Presseschau vom 08.12.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kiew bestätigt Plan der Reintegration des Donbass
Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine hat ein Szenario der „Reintegration“ der abtrünnigen Territorien im Donbass im Osten des Landes bestätigt. Das teilte Ratssekretär Alexej Danilow am Samstag nach Angaben des Portals RBK-Ukraine mit.
In der Sitzung, die unter Ausschluss der Presse stattfand, wurden im Beisein von Präsident Wladimir Selenski die wichtigsten Punkte des Plans abgestimmt. Als zweitwichtigstes Thema wurde auch die „territoriale Verteidigung“ erörtert. Danilow zufolge wird diese Sparte von Sergej Kriwonos kuratiert, der bis Jahresende eine entsprechende Strategie vorlegen soll.
„Alle, die im Moment den Wunsch haben, bei der territorialen Verteidigung mitzuwirken, alle Freiwilligen werden in nächster Zeit eingebunden“, erklärte Danilow.
Ihm zufolge könnte sich die Situation im Donbass nach dem Normandie-Gipfel an diesem Montag (9. Dezember) beliebig entwickeln: Es gehe sowohl um eine friedliche Beilegung als auch um eine Eskalation des Konflikts.
Zuvor hatte Präsident Selenski die Presse über seine Erwartungen von dem geplanten Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin informiert. „Das Schlimmste, was ich befürchte – das sind ineffektive Verhandlungen“, sagte Selenski.

Ukrinorm.de: Sonderstatusgesetz für Donbass erst nach Normandie-Gipfel – Selenskyj
Über das weitere Schicksal des Gesetzes über die Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung im Donbass, das bis zum 31. Dezember gültig ist, könne man erst nach dem Treffen der Normandie-Vier in Paris entscheiden.
Dies erklärte der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj in der politischen Talkshow „Meinungsfreiheit von Savik Shuster“, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Das Sonderstatusgesetz für den Donbass gibt es jetzt da, es gilt bis zum 31. Dezember. Es funktioniert. Dieses Gesetz zu verlängern und in der Werchowna Rada abzustimmen? Das geht erst nach der Rückkehr nach „Normandie“. Wenn wir sehen, dass es einige Schritte zueinander gibt, die wichtig sind, dann werden wir wirklich über dieses Gesetz sprechen“, sagte Präsident.
Auf die Frage, ob Verfassungsänderungen geplant seien, antwortete Selenskyj: „Ja, im Rahmen der Dezentralisierung“.
Wie berichtet, ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ für den 9. Dezember in Paris angesetzt worden.

vormittags:

de.sputniknews.com: Nach heftigem Brand in Berufsschule in Odessa: Landesweit Trauer ausgerufen
Nach dem verheerenden Brand in einer Berufsschule in der ukrainischen Stadt Odessa mit zehn Toten hat Präsident Wolodymyr Selenskyj (Wladimir Selenski) den Sonntag zu einem Trauertag erklärt. Das folgt aus einer Mitteilung auf seiner offiziellen Webseite.
„Im Zusammenhang mit der Tragödie in der Stadt Odessa, die am 4. Dezember Menschenleben gefordert hatte, ordne ich an, zum Gedenken an die Toten am 8. Dezember 2019 einen Trauertag zu verkünden“, heißt es.
Zudem gab Selenski in Auftrag, am Trauertag im ganzen ukrainischen Staatsgebiet Staatsflaggen auf Halbmast zu setzen, alle Unterhaltungs- und Konzertveranstaltungen zu streichen sowie entsprechende Änderungen im Fernseh- und Rundfunkprogrammen vorzunehmen.
Brand in Berufsschule
Am Mittwoch war in der Berufsschule für Wirtschaft, Recht und Hotel-Restaurant-Business in der südukrainischen Hafenstadt Odessa ein Feuer ausgebrochen. Dabei waren zehn Menschen ums Leben gekommen, weitere 30 erlitten diverse Verletzungen. Laut ukrainischen Behörden lag die Brandfläche bei etwa 2000 Quadratmetern.
Selenski beauftragte die Stadtbehörden, alles Mögliche zu tun, um den Betroffenen Hilfe zu erweisen und alle Umstände des Geschehens möglichst schnell zu klären.
Die Polizei leitete wegen des Brandes ein Strafverfahren ein. Die Ermittlungsorgane gehen von zwei Versionen aus. Demnach könnten entweder Störungen bei elektrischen Ausrüstungen zu dem Unglück geführt haben oder Brandstiftung. Indes berichtete die Polizei von zwei Tatverdächtigen.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: MiG kündigt Bau von vernetzten High-Speed-Drohnen an
Der russische Kampfjetbauer MiG entwickelt nach eigenen Angaben Kampfdrohnen, die schnell sein und in einem intelligenten Verbund mit Kampfflugzeugen operieren können sollen. Das Projekt einer schweren Angriffsdrohne steckt bei MiG seit Jahren in den Startlöchern.
„MiG arbeitet an neuen Flugzeugkomplexen auf der Basis von schnellen Drohnen“, teilte das in Moskau ansässige Unternehmen am Sonntag anlässlich seines 80-jährigen Jubiläums mit.
Die neuen Drohnen hätten ein „hohes Kampfpotenzial“ und könnten sowohl mit dem neusten Kampfjet MiG-35 als auch mit anderen Flugzeugen vernetzt werden, hieß es ohne nähere Einzelheiten.
MiG ist eigentlich auf Entwicklung und Bau von Jagdflugzeugen spezialisiert. Das wohl bekannteste Produkt ist die MiG-29, die seit dem Jungfernflug im Jahr 1977 in viele Staaten exportiert worden ist.
Vor rund zwölf Jahren stellte die Firma dann das Projekt einer schweren Angriffsdrohne vor. Mit einer Startmasse von zehn Tonnen und einer Reichweite von 4000 Kilometern ist das Flugzeug namens „Skat“ (russisch für „Rochen“) zur Bekämpfung von Boden- und Seezielen bestimmt. Gebaut wurde „Skat“ bisher nicht.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Dezember 3:00 bis 7. Dezember 3:00
Die Vertretung der
Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse;
Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der
BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Krutaja Balka, Wesjoloje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Belaja Kamenka, Kominternowo.
Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 95.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 118.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Russische Schwarzmeerflotte absolviert Übung auf der Krim
Russlands Schwarzmeerflotte hat auf der Halbinsel Krim eine Übung im Bereich der Navigationssicherheit durchgeführt. Dies berichtete der Pressedienst der Schwarzmeerflotte am Sonntagmorgen.
„Auf der Krimer Marinebasis der Schwarzmeerflotte wurde eine Übung durchgeführt, um die Navigationssicherheit bei den Kampfausbildungsmaßnahmen der Seestreitkräfte sowie der zivilen Schifffahrt zu gewährleisten“, teilte Fregattenkapitän Aleksej Ruljew mit.
An der Übung sollen Besatzungen der Funk- und Radarbeobachtungsstellen und Fernmeldeposten teilgenommen haben, die sich an der Küste der Halbinsel befinden.
Dabei seien „visueller und radioelektronischer Kontakt mit den festgesetzten Zielen aufgenommen“, rechtzeitig präzise Informationen zur Überseelage angegeben und die nautische Orientierung der Schiffe auf See gewährleistet worden, hieß es.

Ukrinform.de: Naftogas kann Klage gegen Gazprom zurücknehmen – vorbehaltlich langfristigen Vertrags
Der ukrainische Energieversorger Naftogas Ukraine sei bereit, eine neue Klage gegen Gazprom zurückzunehmen, wenn die Parteien einen langfristigen Vertrag über den Gastransit abschließen und wenn Naftogas für die Nichterfüllung der Verpflichtungen von Gazprom gemäß den geltenden Verträgen entschädigt werde.
Dies teilte der Exekutivdirektor Naftogas Juri Witrenko in Facebook mit.
„Um unsere konstruktive Haltung zu demonstrieren, haben wir gesagt, dass wir bereit sind, die Möglichkeit zu prüfen, Gas von Gazprom zu Kosten der Tilgung der Verschuldung gemäß dem Beschluss des Stockholmer Schiedsrichters ($3 Milliarden) zu erhalten“, betonte Witrenko.
Ihm zufolge sei Naftogas bereit, eine neue Klage gegen Gazprom zurückzunehmen.
„Wir sind auch bereit, unsere Klageforderungen im neuen Schiedsrichterverfahren zurückzunehmen, aber nur, wenn ein längerfristiger Transitvertrag abgeschlossen wird, der alle Kosten decken wird, und wenn dem Energiekonzern Naftogas fürdie Nichterfüllung der Verpflichtungen von Gazprom gemäß den geltenden Verträgen entschädigt wird“, so der Geschäftsführer.
Wie berichtet, bezeichnete Russlands Präsident Wladimir Putin am 4. Dezember die Bedingungen der Ukraine für den Transit des russischen Gases nach Europa 2020 als inakzeptabel.
Der geschäftsführende Direktor von Naftogas Juri Witrenko von Naftogaz der Ukraine, Juri Witrenko, sagte, dass die Ukraine die europäische Methodik für Berechnung des Gas-Transittarifs einführe und der ukrainische Tarif nicht als überhöht gelten könne, wie die russische Seite behaupte.

de.sputniknews.com: Georgier-Mordfall in Berlin: AKK regt weitere Maßnahmen gegen Moskau an
Deutschland soll beim Aufbau seiner eigenen Politik laut Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer berücksichtigen, wie Russland in Polen und in den baltischen Ländern wahrgenommen wird. Darüber hinaus hat sie weitere Maßnahmen gegen Moskau im Zusammenhang mit dem Mordfall eines Georgiers in Berlin angeregt.
Der Verteidigungsministerin falle auf, dass es in den baltischen Staaten oder in Polen eine ganz andere Wahrnehmung gebe.
„Russland verletzt dort immer wieder den Luftraum, führt Desinformationskampagnen“, sagte sie gegenüber der „Bild am Sonntag“. „Die Erfahrungen dieser Länder sollten wir nicht einfach beiseite wischen.“
Darüber hinaus hat Kramp-Karrenbauer im Zusammenhang mit einem angeblichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin weitere Maßnahmen gegen Russland angeregt.
„Wir werden in der Bundesregierung über weitere Reaktionen beraten und entscheiden müssen“, so AKK. „Die russische Seite muss jetzt endlich ihren Beitrag zur Aufklärung dieses Verbrechens leisten.“ Der Mord belaste das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland. „Die Beweise wiegen schwer“, so AKK weiter.
Georgier-Mordfall
Zuvor hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, den Druck Deutschlands auf Russland im Mordfall eines Georgiers in Berlin als inakzeptabel bezeichnet. „Mir ist nicht bekannt, worauf sich so eine Einschätzung stützt“, sagte Lawrow zum Vorwurf Berlins, dass sich Russland vor Ermittlungen drückt.
Es gebe zahlreiche Kanäle zwischen Berlin und Moskau, die genutzt werden könnten, fügte er hinzu. Dennoch wies die Bundesregierung im Zuge der Ermittlungen zwei russische Diplomaten aus.
Mord im Berliner Park
Am 23. August war ein 40 Jahre alter Georgier tschetschenischer Abstammung in einem Park in Berlin erschossen worden. Der Täter – angeblich ein 49-jähriger Bürger Russlands – wurde noch am gleichen Tag gefasst und hüllt sich seitdem in Schweigen.
Wegen des Verdachts, dass staatliche Stellen in Russland oder der Teilrepublik Tschetschenien den Mord in Auftrag gegeben hätten, übernahm die Bundesanwaltschaft den Fall. Bundeskanzlerin Angela Merkel legte Russland zur Last, nicht bei der Aufklärung des Mordes zu helfen.
Moskau kündigt Antwort an
Moskau kündigte Antwortmaßnahmen auf „grundlose und unfreundliche Schritte“ der deutschen Seite an. Zu den Details machte Lawrow keine Angaben.
Sogenannte „russische Bedrohung“
Westliche Politiker, vor allem aus den baltischen Staaten und Polen, geben immer wieder Erklärungen über die angebliche „russische Bedrohung“ ab.
Moskau betonte wiederholt, dass Russland niemals ein Nato-Land angreifen würde. Laut dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, weiß die Nato sehr wohl, dass Moskau keine Angriffspläne schmiedet. Allerdings würde sie diese Ausrede benutzen, um mehr Technik und Bataillone an die russische Grenze zu bringen.
Zudem hatte Moskau mehrmals erklärt, alle Flüge russischer Flugzeug seien unter strikter Einhaltung der internationalen Vorschriften der Luftraumnutzung über dem Neutralgewässer erfolgt und würden dies auch in Zukunft tun. Die Staatsgrenzen anderer Länder würden dabei nicht verletzt.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.12.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer zwölfmal das Feuer auf Gebiete von Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 59. Brigade Schapowalows das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks (Gorlowka) mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28., Iwanows aus der 56. und Kokorjews aus der 92. Brigade der BFU die Gebiet von Krutaja Balka, Belaja Kamenka, Jasinowataja, das Gebiet des Volvo-Zentrums in Donezk und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzern, Granatwerfern verschiedenen Typs, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Subanitschs aus der 10. Brigade das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm auf das Gebiet von Kominternowo eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik mehr als 100 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Unsere Aufklärung stellt weiter ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands der Kämpfer der BFU fest, was in Alkohol- und Drogeneinnahme zum Ausdruck kommt.
So haben allein am gestrigen Tag Vertreter des militärischen Rechtsordnungsdienstes in den Verbänden der BFU in der OOS-Zone mehr als 150 Fälle von Alkohol- und Drogeneinnahme durch Kämpfer der BFU festgestellt. Davon 29 Fälle in der 10. Br
igade und 35 in 128. Gebirgssturmbrigade.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes vier
Kämpfer aus der 10. und 128. Gebirgssturmbrigade in einer Vergnügungseinrichtung von Mariupol festgenommen haben, die eigenmächtig ihre Truppenteile verlassen haben. Zwei der Festgenommenen waren mit PM-Pistolen bewaffnet. Zurzeit führt der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine Überprüfung des Falls von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils mit der Waffe durch die Flüchtigen aus der 10. und 128. Gebirgssturmbrigade durch.
So wurde nach uns vorli
egenden operativen Informationen inzwischen durch die Entscheidung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine Sonderkommission zum Kampf gegen Verletzungen der militärischen Disziplin in den Gebirgssturmbrigaden eingerichtet. Zu der Kommission gehören Vertreter der Organe der Erziehungsarbeit, Militärkapläne sowie Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Aber trotz der Versuche des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung, die Disziplin in den zwei Verbänden anzuheben, haben die Kommandeure der 10. und der 128. Gebirgssturmbrigade Anweisungen erteilt, die Arbeit der Kommission zu behindern, weil sie das Verhalten des Kommandeurs Moskaljew für voreingenommen und auf persönliche Abneigung gegenüber den Gebirgssturmeinheiten des operativen Kommandos „West“ beruhend halten.
Wir haben Informationen erhalten, dass das ukrainische Militärkommando Maßnahmen zur Auszeichnung ukrainischer Kämpfer zu Ehren des Tags der Bodentruppen der Ukraine vorbereitet. Inzwischen haben die Verbände und Truppenteile der OOS Anweisungen erhalten, Listen von Auszuzeichnenden vorzulegen.
Dabei wurde durch einen mündlichen Erlass des Kommandeurs der OOS Krawtschenko angewiesen, in den allgemeinen Befehl über die Auszeichnungen aufgrund der katastrophalen Durchführung des Maßnahmen zur Tarnung von Positionen und Technik gegenüber den Beobachtern der OSZE-Mission im Gebiet von Bogdanowka-Petrowskoje und der täglichen Veröffentlichung dieser Fälle in den Massenmedien keine Soldaten aus der 128. Gebirgssturmbrigade aufzunehmen.
Die Tatsache des Fehlens von Auszuzeichnenden aus dem Verband hat bereits Unzufriedenheit unter den Soldaten der Brigade hervorgerufen.

de.sputniknews.com: Ukraine will Nazikollaborateure offiziell feiern – Israel protestiert
Der israelische Botschafter in der Ukraine, Joel Lion, hat einen offiziellen Protest gegen den jüngsten Beschluss des ukrainischen Parlaments eingereicht, Jubiläen der Nazikollaborateure und Antisemiten auf Staatsebene zu feiern.
„Diejenigen zu feiern, die sich – aus welchen Gründen auch immer – für eine Zusammenarbeit mit dem Nazi-Regime entschieden haben, ist unserer Ansicht nach ein Affront gegen das Andenken an sechs Millionen Juden, die vom Nazi-Regime getötet wurden“, heißt es in der Erklärung, die der Chef des Jüdischen Komitees der Ukraine, Eduard Dolinski, am Freitag auf seinem Facebook-Account veröffentlicht hat.
Der Botschafter forderte die ukrainischen Behörden dazu auf, die Aufnahme dieser „fragwürdigen Figuren“ in die Liste der in der Ukraine offiziell gefeierten Personen zu „überdenken“.
Am 3. Dezember hatte das ukrainische Parlament eine Verordnung über Gedenktage und Jubiläen im Jahre 2020 verabschiedet, die unter anderem feierliche Veranstaltungen im Andenken an eine Reihe von Nazikollaborateuren vorsieht, deren Jubiläen auf 2020 fallen werden. Demnach soll die Regierung einen Plan der Veranstaltungen zusammenstellen und deren Finanzierung billigen. Das Ausbildungsministerium sei für die Vorbereitung von Gedenkstunden in den Bildungsanstalten zuständig. Die Nationale Bank der Ukraine werde damit beauftragt, Gedenkmünzen prägen zu lassen.

de.sputniknews.com: Unter dieser Voraussetzung wird Kiew von Washington weitere Militärhilfe erhalten – Pentagon
US-Verteidigungsminister Mark Esper hat bei einem Auftritt im Bundesstaat Kalifornien erklärt, unter welchen Voraussetzungen Washington die Freigabe von weiteren 250 Millionen US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine für nötig hält.
Bei der Entscheidung über weitere Finanzhilfen für die Ukraine werde Washington jedoch darauf achten, ob Kiew die Korruption bekämpfe, sagte er.
Auf die Frage, ob die Vereinigten Staaten die militärische und finanzielle Förderung der Ukraine ausbauen wollten, äußerte Esper: „In Kürze wird eine weitere Tranche erfolgen. Ich glaube, diesmal werden es etwa 250 Millionen US-Dollar sein“.
„Voriges Mal hat das US-Verteidigungsministerium das unterstützt. Ich glaube, wir werden das auch nächstes Mal unterstützten. (…) Aber wir müssen immer wieder nachprüfen. Wir sehen immer, wie die Hilfe verwendet wurde und ob sie gegen die Korruption vorgehen“, betonte der Minister.
10 Millionen US-Dollar noch verzögert
Mitte September hatten einige US-Medien berichtet, 35 von insgesamt rund 400 Millionen US-Dollar, die für die Hilfe an die Ukraine vorgesehen gewesen waren, seien angeblich noch nicht für Kiew freigegeben worden. Nun wurde Esper bei seinem Auftritt gefragt, ob diese Berichte der Wirklichkeit entsprächen.
„Ich glaube, derzeit handelt es sich tatsächlich um weniger als 10 Millionen US-Dollar“, sagte der Pentagon-Chef. Der Großteil der Finanzhilfen sei rechtzeitig eingelangt, betonte er.
Aus welchen Gründen die Finanzhilfe nicht vollständig freigegeben worden war, präzisierte er nicht.
Ende August hatte die Zeitung „Politico“ berichtet, Trump habe angeordnet, die Militärhilfen für Kiew zu revidieren: Er habe sich vergewissern wollen, dass die Gelder auf die vom US-Standpunkt aus gesehen bestmögliche Weise eingesetzt würden. Später gab Trump bekannt, die Finanzmittel für die militärische Hilfe für die Ukraine seien wieder freigegeben worden.
Gesperrte Finanzhilfen als Druck auf Kiew?
Das von der Demokratischen Partei dominierte Repräsentantenhaus leitete ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump ein. Zum Anlass wurde ein Telefongespräch zwischen Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen, Wladimir Selenski.
Die US-Demokraten werfen Trump vor, Druck auf den ukrainischen Staatschef ausgeübt zu haben, damit eine Ermittlung gegen den Sohn des ehemaligen US-Vize-Präsidenten Joe Biden, Hunter, eingeleitet wird. Als Gegenleistung soll Trump militärische und finanzielle Hilfen an Kiew versprochen haben. Joe Biden gilt als einer der aussichtsreichsten Herausforderer Trumps bei der Präsidentschaftswahl 2020. Sei Sohn Hunter war einst als Vorstandsmitglied des ukrainischen Gasunternehmens Burisma Group tätig.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der LVR festgestellt.
In Richtung Debalzewo wurde von den Positionen der 59. Brigade das Gebiet von Logwinowo beschossen. Insgesamt wurden mehr als 20 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die ukrainischen Truppen stationieren weiter Waffen und Militärtechnik in Wohngebieten von Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium und gefährden das Leben der friedlichen Einwohner.
In Wohngebieten von Solotoje wurden vier Schützenpanzerwagen der 72. Brigade festgestellt.
In Popasnaja ist die Stationierung von einem Schützenpanzer der 72. Brigade festzustellen.
Diese Informationen werden auch von einem Bericht der OSZE-Mission bestätigt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte zieht weiter ausländische Massenmedien in die „OOS“-Zone heran, um provokative inszenierte Videoreportagen zu drehen, um die Volksmiliz der LVR nicht existierender Beschüsse zu beschuldigen.
Nach Informationen unserer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sind am 5. Dezember im Verantwortungsbereich der 72. und 59. Brigade Gruppen von Journalisten der amerikanischen Massenmedien „Curret Time“ und „Radio Swoboda“ eingetroffen, deren Koordination der Pressedienst des Stabs der OOS vornimmt. …

de.sputniknews.com: Schoigu: Beziehungen mit der Nato degradieren von Jahr zu Jahr
Russland ist laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu bereit, mit den Nato-Staaten
zusammenzuarbeiten. Allerdings degradieren ihm zufolge die Beziehungen mit der Nato von Jahr zu Jahr.
„Noch vor fünf Jahren haben wir eine durchaus aktive Zusammenarbeit mit Brüssel gehabt…. Es schien uns, dass wir Varianten und Möglichkeiten haben, bei der Umsetzung (von Vereinbarungen – Anm. d. Red.) noch weiter voranzuschreiten“, sagte Schoigu am Sonntag gegenüber dem TV-Sender „Rossija 1“.
Wie Schoigu weiter betonte, sei jetzt all dies bedauerlicherweise nicht nur auf Eis gelegt worden, sondern es werde von Jahr zu Jahr schlechter.
„Von unserer Seite aus stehen alle Türen offen. Wir sind zu einer solchen Zusammenarbeit bereit“, so der Minister.
Russlands Moratorium-Idee
Zuvor hatte der russische Staatschef, Wladimir Putin, vorgeschlagen, ein Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa einzuführen. Seinen Vorschlag richtete er an die Staaten Europas und Asiens sowie an verschiedene internationale Organisationen.
Später bestätigte Putins Pressesprecher, Dmitri Peskow, dass der französische Präsident, Emmanuel Macron, die Message des russischen Staatschefs über die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa beantwortet und diesbezüglich Bereitschaft zu einem Dialog bekundet habe. Macron selbst hatte während einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont, dass Paris den Vorschlag Russlands über ein Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa nicht angenommen habe.In der Nato wurde erklärt, dass der Moratorium-Vorschlag „kein Vertrauen verdient, weil er die Realität vor Ort ignoriert“.
Sogenannte „russische Bedrohung“
Ende Mai hatte der Nato-Militärausschuss eine neue Strategie verabschiedet, die laut Jens Stoltenberg auf die angebliche „nukleare Bedrohung“ vonseiten Russlands sowie auf die neuen Herausforderungen im Osten und Süden zurückzuführen ist. Davon ausgehend hat die Nato im Herbst ihren Einfluss im Baltikum erweitert, wo große militärische Kontingente der Mitgliedstaaten der Allianz zur „Abschreckung Russlands“ stationiert sind.
Moskau betonte wiederholt, dass Russland niemals ein Nato-Land angreifen würde. Laut dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, weiß die Nato sehr wohl, dass Moskau keine Angriffspläne schmiedet. Allerdings würde sie diese Ausrede benutzen, um mehr Technik und Bataillone an die russische Grenze zu bringen.

abends:

ukrinform.de Am Vorabend des Normandie-Treffens: Selenskyj ruft Sicherheitsrat zusammen
Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Vorabend des Normandie-Gipfels eine geschlossene Sitzung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats (RNBO) durchführen.
Dies geht aus der Mitteilung auf der Webseite des Sicherheitsrats hervor.
Wie Ukrinform zuvor berichtete, seien fünf Szenarios für die Reintegration der besetzten Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk am 3. Dezember im Büro des Präsidenten gebilligt worden.
Das Treffen der Normandie-Vier soll am 9. Dezember in Paris abgehalten werden. Vier Staats- und Regierungschefs – der Ukraine , Frankreichs, Deutschlands und Russlands – nehmen am Gipfel teil. Das wird das erste Treffen von Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin sein.
Letztes Mal fand das Treffen der vier Staats- und Regierungschefs am 19. Oktober in Berlin statt. Die Teilnehmer räumten ein, dass damals kein Durchbruch zur Regelung des Konfliktes im Donbass erreicht worden war.

de.sputniknews.com: Papst betet für Erfolge von Normandie-Gespräch
Papst Franziskus hat am Sonntag vor der Gemeinde auf dem Petersplatz im Vatikan seine Hoffnung auf eine Lösung des Ostukraine-Konflikts bekundet und um Unterstützung gebeten.
„Morgen findet in Paris das als ‚Normandie-Format‘ bekannte Treffen zwischen den Präsidenten der Ukraine, Russlands, Frankreichs und der deutschen Bundeskanzlerin statt – zur Suche nach Lösungen des schmerzvollen Konflikts, der nun schon seit Jahren in der Ostukraine andauert.
Ich begleite dieses Treffen mit einem Gebet, einem intensiven Gebet, denn wir brauchen Frieden. Und ich rufe euch auf, das Gleiche zu tun, damit diese Initiative eines politischen Dialogs zu Frieden und Gerechtigkeit für die Ostukraine und die Menschen dort führe“, verkündete der Papst bei seinem traditionellen Sonntagsgebet.
Das „Normandie“-Treffen findet am 9. Dezember in Paris statt.
Konflikt in der Ostukraine
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es immer wieder zu Zusammenstößen in der Region. Inzwischen sind nach UN-Angaben rund 13.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Konflikt ums Leben gekommen.
Das Thema der Donbass-Regelung wird unter anderem bei Gesprächen der zuständigen Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 bereits drei Dokumente zur Deeskalation des Konfliktes beschlossen hat.
Das „Normandie-Format“ der Ukraine-Verhandlungen besteht seit Juni 2014. Damals hatten sich die Präsidenten der Ukraine, Russlands, Frankreichs und die deutsche Bundeskanzlerin anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliiertentruppen in der Normandie versammelt und zum ersten Mal über die Beilegung des Konfliktes in der Ostukraine gesprochen.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer unterlassen im Vorfeld des „Normannischen Treffen
s“ die Versuche, uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, nicht. So haben ukrainische Kämpfer aus der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kaschtschenko und der 59. Brigade unter Kommando von Schapowalow heute vom 13:45 bis 13:50 einen Mörserbeschuss der Umgebung der Siedlung des Bergwerks „6/7“ mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm durchgeführt.
Die Verstöße wurden auch von Mitarbeitern des GZKK der DVR festgestellt.
Insgesamt haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zehn Mörsergeschosse auf die Umgebung von friedlichen Ortschaften in Richtung Gorlowka abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten ziviler Infrastruktur und Verletzte un
ter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Nach operativen Informationen unserer Aufklärung erfolgte der Beschuss durch Vertreter nationalistischer Organisationen, die derzeit Dienst im Rahmen der BFU tun.
Wir schließen nicht aus, dass die Nationalisten mit diesem Beschuss ihre Unterstützung der Kundgebung „Rote Linien“, d
ie heute in Kiew stattfand, demonstriert haben.
Nach uns vorliegenden Informationen wird die nächste Etappe des Protestes gegen die Handlungen Selenskijs in Kiew um 19:00 nach ukrainischen Zeit ebenfalls von Seiten der Nationalisten der BFU durch einen Beschuss unseres Territoriums „unterstützt“ werden.

Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich in das Geschehen einzumischen und von den ukrainischen militärischen Leitern die Durchsetzung von Ordnung und der Einhaltung des geltenden Regimes der Feuereinstellung durch ihre unkontrollierten Untergebenen zu erreichen.
Nur eine aktive Position der OSZE-Mission wird mögliche Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur unserer Republik verhindern.

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