischen Ankara und Washington.
Die USA forderten die Türken auf, auf den Deal mit den Russen zu verzichten und stattdessen US-amerikanische Patriot-Raketen zu kaufen. Ankara lehnte das ab, worauf die USA drohten, die Türkei aus dem F-35-Programm (Verkauf von Kampfjets der 5. Generation) auszuschließen.
Darüber hinaus erwog Washington Strafmaßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (CAATSA).
Vor Kurzem hat der türkische Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, bekannt gegeben, die Türkei sei jetzt bereit, US-Raketensysteme Patriot zu erwerben, und warte nun auf eine Antwort der Vereinigten Staaten. Das Abkommen mit Russland sprach er auch an.
„Die Türkei glaubt, dass die Vereinigten Staaten immer noch unsere Verbündeten sind, und wir bleiben ihre Verbündeten … Niemand kann das Abkommen mit Russland über den Kauf der S-400 stornieren. Das Angebot Russlands war profitabler und wir haben es angenommen“, erklärte der Außenminister beim Doha-Forum in Katar.
Er fügte hinzu, sollten die USA wegen der S-400-Lieferungen Sanktionen gegen die Türkei verhängen, werde Ankara reagieren.


wpered.su: Die Kommunisten der DVR haben G.A. Sjuganow und allen Mitgliedern der KPRF einen Brief gesandt, in dem sie ihre Unterstützung und brüderliche Solidarität im Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Völkerfreundschaft – für den Sozialismus – zum Ausdruck brachten
An den Vorsitzenden des ZK der KPRF, den Vorsitzenden der Fraktion der KPRF in der Staatsduma der RF G.A. Sjuganow
An die Mitglieder der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation
Sehr geehrter Gennadij Andrejewitsch!
Sehr geehrte Genossen!
Seit mehr als fünf Jahren führt das Volk des Donbass einen Kampf gegen den ukrainischen Nationalfaschismus, diesen Rammbock der ukrainischen Kompradorenbourgeoisie, die „nach der Pfeife“ der internationalen Oligarchie tanzt. Ihre Aufgabe ist es, die jahrhundertealte Freundschaft, brüderliche gegenseitige Hilfe und Solidarität der Völker, die durch den Willen der Bolschewiki im großen Staat UdSSR gestärkt worden ist, zu zerstören.
Als die Einwohner des Donezker Landes sich im Frühjahr 2014 im Kampf gegen die ukrainischen Straftruppen erhoben, äußersten sie ihren Willen zur Schaffung und zum Aufbau der Donezker Volksrepublik. Als Hauptprinzipien unseres Staates wurden Volksmacht, soziale Gerechtigkeit und Gleichheit, allseitige Entwicklung der Persönlichkeit, Vorrang der gesellschaftlichen Interessen gegenüber persönlichen, Internationalismus ausgerufen.
Unsere Prinzipien, Ziele und Aufgaben ähneln den Idealen eines gesellschaftlichen Aufbaus, die vom der Leninschen Kommunistischen Partei realisiert wurden und in der von der KPRF betriebenen Politik fortgesetzt werden.
Gerade die Kommunistische Partei der Russischen Föderation hat der Donezker Volksrepublik eine ganz von Anfang unseres Kampfes an eine helfende Hand gereicht. Und diese Unterstützung hat auch im sechsten Jahr nicht nachgelassen. Tausende Tonnen humanitäre Lieferungen, mehr als 4000 erholte Kinder, juristische und politische Unterstützung bei der Lösung staatlicher Probleme, die nachdrückliche Forderung der Anerkennung der Ergebnisse des allgemeinen Referendums über die staatliche Selbständigkeit – all das gibt unserem Volk die Überzeugung, dass wir mit denen zusammengehen, die für die Interessen der arbeitenden Menschen kämpfen.
Beispielhaft für uns und unseres junge Volksrepublik sind die Erfahrungen und Ergebnisse der Tätigkeit der Volksunternehmen, die von der KPRF unterstützt werden, sowie die Praxis des Staatsaufbaus in der Umgebung eines kapitalistischen Systems durch solche leitenden Persönlichkeiten wie P.N. Grudinen, S.G. Lewtschenko, A.Je. Lokotj, A.Je. Klytschkow, W.O. Konowalow, I.I. Kasankow, I.A. und P.I. Sumarokow, I.A. Bogatschew und hunderter anderer. Die Arbeit der KPRF und ihrer Anhänger ist ein Vorbild des Dienstes am Volk, ein wünschenswerter Weg des Aufbaus einer sozial gerechten Gesellschaft für alle ehrlichen Arbeiter.
Aber die liberal-oligarchischen Kreise in Russland, die „politischen Verwandten“ der ukrainischen Oligarchen, haben eine Hetzjagd und Diskreditierung der KPRF entfacht, einen Kampf gegen ihre besten Vertreter, gegen die Politik, die von den Kommunisten im Namen des Volks und seiner Interessen betrieben wird.
Das Präsidium des ZK der Kommunistischen Partei der DVR bringt im Namen der Kommunisten unserer Republik, auf Bitten von Einwohnern der DVR, die über den zynischen Druck auf die KPRF und die politische Vergeltung gegen echte Patrioten Russlands empört sind, seine brüderliche Solidarität und Unterstützung für unsere Klassenbrüder im Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Völkerfreundschaft – für den Sozialismus – zum Ausdruck!
Euer Kampf ist unser Kampf. Gemeinsam werden wir siegen, wie das unsere Urgroßväter und Großväter 1917 getan haben, wie dies unsere Väter im siegreichen Jahr 1945 erreicht haben!
Mit freundlichen Grüßen
Der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR B.A. Litwinow


de.sputniknews.com: Schwimmdock mit stillgelegtem U-Boot in Sewastopol gesunken
Ein großes Schwimmdock PD-16 mit einem stillgelegten U-Boot vom Typ B-380 ist in der südlichen Bucht von Sewastopol gesunken. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt.
„Das Schwimmdock PD-16 und der Rumpf des darin liegenden U-Bootes wurden vor mehr als zehn Jahren aus der Flotte genommen und sollen entsorgt werden. Es werden technische Arbeiten durchgeführt, um das Abschleppen zur Deponie vorzubereiten“, heißt es im Pressedienst des russischen Militärbezirks Süd.
Das U-Boot ist inzwischen bereits gehoben und liegt derzeit auf der Backbordseite. Laut einer Quelle aus dem Militär ist es schwierig, das Boot in seine ursprüngliche Lage zu bringen: Bei dem Versuch, das U-Boot zu stabilisieren, könnte es mit dem Kiel nach oben rollen. Unklar ist, wie viel Zeit für die Stabilisierung gebraucht wird.
Die Ursache für den Vorfall soll der technische Zustand des Docks sein: Es wurde 1941 an die Marine übergeben und hätte bereits demontiert werden müssen.


abends:

dnronline.su: „Ich heuchle nicht, wenn ich sage, dass für die ukrainische Regierung und die russischen Liberalen eine Umfrage, die bei uns vom 7.-31. Oktober 2019 im Auftrag des Ukrainischen Instituts für Zukunft und der Zeitung „Serkalo nedeli“ vom Charkower soziologischen Zentrum „New Image Marketing Group“ durchgeführt wurde und deren Ergebnisse in „Serkalo nedeli“ am 9. Novmeber 2019 veröffentlicht wurden, ein Eimer kaltes Wasser über den Kopf ist“, berichtete der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij.
„Diejenigen, die in der ukrainischen Spiegelwelt leben, sollten sich sorgfältig mit den Ergebnissen bekannt machen, die aufgrund ihrer klaren Eindeutigkeit nicht sonderlich öffentlich gemacht werden.
Sie werden sofort verstehen, warum in der Ukraine russische Massenmedien und soziale Netzwerke verboten sind – damit in der Ukraine so wenig Menschen wie möglich von der realen Stimmung im Donbass erfahren.
Also verbreiten Sie die grundlegenden Punkte der Umfrage soweit wie möglich, um zu verstehen was für ein Volk in den Republiken des Donbass lebt und womit wir uns positionieren:
– mehr als 90% der Befragten sprechen im täglichen Leben russisch (wenn ich ehrlich bin, ich weiß nicht, woher diese 10% kommen);
– 49% der Befragten planen, die russische Staatsbürgerschaft anzunehmen;
– 7,4% der Befragten haben bereits einen russischen Pass;
– die Befragten, die den Donbass verlassen wollen, würden eher nach Russland gehen (11,2%) als in die Ukraine (5,2%);
– 84% der Befragten meinen, dass die Handlungen Russlands in dem Krieg ein dem Gesetz entsprechender Schutz der russischsprachigen Bürger ist.
– 90% der Befragen unterstützen den Beitritt der Krim zu Russland;

– 76% der Befragten halten den Krieg im Donbass für einen innerukrainischen Konflikt;
– 90% der Einwohner verneinen eine Beteiligung Russlands am Konflikt im Donbass;
– nach Meinung der Befragten tragen für den Konflikt im Donbass die Verantwortung:
1. die ukrainische Regierung nach dem Maidan – 95%;
2. die USA – 90%;
3. örtliche Maidan-Aktivisten – 86%.
– mehr als 63% der Befragten meinen, dass gerade die Ukraine verpflichtet ist, auf eigene Rechnung den Donbass wiederaufzubauen;
– Selenskij hat keine Autorität bei den Einwohnern der DVR und der LVR, weder als Landsmann noch als Politiker;
mehr als 80% der Befragten meinen, dass ukrainische und westliche Massenmedien meistens die reale Situation in der Ukraine verzerren;
– 73% der Befragten vertrauen den russischen föderalen Massenmedien vollständig;
– die Einwohner der DVR und der LVR haben eine besonders warme Beziehung zu Weißrussland (68,7%) und Russland (84,3%);

– mehr als 80% der Befragten meinen, dass der Kurs auf Eintritt in die NATO für die Ukraine negativ und zerstörerisch ist;
– die Befragten würden bei Kommunalwahlen im Donbass nicht oder eher nicht zulassen:
1. die Anwesenheit ukrainischen Massenmedien – 41,1%;
2. die Anwesenheit ukrainischen Beobachter – 41,9%;
3. die Anwesenheit der Zentralen Wahlkommission der Ukraine – 57,8%;
4. die Beteiligung ukrainischer politischer Parteien – 73,4%;
– 52% der Befragten sehen die DVR und LVR im Staatsverband Russlands.
Das Bestreben des Volkes des Donbass sich selbst zu bestimmten, zu verstehen, wer wir wirklich sind, warum gerade wir so von ukrainischen Nationalisten gehasst werden, warum gegen uns eine gewaltige, mit Millionen Dollar finanzierte Informations- und Propgandamaschine des Westens eingesetzt wurde – all diese Antworten erfahren Sie aus der Umfrage, die von ukrainische Soziologen durchgeführt wurde.
Mehr noch, ich vermute auch auf dem zeitweilig von Kiew besetzten Territorium des Donbass werden die Ergebnisse dieselben sein.
Ich hoffe, dass allen nun klar ist, dass das russische Volk des Donbass, das seine Wahl 2014 getroffen hat, das seine Werte und Rechte schon seit sechs Jahren verteidigt, all dies absolut bewusst tut.
Es wird keinerlei Reintegration und Rückkehr der Republiken des Donbass in die Ukraine geben.
Das will das Volk des Donbass nicht und der Wille des Volkes ist, wie das internationale Recht sagt, das höchste Gesetz“, unterstrich er.

 

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