Presseschau vom 23.11.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:
Am
22. November 2019 wurden keine Beschüsse auf das Territorium der LVR von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

ukrinform.de: EU verurteilt russische Aggression und fordert freie Schifffahrt im Asowschen Meer
Russland muss eine freie Durchfahrt von Schiffen ins Asowsche Meer gewährleisten.
Das geht aus einer Erklärung der Europäischen Union zur Fortsetzung der russischen Aggression in der Sitzung des Ständigen Rates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 21. November in Wien hervor.
Die EU nahm in der Erklärung die Rückgabe der ukrainischen Marineschiffe durch Russland zur Kenntnis und betonte, dass diese Schiffe nie beschlagnahmt werden sollten. Die EU fordere Russland weiter auf, die freie Durchfahrt ins Asowschen Meer gemäß dem Völkerrecht zu gewährleisten.
Die EU betonte in der Erklärung wieder ihre Unterstützung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine in ihren völkerrechtlich anerkannten Grenzen. Sie verurteilte die Verletzung der ukrainischen Souveränität und territorialen Integrität durch die russischen Streitkräfte im Februar 2014 sowie die illegale Annexion der Krim. Die hält weiter an der Politik der Nichtanerkennung, auch mithilfe der Beschränkungsmaßnahmen fest, heißt es.

de.sputniknews.com: Öltanker strandet vor ukrainischer Schwarzmeerküste: starke Umweltverschmutzung
Nach der Strandung des unter moldawischer Flagge fahrenden Tankers „Delfi“ vor der ukrainischen Schwarzmeerküste hat sich die ökologische Situation im Busen von Odessa wesentlich verschlechtert. Der Gehalt der Ölprodukte im Wasser übertrifft nach Angaben der lokalen Umweltinspektion den Grenzwert um das 90-fache.
Der unter der moldauischen Flagge fahrende Öltanker war in der Nacht auf Freitag unweit der ukrainischen Stadt Odessa auf Grund gelaufen, nachdem er von einem heftigen Sturm von der Reede abgetrieben worden war.
Die mindestens 15 Mann starke Besatzung des Schiffes wurde evakuiert.
Laut dem stellvertretenden Chef der lokalen Ökologischen Inspektion hatte der Gehalt der Erdölprodukte im Meerwasser noch am Vortag den Grenzwert um das 53-fache übertroffen. Nun überschreite er die vorgeschriebene Norm um das 90-fache, berichtet die Zeitung „Dumskaja“ am Samstag.
Die Schifffahrtsbehörde der Republik Moldau hatte nach eigenen Angaben dem Öltanker bereits vor mehr als einem Jahr verboten, die moldauische Flagge zu führen, da der technische Zustand des Schiffes den internationalen Schifffahrtsübereinkommen nicht entsprochen habe.
https://youtu.be/ZndchBdNaSQ

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. November 3:00 bis 23. November 3:00
Die Vertretung der
Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse;
Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der
BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Terminal), Spartak, Jelenowka, Leninskoje, Sachanka.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden in der Folge eines Beschusses von Seiten der BFU auf Jelenowka folgende Schäden festgestellt:
– Schewtschenko-Straße 5 (Dach);
– Jushnaja-Straße 38 (Wirtschaftsgebäude).

Opfer unter den friedlichen Bürgern wurden bis nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 40.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 6.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

nachmittags:

ukrinform.de: EIB stellt Ukraine 450 Mio. Euro für Straßenbau bereit
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat der staatlichen Agentur für Straßenbau „Ukravtodor“ eine Kreditlinie in Höhe von 450 Millionen Euro zur Finanzierung des Baus und der Sanierung von Autostraßen genehmigt.
Nach Angaben der EIB besteht das Projekt aus zwei Teilen. Es geht um den Bau einer 23 Kilometer langen Umfahrungsstraße nördlich von Lwiw und die Sanierung eines 314 Kilometer langen Autostraße M05.
Das Projekt wird auch von der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) mitfinanziert. Der ukrainische Ministerpräsident Oleksij Hontscharuk unterzeichnete ein entsprechendes Abkommen mit der EIB und eine Absichtserklärung mit der EBWE.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer neun Mal das Feuer auf Gebiete von Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Strafsoldaten Schapowalows aus der 59. Brigade das Gebiet von Golmowskij mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer Martschenkos aus der 28. und Iwanows aus der 56. Brigade der BFU das Gebiet von Jelenowka, Spartak, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. In der Folge des Beschusses von Jelenowka wurde ein Wohnhaus in der Schewtschenko-Straße 5 und ein Wirtschaftsgebäude in der Jushnaja-Straße 38 bescdigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit Granatwerfern verschiedener Art und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik
40 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Im Vorfeld des Abschlusses der Herbsteinberufungskampagne hat das Verteidigungsministerium ein weiteres Mal mit dem Problem der zu geringen Zahl der Einzuberufenden zu tun gehabt. Gemäß inoffiziellen Angaben betrug das Defizit mehr als 70 Prozent. Um die Verbände und Truppenteile rechtzeitig auszustatten, hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte die Militärkommissariate der Oblaste unter Androhung, die Militärkommissare von ihren Ämtern zu entbinden, verpflichtet, die Maßnahmen zur Anwerbung von freigestellten Personal zu verstärken.
In diesem Zusammenhang sind im Inneren des Landes massenhafte Fälle von Razzien und Hetzjagden auf junge Leute im Einberufungsalter festzustellen. Junge Leute im Einberufungsalter werden buchstäblich an den Haltestelle
n erfasst, man wartet auf sie in der U-Bahn, an Bahnhöfen und in Gaststätten. Man bringt sie dann in die Militärkommissariate, wo sie in weniger als einer Stunde die medizinischen Kommissionen durchlaufen und dann an die Sammelpunkte geschickt werden. Die Militärkommissariate machen jetzt nicht nur Jagd auf Einzuberufende, sondern gehen gegen sie auch vor Gericht vor. Wenn noch vor einem Jahr solche Dinge Einzelfälle waren, so gibt es jetzt hunderte davon.
Der Unwille der Ukraine
r, in der Armee zu dienen, ist durch den niedrigen Sold, Schikanen und schlechte Lebensbedingungen bedingt. Dabei ist festzustellen, dass die Jugend bereits politische Losungen über eine „russische Aggression“ nicht mehr ernst nimmt und nicht „für die Oligarchen kämpfen“ will. Aber während es in der zentralen („reicheren“) Ukraine die Möglichkeit gibt, sich vor der Armee durch Schmiergelder im Umfang von 20.000 Griwna zu „drücken“ oder nach Europa zu fahren, so haben die Militärkommissariate den Schwerpunkt auf die südlichen und östlichen Oblaste der Ukraine gelegt, wo der Lebensstandard es nicht erlaubt, sich vom Armeedienst frei zu kaufen.
Außerdem wird aktiv Propaganda durchgeführt, die nicht nur auf das Prestige des Wehrdienstes in den ukrainischen Streitkräften gerichtet ist, sondern auch auf den Vertragsdienst. Die Agitatoren aus der Zahl der für das Personalwesen zuständigen stellvertretenden Kommandeure führen täglich „Gehirnwäschen“ bei Wehrpflichtigen durch und versprechen ihnen hohe Soldzahlungen, kostenlosen Wohnraum, andere soziale Garantien und versprechen auch, sie aus der Liste der Kandidaten für den Dienst in der OOS-Zone zu streichen. Aber solche Versprechungen bleiben nach wie vor nur Worte und wenige vernünftige denkende Ukrainer glauben weiter daran. Und die Erklärung des Pressesekretärs des Kommandos der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Arefjew, dass in den Bodentruppen insgesamt 1500 Wehrpflichtige dienen, ist dafür eine Bestätigung.
Wir haben genauere Informationen über den Fall von Vernichtung eines Fahrzeugs vom Typ „Sil-131“ der 59. Panzergrenadierbrigade am 21. November durch ukrainische Nationalisten im Gebiet von Schumy erhalten.
So beträgt die Zahl der verletzten Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade in der Folge der Diversion vier, von denen einer später im Krankenhaus starb. Der Stab der OOS versuchte die eigene Hilflosigkeit, irgendetwas mit den unlenkbaren Nationalisten zu tun, zu rechtfertigen und schob die gesamte Verantwortung für das Geschehen auf die Volksmiliz.
So desinformiert das Kommando der OOS weiter die Öff
entlichkeit nicht nur über die Zahl der Verluste, sondern über das Wesen und die Wahrheit des Geschehens.
Ursache eines solchen Verhaltens der ukrainischen militärischen Leiter ist der Versuch, eine Eskalation der Spannung der innenpolitischen Lage auf dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts zwischen Ra
dikalen und dem Kommando der OOS zu verhindern.

de.sputniknews.com: Russland und Türkei führen zehnte gemeinsame Patrouille in Syrien durch
Einheiten der russischen Militärpolizei und der türkischen Armee haben am Samstag die zehnte gemeinsame Patrouille im Grenzgebiet im Norden Syriens eingeleitet. Dies gab das russische Verteidigungsministerium bekannt.
„Am 23. November ab 10:00 Uhr hat die zehnte gemeinsame Patrouille der russischen Militärpolizei und der türkischen Streitkräfte ihre Arbeit in einem Grenzbezirk aufgenommen, der mehrere Dutzend Kilometer nordwestlich der Ortschaft Kamischli entfernt liegt“, heißt es in einer Mitteilung.
Wie es heißt, erfolge die Patrouille auf einer Route, die am Grenzübergang in der Ortschaft Shejrek beginne und entlang der syrisch-türkischen Grenze verlaufe. Die Patrouille inspiziere die Lage in syrischen Ortschaften.
Militärtechnik im Einsatz
Bei der Patrouille seien acht Einheiten Militärtechnik, darunter gepanzerte Fahrzeuge „Tigr“ und Schützenpanzerwagen „BTR-80“ der russischen Militärpolizei, Panzerwagen „Kirpi“ der türkischen Armee, sowie rund 50 Soldaten beider Länder im Einsatz, heißt es.
Kamischli oder Qamischli ist eine multiethnische Stadt im Gouvernement al-Hasaka im Nordosten Syriens an der Grenze zur Türkei.
Am 22. Oktober hatten die Staatschefs Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, in fast siebenstündigen Verhandlungen in der südrussischen Stadt Sotschi ein Zehn-Punkte Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.
Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, mitgeteilt, dass die Kurden ihren Rückzug vorzeitig vollzogen hätten. Nun hätten dort Russland und die Türkei mit einer gemeinsamen Patrouille begonnen.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse des Territoriums der LVR von Seiten der BFU festgestellt.
Unter Nutzung des Regimes der Ruhe stationiert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium.
In der Nähe von Wohnhäusern in Solotoje-4 ist die Stationierung von einem Schützenpanzer der 72. Brigade festzustellen.
Außerdem wurde im Gebiet von Solotoje-4 in unmittelbarer Nähe des Trennungsabschnitts Nr. 2 Technik der 72. Brigade festgestellt, ein Panzertransporter, ein Panzerfahrzeug (KrAS „Kobra“) mit darauf installiertem großkalibrigen Maschinengewehr und ein Lastwagen mit einem darauf installierten Granatwerfer.
Im Gebiet von Rajgorodka wurde ein Abwehrgeschütze „Osa“ der 14. Brigade festgestellt.
Diese Informationen werden auch von der OSZE bestätigt. …

de.sputniknews.com: „Bermuda-Dreieck“: Boris Johnson zu angeblicher Einmischung Russlands in Brexit
Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Annahmen hinsichtlich Russlands Einmischung in das Brexit-Referendum zurückgewiesen. Dies berichtet Sky News.
Im Zuge der Debatten für die britische Unterhauswahl, die vorzeitig am 12. Dezember 2019 stattfinden wird, meinte Boris Johnson, die Theorie mit der Einmischung Russlands sei „wie ein Bermuda-Dreieck“, berichtete Sky News am Freitag.
Einer im Publikum stellte nämlich die Frage, wann der parlamentarische Bericht über die angebliche russische Einmischung in die politischen Prozesse in Großbritannien veröffentlicht wird. Der Bericht war noch im März fertig, doch Boris Johnson hat seine Veröffentlichung am 28. Oktober, auf den sie anberaumt wurde, verschoben.
Der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses des britischen Parlaments, Dominic Grieve, hatte wiederholt erklärt, dass es keine Rechtfertigung für den Premier gäbe, den Bericht zu verschieben. Er wäre am 17. Oktober von Sicherheitsdiensten zur Herausgabe freigegeben.
Keine Beweise für Russlands Einmischung
Johnson meinte, dass es keine echten Beweise dafür gäbe, dass Russland sich eingemischt hatte, und außerdem, wäre „der Grund weshalb ich vor langer Zeit beschlossen habe (den Bericht zu veröffentlichen – anm. d. Red.) ist, dass ich keinen Grund sehe, in den normalen Zeitplan einzugreifen, nur weil eine Wahl im Gange ist“.
Bei den Debatten kamen auch andere Fragen, zum Beispiel wurde Boris Johnson gefragt, ob er jemals zugeben würde, dass er persönlich zur Verbreitung von rassistischer Rhetorik beigetragen hatte und sich dafür entschuldige.
„Ich habe in meinem Leben als Journalist viele Millionen Wörter geschrieben und ich habe nie beabsichtigt, jemandem Verletzungen oder Schmerzen zuzufügen…Wenn Sie alle meine Artikel mit einem feinen Zahnkamm durchgehen und einzelne Phrasen herausnehmen, besteht kein Zweifel, dass Sie Dinge finden können, die so formuliert werden können, dass sie beleidigend wirken“, antwortete er.
Im Jahr 2018 wurde Boris Johnson wurde der Islamophobie beschuldigt, nachdem er in einer Zeitungskolumne geschrieben hatte, muslimische Frauen, die Burkas tragen, würden „wie Briefkästen aussehen“. In der Kolumne kritisierte scharf das Verbot des Tragens von Burkas in Dänemark.
Russische Spenden an die Konservative Partei?
Zuvor wurde Boris Johnson im BBC-Interview gefragt, wie viele russische Staatsangehörige an die konservative Partei spenden würden. Johnson antwortete, dass er nicht wisse, wie viele an die Partei spenden, dennoch seien alle Geschenke ordnungsgemäß geprüft und veröffentlicht. Die Informationen darüber wären ein öffentliches Eigentum. Der Meinung von Johnson nach sollte man keine Aussagen über jemanden machen, der aus einen bestimmen Land stammt, nur wegen seiner Nationalität.
Den Angaben von „The Times“ nach würden etwa neun russische Unternehmer die Konservative Partei von Großbritannien finanziell unterstützen. Unter ihnen würde sich somit der Geschäftsmann Alexander Lebedew, dessen Sohn Jewgeni der Besitzer der britischen Zeitung „The Independent“ ist, und auch Ljubow Tschernuchina, die Frau des Ex-Vize-Finanzministers Wladimir Tschernuchin befinden.

ukrinform.de: Präsident Selenskyj und First Lady Olena ehren Opfer des Holodomors
Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj und seine Ehefrau Olena Selenska haben in Kyjiw der Opfer des Holodomors 1932-1933 gedacht.
Das Präsidentenpaar legte Ähren der Trauer am Gedenkzeichen auf dem Mychailiwska-Platz nieder. Der Staatschef mit Ehefrau legte auch eine Schweigeminute ein, wie die Pressestelle des Präsidenten mitteilte.
Am Samstag, dem 23. November wird in der Ukraine der Gedenktag der Opfer der Hungersnöte begangen.

Dnronline.su: Die Versuche des Sekretärs des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, sich von dem Plan der Deportation des Volks des Donbass zu distanzieren, sind einfach lächerlich, erklärte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij.
„Zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Dokuments über die Pläne zur Deportation des Volks des Donbass in den Medien ist der Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Alexej Danilow plötzlich zu sich gekommen und erklärte, dass der Rat zu diesen Plänen keinerlei Verbindung hat.

Das heißt, mehr als fünf Jahre hat die ukrainische Führung vom Präsidenten Turtschinow, praktisch allen Ministern der regierenden Koalition mehrfach im Fernsehen, in den Medien, in den sozialen Netzwerken und bei öffentlichen Veranstaltungen erklärt, dass nach der sog. Deokkupation die Bevölkerung des Donbass gesäubert wird, es keinerlei Amnestie geben wird, Unliebsame kommen ins Gefängnis oder werden deportiert, aber es erweist sich, es gibt keine derartigen Pläne.‘
Die traurigen Versuche sich zu rechtfertigen, sind umso lächerlich, weil wir wissen, was in den besetzten Territorien des Donbass geschieht – der Unterricht auf
Russisch in den Schulen wurde beseitigt, es läuft eine präzedenzlose Gehirnwäsche bei Kindern unter Kontrolle nazistischer ungesetzlicher bewaffneter Formationen, es erfolgt eine totale Kontrolle der Menschen, die des „Separatismus“ und prorussischer Positionen verdächtigt sind, es werden zusätzliche Kapazitäten eingerichtet, um ukrainisches Fernsehen und Radio auf das Gebiet des freien Donbass auszustrahlen, vorsätzlich werden die Prozesse des Erhalts von Renten erschwert, um große Schlangen zu schaffen und ein propagandistisches Bild für die ukrainischer Spießbürger zu schaffen.
Wir haben keine Grund, nicht zu glauben, dass die, die im sechsten Jahr unsere Bürger einem Genozid unterwerfen, von einem kroatischen Szenario träumen und ständig über Selbstbeschüsse, „russische Besatzung“ und „russische Terrortruppen“, gegen die uns „ukrainische Truppen schützen“ lügen, nicht ein weiteres Mal lügen.
Zur ukrainischen Regierung gibt es kein Vertrauen und kann es kein Vertrauen geben“, sagte Wladislaw Berditschewskij.

 

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