Presseschau vom 07.10.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Kommunisten aus Deutschland und Russland besuchten einen frontnahen Bezirk von Donezk
Am 6. Oktober besuchten Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation auf Initiative der örtlichen Organisation der KP der DVR unter Leitung von Nelli Taraban den Petrowskij-Bezirk von Donezk und die frontnahe Ortschaft Alexandrowka. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Die deutschen und russischen Genossen besuchten ein Museum, dass sich in der Schule Nr. 101 befindet und das von Roman Jewstifejew geleitet wird. Sie machten sich mit der Ausstellung bekannt, sahen einen Film über den Großen Vaterländischen Krieg, die Kriege in Afghanistan und im Donbass. Als Zeichen der Solidarität überreichte das Mitglied des PV der DKP Renate Koppe Roman Jewstifejew eine Fahne der DDR und Nelli Taraban ein T-Shirt mit Abbildungen von Marx, Engels und Lenin. Zum Abschluss der Besichtigung trugen sich die ausländischen Gäste in das Gästebuch ein. Roman Jewstifejew seinerseits wandte sich an den ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow mit der bitte, bei der Organisation einer Ausstellung zum Referendum am 11. Mai 2014 zu unterstützen.
Während des Besuchs unterhielten sich die Kommunisten aus Deutschland und Russland mit örtlichen Einwohnern, die in einem Bombenschutzraum leben, besuchten soziale Einrichtungen, die in der Folge der Kriegshandlungen gelitten haben und legten Blumen am Denkmal für in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieg
es gefallenen Rotartmisten nieder.


vormittags:

lug-info.com: Sehr geehrte Verteidiger der Lugansker Volksrepublik!
Von ganzem Herzen gratuliere ich zum fünften Jahrestag der Gründung der Volksmiliz!
Ich halte Sie mit Stolz und zu Recht für eine Armee der Sieger, die Kampferfahrung hat, um den Feind mit ihren taktischen und professionellen Fähigkeiten zu überwinden. Ich bin überzeugt, dass ihnen der Gedanke Kraft gibt, dass Sie die Heimat verteidigen, Ihr Land, Verwandte und Freunde, dass Sie die richtige Sache tun, die russische Welt verteidigen. Und leider wurde uns ein friedlicher Himmel zum Preis des Lebens der besten Söhne der Republik gegeben. Eine tiefe Verbeugung und ewiges Andenken.
Heute setzen Sie, wie in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, die Taten unserer heldenhaften Vorfahren fort und verteidigen das Vaterland gegen die Aggression der Nazisten. Hochprofessionellen Soldaten der Volksmiliz können die Bürger des Staates um ihre Sicherheit und die Souveränität des Staates unbesorgt bleiben.
Ich wünsche Erfolge im Dienst an der Heimat, starke Gesundheit und familiäres Wohlergehen. Dass der Himmel über der Lugansker Volksrepublik friedlich sein wird und sie ihre militärischen Fertigkeiten nur bei Übungen einsetzten müssen.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik


de.sputniknews.com: Washington: Weder Unterstützung noch Beteiligung an türkischem Militäreinsatz in Syrien
Das Pentagon wird sich nicht an dem von der Türkei angekündigten Militäreinsatz in Nordsyrien beteiligen. Dies meldet Reuters unter Berufung auf eine entsprechende Mitteilung des Weißen Hauses.
Demnach wurde die Pressemitteilung nach einem Telefongespräch zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan publik gemacht. Nach diesem Telefonat sprach Washington von einer „lang geplanten Operation“ in Nordsyrien, die die Türkei „bald“ beginne. Die US-Streitkräfte werden die türkische Offensive aber „weder unterstützen noch darin involviert sein“.
Die US-amerikanische Armee habe dortige Truppen der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) geschlagen; die USA würden deshalb künftig nicht mehr in der unmittelbaren Region vertreten sein.
Das Weiße Haus erklärte zudem, dass die USA keine festgenommenen IS-Kämpfer aus der Region aufnehmen würden. Deutschland, Frankreich und andere europäische Länder, aus denen IS-Angehörige stammten, hätten sie trotz US-Forderungen auch nicht gewollt. Nun sei die Türkei zuständig für alle IS-Kämpfer, die in den vergangenen zwei Jahren auch mithilfe der US-Streitkräfte in der Region gefangen genommen wurden. …


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. Oktober wurde ein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt – auf Nishneje Losowoje mit Schützenpanzerwaffen, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen.


de.sputniknews.com: Rekordhoch bei deutschen Rüstungsexporten zeichnet sich ab
Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr trotz einiger Lieferverbote auf einen Spitzenwert zu. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag.
Innerhalb der ersten drei Quartale 2019 stiegen demnach die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 75 Prozent auf 6,35 Milliarden Euro. Damit nähert sich das Exportvolumen den bisherigen Rekordwerten aus den Jahren 2015 und 2016 von 7,86 beziehungsweise 6,85 Milliarden Euro an.
Bereits zur Jahreshälfte 2019 hatten die Exportgenehmigungen mit 5,3 Milliarden Euro die des gesamten Vorjahres (4,8 Milliarden) übertroffen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte das mit der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 erklärt. Dadurch sei ein „Entscheidungsstau“ entstanden und der sprunghafte Anstieg daher „nur scheinbar überraschend“, sagte er damals.
Die mit Abstand meisten Exporte wurden mit 1,77 Milliarden Euro für den EU- und Nato-Partner Ungarn genehmigt. Dahinter folgt mit 802 Millionen Euro Ägypten, das an der von Saudi-Arabien geführten Kriegsallianz im Jemen beteiligt ist. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) schafften es in die Top Ten – trotz der erklärten Absicht der Bundesregierung, Waffenlieferungen an die im Jemen-Krieg beteiligten Staaten einzustellen.
Letztes Jahr vereinbarten die CDU und die SPD in ihrem Koalitionsvertrag eine Sperre für Exporte an die „unmittelbaren“ Teilnehmer des Jemen-Kriegs. Allerdings genehmigte die Bundesregierung Anfang Oktober Lieferungen von Generatoren für Patriot-Systeme an die VAE. Dieser Schritt hängt offenbar damit zusammen, dass die Emirate einen Abzug ihrer Truppen aus dem Jemen angekündigt hatten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Oktober 3:00 Uhr bis 7. Oktober 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 39.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo jushnoje, Wasiljewka, Krutaja Balka, Spartak, Mineralnoje, Donezk (Terminal, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Belaja Kamenka, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 11:30 Uhr das Feuer auf Staromichajlowka eröffnet. Infolge des Beschusses wurden Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Schewtschenko-Straße 18 (Wirtschaftsgebäude wurden durch Splitter beschädigt);
– Schewtschenko-Straße 30, 38a, 41, 43 (jeweils das Dach beschädigt);
– Kalinin-Straße 5a (Verglasung der Kindergarten Nr. 48 „Ptschelka“).
Außerdem wurden durch Beschuss auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks folgende Häuser beschädigt:
– Stoshka-Straße 139/7 (Fensterverglasung beschädigt);
– Artilleristen-Straße 83 (Fensterverglasung, Zaun und Tor beschädigt).
Darüber hinaus entstanden infolge des abendlichen Beschusses der BFU auf Kominternowo Brände an folgenden Häusern:-
– Achmatowa-Straße 32;
– Korolew-Straße 2.
Idurch Beschuss der BFU auf Dokutschajewsk wurde die Fenstverglasung in der Watutin-Straße 15, Wohnung 17 beschädigt.
Während des abendlichen Beschusses auf Staromichajlowka wurde in der Hälfte der Ortschaft die Stromversorgung unterbrochen. Art und Ort der Schäden werden noch ermittelt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 886.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 352.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Türkei plädiert für territoriale Integrität Syriens – Außenminister
Die Türkei hat immer die territoriale Integrität Syriens unterstützt und wird dies weiter tun. Dies erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu via Twitter.
„Seit Beginn der Krise in Syrien haben wir seine territoriale Integrität unterstützt und werden das weiter machen“, twitterte der Politiker.
Man sei entschlossen, „die Überlebensfähigkeit und die Sicherheit der Türkei zu garantieren“, wobei die Region von Terroristen geräumt werde.
„Wir werden zur Erzielung von Sicherheit, Frieden und Stabilität in Syrien beitragen“, schrieb Çavuşoğlu weiter.
Zuvor hatte der türkische Staatspräsident, Recep Tayyip Erdogan, bekanntgegeben, die Türkei habe notwendige Vorbereitungsmaßnahmen ergriffen und könne „vielleicht heute oder morgen“ die Entscheidung treffen, einen Militäreinsatz östlich des Euphrat in Nordsyrien einzuleiten. Diese Militäroperation solle auf die Schaffung einer Sicherheitszone abzielen, sowie darauf, dass die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) die syrischen Grenzgebiete verlassen. In Nordsyrien sollten jene Flüchtlinge untergebracht werden, die sich derzeit in der Türkei aufhalten.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Im Ergebnis des Beschusses der BFU aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen wurden folgende Schäden festgestellt.
– Schewtschenko-Straße 34 (Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Schewtschenko-Straße 25 (Dach und Fensterverglasung beschädigt);
– Artjom-Straße 69 (direkter Treffer auf das Dach des Hauses);
– Oktjabrskaja-Straße 34 (direkter Treffer auf das Dach des Hauses);
– Oktjabrskaja-Straße 30 (Dach beschädigt);
– Oktjabrskaja-Straße 28 (Dach und Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Oktjabrskaja-Straße 7 (Fensterverglasung, eine tragende Wand und Wirtschaftsgebäude der Stomatologie beschädigt).
Wir erinnern daran, dass dies schon der zweite Angriff auf die Stomatologie in Straromichajlowka in den letzten zwei Woche ist.
Außerdem wurden nach genaueren Informationen während des gestrigen Beschusses auf Staromichajlowka folgende Schäden festgestellt:
– Artjom-Straße 6 und 15 (jeweils Dach beschädigt).
Nach vorläufigen Formationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
US-Denkfabrik entwickelt Strategie zur Eindämmung Russlands in der Schwarzmeer-Region
Die älteste Denkfabrik der USA – die RAND Corporation – hat eine Strategie zur Eindämmung von Russland in der Schwarzmeerregion vorgeschlagen. Dort sei ein zentraler Ort des Wettbewerbs zwischen Russland und dem Westen Im Hinblick auf die Zukunft Europas. Ein entsprechender Bericht ist auf der Webseite der Organisation veröffentlicht worden.
So äußern die Autoren des Berichts Besorgnis darüber, dass Russland in der letzten Zeit die Schwarzmeerflotte modernisiert und ihre Stärke im südlichen Militärbezirk erhöht habe. Auch eine „Militarisierung“ der Halbinsel Krim sei beunruhigend.
„Es ist für westliche Länder schwierig, eine kohärente, nachhaltige Strategie zum Schutz gemeinsamer Interessen und zur Bekämpfung des böswilligen russischen Einflusses und der Einschüchterung zu entwickeln und umzusetzen, auch wenn dies von entscheidender Bedeutung ist“, heißt es im Bericht.
Um dem „bösartigen Einfluss“ Russlands in der Region entgegenzuwirken, wie die Experten der einflussreichen US-Denkfabrik es formulieren, müssten in Rumänien und Bulgarien Luftabwehrsysteme sowie Küstenraketensysteme aufgestellt werden.
Wie die Strategen der Rand-Corporation darüber hinausgehend anmahnen, sollten weitere Maßnahmen auch die Ausweitung von Nato-Übungen und die Unterstützung bei der Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine und Georgiens umfassen.
Ein erkennbares Engagement der EU und des Westens in der Region, bezüglich nichtmilitärischer Themen, darunter die Unterstützung von Wirtschaftsprojekten, regionaler Infrastruktur und Integrationsinitiativen, würde auch dazu beitragen, den russischen Einfluss zu bekämpfen, schreiben die Autoren.
Dabei hatte Russland wiederholt erklärt, dass die Nato-Osterweiterung zuvor von den westlichen Staats-und Regierungschefs erhaltenen Garantien widerspreche. Moskau werde auf die aggressiven Schritte vonseiten der Nato angemessen antworten, hieß es in der russischen Hauptstadt. Und diejenigen, die die Aufnahme der Ukraine oder Georgiens ins Bündnis anstreben würden, sollten über die Konsequenzen nachdenken.


nachmittags:

wpered.su: In Donezk wurde eine Fotoausstellung zum 70. Jahrestag der DDR eröffnet
Am 7. Oktober wurde in Donezk, in den Räumen des Hauptgebäudes der Donezker Nationaluniversität, eine Buch- und Fotoausstellung aus Anlass des 70. Jahrestag
es der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik eröffnet. Der Donezker Journalist Stanislaw Retinskij stellte 25 Aufnahmen vor, die er 2017-2018 in Deutschland gemacht hat, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Fotos wurden in Berlin, Hannover
und Dortmund aufgenommen. Auf ihnen sind historische Sehenswürdigkeiten aus der Zeit der DDR, Symbole des Sieges des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg sowie solche herausragende Persönlichkeiten wie Egon Krenz, das letzte kommunistische Staatsoberhaupt der DDR, und Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei zu sehen.
An der Eröffnung der Fotoausstellung nahmen der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere der DVR Eduard Ljubimow, der von 1952 bis 1959 in der DDR diente, der Mitarbeiter des Informationsministeriums der DVR Anatolij Sharow, der von 1988-1990 in der DDR diente, der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der die DDR mehrfach besuchte, der Vertreter des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Sergej Murygin
sowie das Mitglied des PV der Deutschen Kommunistischen Partei Renate Koppe teil.
Stanislaw Retinskij erzählte über die Geschichte der DDR, die Solidaritätsbewegung mit dem Donbass in Deutschland, die Zusammenarbeit mit deutschen Kommunisten. Eduard Ljubimow und Anatolij Sharow erzählten von ihrem Militärdienst. Als Zeichen des Dankes überreichte Renate Koppe ein Grußwort an die Union sowjetischer Offiziere der DDR von Seiten der gesellschaftlichen Organisation „DDR-Kabinett“, Anatolij Sharow Medaillen aus Anlass des 20. Jahrestag
s der Armee der DDR und den Mitarbeitern der wissenschaftlichen Bibliothek der Donezker Nationaluniversität ein Buch über das gemeinsame Raumfahrtprogramm der UdSSR und der DDR. Boris Litwinow erzählte über seine mehrfachen Besuche in der DDR, als er als Pädagoge tätig war.
Nach der Eröffnung konnten sich Studenten der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität mit den vorgestellten Arbeiten der Fotoausstellung bekannt machen und den Gästen sie interessierende Fragen stellen.


de.sputniknews.com:
Kreml: Türkei muss am Postulat der syrischen Integrität festhalten
Der Kreml rechnet laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, damit, dass die Türkei sich in allen Situationen an die Grundsatzforderung hinsichtlich der territorialen Integrität Syriens halten wird. Dies teilte Peskow gegenüber Journalisten mit, als er auf eine mögliche türkische Militäroperation in Syrien einging.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, dass der Beschluss über eine türkische Operation im Norden Syriens östlich des Euphrats in den nächsten Tagen gefasst werden könne. Er ergänzte, dass das Ziel dieser Operation die Säuberung des an die Türkei grenzenden syrischen Territoriums von den Selbstverteidigungskräften der syrischen Kurden, die Schaffung einer Sicherheitszone und einer Zone für die Unterbringung der sich in der Türkei befindenden syrischen Flüchtlinge sein werde.
„Im Kreml weiß man vom Festhalten der Türkei am Postulat über die territoriale und politische Integrität Syriens, und davon, dass die territoriale Integrität Syriens ein Ansatzpunkt sowohl für die Anstrengungen bei der Suche nach der syrischen Regelung als auch bei allen anderen Fragen ist. Und wir hoffen, dass sich unsere türkischen Kollegen in allen Situationen in erster Linie an dieses Postulat halten werden“, sagte Peskow daraufhin befragt, wie man sich im Kreml zu Ankaras Plänen hinsichtlich der Durchführung einer Militäroperation in Syrien verhalte.
„Wir kennen die Aktionen der Türkei zur Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit und lassen diese zu – im Sinne des Vorgehens gegen terroristische Elemente, die sich auf dem syrischen Territorium verbergen können, aber ich möchte nochmal wiederholen: in erster Linie sprechen wir davon, dass es notwendig sei, die territoriale und politische Integrität Syriens zu bewahren“, unterstrich er.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschischin haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU die Umgebung von
Nishneje Losowoje mit einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen, um die Soldaten der Volksmiliz zur Erwiderung der Feuers zu provozieren.
Verluste unter der
Zivilbevölkerung oder den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht.
Unsere Einheiten halten die Vereinbarungen über einen Waffenstillstand vollständig ein und gehen nicht auf Provokationen ein. …
Die Friedensinitiativen des ukrainischen Präsidenten Selenskij zur Regelung des Konflikts im Donbass ignorierend, hat der Kommandeur der „OOS“ Krawtschenko die ihm unterstellten Verbände angewiesen, die Kampfpositionen zusätzlich auszurüsten, umanschließend von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen zu stationieren.
Unsere Aufklärung hat die Arbeit einer technischen Kompanie der 59. Brigade der BFU zur Ausrüstung von Positionen und Örtlichkeiten zur
verdeckten Stationierung von Waffen und Militärtechnik in den Gebieten von Troizkoje und Mironowskij bemerkt. Nach Abschluss der Arbeiten plant der kommissarische Kommandeur der Brigade Kaschtschischin dorthin eine Artillerieabteilung zu schicken, die über 152mm-Artilleriegeschütze D-20 verfügt.
Um die Stationierung der schweren Waffen gegenüber den OSZE-Drohnen zu verheimlichen ist im Verantwortungsbereich der 59. Brigade eine mobile Gruppe für elektronische Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegsführung aktiv geworden. Die OSZE-Beobachter haben mehrfach in ihren offiziellen Berichten mitgeteilt, dass die Leitungskanäle ihrer Drohnen über von den BFU kontrollierten Territorien im Gebiet von Troizkoje und Swetlodarskoje unterdrückt wurden. …
Am letzten Wochenende haben wir die Entwicklung der Situation bezüglich der Protestbewegungen in der Ukraine beobachtet, die auf ein Scheitern des Friedensprozesses und der Durchführung der Vereinbarungen über eine Trennung von Kräften und Mitteln bei Solotoje und Petrowskoje gerichtet sind.
Vor dem Hintergrund der Proteste drohen die Anführer der nationalistischen Gruppierungen der Ukraine mit einer Verschärfung an der Kontaktlinie. Insbesondere sind im Gebiet von Solotoje-4 Kämpfer des Regiments „Asow“ eingetroffen und haben ihre Bereitschaft erklärt, die Ortschaft im Fall eines Abzugs der ukrainischen Truppen zu verteidigen. Außerdem hat der Außenminister der Ukraine Wadim Pristajkoe erklärt, dass „bei einem Abzug der ukrainischen Truppen im Donbass die Befestigungsanlagen nicht abgebaut werden, für den Fall, dass es notwendig werden sollte, dorthin zurückzukehren“.
Die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns des Friedensprozesses und einer möglichen Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie ruft bei uns Besorgnis hervor. Im Zusammenhang damit, rufen wir die Vertreter der UN und der OSZE auf, auf die politische Führung der Ukraine einzuwirken, um einer Scheitern der Friedensinitiativen zu vermeiden, die von den Vertretern des normannischen Formats vorgeschlagen wurden.
Die LVR sieht auf Grundlage der Vereinbarungen mit der ukrainischen Seite am 1. Oktober keine Hindernisse für eine Wiederaufnahme der Umsetzung der Rahmenvereinbarung der dreiseitigen Kontaktgruppe vom 21. 9. 2016 über eine Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 2 Solotoje.
Derzeit führt das GZKK der LVR gemäß dem bestätigten Plan alle notwendigen vorbereitenden Maßnahmen durch, um einen gefahrlosen Zugang der OSZE-Mission zur Durchführung der Kontrolle über den Abzug von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 2 durch die ukrainische Seite.
Entsprechend dem Plan zur Trennung wurde die OSZE heute in vollem Umfang über die bevorstehende Trennung von Seiten der LVR informiert.
Heute, am 7. Oktober, wird der fünfte Jahrestag der Gründung der Volksmiliz der LVR gefeiert. An diesem Tag vor fünf Jahren wurde die Verteidigungsbehörde unseres jungen Staates gegründet, deren Soldaten bis heute Dienst an der Front tun und mit Ehre die friedlichen Einwohner des Lugansker Lands schützen.
Im Namen des Kommandos und in meinem eigenen will ich allen Soldaten zu diesem wirklich bedeutsamen Tag gratulieren. In fünf Jahren wurde eine starke, organisierte Struktur gebildet, die es erlaubt, die Aufgaben zur Verteidigung unserer Republik in vollem Umfang zu erfüllen. Ich will allen starke Gesundheit, professionelle Entwicklung und ein möglichst schnelles Eintreten von Frieden in unserem Land wünschen.
Zum Feiertag Genossen! Zum Tag der Gründung der Volksmiliz!


de.sputniknews.com:
Zeitung: Russland und China arbeiten an Software für Warnsystem vor Raketenangriffen
Russland und China sollen ein Abkommen über die Entwicklung von Software für ein System zur Warnung vor Raketenangriffen geschlossen haben. Dies berichtet die russische Zeitung „Wedomosti“.
„Zwischen Russland und China wurde wenigstens ein Vertrag zum Thema ‚System zur Warnung vor Raketenangriffen‘ geschlossen; dieser wird auf etwa 60 Millionen US-Dollar geschätzt. Das Abkommen betrifft die Entwicklung von Software zum Funktionieren des Warnsystems vor Raketenangriffen“, so die Zeitung unter Berufung auf eine Quelle in der Verteidigungsindustrie.
Am 3. Oktober hatte der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Sitzung des Diskussionsklubs „Waldai“ erklärt, dass Russland China bei der Entwicklung eines solchen Systems tatsächlich helfe.
„Ich öffne wohl kein großes Geheimnis, dies wird jedenfalls klar sein: Jetzt helfen wir unseren chinesischen Partnern, ein System zur Warnung vor Raketenangriffen zu entwickeln“, wird der Präsident von russischen Medien zitiert.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 07.10.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 39-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Poljakows aus der 53. Brigade und Kaschtschischins aus der 59. Brigade die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka und Sajzewo mit 120mm- 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjewas aus der 92. und Martschenkos aus der 28. Brigade die Gebiete von Staromichajlowka, Spartak, Alexandrowka, Mineralnoje, Krutaja Balka, Wasiljewka, das Gelände des Flughafens und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 35. Brigade des Verbrechers Palas die Gebiete von Dokutschajewsk und Belaja Kamenka mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, die Kämpfer Gnatows aus der 36. Brigade haben das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Sachanka, Leninskoje und Kominternowo eröffnet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden von Seiten der BFU 886 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Durch feindlichen Beschuss wurden 13 Wohnhäuser und Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
in Kominternowo – Achmatowa-Straße 32 und Korolew-Straße 2.
in der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka – in der Stoshka-Straße139/7 und der Artilleristen-Straße 83.
in Dokutschajewsk – in der Watutin-Straße 15.
in Staromichajlowka – in der Artjom-Straße 6 und 15, der Schewtschenko-Straße 18, 30, 38a, 41, 43, das Gebäude des Kindergarten Nr. 48 „Ptschjolka“ in der Kalinin-Straße 5a, es wurden Stromleitungen beschädigt, 141 Häuser haben keinen Strom.
In
folge des zielgerichteten Beschusses auf Kominternowo zur Verheimlichung der Verbrechen der Kämpfer der 36. Brigade der BFU hat der Anführer Gnatow den Befehl zum Beschuss von Filmteams der russischen Informationsagentur „Iswestija“ und des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR gegeben, die dort waren, um die Zerstörungen der Häuser in der Achmatowa-Straße 28 und 30 festzuhalten.‘
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine die Gebiete von Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Nikolajewka, Alexandrowka, Staromichajlowka, Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses der BFU auf Staromichajlowka wurden sieben Häuser in der Schewtschenko-Straße 34 und 25, der Artjom-Straße 69, der Oktjabrskaja-Straße 34, 30,28 und 7 (Gebäude der Stomatologie)beschädigt.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
In den letzten 24 Stunden betrugen die
nicht kampfbedingten Verluste des Gegners: ein Toter und zwei Verletzte.
Im Gebiet von Awdejewka erlitten bei der Befestigung der Positionen zwei Kämpfer der 92. Brigade aufgrund einer Detonation bei unvorsichtigem Umgang mit einer Sprengeinrichtung Splitterverletzungen.
Uns wurden die Umstände eines Vorfalls bekannt, der sich auf den Positionen der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka ereignete, wo beim Trinken von Alkohol ein Konflikts zwischen Kämpfern aufgrund verschiedener politischer Ansichten entstand. Einer der Strafsoldaten der 28. Brigade, der früher Mitglied des „Rechten Sektors“ war, schoss dem Soldaten Karpenko mit einer Maschinenpistole in die Brust, dieser starb vor Ort. Die Leiche des Kämpfers wurde erst nach einem Tag von Personen entdeckt, die zur Kontrolle der Organisation des Dienstes durch den Kommandeur eines Zugs eingetroffen waren. Der Brigadekommandeur entschied, dem Stab der OOS zu berichten, dass der Verlust in der Folge eines Beschusses eingetroffen war.
Heute haben die Vertreter der DVR im GZKK entsprechend dem Plan zur Umsetzung von Maßnahmen an den Abschnitten zur Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Petrowskoje der OSZE-Mission Informationen über den Stationierungsort von Kräften und Mitteln der Volksmiliz und über deren geplanten Stationierungsort nach Abschluss der Maßnahmen übermittelt.
Das Kommando der Volksmiliz erklärt, dass alle Einheiten die Vorbereitungsmaßnahmen plangemäß erfüllen, die auf eine schnellstmögliche Realisierung der Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe vom 21. September 2016 über die Trennung von Kräften und Mitteln in Petrowskoje gerichtet sind.
Wir unterstützen die Friedensinitiativen, die dem Donezker Land Frieden bringen können.
Die ukrainische Seite ihrerseits sabotiert weiter den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass auf höchstem Niveau, was durch die Erklärung des Außenministers der Ukraine Pristajko bestätigt wird, der mitteilte, dass die ukrainischen bewaffneten Formationen in Verletzung aller erreichten Vereinbarungen nicht die Absicht haben, die Befestigungsanlagen beim Abzug von Kräften und Mitteln von der Frontlinie abzubauen, damit auf diese zurückgekehrt werden kann.
Die von Kampfgenossen Poroschenkos künstlich geschaffene Welle von Protesten, die aktivvon nationalistischen Einheiten unterstützt wird, deren Mitglieder zu allem bereit sind, um nur keinen Frieden im Donbass zuzulassen, rollt über die Ukraine hinweg.
Die Anführer der nationalistischen Gruppierungen, die eine administrative Ressource haben und finanziell versorgt sind, versuchen die Kundgebungen in der OOS-Zone zu verstärken. In einer Reihe frontnaher Ortschaften werden Beamte unter Drohung mit Entlassung gezwungen, an den Aktionen der Nichtunterordnung teilzunehmen. Dabei werden propagandistische ukrainische Massenmedien herang
ezogen, um die Bürger der Ukraine bezüglich der Einstellung der friedlichen Einwohner zum Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln in die Irre zu führen.
Die zur Eskalation des Konflikts in der Besatzungszone eingetroffenen Nationalisten haben nach alter Tradition mit
Terror gegen die Zivilbevölkerung begonnen. In den letzten 24 Stunden wurden in den Kommandanturen von Wolnowacha und Awdejewka neun Anzeigen von Einwohnern mit Beschwerden über rechtswidrige Handlungen von Seiten der bewaffneten Nationalisten registriert, die die Zwangseintreibungen von Geld mit Unternehmern zur Versorgung ihrer Einheiten aktiviert haben, die sich angeblich darauf vorbereiten, die Positionen der BFU nach der Trennung der Kräfte einzunehmen.


de.sputniknews.com:
„Messerstich in den Rücken“: Kurden über US-Rückzug vor türkischem Militäreinsatz
Die Kämpfer der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF), die die Unterstützung der USA genießen, haben die Erklärung Washingtons hinsichtlich des Abzugs seiner Truppen aus dem syrischen Territorium einen „Messerstich in den Rücken“ genannt. Dies meldet Reuters am Montag.
„Die Vereinigten Staaten versicherten, dass sie keine türkischen Militäreinsätze in der Region zulassen werden. Doch die heutige Erklärung (der USA) ist eine Überraschung geworden, und wir können sagen, dass es ein Stich in den Rücken der SDF ist“, sagte der offizielle SDF-Sprecher gegenüber dem örtlichen TV-Sender.
Zuvor am 7. Oktober war bekannt geworden, dass die Vereinigten Staaten darauf verzichten werden, eine türkische Militäroperation in Syrien zu unterstützen. Zudem sei unterstrichen worden, dass die US-Streitkräfte sich nicht mehr in der Nähe des Ortes des geplanten Militäreinsatzes aufhalten würden.
Etwas früher hatte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, erklärt, dass Ankara auf die Militäroperation in Syrien vorbereitet sei. Nach seinen Worten wolle die Türkei nicht die Augen vor der US-Unterstützung für die YPG-Terroristen (YPG – Selbstverteidigungskräfte der Kurden und Arbeiterpartei Kurdistans) verschließen.
Die Türkei hat die Vertreter der syrischen kurdischen „Demokratischen Union“ (PYD) und der YPG als Terroristen eingestuft. Sie kontrollieren die Bezirke im Norden Syriens und sind von den USA traditionell unterstützt worden.


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Bedingungen der Beseitigung der Verstöße bezüglich der Trennung von Kräften und Mitteln
Die heutige Aussage des Außenministers zeugt davon, dass die Vertreter Kiews es entweder nicht geschafft haben, sich mit den Bedingungen, die die Seiten für die Beseitigung der Verstöße bezüglich der Trennung an den Pilotabschnitten „Petrowskoje – Bogdanowka“ und „Solotoje“ vereinbart haben, bekannt zu machen oder dass sie vorsätzlich die Umsetzung dieser Vereinarungen sabotieren.
Auf der letzten Sitzung in Minsk wurde deutlich vereinbart und von den Koordinatoren der OSZE festgehalten, dass heute, am 7. Oktober, die vorbereitenden Maßnahmen zur Beseitigung der Verletzung der Rahmenvereinbarung über eine Trennung von Kräften und Mitteln an den Pilotabschnitten in Petrowskoje und Solotoje entsprechend dem von den Seiten in Minsk vereinbarten Zeitplan beginnen sollen. Insbesondere sollten die Seiten heute die OSZE über den derzeitigen Stationierungsort ihrer Positionen auf dem Territorien dieser Abschnitte informieren. Von unserer Seite wurde dieser Verpflichtung bereits erledigt. Aber Kiew hat statt dem Zeitplan zu folgen beschlossen, den Medienraum mit völlig destruktiven Erklärungen über einen angeblichen Beschuss der Pilotabschnitte und die Notwendigkeit der Einhaltung einer Ruhe von sieben Tagen zu füllen. Dabei haben die ukrainischen Diplomaten entweder absichtlich oder aus Nachlässigkeit aus dem Blick verloren, dass das Regime einer siebentägigen Ruhe für die Beseitigung der Verstöße und die Wiederherstellung der Trennung an den genannten Abschnitten nicht notwendig ist. Genau dieses Herangehen unterstützt auch die OSZE.
Kiew nutzt wieder die Taktik aus der Zeit Poroschenkos – mit allen Mitteln die Umsetzung seiner Verpflichtungen aufgrund in Minsk erreichter Vereinbarungen zu verzögern. Wir meinen, dass ein solches Herangehen kategorisch unannehmbar ist und wir rufen die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen auf, die Augen nicht vor der Sabotage der friedlichen Regelung durch die ukrainische Seite zu verschließen und weil die Beseitigung der Verstöße an diesen beiden Abschnitten eine der Bedingungen für die Durchführung eines Gipfels der Staatsoberhäupter des normannischen Format ist, hoffen wir auf eine entsprechende Reaktion auf die Handlungen Kiews. Wir sind überzeugt, dass es nur so möglich ist, auf das Verhältnis des offiziellen Kiews zu seinen Verpflichtungen zur Lösung des Konflikts einzuwirken.


de.sputniknews.com: Trump: Höchste Zeit für die USA, aus „endlosen Kriegen“ auszusteigen
Washington hat den Beschluss gefasst, nicht mehr an „lächerlichen endlosen Kriegen“ beteiligt zu sein. Dies erklärte Donald Trump auf seinem Twitter-Account.
So kommentierte der US-Staatschef die Mitteilungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und der arabisch-kurdischen Abteilungen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) über den Abzug der US-Truppen aus den an die Türkei grenzenden Territorien im Norden Syriens.
„Die Kurden kämpften mit uns zusammen, doch ihnen wurde ein Riesengeld gezahlt und Technik dafür geliefert. Sie kämpften gegen die Türkei jahrzehntelang, (…) für uns ist jetzt die Zeit gekommen, aus diesen lächerlichen endlosen Kriegen auszusteigen, (denn) viele davon werden zwischen den Stämmen geführt, und unsere Soldaten nach Hause zurückzuholen“, schrieb Trump auf seinem Twitter.
Trump zufolge werden die Türkei, Europa, Syrien, der Iran, der Irak, Russland und die Kurden selbst damit zurechtkommen, was mit den Terrorkämpfern des „Islamischen Staates“ zu machen sei.
Zuvor hatte Erdogan erklärt, dass die US-Militärs die Gebiete im Norden Syriens verlassen würden, wo die Türkei eine Militäroperation gegen die Kurden zu führen plane. Er präzisierte, dass das Ziel von Ankara die Säuberung des syrischen Grenzterritoriums von den Selbstverteidigungskräften der syrischen Kurden, die Schaffung einer Sicherheitszone für die Unterbringung der sich in der Türkei befindenden syrischen Flüchtlinge sein werde.
In der SDF hatte man betont, dass die USA auf solche Weise ihre Vereinbarungen mit den kurdischen Selbstverteidigungskräften verletzt hätten.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego zur Situation bei der Trennung der Kräfte in Solotoje und Petrowskoje
Die LVR hat heute mit der Umsetzung der Vereinbarung über die Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Konfliktseiten zur Trennung von Kräften und Mitteln an den Abschnitten, wo die Trennung im Oktober 2016 erfolgt war, begonnen.
Der Zeitplan dieser Maßnahmen wurde am 1. Oktober auf der Sitzung der Kontaktgruppe vereinbart. Aber nach der Erklärung auf einer Pressekonferenz zu urteilen hat es Herr Pristajko nicht geschafft, sich mit den von der ukrainischen Seite übernommenen Verpflichtungen bekannt zu machen, weil er Dinge erklärt, die diesen direkt widersprechen.
Keine sieben Tage Ruhe, von denen Herr Pristajko sprach, waren dieses Mal vorgesehen – die Trennung soll unabhängig von irgendwelchen Provokationen stattfinden.
Die Ukraine erfindet wieder fiktive Hindernisse für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen und versucht deren Umsetzung „auf Poroschenko-Art“ zu verzögern. Aber dabei verliert sie aus den Augen, dass diesmal keinerlei verpflichtende Zeiträume der Ruhe vor der Trennung vorgesehen sind. Die Seiten müssen ohne irgendwelche Bedingungen mit der Umsetzung des abgestimmten Zeitplans ab dem 7. Oktober beginnen und ihren Verpflichtungen in vollem Maße nachkommen.
Mehr noch, die Umsetzung der Trennung an den Abschnitten in Solotoje und Petrowskoje sind zwei weitere Bedingungen für die Vereinbarung eines Datums für einen Gipfel der Normandie-Vier (die erste, die Unterzeichnung der „Formel Steinmeiers“ wurde bereits am 1. Oktober auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk erfüllt), an deren Durchführung der neugewählte Präsident der Ukraine mehrfach Interesse gezeigt hat. Ein Abweichen der ukrainischen Seite von ihren Verpflichtungen kann als die Absicht interpretiert werden, die Realisierung der Minsker Vereinbarungen zu sabotieren und ist nicht hinnehmbar.


abends:

de.sputniknews.com: Syrien-Krise eskaliert: Trump droht Erdogan mit „Auslöschung” türkischer Wirtschaft
US-Präsident Donald Trump steht unter massiver Kritik wegen des von ihm angekündigten Rückzugs der US-Truppen aus Nordsyrien. Eine türkische Offensive wird dort nun befürchtet. Als Reaktion darauf hat er allerdings der Türkei mit „Auslöschung” ihrer Wirtschaft gedroht.
„Wenn die Türkei irgendetwas unternimmt, was ich in meiner großartigen und unvergleichlichen Weisheit für tabu halte, werde ich die türkische Wirtschaft vollständig zerstören und auslöschen”, schrieb Trump am Montag auf Twitter.
Unklar bleibt derzeit, welche türkischen Schritte, die Trumps „Weisheit” übergehen könnten, der US-Präsident konkret meint.
Zuvor hatten verschiedene US-Politiker Trump vorgeworfen, die bisherigen kurdischen Verbündeten in Nordsyrien im Stich zu lassen.
Zuvor hatten auch die Kämpfer der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF), die die Unterstützung der USA genießen, den geplanten Abzug der amerikanischen Truppen aus dem syrischen Territorium als einen „Messerstich in den Rücken“ bezeichnet.
„Die Vereinigten Staaten versicherten, dass sie keine türkischen Militäreinsätze in der Region zulassen werden. Doch die heutige Erklärung (der USA) ist eine Überraschung geworden, und wir können sagen, dass es ein Stich in den Rücken der SDF ist“, hatte der offizielle SDF-Sprecher gegenüber dem örtlichen TV-Sender erklärt.
Die Vereinigten Staaten hatten zuvor einen Rückzug der US-Truppen aus den syrischen Regionen angekündigt, in denen eine türkische Militäroffensive gegen kurdische Einheiten erwartet wird.
Die türkische Offensive könnte in den nächsten Stunden bis Tagen starten.
Die Türkei bezeichnet kurdische Einheiten der „Demokratischen Union“ (PYD) und der YPG in Syrien als Terroristen. Sie kontrollieren momentan die Bezirke im Norden Syriens und wurden bislang von den USA unterstützt.


de.sputniknews.com:
„Defender 2020”: USA führen 37.000 Soldaten über Deutschland nach Polen und Baltikum
Die USA marschieren im Osten Europas auf und nutzen dafür deutsches Staatsgebiet. Insgesamt 37.000 Soldaten sollen im kommenden Jahr über Deutschland nach Polen und ins Baltikum kommen.
Wie die US-Streitkräfte in Europa am Montag mitteilten, werden im kommenden Jahr 37.000 Soldaten an der militärischen Großübung „Defender 2020” zur Verlegung von Truppen nach Polen und ins Baltikum teilnehmen.
Es soll die umfangreichste Verlegung von Soldaten aus den USA nach Europa in den vergangenen 25 Jahren werden. So würden 20.000 Soldaten über den Atlantik geschickt. Ziel sei, die Einsatzbereitschaft innerhalb der Nato zu erhöhen und mögliche Gegner abzuschrecken, so das US-Militär.
Deutschland soll dabei die logistische Drehscheibe der von den US-Streitkräften geführten Übung werden. Insgesamt beteiligen sich 19 Staaten daran. Zwischen April und Mai werden die Truppen mit Unterstützung der Bundeswehr durch Deutschland geführt.
Bei der Übung soll trainiert werden, wie Einheiten schnell verlegt werden und zusammenarbeiten.
„Diese Fähigkeit ist wichtig, um kurzfristig Stärke zeigen zu können, unsere Einsatzbereitschaft beruhigt unsere Alliierten und schreckt mögliche Gegner ab”, erklärte der kommandierende General der US-Streitkräfte in Europa, Christopher G. Cavoli.
Zwischen April und Mai werden die Truppen mit Unterstützung der Bundeswehr durch Deutschland geführt. Dazu sind drei sogenannte Convoy-Support-Zentren für die Marschkolonnen und der Aufbau einer Tankanlage auf dem Truppenübungsplatz Bergen in der Lüneburger Heide geplant. Die US-Truppen bringen ihr Gerät teils mit, teils lagert es bereits in Europa.
Für die deutschen Stellen geht es auch darum, die Belastbarkeit der eigenen Infrastruktur zu überprüfen. Der Transport von Militärgerät ist auch per Bahn und mit Binnenschiffen geplant.
Deutschland hatte im Januar auch die Führung der Nato-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) übernommen. Die Speerspitze war 2014 gegründet worden. Damit reagierte der Westen auf die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland.


de.sputniknews.com: Nord Stream 2: Russlands Außenministerium rät USA, „Politisierungsversuche aufzugeben“
Die Gaspipeline Nord Stream 2 ist ein kommerzielles Projekt. In diesem Zusammenhang hat das russische Außenministerium die USA aufgefordert, Politisierungsversuche aufzugeben.
„Nord Stream 2 wird einen schweren Schlag gegen die Energievielfalt und -sicherheit Europas bedeuten. Dies wird den Einfluss Russlands auf die europäische Außenpolitik stärken. Europa wird von Versorgungsstörungen mehr abhängig sein“, sagte Perry auf einer internationalen Konferenz in Litauen.
Auf seinem russischen Twitter-Account zitierte das US-Außenministerium den US-amerikanischen Energieminister Rick Perry, der behauptet, das Ziel von Nord Stream 2 bestehe darin, die Sicherheit und Stabilität Europas zu erschüttern.
„Hören Sie auf, ein rein kommerzielles Projekt zu politisieren. Wir erinnern Sie daran, dass das Hauptziel des zusammen mit europäischen Partnern umgesetzten Projekts Nord Stream 2 darin besteht, die Gasversorgungsrouten zu diversifizieren, Transitrisiken zu beseitigen und damit die Energiesicherheit Europas zu stärken“, heißt es aus dem russischen Außenministerium.
Zuvor hatte Perry auf einer internationalen Konferenz in Litauen behauptet, dass Nord Stream 2 ein „schwerer Schlag“ für Europa werden könnte. Der russische Einfluss auf Europa werde so noch weiter steigen, so Perry.
Deutschland und Russland widersprechen Washington
Immer wieder bezeichnet Washington Nord Stream 2 als eine Gefahr. Sowohl deutsche als auch russische Vertreter haben diese Vorwürfe jedoch wiederholt zurückgewiesen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich Anfang Oktober im Rahmen einer Sitzung des Forums „Russische Energiewoche“ zum Bau der Gaspipelines Turkish Stream und Nord Stream 2 geäußert. Die Aufgabe dieser Projekte besteht ihm zufolge darin, die Routen von Gaslieferungen zu diversifizieren, Transitrisiken wegzunehmen und somit die Energiesicherheit Europas zu verstärken.
Auch Bundesaußenminister Heiko Maas hatte den Bau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 verteidigt. Dieses energiewirtschaftliche Projekt ist laut ihm „nicht nur für Deutschland, sondern für Europa wichtig“.
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte seinerseits die Meinung geäußert, dass das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 keine Politik enthalte. Das sei ein ökonomisches Projekt, sagte der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG.

 

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