Presseschau vom 17.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Nach Attacke auf saudi-arabische Ölraffinerien: USA bereiten Antwort vor
Die USA arbeiten laut Pentagon-Chef Mark Esper mit den Partnern zusammen, um auf den jüngsten „beispiellosen Angriff“ auf die saudi-arabischen Ölraffinerien zu reagieren.
„Das US-Militär arbeitet gemeinsam mit einer ressortübergreifenden Gruppe und unseren Partnern daran, auf diesen beispiellosen Angriff zu reagieren und die vom Iran untergrabene, auf Regeln basierende Weltordnung zu verteidigen“, schrieb Esper auf Twitter am Montag.
Ihm zufolge war er gerade bei einem Treffen, bei dem er US-Präsident Donald Trump über die Situation informiert hatte.
In der Nacht auf Samstag waren in zwei Ölraffinerien des staatlichen Öl- und Gasunternehmens Saudi Aramco – im Bezirk Abqaiq im Osten des Landes und in dem östlich von Riad gelegenen Bezirk Churais – nach Drohnenangriffen starke Brände ausgebrochen. Die Huthi-Rebellen bekannten sich zu den Attacken.
Daraufhin hatte Saudi-Arabien, der wichtigste Exporteur von Erdöl und einer der drei größten Erdölproduzenten, die Öl-Produktion auf die Hälfte reduziert. Die Produktionsmenge sei um 5,7 Millionen Barrel pro Tag gedrosselt worden.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte Teheran vorgeworfen, die Ölraffinerien in Saudi-Arabien mit Drohnen angegriffen zu haben, und versprochen, Teheran zur Verantwortung zu ziehen. Das iranische Außenministerium wies Pompeos Vorwürfe als „Lüge“ zurück.


de.sputniknews.com:
Russlands Botschafter in Israel: Schläge gegen Syrien unannehmbar
Militärschläge gegen Syrien sind unannehmbar, erklärte der Botschafter Russlands in Israel, Anatoli Viktorow, am Montag. Das betreffe auch israelische Raketenangriffe auf iranische Objekte in Syrien, fügte er hinzu.
„Unsere Position wurde mehrmals vom Präsidenten und vom Außenminister bekräftigt: Beliebige Schläge auf das Territorium eines souveränen Staates, der UN-Mitglied ist, sind inakzeptabel“, betonte der Diplomat.
Russland schlage vor, alle Probleme durch Konsultationen und Verhandlungen beizulegen.
Israel hatte zuvor mehrere Luftangriffe auf Objekte des iranischen Militärs auf dem Territorium Syriens geflogen. Dabei kamen auch Zivilisten ums Leben.


vormittags:

de.sputniknews.com: Neue Vorwürfe: Russland fürchtet um Sicherheit seiner Diplomaten in USA
Fast drei Jahre sind vergangen, seit die USA drei Dutzend russische Diplomaten ausgewiesen haben. Nun rollt eine US-Zeitung das Thema wieder auf, um neue Vorwürfe gegen die Russen zu erheben. Die russische Botschaft befürchtet, dass dies zu Gewalttaten gegen seine Diplomaten führen kann, und appelliert an die Regierung der Vereinigten Staaten.
Nach einem Artikel in der US-Presse, in dem russischen Diplomaten geheimdienstliche Aktivitäten vorgeworfen wurden, macht sich die russische Botschaft in Washington Sorgen um die Sicherheit ihres Personals.
Am gestrigen Montag zitierte das Portal Yahoo News namentlich nicht genannte ehemalige US-Offizielle mit den Worten, dass einige der 2016 ausgewiesenen Diplomaten bei einer russischen Abwehroperation mitgemacht hätten. Im Ergebnis dieser Operation, bei der FBI-Computer betroffen worden sein könnten, hätten die US-Bundespolizei und der Geheimdienst CIA ihre Kontakte mit russischen Agenten abbrechen müssen.
Die russische Botschaft verweist in einer Stellungnahme darauf, dass die Administration Obama die Diplomatenausweisung damals mit einer „Einmischung“ in die US-Wahlen begründet habe.
Weil sich diese Darstellung nicht mehr halte, müsse sich die US-Seite „neue Märchen“ einfallen lassen, erklärte die Botschaft auf Facebook.
Die Unterstellungen seien in dem Artikel mit keinerlei Fakten untermauert und deshalb ein „unbeholfener Versuch“, die „Wegnahme des russischen diplomatischen Eigentums zu rechtfertigen“, erklärte die Botschaft und spielte damit auf die Beschlagnahme seiner Immobilien in den USA an.
„Die unbegründeten Anschuldigungen gegen Diplomaten und ihre Familienangehörigen, die der Artikel enthält, stellen eine direkte Bedrohung für ihre Sicherheit dar“, so die Botschaft weiter. „Weil solche provokanten Veröffentlichungen zu Gewalttaten gegen Mitarbeiter der Botschaft und ihre Angehörigen führen können, werden wir das US-Außenministerium um Erklärungen bitten.“
Zuvor hatte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bereits die Informationen von Yahoo News als eine „Science-Fiction-Geschichte“ zurückgewiesen.
Kurz vor dem Jahreswechsel 2016/2017 hatte der damals scheidende US-Präsident Barack Obama 35 russische Diplomaten als Agenten abgestempelt und des Landes verwiesen. Darüber hinaus ließ er eine Freizeitanlage für russische Diplomaten in Maryland schließen.
Moskau hatte damals sieben Monate mit Gegenmaßnahmen gewartet und diese dann doch verhängt, nachdem der US-Senat weitere neue Sanktionen gegen Russland beschlossen hatte.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Golubowskoje, Dolgoje, Nishneje Losowoje und Kalinowo. Geschossen wurde mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm, einem Antipanzerraketenkomplex sowie Schützenpanzerwaffen.


de.sputniknews.com: Trump verzichtet vorerst auf Treffen mit Kim Jong-un
US-Präsident Donald Trump hat zunächst ausgeschlossen, für weitere Verhandlungen mit Staatschef Kim Jong-un nach Nordkorea zu reisen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Trump betonte demnach am Montag vor Journalisten, die Beziehungen zu Kim seien weiterhin „sehr gut”. Momentan sei aber „vermutlich nicht” der richtige Zeitpunkt für einen Besuch in Pjöngjang, sagte er mit Blick auf Berichte über eine Einladung in die nordkoreanische Hauptstadt.
„Ich würde es tun (…) irgendwann in ferner Zukunft, und je nachdem, was passiert, bin ich sicher, dass er auch gern in die USA kommen würde“, so Trump.
Zuvor hatte die südkoreanische Zeitung „JoongAng Ilbo” unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtet, Kim habe Trump jüngst mitten in den stockenden Verhandlungen über eine Denuklearisierung in einem Brief nach Nordkorea eingeladen.
Die beiden Staatschefs waren zuletzt am 27. und 28. Februar in Vietnam zusammengekommen. Thema war die nukleare Abrüstung Nordkoreas.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. September 3:00 Uhr bis 17. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 81.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 71.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Russlands Außenministerium prüft Information zur Festnahme des Chefs von Sputnik Moldova in Chisinau
Das russische Außenministerium prüft derzeit die früher am Dienstag aufgetauchten Informationen über die mögliche Festnahme des Chefs von Sputnik Moldova, Wladimir Nowossadjuk, in Chisinau.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass der Chef von Sputnik Moldova in der moldauischen Hauptstadt festgenommen worden sei.
Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft der Republik Moldau bekräftigte aber später diese Information nicht. „Derzeit können wir nicht bestätigen, dass Nowossadjuk festgenommen wurde. Untersuchungsaktivitäten werden demnach durchgeführt. Erst danach wird mitgeteilt, ob jemand festgenommen worden ist.
Wie nun Russlands Außenministerium mitteilte, prüfe die Behörde die aufgetauchten Informationen.
Das EU-Parlament hatte im November 2016 eine Resolution mit der Forderung verabschiedet, russischen Medien entgegenzuwirken. Dabei wurden RT und die Agentur Sputnik als Hauptbedrohungen eingestuft.
Zahlreiche Politiker im Westen, darunter US-Senatoren sowie der französische Staatschef, warfen Sputnik und RT eine Wahleinmischung in den USA und Frankreich vor, ohne Beweise vorzulegen. Moskau wies die Kritik als unbegründet zurück.
Derzeit verfügen Sputnik und der TV-Sender RT über keine Akkreditierung im Elysee-Palast und anderen Behörden.
Im Kreml bezeichnete man die Situation als „Informationskrieg“ des französischen Präsidenten gegen russische Medien.
Zuletzt steht Sputnik in den baltischen Staaten zunehmend unter Druck. Im März wurde russischen Journalisten der Zutritt zum Gerichtssaal bei dem Prozess um die Ereignisse von 1991 in Vilnius verweigert, daraufhin wurde im Juli die Website von Sputnik Litauen per Gerichtsentscheid blockiert. In Estland seien Beamten Kontakte mit Sputnik-Journalisten strengstens untersagt, wie kürzlich Marat Kasem, Chefredakteur von Sputnik Litauen, erklärte.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 9:22 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke. Im Zusammenhang mit der Gefahr für Leben und Gesundheit war das Personal gezwungen die Schutzräume aufzusuchen. Derzeit hält das Feuer an.


de.sputniknews.com:
Syrien: Armee stößt auf großes Rebellen-Lager in Idlib
Ein Befehlsstand, ein Lazarett und Tunnel, die sich über hunderte Meter hinweg ziehen: Rund einen Monat nach der Befreiung von Chan Scheichun haben die syrischen Regierungstruppen in der Nähe dieser strategisch wichtigen Stadt in der nordwestlichen Provinz Idlib eine verlassene Basis der Rebellen entdeckt.
Das Lager sei in einer Höhle im Süden der Provinz Idlib entdeckt worden, teilte General Abdel Kerim Meichun am Dienstag in Chan Scheichun mit. Die Gebiete, die jahrelang in der Hand der Rebellen waren, konnten Ende August befreit werden.
„Hier befanden sich nicht nur starke Feldbefestigungen, sondern auch eine große Menge an Waffen, Munition und Kampfbekleidung“, sagte der General.
Das gesamte Bauwerk umfasse eine Fläche von schätzungsweise 10.000 Quadratmetern, dort gebe es eine Kommandostelle, ein Feldlazarett und einen Schlafraum. Hinzu komme ein verzweigtes Netz von Gängen.
„Jeder streckt sich über mindestens 200 Meter hinweg. Die genaue Länge kann vorerst nicht ermittelt werden, denn die Kämpfer hatten bei ihrem Rückzug überall Minen gelegt. Bisher konnten wir nur diese Grotte entminen.“
Der General schloss nicht aus, dass die umstrittene Hilfsorganisation „Weißhelme“ in dieser Höhle ihr Video über den vermeintlichen Giftgasangriff vom April 2017 produziert hat. Die syrischen Rebellen und viele westliche Staaten hatten für die Attacke, die 80 Menschenleben gefordert haben soll, damals die Regierungstruppen verantwortlich gemacht. Die syrische Regierung wies das zurück. Nach syrischen und russischen Angaven wurde die Attacke inszeniert.


nachmittags:

mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
Im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, das für den 18. September geplant ist, hat das Kommando der „OOS“ die Intensität der Besch
ießungen des Territoriums unserer Republik vergrößert und versucht die Einheiten der Volksmiliz zur erwidernden Handlungen zu provozieren.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung viermal verletzt.
In
Richtung Staniza Luganskaja haben die Untergebenen des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 46. Brigade Kotenko das Gebiet von Dolgoje mit einem Antipanzerraketenkomplex beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Golubowskoje mit einem 82mm-Mörser beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben die Verbrecher aus der 72. Brigade auf Befehl ihres Kommandeurs Bogomolow das Gebiet von Kalinowo mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 30. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Garas die Umgebung von Nishneje Losowoje mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm-Mörsern beschossen.
Bei der Verteidigung des Territoriums der Republik
starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten unser Mitgefühl zum Ausdruck. Zwei weitere Verteidiger wurden mit zahlreichen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert, sie erhalten qualifizierte ärztliche Behandlung.
Seit Beginn des heutigen Tages
ist der Beschuss des Territoriums unserer Republik fortgesetzt worden. Um 7:40 Uhr hat der Gegner von den Positionen der 14. Brigade der BFU Donezkij mit Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Trotz der Vereinbarung über einen Waffenstillstand konzentriert das Kommando der „OOS“ weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung hat die Ankunft von drei Panzern im von den BFU besetzten Dmitrowka festgestellt, im Gebiet von Wojtowo wurde die Verletzung von drei Panzertransportern festgestellt.
In Peredelskoje hat der Gegner in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug stationiert.
Es wurde festgestellt, dass die gesamte Technik der 46. Brigade der BFU gehört.
In der Nähe des Trennungsabschnitts im Gebiet von Solotoje haben Kämpfer der 14. Brigade
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug stationiert.
Um die Entdeckung der Technik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert wurde, zu verhindern,
behindern die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter die Funktion der Drohnen der OSZE, die Flüge über den von den BFU besetzten Territorien durchführen. …
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik erhöhte Aufmerksamkeit. Die Soldaten der Volksmiliz halten die Minsker Vereinbarungen streng ein, aber im Fall einer direkten Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sind sie bereit, entschieden zu handeln.


de.sputniknews.com:
Nach Attacken in Saudi-Arabien: Militärszenario nicht ausgeschlossen – Russischer Geheimdienstchef
Nach dem jüngsten Drohnenangriff auf Objekte in Saudi-Arabien besteht die Gefahr eines Militärszenarios, teilte am Dienstag der russische Geheimdienstchef Sergej Naryschkin mit.
Gegenüber Journalisten sagte er wörtlich:
„Die Gefahr besteht. Aber ich hoffe auf eine friedliche Beilegung (der Situation).“
In der Nacht auf Samstag waren in zwei Ölraffinerien des staatlichen Öl- und Gasunternehmens Saudi Aramco – im Bezirk Abqaiq im Osten des Landes und in dem östlich von Riad gelegenen Bezirk Churais – nach Drohnenangriffen starke Brände ausgebrochen. Die Huthi-Rebellen bekannten sich zu den Attacken.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 20-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer Kaschtschischins aus der 59. Brigade das Gebiet von Golmowskij mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Kokorjews, Iwanows und Martschenkos aus der 92., 56. und 28. Brigade die Gebiete von Alexandrowka, Trudowskije, der Siedlung des Abakumow-Bergwerks, von Staromichajlowka, Spartak und des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Panzern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die Gesamtzahl der von Seiten der BFU abgefeuerten Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden 81.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Feind weiter das Territorium unserer Republik mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen in den Gebieten von Alexandrowka, Krutaja Balka und Wasiljewka beschossen.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke. Im Zusammenhang mit der Lebensgefahr war das Personal gezwungen, den Schutzraum aufzusuchen. Der Beschuss von Seiten der BFU hält derzeit noch an.
Die ukrainischen Besatzer rüsten weiter ihre Positionen mit Baumaterialien aus, die sie der örtlichen Bevölkerung wegnehmen. Die örtlichen Einwohner von Awdejewka, die die Willkür der Besatzer leid sind, haben die örtlichen Rechtsschutzorgane mit Beschwerden überschüttet.
Bei einer Überprüfung der genannten Informationen haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes zwei Kämpfer der 92. Brigade, Listratenko und Lemeschko, die an der Zerlegung von Wirtschaftsgebäuden auf Gartenparzellen beteiligt waren, festgenommen.
Außerdem haben Mitarbeiter des SBU während des Kontrolle der Buchführung von militärischem Material im 2. Bataillon der 92. Brigade einen Fehlbestand von fünf AK-74 entdeckt, die den Strafsoldaten nach dem Bericht des Bataillonskommandeurs bei der zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Kamenka verlorengingen. Inzwischen haben der SBU und der militärische Rechtsordnungsdienst eine Suche nach den verlorenen Waffen organisiert.
Die Zahl der Deserteure in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine wächst weiter.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben zwei Soldaten des 18. Bataillons der 35. Brigade, Unterfeldwebel A.S. Tatartschuk und Obermatrose A.M. Zaz, eigenmächtig den Dienstort im Gebiet von Bogdanowka verlassen und sind mit ihren Dienstwaffen in unbekannte Richtung aufgebrochen. Mitarbeiter des SBU erhielten bei der Befragung von Kameraden die Informationen, dass die genannten Soldaten die Absicht hatten, auf die Seite der Volksmiliz der DVR überzugehen. Nach den Worten der befragten Kämpfer hat Tatartschuk in den letzten zwei Wochen negativ über das Bataillonskommando gesprochen und vorgeschlagen, alles fallen zu lassen und auf die Seite der Volksmiliz überzugehen. Der militärische Rechtsordnungsdienst hat gemeinsam mit dem SBU eine Suche nach den Soldaten, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, organisiert.
Kämpfer des Regiments „Asow“ setzen den Terror gegen die Zivilbevölkerung im Gebiet von Sajzewo und Artjomowsk fort. Der Unterstützung des Kommandeurs der OOS Krawtschenko gewiss haben die Nationalisten die Anstrengungen auf den Erhalt finanzieller Einkünfte durch Einschüchterung friedlicher Einwohner und deren Bezichtigung der Zusammenarbeit mit der Volksmiliz der DVR konzentriert. Außerdem wird Druck auf Verwandte ausgeübt, indem diese erpresst werden, ihre Familienangehörigen freizukaufen. Wir wenden uns an die internationalen Beobachter der OSZE-Mission mit der Forderung, eine kritische Bewertung solcher Handlungen der Straftruppen, die die Normen des internationalen humanitären Rechts verletzten, abzugeben.


de.sputniknews.com: Teheran schließt Gespräche mit Washington auf jeglicher Ebene aus – Ajatollah Chamenei
Teheran wird laut dem geistlichen Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, auf jeglicher Ebene keine Verhandlungen mit den USA führen.
„Die Politik des ‚maximalen Drucks‘ auf die iranische Nation ist wertlos, und alle Beamten der Islamischen Republik Iran sind sich darüber einig, dass es auf jeglicher Ebene keine Verhandlungen mit den USA geben wird“, zitiert ihn seine offizielle Webseite.
Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten würden einen Erfolg der US-Politik des maximalen Drucks auf den Iran bedeuten, die mit Sanktionen und Drohungen betrieben werde, sowie die Tatsache, dass die USA Teheran ihre Forderungen aufzwingen könnten, betonte Chamenei bei seinem Auftritt vor den Studenten der islamischen Universität Hawza am Dienstag.
„Aus diesem Grund haben die Beamten des Landes, vom Präsidenten bis zum Außenminister und anderen, einstimmig angekündigt, dass wir nicht an Gesprächen, sei es bilateraler oder multilateraler Art, mit den Vereinigten Staaten teilnehmen werden“ fügte er hinzu.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, dass das Weiße Haus sich auf mögliche Verhandlungen zwischen dem US-Staatschef Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani einstelle, die am Rande der UN-Generalversammlung in New York stattfinden könnten.
Allerdings gab Teheran bekannt, dass Rouhani keine Pläne in Bezug auf ein solches Treffen mit Trump habe.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa im Zusammenhang mit den aufsehenerregenden Aussagen des Außenministers der Ukraine
In den letzten Tagen haben wir eine Menge aufsehenerregender Erklärungen von Seiten der ukrainischen Regierung gehört, die in der Hoffnung der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu entgehen versuchen, Wunder an Findigkeit und Schläue zu zeigen. Aber wie sehr Kiew das auch verändern möchte, die Ukraine hatte und hat genau bestimmte, klar festgelegte und von der Weltgemeinschaft bestätigte Verpflichtungen zur Regelung des Konflikts im Donbass.
Statt sich nebelhafte Formeln und Versprechen irgendwelcher radikaler Maßnahmen auszudenken, müsste die Führung der Ukraine aufhören, das Rad neu zu erfinden und mit der Umsetzung des Maßnahmekomplexes beginnen, worin bereits äußerst deutlich und klar alle notwendigen Schritten zur Erreichung eines nachhaltigen Friedens festgelegt sind. Es muss die bereits existierende Formel Steinmeier realisiert werden, die zweimal von den Regierungschefs der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen gebilligt wurde, es muss die Formel zum Austausch festgehaltener Personen „alle gegen alle“ angewandt werden und nicht eine Rechtfertigung gesucht werden, warum sie nicht umgesetzt werden kann. Gerade eine solche Tätigkeit zur Wiederherstellung von Frieden wird die beste Antwort auf die „Erwartungen des Volks“, über die die Kiewer Diplomaten philosophieren, sein.
Insbesondere sehen die Aussagen der ukrainischen Regierung seltsam aus, dass sie „ein halbes bis ein Jahr“ für die Fortsetzung der Minsker Vereinbarungen haben. Sollte es sein, dass die Vertreter der Ukraine aus dem Blick verloren haben, dass gerade durch ihre Schuld der Verhandlungsprozess vorsätzlich verzögert wird, die Diskussion zu wichtigen Fragen, insbesondere den politischen, sabotiert wird, ohne deren Lösung es nicht möglich ist, eine langfristige und komplexe Regelung des Konflikts zu erreichen.
Wir lenken die Aufmerksamkeit ein weiteres Mal darauf, dass es der Führung der Ukraine unter keinen Umständen gelingen wird, den Sinn der Minsker Vereinbarungen zu verändern und zu ersetzen oder ihr Wesen zu verzerren. Deshalb empfehlen wir Kiew nachdrücklich, statt sich immer mehr und mehr ausgefeilte Arten der Sabotage des Friedensprozesses auszudenken, Energie in die wirklich notwendige Aktivität zu stecken und endlich mit einem offenen Dialog und der Erarbeitung konstruktiver Lösungen zur Implementierung des Maßnahmekomplexes in Abstimmung den den Vertretern der Republiken zu beginnen.


de.sputniknews.com:
Gericht in Bulgarien beseitigt Hindernis für Turkish Stream
Das Oberste Administrative Gericht Bulgariens hat den Streit über die Wahl das Unternehmens für den Bau einer Ableitung der Gaspipeline Turkish Stream beendet, die die Länder Südeuropas mit russischem Gas versorgen soll.
„Das Oberste Administrative Gericht hat die Berufung des Konsortiums Gas Development and Expansion in Bulgaria (GDEB) auf die gerichtliche Entscheidung 741 der Kommission für Wettbewerbsschutz vom Jahr 2019 abgelehnt und das Gerichtsverfahren eingestellt“, heißt es in einer entsprechenden Entscheidung.
Im Januar 2019 hatte der Betreiber von Erdgasfernleitungs- und Speichersystemen in Bulgarien „Bulgartransgaz“ den Bau einer Gasleitung von der türkischen Grenze bis nach Serbien beschlossen.
Im April gab „Bulgartransgaz“ bekannt, das saudi-arabisch-italienische Konsortium Arkad habe die Ausschreibung für das Projekt und den Bau gewonnen. Allerdings reichte der Herausforderer GDEB eine Klage gegen diesen Beschluss ein. Nun wies das bulgarische Gericht die Klage ab.
Dies sei darauf zurückzuführen, dass das bulgarische Konsortium nicht mehr wünsche, Berufung einzulegen, hieß es in der Entscheidung. Einen entsprechenden Antrag habe die bulgarische Filiale der Firma „Completions Development“ gestellt, die zum Konsortium GDEB gehört. „Completions Development“ ist mit dem russischen Stahlrohrherrsteller TMK affiliiert.
Turkish Stream besteht aus zwei Strängen mit einer Durchsatzkapazität von je 15,75 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr. Der erste Strang soll russisches Gas in die Türkei liefern. Diese Pipeline führt von der russischen Schwarzmeerstadt Anapa zur Ortschaft Kıyıköy im türkischen Thrakien. Der zweite Strang soll bis Ende 2020 fertiggestellt werden und süd- sowie südosteuropäische Länder mit Gas versorgen. Ursprünglich hatte er bis zur Grenze zwischen der Türkei und der EU verlängert werden sollen.


Ombudsmandnr.ru: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zum Mord an Roman Dshumajew
Die Gesetzlosigkeit, Gewalt und Willkür, die in der Ukraine vorherrschen, überschreiten alle denkbaren Grenzen. Die terroristischen Methoden, mit denen Vergeltung an Andersdenkenden verübt wird, sind zu einem System geworden und zwingen dazu, um das Leben friedlicher Bürger auf dem Territorium des ukrainischen Staates zu fürchten.
Aus offenen Quellen wurde bekannt, dass am 16. September Roman Dshmajew, der sich unter Hausarrest befand, in seiner eigenen Wohnung in Mariupol ermordet wurde. Zuvor hatten ihn die Rechtsschutzorgane der Ukraine wegen Unterstützung der DVR angeklagt, deshalb wurde er in die Liste der Personen, die ausgetauscht werden sollten, aufgenommen. Ein solch zynischer Mord zeugt von der Missachtung der Rechte und Freiheiten des Menschen, von vollständiger Anarchie, Ignorieren von Gesetzen, die auf dem Territorium der Ukraine gelten.
Ich bin gezwungen eine Zunahme der Fälle von Gewaltakten auf Grundlage politischer Meinungsverschiedenheiten in der letzten Zeit auf dem Territorium der Ukraine zu konstatieren. Vor kurzem habe ich bereits Erklärungen an internationale Organisationen zum Fall eines brutalen Mords an einer Person mit Behinderung übergeben, deren Aufenthaltsort die ukrainischen Behörden lange Zeit geheim hielten.
Dieser Vorfall ereignete sich im Vorfeld eines Treffens im Minsker Format, und morgen werde ich die Frage der Gewährleistung der Sicherheit der Personen, die austauscht werden sollten, aufwerfen. Ich werde den Koordinator der humanitären Untergruppe, Herrn Frisch, auf jeden Fall über das Geschehen und über meine Beunruhigung über das Schicksal von Anhängern der DVR, die sich auf dem Territorium der Ukraine befinden, informieren.


abends:

de.sputniknews.com: US-Regierung reicht Klage gegen Snowden wegen Memoiren ein
Die US-Regierung hat Klage gegen Edward Snowden wegen der Veröffentlichung der Memoiren des amerikanischen Whistleblowers eingreicht.
Zum Verkaufsstart des Buches „Permanent Record“ am Dienstag teilte das US-Justizministerium mit, Snowden habe mit dem Buch gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen, die er mit den US-Geheimdiensten CIA und NSA unterzeichnet habe. Snowden werde vorgeworfen, das Buch veröffentlicht zu haben, ohne es – wie in den Vereinbarungen vorgesehen – vorab zur Überprüfung vorzulegen. Snowden hatte für die CIA und die NSA gearbeitet.
Das Ministerium teilte weiter mit, mit der Klage solle nicht die Veröffentlichung oder Verbreitung des Buches gestoppt werden. Die Regierung wolle stattdessen auf die Einnahmen zugreifen, die Snowden durch das Buch erziele. Snowdens Autobiografie kam am Dienstag in den USA und auch in Deutschland in den Buchhandel.
Der Ex-Geheimdienstler hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber am Moskauer Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden bekam Asyl in Russland, nach einer Verlängerung aktuell bis 2020.
„Geheimdienstinformationen sollten unsere Nation schützen, nicht persönlichen Profit liefern“, so der Staatsanwalt für den östlichen Distrikt im Bundesstaat Virginia, Zachary Terwilliger, der Mitteilung vom Dienstag zufolge.
Mit der Klage solle sichergestellt werden, dass Snowden keine Einnahmen durch den Vertrauensbruch generiere. In mehreren Interviews zur Veröffentlichung seiner Memoiren hatte Snowden seinen Wunsch geäußert, Asyl in einem EU-Staat wie Deutschland zu erhalten. Auf deutsch erschien sein Buch unter dem Titel „Permanent Record: Meine Geschichte“.

 

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