Presseschau vom 05.11.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-Rinfo, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Uli Gellermann: Das Thüringer Verlangen – Wie „Die Linke“ Platz für die Rechte gemacht hat
https://sptnkne.ws/AqN7


abends/nachts:

lug-info.com: Um 15:05 Uhr gaben Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zehn Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf das Gebiet von Donezkij ab, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Infolge des Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz der LVR eine tödliche Verletzung. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser Mitgefühl zum Ausdruck.“


vormittags:

de.sputniknews.com: USA kehren Klima-Abkommen offiziell den Rücken – Austritt in einem Jahr
Exakt vier Jahre nach dem Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommens haben die USA die Vereinten Nationen offiziell über ihren Rückzug informiert und damit den Austrittsprozess in Gang gesetzt. Das von 195 Nationen mitgetragene Papier richtet sich gegen den Klimawandel. Die USA gehören zu den größten Verursachern von Treibhausgasen.
Die Vereinten Nationen sind über den Ausstieg der USA informiert worden, bestätigte UN-Sprecher Farhan Haq der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag in New York. Wenige Stunden davor hatte schon US-Außenminister Mike Pompeo über das Austrittsgesuch informiert.
Die Kündigung soll aber erst nach Ablauf einer einjährigen Frist wirksam werden. Die Vereinigten Staaten gehören neben China und Indien zu den größten Co2-Emittenten der Welt.
Das globale Klimaschutzabkommen war im Dezember 2015 auf der UN-Klimakonferenz in Paris beschlossen worden und trat am 4. November 2016 in Kraft, nachdem die Mehrheit der Unterzeichnerstaaten das Papier ratifizierte.
Mittlerweile sind 195 Nationen Teil der Vereinbarung, die das Ziel hat, die Erderwärmung auf unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen.
Russland ratifizierte erst im September dieses Jahres das Klimaabkommen. Regierungschef Dmitri Medwedew betonte die Notwendigkeit, „die Aufnahmemöglichkeit der Wälder und anderer Ökosysteme aufrechtzuerhalten und zu steigern“. Zugleich warnte er davor, den Kampf gegen den Klimawandel „als Schranke für eine nachhaltige sozial-ökonomische Entwicklung der Länder zu missbrauchen“.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die Kiewer Truppen haben am 2. November zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Donezkij.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Stoltenberg verspricht Ukraine Nato-Mitgliedschaft
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit dem TV-Sender „1+1“ versprochen, dass die Ukraine der Nato beitreten wird.
„Alle Verbündeten einigten sich darauf, dass die Ukraine zu einem Nato-Mitglied werden wird. Montenegro ist der Nato erst vor zwei Jahren beigetreten. Nordmazedonien wird in einigen Monaten Nato-Mitglied werden. Und wir haben das bereits gesehen, nach dem Fall der Berliner Mauer. Polen, die baltischen Länder – niemand hätte sich vorstellen können, das sie der Nato beitreten werden“, sagte Stoltenberg.
Das Nordatlantische Bündnis werde Kiew bei der Stärkung der Reformen und der Modernisierung der Gesellschaft helfen, damit das Land der Allianz beitreten könnte, versprach er.
„Grauzone“ zwischen Russland und Europa?
Stoltenberg wurde unter anderem von Journalisten gefragt, ob die Nato die Ukraine doch vielleicht als eine „Grauzone“ zwischen Russland und Europa lassen werde. Daraufhin betonte der Generalsekretär, das Land sei einer der 40 Partner des Bündnisses.
„Für manche ist ihre Partnerschaft der erste Schritt zur Mitgliedschaft. Aber für alle Länder bedeutet die Partnerschaft Beziehungen mit der Nato auf einer Dauergrundlage“, sagte er. „Es sei zu verstehen, dass es zwischen dem Status ‚keine Beziehungen‘ und dem Status ‚eine vollwertige Mitgliedschaft‘ einen großen Abstand gibt“, hob Stoltenberg hervor.
Um eine vollwertige Mitgliedschaft zu erreichen, sollte die Ukraine „darüber nachdenken, was die Organisation gemeinsam mit dem Land vollbringen könnte“.
„Der Weg ist schwierig“
Ende Oktober hatte Stoltenberg bei seinem Auftritt im Ukrainischen Parlament geäußert, der Weg zum Nato-Beitritt sei ein schwerer. Die Länder, die diesen Weg beschreiten wollten, müssten gravierende Reformen umsetzen, sagte er. Für die Ukraine stünden die Türen zu der Allianz jedoch immer offen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. November 3:00 Uhr bis 5. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 23.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Wasiljewka, Jasinowataja, Staromichajlowka, Nowaja Tawrija, Belaja Kamenka, Nowolaspa, Oktjbarj, Kominternowo, Leninskoje, Sosnowskoje, Kulikowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, hat die ukrainische Seite den Prozess der Beseitigung der Verstöße entsprechend den in Minsk vereinbarten Zeitplan am Abschnitt im Gebiet von Petrowskoje, wo bereits zuvor Truppen und Waffen abgezogen worden waren, zum Scheitern gebracht.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 177.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 142.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA bilden zwei neue Basen in erdölreichen Bezirken Syriens – Medien
Die Vereinigten Staaten sollen offenbar mit dem Bau von zwei neuen Militärbasen in der ölreichen Provinz Deir ez-Zor im Nordosten Syriens begonnen haben, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf lokale Quellen.
US-Militärs bereiten sich demnach auf die Bildung der Militärstützpunkte bei der Ortschaft al-Sur und in der Dislokationszone der 113. Brigade der US-Armee vor. Auf diesem Gelände soll eine große Zahl an Technik beobachtet werden. Unter anderem seien in die Region 250 bis 300 Militärs sowie gepanzerte Militärfahrzeuge, schwere Waffen und Munition geschickt worden.
Die USA hätten nach den Erklärungen über die Reduktion ihrer Präsenz im Norden Syriens aufgrund des Starts des türkischen Einsatzes „Friedensquelle“ das Militärpatrouillieren um die Erdölfelder herum im Nordosten Syriens wiederaufgenommen. Laut der Agentur vergrößern derzeit die Vereinigten Staaten die Militärlieferungen nach Deir ez-Zor. Am 28. Oktober wurde demnach ein aus 170 Fahrzeugen bestehender amerikanischer Konvoi in die Gegend geschickt. Dabei handele es sich um eine der größten Verlegungen amerikanischer Militärs und Technik aus dem Irak nach Syrien.
Die Agentur verweist darauf, dass die USA das Territorium des größten Ölfelds des Landes Al-Omar als ihre Basis nutzen würden. Darüber hinaus besitzen die Vereinigten Staaten weitere Stützpunkte in drei Bezirken von Deir ez-Zor. …


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gestern haben die BFU das Feuer aus Richtung Sajzewo Sewernoje in Richtung Sajzewo Jushnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Infolge eines direkten Treffers einer Mörsergeschosses wurde das Dach eines Wohnhauses in der Lazis-Straße 2 beschädigt.
Obwohl der Besitzer im Haus war, konnten durch glücklichen Zufall Opfer vermieden werden.


de.sputniknews.com: China verurteilt neue US-Sanktionen gegen Iran
China hat die neuen US-Sanktionen gegen den Iran kritisiert. Strafmaßnahmen seien nicht das geeignete Mittel, um den Atomstreit beizulegen, erklärte die Regierung in Peking.
Die USA hatten in den vergangenen Tagen ihre Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen den iranischen Bausektor sowie gegen die Umgebung des religiösen Oberhaupts Ayatollah Chamenei.
Peking kritisierte das Vorgehen:
„China war und ist gegen einseitige Sanktionen und exterritoriale Jurisdiktion“, sagte der chinesische Außenamtssprecher, Geng Shuang, am Dienstag.
Er hoffe, dass die verwickelten Staaten ihre Streitigkeiten auf dem Wege der Verhandlungen unter gegenseitiger Achtung und Gleichberechtigung beilegen und gemeinsam für Frieden und Stabilität sorgen würden.
„Wir finden, dass sich das Problem keineswegs mit Sanktionen lösen lässt. Nur Verhandlungen sind der richtige Weg.“
Die US-Regierung hatte in der vergangenen Woche das iranische Baugewerbe und den Export bestimmter Rohstoffe mit Sanktionen belegt. Am Montag sanktionierte das US-Finanzministerium zudem neun iranische Personen, unter ihnen der Stabschef und einer der Söhne des geistlichen Führers Chamenei.
Das Außenministerium in Teheran wies die Sanktionen als „nutzlos“ zurück.
Nach ihrem Ausstieg aus dem international ausgehandelten Atomabkommen im Mai 2018 erhöhen die USA den Druck, um den Iran zu Zugeständnissen zu zwingen. Der Atomdeal, auf den sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran im Juli 2015 geeinigt hatten, sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten zurückfährt sowie internationale Sanktionen im Gegenzug gelockert und aufgehoben
werden.


nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 14:00 Uhr das Mörserfeuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo eröffnet.
Infolge eines direkten Treffers eines Mörsergeschosses geriet das Haus in der Achmatowa-Straße 18 in Brand.
Nach vorläufige Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Neue Basen in Syrien? Russischer Vizeaußenminister verurteilt US-Versuche für mehr Militärpräsenz
Moskau erachtet laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Werschinin die US-Versuche, illegal ihre Militärpräsenz im Nordosten Syriens im Bereich von Erdölfeldern zu bewahren, als inakzeptabel.
„Jegliche Handlungen – derzeit sagen wir nicht, welche – mit denen man die illegale US-Präsenz sichern will, sind aus unserer Sicht völkerrechtswidrig und inakzeptabel“, sagte Werschinin vor Journalisten am Dienstag.
Damit kommentierte russischen Medienberichten zufolge Russlands Vizeaußenminister den jüngsten Beitrag von Anadolu, wonach die USA neue Militärstützpunkte in einem ölreichen Teil Syriens bilden würden.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf lokale Quellen gemeldet, dass die Vereinigten Staaten mit dem Bau von zwei neuen Militärbasen in der ölreichen Provinz Deir ez-Zor im Nordosten Syriens begonnen haben. Demnach sollen die Vereinigten Staaten in die Region gepanzerte Militärfahrzeuge, schwere Waffen und Munition geschickt haben. …


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Die DVR hat eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe als Videokonferenz initiiert
Aufgrund des Sabotage des Beginns der Wiederaufnahme der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Petrowskoje am von allen Mitgliedern der Kontaktgruppe vereinbarten Darum durch die Ukraine, die sich auf Punkt 5 der Rahmenvereinbarung bezieht, haben die Vertreter der Republik eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz initiiert.
Die Rahmenvereinbarung sieht vor, dass Fristen und Besonderheiten des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln erörtert werden und im Konsens nur auf Ebene der Kontaktgruppe bestätigt werden.
In diesem Zusammenhang werden alle Mitglieder der Kontaktgruppe auf einer außerplanmäßigen Sitzung ein neues Datum für den Beginn entsprechender Maßnahmen zur Beseitigung der Verstöße am Abschnitt Nr. 3 festlegen müssen.
Wir erwarten eine aktive Position der Vertreter der OSZE bei der Organisation einer unverzüglichen Durchführung einer Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz sowie einen vernünftiges Herangehen unserer Gegner an die Festlegung eines neuen Datums.


de.sputniknews.com:
Griechenland strebt bessere Russland-EU-Beziehungen an
Griechenland strebt laut seinem Außenminister Nikos Dendias konsequent einen Ausbau des Dialogs mit Russland an und unterstützt die Initiativen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und der EU.
„Dies wird mein erstes Treffen mit Herrn Lawrow sein. Es macht mir große Freunde, dass wir jene Fragen eingehend diskutieren können, die uns beunruhigen. Griechenland und Russland halten an den historischen Banden der Freundschaft und Zusammenarbeit fest. Unser Land strebt konsequent danach, die guten Beziehungen der Zusammenarbeit mit der russischen Seite auf Basis gegenseitiger Achtung und Gerechtigkeit weiter auszubauen“, sagte Dendias am Dienstag gegenüber der Agentur RIA Novosti im Vorfeld seines Moskau-Besuchs.
Ihm zufolge hat Griechenland immer einen Dialog mit Russland geführt, selbst, wenn die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen, zum Beispiel in den vergangenen Jahren, schwere Zeiten erleben.
Was die antirussischen Sanktionen anbelangt, betonte der Minister, Griechenland sei als Mitglied der EU an ihre Entscheidungen gebunden und verpflichtet, die gegen Russland verhängten Einschränkungen anzuwenden.
Zugleich gehöre Griechenland zu jenen Ländern, deren Agrarproduzenten von den russischen Gegenmaßnahmen am meisten betroffen seien, betonte Dendias.
Athen vertritt die Auffassung, dass die EU gute Beziehungen und offene Kommunikationskanäle zu Russland unterhalten müsse.
„Unser Land betrachtet Russland als einen untrennbaren Teil der europäischen Sicherheitsinfrastruktur und strebt danach, einen positiven Beitrag zum Dialog mit Russland zu leisten. Wir unterstützen die Initiativen, die auf die Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Russland abzielen und verweisen dabei auf die Notwendigkeit, das Völkerrecht voll und ganz umzusetzen“, so der Minister.
Der griechische Außenminister, Nikos Dendias, wird am Mittwoch zu einem Besuch in Russland erwartet. Geplant sind Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen, Sergej Lawrow. Besondere Aufmerksamkeit soll der internationalen und regionalen Agenda, darunter auch der Situation im östlichen Mittelmeerraum und auf dem Balkan, zukommen. …


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Um die Einheiten der Volksmiliz zur erwidernden Handlungen zu provozieren, beschießt der Gegner das Territorium der LVR. In den letzten 24 Stunden haben die BFU zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 72. Brigade auf Befehl von Bogomolow das Gebiet von Kalinowo mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko das Gebiet von Donezkij mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Leider konnten Opfer nicht vermieden werden. Ein Soldat der Volksmiliz starb als er heldenhaft unsere Republik verteidigte. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser tiefes Mitgefühl zum Ausdruck.
Alle Informationen über Verbrechen des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Hinzufügung zum Strafverfahren übergeben.
Die Besatzer nutzen weiter Objekte der zivilen Infrastruktur zur Stationierung von Waffen und Militärtechnik, mit denen Ortschaften der LVR beschossen werden. …
Während am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 2 „Solotoje“ von beiden Seiten Arbeiten zur Demontage von Befestigungsanlagen und zur Entminung laufen, führen die ukrainischen Besatzer weiter Arbeit zur technischen Ausrüstung der Positionen in anderen Gebieten entlang der Kontaktlinie durch.
So führen nach Informationen unserer Aufklärung Soldaten der 14. Brigade Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Krymskoje durch. Da sie keine Karten der Minenfelder haben, geraten ukrainische Kämpfer bei technischen Arbeiten oft auf Minen, die ihre Vorgänge
r zurückgelassen haben, dadurch erleiden die BFU nicht kampfbedingte Verluste. Allein seit Beginn dieser Woche erlitten Aufgrund von Detonationen eigener Minen drei Kämpfer der 14. Brigade Splitterverletzungen, einer von ihnen starb im Krankenhaus von Sewerodonezk. …


de.sputniknews.com:
Russland und Türkei beginnen zweite gemeinsame Patrouille im Nordosten Syriens
Russische und türkische Militärs haben die zweite gemeinsame Patrouille im Nordosten Syriens gestartet. Dies teilte am Dienstag Russlands Verteidigungsministerium mit.
„Am 5. November ab 12:20 Uhr hat die zweite gemeinsame Patrouille der russischen Polizei und des Grenzdienstes der Türkei mit der Arbeit in einem neuen Grenzbezirk begonnen, der sich einige Meter nördlich der Ortschaft Kobane befindet“, heißt es in der Mitteilung.
Demnach wird die gemeinsame Patrouille erstmals nach einer neuen Route organisiert, die vom Punkt des Zollübergangs Aylishar startete und zunächst in westlicher und danach in östlicher Richtung entlang der syrisch-türkischen Grenze verlegt wird.
Man patrouilliert laut dem russischen Verteidigungsministerium mit den gepanzerten Fahrzeugen „Tigr“ der russischen Militärpolizei und den Panzerfahrzeugen „Kirpi“ des türkischen Grenzdiensts. Auf der Route befinden sich acht Fahrzeuge und etwa 50 Militärs der beiden Länder.
„Die Länge der Patrouillenroute beläuft sich auf mehr als 160 Kilometer und führt durch die große Ortschaften Bandar-Khan und Shiuh-Fauhani“, heißt es unter anderem.
Die Bewegung der Kolone beobachtet in Echtzeit die russische Drohne „Orlan-10“.
Die Informationen über den Start der Patrouille bestätigte auch das türkische Verteidigungsministerium.
Am 1. November war berichtet worden, dass die russische Militärpolizei erstmals eine gemeinsame Patrouille mit türkischen Sicherheitskräften im Norden Syriens gestartet hatte.

An 22. Oktober haben die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Erdogan, in fast siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Memorandum unterzeichnet, das zehn Punkte umfasst. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 5.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 23-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorews aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade Jasinowataja, Wasiljewka und Staromichajlowka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und Korostylews aus der 128. Brigade Leninskoje, Oktjabrj, Kulikowo, Nowolaspa, Sosnowskoje, Nowaja Tawrija und Kominternowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik
167 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Alle Materialien
zu Kriegsverbrechen der Verbrecher Kokorjew, Martschenko, Gnatow und Korostylew werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben werden.
Es ist eine kritische Lage der Dinge in Fragen des Zustands der Waffen und Munition in den ukrainischen Streitkräften entstanden. Der Korruption in diesem Bereich ist bereits auf die Ebene von Ukroboronprom geplant und Mitarbeiter des SBU führen eine komplexe Überprüfung der Leitung des Staatsunternehmens, die an der Unterschlagung von Mitteln für den Kauf von Ausrüstung zur Produktion von 152mm-Artilleriegeschossen beteiligt war, durch.
Im Zusammenhang mit dieser Situation hat der Präsident der Ukraine W. Selenskij einen Erlass „Über zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Lagerung von Raketen und Munition in den Arsenalen, Basen und Lagern der ukrainischen Streitkräfte“ unterzeichnet. Gemäß dem Erlass muss das Kabinett Mittel für die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Arsenale der ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen und das Verteidigungsministerium wird angewiesen, eine Inventarisierung der Waffenbestände vorzunehmen.
E
s ist nicht ausgeschlossen, dass in der nächsten Zeit eine Reihe von Explosionen in Raketenartilleriewaffenlagern der ukrainischen Streitkräfte stattfinden werden. Die Durchführung dieser Art von Diversion ist nach wie vor ein wirksames Mittel, um Diebstähle von Waffen zu verdecken, was im Volk „ukrainische Abschreibung“ genannt wird.
Der Erlass ist noch nicht in Kraft getreten, aber bereits gestern wurde im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka die Arbeit von Mitarbeitern des SBU
registriert, die das Ziel hat, Fälle von Waffen- und Munitionsdiebstahl zu untersuchen. Diese Überprüfung ist dadurch bedingt, dass bei der Lieferung von 82mm-Mörsern 2B9 „Wasilek“ in Einheiten der 92. mechanisierten Brigade zum Ersatz für entsprechend von Anweisungen des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte eingezogenen 120mm-Mörsern M120-15 „Molot“ bei der Übergabe in das Lager das Fehlen von drei Mörsern festgestellt wurde.
Wir stellen weiter das
Eintreffen von bewaffneten Gruppen radikaler nationalistischer Organisationen im Gebiet zur Trennung der Seiten fest. In den letzten 24 Stunden wurde in den Gebieten von Nikolajewka und Nowognatowka die Ankunft von 60 Personen festgestellt. Um den Nationalisten entgegenzuwirken und eine Eskalation der Spannung zu verhindern, hat das Kommando der OOS eine Einheit des 131. Aufklärungsbataillons in Bogdanowka eingesetzt. Es werden bereits Fälle von Gefechten zwischen Radikalen und Soldaten des Bataillons festgestellt. Um die Verbreitung dieser Informationen in der Öffentlichkeit zu verhindern, hat das Kommando der 128. Gebirgssturmbrigade ein Verbot der Nutzung von Mobilfunktelefonen durch die Soldaten erlassen. Zur Gewährleistung der Ausführung dieser Forderungen, wurden die Kommandeure der Einheiten angewiesen, die Mobilfunktelefone zeitweilig zu konfiszieren.


de.sputniknews.com:
„Äußerst verwirrend“: Sacharowa zu Estlands Einreiseverbot für russisches Schiff und Flugzeug
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat Tallinns Entscheidung, dem russischen Schiff „Akademik Primakow“ die Einfahrt in die Hoheitsgewässer Estlands zu verweigern, am Dienstag kommentiert.
Ihr zufolge ist der Vorfall „äußerst verwirrend, da die estnische Seite in diesem Jahr demselben Schiff zweimal eine Genehmigung erteilt hatte“. Diesmal sei die Antwort ohne Angabe von Gründen abschlägig gewesen.
Verweigerung für Flugzeug mit stellvertretendem Premier an Bord
„Dies ist das dritte Mal in letzter Zeit, dass Tallinn russischen Seeleuten und Flugzeugen die Einreise verweigert. Anfang Oktober durfte ein Flugzeug mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands an Bord nicht über Estland fliegen, und im April dieses Jahres wurde das russische Segelschulschiff „Sedow“ nicht in die Hoheitsgewässer Estlands gelassen“, sagte Sacharowa.
Das russische Außenministerium schätze solche Entscheidungen als „unfreundliche Demarchen“ ein.
Verbot für Segelschulschiff „Sedow“
In April hatte Estland dem russischen Segelschulschiff „Sedow“ die Einfahrt in seine Hoheitsgewässer verweigert.
Zur Begründung dieser Entscheidung wurde damals auf die Wiedervereinigung Russlands mit der Krim nach einem entsprechenden Referendum im Jahr 2014 verwiesen. Eine Erlaubnis für eine Einfahrt würde damit im Widerspruch zur Achtung der territorialen Integrität der Ukraine stehen.
In der Russischen Botschaft wurde die Verweigerung der Einfahrt für das russische Schiff als unfreundlicher Schritt bezeichnet. Zudem wurde betont, dass diese Entscheidung Tallins kurz vor dem Besuch der Präsidentin Estlands in Moskau, Kersti Kaljulaid, getroffen worden sei.


Dan-news.info: „Vor genau fünf Jahren, am 5. November 2014, haben die ukrainischen bewaffneten Formationen ein weiteres Mal auf Wohngebiete von Donezk geschossen, Geschosse trafen das Gebäude der Schule Nr. 63 im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk“, erklärte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin heute.
Infolge des Beschusses starben zwei Kinder, weitere vier erlitten zahlreiche Splitterverletzungen.
„Kann man so etwas vergessen? Kann man den ukrainischen bewaffneten Formationen solche unmenschlichen Verbrechen verzeihen? Nein und nein! Die Donezker Volksrepublik erinnert sich und trauert“, fügte das Oberhaupt der DVR hinzu.


de.sputniknews.com: Iran setzt Zentrifugen in Atomanlage Fordo wieder ein
Der Iran wird laut Präsident Hassan Rohani ab dem 6. November die Zentrifugen zur Uran-Anreicherung in der Atomanlage Fordo wieder in Betrieb nehmen und damit auf die Einhaltung weiterer Vorschriften des Atomabkommens verzichten.
„Das wird Fordo betreffen. Laut dem Joint Comprehensive Plan of Action haben wir, wie Sie wissen, 1044 Zentrifugen in Fordo. Ab morgen soll in Fordo wieder (Uran)gas (in die Zentrifugen – Anm. d. Red.) gefüllt werden“, sagte Rohani in seiner Rede, die von dem iranischen Staatsfernsehen am Dienstag übertragen wurde. Somit werde die vierte Etappe des Verzichts auf eine Reihe von iranischen JCPOA-Verpflichtungen eingeleitet.
Die erwähnten Aktivitäten sollen nach wie vor unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) durchgeführt werden und seien „umkehrbar“, betonte Rohani: Sobald andere Teilnehmer des Atomdeals ihre Verpflichtungen einhalten, würde auch der Iran die Einhaltung des Atomabkommens wieder aufnehmen.
Der 2015 von UN-Vetostaaten, Deutschland und dem Iran verabschiedete Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) hatte vorgesehen, dass Teheran die Kerntechnische Anlage Fordo auf die Produktion von stabilen Isotopen umstellen soll. Damit sollte der Iran nur die Anlage Natanz zur Uran-Anreicherung behalten.
Weitere zwei Monate Zeit für Gespräche
Teheran gebe anderen Teilnehmern des Atom-Abkommens weitere zwei Monate Zeit für Gespräche zu dem Thema, fuhr Rohani fort.
Zwar seien die Gespräche zum Atomabkommen bisher erfolgslos gewesen, würden sie jedoch fortgesetzt, sagte er:
„Falls wir eine passende Lösung finden, falls die Sanktionen aufgehoben werden, und wir Öl ruhig verkaufen und die Geldmittel unserer Banken ruhig nutzen dürfen, falls sie ihre Sanktionen gegen Metallproduzente völlig aufheben werden, dann werden wir auch im vollen Maße zu den früheren Bedingungen zurückkehren“, so Rohani weiter.
Teherans Teilausstieg aus Atomabkommen
Zum ersten Mal hatte Teheran auf eine Reihe von Einschränkungen in Bezug auf sein Atomprogramm zum ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem Atomdeal verzichtet – Washington hatte den Vertrag einseitig am 8. Mai 2018 verlassen. Donald Trump veranlasste erneut umfassende Sanktionen gegen den Iran, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans ausgesetzt worden waren.
Teheran reagierte ein Jahr später darauf, indem es eine etappenweise Reduzierung seiner Verpflichtungen ankündigte, die im JCPOA vorgesehen waren.
In der ersten Etappe vergrößerte der Iran seine Vorräte des angereicherten Urans und des schweren Wassers. Später hatte die Regierung in Teheran die zweite Etappe der Reduzierung ihrer Verpflichtungen zum Atomdeal angekündigt und erklärt, dass der Iran das Uran bis zu jenem Grad anreichern werde, welcher für das Land erforderlich sei. So betrug dieser Wert bereits 4,5 Prozent, während der Atomdeal einen Höchstwert von lediglich 3,67 Prozent vorgesehen hatte.
Die dritte Etappe begann am 6. September: Der Iran erklärte, dass das Land sich im Bereich der Atomforschungen und Entwicklungen nicht durch die Paragraphen des JCPOA einschränken lassen werde. Es wurde gemutmaßt, dass damit die Arbeit an hochkomplexen Zentrifugen gemeint war, die für die weitere Anreicherung von Uran benötigt werden, und deren Entwicklung dem Iran im Abkommen untersagt wurde.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.


Dnronline.su: Im Rahmen der Umsetzung von Aufträgen des Regierungschefs der DVR wurden 30 Krankenwagen in die DVR geliefert.
Die Fahrzeuge sind vollständig mit der medizinischen Ausrüstung ausgestattet. Im Moment durchlaufen sie die Zollformalitäten und werden in nächster Zeit entsprechend dem derzeitigen Bedarf verteilt.


abends:

de.sputniknews.com: Putin will russischsprachige Wikipedia durch anderes Nachschlagewerk ersetzen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, die russischsprachige Wikipedia durch die digitalisierte Große Russische Enzyklopädie zu ersetzen.
„Apropos Wikipedia… Sie sollte lieber durch die neue Große Russische Enzyklopädie in digitalem Format ersetzt werden“, sagte der Staatschef am Dienstag in Moskau in einer Sitzung zu Problemen der russischen Sprache.
Sie (Enzyklopädie) werde in jedem Fall glaubwürdige Informationen in bequemer Form anbieten, betonte er.
Im September war mitgeteilt worden, dass die russische Regierung rund 1,7 Milliarden Rubel (24,1 Millionen Euro) für die Schaffung eines russischen Wikipedia-Pendants bereitstellen will. Die Subvention ist für den Verlag bestimmt, der die Große Russische Enzyklopädie herausgibt.
Die Summe ist in der Etatvorlage für 2020, 2021 und 2022 eingeplant, hieß es in Moskau.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche bewaffneter Provokationen entlang der Kontaktlinie nicht, beschießt Ortschaften der Republik und ignoriert so direkte Anweisungen des Stabs der OOS über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung und demonstriert dem Kommando seine Unkontrolliertheit.
Heute haben Kämpfer aus der 36. Brigade auf direkten Befehl des Anführers Gnatow Leninskoje beschossen. Die Zufahrt von Mitarbeitern von Spezialdiensten in das genannte Gebiet, um Zerstörungen und Verletzte zu entdecken, ist aufgrund des anhaltenden Beschusses erschwert.
Es gab auch Verluste auf unserer Seite. In der Folge des Beschusses wurde ein Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Wir rufen die OSZE und andere internationale Organisationen auf, den Terror der ukrainischen Straftruppen zu stoppen und Druck auf das offizielle Kiew auszuüben, damit es eine sorgfältige Untersuchung zu dem Geschehen durchführt und die Schuldigen bestraft. Wir merken an, dass der Tod des Soldaten der Volksmiliz davon zeugt, dass die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite den Erklärungen der Führung der Ukraine über die Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass widersprechen.

 

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