Presseschau vom 16.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com:
Erdogan telefoniert mit Putin über Lage in Syrien und Türkei-Einsatz
Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Telefongespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan geführt. Die berichtet der Kreml-Pressedienst.
Das Telefongespräch fand am Dienstag auf Initiative der türkischen Seite statt. Die Staatschefs besprachen die aktuelle Lage in Syrien, darunter auch im Norden des Landes.
„Hervorgehoben wurde die Notwendigkeit der Verhinderung von Konflikten zwischen Einheiten der türkischen Armee und den bewaffneten Kräften der syrischen Regierung.“
Russlands Präsident verwies unter anderem auf die Zuspitzung der humanitären Situation entlang der syrisch-türkischen Grenze. „Russlands Staatschef hält es für unzulässig, dass die entstandene Situation von Mitgliedern der Terrororganisationen, darunter auch des IS, ausgenutzt wird, die bis dahin von bewaffneten kurdischen Einheiten bewacht werden“, heißt es in der Mitteilung.
Schon jetzt versuchen demnach die Terroristen, freizukommen und in Nachbarländer einzudringen.
Die beiden Staatschefs plädieren für den Prozess einer politischen Regelung in Syrien und beabsichtigen laut der Kreml-Mitteilung, ein Verfassungskomitee unter der Ägide der Uno gegen Ende Oktober in Genf miteinzuberufen. Unter anderem bestätigten sie ihre Verpflichtung zur Gewährleistung der territorialen Integrität Syriens.
Russlands Präsident lud seinen türkischen Amtskollegen an den nächsten Tagen zu einem Russland-Arbeitsbesuch ein. Die Einladung wurde angenommen. …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Feind unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie durch die Steigerung der Intensität der Beschüsse unserer Republik zu destabilisieren. Dabei wählen die unkontrollierten Straftruppen immer häufiger zivile Infrastruktur und Häuser friedlicher Einwohner als ihre Ziele.
Heute von 6:20 bis 7:10 Uhr haben Kämpfer aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko Staromichajlowka mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an sieben Häusern in der Tschkalow-Straße 39, 43, 44 45,46, der Komsomolskaja-Straße 10 und 12 festgestellt, außerdem wurde eine Stromleitung beschädigt, ein Teil der Ortschaft hat keinen Strom.
Die Handlungen der ukrainischen Besatzer werden nicht unbestraft bleiben, für jeden Beschuss des Territoriums unserer Republik wird der Feind die verdiente Strafe erhalten.
Die Fälle von Beschüssen bewerten wir als Akte der Aggression und rufen die OSZE-Mission auf, das Kommando der OOS zu zwingen, die wütenden Kämpfer unter Kontrolle zu nehmen.


de.sputniknews.com: Zu alt oder bewusst deaktiviert? Gazprom meldet Ausfall österreichischer Technik – Zeitung
Der russische Energiekonzern Gazprom sieht sich seit Jahren mit einer Deaktivierung der aus Österreich importierten Kompressoren konfrontiert, die offenbar aus der Ferne abgeschaltet worden und nicht mehr intakt sind. Ob dies auf Sanktionen zurückzuführen sei oder mit dem Ablauf des Servicevertrags zu tun habe, sei unklar, berichtet RBK.
Die Kompressoren aus der österreichischen Produktion LMF seien bereits 2012 aus der Ferne mithilfe eines Satelliten abgeschaltet worden, sie würden bis heute nicht funktionieren und hätten sich einfach in Schrott verwandelt, zitiert RBK am Dienstag Pawel Krylow, der im Gazprom-Konzern die Abteilung № 335 leitet.
Gazprom habe nicht so viele LMF-Kompressoren, schreibt RBK unter Verweis auf eine Quelle im Konzern. Diese werden für mobile Kompressor-Anlagen bei der Reparatur von Gasleitungen verwendet. „Solche Kompressoren werden benötigt, um Gas abzulassen, wenn sich der Druck in der Leitung verringert. Dadurch werden Emissionen in die Atmosphäre und Schäden an der Natur verhindert. Ihr Ausfall kann die schnelle Reparatur von Gasleitungen bei Unfällen oder geplanten Reparaturen erschweren: Die Ausrüstung muss ausgetauscht werden“, so die Quelle.
Laut einer anderen RBK-Quelle aus den Gazprom-nahen Kreisen können ein Kompressor und ähnliche Geräte ferngesteuert über einen Satelliten vom Hersteller selbst abgeschaltet werden.
„Normalerweise ist es beim Abschluss eines Servicevertrags für die Wartung von Kompressoren möglich, den Betriebsfehler aus der Ferne zu beheben, und es ist auch eine Abschaltung möglich. Möglicherweise wurden die Anlagen nach Ablauf des Servicevertrags oder der Gewährleistungsfristen ausgeschaltet. Und wenn sie von den Sanktionen betroffen worden sind, kann der Hersteller seine Wartung nicht fortsetzen“, so die Quelle weiter.
Gazprom verfüge über alte Kompressoren aus der US-amerikanischen und schweizerischen Produktion, und das Risiko, dass sich auch abgeschaltet werden, sei auch nicht ausgeschlossen.
„Ohne Kompressoren sinkt der Druck im Gasfernleitungsnetz und die Durchlassfähigkeit verringert sich“, sagte ein weiterer RBK-Gesprächspartner aus den Unternehmensnahen Kreisen. Für Gaspipelines wäre eine Abschaltung stationärer Kompressoren kritisch, eine Deaktivierung von mobilen Anlagen hingegen sei es nicht, fügte er hinzu.
Es sei geplant, statt ausländischer Technik die mobilen modularen Kompressor-Stationen aus russischer Produktion zu erwerben, heißt es im Bericht. Dabei habe bereits ein Unternehmen aus Kasan (der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan), ein wissenschaftlicher Produktionsbetrieb NPP „Kompressor“ einen Vorschlag unterbreitet.
Die wirtschaftliche Leistung der Anlagen aus Kasan könnte nach den vorliegenden Informationen höher als die der ausländischen Apparate sein, so Witalij Markelow, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von Gazprom. Das russische Modell könne übernommen werden, um die LMF-Anlagen zu ersetzen, fügte er hinzu.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Oktober 3:00 Uhr bis 16. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 40.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Golmowskij, Mineralnoje, Jasinowataja, Wesjoloje, Shabitschewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Terminal), Spartak, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Dsershinskoje, Kominternowo, Sachanka, Besymennoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Alexandrowka ein Haus und ein Wirtschaftsgebäude in der Schewtschenko-Straße 206 beschädigt. Außerdem wurde während des Bschusses ein Stromleitung beschädigt, der Strom ist in der Schewstschenko-Straße insgesamt ausgefallen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 487.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 229.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Nach Angriff auf saudische Öl-Anlagen: US-Cyberattacken gegen angeblichen „Strippenzieher” Iran
Nach Drohnenangriffen gegen saudische Ölraffinerien, für die Washington Teheran verantwortlich macht, haben die USA eine Cyberoperation gegen den Iran durchgeführt. Dies will Reuters am Mittwoch von US-Quellen erfahren haben.
Die anonymen Beamten offenbarten gegenüber Reuters, die Operation habe Ende September stattgefunden und sollte die angebliche Fähigkeit Teherans unterbinden, „Propaganda“ zu verbreiten.
Einer der Informanten sagte, dass der Angriff gegen die Hardware iranischer Systeme gerichtet worden war, lieferte jedoch keine weiteren Details.
Das Weiße Haus hat diese Information noch nicht kommentiert.
Das ist nicht das erste Mal, dass die USA einen Cyberangriff gegen den Iran durchführen. Zum Beispiel Ende August erhielt die Zeitung „New York Times“ Informationen, denen zufolge die USA Mitte Juni im Rahmen der sogenannten „Tankerkrise“ militärische Computersysteme der Iranischen Revolutionsgarde lahmgelegt hatten.
Am 14. September trafen Drohnenangriffe die Ölraffinerien des saudischen Konzerns Saudi Aramco in Abqaiq und Churais. Das Land war daraufhin gezwungen, seine Ölproduktion zu halbieren. Zu den Attacken bekannten sich die jemenitischen Huthi-Rebellen, gegen die eine von Riad angeführte Koalition kämpft. Nichtdestotrotz behauptet eine Reihe von Staaten, darunter auch die USA und Deutschland, hinter den Angriffen stehe der Iran. Kurz nach den Attacken verhängte Washington deswegen weitere Sanktionen gegen das Land.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 6:20 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
In der Folge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, ein Teil der Ortschaft hat keinen Strom. Außerdem wurden Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Tschkalow-Straße 39 (Fensterverglasung, Dach, Zaun);
– Tschkalow-Straße 43, 44 (jeweils Fensterverglasung, Dach);
– Tschkalow-Straße 45 (Dach);
– Tschkalow-Straße 46 (Fensterverglasung);
– Komsomolskaja-Straße 10 (Fensterverglasung, Dach, Wand);
– Komsomolskaja-Straße 12 (Fensterverglasung).
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen in der Folge des gestrigen Beschusses von Alexandrowka die Fensterverglasung und das Dach der Schule in der Lenin-Straße 171 beschädigt und außerdem folgende Schäden festgestellt:
– Kirow-Straße 118 (Fensterverglasung);
– Schewtschenko-Straße 99 (Fensterverglasung).


de.sputniknews.com:
Hongkong – China droht mit Maßnahmen gegen Einmischung der USA
China erhebt entschiedenen Protest gegen die vom US-Repräsentantenhaus angenommenen Resolutionen zu Hongkong und will Gegenmaßnahmen ergreifen, erklärte der amtliche Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, am Mittwoch.
„Wir bringen äußerste Unzufriedenheit zum Ausdruck und erheben entschiedenen Protest im Zusammenhang damit, dass das Repräsentantenhaus der USA den so genannten Akt über die Menschenrechte in Hongkong angenommen hat“, geht aus der Erklärung hervor, die auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht ist.
Die Behörde betont, die Wurzel des Problems liege heute keineswegs im Bereich Menschenrechte bzw. Demokratie, eine aktuelle Aufgabe bestehe hingegen darin, die Gewalt zu stoppen, die Ordnung wiederherzustellen und die Gesetzeshoheit zu wahren.
„Das Repräsentantenhaus der USA berücksichtigt die Realität nicht und entstellt und verdreht Fakten, indem es so gravierende Verbrechen wie Brandstiftung und Gewalt gegen Polizisten als eine Angelegenheit der Demokratie und der Menschenrechte darstellt. Das ist eine Politik der Doppelstandards pur. Dies stellt die äußerste Scheinheiligkeit der USA in Sachen Menschenrechte und Demokratie sowie ihre bösartigen Absichten bloß, die Stabilität und das Gedeihen von Hongkong zu untergraben, um die Entwicklung Chinas zu bremsen“, so Geng Shuang.
Der Sprecher betonte, die USA habe wichtige Interessen in Hongkong, und wenn die besagten Resolutionen Gesetz werden sollten, werde dies nicht nur China und den chinesisch-amerikanischen Beziehungen schaden, sondern sich ernsthaft auf die Interessen der USA selbst auswirken.
„China wird effektive Gegenmaßnahmen in Beantwortung der fehlerhaften Entscheidungen der USA ergreifen, um die soziale Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen zu schützen“, ergänzte der Außenamtssprecher.
Geng Shuang hob hervor, Hongkong sei Teil von China und sei als eine rein innere Angelegenheit der VR China zu betrachten. Er rief Washington auf, unverzüglich die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas einzustellen.
Das Repräsentantenhaus hatte zuvor drei Resolutionen zur Unterstützung der Protestaktionen in Hongkong beschlossen. Eine davon sieht ein Verbot der „Lizenzerteilung für den Export von bestimmten militärischen Erzeugnissen und Dienstleistungen für verschiedene Kräfte in Hongkong, darunter die Polizeikräfte Hongkongs, das Departement der Vollzugsanstalten und den Luftfahrtdienest der Regierung von Hongkong“ vor.
Die zweite Resolution verurteilt „die Einmischung der VR China in die Angelegenheiten von Hongkong und unterstützt das Recht des Volkes Honkongs auf Proteste“ sowie erkennt die bilateralen Beziehungen zwischen Hongkong und den USA an. Laut der dritten Resolution soll der jeweilige US-Außenminister jedes Jahr den Sonderstatus Hongkongs bewerten. Es wird gefordert zu prüfen, ob China den Status der Sonderverwaltungszone nutzt, um die von den USA verhängten Sanktionen und die Exportkontrolle zu umgehen.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR hat heute zum dritten Todestag des Helden der DVR Arsen Pawlow (Motorola) Blumen an dessen Grab, sowie an den Gräbern anderer Verteidiger des Donbass niedergelegt, insbesondere am Grab des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, an dem des Kommandeurs von „Somali“ Michail Tolstych (Giwi) und des Mitglieds der Wache Sachartschenko Wjatscheslaw Donezko, der zusammen mit ihm bei dem Terroranschlag starb.
„Es sind bereits drei Jahre vergangen seit der Held der DVR, der Kommandeur des Bataillons „Spartak“ Oberst Arsen Pawlow starb. Unser Motorola.. Er war schon zu Lebzeiten eine Legende. Ein einfacher junger Mann, der auf einmal zu einer russischen „Geheimwaffe“ wurde, furchtlos und unbesiegbar. Er war so charakterstark, so echt, er wird uns immer fehlen. Helles Andenken“, sagte Puschilin.


de.sputniknews.com:
Großangelegte Razzia im Norden Kosovos: zwei Serben festgenommen
Am Mittwochmorgen haben über 100 Beamte der kosovarischen Einsatzkräfte ROSU eine Razzia im Norden der selbsterklärten Republik durchgeführt, berichten serbische Medien. Nach Angaben von Sputnik Serbien wurden dabei zwei Serben festgenommen.
ROSU drangen laut Angaben von RTS auf 25 gepanzerten Fahrzeugen in die Provinz Kosovo und Metochien ein. Im Laufe der Razzia in der Stadt Kosovska Mitrovica wurden zwei Menschen festgenommen. Laut Sputnik-Informationen wurden Brüssel, Moskau, Washington und Peking in Kenntnis über den Einsatz gesetzt.
Die Festnahmen stehen angeblich in Zusammenhang mit dem Tod des serbisch-kosovarischen Politikers Oliver Ivanovic letztes Jahr in Mitrovica. Darunter sei ein Polizeibeamter, der den Mord von Ivanovic ermittelte und der Verheimlichung von Beweisen verdächtigt werde. Bei dem zweiten Festgenommenen geht es um Vasilij Bojic – den Sohn des Chefs der kosovarischen Polizei Zeljko Bojic. Nach Zeljko Bojic wird gesucht, die Operation wird in der Gemeinde Leposavic fortgesetzt.
Ein Video, das die Einheiten von ROSU in den frühen Morgenstunden in Mitrovica zeigt, wurde anschließend im Netz veröffentlicht.

Dan-news.info: „Die Reparaturbrigaden der Abteilung für den Petrowskij-Bezirk/West des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellscahft“ hat die Stromversorgung in Staromichajlowka am Rand von Donezk, die aufgrund von Feuer der ukrainischen Truppen ausgefallen war, wieder in Betrieb genommen“, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Deutschland plant Ausgaben von mehr als 50 Milliarden Euro für Verteidigung
Die Ausgaben Deutschlands für die Verteidigung könnten voraussichtlich im nächsten Jahr auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Dies meldet dpa unter Berufung auf Nato-Kreise in Brüssel. Auch aus dem militärischen Umfeld in Berlin wurde das bestätigt.
Laut den Quellen sind für das Bündnis Investitionen von 50,36 Milliarden Euro vorgesehen. Diese Summe entspricht einer Steigerung von etwa 6,4 Prozent im Vergleich zu den Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro, die zuletzt für das laufende Jahr angenommen wurden. Im Mai war berichtet worden, dass für 2020 Ausgaben von unter 50 Milliarden Euro kalkuliert worden seien.
Zuvor hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt, dass Deutschland künftig einen höheren Anteil an den Gemeinschaftskosten der Nato tragen wolle.
Früher hatten sich die Nato-Länder verpflichtet, die Verteidigungsausgaben bis auf zwei Prozent ihres BIP zu erhöhen. Den Löwenanteil des Nato-Budgets machen die US-Ausgaben aus. US-Präsident Donald Trump hatte die Verbündeten dafür mehrmals kritisiert. Insbesondere hatte Trump den unzureichenden Beitrag Deutschlands hervorgehoben. Ihm zufolge betragen Deutschlands Verteidigungsausgaben „nur“ ein Prozent vom BIP, und daher „müsse es bedeutend mehr zahlen“.


dnronline.
su: „Zum Stand heute um 8 Uhr sind 867 Heizwerke (77%) in Betrieb, 1159 (63,2%) der Objekte des sozialen Bereichs sind mit Heizwärme versorgt, die Heizung ist in 5763 Wohnhäusern mit Zentralheizung (46,8%) in Betrieb“, teilte der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Witalij Kushajew mit.
Die vier Heizwerke in Charzysk, die Objekte des sozialen Bereichs versorgen, sind jetzt auch vollständig repariert, sie werden jetzt zur Inbetriebnahme vorbereitet.
Die Arbeit an der Inbetriebnahme der Heizung für soziale Objekte und Wohnhäuser geht planmäßig weiter. Unter Berücksichtigung der Gassysteme der Republik sind für die Regulierung und Inbetriebnahme aller zentralen Heizungssysteme 43 Stunden notwendig. Die Heizperiode hat gestern begonnen.


de.sputniknews.com: Reaktion auf Offensive in Syrien: USA verhängen Infosperre gegen Türkei – Bericht
Das Pentagon befürchtet, dass die Türkei Informationen aus dem Kampf gegen den „Islamischen Staat” für ihre Offensive in Syrien nutzt. Laut dem Nachrichtenportal „Spiegel” haben die USA nun Konsequenzen gezogen.
Wie das Nachrichtenportal „Spiegel” berichtet, haben die USA die Türkei wegen der Invasion im Norden Syriens weitgehend aus der internationalen Militärkoalition gegen den „Islamischen Staat” (IS) ausgeschlossen.
Dem Bericht zufolge ordnete das Pentagon bereits am 9. Oktober an, dass die Türkei im Hauptquartier der „Counter Daesh”-Koalition im katarischen Al Udeid keine Aufklärungs- oder Operationsdaten der Allianz mehr erhält.
Genau an diesem Tag hatte das türkische Militär die ersten Luftangriffe im Norden Syriens geflogen und kurdische Stellungen beschossen.
Wie das Portal weiter schreibt, ist dieser Informationsaustausch das Herzstück der Koalition. Mittlerweile gehören ihr mehr als 50 Staaten an, aber nur einige nehmen an Militäroperationen gegen den IS teil.
In Militärkreisen sei dieser Schritt der USA als „Ohrfeige für Erdogan” bezeichnet worden.
Im Prinzip hätten die USA die Türkei durch diesen Schritt aus der von Washington angeführten Koalition hinausgeworfen.
Zuvor hatte auch die Bundeswehr, die die Region für die Koalition fast jeden Tag mit Aufklärungsjets vom Typ „Tornado” überfliegt, wegen des Misstrauens gegenüber Ankara keine Bilder vom Norden Syriens oder dem Irak an die Koalition weitergegeben.
In der Bundesregierung habe es nämlich auch Befürchtungen gegeben, dass die Türkei die Informationen für andere Zwecke als den Einsatz gegen den „Islamischen Staat” auswerten könnte.


Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin
Die ukrainische Regierung hat nicht die Absicht, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und Frieden zu erreichen. Stattdessen windet sie sich und versucht aus der Schlinge zu entkommen. Und die Zahl der Beschießungen wächst. Die Minsker Vereinbarungen können nur unter der Bedingung einer Auflösung aller Staatsstrukturen der Ukraine und der Demontage ihrer kranken Staatlichkeit erfüllt werden. Der ukrainische Staat muss als nicht legitim liquidiert werden, weil er in der Folge eines Staatsstreichs und
äußerer Einmischung 2014 geschaffen wurde. Und er wird weiter von außen geleitet. Es ist notwendig, eine neue wirklich unabhängige Ukraine neu zu gründen. Dies muss durch freie Entscheidung all ihrer Territorien erfolgen. Und dabei muss das Recht der Regionen anerkannt werden, nicht Teil dieses Staates zu werden. Das wird ehrlich sein. Und mit dieser ehrlichen Ukraine, die die heutige verlogene Staatsmacht ersetzt, wird es möglich sein, über die Erfüllung des Minsker Maßnahmekomplexes Vereinbarungen zu treffen.


de.sputniknews.com:
Syrische Armee marschiert erstmals seit fünf Jahren in Rakka ein – Bericht
Zum ersten Mal seit 2014 sind Verbände der syrischen Armee in die Stadt Rakka eingedrungen und richten dort ihre Beobachtungsposten ein, teilte eine Quelle gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Die vorderen Einheiten der syrischen Regierungsarmee marschierten zum ersten Mal seit fünf Jahren in Rakka ein und errichteten mehrere Beobachtungsposten in der Stadt”, so die Quelle gegenüber RIA Novosti.
Auch ein Sputnik-Korrspondent vor Ort bestätigt den Einmarsch der syrischen Armee in Rakka.
2014 wurde Rakka von Terroristen des „Islamischen Staates” erobert und zu ihrer de-facto-Hauptstadt erklärt.
Im Oktober 2017 wurde die Stadt nach einer monatelangen Militäroperation von den kurdisch geprägten SDF-Einheiten mit Unterstützung der US-geführten Koalition eingenommen.
Während der massiven US-Luftangriffe und der Offensive wurde die Stadt fast komplett zerstört und ist noch nicht wieder aufgebaut.
Das syrische Außenministerium bezeichnete das Vorgehen der Koalition in Rakka als einen Völkermord.


Dan-news.info/dnronline.su: Pressekonferenz des Generaldirektors der staatlichen Korporation „Agarnyj Donbass“ Eduard Jerschow
Das republikanische Unternehmen „Jelenowker Kombinat für Getreideprodukte“ hat Rekordkennziffern im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten bei der monatlichen Verarbeitung von Getreide erzielt. Dies teilte heute der Generaldirektor der staatlichen Korporation „Agrarnyj Donbass“ Eduard Jerschow mit.
„Das Kombinat hat maximale Kennziffern bei seiner Arbeit seit 2000 erreicht. Im Mai dieses Jahres wurden 10.000 Tonnen Getreide verarbeitet. … Ein solches Ergebnis hat das Kombinat im genannten Zeitraum noch nicht erreicht“, sagte er.
Die maximale Kennziffer war bisher 5.5000, im Durchschnitt 4000. Im November-Dezember 2018 wurden 6000 Tonnen erreicht. Die Zunahme ist mit der wachsenden Nachfragen verbunden.
Der Direktor der staatlichen Korporation sprach auch über die Pläne für 2020, insbesondere über die Produktion von Grieß. „Es wird auch die Frage einer weitgehenden Weiterverarbeitung behandelt, aber diese sind recht teuer, das geschieht nicht in der nächsten Zeit“, fügte Jerschow hinzu.
Das Unternehmen besteht seit 1988, vor dem Krieg war es eines der größten der Region. 2018 wurde es in die staatliche Korporation „Agrarnyj Donbass“ übernommen. Hauptgebiet ist die Produktion von Weizenmehl, es verfügt über ein eigenes Silo.
Zu „Agrarnyj Donbass“ gehört auch die superintensive Obstplantage im Telmanowo-Bezirk. Dort wurden auf 10 Hektar, die bereits Früchte tragen, bisher 75 Tonnen Äpfel geerntet, einige Tonnen stehen noch aus. Geplant waren 80 Tonnen. Für das nächste Jahr ist eine erhebliche Steigerung des Ertrags geplant. Insgesamt wurde die Plantage 2017 auf 100 Hektar angelegt, bis jetzt werden aber nur 10 Hektar genutzt. Alle Äpfel werden auf Märkten unter dem Marktpreis verkauft, erklärte Jerschow. Auch die Weiterverarbeitung der Äpfel ist nun geplant, Säfte oder Gelee.
Ein weiterer Betrieb des staatlichen Korporation ist die Schatjorsker Geflügelzucht. „Heute arbeiten wir an der Senkung der Produktionskosten für Geflügel. Unser Handelshaus hat die Aufgabe die Einzelhandelsvertriebsstellen auszuweiten. Davon gibt es derzeit 26. Wir planen ein Geschäft im Telmanowo-Bezirk, außerdem im Starobeschewo-Bezirks, auch in Gorlowka und Jenakiewo soll die Zahl der Geschäfte erhöht werden.
Bis Ende 2020 soll die Gesamtzahl auf 50 erhöht werden, das wird es uns erlauben auf diese Weise die gesamte Produktion der Schachtjorsker Geflügelzucht abzusetzen“, sagte Jerschow.


de.sputniknews.com:
Erdogan: Türkei hat 1220 Quadratkilometer in Syrien unter Kontrolle genommen
Die türkische Armee hat laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während der Operation „Friedensquelle“ im Norden Syriens ein Territorium von 1220 Quadratkilometern unter ihre Kontrolle genommen.
„Im Rahmen der Operation „Friedensquelle” haben wir per Stand von heute 1220 Quadratkilometer Territorium von den Terroristen befreit. Wenn wir die 30-35 Kilometer breite Zone von Manbidsch bis zur Grenze des Iraks gereinigt haben, wird die Operation „Friedensquelle“ sofort beendet. Es gibt keine Kraft, die uns aufhalten könnte“, sagte Erdogan bei der Sitzung der Parlamentsfraktion der regierenden Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung. …


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Traditionsgemäß demonstriert das ukrainische Kommando während der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk seinen Unwillen den Waffenstillstand einzuhalten gezeigt, das Territorium der Republik beschossen und versucht, die Einheiten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren.
In den letzten 24 Stunden hat die BFU
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von Shelobok mit einem Antipanzergranatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen der 59. Brigade der BFU auf Befehl des Verbrechers Schapowalow zweimal das Gebiet von Kalinowka mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Opfer unter der
Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es keine. …


de.sputniknews.com:
Manbidsch: Zwei Tote bei Angriff Syriens auf türkische Positionen gemeldet
Zwei türkische Militärs sind laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim Beschuss der syrischen Regierungsarmee auf dem Gebiet von Manbidsch ums Leben gekommen.
„Als Reaktion darauf haben wir intensives Feuer eröffnet und sie gezwungen, den vollen Preis dafür zu zahlen“, zitiert der Fernsehsender NTV Erdogan.
Am Vorabend wurde der Tod von zwei weiteren türkischen Soldaten während eines Kurden-Angriffs gemeldet. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 40-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Straftruppen Schapowalows aus der 59. Brigade Golmowskij und Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer unter Führung Kokorjews aus der 92., Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade die Gebiete von Jasinowataja, Wesjoloje, Shabitschewo, Spartak, Mineralnoje, Alexandrowka, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Geklände des Donezker Flughafens mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen. Durch feindlichen Beschuss auf Alexandrowka wurde das Gebäude einer Schule in der Lenin-Straße 171 beschädigt sowie zwei Wohnhäuser in der Kirow-Straße 118 und der Schewtschenko-Straße 99.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 35. Brigade des Verbreuchers Palas das Gebiet von Dokutschajewsk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen Und Schusswaffen beschossen.
Die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen auf Dsershinskoje, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo und Besymennoje eröffnet.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 510 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt. Infolge von Beschuss auf Staromichajlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern wurden sieben Häuser in der Tschkalow-Straße 39, 43, 44, 45, 46, der Komsomolskaja-Straße 10 und 12 sowie eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat zurzeit teilweise keinen Strom.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Der letzte Tag hat die vollständige Unfähigkeit des offiziellen Kiew und namentlich Selenskijs bestätigt, auf die Situation in der OOS-Zone einzuwirken. Während die Oberhäupter der Weltstaaten die Ukraine zu wirksamen Schritten und einem konstruktiven Dialog mit dem Donbass aufrufen, verstärkt die ukrainische Militärführung die Häuigkeit und die Intensität des Beschusses unserer Republik. Wir bemerken weiter die Aktivität von bewaffneten Formationen der Ukraine am Trennungsabschnitt Nr. 3 im Gebiet von Petrowskoje, wo die Kämpfer weiter verdeckt Waffen stationieren, genauer zwei Schützenpanzerwagen und drei Lastwagen, außerdem betreiben sie aktiven Arbeiten zur Befestigung der Positionen. Zur Verheimlichung der genannten Waffen werden mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung eingesetzt, die die Leitungskanäle der Drohnen der OSZE-Beobachter unterdrücken. Außerdem eröffnen Kämpfer der 128. Brigade, die dieses Gebiet besetzten, das Feuer auf die Drohnen der OSZE. Im Zusammenhang damit sind die Beobachter gezwungen, das Monitoring einzustellen.
In den bewaffneten Formationen der Ukraine gibt es weiter nicht kampfbedingte Verluste. In den letzten 24 Stunden starb in der OOS-Zone ein Soldat und zwei wurden verletzt.
Im Gebiet von Awdejewka erschoss ein Soldat des 1. Bataillons der 92. Brigade in der Folge von Verletzungen von Sicherheits
bestimmungen beim Umgang mit der Waffe seinen Kameraden, den Soldaten Kiritsch.
Im Gebiet von Nowoluganskoje wurden bei Befestigungsarbeiten in
folge des Geratens auf Sprengeinrichtungen zwei Kämpfer der 59. Brigade verletzt.
Uns wurden Einzelheiten eines aufsehenerregenden Falls unter Beteiligung einer Soldatin bekannt, der
sich in der Nacht vom 14. auf den 15. Oktober im Gebiet von Marjinka ereignete, wo aufgrund von Eifersucht eine Soldatin der 101. Wachbrigade des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, Nikonenko, Opfer eines Kämpfers aus der 128. Brigade wurde.
Die junge Frau geriet nach dem Tod ihres Vaters im Jahr 2015, der in den Reihen der Strafsoldaten des nationalistischen Bataillons „Ajdar“ kam, um friedliche Einwohner des Donbass zu töten, in die Reihen einer „Elite“einheit der BFU.
Nach uns vorliegenden Informationen kam Nikonenko auf persönliche Initiative im Streben nach zusätzlichen Geldzahlungen und Ermäßigungen für Veteranen der Kriegshandlungen in die OOS-Zone. Wäh
rend ihrer kurzen Abordnung entspann sich ein Verhältnis mit einem Offizier der 28. Brigade, der sie später tötete. Motiv für den Mord an der jungen Frau war ein Anfall von Eifersucht, weil sie in Begleitung eines Kameraden an den Feiern zum „Tag der Verteidigers der Ukraine“ teilgenommen hatte. In den letzten zwei Monaten ist das die zweite von Strafsoldaten ermordete junge Frau, am 27. September wurde die 21jährige Soldatin Witowskaja Opfer der Nationalisten von „Ajdar“.


de.sputniknews.com:
Ukraine: Neuer Ministerpräsident heißt Neonazis willkommen
Der ukrainische Regierungschef Alexej Gontscharuk hat am Sonntag in Kiew ein Konzert der rechtsradikalen Metal-Band „Sokira Peruna“ („Peruns Axt“) besucht und sogar eine Ansprache von der Bühne gehalten.
Auf einem Video des Konzerts bedankt sich Gontscharuk bei allen anwesenden Neonazis für ihre „Existenz“.

„Danke, dass es Euch gibt. Das gibt uns die Möglichkeit, auf friedlicher Erde unter friedlichem Himmel zu leben und uns damit zu beschäftigen, was wir aus meiner Sicht nicht schlecht können“, sagte Gontscharuk.
„Wir arbeiten für Euch. Ich arbeite für Euch. Damit die Ukraine stärker wird.“
Ein Foto von Gontscharuks Auftritt veröffentlichte der Chef der ukrainischen rechtsradikalen Gruppierung S14, Jewgeni Karas. Organisiert wurde das Konzert von Andrej Medwedko, der unter Verdacht steht, den Schriftsteller und Journalisten Oles Busyna ermordet zu haben.
Die Band „Sokira Peruna“ gilt als neonazistisch. Auf der ukrainischsprachigen Seite von Wikipedia heißt es, dass die Lieder der 1998 gegründeten Gruppe von den Themen Neonazismus und weiße Macht geprägt sind.
2018 wurde gegen die Band ein Strafverfahren wegen der Nutzung von Hakenkreuzen und anderen Nazi-Symbolen bei ihren Konzerten sowie wegen faschistischer Aufrufe und Zitaten des italienischen Diktators Benito Mussolini eingeleitet.
Reaktion der Opposition und der regierenden Partei
Die Opposition fordert nun den Rücktritt von Ministerpräsident Gontscharuk. Die Partei von Präsident Wladimir Selenski, „Diener des Volkes“, kritisierte den hochgestellten Politiker wegen des Vorfalls und wartet nun auf dessen Erklärungen, berichtet die Online-Zeitung „Strana.ua“ unter Berufung auf einen Sprecher der Partei.
Gontscharuk bestreitet jedoch, das Konzert besucht zu haben.
Nicht der erste und nicht der letzte Vorfall dieser Art
Im vergangenen Juni hatte die israelische Zeitung „Haaretz“ über ein großes Neonazi-Konzert in Kiew berichtet, an dem ein halbes Dutzend Neonazi-Bands aus der ganzen Welt „mit gewalttätigen, rassistischen und offen antisemitischen Texten“ auftraten. Solche Konzerte stünden in ganz Europa unter Druck von Politikern und der Öffentlichkeit bis hin zur Absage.
„Aber im Gegensatz zu Neonazi-Konzerten in anderen Teilen Europas findet Kiews Fortress Europe-Konzert nicht im Verborgenen statt“, schrieb „Haaretz“. Auch „Sokira Peruna“ sei damals mit dabei gewesen. Nach Angaben der Zeitung hat der ehemalige Gitarrist der Band 2012 bei einem Hassverbrechen sechs Menschen ermordet.


telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Kommentar der Außenministerin Natalja Nikonorowa zu den Erklärungen der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe
Die Vertreter der Ukraine sind erst nach dem Kampf stark – auf der Sitzung der Kontaktgruppe waren von ihnen nur matte Rechtfertigungen für das Scheitern der Trennung in Petrowskoje und Solotoje zu hören. Aber dann wurde aus Facebook bekannt, dass die Ukraine angeblich noch einige Forderungen vorgebracht habe. Was können die Forderungen zur Erfüllung der Vereinbarungen bei einer Seite sein, die gezwungen war, diese nach Niederlagen in Kämpfen zu unterzeichnen?! Das ist das erste. Das zweite. Solche Phantasien der Vertreter Kiews können nur dazu führen, dass die Ukraine als Staat schrittweise zu einem Mythos wird. Die „geäußerten“ Forderungen widersprechen vollständig dem Wesen der Minsker Vereinbarungen und machen ihre Einhaltung unmöglich. Nur mit der DVR und der LVR kann entsprechend dem Maßnahmekomplex etwas zur Regelung der Konflikts im Donbass vereinbart werden. Wenn man diese Tatsache negiert, ist das ein Weg ins
Nichts, der Staat löst sich auf und der erhaltene Teil hält sich nur auf einer Lüge, auf die der Donbass nicht eingehen muss. Die ukrainische Seite muss so schnell wie möglich begreifen, dass eine solche Rhetorik nur die Kluft zwischen dem Donbass und Kiew, zwischen der Realität und dem Ausgedachten vertieft.


abends:

de.sputniknews.com: 380 Euro pro Stunde – Bundesregierung verschwendet Steuergelder gegen Pressefreiheit
Wie nun bekannt wurde, hat die Bundesregierung massiv Steuergelder ausgegeben, damit Kanzleien gezielt Presseanfragen abwehren. Der häufigste Auftraggeber: Das Bundesamt für Verfassungsschutz – Die Behörde wehrte sich besonders entschlossen mit juristischem Beistand gegen Recherche-Anfragen von Journalisten.
Zwischen 250 und 380 Euro pro Stunde – über solch einen Verdienst würde sich so manch Bundesbürger freuen. Genau diese Summen haben Ministerien und Bundesbehörden diversen Kanzleien als Honorar gezahlt. Die einzige Beschäftigung der extern engagierten Anwälte: die Abwehr von Pressefragen. Normalerweise können Journalisten nach dem Pressegesetz Unterlagen oder Sachverhalte anfragen, die ihnen in der Regel zur Transparenz zur Verfügung gestellt werden müssen. Das wollen viele Ministerien aber offenbar nicht. Die externen Kanzleien suchten deshalb für die Bundesregierung nach rechtlichen Möglichkeiten zur Verweigerung.
Auch Verkehrsministerium wehrte ab
Dabei kamen Jahr für Jahr große Summen zusammen, die aus Steuergeldern bezahlt wurden. Auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz zwischen 2013 und 2018 am meisten für die juristischen Dienste ausgegeben, insgesamt rund 74.150 Euro. An Platz zwei folgte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit etwa 48.990 Euro. An dritter Stelle steht das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dort wurden rund 34.930 Euro ausgegeben, um Presseanfragen abzuwehren.
Eine bestimmte Kanzlei profitiert
Die Linke kritisiert in diesem Zusammenhang, in welchem Verhältnis vor allem der Verfassungsschutz zu Transparenz und demokratischer Öffentlichkeit stehe. Auch die Namen der Kanzleien wurden auf Anfrage veröffentlicht, dabei erscheinen einige Kanzleien bevorzugt behandelt worden zu sein: Immer wieder taucht der Name „Redeker Sellner Dahs“ auf, eine Anwaltssozietät mit Hauptsitz in Bonn. Die Kanzlei vertrat in der Vergangenheit unter anderem Christian Wulff zur Affäre um seinen Privatkredit, Johannes Rau in der WestLB-Flugaffäre, Helmut Kohl in der Parteispenden-Affäre, Annette Schavan im Streit um ihren Doktortitel, sowie den Bundesrat zum Verbotsantrag gegen die NPD.
Ein Leitfaden mit Checkliste
In allen Fällen wurden Honorarvereinbarungen geschlossen, also nicht nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) abgerechnet. Zur Begründung teilt die Bundesregierung mit, dass bei einer Abrechnung nach den vorgesehenen Sätzen des RVG die Anwälte nicht bereit seien, komplexe Mandate zu übernehmen. In dem Antwortschreiben auf die Frage der Linksfraktion verweist die Bundesregierung darauf, dass das Bundesministerium des Innern Anfang 2015 zum ersten Mal einen Leitfaden für die Beauftragung von Rechtsanwälten erstellt habe:
„Dieser Leitfaden dient seitdem den Ministerien als Hilfestellung bei der Mandatierung von Anwältinnen und Anwälten.“
Mittlerweile liege eine neue Fassung des Leitfadens vom Juni 2018 vor. Der 23-seitige interne Leitfaden enthält unter anderem eine Checkliste mit Fragen wie „Besteht die Notwendigkeit einen Rechtsstreit zu führen?“, Fragen nach den Erfolgsaussichten und warum nicht die Ministeriumsmitarbeiter den Rechtsstreit selbst führen könnten.
Wer kennt da wen?
Was die Auswahl der Kanzleien angeht, soll sie nach den folgenden Kriterien getroffen werden: Spezielles Fachwissen, einschlägige Praxiserfahrungen, Kenntnisse der Arbeitsweise der Bundesverwaltung, Erfahrung vor dem zuständigen Gericht, sowie Honorarforderungen. Eine Auswahl könne auch anhand eigener Kontakte, eigener Erfahrungen oder aufgrund von Empfehlungen von Kollegen und anderer Behörden erfolgen, heißt es in dem Leitfaden. Das erklärt, warum meist dieselbe Kanzlei beauftragt wurde. Informationen zu einzelnen Fällen, oder gar zu Journalisten und Medien gegen die seitens der Bundesregierung juristisch vorgegangen wurde, sind allerdings nicht bekannt.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die bewaffneten Formationen der Ukraine unterlassen die Versuche nicht, die Situation im Donbass zu destabilisieren. Dazu beschießen die unkontrollierten Kämpfer zielgerichtet Wohngebiete unserer Republik.
Um 15:50 Uhr haben Strafsoldaten Schapowalows aus der 59. Brigade das Feuer mit 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen auf den Nikotowskij-Bezirk von Gorlowka eröffnet. Infolge des Beschusses wurde eine zivile Einwohnerin, geb. 1958, verletzt und ein Wohnhaus in der Pustelnikow-Straße 55 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Keiner einziger Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer wird unbestraft bleiben, die Kämpfer werden für jeden Tropfen Blut, der im Donbass vergossen wird, zur Verantwortung gezogen werden. Alle Materialien werden an internationale Rechtsschutzorganisationen und die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben werden.
Wir wenden uns an die Beobachter der OSZE-Mission und rufen auf, sich in das Geschehen einzumischen und die bewaffneten Formationen zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten.


de.sputniknews.com:
Hunderte Verletzte: Darum entlädt sich die Wut der Katalanen auf die Polizei
Von Sofja Melnitschuk
Das Hafturteil gegen die Organisatoren des Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien hat die politische Krise in Spanien verschärft. In den größten Städten der nordspanischen Region gingen die Menschen auf die Straße, in Barcelona blockierten die Protestierenden den Flughafen. Weder Polizeiknüppel noch Gummigeschosse konnten sie aufhalten.
Die Anstifter der Massenunruhen versprechen, dass die Lage weiter eskalieren wird.
Ungerechte Urteile
Für großen Unmut unter den Anhängern der katalanischen Unabhängigkeit sorgten die Urteile von Spaniens Oberstem Gericht gegen die Anführer der separatistischen Bewegung, die vor zwei Jahren Katalonien abspalten wollten. Neun Angeklagte wurden wegen „Anstiftung zur Rebellion“ und „Unterschlagung von Staatseigentum“ verurteilt.
Das härteste Urteil traf den früheren stellvertretenden Regionalpräsidenten Oriol Junqueras – 13 Jahre Haft. Die Klägerseite forderte sogar 25 Jahre.
Die ehemaligen Berater der katalanischen Regierung, Raül Romeva, Jordi Turull und Dolors Bassa, wurden zu jeweils zwölf Jahren Haft verurteilt. Neun bis 11,5 Jahre Haft bekamen der ehemalige Parlamentsvorsitzende und mehrere Anführer der Proteste. Drei weitere ehemalige Regierungsmitglieder wurden wegen Ungehorsam zu Geldstrafen in Höhe von 60.000 Euro verurteilt.
Die Richter weigerten sich, der Position der Staatsanwaltschaft zu folgen, die auf dem Klagepunkt „Organisation eines Aufstands“ beharrte, was bis zu 25 Jahren Haft bedeuten kann. Die meisten kamen aber mit milderen Strafen davon.
Allerdings ist es noch nicht das Ende. Ein Teil der Gerichtsverfahren wird vom Obersten Gericht Kataloniens behandelt. Anfang des kommenden Jahres sollen weitere katalanische Politiker vor Gericht gestellt werden.
Die Anhänger der Unabhängigkeit Kataloniens sind der Ansicht, dass die Verurteilten nur den Willen des Volkes erfüllten, das 2017 beim Referendum beschloss, sich von Spanien abzuspalten. An dem Referendum nahmen 40 Prozent der Katalanen teil. 90 Prozent von ihnen stimmten für die Unabhängigkeit.
Protest-Tsunami
Auf den Straßen von Barcelona versammelten sich Tausende Protestierende. Mit katalanischen Flaggen und Plakaten mit den Maximen „Freiheit“, „Unser Urteil – Ungehorsam“, „Wir wissen, dass sie nicht schuldig sind“. In den Straßen wird auch gesungen – „Bella Ciao“, ein spanisches Volkslied, das einst ein Symbol des antifaschistischen Widerstands war.
Die Demonstranten blockierten die Straßen, es wurden Barrikaden errichtet. Einige U-Bahn-Stationen wurden gesperrt, der Bahnverkehr wurde zum Teil unterbrochen.
Zentrum der Unruhen war der Flughafen Barcelona-El Prat. Polizisten versuchten mit Knüppeln, die Menschenmenge zu stoppen, die sich zu den Terminals bewegte. Mehr als 130 Menschen mussten nach den Auseinandersetzungen medizinisch versorgt werden. Wegen der Unruhen mussten viele Flüge verschoben werden.
Die Verantwortung für die Aktionen übernahm die Organisation Tsunami Democratic. Die Bewegung hat keine sichtbaren Anführer. Informationen werden via Messengers, anonyme Chats, Twitter, Instagram und eine geschlossene Facebook-Gruppe verschickt.
Die Aktionen sollen am 17. und 18. Oktober fortgesetzt werden. „Einige meiner Bekannten, die mit Tsunami verbunden sind, sagen, dass sie ihr Ziel auch mit offenen bewaffneten Zusammenstößen anstreben werden“, sagte der Russe Georgi, der seit sechs Jahren mit seiner Familie in Barcelona lebt. „Der Flughafen ist erst der Beginn, die wichtigsten Veranstaltungen sind am Freitag zu erwarten. Konkretes wissen nur die Anführer der Bewegung, einfache Mitglieder erfahren die Einzelheiten im letzten Moment.“
Nichts Gutes
„Die einheimische Bevölkerung spielt verrückt“, beschreibt der Vorsteher einer orthodoxen Kirche in Barcelona, Vater Serafim, die Situation. Katalonien sei ohnehin die reichste Region Spaniens, doch sie fühlten sich zurückversetzt oder beleidigt, obwohl die Situation in den benachbarten Gebieten viel schlechter sei.
Allerdings könne man die Protestierenden verstehen. Hohe Steuern belasteten sie, besonders einfache Landwirte, so Serafim.
Der Wunsch nach Abtrennung manifestierte sich in Katalonien vor allem zwischen 2013 und 2014. Damals warfen die Politiker, die zunehmend den Zuspruch der Katalanen verloren, die schwere Lage der Zentralregierung vor – damals hieß es, dass Madrid Geld aus der wohlhabenden Region abpumpe.
Laut Vater Serafim verstehen gebildete Spanier, dass die Abspaltung zu nichts Gutem führen werde. Der Russe Georgi teilt ebenfalls diese Besorgnisse. „Die Mittelschicht ist vorwiegend gegen die Entwicklung. Darunter am Flughafen, denn das bedroht das Geschäft, das dank dem Tourismus existiert“, so Georgi. Ihm zufolge haben viele Katalanen Mitgefühl für die zu langen Haftstrafen Verurteilten, doch sie sind nicht bereit, zu protestieren.
Dennoch zeigen Umfrageergebnisse, dass in den vergangenen fünf bzw. sieben Jahren 45-55 Prozent der katalanischen Bevölkerung für die Abspaltung von Spanien sind. „Es gibt tatsächlich viele Anhänger dieser Idee, jedes Jahr halten sie lautstarke Aktionen ab“, sagte Georgi Filatow, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für spanische und portugiesische Studien des Instituts für allgemeine Geschichte der Russischen Akademie der Wissenschaften. Ihm zufolge ist das Urteil des Obersten Gerichts einfach ein weiterer Anlass, auf die Straße zu gehen.
Während die Antriebskraft der Unabhängigkeitsbewegung anfänglich wirtschaftliche Probleme waren, ist es mittlerweile eine politische Frage: „In diese Idee wurde viel Kraft investiert, ihre Anhänger tun sich schwer, von ihr Abstand zu nehmen.“
Ob die Proteste das Verhalten Madrids gegenüber den verurteilten katalanischen Politikern ändern werden, ist schwer zu sagen. Wenn sich die Demonstrationen in die Länge ziehen und die Städte lahmlegen, könnte die Zentralregierung Zugeständnisse machen. Zudem gehören zu den linken Republikanern Kataloniens – den Anhängern der Unabhängigkeit – auch jene, die zur Zusammenarbeit mit Madrid bereit sind. „Doch jetzt, da ihr Anführer Oriol Junqueras zu 13 Jahren verurteilt wurde, überlegen sie es sich wohl, ob sie Verhandlungen mit jenen aufnehmen sollen, die solche Repressalien umsetzen“, so Filatow.
Auf jeden Fall will die Zentralregierung in Madrid die Situation unter Kontrolle nehmen. Die Fortsetzung der angekündigten Proteste am Wochenende könnte dazu führen, dass unschöne Bilder von einer brutalen Zerschlagung der Demonstrationen um die Welt gehen.


de.sputniknews.com:
„Hauptstützpunkt für Terroristen“: Lawrow warnt vor dramatischer Entwicklung in Libyen
Libyen riskiert laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, sich in einen Hauptstützpunkt der Terroristen im Norden Afrikas zu verwandeln, von wo sie sich in viele Länder des Kontinents weiterbewegen.
„Libyen riskiert, sich in eine Hauptbasis des Terrorismus im Norden Afrikas zu verwandeln, von wo sich diese Pest auf viele Länder des Kontinents weiterverbreitet“, sagte Lawrow in Sotschi bei der Eröffnung der 18. Tagung der Chefs von Geheimdiensten, Sicherheitsbehörden und Institutionen der Rechtspflege der Partnerstaaten des FSB.
Lawrow zufolge führte „die anhaltende erbitterte Konfrontation der libyschen Seiten dazu, dass in diesem Land weiterhin ein Sicherheitsvakuum besteht, unter dessen Bedingungen dort Terrorgruppierungen ihren Kopf erheben. Dorthin ziehen sich die Terrorkämpfer aus dem Irak und Syrien zusammen.“


de.sputniknews.com:
Experte: Türkei wird offenen Zusammenstoß mit Syrien vermeiden
Die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenstoßes zwischen der türkischen und der syrischen Armee im Nordosten Syriens ist gleich null. Diese Ansicht vertrat der türkische Politologe Oytun Ohran, Experte im Zentrum für strategische Nahost-Studien (OSRAM), in einem Interview der Agentur Sputnik.
„Keine der Seiten wird die Büchse der Pandora öffnen wollen… Die Türkei hatte auch während ihrer früheren Syrien-Operationen ‚Schutzschild Euphrat‘ und ‚Olivenzweig‘ äußerst vorsichtig gehandelt“, sagte er.
Auch bei diesen Operationen habe die türkische Armee Zusammenstöße mit oppositionellen Gruppierungen der Freien Syrischen Armee vermieden. Darüber hinaus sei die Präsenz Russlands in der Region wichtig, das ihre Positionen in Syrien nach dem Rückzug der US-Amerikaner noch mehr gestärkt habe.
„Bekanntlich vermittelt Russland zwischen der Türkei und Syrien im Rahmen des sogenannten Astana-Prozesses und wird einen Zusammenstoß zwischen den türkischen und syrischen Soldaten nicht zulassen“, fuhr der Politologe fort.
Auf einen möglichen Dialog zwischen Ankara und Damaskus eingehend, erinnerte Ohran daran, das das Vertrauen zwischen beiden Ländern in den letzten acht-neun Jahren geschwunden war. Die Beziehungen seien im Grunde genommen abgebrochen. „Um sie wiederherzustellen, braucht man Zeit. Der Staatsmechanismus ist zu einer raschen Wende in der Außenpolitik nicht fähig. Aber ich würde sagen, dass sich der Prozess allmählich aktiviert.“
Ein beliebiger Fortschritt in diese Richtung werde zur Wiederherstellung von Vertrauen zwischen den Seiten beitragen, fügte Ohran hinzu.

 

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