Presseschau vom 20.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Für Rückkehr zum Atom-Deal: Tokio und Paris bieten Teheran 18 Milliarden US-Dollar Kredit an
Japan und Frankreich haben einen gemeinsamen Plan vorgelegt, laut dem Teheran ein Kredit im Umfang von 16,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden soll. Als Voraussetzung dafür gilt, dass sich der Iran wieder an den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) halten wird, berichtet die japanische Tageszeitung „Mainichi Shimbun“.
Nachdem Teheran gefordert hatte, die negativen Folgen der von den USA verschärften Sanktionen auszugleichen und das Darlehensvolumen zu vergrößern, hatte Paris im Sommer 2019 angeboten, eine Finanzhilfe im Gesamtwert von 15 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 13,4 Milliarden Euro) an den Iran bereitzustellen.
Nun habe die japanische Regierung beschlossen, die französische Initiative zu unterstützen und die Summe auf 18,42 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 16,5 Milliarden Euro) zu erhöhen.
Am Freitag war bekannt worden, dass Tokio die Möglichkeit erwägt, zwei Kriegsschiffe der Japanischen Maritimen Selbstverteidigungsstreitkräfte in die Straße von Hormus zu schicken, die die Zivilschiffe begleiten sollten. Laut der Zeitung will Japan mit seinem Finanzhilfe-Angebot die mögliche Unzufriedenheit von Teheran mildern. Zudem vermute die japanische Regierung, dass eine finanzielle Unterstützung die Einleitung des Dialogs zu Teherans Atomprogramm zwischen dem Iran und den USA fördern könnte.
Das Darlehen, das lediglich für Lebensmittel- und Medikamentenkäufe verwendet werden solle, würde durch iranisches Öl garantiert werden.
Medienberichten zufolge hatte der französische Präsident, Emmanuel Macron, seinen US-Amtskollegen Donald Trump aufgerufen, Maßnahmen zur Erhöhung der iranischen Ölexporte auf wenigstens 700.000 Barrel pro Tag zu treffen. Zudem schlug Frankreich vor, dem Iran einen Kredit in Höhe von 15 Milliarden US-Dollar anzubieten, damit das Land die US-Sanktionen umgehen und eine harte Währung benutzen könnte.
Später bestätigte der iranische Vizeaußenminister, Abbas Araghchi, dass die Summe 15 Milliarden US-Dollar beträgt.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Kurdenkonflikt: Türkei droht Assad mit Krieg
Die Regierung in Ankara droht Syrien mit einem Krieg, sollten die syrischen Truppen den kurdischen Milizen zu Hilfe kommen. Die türkische Armee führt seit Wochen im Norden Syriens eine militärische Operation gegen Kurden durch, die nach dem Abzug der Amerikaner nun bei der syrischen Regierung Schutz suchen.
Die USA hatten Anfang Oktober mit dem Abzug ihrer Truppen aus Nordsyrien begonnen, wo sie zuvor jahrelang die Kurdenmilizen unterstützt hatten. Fast zeitgleich startete die Türkei in der Region eine Offensive.
Ein Eingreifen der syrischen Armee auf der Seite der Kurden würde die Türkei als Kriegserklärung deuten, warnte Yasin Aktay, Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, in einem Sputnik-Gespräch am Samstag. Die Türkei könne nicht zulassen, dass die syrische Armee die Kurden in Schutz nehme.
„Wenn das syrische Regime in Manbidsch, Ain al-Arab und Qamischli einmarschieren und die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten schützen sollte, würde die Türkei dies als Kriegserklärung betrachten und angemessen reagieren.“
Zugleich schloss Aktay nicht aus, dass Ankara seine Position ändern und Regelungsvorschläge unter die Lupe nehmen könnte. Dafür müsste Syrien jedoch garantieren, dass sich im Grenzgebiet keine „Terrorgruppierungen“ mehr befinden, die die Türkei gefährden.
Aktay versicherte, dass die türkische Militärpräsenz nicht auf Dauer angelegt sei. „Die Türkei nimmt fremden Boden nicht weg.“ Die Truppen würden sich wieder zurückziehen, sobald in ganz Syrien wieder Frieden und Sicherheit herrschten.
Die Türkei bezeichnet die kurdischen Kämpfer in Nordsyrien als Terroristen. Seit Beginn ihres Einmarsches in Nordsyrien wurden Berichten zufolge bereits fast 500 Menschen getötet. Die syrische Regierung um Präsident Baschar al-Assad verurteilt die türkische Operation als Aggression und hat eigene Truppen in die nördlichen Gebiete geschickt.


de.sputniknews.com: US-Truppen werden im Westen Iraks eingesetzt – Pentagon-Chef
Die rund 1000 amerikanischen Soldaten, die aus Syrien abgezogen werden, sollen stattdessen im Westen des Iraks eingesetzt werden, berichtet die Nachrichtenagentur „Reuters“ am Sonntag unter Berufung auf US-Verteidigungsminister Mark Esper.
„Der Abzug (der Truppen – Anm. d. Red.) der USA aus dem Nordosten Syriens läuft zügig weiter, er wird Wochen, nicht Tage dauern… Unsere Vorgehensweise ist nun, die Truppen im Westen des Iraks einzusetzen“, zitiert „Reuters“ Esper.
Der Pentagon-Chef bemerkte außerdem, dass die rund 1000 amerikanischen Soldaten den Feldzug gegen die Terrormiliz „IS“ fortsetzen würden, um „den Irak zu beschützen“.
Nach den Worten des Verteidigungsministers, werde die Waffenruhe im Nordosten Syriens „im Großen und Ganzen“ eingehalten und man erkenne eine „Stabilität der Linien“.
Am 7. Oktober gab US-Präsident Donald Trump an, dass die Vereinigten Staaten beginnen würden, ihre Truppen aus dem Nordosten Syriens abzuziehen. Esper spezifizierte daraufhin am 13. Oktober, dass die USA rund weitere 1000 Mann aus Syrien abziehen würden.
Am 9. Oktober hatte Erdogan den Beginn der Operation „Friedensquelle“ in Nordsyrien angekündigt, die sich gegen die in der Türkei als Terrororganisation eingestufte und verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Terrormiliz „Islamischer Staat“* richten soll. Die türkische Luftwaffe versetzte Schläge gegen die Stadt Ras al-Ain sowie andere syrische Städte.
Erklärtes Ziel der Offensive ist, in der Region eine Pufferzone einzurichten und dort bis zu drei Millionen syrische Flüchtlinge anzusiedeln, die sich derzeit in der Türkei aufhalten. Die syrische Regierung betrachtet diese Pläne sowie die anhaltende türkische Offensive als aggressive Verletzung ihrer Souveränität. Auch die internationale Gemeinschaft hat die Operation mit kritischen Stimmen aufgenommen.
Am Donnerstag, dem 17. Oktober, hatten sich die USA und die Türkei auf einen Stopp der türkischen Offensive für 120 Stunden geeinigt. Ferner sollen kurdische Gruppierungen die „designierte Sicherheitszone“, die 30 Kilometer umfasst, verlassen. Die Türkei plant, die Kontrolle über die Sicherheitszone nach dem Abzug der kurdischen Kämpfer zu behalten.
Laut dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, am Freitag wird Ankara die Operation in Syrien weiterführen, falls die Vereinigten Staaten ihre Versprechen bezüglich des Abzugs der kurdischen Kräfte über die Grenzen der Sicherheitszone hinaus nicht halten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Oktober 3:00 Uhr bis 20. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Mineralnoje, Wasiljewka, Spartak, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 169.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 522.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Polizei geht mit Gummigeschossen gegen Protestler in Barcelona vor
Die Polizei hat in Barcelona in der Nacht auf Sonntag gegen Anhänger der Unabhängigkeit Kataloniens Maßnahmen zur Gefahrenabwehr getroffen und unter anderem Gummigeschosse eingesetzt. Das berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort. Auch in Madrid mussten Beamte einem Medienbericht zufolge scharf gegen Protestler vorgehen.
Wie auch in der vorigen Nacht, errichteten Protestler Barrikaden. Die Sperren wurden von Radikalen in Brand gesteckt. Kurz vor Mitternacht attackierten sie eingetroffene Feuerwehrleute, die versuchten, den Brand zu löschen.
Nach den Attacken schossen Polizeibeamte Dutzende Gummigeschosse auf die Protestler. Erst nachdem die Menge sich zurückgezogen hatte, konnte die Feuerwehr die Flammen bekämpfen.
Festnahmen in Katalonien
In ganz Katalonien dauerten in der Nacht auf Sonntag die Unruhen an. 13 Menschen wurden in der Region festgenommen. Vier Polizisten erlitten Verletzungen.
Weitere 14 Menschen benötigten eine medizinische Behandlung: elf in Barcelona und drei in Girona. Insgesamt wurden bei Protesten in verschiedenen katalanischen Städten seit Anfang der Woche rund 800 Personen verletzt, darunter mehr als 300 Ordnungshüter. 200 Menschen wurden festgenommen, 18 von ihnen befinden sich in Untersuchungshaft.
Madrid
In Madrid versammelten sich nach Angaben der spanischen Zeitung „El Pais“ am Samstagabend rund 4000 Menschen, um ihre Unterstützung für katalanische Politiker zu bekunden, die sich an der Organisation des nicht genehmigten Referendums zur Unabhängigkeit Kataloniens 2017 beteiligt hatten.
Die Polizei ging scharf gegen Protestler vor, als sie auf der Gran Via, einer der Hauptstraßen Madrids, Barrikaden zu bauen versuchten. Die Demonstranten warfen Stühle und andere Objekte auf die Beamten.
Dem Blatt zufolge erlitten 26 Menschen Verletzungen, darunter elf Polizeibeamte. Zehn Demonstranten wurden festgenommen.
Organisatoren des Referendums in Katalonien verurteilt
Am 14. Oktober verurteilte der Oberste Gerichtshof Spaniens neun von zwölf ehemaligen katalanischen Unabhängigkeitsführern wegen ihrer Rolle bei der Organisation des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 zu Gefängnisstrafen.
Das Referendum endete mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Madrid erkannte das Abstimmungsergebnis nicht an und verhaftete mehrere katalanische Führer.
Dieser Schritt löste in Spanien Massenproteste aus. In Barcelona dauern sie nun die ganze Woche an.


de.sputniknews.com: Zum ersten Mal seit Pinochets Diktatur – Chile verhängt in mehreren Teilen des Landes Ausgangssperre
Die chilenischen Behörden haben nach Massenprotesten wegen einer U-Bahn-Tariferhöhung in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine Ausgangssperre in einigen Provinzen verhängt. Dies berichtet der Fernsehsender „24 Horas“ am Sonntag.
Die Ausgangssperre betrifft die Provinzen Santiago und Chacabuco, sowie die Stadtgemeinden Puelte Alto und San Bernardo und wird von 22.00 Uhr des 19. Oktobers bis 7.00 Uhr des 20. Oktobers (Ortszeit) andauern.
Es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur von Augusto Pinochet (1973-1990), dass eine Ausgangssperre in Chile verhängt wurde. Am Samstagabend hatte die Regierung beschlossen, die Fahrpreiserhöhung zurückzunehmen, bis eine neue Einigung erzielt wird.
„Ich habe mit Demut die Stimme meiner Mitbürger gehört und werde mich nicht scheuen, dies auch weiterhin zu tun, denn auf diese Weise werden Demokratien aufgebaut“, sagte der Präsident bei einer Ansprache bezüglich der Erhöhung.
Zuvor hatten Massenproteste Chile erschüttert, nachdem die U-Bahn-Fahrpreiserhöhungen in der chilenischen Hauptstadt Santiago in Kraft getreten waren. Die Regierung erhöhte den Fahrpreis von 800 auf 830 Pesos (1,04 Euro) – umgerechnet also um vier Euro-Cent.
Demonstranten setzten als Protestzeichen mehrere U-Bahn-Stationen in Brand und stellten in verschiedenen Stadtteilen Barrikaden auf.
Am Donnerstag waren laut der Nachrichtenagentur AFP 133 Menschen wegen Schäden in U-Bahnstationen, die sich umgerechnet auf rund 630.000 Euro belaufen, festgenommen worden. Die U-Bahn werde vermutlich bis zum Ende der Woche geschlossen sein.
Der chilenische Präsident, Sebastian Piñera, erklärte daraufhin den Ausnahmezustand in mehreren Regionen des Landes.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Vorwurf von Kriegsverbrechen in Nordsyrien „gegenstandslos“ – Ankara
Die Türkei hat den Vorwurf der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurückgewiesen, in Nordsyrien Kriegsverbrechen begangen zu haben. Dies geht aus einer Mitteilung des türkischen Außenministeriums hervor.
Es handele sich um „gegenstandslose Behauptungen“, und diese seien Teil einer Diffamierungskampagne gegen den türkischen Anti-Terror Kampf, teilte das Außenministerium in Ankara am Sonntag mit.
Die Türkei ziele bei ihrem Einsatz in Nordsyrien gegen die Kurdenmiliz YPG lediglich auf deren Stellungen und Verstecke und treffe alle notwendigen Vorkehrungen, damit Zivilisten und zivile Infrastruktur nicht zu Schaden kommen, hieß es. Das Außenministerium betonte, mit der Türkei verbündete Rebellen hätten eine Untersuchungskommission eingesetzt, um mögliche Menschenrechtsverletzungen aus ihren Reihen zu untersuchen.
Amnesty International hatte der türkischen Armee und den mit ihr verbündeten Rebellen in einem am Freitag veröffentlichten Bericht unter anderem „rücksichtslose Angriffe auf Wohngebiete“ vorgeworfen, bei denen Zivilisten getötet und verletzt würden. Pro-türkische Rebellen sollen zudem eine syrisch-kurdische Politikerin geschlagen und erschossen haben.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Freitag zu den Vorwürfen von Amnesty gesagt, es gebe unter den Rebellen welche, die Fehler machten und versprochen, man werde „sich dieser Sache annehmen“.
Am Donnerstag waren der türkische Präsident Erdogan und US-Vizepräsident Mike Pence in Ankara übereingekommen, die Operation der türkischen Armee im Norden Syriens für 120 Stunden einzustellen, damit die kurdischen Formationen von der Grenze zur Türkei abziehen könnten. Pence zufolge sollen die Kräfte der Kurden die 30 Kilometer breite Sicherheitszone auf syrischem Gebiet verlassen. Am Samstag drohte Erdogan mit der Wiederaufnahme des Einsatzes, sollte die zwischen Ankara und Washington erzielte Vereinbarung bis Dienstagabend nicht erfüllt werden.
Außerdem warnte der Berater des türkischen Präsidenten, Yasin Aktay, Damaskus davor, den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten zu Hilfe zu kommen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 11:50 Uhr das Feuer aus Richtung Sajzewo sewernoje in Richtung Sajzewo jushnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Abwehrgeschützen und großkalibrigen Maschinengewehren eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an einem Haus in der Straße der Roten Partisanen 26 festgestellt (direkter Treffen auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Darum wird Russland möglichen Ölpreisabsturz überstehen – Finanzminister Siluanow
Der russische Finanzminister Anton Siluanow hat gegenüber dem US-Fernsehsender CNBC die möglichen Folgen eines Ölpreis-Absturzes für Moskau kommentiert. Das Video des Interviews wurde auf der offiziellen Seite des Senders veröffentlicht.
Im am Samstag publik gemachten Gespräch betonte der Minister, Russland habe „erhebliche Goldreserven“ im Wert von mehr als sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) akkumuliert.
„Ungeachtet dessen, wie die Sache mit den Ölpreisen aussieht, werden wir immer die finanziellen Mittel haben, um unseren Verpflichtungen nachzukommen“, so Siluanow.
Sollte ein Barrel Erdöl selbst 30 oder 20 Dollar kosten, würde der Staat trotzdem im Stande sein, „seine Verpflichtungen im Laufe von drei Jahren ohne Schocks und Budgetprobleme zu erfüllen“.
Allerdings bestehe die Aufgabe des Landes derzeit darin, seine Abhängigkeit von Weltpreisen für Energieträger zu reduzieren. Derzeit sei die russische Wirtschaft im wesentlichen Ausmaß mit Erdöl-Produktion und -Verarbeitung verbunden.
Nach Angaben des Gold-Verbands World Gold Council (WGC) kaufte Russland im ersten Quartal dieses Jahres 55,3 Tonnen Gold. Somit belaufe sich die Gesamtmenge der Goldreserven des Landes auf über 2168 Tonnen, was 19 Prozent der gesamten Reserven entspreche. Im Jahr 2018 erwarb Russland 274,3 Tonnen Gold. Es war das vierte Mal in Folge, dass die Vorräte um über 200 Tonnen stiegen. Russland versuche damit, seine Reserven zu diversifizieren und seinen Bestand an US-Staatsanleihen abzubauen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten des Gegners festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die BFU einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde aus Richtung der Positionen der 14. Brigade im Gebiet von Krymskoje Frunse mit 82mm-Mörrsern und Schützenpanzerwaffen beschossen. Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Unter Nutzung der erreichten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand rüstet der Gegner weiter Befestigungsan
lagen aus und konzentriert Kräfte und Mittel im Trennungsabschnitt Nr. 2 „Solotoje“.
Nach Angaben unserer Aufklärung haben Untergebene des Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow mit drei Baggern und einer Baumaschine neue Positionen zur Stationierung von Waffen und Militärtechnik ausgerüstet. Inzwischen wurden auf den Positionen in der Nähe von Wohnhäusern in Katerinowka ein Schützenpanzer stationiert. ….
Wir erhalten weiter Informationen über
nicht kampfbedingte Verluste der BFU. Nach Angaben unserer Quelle erlitten in den letzten 24 Stunden drei Soldaten in den Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Verletzungen. …
Um diese kriminelle Nachlässigkeit zu rechtfertigen und die Verantwortung für die nicht kampfbedingten Verluste von sich abzuwälzen, hat das Kommando der OOS die Kommandeure der Verbände angewiesen, die Verluste als durch Besch
uss von Seiten der Volksmiliz entstanden anzugeben. In diesem Zusammenhang hat der Stab der OOS die Beschuldigungen der Volksmiliz aufgrund nicht existenter Beschüsse verstärkt, was es unmöglich macht, den Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln fortzusetzen.
Die Soldaten der Volksmiliz der LVR halten die Minsker Vereinbarungen streng ein, aber im Fall einer direkten Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sind sie bereit, entschieden zu handeln.
Im Namen der Leitung der Volksmiliz und in meinem eigenen will ich unseren Funksoldaten zu ihrem Berufsfeiertag gratulieren. Es ist bekannt, dass es ohne Kommunikation keine Koordination gibt und ohne Koordination keinen Sieg. Wir danke
n für die gute nicht einfache Arbeit, wünschen starke Gesundheit, Erfolge in der militärischen Ausbildung und einen friedlichen Himmel über dem Kopf!


de.sputniknews.com:
Kein Bündnisfall: Nato verweigert Türkei Hilfe bei syrischem Gegenangriff
Mehrere Partner der Türkei bei der Nato sollen dem Land ihre Unterstützung im Falle eines Gegenangriffs seitens Syriens verweigert haben. Ankara kann daher bei einer militärischen Reaktion von Damaskus wohl kaum mit Beistand nach Artikel 5 der Nato-Satzung rechnen.
Die Nato habe vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien einen Krisenstab eingerichtet, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Nato-Kreise. Die Task Force soll sich mit dem türkischen Militäreinsatz und seinen möglichen Folgen beschäftigen.
Nach Informationen der Zeitung hatte am vergangenen Mittwoch eine Sitzung der 29 Nato-Botschafter im sogenannten Nordatlantikrat stattgefunden. Darin habe Ankara klar gemacht, dass die Angriffe im Norden Syriens bis in die erste November-Hälfte hinein fortgeführt werden sollten.
In der Sitzung hätten vor allem Deutschland, Frankreich, Albanien, Island, Belgien und Luxemburg verdeutlicht, dass die Türkei bei einem Gegenangriff der syrischen Regierungsarmee keine Hilfe nach Artikel 5 seitens der Nato erhalten würde. Dazu wäre eine einstimmige Entscheidung aller 29 Nato-Mitgliedstaaten notwendig.
Vor einer Woche hatten syrische staatliche Medien berichtet, Damaskus beginne eine Gegenoffensive gegen die „türkische Aggression“ im Norden des Landes.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor die Nato vor die Wahl gestellt: „Sind Sie mit uns oder mit den Terroristen?“ Die Nato solle „gemäß dem Artikel 5 mit uns sein“. Von der Allianz gebe es aber keine klare Antwort, beklagte der türkische Staatschef. Er bezeichnete den Nato-Artikel 5 als „passiv“.
Nur einen Tag nach dem Treffen des Nordatlantikrats hatte US-Vizepräsident Mike Pence nach langen Gesprächen mit Erdogan eine Vereinbarung über eine fünftägige Waffenruhe für Nordsyrien verkündet.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 20.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 15-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows aus der 59. Brigade Dolomitnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Kokorjews aus der 92.,Martschenkos aus der 28. und Iwanows aus der 56. Brigade Mineralnoje, Wasiljewka, Spartak, Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade das Feuer mit 82mm-Mörsern, Panzer- und Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Kominternowo, Leninskoje und Sachanka eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 169 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der Zone der Besatzungskräfte. So ereignete sich während der Durchführung von technischen Arbeiten zur Ausrüstung neuer Positionen im Gebiet von Bogdanowka durch Kämpfer der 128. Brigade eine Detonation einer unbekannten Sprengeinrichtung, dabei starben zwei Kämpfer. Die vor Ort eingetroffene technischen Gruppe entdeckte ein Versteck mit Munition und ein Massengrab mit menschlichen Überresten. Derzeit ist das Gebiet von Vertretern des SBU umstellt, es arbeitet eine Ermittlungsgruppe der Militärstaatsanwaltschaft, die Überreste der Leichen und die Munition werden abtransportiert. Nach vorläufigen Informationen handelt es sich bei dem genannten Fund um nicht kampfbedingte Verluste von Kämpfern aus der 35. Brigade, die der Kriegsverbrecher Palas versuchte vor seinem Abzug aus der OOS-Zone zu verheimlichen und deshalb befahl, sie als Personen auszugeben, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben.
Die Verheimlichung nicht kampfbedingter Verluste wird in den bewaffneten Formationen der Ukraine als normal angesehen, ein Bataillon der 4. Brigade der Nationalgarde der Ukraine, das die 59. Brigade der BFU aufgrund der niedrigen Personalausstattung ergänzte, war dabei keine Ausnahme. Derzeit wird in der genannten Einheit von einer gemeinsamen Kommission der Stäbe der Operation der Besatzungskräfte der operativ-taktischen Gruppierungen „Nord“ und „Ost“ eine Ermittlung zur Verheimlichung der Verletzung von fünf Soldaten durch eine Detonation an einer Sprengeinrichtung am 15. Oktober im Gebiet von Nowoluganskoje durchgeführt.
Die Einnahme von Frontpositionen durch eine Einheiten der Nationalgarde der Ukraine rief bei den Vertretern der Kommission eine Reihe von Fragen auf, weil die genannte Einheit Kontrollfunktionen ausüben sollte und die Rechtsordnung im Verantwortungsbereich der Brigade gewährleisten sollte. Im Zusammenhang damit wird im Verantwortungsbereich der Brigade die Ankunft des Kommandeurs der OOS Krawtschenko erwartet.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich allen Soldaten der Nachrichtentruppen zu ihrem Berufsfeiertag, dem „Tag des Funkers“. Sie erfüllen ehrlich und mutig ihre Pflicht zur Gewährleistung einer unterbrechungsfreien und nachhaltigen Koordination der Einheiten der Volksmiliz. Und denken Sie an die Devise der Nachrichtentruppen – „Ohne Kommunikation gibt es keine Koordination, ohne Kommunikation gibt es keinen Sieg!“.

abends:

de.sputniknews.com: Lawrow spricht von unlauteren Tricks in der Diplomatie
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview über unlautere Methoden in der Diplomatie gesprochen. Lawrow erläuterte, warum es nicht ratsam ist, auf negatives Verhalten anderer Länder sofort zu reagieren.
In den zwischenstaatlichen Beziehungen sei es ratsam, nicht gleich auf jeden negativen Schritt gegenüber einem selbst zu reagieren, so Lawrow. Denn dieser kann einzig und allein auf dem Wunsch einer Provokation beruhen. Zunächst einmal sollte analysiert werden, welche Motivation dahinterstecke.
„Es ist möglich, dass sich dahinter gerade der Wunsch verbirgt, eine Reaktion zu provozieren, die im Nachhinein dafür verwendet wird, um Stimmung gegen dich zu machen und eine Reihe von Staaten gegen dich aufzubringen, die – verzeihen Sie mir den etwas gröberen Ausdruck – leicht auf diese Art von Übertölpelung hereinfallen werden“, sagte der russische Außenminister.
Lawrow führte als Beispiel eine Situation an, die mit dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama im Zusammenhang steht. Demnach habe dieser im Dezember 2016 die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten aus den USA angeordnet sowie die Schließung von zwei russischen diplomatischen Einrichtungen.
Russland habe damals abgewartet und nicht sofort Gegenmaßnahmen ergriffen, weil sich Moskau bewusst gewesen sei, dass Obamas Schritt darauf abgezielt gewesen sei, die Position des Wahlsiegers und Republikaners Donald Trump zu unterminieren.
„Als wir begriffen hatten, dass die Sanktionen nicht aufgehoben, sondern erweitert und vertieft werden, haben wir auch reagiert.“
Im Sommer 2017 hatte Russland 755 Mitarbeiter der US-Botschaft des Landes verwiesen und den USA den Zugang zu vielen Objekten in Moskau verwehrt.


de.sputniknews.com: Lage in Nordsyrien: Kurden ziehen sich aus Grenzstadt Ras al-Ain zurück
Die von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben sich nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens aus der Grenzstadt Ras al-Ain in Nordsyrien zurückgezogen.
Die türkische Armee und die syrische bewaffnete Opposition hatten in der vergangenen Woche Ras a-Ain unter eigene Kontrolle gebracht. Ein SDF-Sprecher erklärte daraufhin, die Kurden würden ihren Abzug erst nach der Erlaubnis der Türkei beginnen, die verbliebenen Kämpfer und Zivilisten aus der Grenzstadt zu evakuieren.
Der US-Vizepräsident Mike Pence und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatten sich am Donnerstag in Ankara auf fünf Tage Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt, damit die Kurden von der Grenze zur Türkei abziehen könnten. Ankara will entlang der Landesgrenze in einem rund 30 Kilometer breiten Streifen auf syrischem Gebiet eine Sicherheitszone einrichten.
SDF-Kommandeur Mazlum Abdi erklärte, die Vereinbarung gelte nur für die Zone zwischen den Städten Tal Abjad und Ras al-Ai, also nur für ein Drittel des von den Kurden kontrollierten Grenzgebietes. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, bestätigte dies und fügte hinzu, die Türkei verhandele mit Russland und den syrischen Behörden über die restlichen Gebiete.
In Nordsyrien läuft seit dem 9. Oktober die türkische Offensive „Friedensquelle” gegen die in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK sowie die Terrormiliz „Islamischer Staat*. Nach UN-Angaben wurden während der Offensive rund 100.000 Menschen vertrieben.

 

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