Presseschau vom 02.12.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


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bends / nachts:

denis-pushilin.ru: Die Positionen der Vertreter der Ukraine im Verhandlungsprozess sind nach wie vor destruktiv
Am Sonntag, dem 1. Dezember, kommentierte das Oberhaupt der DVR Denis Puschlin in einer Liveübertragung des Programms „Großes Spiel“ im russischen Ersten Kanal das Gesetz „Über die Staatsgrenze der DVR“ und sprach über die „Durchbrüche“, die sich die Ukraine im Vorfeld des Treffens im „Normandie-Format“ zuschreibt.
Wir erinnern daran, dass dieses Gesetz am 29. November vom Volkssowjet beschlossen wurde, um die Tätigkeit einer Reihe republikanischer Behörden zu regeln.
Das Staatsoberhaupt unterstrich ein weiteres Mal, dass gemäß der Verfassung als Territorium der DVR das gesamte Territorium der ehemaligen Donezker Oblast festgestellt ist.
„Warum wurde jetzt das Gesetz beschlossen? Ich sage ehrlich und offen, obwohl ich verstehe, dass man das in der Ukraine kaum glauben wird, aber das ist nur eine planmäßige gesetzgeberische Aktivität im Inneren der Republik. Wir müssen uns unmittelbar von den Gesetzen leiten lassen, die bei uns beschlossen werden. Wir leben nach diesen Gesetzen. … Um alle unter dem gesetzlichen Niveau angesiedelten Aktivitäten für den Zolldienst und den Grenzdienst zu gewährleisten, brauchen wir das Gesetz. Deshalb wurde es genau jetzt beschlossen.
Und dieses Gesetz wurde vollständig natürlich und positiv beschlossen. In der Ukraine ruft es einige Aufmerksamkeit hervor. Für uns ist absolut klar und logisch, dass wir dieses Gesetz jetzt beschließen. Wir müssen eine Lücke schließen, die existiert: Uns reichen die etwa 2000 Gesetze nicht und wir arbeiten an ihnen“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Er fügte hinzu dass die Kontaktlinie in einer besonderen Regelung bis zur Lösung des Konflikts mit dem übrig gebliebenen Teil der Ukraine aufgeführt ist.
„Eine Verletzung der Minsker Vereinbarungen oder destruktive Schritte von unserer Seite gab es nicht“, erklärte Denis Puschilin.
Das Republikoberhaupt kommentierte auch die Situation mit dem Durchsickern des sogenannten Plans zur Deportation des Volkes des Donbass in die Medien.
„Das ist inakzeptabel. Und das ist eine empörende Demonstration dessen, was in diesen sechs Jahren die Regierung Kiews gegenüber den Einwohnern des Donbass wollte und schlimmer, was sie tun. Dabei ist unwichtig, unter welchem Präsidenten. Bei Poroschenko haben wir schon lange nichts Gutes erwartet. In Bezug auf Selenskij gab es tatsächlich gewisse, wenn auch schwache Hoffnungen, dass die Botschaften, mit denen er in die Wahlen ging, Frieden zu erreichen, realisiert werden. Aber leider ist bereits mehr als ein Jahr vergangen und wir sehen keinerlei Anzeichen, dass es irgendwelche Friedensinitiativen gibt, außer lautstarken Erklärungen in den Medien. Deutlichere Erklärungen haben wir von Poroschenko gehört“, unterstrich das Staatsoberhaupt.
Denis Puschilin stellte fest, dass die Positionen der derzeitigen Vertreter der Ukraine im Verhandlungsprozess genauso destruktiv sind wie bei Poroschenko.
„Wir sehen an den Tatsachen, was jetzt an der Kontaktlinie geschieht. Es wird manchmal sogar mehr geschossen als in der letzten Zeit bei Poroschenko. Es sterben Zivilisten, Infrastruktur wird zerstört. Die Positionen der Vertreter im Verhandlungsprozess von Seiten der Ukraine sind nach wie vor destruktiv. Es gibt nicht einmal Anzeichen einer Suche nach einem Kompromiss, eines Wunsches einen Berührungspunkt zu finden, um voran zu kommen“, sagte Denis Puschilin.
Nach seinen Worten muss sich die Regierung der Republik in dieser Situation vor allem von den Interessen der Einwohner des Donbass leiten lassen.
„Wenn wir irgendetwas von Seiten Kiews erwartet hätten, so wären wir gestorben. Wir machen einfach weiter und arbeiten. Unter anderem beschließen wir die Gesetze, die wir brauchen“, fasste das Staatsoberhaupt zusammen.


de.sputniknews.com: Tusk und Gauck warnen vor „aggressiver Politik“ Putins
Altbundespräsident Joachim Gauck und der bisherige EU-Ratspräsident Donald Tusk haben am Sonntag vor angeblichen Gefahren aus Russland für die europäische Einheit gewarnt.
Bei der Verleihung des Marion-Dönhoff-Preises an Tusk sagte Gauck in Hamburg: „Die Einheit der EU zu erhalten, war Tusks bestimmende Richtschnur. Ihm bereitete die aggressive Politik Putins, die sich nicht nur bei der Besetzung der Krim und in der Ostukraine gezeigt hatte, sondern auch bei seinen Spaltungsversuchen innerhalb der EU, Sorgen.“
Tusk rief in seiner Dankesrede an die Europäer dazu auf, sich nicht auseinanderdividieren zu lassen. Sie sollten die transatlantischen Beziehungen pflegen, unabhängig davon, wer gerade US-Präsident sei. Die Ukraine dürfe nicht im Stich gelassen werden.
„Die Ukraine zu unterstützen, liegt im eigenen Interesse Europas“, unterstrich Tusk. Die europäische Sicherheit sei wichtiger als kurzfristige Interessen an Russland.
Tusk hatte am Freitag seine Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger, den belgischen Ex-Premier Charles Michel, übergeben.
Mitte November hatte der scheidende EU-Ratspräsident Russland ein „strategisches Problem“ genannt:
„Ich musste andere (Regierungschefs der EU – Anm. d. Red.) fast jede Woche öffentlich daran erinnern, dass Russland nicht unser „strategischer Partner“, sondern unser „strategisches Problem“ ist. Ich wurde sogar als ‚Monomane‘ dafür bezeichnet, dass ich so auf dieses Thema fokussiert war“, äußerte Tusk.
Er meinte zudem, dass seine Politik erfolgreich gewesen sei, da die Europäische Union während seiner Amtszeit als EU-Ratspräsident die „Einheit, auch in Bezug auf Sanktionen“ gegenüber Russland gewahrt habe…


vormittags:

wpered.su: Die Kommunisten der DVR haben sich dem Flashmob „Wir sind alle Grudinin“ angeschlossen
Die Kommunisten der DVR haben sich dem Flashmob „Wir sind alle Grudinin“ zur Unterstützung des Direktors der Lenin-Sowchose Pawel Grudinin angeschlossen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Aus der Lenin-Sowchos, die Pawel Nikolajewitsch Grudinin leitet, wurden dem Volk des Donbass tausende Tonnen humanitäre Güter geliefert, ein erheblicher Teil davon Erzeugnisse, die von den Werktätigen des Unternehmens angeb
aut wurden. Sie haben das Leiden der Kinder, der bedürftigen Bürger, der Verteidiger der Volksrepubliken erleichtert. Am 16. Dezember fährt von der Sowchose bei Moskau ein weiterer humanitärer Konvoi der KPRF ab.
Die Einwohner des Donbass sind darüber empört, dass gegen Pawel Nikolajewitsch Grudinin als Leiter der Sowjose und politischer Aktivist eine Diskreditierungskampagene entfacht wurde. Im Zusammenhang damit bringt das Zentralkomitee des Kommunistischen Partei der DVR unter Berücksichtigung der Auffassung der Einwohner der Donezker Volksrepublik seine Unterstützung für Pawel Nikolajewitsch Grudinin, die Arbeiter der Lenin-Sowchose, allen die für eine gerechte Gesellschaftsordnung, für den Sozialismus kämpfen, zum Ausdruck“, erklärte der
Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.


de.sputniknews.com:
Lückenloser Schutz: Russland baut neues Funkmessfeld gegen Marschflugkörper
An den russischen Grenzen wird ein lückenloses Funkmessfeld geschaffen, das dazu dienen soll, die Starts von Marschflugkörpern sowie die Flüge von Kampfflugzeugen und anderen Luftzielen rechtzeitig zu registrieren, hieß es am Montag im Verteidigungsministerium.
In Russland gibt es heute ein lückenloses Funkmessfeld eines Frühwarnraketensystems, das Radaranlagen des Typs „Woronesh“ umfasst. Diese ermöglichen es, die Starts von ballistischen Raketen zu beobachten.
Das neue Radarsystem gleicht dem bereits tätigen und wird aus Überreichweiten-Stationen vom Typ „Container“ bestehen. Die erste davon wurde am vergangenen Sonntag in Betrieb genommen. Die nächste Station soll das Arktisgebiet abdecken.
Die neuartige Radaranlage war seit dem 1. Dezember 2018 testweise in Betrieb. Sie hat eine große Reichweite dank der Fähigkeit, Funksignale aufzufangen, die von der Ionosphäre reflektiert werden.
Wie der Chefkonstrukteur der „Container“-Station, Michail Petrow, zuvor sagte, kann der neue Radar Stealth-Flugzeuge in einer Entfernung von 3.000 Kilometern orten.
Eine der schwierigsten Aufgaben, denen die neue Anlage gewachsen ist, besteht darin, vor dem Hintergrund der Erdoberfläche und Geräusche Ziele wie Jagdbombenflugzeuge, Marschflugkörper und bordgestützte Fliegerkräfte zu erkennen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Dezember wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


ukrinform.de: Eventueller Austritt der Regionen: Reaktion ukrainischen Außenministeriums auf Russlands Erklärung
Die Aussagen des Vorsitzenden der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, bezüglich des Austritts der Regionen aus dem Bestand der Ukraine seien gegen die territoriale Integrität des Landes gerichtet.
Dies erklärte der Vize-Außenminister Wassyl Bondar in Facebook.
„Provokative Darlegungen und der Ton der Erklärung sind gegen die territoriale Integrität der Ukraine gerichtet und entsprechen der Logik der weiteren hybriden Aggression der Russischen Föderation gegen unseren Staat“, sagte Bondar.
Russland versuche ihm zufolge ein weiteres Mal in der Ukraine zu Rassenhass anzustacheln.
„Die russischen Besatzer vernichten systematisch in den besetzten Gebieten die ukrainische und krimtatarische Ausbildung, insbesondere in der Autonomen Republik Krim. Seit knapp sechs Jahren hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die in der ukrainischen Sprache gelehrt wurden, um 76 (!) Mal verringert: von 13 000 Schülerinnen und Schüler sind nur 172 geblieben“, betonte Bondar.
Wie Ukrinform mitteilte, habe der Sprecher der Duma Wjatscheslaw Wolodin eine Drohung gegenüber der Ukraine ausgesprochen, dass eine Reihe von Regionen aus dem Bestand des Landes austreten werden, wenn der „Nationalismus und Unterdrückung nationaler Minderheiten“ beibehalten werde.
Die Erklärung von Wolodin ist auf der Webseite der Duma veröffentlicht worden. Sie ist eine Antwort darauf, dass die ukrainische Delegation den Auftritt des zur Staatsduma gesetzwidrig gewählten Angeordneten von der besetzten Krim, des Kollaborateurs Ruslan Balbek bei einem UN-Forum zu Fragen der Minderheiten störte.
Wolodin erklärte, dass in der Ukraine die „Rechte von nationalen Minderheiten“, Russen, Ungarn, Polen angeblich verletzt werden. Die Rede ist insbesondere vom Gesetz über die ukrainische Sprache.
„Es ist schwierig, 36 Prozent der Bürger der Ukraine, die Russisch für ihre Muttersprache halten, kleines Volk zu nennen“, erklärte er.
Als angeblich ein Beispiel der „Abwesenheit von Unterdrückung“ führte Wolodin die besetzte Krim an, wo die Besatzungsmacht nominal drei Staatssprachen Russisch, Ukrainisch und Krimtatarisch anerkannt hätte.
Am 28. November störten die Vertreter der Ukraine den Auftritt des zur Staatsduma gesetzwidrig gewählten Angeordneten von der besetzten Krim, des Kollaborateurs Ruslan Balbek bei einem UN-Forum zu Fragen der Minderheiten. Er war unter Verletzung der Prozeduren in die offizielle russische Delegation aufgenommen.


de.sputniknews.com:
Die Aufhebung der Russland-Sanktionen der EU ist voreilig – OSZE-Spitze
Laut dem OSZE-Vorsitzenden ist es noch voreilig, über eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland zu sprechen. In einem Interview mit RIA Novosti am Montag hat der Vorsitzende und slowakische Außenminister, Miroslav Lajcak, seine Position damit begründet, dass die Fortschritte zur Bewältigung der Ukraine-Krise nicht dafür ausreichen würden.
Ihm zufolge sollen Sanktionen allerdings nicht das einzige Instrument sein. Ein konstruktiver Dialog mit Russland über die Lage in der Ukraine und zu anderen Themen sei dabei von großer Bedeutung.
„Durch die Verabschiedung von Sanktionen gegen Russland und deren Verknüpfung mit der vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen haben die EU-Länder einstimmig ihre grundsätzliche Position zur Destabilisierung in der Ostukraine zum Ausdruck gebracht. Wir begrüßen die jüngsten positiven Entwicklungen im Donbass. Sie spiegeln die Hoffnung wider, dass sich die Situation nach einer langen Stagnation in die richtige Richtung entwickeln kann. Trotz der oben genannten Fortschritte scheint die derzeitige Situation keine wesentliche Grundlage für die Überprüfung oder Aufhebung von Sanktionen zu sein“, sagte der Vorsitzende.
Der Diplomat hofft, dass der sogenannte Normandie-Prozess fortgesetzt werde, weil er einen positiven Einfluss auf die Beilegung des Konflikts in und um die Ukraine habe.
„Ich hoffe sehr, dass dieser Prozess fortgesetzt wird, und ich erwarte, dass der Gipfel der Normandie-Vier ein wichtiger Meilenstein für das Erreichen des endgültigen Ziels sein wird – den Frieden, die Stabilität und den Wohlstand, den die Ukrainer verdienen“, so Lajcak.
Das Gipfeltreffen der Staatschefs der Normandie-Vier – Russland, Ukraine, Frankreich und Deutschland – soll am 9. Dezember in Paris stattfinden.
2014 hatte die EU Sanktionen gegen Russland verhängt. Zum Anlass wurden die Ereignisse in der Ostukraine sowie der Beitritt der Krim zu Russland. Derzeit gelten mehrere antirussische Sanktionspakete, darunter wirtschaftliche Sanktionen, personelle Einschränkungsmaßnahmen sowie Restriktionen in Bezug auf die Halbinsel Krim, mit der europäische Unternehmen keine Geschäfte machen dürfen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Dezember 3:00 Uhr bis 2. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Sajzewo, Spartak, Alexandrowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Luganskoje, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgtc26.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 5.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Türkei: S-400-Kauf wird Verteidigungsfähigkeit der Nato stärken
Der Erwerb der Flugabwehrsysteme S-400 russischer Produktion durch die Türkei wird die Verteidigungsfähigkeit der Nato nicht verringern, sondern stärken. Ismail Safi, Mitglied des Ausschusses für Sicherheit und Außenpolitik in der türkischen Präsidialverwaltung, hat sich dazu im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti am Montag geäußert.
„Die Türkei muss sich von Russland S-400-Flugabwehrsysteme holen – dies verringert nicht die Verteidigungsfähigkeit der Nato, sondern stärkt sie. Aber wir tun dies nicht für die Nato, sondern um unser eigenes Luftabwehrsystem zu stärken“, so Ismail Safi.
Berichten zufolge hatte zuvor ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung angekündigt, die Staats- und Regierungschefs würden beim Nato-Treffen in London den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ermahnen, dass der Einsatz von S-400 nicht mit dem Status eines Bündnismitglieds vereinbar sei.
Türkei beginnt Tests von S-400-Radargeräten
Ende November war mitgeteilt worden, dass die Türkei Tests der Funktionsfähigkeit der Radare aufgenommen habe, die von Russland für die Flugabwehrsysteme S-400 gekauft worden seien. Zu diesem Zweck würde man Kampfjets des Typs F-16 und andere Flugzeuge aufsteigen lassen.
Daraufhin hatte der US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, das sorge in den USA für Besorgnis. Washington werde die Frage weiter mit Ankara erörtern, hieß es weiter.
Erdogan erklärte, dass die Suche nach einer Beilegung von Meinungsverschiedenheiten mit den Vereinigten Staaten in dieser Angelegenheit bis April 2020 andauern werde.
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer wird am 3. und 4. Dezember in London stattfinden.
Türkei kauft S-400-Systeme
Die Lieferungen der neuesten russischen Flugabwehrsysteme S-400, die zu einer Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA geführt hatten, begannen Mitte Juli. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge werden die S-400 im April 2020 in Betrieb genommen.
In Reaktion darauf forderte Washington, den Deal aufzugeben und als Ersatz dafür US-amerikanische Patriot-Systeme zu erwerben. Dabei drohte Washington, den Verkauf von Kampfjets der 5. Generation F-35 an die Türkei zu verzögern oder gar aufzuheben. Auch wurden Sanktionen im Rahmen des Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act CAATSA) in Aussicht gestellt. Das bedeutet, dass nicht nur die ins Verzeichnis aufgenommenen Personen betroffen sind, sondern auch alle ihre Partner und anderen Akteure, die ihre Interessen vertreten hatten.
Ankara weigerte sich trotzdem, Zugeständnisse zu machen.


ukrinform.de: Beziehungen zwischen Konfessionen, Krim, Donbass: Metropoliten Epifanij trifft sich mit SBU-Chef Bakanow
Das Oberhaupt der Orthodoxen Kirche der Ukraine (PZU), Metropolit von Kyjiw und der ganzen Ukraine Epifanij, hat sich mit dem Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Iwan Bakanow, getroffen.
Wie die Pressestelle des SBU mitteilte, standen aktuelle Fragen der Beziehungen zwischen den Konfessionen und Religionen im Land im Mittelpunkt des Gesprächs. Außerdem handelte es sich um die Lage auf der annektierten Krim und in den besetzten Gebieten der Ukraine. Epifanij erzählte Bakanow auch über den Ausbau der PZU.


Dan-news.info: „Am Donnerstag, dem 26. Dezember 2019, findet ein ‚Direkter Draht mit Denis Puschilin‘ statt, der traditionell über Fernsehen übertragen wird. Das Oberhaupt der DVR wird auf Fragen antworten, die den gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Bereich des Lebens des Staates betreffen“, heißt es in einer Mitteilung auf der offiziellen Seite des Staatsoberhaupt.
Die Fragen können über eine spezielle Internet-Seite eingereicht werden.
„Ich führe einen direkten Draht im Fernsehformat durch. Ich werde auf Fragen sowohl von Einwohnern der DVR als auch von Einwohnern des Donbass von dem Territorium, dass zeitweilig von Kiew kontrolliert wird, antworten. Ich will die wesentlichen Probleme hören, die die Bürger der Republik und unsere Landsleute vom von der Ukraine kontrollierten Territorium beunruhigen. Wir sind mit absolut allen Menschen offen für einen Dialog unabhängig von ihren politischen Ansichten und ihrem Wohnort“, heißt es auf der Seite des Staatsoberhaupts.


ukrinform.de: Kreml: Putin und Selenskyj treffen sich auf jeden Fall
Das Treffen des Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Paris werde stattfinden, aber von seinem Format werde man kurz vor dem Datum des Gipfeltreffens des „Normandie-Quarttets“ (Ukraine, Deutschland, Frankreich, Russland) wissen, erklärte am Sonntag der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, berichtete der russische Nachrichtendienst Tass.
„Auf die eine oder andere Weise werden Putin und Selenskyj kommunizieren. Im Fall von Putin und Selenskyj ist das viel wichtiger als die Entourage des Treffens. Wie wird die Entourage, wie wird das Format sein, wahrscheinlich wird das schon näher zum Treffen selbst bekannt sein“ sagte er.
Peskow merkte auch an, dass das Treffen zu „Lösungen“ bei Schlüsselproblemen beitragen kann. „Man kann vermuten, dass dies ein Treffen sein wird, um nicht in eine Sackgasse zu geraten, sondern wirklich zu versuchen, Lösungen zu finden“, sagte er.
Peskow sagte früher, dass Selenskyj und Putin während des Pariser Treffens die problematischen Aspekte der Gasgespräche der beiden Länder erörtern könnten.
Das Gipfeltreffen des „Normandie-Quartetts“ findet am 9. Dezember in Paris statt. An ihm werden Selenskyj, Putin, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron teilnehmen.
Selenskyj erklärte am 27. November in Vilnius, er sei bereit zu bilateralen Gesprächen mit Putin im Rahmen des „Normandie-Treffens“


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russlands neuer Verkehrsjet MS-21: Auftrieb durch die Boeing-Krise?
Boeing verdrängt sich offensichtlich selbst vom Markt für Passagierjets. Erst die zwei 737 MAX, die kurz nacheinander abstürzten, dann die Pannen bei den Werktests. Bekommt die russische Passagiermaschine MS-21 dadurch Aufwind, gleich beim Start?
Das Umfeld scheint jedenfalls günstig zu sein: Die russische Technologieholding Rostec verhandelt derzeit darüber, die neue russische MS-21 an mehrere Länder am Persischen Golf auszuliefern, hieß es auf der Dubai Airshow unlängst. Die russischen Flugzeugbauer verfolgen das Ziel, mit Firmen wie Boeing zu konkurrieren, erklärte der CEO der russischen Technologieholding Rostec, Sergej Tschemesow, auf der Luftfahrtmesse.
Da es ein hohes Maß an Beunruhigung gebe, ob die Passagiermaschinen von Boeing wirklich sicher seien, ergeben sich gegenwärtig neue Möglichkeiten für den Export der MS-21 und der modernisierten SSJ-100, sagte Tschemesow laut dem Portal „Topcor“.
Dass das SSJ-100-Programm (Suchoi Superjet) nicht frei von Problemen ist, wissen die Russen natürlich genauso wie die Konkurrenz. Der Regionaljet, dessen Entwicklung der Staat stark subventionierte, ist international schwach aufgestellt. Um den Anteil ausländischer Bauteile zu senken, ist eine Modernisierung notwendig. Selbst der Ersatz von Triebwerken – eine französisch-russische Gemeinschaftsentwicklung – wird diskutiert. Zudem verlangt der Markt für Regionalflugzeuge nach einer kürzeren und einer längeren Version der SSJ.
Die Aussichten für die MS-21 sind da deutlich besser, schreibt „Topcor“. Die russische Passagiermaschine ist mit ihren 150 bis 211 Sitzen exakt im Standardrumpf-Segment platziert. Der Anteil ausländischer Bauteile ist deutlich geringer, bei den Triebwerken stehen zwei Aggregate zur Verfügung: ein Motor von Pratt & Whitney und die russische Neuentwicklung PD-14.
Im Mai 2017 flog die MS-21 zum ersten Mal, für 2021 ist der Start der Serienfertigung geplant. Bislang liegen 175 feste Bestellungen für den neuen russischen Verkehrsjet vor. Der Hersteller (die United Aircraft Corporation) plant, bis 2037 ganze 1000 Stück an Kunden auszuliefern.
Auf der Moskauer Luftfahrtausstellung MAKS 2019 wurde der russische Verkehrsjet erstmalig einem größeren Publikum vorgestellt. Präsident Putin führte seinen türkischen Amtskollegen Erdogan persönlich durch die Maschine. Einen Monat später wurde die MS-21 auf einer Luftfahrtausstellung in Istanbul gezeigt – und damit zum ersten Mal im Ausland.
Gegenwärtig erfolgt die Zertifizierung der MS-21. Dafür zuständig ist seit 2015 die russische Luftverkehrsagentur Rosawiacija. Deren Chef Alexander Neradko erklärte, planmäßig werde das Passagierflugzeug im kommenden Jahr für Russland und 2021 dann für die EU zertifiziert.
Das Pech und die Pannen von Boeing können das Zertifizierungsverfahren allerdings erschweren: Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) sei ohnehin sehr penibel, was die Prüfung und die Zertifizierung neuer Verkehrsflugzeuge angeht. Die beiden Tragödien mit den Boeing 737 MAX könnten aber dazu führen, dass die Prüfverfahren noch verschärft würden.


Dan-news.info: „Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin schlägt vor, Artikel 10 der Verfassung der DVR zu ändern und die russische Sprache als einzige Staatssprache in der Republik festzulegen“, teilte der Pressedienst des Volkssowjets der DVR mit. „Diese Notwendigkeit ist durch den intensiven Integrationsprozess der DVR mit der RF bedingt“.
Außerdem brachte Puschilin einen Gesetzentwurf ein, der Änderungen im Gesetz „Über die Bildung“ vorsieht. Das Dokument sieht insbesondere vor, dass Unterricht in der russischen Sprache, der Staatssprache erfolgt, jedoch die ukrainische wie auch die Sprachen anderer Völker der Region auf Wunsch der Eltern und nach Möglichkeit der Bildungseinrichtungen verwendet sollen.
„Der Ausschluss der ukrainischen Sprache aus den Staatssprachen verringert nicht ihre Bedeutung und verletzt nicht die Rechte der Bürger der DVR, insbesondere bei der Nutzung der ukrainischen Sprache, im privaten Bereich“, wurde im Parlament unterstrichen.
Derzeit gibt es in der DVR zwei Staatssprachen, die russische und die ukrainische.


ukrinform.de:
Alternative Energieerzeugung: Ukrainer machen sich mit Erfahrungen Deutschlands bekannt
Die Vertreter der ukrainischen Städte nahmen am Energiewende-Kongress der Deutschen Energie-Agentur (DENA) in Berlin teil. Sie machten sich vor Ort mit Erfahrungen der Bundesrepublik betreffs der Einführung der erneuerbaren Energiequellen.
Die einwöchige Reise begann am 25. November, sie organisierte die Agentur gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, teilte Olga Shuk, die bei DENA für Public Relations und Presse bezüglich der Projekte in Osteuropa zuständig ist, dem eigenen Ukrinform-Korrespondenten in Deutschland mit.
Die ukrainische Delegation machte sich mit Erfahrungen der deutschen Gemeinden in Berlin, Brandenburg und Feldheim bekannt, besuchte insbesondere eine der deutschen Kommunen, die als erste im Land den unabhängigen Energie- Genossenschaftsbetrieb gründete und erneuerbare Energien zu 100% produziert.
DENA-Experten sind überzeugt, dass erneuerbare Energien auf kommunaler Ebene ein erhebliches Potenzial in der Ukraine haben. Viele Städte und Gemeinden fangen gerade erst an, das Interesse an erneuerbarer Energie und nachhaltiger Entwicklung zu entwickeln, stellte die Agentur fest und fügte dabei hinzu, dass die drei Städte Shytomyr, Kamenez-Podilskyj und Tschortkiw den Übergang auf 100% erneuerbare Energie bis 2050 bereits als ihr Ziel erklärt hätten


de.sputniknews.com: Drei russische Soldaten bei Bombenanschlag auf Militärkonvoi in Syrien verletzt
Auf dem Patrouillenweg der russischen Militärpolizei in Syrien kam es am Montag zu einer Explosion. Das russische Verteidigungsministerium meldet drei verletzte Soldaten.
Laut der Meldung des russischen Verteidigungsamtes detonierte offenbar ein selbstgebauter Sprengsatz auf der Straße, als ein russischer Militärkonvoi dort unterwegs war.
Einheiten der russischen Militärpolizei patrouillieren regelmäßig im Norden Syriens. Der Anschlag ereignete sich nahe der Stadt Kobani.
„Am 2. Dezember während der Aufklärung der Patrouillenroute für einen gemeinsamen russisch-türkischen Konvoi, 1,5 km westlich des Dorfes Koran (Bezirk Kobani in der Provinz Aleppo), explodierte eine improvisierte Sprengvorrichtung nahe eines Panzerfahrzeugs der russischen Militärpolizei”, heißt es in der Meldung des russischen Verteidigungsministeriums.
Weiter wird hervorgehoben, dass das Fahrzeug beschädigt worden sei. Für das Leben der Soldaten bestehe jedoch keine Gefahr.
„Drei russische Soldaten, die sich im Panzerwagen befanden, erlitten leichte Verletzungen und Prellungen. Das Leben der Soldaten ist nicht gefährdet”, so das russische Militär.
Weitere Details wurden bislang nicht bekannt. Keine der Terrorgruppierungen hat bislang Verantwortung für den Angriff übernommen.


ukrinform.de: Präsident Selenskyj will Fragen von Gastransit und Ostukraine nicht verbinden
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj will die Frage über den Transit des russischen Erdgases mit der Frage über die Ostukraine nicht verbinden.
Der Staatschef sagte im Gespräch mit Vertretern von SPIEGEL, „TIME“, „Le Monde“ und „Gazeta Wyborcza“ am Samstag: „Für mich ist es wichtig, dass die Gasfrage eine Frage für sich ist. Egal, welche Wünsche beide Seiten haben, sie dürfen auf keine Weise mit dem Donbass verbunden werden.“ Selenskyj schloss aber nicht aus, dass der „Gastransit auch im Normandie-Format angesprochen wird.“
Nach Worten des Präsidenten habe die Ostseepipeline Nord Stream 2 die Verhandlungsposition der Ukraine in der Transitfrage „deutlich geschwächt“. Er sei mit der Behauptung der europäischen Partner der Ukraine, Nord Stream 2 sei kein politisches, sondern ein ökonomisches Projekt, nicht einverstanden. „ Wenn wir es allerdings schaffen, einen neuen Transit-Vertrag auf bis zu zehn Jahre zu schließen, wenn die Europäer uns dabei helfen und Russland nicht dagegen ist, dann bekommt dieses Argument sozusagen Beine, dass Nord Stream 2 kein politisches Projekt sei. Bisher ist es eine Behauptung ohne jede Grundlage“, betonte Selenskyj.
Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands soll am 9. Dezember 2019 in Paris stattfinden. Das letzte Treffen im Normandie-Format war am 19. Oktober 2016.


de.sputniknews.com: US-amerikanischer Astronaut mit russischem Orden geehrt
Der US-Astronaut Nick Hague, der die Havarie der Sojus-Raumkapsel MS-10 vor einem Jahr überlebt hat, ist nun in Russland mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet worden.
„Nick, Sie haben diese Auszeichnung zu Recht bekommen“, sagte der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat Hague für die Tapferkeit während des Fluges und der Notlandung ausgezeichnet. Über die Auszeichnung für Alexej Owtschinin, der das Kommando während des Fluges hatte, wurde indes nichts mitgeteilt. Einigen Experten zufolge wird Owtschinin vermutlich ein „Verdienstorden für das Vaterland“ verliehen werden.
Am heutigen Montag wurde auf dem Roskosmos-Gelände ein Denkmal für das Sojus Raumschiff MS-10 enthüllt.
Im Oktober 2018 war es kurz nach dem Start einer Sojus-MS-10-Rakete am Kosmodrom Baikonur zu einer Panne in der zweiten Raketenstufe gekommen. An Bord waren der russische Kosmonaut Alexej Owtschinin und der US-Astronaut Nick Hague, die sich der Expedition 57 auf der Internationalen Raumstation (ISS) anschließen sollten. Das Havariesystem der Rakete funktionierte einwandfrei, und die Besatzung konnte unversehrt in Kasachstan notlanden.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 02.12.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer achtmal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen der 59. Brigade Schapowalows Sajzewo und Dolomitnoje mit Mörsern des Kalibers 120mm, Antipanzerhandgranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28., Iwanows aus der 56. und Kokorjews aus der 92. Brigade der BFU Jasinowataja, Spartak, Luganskoje und das Gelände des Trudowskaja-Bergwerks mit Antipanzerhandgranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Subanitschs aus der 10. Brigade das Feuer mit Schützenpanzern und Antipanzerhandgranatwerfern Leninskoje eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 26 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Unsere Erklärung, dass sich gestern durch Nutzung von technischen Sprengsätzen eine Detonation ereignete, in deren Folge zwei Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade starben und drei verletzt wurden, rief eine große öffentliche Resonanz hervor. Humanitäre und juristische ukrainische Organisationen haben begonnen, dem Kommando der OOS „unliebsame“ Fragen zu stellen, unter deren Druck der Stab gezwungen war, die Todesfälle von zwei Soldaten zuzugeben, dabei aber anzugeben, dass die Soldaten bei der Verfolgung einer mythischen Diversions- und Erkundungsgruppe starben und nicht aufgrund der geringen Professionalität und fehlenden Ausbildung des Personals.
Der ukrainischen Öffentlichkeit bleibt zu hoffen, dass das Kommando der OOS geruht, auch die drei im Ergebnis der gestrigen Detonation Verletzten bekannt zu geben, die eilig unter erdachten Namen in ein ziviles Krankenhaus evakuiert und dort zur Behandlung aufgenommen wurden.
Um solche Fälle im Weiteren zu verhindern, stellt das Brigadekommando genaue Listen des Personals auf, dass keine militärische Ausbildung in Ausbildungszentren der ukrainischen Streitkräfte durchlaufen hat. Die geringe professionelle Ausbildung der Soldaten hat den Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch gezwungen die Anweisung zu geben, diese Soldaten nicht zu Kampfaufgaben im vorderen Bereich heranzuziehen. Diese Anweisung hat bereits eine Zunahme der Unzufriedenheit unter den Soldaten hervorgerufen, weil sie einen Militärdienst auf den Positionen tun müssen und andere im Hinterland sitzen und dabei den gleichen Sold erhalten.
Wir stellen weiter Fälle von eigenmächtigem Verlassen der Truppenteile durch Soldaten der BFU fest. Am 29. November floh ein Soldat einer Aufklärungskompanie der 128. Gebirgssturmbrigade mit der Waffe von den vorderen Positionen. Das Brigadekommando hat diesen Fall gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht und selbständig eine Suchaktion organisiert. Aber Kameraden des Deserteurs haben diesen Fall nicht vor seinen Eltern verheimlicht, die jetzt versuchen, das Brigadekommando telefonisch zu erreichen und die Umstände zu erfahren, die ihren Sohn zur Flucht veranlasst haben.

de.sputniknews.com: In Syrien erprobt: Foto von russischem Kampfroboter „Uran-9“ aufgetaucht
Der Mehrzweckkampfroboter „Uran-9“ hat sich wie auch viele andere neue Waffen aus Russland beim Syrien-Einsatz gut bewährt.
Ein erstes Foto dieses unbemannten panzerähnlichen Kampffahrzeuges ist im Netz aufgetaucht. Laut einem diesbezüglichen Bericht habe der Einsatz des „Uran-9“ im Nahen Osten dazu verholfen, Konstruktionsfehler des Fahrzeuges zu ermitteln und zu beheben. Im Ergebnis dessen wurde der Kampfroboter Anfang 2019 in den Dienst der Spezialkräfte der russischen Armee gestellt.
​Beim Internationalen militärtechnischen Forum „Army 2019“ in diesem Sommer bei Moskau wurde der Roboter neben dem Panzer T-14, den Schützenpanzern BMP T-15 und „Kurganez-25“, dem Schützenpanzerwagen „Bumerang“ sowie weiteren neuartigen Waffen gezeigt.
Der Einsatz von Kampfrobotern „Uran-9“ soll es ermöglichen, Menschenverluste bei Kampfoperationen, so beim Einsatz von Aufklärungseinheiten oder bei der Bekämpfung von Terrorgruppen, zu minimieren oder gar auszuschließen. Die Entfernung des Kampffahrzeuges vom Führungsstand kann dabei bis zu 3000 Metern betragen.
Das Kampffahrzeug ist mit einer automatischen Kleinkaliberkanone 2A72 und einem Tandem-Maschinengewehr (7,62 mm) ausgerüstet. An Bord befinden sich lenkbare Anti-Panzer-Raketen „Ataka“, die Ziele in einer Entfernung von bis zu 5.000 Metern vernichten können, sowie ein Infanterieflammenwerfer „Schmel-M“.
Mithilfe von Fernseh- und Wärmebildgeräten kann der Kampfroboter sowohl am Tage als auch nachts eingesetzt werden. Das Fahrzeug kann eine Geschwindigkeit von 35 Stundenkilometern entwickeln, hat eine Fahrweite von 200 Kilometern und eine Kampfmasse von 12.000 Kilogramm.


ukrinform.de: Rasumkow reagiert ebenfalls auf Erklärung des Präsidenten der russischen Duma
Der Präsident der Werchowna Rada (auch Oberste Rada) der Ukraine, Dmytro Rasumkow, antwortete heute auf die Erklärung des Präsidenten der Staatsduma der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, der angeblichen Möglichkeit des Austritts einer Reihe von Regionen aus der Ukraine.
Darüber berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Aussage des Präsidenten der Staatsduma der Russischen Föderation, die am Wochenende erklang, glaube ich, darf auch ohne die Reaktion der Werchowna Rada der Ukraine nicht bleiben. Ich möchte feststellen, dass es in der Ukraine keine kleinen, mittleren oder großen Gemeinschaften gibt. In der Ukraine gibt es das ukrainische Volk. Ja, es ist multinational, ja, es kann verschiedene Sprachen sprechen, aber das ist ein einheitliches Volk, ein einheitlicher Staat, und ich möchte jedem versichern, dass wenn jemand darauf hofft, dass noch mehr Territorien abfallen, austreten, verloren gehen werden, dann ist das nur ein Traum“, sagte Rasumkow.
Er fügte hinzu, dass der Staat, die Werchowna Rada, alle Anstrengungen unternehmen werden, um die Gesellschaft um die Themen zu konsolidieren, die uns vereinen werden.
„Dies ist kein einfacher Weg, und heute sollten sich alle Bevölkerungsgruppen und Machtorgane darauf konzentrieren“, sagte der ukrainische Parlamentspräsident.
Wie berichtet hat der Präsident der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, der Ukraine gedroht, dass eine Reihe von Regionen aus dem Land austreten werden, wenn der „Nationalismus und die Unterdrückung der kleinen Völker“ erhalten werden.
Die Erklärung von Wolodin ist auf der Website der Staatsduma veröffentlicht und sie wurde die Antwort darauf, dass die ukrainische Delegation die Rede des zur Staatsduma illegal gewählten Abgeordneten von der annektierten Krim, Kollaborateurs Ruslan Balbek auf dem UN-Minderheitenforum vereitelt hatte.
Wolodin hat erklärt, dass in der Ukraine angeblich die „Rechte nationaler Minderheiten“ – Russen, Ungarn, Polen – verletzt würden. Insbesondere geht es um das Gesetz über die ukrainische Sprache.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die ukrainischen Truppen setzen weiter die Maßnahmen zur Tarnung und Verheimlichung von Waffen und Technik gegenüber Beobachtern der OSZE-Mission fort, auch unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung. Aktivitäten mobiler Gruppen der elektronischen Kriegführung des 305. Bataillons sind im Interesse des Kommandeurs der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowotoschkowskoje festzustellen, wo sie die Aufgabe haben, die Leitungssignal von Drohnen der OSZE-Mission zu unterdrücken….


de.sputniknews.com:
Serbien hat Interesse an Kauf von russischen S-400 – Botschafter
Serbien ist daran interessiert, Flugabwehrsysteme S-400 aus russischer Produktion zu kaufen. Miroslav Lazanski, der serbische Botschafter in Moskau, hat sich zu dem Thema gegenüber russischen Medien am Montag geäußert.
„Natürlich würde Serbien gerne das S-400-Luftabwehrsystem erwerben, aber hier stellt sich die Frage, ob wir die Mittel für einen solchen Kauf haben werden, da das S-400-System nicht billig ist. Welches Land möchte nicht über ein so fortschrittliches Flugabwehrsystem wie das S-400 verfügen“, so Lazanski.
Serbien habe bereits einen Fla-Raketenkomplex Panzir-S bezahlt und erwarte dessen Lieferung Ende 2019 oder Anfang 2020, fügte der Botschafter hinzu.
Serbischer Präsident thematisierte die Frage
Anfang November hatte Serbiens Präsident Aleksandar Vučić erklärt, das Land habe nicht vor, russische Raketenkomplexe des Typs S-400 zu kaufen, da Belgrad dafür kein Geld habe
Auch hatte Vučić Ende Oktober bei der russisch-serbischen Luftwaffenübung „Slawischer Schild 2019“ bestätigt, dass Belgrad in Russland einen Fla-Raketenkomplex Panzir-S bestellt hat, und den Wunsch Serbiens thematisiert, ein Fla-Raketensystem S-400 zu bekommen.
Die serbischen Behörden hatten zuvor sieben Hubschrauber des Typs Mi-17 respektive Mi-35 sowie sechs Jagdflugzeuge MiG-29 und zehn Schützenpanzerwagen BRDM-2MS im Rahmen eines militärtechnischen Hilfsprogramms erhalten.
S-400
Das S-400-System gilt als eines der weltweit effektivsten Langstreckenflugabwehrsysteme zur Zerstörung von aerodynamischen und ballistischen Zielen, dessen Erfassungsbereich bis zu 600 Kilometer beträgt. Es kann bis zu 300 Ziele zugleich erfassen und sie in einer Entfernung von bis zu 400 Kilometern und auf einer Flughöhe von 27 Kilometern bekämpfen.


ukrinform.de: Normandie-Gipfel: Selenskyj nennt drei Prioritäten
Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj erklärte, er werde jedenfalls keinen Krieg im Donbass anfangen. Und für die Wahlen sei der vollständige Abzug aller illegalen militärischen Einheiten notwendig.
Dies sagte Selenskyj im Gespräch am Samstag mit Vertretern von Spiegel, „TIME“, „Le Monde“ und „Gazeta Wyborcza“.
„Ich werde jedenfalls keinen Krieg im Donbass anfangen“, betonte Selenskyj.
Er setzte drei vorrangige Fragen fest, die er auf dem Normandie-Gipfel zu erörtern vorhabe.
Das Erste sei ihm zufolge ein Gefangenenaustausch. Selenskyj ist sicher, Frankreich und Deutschland seien dafür, und er „sehe vorerst nicht, warum Russland dagegen sein könne“.
Die zweite Priorität sei, so Präsident, die Waffenruhe.
Was die Wahlen im Donbass betrifft, betonte Selenskyj, dass dafür der vollständige Abzug aller illegalen militärischen Einheiten notwendig sei.
„Die Wahlen finden nach ukrainischem Recht statt. Und das ukrainische Gesetz schließt die Anwesenheit Bewaffneter aus“, sagte er und fügte hinzu, dass alle ukrainischen Parteien Zugang haben müssen, Beobachter, Journalisten, die OSZE, die Zentrale Wahlkommission.
„Wenn diese drei Punkte gelöst werden, dann wird man sehen, ob wir alle den Krieg beenden wollen. Wir selbst wollen das mit Sicherheit. Aber wir werden dann sehen, ob auch Russland das wirklich will“, erklärte der Staatschef.
Wie Ukrinform berichtete, soll das Treffen der Normandie-Vier am 9. Dezember in Paris abgehalten werden. Vier Staatschefs – der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands – nehmen am Gipfel teil. Das wird das erste Treffen von Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin sein.
Die wichtigste Frage der Tagesordnung ist die Lösung des Konflikts im Donbass.
Letztes Mal fand das Treffen von vier Staatschefs am 19. Oktober in Berlin statt. Die Teilnehmer räumten ein, dass es damals kein Durchbruch zur Regelung des Konfliktes im Donbass erreicht worden war.


de.sputniknews.com: Chinesisch-russisches Projekt „Kraft Sibiriens“ in Betrieb genommen – Fünf Fakten zur Pipeline
Die Ferngasleitung „Power of Siberia“ (dt. Kraft Sibiriens) ist nach Angaben der russischen Medien am Montag in Betrieb genommen worden. Die Genehmigung zum Start der Pipeline ist im Rahmen einer Telefonkonferenz von Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping erteilt worden.
Das Energie-Megaprojekt „Kraft Sibiriens“ zwischen Russland, dem weltgrößten Gasexporteur, und China, dem weltgrößten Gasverbraucher, soll in den nächsten 30 Jahren nicht nur 38 Milliarden Kubikmeter russisches Gas pro Jahr an den asiatischen Industrieriesen liefern, sondern auch die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking stärken.
Im Mai 2014 unterzeichneten Gazprom und China National Petroleum Corporation (CNPC) einen Kaufvertrag für russische Gaslieferungen über die Ostroute (Gaspipeline Power of Siberia). Der chinesische Vertrag sei die größte Vereinbarung im Portfolio von Gazprom, aber seine Rentabilität sei immer noch äußerst schwierig zu bewerten.
Kurioses: Fünf Fakten über „Kraft Sibiriens“
2014 bezeichnete Wladimir Putin das Projekt als „das größte Bauprojekt der Welt“ und stellte fest, dass dies sowohl für Russland als auch für China von enormer Bedeutung sei.
Den Namen „Kraft Sibiriens“ („Sila Sibiri“ auf Russisch) soll Gazprom in einem öffentlichen Wettbewerb geprägt haben, den Wladimir Putin im Dezember 2012 bekannt gegeben habe.
Die Trasse der Gaspipeline verlaufe unter extremen Natur- und Klimaverhältnissen. Die Lufttemperaturen auf dieser Trasse erreichen einen absoluten Niedrigstand von minus 62 Grad Celsius in der Republik Sacha (Jakutien), von der angenommen wird, dass sie einer der kältesten Orte der Erde sei.
Zusätzlich zu den Exporten nach China werde „Kraft Sibiriens“ Ressourcen für die kommende Amur-Gas-Aufbereitungsanlage bereitstellen, in der in Kürze das weltweit größte Heliumproduktionsunternehmen ansässig sein werde.
Gazprom und China verhandeln derzeit auch über die Lieferung von Gas auf einer Westroute, die den Namen „Power of Siberia-2“ trage und möglicherweise von Westsibirien nach Nowosibirsk und von dort bis an die russisch-chinesische Grenze verlaufen werde. Ein weiteres gemeinsames Projekt würde die Lieferung von Gas über die fernöstliche Route vom Sachalin-Feld aus umfassen.


ukrinform.de: Minister Orschel kündigt Entlassung der Chefs von wichtigsten Energieunternehmen an
Chefs und Aussichtsräte von allen strategischen Energieunternehmen der Ukraine müssen ausgetauscht werden. Das betrifft auch die Führungskräfte des Energieversorgers „Naftogaz“ und der Energiegesellschaft „Ukrenergo“.
Das kündigte Minister für Energie und Umwelt der Ukraine Olexij Orschel bei einer Pressekonferenz an. Nach seinen Worten gehe es um eine politische Entscheidung und nicht um ein einziges Unternehmen oder die Beziehungen zu dem Minister. „Die Entscheidung über Neustart von Aufsichtsräten und Chefs von strategischen Unternehmen ist politisch“, sagte er. Nach seinen Angaben würden diese Stellen ausgeschrieben werden.
Der Energieminister sagte das im Zusammenhang mit der Entlassung des Chefs des staatlichen Kernkraftwerksbetreibers „Energoatom“ Juri Nedaschkowskyj am 27. November. Die Entlassung initiierte Orschel.
Auf die Frage, ob die Entlassung von Chefs des Energieversorgers „Naftogaz“ und der Energiegesellschaft „Ukrenergo“ auch geplant ist, antwortete der Minister „Absolut“.


de.sputniknews.com: Nach Besuch beim Rohstoff-Forum in Russland: Entwicklungsminister Müller geht Klimagipfel verbal an
Entwicklungsminister Gerd Müller (CDU) nimmt an der diesjährigen UN-Klimakonferenz demonstrativ nicht teil. In Interviews kritisiert er es, dass bis zu 30.000 Teilnehmer jedes Jahr für zwei Wochen rund um den Globus fliegen und das „vollkommen aus dem Ruder gelaufen ist“. Vor einigen Tagen war Müller bei der Rohstoff-Konferenz in Sankt Petersburg.
Die Klimakonferenz sei in ihrer jetzigen Form weder zeit- noch klimagemäß, sagte Müller gegenüber dem „Spiegel“. „Wir wollen Emissionen sparen und dann fliegen jedes Jahr 25.000 Menschen um die halbe Welt, um über Klimaschutz zu diskutieren? Mal ganz abgesehen davon, dass eine Konferenz mit so vielen Teilnehmern ineffektiv ist.“
Als Chile die Klimakonferenz abgesagt hatte, hatte Müller vorgeschlagen, hochrangige politische Konferenzen nur alle zwei Jahre stattfinden zu lassen. „Als die Entscheidung jetzt auf Madrid fiel, habe ich mich entschieden, selbst nicht anzureisen und einen kleinen Stab aus Experten zu schicken“, sagt Müller weiter. Die Delegation seines Ministeriums hat er übrigens halbiert. Stattdessen plädiert Müller für „deutlich effektivere Konferenzen“ wie etwa eine jährliche Konferenz der Experten in Bonn, die die vielen technischen Fragen voranbringe. Im Blick auf „die ärmeren Länder, die schon jetzt vom Klimawandel betroffen sind“, sagte Müller, Deutschland verstärke da die Unterstützung über den Grünen Klimafonds der Vereinten Nationen. Für den internationalen Klimaschutz habe er in den Haushaltsverhandlungen zusätzlich 500 Millionen Euro erhalten. Damit könnte Berlin 2020 die versprochenen vier Milliarden Euro in den internationalen Klimaschutz investieren.
Ende November hatte Müller noch gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschlands gesagt, derartige Konferenzen mit bis zu 30.000 Teilnehmern seien „vollkommen aus dem Ruder gelaufen“. Am 28. November nahm er an der Deutsch-Russischen Rohstoff-Konferenz in Sankt Petersburg teil, wo mehrere Politiker und Wirtschaftsleute die Ausgestaltung einer zukunftsorientierten Nachhaltigkeitskooperation, die klimafreundliche Transformation der Energiesysteme in beiden Ländern sowie den Aufbau einer Kreislaufwirtschaft diskutierten. „Deutschland und Russland können zusammen Motor beim Umwelt- und Ressourcenschutz sein“, sagte Müller im Rahmen der Konferenz gegenüber den Journalisten und forderte „ein neues Kapitel deutsch-russischer Freundschaft“, um gemeinsam den Klimaschutz voranzutreiben.
Mit Russlands stellvertretendem Premierminister Alexej Gordejew tauschte er sich über die gemeinsame Entwicklung der Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Russland nach deutschem Vorbild aus. Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, Deutschlands früherer Bundesumweltminister Klaus Töpfer, Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der ehemalige Leiter der Münchner Konferenz, Horst Teltschik, waren dabei.


ukrinform.de: STADA übernimmt Pharmageschäft des ukrainischen Herstellers Biopharma
Der deutsche Konzern STADA übernimmt das Geschäft mit verschreibungspflichtigen Medikamenten und Consumer Health Produkten des ukrainischen Herstellers Biopharma.
Das gab die STADA Arzneimittel AG am Montag bekannt. Dazu gehören auch Produktionsanlagen in der Stadt Bila Tserkva, in der Oblast Kyjiw, heißt es in der Pressemeldung des Unternehmens.
„Die Übernahme des Pharmageschäfts von Biopharma durch STADA ist ein logischer Schritt im Rahmen der europäischen Wachstumsstrategie von STADA. Wir werden die Ukraine so schnell wie möglich in unsere europäische Organisation integrieren“, erklärte Steffen Wagner, Head of European Markets bei STADA.
Laut STADA stellt die „Akquisition eine der bisher größten Finanzinvestitionen im ukrainischen Pharmasektor dar und ist gleichzeitig eine der größten Auslandsinvestitionen in der Ukraine in jüngster Zeit“. STADA CEO Peter Goldschmidt sagte; „Wir sehen großes Potenzial für den ukrainischen Markt. Mit dieser Akquisition werden wir zu einem wichtigen Player im ukrainischen Pharmamarkt mit einer starken lokalen Präsenz in der Produktion“.
Die Gesellschafter von Biopharma werden das Plasmageschäft des Unternehmens weiterführen und sich auf dessen Entwicklung im In- und Ausland konzentrieren, heißt es in der Pressemeldung weiter.
Die Übernahme muss noch durch die ukrainischen Behörden genehmigt werden. Sie werde nach Angaben von STADA voraussichtlich im Dezember 2019 abgeschlossen sein.
Der neu ernannte Geschäftsführer Borys Labensky soll das ukrainische Geschäft von STADA leiten. „Mein Ziel ist es, die Gesellschaft schnell in den Konzern zu integrieren, Synergien zu schaffen und die Kapazitäten der neu erworbenen Produktionsanlagen zu nutzen“, sagte er.


de.sputniknews.com: Russisches Fla-System Panzir gegen Terroristen-Drohnen in Syrien
Syriens Armee hat am Wochenende einen Drohnenangriff der Terroristen auf den Flugplatz Hama vereitelt. Dafür wurde ein Luftverteidigungssystem Panzir aus der russischen Produktion eingesetzt. Auf einem Video dazu ist zu sehen, wie die Anlage feindliche Drohnen abschießt.
Wie das Nachrichtenportal almasdarnews.com berichtet, konnten die Drohen dem Fluggelände keinen Schaden zufügen.
Früheren Berichten zufolge hat das russische Militär, das seit Jahren in Syrien präsent ist, im Norden des Landes eine Hubschrauberstaffel stationiert. Die Maschinen sollen auf Dauer auf dem Flughafen Qamischli in unmittelbarer Grenznähe zur Türkei bleiben. Russland und die Türkei patrouillieren seit Tagen gemeinsam im Grenzgebiet.
Am heutigen Montag kam es auf dem Patrouillenweg der russischen Militärpolizei in Syrien nahe der Stadt Kobani zu einer Explosion. Das russische Verteidigungsministerium meldete drei verletzte Soldaten.


abends:

Dan-news.info: Das Gesetz „Über die Staatsgrenze der Donezker Volksrepublik“ trat in Kraft. Das Dokument wurde heute auf der offiziellen Seite des Volkssowjets der DVR veröffentlicht.
Gemäß dem Gesetz verläuft die Grenze der Republik an der Linie der administrativen Grenzen der Donezker Oblast Anfang des Jahres 2014. Im Text wird angemerkt, dass bis zu einer abschließenden Regelung des Konflikts zwischen der DVR und der Ukraine der Schutz der Staatsgrenze „entlang der Linie erfolgt, die entsprechend eines normativen Rechtsakts des Oberhaupts der DVR unter Berücksichtigung der zeitweiligen faktischen Abgrenzungslinie der militärischen Strukturen und Rechtsschutzorgane der DVR und des Staates des Ukraine am Tag des Inkrafttretens dieses Gesetzes“.


Telegram-Kanal des Außenministeriums des DVR: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich der Aussagen des Präsidenten der Ukraine über die Durchführung von Wahlen im Donbass
Die Erklärung der ukrainischen Präsidenten, der sich in keiner Weise mit dem wahren Sinn des Maßnahmekomplexes abfinden kann, stellen im Wesentlichen nichts anderes dar als einen weiteren Versuch, eine Revision der Minsker Vereinbarungen vorzunehmen und in einer für die ukrainische Regierung günstigen Weise zu verdrehen.
Nichtsdestotrotz muss Kiew in jedem Fall die Tatsache zur Kenntnis nehmen, dass vor Wahlen im Donbass eine enorme Menge an Arbeit gemeinsam mit den Vertretern der Republik zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen durchgeführt werden muss. Insbesondere muss das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass unter Berücksichtigung aller notwendigen und mit den Vertretern der Republiken vereinbarten Änderungen in Kraft gesetzt werden, es muss eine Verfassungsreform zur Befestigung des besonderen Status in fester Entsprechung zum Maßnahmekomplex erfolgen, es müssen auf Gesetzesebene Modalitäten zur Verhinderung der Verfolgung von Teilnehmern an den Ereignissen im Donbass beschlossen werden und vieles andere. Alle zusätzlichen Forderungen, die von Kiew vorgebracht werden, haben keinerlei Bezug zur Realität – weder die Vertreter der Republiken noch die Vermittler des Minsker Prozesses noch seine Garanten werden eine Revision des Maßnahmekomplexes zulassen, der vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde und den Status eines internationalen Rechtsakts hat, der verpflichtend ausgeführt werden muss.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der ukrainischen Regierung eines weiteres Mal darauf, dass sie keinerlei Rechte haben, ihre Bedingungen vorzubringen – absolut alle Schritte, die das Schicksal des Donbass betreffen, müssen den Minsker Vereinbarungen entsprechen und mit den Republiken vereinbart sein. Wenn die Führung der Ukraine die Durchführung von Wahlen beschleunigen will, was überhaupt die abschließende aller politischen Fragen ist, so ist es besser aufzuhören, mit lautstarken und völlig unbegründeten Aussagen um sich zu werfen und mit einer konstruktiven Tätigkeit zu beginnen – mit der Umsetzung ihrer Verpflichtungen gemäß dem Maßnahmekomplex.

 

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