Presseschau vom 21.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Schoigu: Der reale Grund für US-Ausstritt aus INF-Vertrag ist…
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat am Montag den wahren Grund für den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag genannt.
„Wir sind davon überzeugt, dass der reale Grund, der Washington zum einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (INF) bewegt hat, die Eindämmung Chinas und Russlands ist“, so Schoigu bei der Plenarsitzung des Xiangshan-Forums in Peking.
Laut seinen Aussagen „entspricht der Vertrag nicht mehr den Interessen der USA angesichts der wachsenden Militär- und Wirtschaftsmacht Chinas und der Wiederherstellung des Verteidigungspotentials sowie der Ausweitung der militärisch- technischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten“.
Dabei verwies Schoigu darauf, dass sich die Vereinigten Staaten mit ihren Vorwürfen, dass Russland die Bestimmungen des INF-Vertrags verletzt habe, „im Voraus auf seine Vernichtung (des INF-Vertrags – Anm. d. Red.)“ vorbereitet hätten.
„Sie haben Kampfdrohnen mittlerer Reichweite geschaffen, ballistische Raketen als Zielflugkörper genutzt, die zunächst für den Start der Marschflugkörper ,Tomahawkʻ entwickelten Startanlagen Mk41 in Europa verlegt. Dies bestätigt die Tatsache, dass 16 Tage nach der Auflösung des Vertrags Tests eines bodengestützten Marschflugkörpers durchgeführt worden sind, der laut Erklärungen der USA ein Ziel aus der Distanz von mehr als 500 Kilometern erreicht hat“, sagte der Minister.
Schoigu vertritt die Auffassung, dass „im Bereich der Rüstungskontrolle ein mehrstufiges Sicherheitssystem zerstört wird, das im Laufe vieler Jahre die Stabilität und Kräftebilanz gesichert hat“. „Das sind der US-Verzicht auf die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags, ihr einseitiger Ausstieg aus dem ABM-Vertrag (Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen) sowie aus dem INF-Vertrag“, so der russische Verteidigungsminister.
Der INF-Vertrag wurde am 2. August ausgesetzt, nach zahlreichen Vorwürfen vonseiten der USA, dass Moskau ihn mit seiner Rakete 9M729 verletze. Russland hatte dies mehrmals bestritten und Vertretern der Vereinigten Staaten vorgeschlagen, das System 9M729 selbst zu inspizieren. Allerdings wurde das Angebot ignoriert.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Frunse.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.


de.sputniknews.com:
US-Navy Schiff wird bald mit erstem funktionierenden Kriegslaser-Komplex bestückt
Die USA planen, in nächster Zeit den ersten Laser-Komplex auf einem Schiff der US-Navy zu installieren, berichtet das Nachrichtenportal „The Drive“.
Der Laser-Komplex wurde für die Installation zunächst zur Militärbasis der US-Navy in San-Diego gebracht, schrieb das Portal am 18. Oktober. Im Hafen der amerikanischen Stadt befinde sich nämlich auch das Schiff, das damit ausgestattet werden soll, nämlich das amphibische Transportdock „USS Portland“ (LPD-27). Der Laser selbst sei von dem US-amerikanischen Rüstungstechnik-Hersteller „Northrop Grumman Corporation“ gebaut worden. Die Firma hatte den Regierungsauftrag für die Herstellung eines einsatzfähigen Lasers im Jahr 2015 gewonnen.
Wie das Portal unter Berufung auf den „Congressional Research Service“, also die Rechercheagentur des Kongresses der Vereinigten Staaten, berichtet, könnte der Laser bis zu 150 Kilowatt stark sein. Dies würde es der Navy erlauben, mit höherer Effizienz kleinere Wasserfahrzeuge und unbemannte Flugapparate abzuschießen.
Die US-Navy plante, das Transportdock „USS Portland“ noch im Jahr 2018 mit einer Laserwaffe zu bestücken. Nach Angaben des Portals war der Test der Laserwaffe im vierten Jahresviertel des Fiskaljahres 2019 geplant, wahrscheinlich wird er aber später durchgeführt werden.
Im April 2018 war berichtet worden, dass das Schiff „USS Portland“, das mit einer Laserwaffe ausgestattet werden soll, in Dienst gestellt worden sei. Es ist das elfte Schiff der amphibischen Transportdocks der San-Antonio-Klasse und kann mehr als 800 Marinesoldaten transportieren. Außerdem kann es Hubschrauber und Wandelflugzeuge vom Typ V-22 Osprey tragen.


de.sputniknews.com: Nach Niederlage in Syrien: Schoigu nennt aktuellen Aufenthaltsort der IS-Kämpfer
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat bei der heutigen Plenarsitzung des Xiangshan-Forums in Peking offenbart, wo derzeit eine zunehmende Terroraktivität registriert wird.
„Die Gruppierung IS (,Islamischer Staatʻ; auch Daesh) hat nach der Niederlage in Syrien wesentlich ihre Präsenz im Süd-Osten Asiens ausgeweitet“, so Schoigu. Die Anführer des Quasistaates würden deklarieren, dass die Territorien Indonesiens, Malaysias, Singapurs, der Philippinen und teilweise Thailands nun Bestandteil des Kalifats seien.
„Als Vorausabteilung werden die Kämpfer eingesetzt, die im Syrien-Krieg im Einsatz waren und in ihr Heimatland zurückkehren“, sagte der russische Verteidigungsminister.
Er betonte, dass schrittweise feste Verbindungen zu Terrorgruppen in anderen Regionen gebildet würden.
„Noch vor einigen Jahren war man der Meinung, dass Terrorismus keine ernste Gefahr für die Länder der Asien-Pazifik-Region darstellt“, rief Schoigu in Erinnerung.
Derzeit werde in der Region eine Aktivität extremistischer Organisationen verzeichnet. Circa 60 von ihnen wurden demnach als terroristisch eingestuft.
Um ihre Ziele zu erreichen, greifen die Extremisten Schoigu zufolge zu Gewaltmethoden, denen Zivilisten zum Opfer fallen.
„Als Beispiel dafür ist der diesjährige Terroranschlag in Sri Lanka zu nennen“, so der Verteidigungsminister.
Bei den Anschlägen auf drei Fünfsternehotels und drei christliche Kirchen sowie bei zwei weiteren Explosionen in Sri Lanka waren am Ostersonntag 2019 (21. April) mindestens 253 Menschen ums Leben gekommen und 485 weitere verletzt worden.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak verkündet.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Oktober 3:00 Uhr bis 21. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Wasiljewka, Shabitschewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Terminal), Spartak, Belaja Kamenka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo das Dach des Hauses in der Straße der Roten Partisanen 26 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden derzeit nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 69.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 169.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Angriff auf iranischen Tanker nahe Saudi-Arabien: Teheran übermittelt UN-Sicherheitsrat Details
Der Iran hat den Vereinten Nationen Einzelheiten über den Angriff auf seinen Öltanker „Sabiti“ im Roten Meer zukommen lassen.
„Wir haben die Details über den Angriff auf den Tanker an die Uno und den UN-Sicherheitsrat übergeben“, sagte der iranische Außenamtssprecher Abbas Musawi auf einer Pressekonferenz am Montag.
Dabei bekräftigte er die bisherige Androhung der Regierungsvertreter, „diese feindlichen Handlungen“ nicht ohne „Antwort“ zu lassen.
Der iranische Öltanker „Sabiti“ war am 11. Oktober im Roten Meer unweit des Hafens Dschidda in Saudi Arabien durch zwei Raketenschläge beschädigt worden. Dabei bildete sich ein Ölleck.
Iranische Behörden ermitteln zu dem Vorfall, halten sich jedoch nach wie vor darüber bedeckt, wer hinter dem Angriff steht. Für die Attacke seien einer oder mehrere Staaten verantwortlich, hieß es.


de.sputniknews.com: Syrien-Offensive: Maas droht Ankara mit Wirtschaftssanktionen – Medien
Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas hat in einem Fernsehinterview der Türkei wegen deren Offensive im Norden Syriens mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht.
Der Minister bezeichnete am Sonntagabend gegenüber dem deutschen Fernsehsender ZDF den türkischen Einmarsch als Verstoß gegen das Völkerrecht und verkündete eine Reihe möglicher Maßnahmen, darunter die Revision des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und Ankara und wirtschaftliche Sanktionen gegen die Türkei.
Vor dem Hintergrund von Ankaras Plänen, eine Sicherheitszone an der Grenze zu Syrien zu schaffen und syrische Flüchtlinge aus der Türkei dorthin zu bringen, sagte Maas, es sollte festgestellt werden, dass die Menschen nicht möglicherweise gegen ihren Willen übersiedelt werden.
„Wir werden nicht Geld zahlen für Dinge, die unserer Auffassung nach nicht legitim sind oder legal sind“, zitieren den SPD-Politiker deutsche Medien.
Auch weitere Maßnahmen gegen die Türkei innerhalb der EU schloss der Minister nicht aus.
„Wir haben sehr deutlich gesagt, dass wir uns weitere Maßnahmen – und dazu können auch Wirtschaftssanktionen gehören – offen halten“.
Entscheidend sei, was nach der am 17. Oktober beschlossenen fünftägigen Waffenruhe geschehe und wie Ankara sich weiter verhalten werde.


de.sputniknews.com:
Dammbruch in Sibirien: Verletztenzahl steigt auf 27 – Gesundheitsministerium
Die Anzahl der Menschen, die bei dem Dammbruch in der sibirischen Region Krasnojarsk verletzt worden
sind, ist nach Angaben des regionalen Gesundheitsministeriums auf 27 gestiegen.
„Sie alle (die Verletzten – Anm. d. Red.) haben erste medizinische Hilfe bekommen. Neun Menschen weigerten sich, sich hospitalisieren zu lassen“, hieß es aus dem Ministerium.
Zuvor hatte das Ministerium mitgeteilt, dass 18 Verletzte ins Krankenhaus eingeliefert worden
seien.
Ärzte von einem Zentrum für Katastrophenmedizin seien vor Ort, die Situation sei unter Kontrolle, es bestehe keine Lebensgefahr für die Verletzten, hieß es.
Laut der Goldmine „Sibsoloto“, der der Staudamm gehört, wurden insgesamt 44 Menschen verletzt, neun darunter seien hospitalisiert worden, vier würden sich in einem schweren Zustand befinden.
Zum Zwischenfall kam es in der Nacht auf Samstag um zwei Uhr (Ortszeit; 21.00 Uhr MESZ) unweit des Dorfes Schtschetinkino am Fluss Sejba, rund 250 Kilometer von der Hauptstadt der Region, Krasnojarsk, entfernt. Der zu einer Goldmine gehörende Staudamm brach. Der vier bis fünf Meter tiefe Schlammstrom erfasste zwei temporäre Wohngebäude der dort beschäftigten Arbeiter. Bei dem Dammbruch kamen 15 Menschen ums Leben. Fünf Menschen gelten als vermisst.
Später entdeckte das Ermittlungskomitee Russlands, dass bei dem Wassereinbruch eigentlich fünf Staudämme zerstört worden waren. Die Bauten seien illegal zur Ableitung des Grundwassers auf dem Grundstück errichtet worden, auf dem die Goldgewinnung betrieben worden sei, hieß es.
Nach Informationen der Ermittler hatte der Angestellte, der für die Organis
ation und Durchführung der Arbeiten zuständig war, keine entsprechende Berufsausbildung.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Weiterer Vorwurf aus Großbritannien: Russische Hacker geben sich als iranische aus
Das britische Zentrum für Cyber-Sicherheit NCSC (National Cyber Security Centre) hat in einem Bericht verlauten lassen, dass russische Hacker Geräte im Iran genutzt haben sollen, um von dutzenden Ländern Papiere zu stehlen.
Laut dem Bericht, den das NCSC gemeinsam mit dem US-Auslandsgeheimdienst NSA vorbereitet hat, geht es um die russische Hackergruppe „Turla“, die angeblich Geräte und Computertechnologien ihrer iranischen Kollegen genutzt habe, um PCs in mehr als 35 Ländern, darunter in Großbritannien, anzugreifen.
Behauptet wird, dass die Cyber-Angriffe so organisiert wurden, dass ihre Spuren zu iranischen Gruppierungen führen würden. Bei den Angriffszielen handle es sich hauptsächlich um Länder des Nahen Ostens. Es sollen unterschiedliche Unterlagen, darunter im Staatssektor, gestohlen worden sein, berichtet das NCSC. Beweise hat das Zentrum jedoch keine vorgelegt.
Das NCSC wurde im Oktober 2016 in Großbritannien gegründet, um staatliche und private Strukturen zu beraten. Dachorganisation dieses Zentrums ist die britische Regierungskommunikationszentrale GCHQ – ein Geheimdienst, der für die radioelektronische Aufklärung zuständig ist.
Die russische Botschaft in Großbritannien hat bereits zuvor mitgeteilt, dass die Vorwürfe gegenüber Moskau wegen angeblicher Hacker-Attacken, die aus Großbritannien ab und zu erklingen, nichts mit der Realität zu tun haben. Allerdings seien sie ein Mittel, um Stimmung gegen Russland zu machen.
Moskau habe London mehrmals eine Kooperation bei der Beseitigung von Cyber-Gefahren vorgeschlagen, worauf es jedoch keine Reaktion gegeben habe. Dies lasse vermuten, dass Großbritannien kein Interesse an einem professionellen und gleichberechtigten Dialog habe, schloss die russische Botschaft daraus.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen das Gebiet von Frunse beschossen. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje aus. Verluste unter der Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht. ….


de.sputniknews.com:
Weißrussland lässt seine Truppenteile von deutschen Militärs inspizieren
Militärinspektoren aus Deutschland und weiteren europäischen Staaten besuchen diese Woche Weißrussland. Wie das Verteidigungsministerium in Minsk mitteilte, werden die Prüfer im Rahmen der Rüstungskontrolle zwei Truppenstandorte der Ex-Sowjetrepublik unter die Lupe nehmen.
Die Inspektionsreise habe am Montag begonnen und werde am Freitag zu Ende gehen, hieß es. Die Rüstungsinspektoren würden zwei Truppenteile gemäß den Regeln des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) besuchen.
Ziel sei es zu prüfen, ob die tatsächliche Menge der unter den KSE-Vertrag fallenden Rüstungen in diesen Militäranlagen der gemeldeten Anzahl entspricht.
Neben sechs deutschen Rüstungsinspektoren gehören ihre Kollegen aus Ungarn, Dänemark und Polen dem neunköpfigen Prüfungsteam an.
Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa aus dem Jahr 1990 begrenzt die Anzahl schwerer konventioneller Waffensysteme. Gegenseitige Inspektionen von beteiligten Staaten sollen das Vertrauen stärken.


de.sputniknews.com:
US-Militärs verlassen Basis in syrischer Stadt Tell Tamer
Amerikanische Militärs haben den Luftstützpunkt im Osten der Stadt Tell Tamer im Bestand eines Panzertechnikkonvois verlassen. Dies teilte ein Sputnik-Reporter unter Berufung auf Quellen in der Region mit.
Die Stadt Tell Tamer (Til Temir) ist von großer strategischer Bedeutung, da sie unweit der Autobahn M4 und 30 Kilometer südwestlich vom Bezirk Ras al-Ayn (Gouvernement al-Hasaka) gelegen ist. Die US-Militärs sollen auf dem Weg zur irakischen Grenze sein.
Laut dem Sputnik-Reporter wird derzeit im Rahmen des Abkommens zwischen der Türkei und den USA über die Einstellung der Operation „Friedensquelle“ für fünf Tage eine ruhige Lage beobachtet. Die Einwohner, die zuvor ihre Häuser aus Angst vor einem vom syrischen Territorium ausgehenden Beschuss ihre Unterkünfte verlassen haben, kehrten in die türkischen Grenzortschaften Akçakale, Nusaybin und Ceylanpınar zurück.
Die Türkei hatte am 9. Oktober ihre Offensive „Friedensquelle“ gegen die Kurden-Miliz YPG und die Terrorvereinigung „Islamischer Staat“ in Nordost-Syrien gestartet.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 10-mal das Feuer auf Gebiete von Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows aus der 59. Brigade Sajzewo (jushnoje) mit 82mm-Mörsern Abwehrgeschützen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Infolge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Straße der Roten Partisanen 26 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Kokorjews aus der 92.,Martschenkos aus der 28. und Iwanows aus der 56. Brigade die Gebiete von Wasiljewka, Shabitschewo und Spartak sowie die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade des Verbrechers Korostylews das Feuer mit Schusswaffen auf das Gebiet von Belaja Kamenka eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 69 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Der Gegner erleidet weiter nicht kampfbedingte Verluste, weil er auf eigene Minensperren gerät.
Ein weiterer Vorfall
ereignete sich im Bezirk von Dsershinsk, wo während einer technischen Erkundung ein Pionier der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte starb, als er auf eine Sprengeinrichtung geriet. Bei der Ermittlung zum Tod des Kämpfers hat der Bataillonskommandeur als Hauptursache, die zum Tod des Kämpfer geführt hat, auf das Fehlen von Karten von Minenfelder verwiesen, die die Kämpfer der abziehenden 53. Brigade versucht hatten, bei ihrer Ablösung zu verkaufen, aber dann mitnahmen, weil das Geschäft nicht zustande kam.
Das Kommando der Besatzungskräfte unterlässt die Versuche nicht, den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu sabotieren. Um die Wahrheit zu verzerren, arbeiten in der OOS-Zone Filmteams kontrollierter Massenmedien. In den letzten 24 Stunden wurde die Arbeiten einer Gruppe von Journalisten des Fernsehsender „1+1“ auf den vordersten Positionen der 92. Brigade bemerkt, deren Kämpfer provokativen Beschuss auf das Territorium unserer Republik durchführten. Während eines Interviews kritisieren radikal eingestellte Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine offen die Politik Selenskijs.
Eine solch aktive Arbeit ukrainischen Propagandisten hängt mit den Anweisungen Poroschenkos zur Herausbildung einer öffentlichen Meinung, dass die Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie nicht hinnehmbar sei, zusammen.
Trotzdem wird die Zahl derjenigen, die an dem brudermörderischen Krieg auf Seiten der Nationalisten teilnehmen wollen, immer geringer. Nicht alle Kämpfer sind bereit, die verbrecherischen Befehle der Poroschenko-Marionetten auszuführen, im Zusammenhang damit
wächst die Zahl der Deserteure in den BFU kontinuierlich. Uns wurden die Umstände eines weiteren Falls von Desertion bekannt, der sich am 19. Oktober im Gebiet von Peski ereignete, wo der Kommandeur einer Mörsermannschaft, Feldwebel Sinewskij, aus dem 21. Bataillon der 56. Brigade, der die Anweisung zur Eröffnung des Feuers auf einen Quadranten, wo Wohnhäuser friedlicher Einwohner von Wesjoloje liegen, erhalten hatte, den Stationierungsort des Bataillons verließ. Derzeit wird der Flüchtling durch Kräfte des militärischen Rechtsordnungsdienstes gesucht, es findet eine Ermittlung statt.


de.sputniknews.com:
Damaskus und Kurden brauchen einen Dialog, Moskau bereit, ihn zu fördern – Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Regierung in Damaskus und die Kurden zu einem Dialog über die Lage in der Region aufgerufen.
„Ein Dialog zwischen den Kurden und Damaskus ist erforderlich. Und wir sind bereit, einen solchen Dialog in jeder Hinsicht zu fördern. Beide Seiten zeigten sich daran interessiert, dass Russland ihnen in diesem Prozess Hilfe leistet“, verkündete Lawrow auf einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit dem Vizepremier und der Außenministerin Bulgariens Ekaterina Sachariewa.
Darüber hinaus sollen alle kurdischen Strukturen in Syrien in die syrische Verfassung integriert werden, damit vom syrischen Territorium keine Gefahr für die Türkei und andere Staaten ausgehe:
„Wir haben unsere Position, die wir offen fördern und in der gegenwärtigen Situation als optimal erachten. Sie besteht darin, eine Situation zu erreichen, in der alle kurdischen Strukturen auf syrischem Territorium fest in den Rechtsbereich Syriens, in die syrische Verfassung integriert werden, sodass es keine illegalen bewaffneten Gruppen gibt und damit keine Bedrohung für die Sicherheit der Türkei und anderer Staaten von syrischem Territorium ausgeht“. …


de.sputniknews.com: Wegen Ölfeldern: US-Truppen bleiben teilweise in Syrien – Pentagon-Chef
Einige US-Streitkräfte werden laut US-Verteidigungsminister Mark Esper auch nach dem Truppenabzug in Ostsyrien bleiben: Sie sollen verhindern, dass die von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) kontrollierten Ölfelder in die Hände der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gelangen.
„Der Prozess des Abzugs der US-Truppen wird Wochen, und nicht Tage in Anspruch nehmen, ein Teil (der US-Truppen) wird in den Dörfern bei den Ölfeldern im Nordosten Syriens bleiben, um der Gruppierung IS sowie weiteren (Gruppierungen – Anm. d. Red.) den Zugang zu versperren, damit sie diese Ressourcen nicht nutzen können“, sagte Esper bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani in Kabul.
„Unsere Truppen werden in der Nähe der Kampfgebiete in Syrien bleiben“, betonte Esper weiter.
Derzeit werde der Abzug der US-Truppen aus Syrien noch diskutiert, sodass über die Stärke des möglicherweise bleibenden Kontingents noch nicht entschieden worden sei, so Esper.
Zuvor hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf einen ranghohen Beamten berichtet, Trump sei dazu geneigt, ein geringes US-Militärkontingent in Ostsyrien zu behalten, das gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ kämpfen soll. …


D
nronline.su: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowas im Zusammenhang mit der Verfolgung von Verwandten eines Unterstützers der DVR durch den SBU
Die Regierung der Ukraine demonstriert ein weiteres Mal ihr ablehnendes Verhältnis zu den Rechten und Freiheiten friedlicher Bürger. Dies zeigt sich in der Verwendung von Methoden des physischen und psychischen Einwirkung, um notwendige Informationen zu erhalten, und von Druck auf Anhänger der DVR durch Verfolgung ihrer Verwandten, die auf dem Territorium der Ukraine leben. Solche Handlungen von Seiten ukrainischer militärischer Strukturen verhindern jede Art von Verständigung der Konfliktseiten.
Der Unterstützer der DVR Alexej Dymartschuk, geb. 1984, hat sich an die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR mit der Bitte gewandt, rechtlichen Schutz und Unterstützung bei der Gewährleistung der Sicherheit seiner Verwandten zu leisten. Der Antragsteller verwies darauf, dass Mitarbeiter des SBU auf Mitglieder seiner Familie psychischen Druck ausüben. Von der Gefahr gesetzwidriger Verfolgung sind seine Mutter, sein Vater, seine Schwester, sein Sohn und seine ehemalige Ehefrau betroffen.
Um die Sicherheit der Verwandten Alexej Dymartschuks zu gewährleisten, habe ich entsprechende Schreiben an das IKRK und die OSZE geschickt.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, eine zuverlässige juristische Bewertung der Handlungen der Vertreter der ukrainischen militärischen Strukturen abzugeben. Wir erinnern daran, dass dies nicht der erste Fall des Einsatzes ungesetzlicher Methoden der Einwirkung auf Verwandte von Unterstützern der DVR, die auf dem Territorium der Ukraine leben, ist.


de.sputniknews.com:
Schwere US-Militärtechnik kommt in Litauen an
Die Militärtechnik eines weiteren Bataillons der US-Armee, das nach dem Rotationsprinzip seinen Dienst in Litauen bis zum Frühjahr 2020 leisten soll, ist im baltischen Land angekommen. Dies teilte der Pressedienst des litauischen Verteidigungsministeriums am Montag mit.
Demnach handelt es sich um das 1. Bataillon des 9. Regiments der 1. Division der US-Armee, das üblicherweise in Fort Hood (US-Bundesstaat Texas) stationiert wird. Nun sollten die US-Militärs, die unter anderem rund 30 Kampfpanzer Abrams und über 20 gepanzerte Kampffahrzeuge Bradley mitgebracht hätten, auf dem Übungsgelände nahe der Stadt Pabrade im Osten Litauens stationiert werden.
Die schwere Militärtechnik werde dabei per Eisenbahn befördert, während die anderen Militärfahrzeuge in Begleitung der litauischen Militärpolizei auf den Straßen im Norden und Osten des Landes in Richtung ihres Bestimmungsortes fahren.
Am 14. Oktober waren 500 Soldaten des US-Heeres in Litauen eingetroffen, um an dem Militärmanöver „Atlantic Resolve“ teilzunehmen. Sie sollen bis zum Frühjahr 2020 dort bleiben.
Zwischen 2014 und 2017 waren US-Soldaten in Litauen rotationsweise stationiert. 2017 wurden sie durch Nato-Bataillone ersetzt, die auch nach Lettland und Estland entsandt wurden.


Wpered.su: Bei Moskau traf sich der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der DVR mit Kommunisten aus Russland und der Ukraine
Auf dem Plenum des ZK der KPRF führte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow eine Reihe von Treffen mit Kommunisten Russlands und der Ukraine durch. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei dem Treffen mit dem Sekretär des ZK der KPRF, dem ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats der SKP-KPSS, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Tajsajew wurden Fragen der Koordination gemeinsamer Aktivitäten bei den Veranstaltungen zum 140. Geburtstag J.W. Stalins, zum 150. Geburtstag W.I. Lenins und zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg erörtert. Boris Litwinow unterstützte die Initiative der KPRF zur Durchführung von Jubiliäumsaktionen, bei denen 27 Millionen Bäume gepflanzt werden und eine Autorallye zu Orten militärischen Ruhms organisiert werden wird.
Während eines Gesprächs mit dem Gouverneur der Oblast Orjol Andrej Klytschkow wurde die Entwicklung von Verbindungen zwischen den Regionen besprochen. Es wurde eine Vereinbarung über den Besuch einer Delegation der KP der DVR erzielt, bei dem Erfahrungen der Arbeit von Parteiorganisationen ausgetauscht und Wege der Zusammenarbeit zwischen der DVR und der Oblast Orjol ausgeweitet werden sollen.
Bei einem Treffen mit der Führung der internationalen Union sowjetischer Offiziere , die von Generalleutnant Gennadij Benow geleitet wird, wurde die Frage der Ausweitung und Stärkung der Verbindungen mit der Union sowjetischer Offiziere der DVR erörtert.
Bei Moskau führte Boris Litwinow auch ein Treffen mit einer Delegation der Kommunistischen Partei der Ukraine durch. Die Teilnehmer des Treffens informierten einander über die Arbeit der Kommunistischen Parteien in ihren Ländern. Es wurde festgestellt, dass die Positionen der KP der DVR und der KPU bei der Mehrheit der bestehenden Probleme in den Beziehungen zwischen der DVR und der Ukraine übereinstimmen. Dabei wurde unterstrichen, dass nur ein sozialistischer Entwicklungsweg der Länder die existierenden Widersprüche wird lösen können.


de.sputniknews.com:
Lawrow: Von Kosovo-Fall bis Krise am Persischen Golf – UN-Beschlüsse müssen gelten
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich in seiner Rede beim zwölften Konvent der Russischen Vereinigung für Internationale Studien (RAMI) dafür ausgesprochen, alle Konflikte in der Welt in Anlehnung an die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates zu regeln.
„Alle Konflikte in der heutigen Welt müssen ohne Ausnahme auf Basis und im Einklang mit den vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Beschlüssen gelöst werden. Das betrifft sowohl die Beilegung des syrischen Konflikts und die Kosovo-Krise als auch Libyen, Jemen und das iranische Atomprogramm… Das Gleiche betrifft ein anderes äußerst akutes Problem unserer Tage, damit meine ich die Spannungen am Persischen Golf“, sagte Lawrow.
Laut dem russischen Außenminister verdienen es die Entwicklungsländer, dass ihre Interessen von internationalen Organisationen, darunter die Vereinten Nationen, mehr berücksichtigt werden. Er betonte unter anderem, dass eine der wichtigsten Aufgaben für die Uno die Reformierung des UN-Sicherheitsrates sei.
Lawrow erklärte, Russland werde die Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika bei ihren Bestrebungen, diese Ungerechtigkeit zu beheben und sich eine größere Repräsentanz in der UN-Versammlung zu verschaffen, unterstützen.


abends:

de.sputniknews.com: Bundeswehr demnächst in Syrien? Kramp-Karrenbauer fordert internationale Sicherheitszone
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei gefordert. Ziel muss laut der CDU-Chefin auch ein ziviles Wiederaufbauprogramm sein.
Die Situation in Syrien beeinträchtige die Sicherheitsinteressen Europas und Deutschlands massiv, sagte Kramp-Karrenbauer gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. In dieser Situation hätten sich Deutschland und die Europäer bisher zu passiv verhalten, „wie Zaungäste“.
„Die Frage, wie diese Lösung aussehen kann, liegt in der Schaffung einer international kontrollierten Sicherheitszone unter Einbeziehung der Türkei und Russlands, mit dem Ziel, die Lage dort zu deeskalieren. Mit dem Ziel, den Kampf gegen den Terror der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) fortzusetzen. Mit dem Ziel, den gerade begonnenen Verfassungsprozess nach der UN-Resolution auch wirklich fortsetzen zu können“, betonte die Verteidigungsministerin.
Kramp-Karrenbauer hat ihren Vorschlag zur Sicherheitszone in Nordsyrien nach eigenen Worten bereits mit Kanzlerin Angela Merkel abgestimmt. Sie werde ihren Vorstoß am Rande des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel am Donnerstag und Freitag vorstellen.
Über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr müsse der Bundestag entscheiden, sagte die CDU-Vorsitzende. Ziel müsse auch ein ziviles Wiederaufbauprogramm sein.
In der Debatte hatte sich kurz zuvor am Montag der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter für den Aufbau einer humanitären Schutzzone ausgesprochen, die von 30 000 bis 40 000 Soldaten aus EU-Ländern abgesichert werden könnte. Man müsse „natürlich auch bereit sein, europäische Soldaten, darunter auch die Bundeswehr, dorthin zu senden“, sagte Kiesewetter im Inforadio des RBB.
Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte aber, es sei zu früh für solche Überlegungen, es gehe jetzt in erster Linie darum, dafür zu sorgen, dass die Militäraktion nach dem Ende der Feuerpause nicht weitergehe, dass es eine politische Lösung gebe.
Einen Tag vor dem Ende der fünftägigen Waffenruhe in Nordsyrien setzen US-Soldaten ihren Abzug aus dem Kurdengebiet fort. Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie Bewohner einer mehrheitlich von Kurden besiedelten Stadt in Nordsyrien einen Militärkonvoi der USA bei seinem Abzug mit Abfällen bewerfen. Die Ungewissheit über die Zukunft des Kurdengebiets ist weiterhin groß.

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