Presseschau vom 04.11.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-Rinfo, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Marcel Joppa: „Übergewicht wirtschaftlicher Interessen“ – Ungezügelter Lobbyismus im Bundestag?
https://sptnkne.ws/Aqkk


vormittags:

de.sputniknews.com: „Man versucht, Selenski zu stürzen“ – ukrainische Ex-Justizministerin
Die ehemalige ukrainische Justizministerin Jelena Lukasch hat in einem Interview für den TV-Sender „Ukraine 112“ auf Versuche bestimmter politischer Kräfte verwiesen, Präsident Wladimir Selenski wegen seiner Initiativen zur friedlichen Regelung im Donbass zu stürzen.
Kritiker von Selenski würden den Friedensprozess in der Ostukraine als eine Kapitulation darstellen, sagte Lukasch. „Man versucht, Selenski zu stürzen“, sagte sie. „Es gibt einen schönen Anlass: Er sei ein Kapitulierer. Jetzt wird man das Boot ins Schaukeln, ins Wanken bringen.“
Außerdem würden die Ergebnisse der Arbeit der neuen Regierung nicht beeindrucken, betonte Lukasch: „Die soziale Lage hat sich, gelinde gesagt, nicht verbessert, die Wirtschaftslage hat sich verschlechtert, die politische Situation hat sich in eine Reihe von Skandalen verwandelt, die Meinungsfreiheit ist sehr fraglich“, äußerte sie.
Allerdings gebe es kleine Fortschritte im Leben des Landes: „Es ist jedoch ein wenig leichter geworden: Die Menschen werden nicht so massiv aus den Kirchen getrieben, die Bevölkerung wird nicht so stark in die ‚Unseren‘ und die ‚Fremden‘ geteilt, oder in die ‚fünfte Kolonne‘ und die ‚patriotische Kolonne‘“, resümierte Lukasch.
Jelena Lukasch hatte den Posten der Justizministerin der Ukraine in den Jahren 2013 und 2014 innegehabt. …


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die Kiewer Truppen haben am 2. November fünfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Kalinowo und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Russische Luftwaffe und Kriegsmarine üben im Mittelmeer
Die Marine und die Luftwaffe Russlands haben eine gemeinsame Militärübung im Mittelmeer durchgeführt.
Laut dem Chef des operativen Kommandos in der entfernten operativen Zone, Kapitän zur See Sergej Tronew, nahmen mehr als fünf Kriegs- und Unterstützungsschiffe der Schwarzmeerflotte und der Baltischen Flotte, ein Raketenkomplex der Küstenverteidigung „Bastion“, Luftfahrzeuge der russischen Luftwaffe sowie Minenjäger und Kampfboote der Schwarzmeerflotte an der Übung teil.
Das Militärmanöver sei im Rahmen einer umfassenden Überprüfung der Einsatzbereitschaft des Großverbandes der russischen Armee im Mittelmeergewässer abgehalten worden.
Die aktive Phase des Manövers sei bereits zu Ende, sagte Tronew am Montagmorgen gegenüber Sputnik. Bei den Übungen seien Raketenwaffen und Artilleriegeschütze eingesetzt und „Elemente der Verteidigung sowie des Schutzes der Schifffahrt“ trainiert worden.
„Unsere Kräfte erfüllen Aufgaben zur Gewährleistung der Schifffahrtssicherheit, der U-Boot- und Flugabwehr sowie der Abwehr von Sabotageakten; sie verfolgen unter anderem Waffen, einzelne Schiffe und Schiffsgruppierungen ausländischer Kriegsmarinen im Ostmittelmeer“, betonte Tronew.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 3. November 3:00 Uhr bis 4. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Sajzewo, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Petrowskoje, Dsershinskoje, Kulikowo, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk eröffnet. Dabei wurden das Dach eines Hauses und ein ein Wirtschaftsgebäude in der Pawlunowskij-Straße 21 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 319.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 142.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Die meisten ASEAN-Spitzenpolitiker ignorieren Gipfel mit den USA
Spitzenvertreter von sieben der insgesamt zehn Teilnehmerstaaten des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) sind am Montag nicht zu einem Gipfel mit den USA erschienen.
Der Sitzung wohnten nur Mitglieder von drei Delegationen bei: Die Premierminister von Thailand (ASEAN-Vorsitzender in diesem Jahr – Anm. d. Red.), Vietnam und Laos. Die anderen Länder des Verbandes – Singapur, Malaysia, Indonesien, Brunei, Kambodscha, Myanmar und die Philippinen – wurden durch die Außenminister vertreten.
Wie der philippinische Finanzminister Carlos Domínguez gegenüber Journalisten sagte, sei diese Entscheidung auf das entsprechende Niveau der US-Delegation zurückzuführen.
Bei dem Treffen verlas US-Sicherheitsberater Robert O’Brien, der diesmal die USA beim ASEAN-Gipfel vertritt, eine Einladung von US-Präsident Donald Trump, ihn in den USA für einen „besonderen Gipfel“ zu besuchen.
Trump nimmt nicht am Gipfel des ASEAN und am Ost-Asiatischen Gipfel vom 2. bis 4. November in Bangkok, der Hauptstadt von Thailand, teil. Zudem entsendete der US-Präsident weder seinen Vize noch den Außenminister nach Bangkok. An der Spitze der US-amerikanischen Delegation steht Sicherheitsberater Robert O’Brien.
Indes schätzen Beobachter die Senkung des Vertretungsniveaus der USA bei ASEAN-Sitzungen als außergewöhnlich ein.
Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta (Indonesien). Jedes Jahr findet ein Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten statt. Der ASEAN war 1967 von Thailand, Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Singapur gegründet worden. Aktuell gehören zehn Staaten dem Verband an.

nachmittags:


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Um 13 Uhr (Moskauer Zeit) hat die Volksmiliz der DVR eine weiße Signalrakete als Zeichen der Bereitschaft mit der Wiederaufnahme der Trennung der Kräfte im Gebiet von Petrowskoje zu beginnen, gestartet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die ukrainische Seite sabotiert offen die Erfüllung ihrer Verpflichtungen
Heute hat das Pressezentrum des Stabs der OOS eine absurde Erklärung abgegeben und die Absichten von Seiten der DVR, die von der Kontaktgruppe vereinbarten Verpflichtungen zu erfüllen, eine Provokation genannt.
Erstens hat die ukrainische Seite im GZKK keine Vollmachten, die Entscheidungen der Kontaktgruppe in Frage zu stellen. Zweitens, derartige Erklärungen zeigen das Fehlen der Autorität des eigenen obersten Kommandeurs, der über einen Abzug von Kräften und Mitteln von dem Abschnitt am 4. November gesprochen hatte.
Außerdem tragen solche Handlungen der ukrainischen Seite manipulativen Charakter, sie sind eine offene Sabotage der Minsker Vereinbarungen und ein Versuch alle Vereinbarungen in ihrem Sinne zu verdrehen.
Wir unterstreichen, unsererseits wurde die Unterstützung der Umsetzung des von der Kontaktgruppe bestätigten Zeitplans mehrfach bestätigt. Die Kräfte der Volksmiliz der DVR sind nach wie vor bereit, die Verpflichtungen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarungen zu erfüllen, dies wurde heute um 13 Uhr durch den Start einer weißen Signalrakete bestätigt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die ukrainische Seite hat wieder den Prozess der Beseitigung der Verstöße am Abschnitt bei Petrowskoje, wo eine Trennung zuvor bereit stattgefunden hatte, am von der gesamten Kontaktgruppe vereinbarten Datum zum Scheitern gebracht.
Die Volksmiliz der DVR hat gemäß den Vereinbarungen zur vereinbarten Zeit eine weiße Signalrakete gestartet, aber analoge Handlungen von Seiten der Ukraine sind nicht erfolgt. Die Vertreter der DVR im GZKK haben den Trennungsabschnitt verlassen.
Besondere Beunruhigung rief hervor, dass die OSZE-Beobachter, die sich in der Nähe des Abschnitts befanden, nicht an den Startort für die Signalrakete kamen. Wir hoffen, dass die Mission dem Prinzip der Parität und der Unparteilichkeit folgen und in ihren Berichten die Bereitschaft der DVR, mit der Beseitigung der Verstöße zu beginnen, und dem Fehlen einer solchen von Seiten der BFU, zum Ausdruck bringen wird.
Trotz der weiteren Sabotage von Seiten der Ukraine sind die Kräfte der Volksmiliz der DVR nach wie vor bereit, die Verpflichtungen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung zu jedem Zeitpunkt, das von den Mitgliedern der Kontaktgruppe vereinbart werden wird, wieder aufzunehmen.


Dan-news.info: „Ein neuer Zeitpunkt für die Trennung von Kräften und Mitteln wird bei den Verhandlungen in Minsk vereinbart. Wir werden auf die nächste Sitzung warten“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.


de.sputniknews.com:
Trump will Öl syrischen Volkes ergriffen haben – Kongressabgeordnete
Die Bewerberin für die Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten bei der US-Wahl 2020 und Kongressabgeordnete des Bundesstaats Hawaii Tulsi Gabbard hat die Politik des US-Präsidenten Donald Trump in Syrien kritisiert. Laut der Politikerin will der US-Staatschef nach den Ölfeldern des syrischen Volkes greifen.
„Die Mission unserer Soldaten (in Syrien) ist es, die nationale Sicherheit zu gewährleisten und die Amerikaner zu schützen“, sagte Gabbard in einer Sendung des Fernsehsenders Fox News.
Sie merkte an, dass Trump „leider diesen Kurs geändert“ habe:
„Früher plädierte er für die Rückkehr der amerikanischen Truppen aus Syrien, und nun will er sie in Syrien lassen – nicht um den IS zu bekämpfen, sondern um die Ölfelder zu schützen, die den USA nicht gehören“.
„Dies sind Energieressourcen, die dem syrischen Volk gehören. Und das ist eine Schande für unser Militär“, so Gabbard weiter.
Ferner betonte sie auch, dass die US-Kontrolle über die syrischen Ölfelder den Syrern die Hauptressource entziehe, die sie nicht nur zum Überleben, sondern auch zum Aufbau ihres eigenen Lebens benötigten würden.
Am 2. November hatte Trump in einer Wahlkampfveranstaltung in Mississippi angekündigt, dass die USA zwar keine Patrouillen an der syrischen Grenze einsetzen wollen, sich aber weiterhin bemühen würden, die Kontrolle über die Ölfelder zu behalten. …


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Um die Einheiten der Volksmiliz zur erwidernden Handlungen zu provozieren, beschießt der Gegner das Territorium der LVR. In den letzten 24 Stunden haben die BFU fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Debalzewo haben die Untergebenen des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow die Gebiete von Nishneje Losowoje und Kalinowo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko das Gebiet von Slawjanoserbsk mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner auf das Territorium der Republik
38 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Verluste unter der
Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Wegen des Personalmangels in der 59. Brigade hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte entschieden, den Verband durch Versetzungen von Soldaten aus anderen Truppenteilen, die sich im Hinterland befinden, aufzustocken. In diesem Zusammenhang gibt es in der 59. Brigade einen deutlichen
Anstieg von Vorfällen und Verbrechen aufgrund von Konflikten zwischen Soldaten. Dies betrifft vor allem Soldaten, die den Präsidenten der Ukraine in Fragen der friedlichen Regelung des Konflikts unterstützen, und solche, die hauptsächlich aus der Westukraine kommen und gegen die Friedensinitiativen auftreten. So fand zwischen Verbrechern des 9. Bataillons dieser Brigade eine Auseinandersetzung statt, deren Ursache Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Trennung von Kräften und Mitteln waren. Im Ergebnis des Konflikts befinden sich sieben Personen in einem ernsten Zustand. Die Verletzten haben zahlreiche Hämatome und Knochenbrüche. Ein Soldat erlitt eine Schussverletzung am Bauch. Der Brigadekommandeur Schapowalow versuchte den Vorfall zu verheimlichen und verlegte die Verletzten in Sanitätsabteilungen des Verbandes, aber Verwandte der Soldaten erfuhren von dem Geschehen. Sie sind äußerst beunruhigt über den Gesundheitszustand ihrer Verwandten und waren gezwungen, sich bei der Hotline der vereinigten Kräfte „Ost-OOS“ zu melden. Zur Untersuchung des Vorfalls ist in der 59. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen. Der militärische Rechtsordnungsdienst hat ein Strafverfahren aufgenommen.
Trotz der Erklärungen des offiziellen Kiew über eine Entwaffnung der so.g „Freiwilligen“formationen in Solotoje, erhalten wir weiter
Informationen über die Anwesenheit von bewaffneten Nationalisten in der Ortschaft. Kämpfer, die mit den Friedensinitiativen Selenskijs unzufrieden sind, führen in der Region bewaffnete Provokationen durch, um die Lage zu destabilisieren. Nach Informationen örtlicher Einwohner von Solotoje treffen Nationalisten unter dem Anschein von Freiwilligen im Trennungsbezirk ein und führen provokativen Beschuss, sowohl des Territoriums der LVR als auch von durch die ukrainischen Streitkräften kontrollierten Ortschaften, durch und versuchen die ukrainischen Truppe zu zwingen, an ihre Ausgangslinien zurückzukehren.
Es ist bemerkenswert, dass die Nationalisten ohne Waffen in den Donbass kommen, um Konflikte mit den Soldaten an den Checkpoints zu vermeiden. Unmittelbar vor der Durchführung von Provokationen erhalten die Kämpfer Waffen, die sich in Verstecken befinden, was in der letzten Woche der Anführer der ukrainischen Radikalen Denis Jantarj offen erklärte. Ein solches Versteck wurde von technischen Kräften der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung der zweiten Etappe der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Katerinowka gefunden. Nach Informationen einer Quelle haben technische Einheiten der ukrainischen Streitkräfte am 3. November ein Versteck gefunden, in dem sich zwei großkalibrige Maschinengewehre und ein automatischer Granatwerfer mit Munition befanden. Nach vorläufigen Informationen gehören diese Waffen zu einem Truppenteil in der Oblast Lwow, von wo aus sie in den Trennungsbereich gekommen sein könnten. Zu diesem Fall hat die Militärstaatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen.


ukrinform.ua:
Außenminister: Russland verlangt Vorbereitung gemeinsamen Dokuments für „Normandie-Treffen“
Die Russische Föderation habe eine Forderung gestellt, vor dem Treffen im „Normandie-Format“ ein gemeinsames Dokument vorzubereiten, das die Spitzenpolitiker der vier Länder behandeln sollen, erklärte der ukrainische Außenminister Wadim Prystajko bei dem gemeinsamen Briefing mit dem estnischen Außenminister Urmas Reinsalu in Kiew, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Es gibt die Forderung, ein Dokument vorzubereiten, das die Staatschefs behandeln sollen. Im September, als wir uns einigten, gab es nur zwei Forderungen – die Sanktionierung der „Steinmeier-Formel“ und den Truppenabzug an drei Abschnitten. Wir beenden jetzt (den Truppenabzug – Red.) am dem dritten Abschnitt. Nun begann die russische Seite, über ein Dokument zu sprechen, über das die Parteien abzustimmen haben, damit die Staatschefs mit ihm arbeiten können“, sagte Prystajko.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 4.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 19-mal das Feuer Ortschaften der Republik eröffnet.
In
Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows und Kaschtschenkos aus der 59. und 58. Brigade Dolomitnoje, Sajzewo (jushnoje) und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56., Kokorews aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade Spartak, Alexandrowka, das Gelände des Flughafens und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Panzer- und Schützenpanzerwaffen, 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
folge des Beschusses der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks wurden das Dach eines Hauses und eines Wirtschaftsgebäudes in der Pawlunowskij-Straße 21 beschädigt.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Gnatows und Korostylews aus der 128. Brigade Dokutschajewsk, Kulikowo, Dsershinskoje, Petrowskoje und Kominternowo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik
319 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Alle Materialien werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben.
Trotz der lautstarken Erklärungen des Verteidigungsministeriums der Ukraine über die Verbesserung der Lebensmittelversorgung in den Truppen ist die Situation mit der Ernährung in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nach wie vor bedrückend, besonderen in den Verbänden in der OOS-Zone. Probleme mit der Ernährung gab es auch zuvor, aber vor einem Monat hat das Verteidigungsministerium auch noch mit Lieferanten wegen Schulden vor Gericht gestritten. Nach uns vorliegenden Informationen besteht die kritischste Situation in der 128. Gebirgssturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade, in denen die Lebensmittelration aus abgelaufenen und minderwertigen Lebensmitteln besteht und bereits Dutzende von Fällen von Darmerkrankungen bei Soldaten festgestellt wurden. Im Zusammenhang damit verweigern sie das Essen. Im Zusammenhang mit zahlreichen Beschwerden von Soldaten an das Kommando zu diesem Problem werden die Brigaden von einer Inspektionskommission des Stabs der OOS besucht.
Außer der Lieferung minderwertiger Lebensmittel vernichtet die Führung der Ukraine weiter die eigene Armee durch die Annahme nicht durchdachter Gesetze in Bezug auf Soldaten. So ist am 30. Oktober in der Ukraine das Gesetz „Über die materielle Verantwortlichkeit von Soldaten und ihnen gleichgestellter Personen für Schaden, der dem Staat zu gefügt wird“ in Kraft getreten. Gemäß dem Gesetz wird ein Soldat verpflichtet sein, die Kosten für ihm zugeteiltes beschädigtes Material zu bezahlen. Eine solche Entscheidung der Führung hat Unverständnis bei den Soldaten sowie den Unwillen Dienst in der Armee zu tun hervorgerufen. Die Folgen der Umsetzung des Gesetzes kann man an einem Beispiel aufzeigen. Weil der Fahrzeug- und Panzertechnikpark der ukrainischen Streitkräfte sich als veralteter Metallschrott darstellt, so hat die Oberste Rada durch die Annahme eines solchen Gesetztes erreicht, dass die Soldaten sich massenhaft weigern, Technik, die täglich versagt, zugeteilt zu bekommen. Außerdem werden Fälle festgestellt, wo Soldaten sich weigern, Waffen, Ausrüstung und andere materielle Mittel zugeteilt zu bekommen.


de.sputniknews.com: Explosion auf Markt in Kaschmir – 18 Verletzte
Bei einer Bombenexplosion auf einem Marktplatz in der Stadt Srinagar im indischen Unionsterritorium Jammu und Kaschmir sind am Montag drei Polizisten und 15 Zivilpersonen verletzt worden, berichtet die Nachrichtenagentur ANI auf Twitter unter Verweis auf die örtliche Polizei.
„Drei Mitarbeiter der zentralen Streitkräfte von Indien (Sashastra Seema Bal) und 15 Zivilisten sind verletzt worden“, zitiert ANI Vertreter der Polizei.
Nach Polizeiangaben ist ein Mensch bereits gestorben, zwei weitere haben schwere Verletzungen erlitten.
Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst keine Gruppe.
Vor zwei Wochen wurden sechs bis zehn Soldaten der pakistanischen Armee laut dem Chef des indischen Generalstabs, General Bipin Rawat, bei einem Beschuss durch indische Artillerie getötet. Laut dem General wurde der Beschuss von der indischen Seite als Reaktion auf die „zahlreichen Verstöße“ von Islamabad während der Waffenruhe in Kaschmir eingeleitet. Als weiteren Grund nannte Rawat den Massenangriff auf Stellungen der indischen Armee in der Region.
Zuvor hatte die indische Regierung den autonomen Sonderstatus des indischen Teils der Himalaja-Region Kaschmir sowie der Provinz Jammu mit seiner überwiegend muslimischer Bevölkerung aufgehoben. Daraufhin erklärte das Außenministerium Pakistans, dass das Land „von allen Optionen Gebrauch machen“ werde, um die „illegitimen Schritte“ Indiens nicht unbeantwortet zu lassen.


Dan-news.info:
Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Sabotage des Prozesses der Trennung in Petrowskoje durch die Ukraine
Entsprechend dem mit allen Mitgliedern der Kontaktgruppe in Minsk festgehaltenen Zeitpunkt für den Beginn des praktischen Teils der Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Seiten zur Realisierung der Rahmenvereinbarungen am Trennungsabschnitt in der Nähe von Petrowskoje hat die DVR die vom bestätigten Zeitplan vorgesehenen Schritte umgesetzt: am 2. November wurde der OSZE-Mission die notwendige Ausgangsinformationen übergeben, am 3. November wurde die Mitteilung über die Bereitschaft mit der Wiederaufnahme der Verpflichtungen zur Trennung übergeben, am 4. November wurde zum festgelegten Zeitpunkt eine weiße Signalrakete gestartet.
Aber von der ukrainischen Seite sind analoge Handlungen trotz der lautstarken Erklärungen des Präsidenten der Ukraine und des Aufrufs des Vertreters der OSZE-Mission Martin Sajdik nicht erfolgt: das offizielle Kiew hat auch dieses Mal die mit allen Mitgliedern der Kontaktgruppe abgestimmten Vereinbarungen ignoriert.
Nach der Sitzung am 29. Oktober in Minsk haben Vertreter der Ukraine verschiedene Arten von öffentlichen Erklärungen abgegeben, in denen, wie offensichtlich wurde, der Boden für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen bereitet wurde.
Die nicht endenden absolut sinnlosen und destruktiven „Spiele“ mit sieben Tagen Ruhe und angeblich nicht lenkbaren radikalen Elementen demonstrieren klar die wahre Positionen der heutigen Führung der Ukraine in der Frage der Umsetzung der Friedensinitiativen bei der Regelung des militärischen Konflikts im Donbass.
Wir hoffen, dass die OSZE-Mission in ihren Berichten die Tatsache der Bereitschaft der Volksmiliz der DVR, mit dem Prozess der Beseitigung der Verstöße zu beginnen, festhält, weil die Vertreter der Mission zwar anwesend waren, aber dieses mal in einiger Entfernung von dem unmittelbaren Startort, aber in einem Bereich, wo der Startprozess sichtbar war und beobachtet werden konnte.
Leider reicht der gute Wille einer der Seiten für die Deeskalation des Konflikts nicht aus, Schlüsselmoment ist die Synchronität und Abgestimmtheit der der Handlungen beider Seiten. Aber das offizielle Kiew demonstriert wie zuvor Verhandlungsunfähigkeit und den Unwillen, seine Verpflichtungen zu erfüllen.
Wir unterstreichen, dass unsererseits die Unterstützung des von der Kontaktgruppe bestätigten Zeitplans mehrfach bestätigt wurde. Die Kräfte der Volksmiliz der DVR sind nach wie vor bereit, die Verpflichtungen zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung an einem neuen von allen Mitgliedern der Kontaktgruppe vereinbarten Datum wiederaufzunehmen.
Gleichzeitig fordern wir, auf der nächsten Sitzung des ständigen Rats der OSZE zu verurteilen, dass die Ukraine ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen ist. Außerdem teilen wir unsere Absicht mit, die Sabotage der Vereinbarungen zur Trennung durch die Ukraine auf dem nächsten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk zu behandeln.


Denis-pushilin.ru: Am 4. November fand im Donezker staatlichen Theater für Oper und Ballett eine Festveranstaltung aus Anlass des Tags der Volkseinheit statt. Auf der Veranstaltung sprach das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin:
„Donbass war immer dadurch berühmt, dass in ihm mehr als 100 Nationalitäten leben. Jede von ihnen hat ihre Kultur, ihren Glauben und Religion, Bräuche und Traditionen, aber uns alle vereint die gemeinsame heldenhafte Vergangenheit und die Liebe zum Vaterland. Der Tag der Volkseinheit gibt uns die Möglichkeit, uns als ein Volk mit einem historischen Schicksal und einer gemeinsamen Zukunft zu erkennen.
In entscheiden Momente hat uns die Einheit mehrfach geholfen, die Freiheit und Unabhängigkeit der Heimat zu verteidigen. 2014 sind wir von einer Idee vereint zur Verteidigung der Interessen der Einwohner unseres Gebiets aufgestanden und haben der ganzen Welt die Geschlossenheit und Standhaftigkeit in Taten bewiesen.
Jetzt ist unsere gemeinsame Aufgabe, unser Erbe zu bewahren und zu mehren, den gewählten Weg gemeinsam mit dem Volk Russlands zu gehen!
Nur in Übereinstimmung, Einheit und Treue zu den Traditionen des gegenseitigen Respekts, der Freundschaft, der gegenseitigen Hilfe kann eine stabile und dynamische Entwicklung der Republik, ein ruhiges und friedliches Leben der Bürger erreicht werden. Ich wünsche Ihnen aufrichtig starke Gesundheit, Wohlergehen, Frieden und Gutes, neue Erfolge bei der Arbeit zum Wohl der Heimat!“, sagte Denis Puschilin.


abends:

de.sputniknews.com: Libanon dankt Russland für Hilfe bei Terrorbekämpfung
Der Libanon ist Russland laut dem Berater des libanesischen Präsidenten für dessen Unterstützung bei der Terrorbekämpfung dankbar und rechnet mit einer weiteren fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
„Es ist mir eine Ehre, diese Auszeichnung von Ihnen, von der Russischen Föderation, zu erhalten. Dies ist eine hohe Berufung, an die sich die libanesischen Bürger noch viele Jahre erinnern werden“, sagte der Berater Amal Abu Zeid bei der feierlichen Preisverleihung im Moskauer Kreml. Die Auszeichnung hat der russische Präsident Wladimir Putin verliehen.
Der libanesische Präsidentenberater betonte zudem, Russland sei der Schutzpatron der Levante (historische Bezeichnung für die Länder am östlichen Mittelmeer). Der Libanon schätze die Unterstützung Moskaus.
„Wir sehen in Ihnen einen Verteidiger und Retter vor der kurzsichtigen Politik westlicher Länder, die die Vielfalt und ethnische Gesellschaft unserer Region ausrotten wollen, indem sie radikale Ideen zur Unterstützung terroristischer Organisationen fördern und die russische Initiative zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat behindern“, sagte Zeid.
Er sei überzeugt davon, dass Russlands Unterstützung Ruhe und Frieden in sein Land bringe, weshalb er hoffe, dass der Dialog auf der Basis der gemeinsamen Werte zwischen den Ländern gefördert werde.
Zu Ehren des Tages der nationalen Einheit Russlands hat Präsident Putin am Montag 17 russischen und ausländischen Bürgern im Kreml Preise verliehen.


de.sputniknews.com: Er ließ 1999 Regierungsflugzeug über Atlantik umdrehen: Jewgeni Primakow in Serbien geehrt
Für die Entscheidung, seine Reise in die USA abrupt abzubrechen, als die ersten Bomben der Nato auf Jugoslawien fielen, wird der russische Politiker und Diplomat Jewgeni Primakow bis heute von vielen Serben geschätzt. Am heutigen Montag wurde er in der serbischen Hauptstadt Belgrad mit einer Büste geehrt.
Am 29. Oktober wäre Primakow, der im Laufe seiner Karriere Außenminister, Premierminister und Direktor des Auslandsnachrichtendienstes Russlands war, 90 Jahre alt geworden. Der Politiker war im Juni 2015 gestorben.
Der Zeremonie im Russischen Haus in Belgrad wohnten unter anderem der serbische Präsident Aleksandar Vucic, Verteidigungsminister Aleksandar Vulin sowie der russische Botschafter in Serbien, Alexander Bozan-Chartschenko, bei.
Primakow habe sich stets für eine friedliche Lösung der Krise im ehemaligen Jugoslawien auf der Grundlage des Völkerrechts eingesetzt, betonte der Botschafter.
Als 1999 die Militäroperation der Nato gegen Jugoslawien begonnen hatte, war der damalige Premierminister Primakow gerade auf dem Weg zu einem offiziellen Besuch in den USA. Sobald er von den Luftangriffen erfuhr, ließ er den Regierungsflieger über dem Atlantik ohne Weiteres umdrehen und flog zurück nach Moskau.
Am 29. Oktober 2019 hat der russische Präsident Wladimir Putin ein Denkmal für Primakow in der Nähe des Außenministeriums in Moskau eingeweiht. Putin bezeichnete den Politiker als Beispiel für eine „tiefe, verantwortungsvolle und engagierte Liebe für die Heimat“.

 

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