Presseschau vom 18.11.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

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de.sputniknews.com: Nordkorea: Kim Jong-un fordert bei Manöver Erhöhung der Kriegsbereitschaft des Landes
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hat am Montag einem Manöver der Fallschirmjäger beigewohnt und dabei die Notwendigkeit betont, die Kriegsbereitschaft des Landes zu erhöhen. Dies teilt die Agentur RIA Novosti unter Verweis auf eine Mitteilung der Zentralen Telegraphenagentur Koreas (CTAK) mit.
„Es ist notwendig, Übungen und Kontrollen durchzuführen, wie in diesem Fall: Ohne Vorwarnung, unter harten Bedingungen, die einen echten Krieg imitieren, ohne an Regeln und Formalitäten gebunden zu sein, um dies als Gelegenheit zu nutzen, die Bereitschaft der Einheiten der Koreanischen Volksarmee für den Krieg sowie die Kampferfahrung zu erhöhen, aber sie auch zu kontrollieren“, zitiert die Agentur Kim Jong-un.
Nordkoreas Staatschef sei mit den Fähigkeiten des nordkoreanischen Militärs „äußerst zufrieden“ gewesen, hieß es.
Kim Jong-un habe das Landungsmanöver der Fallschirmjäger an dem Tag danach besucht, als US-Verteidigungsminister Mark Esper und sein südkoreanischer Amtskollege Jeong Kyeong-doo in Bangkok (Thailand) angekündigt hatten, die gemeinsame jährliche Luftwaffenübung „Vigilant ACE“ verschieben zu wollen.
Zuvor hatte Nordkorea dieses Manöver als provokant kritisiert.
US-Präsident Donald Trump forderte Kim Jong-un seinerseits dazu auf, „schnell“ ein Abkommen über die Denuklearisierung abzuschließen, und versprach, dass sie „sich bald sehen werden“.
Dialog ins Stocken geraten
In der letzten Zeit stockt der Dialog zwischen den USA und Nordkorea hinsichtlich der Denuklearisierung und Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Washington fordert von Pjöngjang entschlossenere Maßnahmen bezüglich des Verzichts auf Atomwaffen. Nordkorea kritisiert wiederum, die Vereinigten Staaten würden in Reaktion auf ihre freiwilligen Schritte zur Denuklearisierung nichts unternehmen.

ukrinform.de: Deutscher Außenminister Maas besucht heute die Ukraine
Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas wird heute in Kyjiw zu einem Besuch erwartet.
Im Mittelpunkt der Gespräche von Maas mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, Regierungschef Olexij Hontscharuk und Außenminister Wadym Prystaiko stehen die Umsetzung der Minsker Abkommen und die Vorbereitung des Gipfeltreffens im „Normandie“-Format. Der Bundesaußenminister wird auch die Ortschaft Stanyzja Luhanske in der Ostukraine besuchen.
Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands findet am 9. Dezember in Paris statt.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben einmal in den letzten 24 Stunden das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Sansharowka.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen.

ukrinform.de: Keine Alternative vorerst zu Abkommen von Minsk – Prystajko
Es werde keine Alternative zu Abkommen von Minsk vorbereitet.
Dies betonte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko in einem Interview mit RBK-Ukraine.
„Momentan werden keine Alternativen zu den Abkommen von Minsk vorbereitet“, sagte der Minister.
Die Staatschefs können sich Prystajko zufolge aber darüber einigen, dass die Abkommen von Minsk innerhalb von fünf Jahren „ihre „Lebenskraft“ nicht demonstriert haben , den Frieden in die Ukraine nicht gebracht hätten, deshalb sollen sie adaptiert werden“.
Zugleich erklärte er, dass die Operation zur Erhaltung des Friedens, die vom Minsker Prozess nicht vorgesehen sei, eine Alternative zu den Abkommen von Minsk sein könnte.
„Wir haben noch einige Varianten, die dem Präsidenten im Allgemeinen dargelegt werden können“, betonte Prystajko.
Das Gipfeltreffen der Staatschefs der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands (der sogenannten Normandie-Vier) am 9. Dezember in Paris stattfinden soll.

Rusvesna.su: Der ukrainische Außenminister sprach sich für eine „Alternative zu den Minsker Abkommen“ aus
Der ukrainische Außenminister Vadim Priestayko erklärte erneut, dass die internationale „Friedensoperation“ im Donbass eine Alternative zu den Minsker Abkommen werden könne.
In einem Interview mit einem der ukrainischen Medien stellte Priestayko fest, dass das Außenministerium „einen Ordner mit der Option Nummer zwei für den Fall hat, dass Option Nummer eins nicht funktioniert.“ Wenn der Minsker Prozess nicht umgesetzt wird, müsse anders vorgegangen werden, erklärte der Minister.
„Ich habe oft gesagt, dass dies eine friedenserhaltende Operation sein könnte. Der Minsker Prozess sieht das überhaupt nicht vor. Und selbst wenn die Staats- und Regierungschefs darüber diskutieren, stellt sich eine faire Frage: Raus aus den Minsker Vereinbarungen?
Das heißt, ich habe nichts „gegen Minsk“ gesagt, im Gegenteil, die Staatschefs haben lange über die Möglichkeit von Änderungen diskutiert, die die Möglichkeit einer Friedensmission beinhalten „, sagt Pristayko.
Gleichzeitig fügte er hinzu, dass, wenn diese Option beispielsweise nicht funktioniert, Russland die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats blockiert und die Mission nicht zustande kommt, offensichtlich eine weitere Option für die Entwicklung der Ereigniss in Betracht gezogen werden muss.
„Und wir haben ein paar weitere Optionen, die dem Präsidenten allgemein vorgestellt wurden“, fügte Pristayko hinzu, ohne anzugeben, worum es bei ihnen geht.

ukrinform.de: Trump: Präsident der Ukraine verneint den Druck
Donald Trump behauptet, der ukrainische Präsident und der Außenminister seien von den USA nicht unter Druck gesetzt worden.
Das teilte Trump auf Twitter mit.
„Die Republikaner und andere sollten sich daran erinnern, dass der Präsident und der ukrainische Außenminister beide erklärt haben, dass sie in keiner Weise unter Druck gesetzt wurden. Außerdem wussten sie gar nichts vom Ausbleiben des Geldes – und sie haben das Geld ohne jede Bedingung erhalten“, schrieb der US-Präsident.
Zugleich sei er im unklaren, dass führende EU-Länder der Ukraine keine Hilfe leisten.
„Aber warum zahlen Deutschland, Frankreich (Europa) nicht?, fragt der US-Staatschef.
Wie berichtet, erklärte Donald Trump, dass er die Ukraine nicht brauche, um die Präsidentenwahl 2020 zu gewinnen.
Das sagte er, indem er die Aussage des ukrainischen Außenministers Wadym Prystajko darüber kommentierte, der US-Botschafter in der EU, Sondland habe die Verzögerung der militärischen Hilfe für die Ukraine mit der Untersuchung gegen die Firma Burisma, wo Joe Bidens Sohn tätig war, nicht in Zusammenhang gebracht.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. November 3:00 bis 18. November 3:00
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).

In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Petrowskoje, Sachanka.
Nach genaueren Informationen wurden beim Beschuss der BFU auf Staromichajlowka mit Schützenpanzern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen und Schusswaffen folgende Schäden festgestellt:
– Iwan-Martschenko-Straße 30 – Fensterverglasung beschädigt;
– Lenin-Straße 4 – Dach eines Wohnhauses beschädigt;
– Frunse-Straße 14 – Splitterschäden an einer tragenden Wand des Hauses;
– Frunse-Straße 34 – Schäden an Fensterverglasung und Haushaltstechnik.
Opfer unter den friedlichen Bürgern wurden bis nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 120.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 27.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

nachmittags:

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin bezüglich des „Plans zur Deportation des Volks des Donbass“
Im ukrainischen Segment der sozialen Netzwerke werden aktiv Informationen verbreitet, dass die Kiewer Regierung auf staatlicher Ebene einen „Plan zur Deportation des Volks des Donbass“ vorbereitet. Sein Wesen besteht in der Organisationen und Durchführung einer Säuberung von Missliebigen, die auf eine Erniedrigung, in einigen Fällen auch auf eine Vernichtung von Personen gerichtet ist, die keine proukrainischen Ansichten teilen.
So wird gegen diejenigen, die der Ideologie des offiziellen Kiew nicht folgen und es nicht unterstützten, eine Reihe von Strafmaßnahmen gerichtet werden: von Deportation bis zu juristischer Verfolgung, sowohl verwaltungs- als auch strafrechtlich. Anstelle der Menschen, die zwangsweise ihre Häuser verlassen, werden im Donbass Einwohner der West- und Zentralukraine angesiedelt.
Aus diesem „Plan“ haben wir nichts prinzipiell Neues erfahren. Die Kiewer Regierung lebt seit langem in der Hoffnung, uns loszuwerden. Dies bestätigt der von der Ukraine entfachte Krieg, der auf die Vernichtung der friedlichen Bevölkerung des Donbass und die Zerstörung sozial bedeutsamer Infrastrukturobjekte gezielt ist. Auch die Wirtschaftsblockade, die durch die Kiewer Regierung verhängt wurde, unterstützt keine günstigen Lebensbedingungen für unsere Bürger. Jetzt ist in ihrer kranken Vorstellung ein Plan zur Deportation des Volks des Donbass entstanden.
Der Donbass ist unser Zuhause! Und nur seine Einwohner können entscheiden, wie und wo sie leben wollen, mit wem sie befreundet sein wollen, in welcher Sprache sie sprechen wollen. Unser Weg mit der Ukraine ist schon 2014 auseinandergegangen. Wir haben den Weg nach Hause, in die Russische Föderation gewählt. Die Republik bewegt sich planmäßig zu ihrem sehnlichsten Ziel, Schritt für Schritt vermehrt und stärkt sie die Integrationsprozesse mit Russland. Während gleichzeitig die Handlungen des offiziellen Kiew ausschließlich einen für uns zerstörerischen Charakter trugen und tragen.
Der Schutz der Bürger ist unsere erstrangige Aufgabe. Und das Mittel zu ihrer Lösung – diplomatisch oder militärisch – werden wir in Abhängigkeit von der Situation wählen.
In jedem Fall werden solche Träume Selenskijs niemals umgesetzt werden – wir werden das nicht zulassen.

rusvesna.su: Der SBU versuchte, den Vorsitzenden der Organisation der LVR-Bergarbeitergewerkschaft anzuwerben
Vertreter der ukrainischen Sonderdienste versuchten, den Vorsitzenden der Territorialorganisation der Gewerkschaft der Arbeiter des Steinkohlenbergbaus der Stadt Krasnodon (LVR) anzuwerben und den Mann zur Zusammenarbeit mit dem SBU zu überreden.
Gennadie Golowjaschkin arbeitete nicht mitden feindlichen Geheimdiensten zusammen und meldete umgehend den Versuchan das Ministerium für Staatssicherheit der LVR. In diesem Zusammenhang wurde der Vorsitzende der territorialen Organisation der Bergarbeitergewerkschaft von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit befreit.
Details berichtete man im MfS der LVR.
Golowjaschkin wurde von ukrainischen Grenzbeamten am Melowoi-Kontrollpunkt festgenommen, danach an SBU-Offiziere übergeben und nach Sewerodonezk gebracht.
Unter dem Druck und den Drohungen des SBU musste Golowjaschkin eine schriftliche Zustimmung zur Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Geheimdienst erteilen.
Ihm wurde die Aufgabe übertragen, Listen der Krasnodon-Administration für die Übergabe an Kuratoren des SBU zu sammeln. Er war sich der Gefahr der Folgen der Zusammenarbeit mit den ukrainischen Sonderdiensten bewusst und bekannte sich zu den staatlichen Sicherheitsorganen der Republik.
Das MfS der LVR erinnerte die Bürger der Republik daran, dass die Zusammenarbeit mit ausländischen Sonderdiensten gesetzlich verboten ist und strafrechtlich mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren und der Einziehung von Eigentum geahndet wird.
Nach Artikel 335 (Hochverrat) und gemäß Artikel 336 des Strafgesetzbuches der LVR („Spionage“) ist die rechtzeitige Meldung der Beteiligung an der Zusammenarbeit die Grundlage für die Befreiung von der strafrechtlichen Verantwortlichkeit.

de.sputniknews.com: Geschäfte in Russland: Schutz für ausländische Investoren
Der Staatsduma liegt ein Gesetzesentwurf zur Verabschiedung in Sachen Großinvestitionen vor: Danach sollen Investitionen bis zu 350 Millionen Euro und privilegierte Vorhaben in den Bereichen Industrie, Agrar sowie Digital künftig vor nachteiligen Änderungen rechtlicher Grundlagen für wesentliche Steuern geschützt werden.
Der Gesetzentwurf zum Schutz und zur Förderung von Investitionen und zur Entwicklung der Investitionstätigkeit in Russland wurde Anfang November von der Regierung der Russischen Föderation bei der Staatsduma eingereicht.
Das geplante Gesetz soll ausländischen und russischen Investoren ermöglichen, Investitionsvereinbarungen mit der Russischen Föderation und den russischen Regionen abzuschließen, sofern der Betrag der betreffenden Investition in den Bereichen Industrie, Landwirtschaft oder Digitalwirtschaft zwischen 1,5 Milliarden und sieben Milliarden Rubel oder ansonsten zwischen fünf Milliarden und 25 Milliarden Rubel liegt, das meldet das Wirtschaftsportal OWC.
Der Investor soll nach Abschluss eines Investitionsvertrages für einen Zeitraum von drei Jahren vor nachteiligen Änderungen der rechtlichen Grundlagen für die wesentlichen Steuern (die Mehrwertsteuer ausgenommen, abgesehen von den Bedingungen für die Erstattung) geschützt sein. Zudem könne dann künftig ein Investitionsvertrag auch die Rahmenbedingungen für eine staatliche Unterstützung vorsehen. Auch mit der Konsequenz, dass eine Verletzung der Bestimmungen eines Investitionsvertrags durch den Staat zur Schadensersatzpflicht führen würde.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 15
Mal das Feuer auf Gebiete von Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Strafsoldaten Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade die Gebiete von Solomitnoje, Sajzewo, Schirokaja Balka und das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks Gorlowka mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kaschtschenkos aus der 92., Martschenkos aus der 28. und Iwanows aus der 56. Brigade der BFU die Gebiete von Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka und Alexandrowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, in der Folge wurden in Staromichajlowka folgende Häuser beschädigt: Frunse-Straße 14, 34, Iwan-Martschenko-Straße 30 und Lenin-Straße 4.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer des kommissarischen Kommandeurs der 128. Brigade Gontscharuk und des Kommandeurs der 36. Brigade Gnatow die Gebiete von Petrowskoje und Sachanka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 120 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Die Verteidiger Republik kontrollieren die Handlungen des Gegners an der gesamten Kontaktlinie und halten dabei das Regime der Feuereinstellung ein.
Die Materialien zu Fällen von Beschüssen von Ortschaften wurden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte Schapowalow, Kaschtschenko, Martschenko, Iwanow, Gnatow und Gontscharuk hinzuzufügen.

Wir stellen weiter eine Aktivierung der nationalistischen Einheiten fest. Wie wir schon erklärt haben, setzten die Radikalen neben der Durchführung bewaffneter Provokationen aktiv anschauliche Agitation ein, die in den Stationierungsgebieten der Einheiten der BFU verbreitet wird, um das Personal zu desinfomieren und einzuschüchtern. Außerdem haben die Nationalisten, um ihre Unkontrollierbarkeit durch das offizielle Kommando der OOS zu demonstrieren, auf den von den BFU verlassenen Positionen Flaggen ihrer Einheiten gehisst, was unsere Beobachter bemerkt haben
Außerdem wurde bekannt, dass Vertreter der Odessaer nationalistischen Formation „Nationale Einheit“ die Durchführung einer Veranstaltung „Stoßtrupp für den Frieden“ angekündigt haben, in deren Rahmen ihre Anhänger in das Gebiet der Trennung der Truppen in Bogdanowka geschickt werden sollen. Hauptbereich der Arbeit ist die Unterstützung von Einheiten ukrainischer Radikaler bei möglichen Säuberungen von Seiten des Kommandos der OOS sowie die Desinformation der Öffentlichkeit durch Falschmeldungen über kontrollierte Massenmedien.
Zur professionellen Ausbildung sind Kurs
e zur taktischen Ausbildung von Aktivisten im Messerkampf und der Methodik des Schießens mit Schusswaffen organisiert worden. Die Ausbildung der Aktivisten erfolgt im Oblast Odessa.
Das Kommando der Besatzungskräfte seinerseits hat nicht die Kraft, die entstandene Situation zu beheben und unternimmt Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Munition und
Waffen in den Raketenartilleriewaffenlagern, um den Diebstahl von Waffen und deren Verkauf durch Nationalisten zu verhindern. Die Kommandeure von Verbänden und Truppenteilen sind angewiesen, bis zum 25. November die Lager zu kontrollieren und Listen über entdeckte Fehlbestände an die Hauptabteilung Waffen der Gruppierung zu geben. Diese Kontrolle wurde initiiert, nachdem in einem Raketenartilleriewaffenlager der 128. Brigade im Gebiet von Karlowka Fehlbestände von Schusswaffen im Umfang von 73 Stück und von 46 Sprengstoffpaketen entdeckt worden waren. In diesem Zusammenhang schließen wir eine Serie vorsätzlicher Sprengungen an Lagerobjekten für explosive Objekte mit dem Zweck der Verheimlichung von Fehlbeständen nicht aus.

de.sputniknews.com: Russland bietet dem Irak S-400-Systeme an
Russland verhandelt derzeit mit dem Irak über Lieferungen von russischen S-400-Flugabwehrraketensystemen, teilten russische Medien am Montag mit.
„Die russische Seite hat mit einem Auftraggeber Verhandlungen über die Lieferung von S-400 Triumf-Luftverteidigungssystemen geführt. Ein entsprechender Vorschlag für die Lieferung des besagten Geräts wurde an die irakische Seite geschickt. Eine Antwort von den Partnern wird erwartet“, sagte die offizielle Repräsentantin des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, Maria Worobjowa, auf der Dubai Air Show.
Im Mai sagte der irakische Botschafter in Russland, Hajdar Hadi, dass die irakische Regierung beschlossen habe, die S-400-Systeme zu kaufen, allerdings gebe es noch keine Fristen.
Viele Länder zeigen Interesse an dem russischen Luftverteidigungssystem S-400. China, Indien und die Türkei haben bereits einige S-400-Divisionen gekauft.
Am 17. November wurde auch bekannt, dass die Russische Föderation und Saudi-Arabien die Umsetzung des Vertrags über die Lieferung von S-400-Flugabwehrraketensystemen erörtern.
Das S-400-System gilt als eines der effektivsten Langstreckenflugabwehrsysteme der Welt. Es kann bis zu 300 Ziele zugleich erfassen und sie in einer Entfernung von bis zu 400 Kilometern und auf einer Flughöhe von 27 Kilometern bekämpfen.

de.sputniknews.com: Europäische Union will Visa-Regime mit Weißrussland vereinfachen
Der Europäische Rat wird mit Weißrussland ein Abkommen über die Vereinfachung der Visumausstellung unterzeichnen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Dokument hervor.
In der amtlichen Mitteilung dazu heißt es, dass „der Vorsitzende des Rates hiermit eine Person ernennen soll, die bevollmächtigt ist, das Abkommen zu unterzeichnen“.
Zuvor hatte die weißrussische außenpolitische Behörde mitgeteilt, dass der Präsident Alexander Lukaschenko ebenfalls beschlossen habe, mit der EU eine Vereinbarung über die Vereinfachung der Visumausstellung und über die Rückübernahme zu unterzeichnen. Wie betont wurde, erwarte Weißrussland ein Signal von der EU hinsichtlich des Abschlusses der erforderlichen Prozeduren ihrerseits, wonach eine „konkrete Modalität“ für die Unterzeichnung von Dokumenten definiert werden wird. Es soll sich demnach um ein ganzes Paket von Dokumenten handeln.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko

Um 19:20 haben die bewaffneten Formationen der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Gebiet von Sansharowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen (11 Schüsse).
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt….
Das ukrainische Besatzungskommando verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen und konzentriert Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie.
So wurde im Gebiet von Nowoswanowka die Stationierung von zwei Schützenpanzern entdeckt. …

de.sputniknews.com: Großbritannien: RT und Sputnik gewannen vor Brexit-Referendum an Popularität – Medien
Der Geheimdienst-Ausschuss des britischen Parlaments ISC ist zu dem Schluss gekommen, dass die Berichterstattung der russischen Medien RT und Sputnik vor dem Brexit-Referendum in Großbritannien die Nutzer der sozialen Netzwerke weitgehend beeinflusst hat. Dies berichtet die Zeitung „The Times“ unter Verweis auf den entsprechenden Bericht.
„Mehr als 260 Artikel, die sechs Monate vor dem Referendum von RT und Sputnik veröffentlicht worden sind, waren auf Twitter so weit verbreitet, dass sie bis zu 134 Millionen Mal gesehen werden konnten“, heißt es im Artikel.
Dabei seien die im Rahmen der Pro-Brexit-Kampagnen „Leave“ und „Leave.eu“ von den größten Gruppen veröffentlichten Twitter-Posts nur 33 bzw. 14 Millionen Mal aufgerufen worden, schrieben die Autoren.
Jedoch enthalte der ISC-Bericht keine Hinweise darauf, ob die „russische Einmischung“ die Abstimmungsergebnisse beeinflusst haben könnte.
„Wenn unsere Sicherheitsdienste wirklich keine Schlussfolgerungen über das Ausmaß oder die Auswirkungen der russischen Einmischung auf das Referendum 2016 ziehen konnten, wirft dies ernsthafte Fragen auf, die ernsthafte Antworten erfordern“, zitiert das Blatt Labours Schattenaußenministerin Emily Thornberry.
ISC-Bericht
Berichten zufolge hat das mit hochrangigen Mitgliedern des britischen Parlaments besetzte „Intelligence and Security Committee of Parliament“ (ISC) schon Mitte Oktober dem Premierminister Boris Johnson einen 50-seitigen Bericht über „illegale russische Aktivitäten in Großbritannien“ überreicht. Das Dokument soll sich mit der Frage befassen, ob der russische Staat Einfluss auf die Unterhauswahlen von 2017 und davor schon auf das EU-Referendum von 2016 genommen hatte – zugunsten solcher Brexit-Unterstützer wie Boris Johnson. Inzwischen werde dieser der Kritik unterzogen, weil der Bericht bisher nicht publik gemacht wurde.

ukrinform.de: Moskau: Russland gibt der Ukraine Kriegsschiffe zurück
Russland hat der Ukraine drei gekaperte Schiffe der ukrainischen Marine zurückgegeben.
Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das Außenministerium in Moskau. „Die Übergabe der ukrainischen Seite von drei ukrainischen Marineschiffen, die in der Straße von Kertsch beschlagnahmt wurden, fand statt“, heißt es.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November 2018 in der Straße von Kertsch zwei Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ sowie den Marineschlepper „Jani Kapu“ gekapert und deren Besatzungen festgenommen. An Bord der Schiffe, die von Odessa nach Mariupol unterwegs waren, befanden sich 24 Matrosen. Drei Matrosen wurden dabei verletzt.
Der internationale Seegerichtshof in Hamburg hatte am 25. Mai angeordnet, dass Russland die drei ukrainischen Kriegsschiffe freigeben und 24 Marinesoldaten freilassen soll.

de.sputniknews.com: Vor Krim festgesetzte Kriegsschiffe an Ukraine zurückgegeben – Moskau
Russland hat am Montag laut einer Mitteilung des Außenministeriums in Moskau die drei im vergangenen Jahr beschlagnahmten Kriegsschiffe an die Ukraine übergeben.
„Diese Schiffe sind Sachbeweise in dem in Russland andauernden Strafverfahren wegen der illegalen Grenzüberquerung. Ihre Übergabe zur Verwahrung an die ukrainische Seite wurde möglich, weil die zuständigen russischen Behörden die notwendigen Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf die Schiffe abgeschlossen haben. Sie werden für die Fortsetzung des Verfahrens auf dem Territorium der Russischen Föderation nicht mehr benötigt”, heißt es.
Russland werde auch weiter hart gegen alle Provokationen an seinen Grenzen vorgehen – im Hinblick auf die Gewährleistung der Sicherheit der Schifffahrt „im Einklang mit dem russischen Recht, bilateralen Verträgen und anderen anwendbaren Normen des Völkerrechts”.
Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch
Die ukrainischen Marineschiffe „Nikopol“ und „Berdjansk“ sowie der Schlepper „Jany Kapu“ hatten am 25. November 2018 bei einem Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch die russische Staatsgrenze verletzt und waren als Folge von russischen Spezialkräften festgesetzt worden. Moskau bezeichnete den Vorgang als Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sowie gegen Vereinbarungen zwischen den beiden Staaten.
Die Schiffe verließen am Sonntag nach Angaben aus Sicherheitskreisen einen Hafen der Halbinsel Krim zur heutigen Übergabe in neutralen Gewässern des Schwarzen Meeres.
Bereits im September waren die 24 zusammen mit den Schiffen festgesetzten Matrosen bei einem historischen Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine freigekommen.

ukrinform.de: Ukrainische Marine bestätigt Übergabe von Kriegsschiffen
Die Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ sowie der Marineschlepper „Jani Kapu“ fahren schon in Richtung des ukrainischen Festlandes.
Das teilten die ukrainischen Seestreitkräfte auf Facebook mit. Nach Angaben der Marine habe Russland die Schiffe der Ukraine im Schwarzen Meer übergeben. „Die ukrainischen Schlepper „Titan“, „Haidamaky“ und das Rettungsschiff „Saphir“ bewegen sich gemeinsam mit den Booten und dem Schlepper in Richtung des ukrainischen Festlandes“, heißt es.
Die Übergabe gab zuvor das russische Außenministerium bekannt.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November 2018 in der Straße von Kertsch zwei Marineboote „Berdjansk“ und „Nikopol“ sowie den Marineschlepper „Jani Kapu“ gekapert und deren Besatzungen festgenommen. An Bord der Schiffe, die von Odessa nach Mariupol unterwegs waren, befanden sich 24 Matrosen. Drei Matrosen wurden dabei verletzt….
Am 7. September wurden 35 Gefangene aus der Ukraine gegen 35 Gefangenen aus Russland ausgetauscht. Freigelassen wurden auch 24 Soldaten der ukrainischen Marine.

de.sputniknews.com: Pharmakonzern Stada übernimmt russische Marktanteile: Deutsche wollen „Top-Player“ werden
Der deutsche Arzneimittelkonzern Stada investiert 660 Millionen US-Dollar in die Übernahme eines Medikamenten-Portfolios des japanischen Pharmakonzerns Takeda in Russland und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Übernommen werden 20 rezeptfreie – sogenannte OTC – Produkte und verschreibungspflichtige Arzneimittel, die bisher unter anderem in Russland, Georgien, Aserbaidschan, Weißrussland, Kasachstan und Usbekistan verkauft wurden, heißt es von Unternehmensseite.
„Dies ist die bisher größte Akquisition von STADA und wird uns als Top-Player in einem großen und strukturell wachsenden Markt positionieren. Für STADA ist diese Akquisition ein weiterer wichtiger Schritt zur Internationalisierung des Geschäfts – sowohl organisch als auch durch Akquisitionen. In Russland/CIS (Anm. d Red.: GUS) sind wir mit unseren bekannten Markenprodukten in den Apotheken bereits gut vertreten“, so der Geschäftsführer Peter Goldschmidt.
Es würde weiter „mit Hochdruck“ daran gearbeitet, den Bereich der als Eigenmarke vertriebenen Generika, also wirkstoffgleicher Arzneimittel zum ehemals patentgeschützten Präparat eines Erstanbieters (sogenanntes Branded-Generics-Segement), auszubauen. Zudem wolle das Unternehmen aus Bad Vilbel seine Position in strategisch sinnvollen Nischen stärken und neue Marktsegmente erschließen.
Zu dem von Takeda übernommenen Portfolio gehören OTC-Vitaminprodukte und Nahrungsergänzungsmittel sowie ausgewählte Präparate aus den Bereichen Herz-Kreislauf, Diabetes, Allgemeinmedizin und Atemwegserkrankungen. Die Transaktion beinhalte laut Stada eines der meistverkauften Produkte seiner Kategorie in Russland – Cardiomagnyl. Dieses wird zur Vorbeugung von Blutgerinnseln eingesetzt. Auch das patentgeschützte Präparat Nesina zur Behandlung von Typ-II-Diabetes sowie Edarbi zur Anwendung bei Bluthochdruck seien dabei.
Die erworbenen Produkte würden das bereits bestehende Portfolio von Stada in Russland ergänzen. Insgesamt gibt es dort 20 therapeutische Gruppen von Arzneimitteln, 16 der meistverkauften Produkte in Apotheken gehörten zu Stada, so die Firma. Mit der Transaktion würde der weitere Ausbau des Consumer-Health-Geschäfts des Konzerns in Russland/GUS vorangebracht werden. Nach Abschluss der Transaktion, die für das 1. Quartal 2020 erwartet wird, sollen rund 500 Vertriebs- und Marketingmitarbeiter von Takeda zur Stada wechseln.
Weltweit vertreibt das Unternehmen seine Produkte in rund 120 Ländern. Im Geschäftsjahr 2018 erzielte Stada einen bereinigten Konzernumsatz von mehr als 2 Milliarden Euro. Der Konzern beschäftigt 10.400 Mitarbeiter.

de.sputniknews.com: Russland ist bereit, dem Iran Waffen zu liefern – aber erst nach Aufhebung der UN-Sanktionen
Russland ist laut dem Leiter der föderalen Behörde für militärtechnische Zusammenarbeit, Dmitri Schugajew, bereit, dem Iran Waffen zu liefern, jedoch erst nach der Aufhebung der internationalen Sanktionen. Dies teilte er auf der Dubai Airshow 2019 am Montag gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
„Die russische Seite ist zur Besprechung der Zusammenarbeit mit dem Iran in diesem Bereich (Verkauf von Waffen) unter der Bedingung bereit, dass die praktische Realisierung der Projekte erst nach der Aufhebung von internationalen Einschränkungen beginnen wird“, so Schugajew.
Ihm zufolge könnten für den Iran Lieferungen insbesondere von Kampfflugzeugen, Helikoptern, Panzern, Schiffen, Küstenraketenkomplexen, Flugzeugtriebwerken sowie Ersatzteilen für die Reparaturen von Flug- und Panzertechnik und U-Booten von Interesse sein.
Der Iran befindet sich seit Mitte der 2000er Jahre unter den Uno-Sanktionen. Die Einschränkungen wurden teilweise nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates im Jahr 2015 aufgehoben, nachdem die Republik die Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zum Atomprogramm aufgenommen hatte. Allerdings wird das Verbot hinsichtlich der Lieferung von Offensivwaffen noch weitere fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Resolution – also bis Oktober 2020 – gelten.

ukrinform.de: Maas besucht Donbass, Charkiw und Kyjiw
Während seines zweitägigen Aufenthalts in der Ukraine vom 18. bis 19. November besucht der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas die Hauptstadt und den Donbass.
Die Einzelheiten des Besuchsprogramms hat am Montag bei einem Briefing in Berlin der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes, Christofer Burger, bekannt gegeben, teilt die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland mit.
„Heute reist Minister Maas in die Ukraine. Am Nachmittag kommt er nach Charkiw, morgen – zur Trennlinie“, sagte Burger.
Der Besuch soll ihm zufolge die Solidarität und Unterstützung der ukrainischen Regierung demonstrieren, die Willen und Mut gezeigt hat und versucht, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Laut Burger begrüßt die Bundesregierung dies und will Hilfe leisten.
Nach dem Besuch der Trennlinie (nach Angaben von Ukrinform soll das die Brücke in Stanyzja Luhanska sein) wird sich Maas nach Kyjiw begeben, wo er Gespräche mit dem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem Premierminister Oleksij Hontscharuk und dem Außenminister Wadym Prystajko führen wird.

de.sputniknews.com: Lawrow: US-Vorgehen verschärft Krise der internationalen Rüstungskontrolle
Die Krise im Bereich der Rüstungskontrolle verschärft sich laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow durch das gegenwärtige Vorgehen der USA.
„Wir sind besorgt über die Krise im Bereich der Rüstungskontrolle, die sich jetzt verschärft. Ich meine auch die Entscheidung der Vereinigten Staaten, nach dem Ausstieg aus dem Raketenabwehrvertrag auch den INF-Vertrag zu zerstören“, sagte Lawrow bei der Eröffnung des Kollegiums der Außenministerien von Russland und Weißrussland.
Der Minister erinnerte daran, dass die von der russischen Seite vorgeschlagenen Maßnahmen, die die Durchführbarkeit dieses Abkommens gewährleisten könnten, abgelehnt worden seien.
„Das Schicksal des Vertrags über strategische Offensivwaffen ist jetzt in Frage gestellt. Dazu kommen noch die offizielle Weigerung der Vereinigten Staaten, den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen zu ratifizieren, Überlegungen über die Möglichkeit der Senkung der nuklearen Einsatzschwelle, die in den amerikanischen doktrinalen Dokumenten vorhanden sind, Pläne für den Einsatz von Angriffswaffen im Weltraum“, betonte Lawrow.
INF-Vertrag
Im Oktober 2018 hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem INF-Abrüstungsvertrag angekündigt. Diesen Schritt begründete er damit, dass sich Moskau nicht an seine Verpflichtungen aus dem Vertrag halte. Washington behauptet, dass Russland ihn seit Jahren mit seiner Rakete 9M729 (Nato-Code: SSC-8) verletze.
Die USA behaupten, dass die auch atomar bestückbare Rakete rund 2000 Kilometer weit fliegen könne. Russland weist diese Vorwürfe zurück und betont, der Marschflugkörper habe eine Reichweite von bis zu 480 Kilometern.
Im Februar 2019 verkündete Russland als Reaktion auf das US-Vorgehen die Aussetzung seiner Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag. Im Juli unterzeichnete Präsident Wladimir Putin das Gesetz über die Aussetzung des INF-Vertrags. Am 2. August trat das Gesetz in Kraft.

abends:

de.sputniknews.com: Wegen „schlechten Wetters“: Maas sagt Besuch im ostukrainischen Konfliktgebiet ab
Bundesaußenminister Heiko Maas hat einen Besuch im Konfliktgebiet im Osten der Ukraine kurzfristig abgesagt. Laut dem Auswärtigen Amt sind schlechte Wetterbedingungen der Grund.
Deswegen kann der für Dienstag geplante Hubschrauberflug von der ostukrainischen Millionenmetropole Charkiw an die Frontlinie nicht stattfinden.
Der SPD-Politiker wird nun am Dienstag zu Gesprächen in Kiew erwartet.
Unter anderem will er mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski weitere Schritte bei dem für den 9. Dezember angesetzten Gipfel im Normandie-Format in Paris besprechen.
Deutschland und Frankreich wollen im Rahmen des Treffens zusammen mit Russland und der Ukraine einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten.Der letzte Ukraine-Gipfel im sogenannten Normandie-Format fand vor mehr als drei Jahren in Berlin statt.
Putin telefoniert mit Macron
Im Rahmen der Vorbereitung des Gipfels im Normandie-Format telefonierte am Montag außerdem Kremlchef Wladimir Putin mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Der russische Präsident habe dabei bekräftigt, dass für die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Luhansk ein Sonderstatus gelten müsse, teilte der Kreml im Anschluss mit.
Im so bezeichneten Normandie-Format setzen sich die vier Länder für die Realisierung des Friedensplans für den Donbass ein. Nach UN-Schätzungen kamen in dem Krieg bislang rund 13.000 Menschen ums Leben.

ukrinform.de: DBR reicht Anfangsverdacht gegen Poroschenko an Generalstaatsanwaltschaft ein
Das Staatliche Ermittlungsbüro (DBR) reichte den Anfangsverdacht gegen den fünften Präsident Petro Poroschenko ein.
Dies teilt der Pressedienst des DBR mit.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Entwurf des Anfangsverdachts im Rahmen einer vorgerichtlichen Untersuchung des Straffalls über einen möglichen rechtswidrigen Einfluss auf die Durchführung eines Kandidaten-Wettbewerbs zur Ernennung von Mitgliedern des Hohen Justizrats im März und Mai 2019 vorbereitet und an die Staatsanwaltschaft gerichtet worden sei.
In dem Dokument geht es um den Verdacht gegen den fünften Präsidenten der Ukraine bezüglich der Straftaten, die im Art. 109 des Strafgesetzbuchs der Ukraine vorgesehen werden – Maßnahmen zur gewaltsamen Änderung oder zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung und Art. 364 Macht-Amtsmissbrauch.
Die Ermittler der DBR richteten außerdem einen Antrag an die Staatsanwaltschaft für die Einwilligung in die Heranziehung des fünften Präsidenten der Ukraine, der der Parlamentsabgeordnete ist, zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit.
Wie berichtet, leitete das Staatliche Ermittlungsbüro zuvor ein Verfahren auf Antrag des früheren Chefs des Präsidialamtes des Präsident Janukowytsch, Andrij Portnow, über Begehung der Straftat durch den fünften Präsidenten der Ukraine ein. Es handelt sich um mögliche Machtergreifung und die Nichterfüllung des Gerichtsbeschlusses bei der Durchführung eines Wettbewerbs zur Ernennung von Mitgliedern des Hohen Justizrats.
Portnow behauptete in seinem Antrag, Poroschenko habe gesetzwidrig zwei Mitglieder des Hohen Justizrats gemäß der Präsidentenquote ernannt.

ria.ru: Moskau ruf Kiew auf, von provokativen Erklärungen über die Zukunft des Donbass Abstand zu nehmen, unter anderem über eine mögliche Deportation seiner Einwohner und auch nicht auf eine Revision der Minsker Vereinbarungen zu hoffen, teilte der bevollmächtigte Vertreter der RF in der Kontaktgruppe zur Ukraine Boris Gryslow mit.
Diese Erklärungen erfolgen auf dem Hintergrund der Nachrichten über die Vorbereitung eines Gipfels im „normannischen Format“ (Frankreich, Deutschland, Russland und Ukraine), der für den 9. Dezember geplant ist.
„In der Öffentlichkeit sind kürzlich Informationen über mögliche Pläne von Vertretern Kiews in Bezug auf Szenarien zur Entwicklung der Ereignisse im Donbass erschienen, bis hin zur Deportation seiner Einwohner. Wenn sich herausstellt, dass diese Mitteilungen der Wirklichkeit entsprechend, muss man unterstreichen, dass eine solche Positionen nicht dem Inhalt der Minsker Vereinbarungen entspricht und von den Einwohnern des Donbass äußerst negativ aufgenommen wird“, erklärte Gryslow.
„Ich möchte die Kiewer Seite aufrufen, von möglichen Erklärungen und Handlungen Abstand zu nehmen, die provokativen Charakter haben. Solche Erklärungen und Handlungen können die Verantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit der Kiewer Politiker in Frage stellen. Ich erinnere daran, dass die Minsker Vereinbarungen durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats bestätigt sind. Man braucht nicht mit ihrer Revision in anderen Formaten zu rechnen und schon gar nicht versuchen, dies einseitig zu tun“, unterstrich der russische bevollmächtigte Vertreter.

de.sputniknews.com: Vor Normandie-Gipfel: Putin und Macron erörtern Lage in der Ukraine
Im Vorfeld des für den 9. Dezember in Paris angesetzten Treffens im sogenannten Normandie-Format haben die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und Emmanuel Macron, die Lage in der Ukraine erörtert. Das teilte die Pressestelle des Kremls nach dem Telefonat der beiden Politiker am Montag mit.
Putin und Macron wiesen darauf hin, dass dieses Treffen den Weg zu einer schnellstmöglichen und umfassenden Realisierung des Minsker Friedensplanes für den Donbass ebnen soll.
„In diesem Kontext wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, dass Kiew seine Verpflichtungen zu politischen Aspekten der innerukrainischen Regelung erfüllen muss.“ Es gehe um das Inkrafttreten eines Gesetzes über Sonderstatus des Donbass, hieß es in der Mitteilung.
Russland gibt Ukraine drei Marineschiffe zurück
Putin informierte seinen Gesprächspartner über die Übergabe von drei Kriegsschiffen an die Ukraine, die nach einer Provokation der ukrainischen Marine im November 2018 in der Straße von Kertsch samt 24 Besatzungsmitglieder festgesetzt worden waren. Die Seeleute waren bereits Anfang September bei einem Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau in ihre ukrainische Heimat zurückgekehrt.
Nach dem Zwischenfall hatte das russische Außenministerium der Ukraine vorgeworfen, mit der Durchfahrt die Staatsgrenze der Russischen Föderation verletzt zu haben. Zugleich warnte Moskau, dass Russland auch künftig mit Härte gegen beliebige Provokation an seinen Grenzen vorgehen werde. Die internationale Gemeinschaft, darunter auch Deutschland, hatte mehrfach die Herausgabe der Schiffe gefordert.
Im Normandie-Format bemühen sich die vier Länder Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland um die Umsetzung des Friedensplans für den Donbass. Zuletzt hatte ein Normandie-Treffen auf höchster Ebene vor drei Jahren in Berlin stattgefunden.

Bürgerkrieg im Osten der Ukraine
In der Ostukraine kämpfen seit mehr als fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und die Volkswehr der international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gegeneinander. Nach UN-Schätzungen kamen in dem Bürgerkrieg bislang mehr als 13.000 Menschen auf beiden Seien ums Leben.

 

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