Presseschau vom 06.11.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-Rinfo, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Trump genehmigt offenbar erweiterte US-Militärmission zu Öl-Schutz in Syrien – Medien
US-Präsident Donald Trump soll eine erweiterte Militärmission zur Sicherung von Ölfeldern im Osten Syriens genehmigt haben, meldet am Mittwoch AP unter Berufung auf amerikanische Beamte.
Dieser Schritt werfe viele „schwierige juristische Fragen“ auf: Können beispielweise US-Militärs syrische, russische oder andere Kräfte in dem Fall, dass die Ölfelder bedroht sind, angreifen? Die jüngste Entscheidung sehe die Präsenz von hunderten US-Militärs in Syrien vor, obwohl zuvor der amerikanische Präsident, Donald Trump, den Truppenabzug aus diesem Land verkündet hatte.
Laut dem neuen Plan werden die US-Militärs einen Großteil des Territoriums schützen, das sich unter Kontrolle der syrischen Kurden befindet und sich von Deir ez-Zor bis al-Hassakeh erstreckt. Die genaue Größe des Geländes sei bislang nicht festgelegt.
„Trumps Auftrag durchkreuzt die Behauptung, dass mehr als 1200 US-Militärs, die sich in Syrien befinden, bald nach Hause zurückkehren würden, wie er (Trump – Anm. d. Red.) mehrmals versprochen hat“, so die Agentur.
Laut Quellen geht es um den Sachverhalt, dass mindestens 800 amerikanische Soldaten in Syrien bleiben könnten, darunter etwa 200 Militärs in dem Stützpunkt At-Tanf im Süden Syriens. …


wpered.su: Erklärung des ZK der KP der DVR zum Tag der Befreiung Kiews
Am 6. November 1943 hat die Rote Armee Kiew von den faschistischen deutschen Besatzern befreit. Der von der Wehrmacht errichtete „Ostwall“ brach in wenigen Wochen zusammen, die Unausweichlichkeit der militärischen Niederlage des Dritten Reichs wurde noch offensichtlicher. Im Namen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik gratulieren wir herzlich allen Antifaschisten der Welt zum diesem Gedenktag und äußern die Überzeugung, dass Kiew bald wieder von den Nazisten befreit werden wird – diesmal für immer.
Am 31. Oktober 2019 haben ukrainische Nationalisten das Denkmal des Marschalls der Sowjetunion G.K. Shukow in Odessa abgerissen und haben damit die Entrüstung der Einwohner hervorgerufen. Durch solche Aktionen werden die Bandera-Leute weder einen Schatten auf den Marschall des Sieges werfen können noch die Tage des verbrecherischen Kiewer Regimes verlängern können.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik


de.sputniknews.com:
Unruhen in Bolivien: Regierung schätzt Schaden auf fast 170 Mio. Dollar
Die heftigen Proteste, die seit zwei Wochen Bolivien erschüttern, haben die Wirtschaft des Landes nach Angaben der Regierung in La Paz bereits 167 Millionen Dollar gekostet.
Bolivianische Regierungsgegner protestieren seit dem 22. Oktober gegen die Wiederwahl von Präsident Evo Morales. Ein Streik legte die Wirtschaftsmetropole Santa Cruz lahm
„Nach unseren Rechnungen und nach Angaben des Nationalen Statistikinstituts INE hat das Land in diesen 14 Tagen 167 Millionen Dollar verloren“, sagte der bolivianische Wirtschaftsminister Luis Alberto Arce dem Radiosender Red Patria Nueva.
Am schwersten betroffen seien Verkehr, Handel und staatliche Dienststellen, die alle zusammen im Schnitt zwölf Millionen Dollar am Tag verloren.
Der Minister warnte vor Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung des Landes, wenn aufgrund der Proteste die staatlichen Einrichtungen geschlossen und die Staatsgrenzen dicht gemacht werden müssten.
Heftige Proteste in Bolivien waren nach der Präsidentenwahl vom 20. Oktober ausgebrochen, die Amtsinhaber Evo Morales nach Angaben des Obersten Wahlgerichts schon in der ersten Runde gewonnen hatte.
Oppositionskandidat Carlos Mesa, der auf Platz zwei landete, erkannte seine Niederlage nicht an. Landesweit kam es zu Protesten, die in schwere Krawalle ausarteten. Demonstranten setzten lokale Wahlbehörden in Brand.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. November wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Russlands Außenministerium schätzt Folgen möglichen Nato-Beitritts Nordmazedoniens ein
Der Prozess der Nato-Erweiterung unterminiert das Vertrauen und die Stabilität auf dem europäischen Kontinent, wie der Direktor des vierten Europa-Departments des russischen Außenministeriums, Juri Pilipson, erklärte.
„Die Position Russlands in Bezug auf die Nato-Erweiterung ist wohlbekannt“, so der Diplomat.
„Dieser Prozess selbst trägt einen destruktiven Charakter, unterminiert das Vertrauen und die Stabilität auf dem europäischen Kontinent und führt zu einer stärkeren Konfrontation“, fuhr er fort.
Dabei betont Pilipson:
„Den Allianz-Beitritt von weiteren neuen Mitgliedern, darunter auch Nordmazedonien (es kann in den nächsten Monaten Nato-Mitglied werden – Anm. d. Red.), betrachten wir eben unter diesem Blickwinkel.“
Es gehe nicht um eine Militärbedrohung, sondern um die Gesamtheit der Risiken für die europäische Sicherheit, „die mithilfe von absolut anderen Mitteln gewährleistet werden soll, und nicht durch die Einbeziehung dieses Landes in die Anti-Russland-Politik und die Militärplanung der Allianz“. …


de.sputniknews.com: Turkish Stream: Darum wird russisches Gas für Europa von Vorteil sein – Ankara
Nurşin Ateşoğlu Güney, Mitglied des türkischen Präsidentenrates für Sicherheit und Außenpolitik, hat in einem Gespräch mit der Agentur RIA Novosti erklärt, warum durch die Gaspipeline Turkish Stream zu lieferndes russisches Gas für Europa von Vorteil sein wird.
„Russisches Gas ist sehr billig. Die Amerikaner wollen ihr Schiefergas durch (den Export – Anm. d. Red.) flüssig liefern, wobei sie es bereits in gewisse europäische Länder gebracht haben. Das ist aber teuer“, sagte Güney.
Zudem bezeichnete sie Turkish Stream als das „wichtigste strategische Projekt, das Russland und die Türkei jemals unterzeichnet haben“. Güney ist nach eigenen Worten „hundertprozentig“ sicher, dass die Pipeline funktionieren werde.
„Dieses riesige Netz von russischen Rohrleitungen gibt es schon. Infolge macht ihr Vorhandensein die Rentabilitätsberechnungen für die Europäer, die russischem Gas den Vorzug geben, wirtschaftlich schlüssig“, betonte Güney.
Die Pipeline Turkish Stream besteht aus zwei Strängen mit einer Durchgangskapazität von je 15,75 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr. Der Unterwasserteil der Leitung wird etwa 930 Kilometer lang sein.
Die Pipeline führt von der russischen Schwarzmeerstadt Anapa zur Ortschaft Kıyıköy im türkischen Thrakien. Das Gas im ersten Strang ist ausschließlich für die Türkei bestimmt. Laut dem russischen Energieminister, Alexander Nowak, ist die Inbetriebnahme des ersten Strangs für den 1. Januar 2020 geplant. Der zweite Strang soll bis Ende 2020 fertiggestellt werden und süd- sowie südosteuropäische Länder mit Gas versorgen. Ursprünglich hätte er bis zur Grenze zwischen der Türkei und der EU verlängert werden sollen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. November 3:00 Uhr bis 6. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wasiljewka, Donezk (Volvo-Zentrum), Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka, Petrowskoje, Nowoselowka wtoraja, Sachanka, Kominternowo, Leninskoje.
Infolge von Beschuss durch die BFU aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo wurde ein Brand an einem Wohnhaus in der Achmatowa-Straße 18 festgestellt.
Außerdem wurde infolge des nächtlichen Beschusses von Gorlowka (Siedlung des Bergwerksw 6/7) ein direkter Treffer auf ein Wirtschaftsgebäude in der Timirjasew-Straße 23 festgestellt, die Straße hat teilweise keinen Strom.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 159
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 177.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Macron und Xi bekennen sich zu Klima-Pakt nach US-Rückzug
Nach dem Rückzug der USA haben sich Frankreich und China demonstrativ zum Pariser Klimaabkommen bekannt. Der globale Klimapakt gegen die Erderwärmung sei unumkehrbar, erklärten die Präsidenten beider Staaten.
In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten Emmanuel Macron und Xi Jinping am Mittwoch „ihre starke Unterstützung” für den globalen Pakt von 2015, mit dem sich die Unterzeichnerstaaten auf eine Senkung ihrer klimaschädlichen Treibhausgase verpflichten.
Das Pariser Abkommen sei unumkehrbar und „ein Kompass zum starken Handeln für das Klima“, hieß es in der Erklärung, die während des China-Besuchs von Macron veröffentlicht wurde.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte am Montag die Vereinten Nationen offiziell darüber informiert, dass sie sich aus dem Abkommen zur Bekämpfung der Erderwärmung zurückziehen. Es ist der erste Schritt in einem formellen Prozess, der etwa ein Jahr dauern dürfte.
Die Vereinigten Staaten gehören neben China und Indien zu den größten Co2-Emittenten der Welt. Ihr Rückzug aus dem Klimapakt stieß international auf Kritik.
Der deutsche Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, sagte dazu:
„Gerade die Industriestaaten, die hauptsächlich zum Klimawandel beitragen, haben eine besondere Verantwortung und müssen eine Vorbildfunktion einnehmen.“
Es sei positiv, dass viele amerikanische Bundesstaaten, Städte, Gemeinden und auch Unternehmen in den USA weiterhin die Ziele des Abkommens verfolgten. Aber insgesamt kämen die Staaten weltweit zu langsam voran – nur sieben Staaten seien auf Kurs, die Ziele des Abkommens zu erfüllen.


de.sputniknews.com:
Strafverfahren gegen Kiews Bürgermeister Klitschko – Verdacht auf Staatsverrat
Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) hat ein Strafverfahren gegen Kiews Bürgermeister Klitschko und seine zwei Stellvertreter eingeleitet. Sie stehen unter Verdacht, Staatsverrat begangen sowie Geldmittel entwendet zu haben. Das teilte die Agentur „Ukrainskije Nowosti“ am Mittwoch mit.
Demnach setzte das Anti-Korruptions-Büro die entsprechenden Daten nach Aufforderung des Obersten Anti-Korruptions-Gerichtes auf das Einheitliche Register für vorgerichtliche Ermittlungen.
Verdacht auf Staatsverrat
Zuvor hatten die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates Klitschko vorgeworfen, seine Funktionen missbraucht sowie Geldmittel bei der Renovierung der Schuljawski-Brücke entwendet zu haben.
Zudem stünde Klitschko unter Verdacht, die gesetzwidrige
Bereicherung von Privatpersonen auf Kosten der Hauptstadt in besonders großem Ausmaß gefördert zu haben.
Neue Fassung des Gesetzentwurfes “Über die Hauptstadt der Ukraine“
Am 3. Oktober hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) eine neue Fassung des Gesetzentwurfes „Über die Hauptstadt der Ukraine – Heldenstadt Kiew“ in erster Lesung gebilligt. In diesem Dokument werde
vorgeschlagen, die Ämter des Kiewer Bürgermeisters und des Leiters der Kiewer städtischen staatlichen Verwaltung zu trennen.
Derzeit erfüllt der Leiter der Kiewer städtischen staatlichen Verwaltung gleichzeitig auch die Funktionen des Bürgermeisters der ukrainischen Hauptstadt.
Wenige Tage später forderten die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates den ukrainischen Staat auf, Vitali Klitschko aus seinem zweiten Amt – des Leiters der Kiewer städtischen staatlichen Verwaltung – zu entlassen und eine vorgezogene Wahl zum Stadtrat auszurufen. Turnusmäßige Regionalwahlen sind in der Ukraine für Herbst 2020 anberaumt.
Wie Klitschko damals erklärt hatte, werde seine Partei „Udar“ (Schlag) nicht an den vorgezogenen Regionalwahlen teilnehmen. Er solle sich wieder um das Amt des Kiewer Bürgermeisters bewerben.


nachmittags:

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschus von Seiten des Gegners festgestellt.
Trotz des Fehlens von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium und gefährden so friedliche Einwohner.
Unsere Aufklärung hat im Verantwortungsbereich der 44. Artilleriebrigade am Rand von Rubeshnoje die Stationierung von sechs Mehrfachraketenwerfern BM-27 Uragan und drei Haubitzen „Gwosdika“ festgestellt.
Außerdem werden Fälle festgestellt, dass die Positionen, die von den ukrainischen Streitkräften am Trennungsabschnitt Nr. 2 Solotoje verlassen wurden, von Personen in Zivilkleidung besucht wurden.
Die in Solotoje zurückgebliebenen ukrainischen Nationalisten organisieren unter dem Deckmantel von Freiwilligen Waffenverstecke auf den Positionen, die von Soldaten der 72. Brigade zurückgelassen wurden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Radikalen eine Reihe von bewaffneten Provokationen im Trennungsbereich planen, um die Friedensinitiativen zu sabotieren.
Der Besuch der Positionen der ukrainischen Streitkräfte von Personen, die keine Uniform tragen, wird auch im Bericht der OSZE-Mission erwähnt. Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich in das Geschehen einzumischen und auf die ukrainische Führung Einfluss auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten. …


de.sputniknews.com:
Moskau kommentiert Verbannung russischer Medien von Londoner Konferenz über Pressefreiheit
Russlands Außenamt hat die Verbannung russischer Diplomaten und Journalisten von der Globalen Konferenz für Medienfreiheit in London kommentiert. Das Hauptziel ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, universelle Freiheitsstandards zu verwässern sowie das Einführen einer politischen Zensur.
„Aus unserer Sicht ist das Ziel solcher Projekte hinter verschlossenen Türen, wo nur der engste Kreis Zugang hat, die bestehenden universellen Standards der Medienfreiheit zu verwässern, eine voreingenommene Regelung von Informationsressourcen einzuführen und die Medien in ‚unsere‘ und ‚fremde‘ zu teilen – offen gesagt eine politische Zensur einzuführen“, sagte Lawrow am Dienstag.
Die Situation mit der Diskriminierung russischer Medien sei besorgniserregend und ähnele dem Fall Skripal, in dem keiner etwas erklärt habe. „Dabei geht es um Russophobie, den Wunsch, eigene Misserfolge zu rechtfertigen und die damit verbundene unlautere Konkurrenz“, sagte Lawrow.
Großbritannien hatte dem TV-Sender RT und der Nachrichtenagentur Sputnik (beides russische Medien) die Akkreditierung zur Globalen Konferenz für Medienfreiheit in London in Juli verweigert. Erklärt wurde der Schritt mit „einer aktiven Rolle von RT und Sputnik bei der Verbreitung von Desinformationen“. Dabei hat das britische Außenministerium keine konkreten Beispiele angeführt.
Sputnik und RT wurden auch von der jährlichen Konferenz der Konservativen Partei Großbritanniens verbannt. Die Verweigerung der Akkreditierung wurde dabei nur einen Tag vor dem Beginn der Konferenz mitgeteilt, obwohl der Sender und die Agentur sich einen Monat zuvor angemeldet hatten. Die Veranstalter begründeten ihre Absage nicht.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 6.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 22-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Strafsoldaten Schapowalows und Kaschtschenkos aus der 59. und 58. Brigade Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses der Siedlung des Bergwerks 6/7 wurden ein direkter Treffer auf ein Wirtschaftsgebäude in der Timirjasew-Straße 23 und ein teilweisre Stromausfall in der Straße festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorews aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade die Gebiete von Wasiljewka, des Flughafens und der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk mit 82mm-Mörsern, automatischen und Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und der 128. Brigade Korostelews Petrowskoje, Nowoselowka Wtoraja, Sachanka Leninskoje und Kominternowo mit 122m-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Beim Beschuss mit 120mm-Mörsern von den Positionen der BFU auf Kominternowo entstand ein Brand an einem Wohnhaus in der Achmatowa-Straße 18.
Leider gab es Verluste auf unserer Seite. In
folge eines Durch Beschuss von den Positionen der 36. Brigade auf das Gebiet von Leninskoje wurde ein Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik
159 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Alle Materialien
zu Beschießungen werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben werden.
Vor dem Hintergrund der Versuche der internationalen Gemeinschaft, den Prozess der Trennung der Seiten an der Kontaktlinie zu organisieren, führt das Kommando des Stabs der OOS weiter Maßnahmen durch, die den Plänen der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass entgegenwirken.
Am 30. Oktober hat der Kommandeur der OOS Krawtschenko unter einem erdachten Vorwand über vorhandene Fälle von Beschuss von Seiten der Volksmiliz der DVR den Zeitraum für die Trennung der Seiten im Gebiet von Petrowskoje auf den 8. November verlegt. Weil ihm klar ist, dass ein solcher Vorwand für die Sabotage des Abzugs von Kräften und Mitteln ein zweites
Mal nicht erfolgreich sein wird, weil die OSZE ihr Monitoring der Lage an diesem Abschnitt verstärkt hat, hat das Kommando der OOS entschieden, das Territorium des Dsershinsker Phenolwerk von Minen zu räumen. Es scheint so, dass an dieser Maßnahme nicht tadelnswertes ist und sogar umgekehrt diese vom Bestreben des Kommandos zeugt, die Sicherheit der Arbeit in dem Unternehmen zu gewährleisten. Bemerkenswert ist, dass die ukrainischen Truppen in den letzten fünf Jahren keinerlei Schritte zur Entminung des Territoriums des Chemieobjekte unternommen haben, und für die Maßnahmen wurde die Zeit nun nicht zufällig gewählt.
Wir schließen nicht aus, dass beim Prozess der Minenräumung des Territorium des Werks eine Diversion durchgeführt wird, deren Ergebnis eine lokale Verseuchung der Örtlichkeit sein wird, um dann die Volksmiliz der DVR der Sache zu beschuldigen. Diese Provokation wird vom Kommando der OOS als weiterer Anlass zur Verschiebung der Trennung der Seiten erwogen.
Wir stellen weiter
Folgen der Feiern zum „Tag der Raketen- und Artillerietruppen“ in den ukrainischen Streitkräften fest. So beschlossen Soldaten der 15. Bataillons der 58. Brigade nach einem massenhaften Trinkgelage, ihre meisterlichen Fertigkeiten beim Mörserschießen zu demonstrieren. Ergebnis der Schüsse der ukrainischen „Robin Hoods“ war, dass ein militärisches Aufklärungsfahrzeug BRM-1K der eigenen Aufklärungskompanie getroffen wurde. Im Ergebnis brannte das Fahrzeug vollständig ab und der Soldat A.A. Nesterenko erlitt eine Splitterverletzung. Zu diesem Fall führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Ermittlung durch.


de.sputniknews.com:
Gazprom-Chef und Beauftragter der Bundesregierung führen Gespräche zu Gas-Paketdeal mit Kiew
Der Vorstandvorsitzende des russischen Konzerns Gazprom, Aleksej Miller, hat mit dem Beauftragten der Bundesregierung für den Gastransit durch die Ukraine, Georg Graf Waldersee, die Zusammenwirkung zwischen Gazprom und der Ukraine im Gasbereich seit 2020 sowie die Bedingungen für die Schließung eines Paketdeals mit Kiew besprochen.
Miller lenkte demnach die Aufmerksamkeit darauf, dass man einen Komplex von grundlegend wichtigen Fragen lösen solle. Erstens ist es „die Beilegung von Gerichtsstreiten zwischen Gazprom und der ukrainischen Seite“.
„Die zweite wichtige Frage ist die Bereitschaft der Ukraine zu direkten Käufen von russischem Gas seit 2020 und die Bestimmung eines solchen Einkaufsumfangs“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Konzerns.
Darüber hinaus verwies der Chef von Gazprom darauf, dass das russische Unternehmen bereit sei, den aktuellen Transit-Vertrag für eine Übergangsperiode zu verlängern, falls es die Ukraine nicht schaffe, bis zum 1. Januar ihren Gas-Markt nach der EU-Gesetzgebung zu adaptieren.
Der laufende Vertrag über den Transit von russischem Gas durch das Territorium der Ukraine läuft Ende 2019 ab. Es war vorgesehen, dass die Exportlieferungen nach Europa ferner über die im Bau befindliche Nord Stream 2 Gaspipeline erfolgen werden, die die Ukraine umgeht. Allerdings laufen zurzeit trilaterale Verhandlungen mit Russland, der Ukraine und der Europäischen Union über die Verlängerung des Transitvertrags.
Zuvor hatte der russische Energieminister Alexander Nowak bekannt gegeben, Moskau habe Kiew vorgeschlagen, das laufende Gastransitabkommen vorübergehend zu verlängern, bis die ukrainische Seite die EU-Vorschriften in den eigenen Gesetzen implementiert haben werde.


Dnronline.su: Die Regierung der DVR hat den Erlass Nr. 124 vom 23.10.19 herausgegeben „Über Zahlungen der Bevölkerung für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung“. Genaueres erläuterte dazu der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew.
Dieser Erlass betrifft nur ein Unternehmen, nämlich das kommunale Unternehmen Woda Donbassa, das sich unter Jurisdiktion der Ukraine befindet, aber ein großer Teil der Verbraucher, der Netze und der Ausrüstung auf dem Territorium der Republik sind.
„Dieser Erlass wurde beschlossen, um eine Kontrolle über die Nutzung der eingezahlten Mittel durch dieses Unternehmen zu haben, weil es viele Beschwerden von Seiten von Arbeitern über eine nicht proportionale Verteilung der Mittel für Löhne und eine ganze Reihe anderer Fragen gibt. Weil das ukrainische Unternehmen „Woda Donbassa“ uns nicht in vollem Umfang Rechenschaft ablegt, wird mit Inkrafttreten des Erlasses der Eingang der Zahlungen für Wasser und Abwasser transparent werden. Dies wird es erlauben, die Kontrolle der Republik über den Eingang und die Ausgaben von Finanzmitteln des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ durchzuführen“, unterstrich Witalij Kishajew.
Der Erlass legt fest, dass die Dienstleistungen bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ausschließlich über die örtlichen Filialen des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“, sowie die Filialen der Zentralen Republikanischen Bank der DVR erfolgen dürfen. Die Leitung des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ ist angewiesen, die Annahme von Zahlungen von der Bevölkerung zu gewährleisten. Die Einzahlung der Gelder über die Kassen des kommunalen Unternehmens Woda Donbass ist jetzt verboten.


de.sputniknews.com: Russland will sein Möglichstes tun, um Abrüstungsprozess voranzutreiben – Putin
Russland wird sein Verteidigungspotential weiter ausbauen, ist laut Präsident Wladimir Putin aber bereit, alles zu tun, um den Abrüstungsprozess voranzutreiben.
„Unsere Armee und unsere Marine haben ihre hohe Bereitschaft bewiesen. Wir beabsichtigen, die Verteidigungsfähigkeiten auszubauen und Systeme mit Ultraschall-, Laser- und anderen modernen Waffen, über die andere Länder noch nicht verfügen, in den Bestand der Armee aufzunehmen“, sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit hochrangigen Offizieren und Staatsanwälten anlässlich ihrer Ernennung auf höhere Posten zu höchsten militärischen Rängen.
Der Präsident stellte jedoch fest, dass dies „kein Grund für Russland ist, irgendjemanden zu bedrohen“.
„Im Gegenteil, wir sind bereit, unser Möglichstes zu tun, um den Abrüstungsprozess voranzutreiben – mit Blick auf unsere neuesten Waffensysteme, deren Aufgabe es ist, die Sicherheit vor dem Hintergrund der wachsenden Bedrohungen zu gewährleisten“, erklärte Putin. …


Telegram-Kanal des Außenministerums der DVR: Die besondere Vertreter des Vorsistzenden der OSZE in der Kontaktgruppe Botschafter Martin Sajdik hat sich in die Initiative, eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen, eingeschaltet.
Im Zusammenhang damit, dass der Koordinator aus technischen Gründen an den von uns vorgeschlagenen nächsten Daten nicht an einer Videokonferenz teilnehmen kann, hat er alle Mitglieder der Kontaktgruppe darum gebeten, ein Treffen am 8. November in Erwägung zu ziehen, wir nehmen diesen Vorschlag an.
Wir haben derzeit keine Information über eine Reaktion der ukrainischen Seite auf den Vorschlag von Herrn Sajdik, aber wenn das offizielle Kiew Konstruktivität zeigt, so kann die Sitzung der Kontaktgruppe zur Festlegung eines neuen gemeinsam vereinbarten Datums für den Beginn der praktischen Maßnahmen zur Beseitigung der Verstöße im Gebiet von Petrowskoje am 8. November um 11:30 morgens nach Moskauer Zeit stattfinden.
Im Falle einer erfolgreichen Durchführung der Sitzung der Kontaktgruppe werden die Kräfte der Volksmiliz der DVR bereit sein, mit dem praktischen Teil der wiederaufgenommenen Trennung bereits am nächsten Tag, am 9. November um 13:00 nach Moskauer Zeit zu beginnen, entsprechend dem bereits vor einem Monat gemeinsam vereinbarten Zeitplan, wenn dieses Datum von allen Teilnehmern des Treffens unterstützt werden wird.
Der Ball liegt auf der Seite Kiews – wir erwarten die Zustimmung eines offiziellen Vertreters der Ukraine zur Beteiligung an einem außerordentlichen Treffen der Kontaktgruppe und eine Konsensentscheidung über ein Datum für den Beginn der praktischen Maßnahmen.


de.sputniknews.com: Lawrow lehnt Akkreditierungs-Entzug für Deutsche Welle ab
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich dagegen ausgesprochen, dass ausländischen Medien, einschließlich der Deutschen Welle, die Arbeitserlaubnis in Russland entzogen wird. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Moskau.
„Das Außenministerium unterstützt keine Ideen, irgendeinem Medium, ebenso wenig der DW, die Akkreditierung zu entziehen“, sagte Lawrow bei einer Medienkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch.
„Wir haben die Vertreter der „Deutschen Welle“ eingeladen, Maria Wladimirowna (Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums – Anm. d. Red.) hat mit ihnen gesprochen“, so Lawrow weiter.
Die Vertreter des deutschen Auslandssenders hätten bei dem Treffen ihren Fehler eingestanden. „Sie gaben zu, dass dies nicht wirklich korrekt war im Rahmen der Geschehnisse, die damals in Moskau stattgefunden hatten“.
DW-Sprecher Christoph Jumpelt betonte jedoch gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass bei dem Treffen zwischen dem Sender und den russischen Behörden es kein Schuldeingeständnis gegeben habe.
„Bei der Erklärung (…) muss es sich jedoch um ein Missverständnis handeln“. Allerdings begrüße er die Tatsache, dass keine Sanktionen gegen den Sender folgen würden. Diese wären nämlich „in keiner Weise gerechtfertigt“.
Zuvor hatten einige russische Politiker gefordert, der „Deutschen Welle“ die Akkreditierung zu entziehen. Anlass war ein Beitrag des Senders auf Twitter, der vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert wurde, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.
Am 27. Juli schrieb der Sender auf seinem russischen Twitter-Account „Moskau, geh raus!” Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten wiedergab, dafür gibt es jedoch keinerlei Hinweise.
Der Leiter der DW-Intendanz Hoffmann weist die Anschuldigungen zurück: Die Berichterstattung des Senders befolge „die Regeln des ausgewogenen Journalismus“. Das schließe eine „etwaige Einmischung in innere Angelegenheiten jedweder Staaten aus“.


Dan-news.info: Die heute Morgen durch das Feuer der Kiewer Truppen unterbrochene Stromversorgung in der Ortschaft Mitschurino und der Siedlung des Bergwerks 6/7, wovon insgesamt 639 Verbraucher und eine Reihe sozialer Objekte betroffen waren, ist seit 13:22 Uhr wieder in Betrieb teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.

 

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