Presseschau vom 03.09.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: In Donezk wurde der 74. Jahrestag der Ausrufung der Demokratischen Republik Vietnam gefeiert
Am 2. September fand in Donezk ein Treffen aus Anlass des 74. Jahrestags der Ausrufung der Demokratischen Republik Vietnam statt. An ihm nahmen Vertreter der KP der DVR, der gesellschaftlichen Organisation „Neue Skythen Noworossijas“, der Freundschaftsgesellschaft „Donbass – Vietnam“, internationalistische Kämpfer, die in Vietnam gedient haben, teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Wir Kommunisten der DVR sind Anhänger der Sozialistischen Republik Vietnam. Zur Zeit befindet sich das Land auf dem siebten Platz in der Welt was das Wachstum der Produktion betrifft, was ein weiteres Mal die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus bestätigt. Vietnam begeistert bis heute die Kommunisten der ganzen Welt, einschließlich uns zur Kampf gegen den Imperialismus“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.
Ninel Kosolapowa, Mitglied der Leitung der Freundschaftsgesellschaft „Donbass – Vietnam“ unterstrich, dass in der Donezker Volksrepublik mehr als 150 Vertreter der vietnamesischen Gemeinschaft leben.


de.sputniknews.com: Alles nur inszeniert? Israels Armee soll Verluste nach Hisbollah-Angriff vorgetäuscht haben
Nach einem Schlagabtausch mit der libanesischen Schiitenmiliz „Hisbollah“ an der Grenze zu Libanon soll die israelische Armee Verluste inszeniert und eine Evakuierung der angeblich verletzten Soldaten durchgeführt haben. Dies berichten israelische Medien.
Nach Informationen der Zeitung „Jedi’ot Acharonot“ wurden zwei angeblich verletzte IDF-Soldaten mit einem Hubschrauber evakuiert und in ein Krankenhaus gebracht. Die „Verletzten“ seien mit Kunstblut beschmiert worden.
Nach Angaben des Krankenhauses wurden die Militärs in einer Erste-Hilfe-Station untersucht und ohne Behandlung entlassen.
Auf eine Anfrage von Sputnik weigerte sich die israelische Armee, diese Informationen zu kommentieren.
Laut der Zeitung „The Times of Israel“ sollte das Evakuieren der angeblich verletzten Soldaten, das aufgenommen und in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde, die Hisbollah davon überzeugen, das die Reaktion auf die bisherigen Luftangriffe Israels ausreichend sei, und eine weitere Eskalation verhindern solle.
Am Sonntag hatte die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah bekannt gegeben, ein gepanzertes israelisches Militärfahrzeug unweit der Grenze zwischen den beiden Ländern mit Panzerabwehrraketen getroffen zu haben. Dies sei eine Vergeltungsattacke als Antwort auf Israels Luftangriffe auf einen Vorort von Damaskus in der vorigen Woche, bei der zwei Kämpfer der Bewegung ums Leben gekommen seien. Dabei behauptete die Hisbollah, bei dem Raketenangriff mehrere israelische Soldaten verletzt und getötet zu haben.
Im Gegenzug führten die israelischen Verteidigungskräfte einen Artilleriebeschuss sowie einen Luftangriff auf militärische Ziele im Südlibanon aus. Später teilte der israelische Premier Benjamin Netanjahu mit, die israelische Seite habe bei dem Raketenangriff von libanesischen Gebieten aus überhaupt keine Verluste erlitten.
Nach Ansicht der israelischen Militärs ist der jüngste Schlagabtausch mit der libanesischen Miliz „auf der taktischen Ebene“ erschöpft.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Solotoje-5.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern.


de.sputniknews.com:
80 Jahre Kriegsausbruch: Russland empört über Boris Johnsons Aussage
Vor 80. Jahren hat mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg als bisher blutigster militärischer Konflikt aller Zeiten begonnen. Der britische Premierminister Boris Johnson nutzt den Jahrestag, um den sowjetischen Einmarsch in Ost-Polen anzuprangern. Die Reaktion aus Russland lässt nicht auf sich warten.
In einer Videoansprache auf Twitter äußerte Johnson am Sonntag, dass Polen im September 1939 „zwischen den faschistischen Hammer und kommunistischen Amboss“ geraten sei.
„Bei all den historischen Diskussionen über die sowjetische Militäroperation in den östlichen Regionen Polens (in der Westukraine und in West-Weißrussland) ist die Fragestellung, bei der die Handlungen der Sowjetunion faktisch mit der Hitler-Aggression gleichgesetzt werden, völlig inakzeptabel“, kommentierte die Botschaft in London am Montag.
Sie beschuldigte Großbritannien, dass seine Diplomaten vor Beginn des Zweiten Weltkriegs „bei der Eroberungspolitik der Nazis (Österreich, Tschechoslowakei, Memelland) wegschauten“ und „die Ideen der UdSSR zur Schaffung eines wirksamen Anti-Hitler-Bündnisses und zur Verteidigung Polens konsequent sabotierten“.
Nach Einschätzung der russischen Diplomaten gedenken die meisten Russen wie auch die meisten Briten der Kriegsopfer sowie des Bündnisses der Sowjetunion und Großbritanniens in der Anti-Hitler-Koalition in Ehren. „Wir bedauern, dass der Herr Premierminister einen anderen Blickwinkel eingenommen hat“, hieß es.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 02. September 3:00 Uhr bis 03. September 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Grigorowka, Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 104.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangnen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 103.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Peking empört über US-Sanktionen gegen Chinas Atomindustrie
China hat das Vorgehen der US-Regierung gegen seine Atomunternehmen scharf verurteilt. Washington vermutet, dass die Chinesen amerikanische Atomtechnologie für militärische Zwecke nutzen wollen. Peking spricht von Protektionismus.
Das US-Handelsministerium verhängte Sanktionen gegen die China General Nuclear Power Group und drei weitere chinesische Firmen aus der Atomindustriebranche. Die amerikanische Regierung vermutet, dass diese Unternehmen versucht hätten, in den USA Atomtechnologie und -material für militärische Nutzung zu beschaffen.
Chinas stellvertretender Umweltminister Liu Hua verurteilte die Entscheidung Washingtons als „Protektionismus“, der den Interessen beider Staaten schade.
„Wir hoffen, dass die USA von diesen falschen Schritten absehen und Probleme auf dem Wege von Verhandlungen und Gleichberechtigung lösen werden“, sagte er.
Vor wenigen Tagen hatten die USA und China gegenseitig weitere Strafzölle auf ihre jeweiligen Importe verhängt. Damit erreichte der Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt neue Eskalationsstufe.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer aus der 30. Brigade haben während des Rotationszeitraums den Beschuss in Richtung Gorlowka aktiviert.
Zwischen 7:40 und 8:30 Uhr haben die Kämpfer Wohngebiete von Sajzewo mit Schusswaffen mit Brandmunition beschossen, in der Folge entstand ein Brand an einem Haus in der Brusilow-Straße 10.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und den Fall von Beschuss friedlicher Stadtteile von Seiten der ukrainischen Besatzer festzuhalten.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Lukaschenko: Keine Produktion und Stationierung von Raketen in Weißrussland
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat für eine Vereinbarung verantwortlicher Länder über die Nichtstationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa plädiert. Ein solches Dokument könnte ihm zufolge zu einem wahren Beitrag zur Stärkung der kontentinentalen Sicherheit werden.
„Weißrussland war ein vollberechtigter Teilnehmer des Vertrags über die Vernichtung der Mittel- und Kurzstreckenraketen. Wir sind nicht daraus ausgestiegen und beabsichtigen nicht, solche Raketen zu produzieren oder stationieren, falls unsere Sicherheit nicht gefährdet ist“, sagte er bei der heutigen hochrangigen Internationalen Anti-Terror-Konferenz in Minsk. „Derzeit gibt es eine solche Situation nicht. Und ich hoffe, dass es solche nicht geben wird.“
Er sagte dabei, dass „eine Deklaration von verantwortlichen Ländern über die Nichtstationierung der Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa einen echten Beitrag zur Verstärkung der Sicherheit“ leisten könnte.
Unter anderem sagte er, dass die Stationierung der Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa „ein direkter Weg zum Wachstum der Spannung auf dem Kontinenten und zu einer Spirale des Wettrüstens“ sei. Um das Vertrauen wiederaufzubauen, soll ihm zufolge ein breiter internationaler Dialog, sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene, wiederaufgenommen werden.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Bogomolow 13 82mm-Mörsergeschosse auf das Gebiet von Solotoje-5 in Richtung Popasnaja abgeschossen. Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Infrastruktur konnten vermieden werden.
Wir rufen die internationalen Organisationen ein weiteres mal auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Druck auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.
Die ukrainischen Besatzer nutzen weiter den Waffenstillstand zur Umgruppierung von Kräften und Mitteln und zur Konzentration von militärischem Potential in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung von Militärtechnik verwendet der Gegner nach wie vor Objekte der zivilen Infrastruktur.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen im von den BFU besetzten Stschastje entdeckt.
In Nishnjaja Olchowaja wurde die Stationierung eines Schützenpanzerwagens in unmittelbarer Nähe von einem Lebensmittelgeschäft entdeckt.
In Wohngebieten von Troizkoje wurde die Stationierung von zwei
Schützenpanzern festgestellt.
Auf dem Gebiet eines Wohnhauses im Gebiet von Bobrowoje ist ebenfalls die Stationierung von Schützenpanzerwagen festzustellen.
Um die Entdeckung von Technik der ukrainischen Streitkräfte, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verhindern, schaffen die ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Arbeit von Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über von den BFU besetzten Territorien durchführen.
So haben Verbrecher der BFU in der Nacht zum 1. September die Leitungskanäle der Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Popasnaja unterdrückt. Die Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in den Ortschaften werden auch von der OSZE-Mission bestätigt.
Wir erhalten weiter Informationen über die
Vorbereitung von Provokationen von Seiten der BFU in der Zone der Strafoperation im Vorfeld des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk am 4. September.
Nach Informationen unserer Quellen wurde im Gebiet des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade die Ankunft von vom Stab der OOS kontrollierten Journalisten der ukrainischen Fernsehsender „ICTV“ und „1+1“ festgestellt, die inszenierte Videoreportage über
angeblichen Beschuss der Positionen der 72. Brigade von Seiten der LVR erstellen sollen. Die ukrainischen Propagandisten fahren in Begleitung des Stabschefs des 1. mechanisierten Bataillons Major Dechtjar, der vom Brigadekommandeur Bogomolow die Aufgabe zur Vorbereitung eines provokativen Beschusses durch die Kärfte des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade auf Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Solotoje erhalten hat, auf die Frontpositionen.
Die Volksmiliz hält die Bedingungen des Waffenstillstands vollständig ein und gewährleistet so die Sicherheit der Arbeit der Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der LVR und des Staatlichen Zivilschutzdienstes der Ukraine an der Brücke über den Sewerskij Donezk, die von Spezialisten des Zivilschutzministeriums der LVR am 2. September 2019 vorfristig abgeschlossen wurden.
Dieser Sachverhalt zeugt von den klaren Absichten der LVR, den Wiederaufbau der Brücke und die Gewährleistung eines bequemen und vor allem sicheren Übergangs zwischen der Republik und der Ukraine für die friedliche Bevölkerung zu unterstützen.


de.sputniknews.com: Lukaschenko nennt Grund für „Dichtmachen“ von Grenze zu Ukraine
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in seiner Rede bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Minsk das Schließen der Grenze zur Ukraine mit dem erhöhten Waffenschmuggel begründet.
„Wir waren gezwungen, die Grenze zu unseren Brüdern und Angehörigen dicht zu machen, noch stärker, als es mit dem Nordatlantischen Bündnis der Fall war, das für uns seit langem immer der angebliche Feind Nummer eins zu sein schien“, so Lukaschenko.
Falls Waffen vor allem in die Hände von nationalistisch gesinnten Menschen geraten würden, würde das Terrorismus zur Folge haben, so der weißrussische Staatschef.
Nach Angaben der weißrussischen Grenzschutzbehörde wurden 2018 76 Waffen und 800 Patronen an der Grenze zur Ukraine beschlagnahmt. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 172 Waffen und mehr als 1600 Patronen an der weißrussischen Grenze sichergestellt.
Ende September 2018 hatte Lukaschenko angeordnet, den Schutz der südlichen Grenze des Landes zu verstärken und die Grenzkontrollen zur Ukraine zu verschärfen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 03.09.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 12-mal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In
Richtung Gorlowka haben die Banditen aus der 30. Brigade unter Kommando von Garas das Gebiet von Sajzewo (jushnoje) mit Handgranatwerfern und Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In R
ichtung Donezk haben die Kämpfer Guds‘ aus der 24. Brigade die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Mörsern beschossen.
In
Richtung Mariupol haben die Banditen Gantows und Palas‘ aus der 36. und der 35. Marineinfanteriebrigade das Feuer mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Dsershinskoje und Grigorowka eröffnet.
Heute hat der Feind viermal das Feuer auf unser Territorium eröffnet. Unter Feuer der ukrainischen Besatzer befanden sich Kominternowo, Sajzewo (jushnoje) und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezrik von Donezk auf die der Feind acht Granaten verschiedener Art abfeuerte und mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen schoss. In
folge des Beschusses von Sajzewo brannte das Haus in der Brusilow-Straße 10 vollständig ab.
Die ukrainischen Besatzer ignorieren die Anwesenheit und die Arbeit von Vertretern der internationalen Organisationen, die ihre Pflicht erfüllen und Anstrengungen in die Wiederherstellung von Frieden im Donbass einbringen, absolut. Mehr noch, die ukrainischen Terroristen versuchen die Spuren und Beweise ihrer Verbrechen zu verwischen und gefährden weiter das Leben und die Gesundheit der internationalen Beobachter.
So haben Terroristen aus der 36. Brigade am 1. September eine Patrouille der M
ission und Vertreter des GZKK während der Arbeit in Kominternowo zur Erfassung der Ergebnisse der Beschüsse von Seiten der Ukraine mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern beschossen.
Am selben Tag haben unsere Verteidiger eine mögliche Tragödie verhindert, indem sie Vertreter der Mission nicht in das Gebiet von Petrowskoje ließen, weil dort trotz der rechtzeitigen Warnung an die ukrainische Seite, dass dort eine Patrouille der OSZE arbeitet, zwei Scharfschützenpaare aus der 35. Marineinfanteriebrigade aktiv waren, die auf jegliche sich bewegenden Ziele schossen.
Mehr noch, d
ie ukrainische Seite verwendet weiter Drohnen zur Aufklärung unseres Territoriums und zur Leitung von Mörserbeschuss ohne die Anwesenheit von OSZE-Vertretern in der Nähe zu scheuen.
So haben wir
gestern zwei ukrainische Drohnen abgeschossen, die Aufklärung in Richtung Mariupol betrieben. Eine von ihnen war eine „Mawik-2“, die die Besatzer von Freiwilligen erhalten haben, die zweite eine „PD-1“, die die BFU in ihrem Bestand haben. Mit solchen Handlungen demonstriert die ukrainische Seite ihren Unwillen den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu beenden, ohne dabei Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und den internationalen Beobachtern zu berücksichtigen.
Wir stellen weiter eine
Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste unter den Kämpfern der BFU fest, die verheimlicht werden oder auf angebliche Beschüsse von unserer Seite abgeschoben werden.
So beging gestern der Kämpfer einer Aufklärungskompanie B.I. Chowalko beim Aufenthalt auf einer der Frontpositionen der 24. Brigade im Gebiet von Marjinka Selbstmord, indem er sich mit einer Maschinenpistole in den Kopf schoss. Das Kommando der Besatzer schließlich nicht aus, dass Ursache des Selbstmord die Anwendung von physischer Gewalt und Erniedringen von Seiten des Kommandeurs des Aufklärungszugs war.
Außerdem wurde uns ein Fall von massenhaften nicht kampfbedingten Todes- und Verletzungsfällen von Kämpfern der 92. Brigade bekannt.
Nach uns vorliegenden Informationen fand am 1. September auf der Straße Wowobachmutowka – Konstantinowka ein Verkehrsunfall statt. Bei der Beförderung von Personal kam der Fahrer eines „Kamas“ nicht mit der Lenkung zurecht und in der Folge überschlug sich das Fahrzeug, Vier Kämpfer starben vor Ort und zehn wurden unterschiedlich schwer verletzt. Die Ermittlung stellt fest, dass der Fahrer und der Fahrzeugchef nicht verletzt wurden und unter Alkoholeinfluss standen. Sie wurden inzwischen festgenommen.
Traditionsgemäß werden die toten und verletzten Kämpfer der BFU als kampfbedingte Verluste in der OOS-Zone dargestellt werden.


de.sputniknews.com: Russland und Mongolei unterzeichnen dauerhaften Freundschaftsvertrag
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein mongolischer Amtskollege Chaltmaagiin Battulga haben nach ihrem Gespräch am Dienstag in der Mongolei ein dauerhaftes zwischenstaatliches Abkommen über freundschaftliche Beziehungen und eine umfassende strategische Partnerschaft unterzeichnet.
„Wir schätzen die gutnachbarlichen und lange Zeit erprobten Beziehungen zur Mongolei. Die russisch-mongolische Zusammenarbeit entwickelt sich stetig und umfasst eine Vielzahl von Bereichen. Dies wurde im heutigen Gespräch bestätigt, bei dem wir viele drängende bilaterale Fragen behandelt und die Rahmenpunkte unserer künftigen Partnerschaft erörtert haben”, sagte Putin bei der Empfangszeremonie in der mongolischen Staatsresidenz Ih Tenger.
Das neue Abkommen widerspiegele den gemeinsamen Willen, die Zusammenarbeit auf ein höheres Niveau zu bringen und langfristige Großaufgaben Russlands und der Mongolei gemeinsam zu lösen.
Unter anderem haben die russische und die mongolische Regierungsdelegationen am Dienstag ein Abkommen über Kooperation bei der Terrorbekämpfung und über die Förderung der regionalen Zusammenarbeit geschlossen.


abends:

de.sputniknews.com: Jährliche Verluste der Ukraine durch Krim-Blockade beziffert: Auch deutsches Unternehmen „schuldig“?
Liudmila Kotlyarova
Die ukrainische Wirtschaft verliert laut deren Ex-Minister Wiktor Susslow durch die Blockade der Krim mehr als eine Milliarde US-Dollar pro Jahr. Susslow bezeichnete die Blockade als einen Fehler, der die ukrainische Wirtschaft beeinträchtigt und Russland nur weitergebracht habe, auch durch den Bau von zwei Kraftwerken mit deutschen Turbinen.
Der Wirtschaftswissenschaftler Susslow, der Ende der 90er auch Wirtschaftsminister der Ukraine war, sprach darüber am Dienstag im ukrainischen Fernsehen. Es dürften mehr als 300 Millionen US-Dollar durch die weggefallenen Strom- und mehr als 600 Millionen US-Dollar durch die weggefallenen Lebensmittellieferungen von den Bauern aus der Region Cherson und Mykolajiw pro Jahr ausgefallen sein, so Susslow. Jetzt seien diese „Marktanteile“ von den russischen Regionen Stawropol und Kuban übernommen worden.
„Als die Stromleitungen in die Luft gesprengt worden waren, führte das zu großen Problemen, darunter im AKW Saporischschja, das die Krim mit Strom versorgte. Womit endete das? Die Deutschen halfen Russland, zwei Kraftwerke auf der Krim zu bauen“, sagte Susslow im Fernsehen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Krim-Parlaments Wladimir Bobkow hat der Einschätzung Susslows bereits zugestimmt. Bobkow findet es bezeichnend, dass solche Urteile in der Regel von ehemaligen Beamten ausgesprochen werden. „Diese Traditionen (Stromlieferungen – Anm. d. Red.) wurden von Kiew über Nacht unterbrochen, ohne dass eine Alternative zu den Lieferungen geboten wurde. Damit hat die Ukraine sich selbst geschadet“, sagte Bobkow gegenüber RIA Novosti. Die Krim werde sich an diesen Monat der Energie-Blockade erinnern. Deshalb möchte Bobkow, dass solche Äußerungen von Ex-Ministern nach und nach an die derzeitigen Minister weitergegeben werden. „Damit der gesunde Menschenverstand triumphiert“, so Bobkow.
Als Strafe für das Referendum vom März 2014 hatte die Ukraine 2014 die Süßwasserversorgung der Krim über den Nordkrimkanal vollständig unterbrochen. Die lokalen Behörden mussten dringend Brunnen bohren, um die Siedlungen mit frischem Wasser zu versorgen. Die Versorgung der Krim mit Gütern und landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der Ukraine war darauf Ende Sommer 2015 gesperrt worden. Im November 2015 hatten die ukrainischen Extremisten in der Region Cherson dazu noch die Freileitungsmasten in die Luft gesprengt. Die ukrainischen Stromlieferungen waren der Krim damit vollständig entzogen worden.
Im Mai 2016 löste Russland das Problem mit der Verlegung einer Unterwasserstromleitung durch die Straße von Kertsch. Zugleich begann man mit dem Bau zusätzlicher thermischer Gasturbinenkraftwerke auf der Krim. So war der neue Reaktorblock des Wärmekraftwerks Simferopol Ende 2018 schon völlig ausgelastet. Ihre eigene Stromversorgung bekam die Halbinsel im Herbst 2018.
Im August 2016 führten die geplanten Wärmekraftwerke zu einem Skandal: Die Agentur Reuters berichtete unter Verweis auf eigene Quellen, dass die Lieferung einiger Siemens-Turbinen unter Umgehung bestehender europäischer Sanktionen für neue Energieanlagen auf der Krim geplant werde. Siemens verwies daraufhin auf das russische Ingenieurbüro Technopromexport (eine Tochtergesellschaft des Technologieunternehmens Rostec – Anm. d. Red.), die fertige Turbinen habe kaufen sollen und der deutschen Seite versichert habe, dass diese definitiv nicht auf die Krim geliefert würden.
Im Juli 2017 berichtete Reuters erneut darüber, dass vier von Siemens hergestellte Gasturbinen trotzdem zum Bau von zwei Kraftwerken mit einer Gesamtleistung von 940 MW auf die Krim geliefert worden seien. Das Ingenieurbüro Technopromexport bestand darauf, dass dies kein Verstoß sei, da die Turbinen auf dem Sekundärmarkt gekauft und letztendlich mit russischen Komponenten ausgestattet worden wären. Der Berichterstattung zufolge sollen die Anlagen von einem Gemeinschaftsunternehmen von Siemens und Silowyje maschiny (Hersteller von Energiemaschinen mit Sitz in Sankt Petersburg- Anm. d. Red.), Siemens Gas Turbine Technologies, hergestellt und anschließend in Rostec-Werken teilweise neu konstruiert worden sein.
Schließlich versuchte der deutsche Konzern, vor einem Schiedsgericht in Moskau das Geschäft im Gesamtwert von 111,8 Millionen Euro für ungültig zu erklären. Das Schiedsgericht bewilligte jedoch keine Rückgabe der betroffenen Turbinen. Die EU verhängte daraufhin Sanktionen gegen Technopromexport.
Der Unternehmenskonflikt wurde letztendlich ausgeräumt und die Turbinen wurden in den entsprechenden Kraftwerken installiert. Nach Angaben des Konzerns fordert Siemens seitdem bei der Zusammenarbeit mit russischen Unternehmen eine Implementierung eines zusätzlichen Steuerungsmodus, um die Lieferung und Installation von Turbinen „an einem vereinbarten Ort“ steuern zu können.


lug-info.com: Die ukrainische Seite hat eine politische Provokation begangen, indem
sie auf der Brücke in Staniza Staatsflaggen aufhängte. Wieder sehen wir, dass statt die Kiewer Politiker statt zu reparieren und den Menschen zu helfen PR vorziehen“, teilte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf seinem Twitter-Account mit.
„Es ist offensichtlich,
dass die Ukraine mit ihren Handlungen die Vereinbarungen, die am 17. Juli in Minsk erzielt wurden, grob verletzt hat. Ich erinnere daran, die Rede davon war, dass die Brücke nicht für politische Aktivitäten genutzt wird“, fügte er hinzu.
Pasetschnik merkte an, dass „die Provokationen auf ein Scheitern aller auf den Frieden gerichteten Anstrengungen der Republik zur Verbesserung des Lebens der Menschen gerichtet sind und auf das Scheitern einer völlig realen positiven Tagesordnung der morgigen Sitzung der Kontaktgruppe“.


de.sputniknews.com: Russland baut Infrastruktur seiner Militärbasen in Syrien aus
Die Aktivitäten des russischen Verteidigungsministeriums in Syrien betreffen laut dem Ressortchef Sergej Schoigu derzeit vor allem den Ausbau der Infrastruktur der Militärstützpunkte Hmeimim und Tartus.
Laut Schoigu werden gegenwärtig der Schutz und die Bewahrung der Waffen und Militärtechnik des russischen Kontingents sowie die Förderung von dessen Kampfbereitschaft in den Vordergrund gerückt.
So werde in der Militärbasis Hmeimim die Infrastruktur für die russische Luftwaffengruppe ausgebaut, sagte er am Dienstag in einer Telekonferenz. Im Hafen Tartus würden Objekte zur Reparatur der russischen Kriegsschiffe eingerichtet.
Bei der Einrichtung der Infrastruktur würden unter anderem auch mögliche negative Faktoren berücksichtigt, „von den Klimabedingungen bis hin zu plötzlichen Terrorangriffen“, so Schoigu. Auf weitere Details ging er nicht ein.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Heute hat die Ukraine ein weiteres Mal ihre verantwortungslose Position gezeigt. Statt reale Aktivitäten zur Reparatur des von den ukrainischen bewaffneten Formationen 2015 zerstörten Brücke im Gebiet von Staniza Luganskaja zu unternehmen, haben Vertreter des Staatlichen Dienstes für Zivilschutz der Ukraine eine Menge ihrer Fahnen auf der Brücke und bei ihr aufgehängt.
Die Handlungen der Ukraine im Gebiet der Brücke in Staniza Luganskaja sind eine grobe Verletzung der am 17. Juli in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarungen, unter keinen Umständen die Brücke für politische Aktivitäten zu nutzen. Die Ukraine kannte ihre Verpflichtungen sehr gut, und es gibt keinerlei Zweifel, dass sie die Folgen ihrer Nichterfüllung begriffen hat. Im Zusammenhang damit muss diese Aktion als geplante, grobe Provokation angesehen werden, deren einziges Ziel die Sabotage des Prozesses der Reparatur der Brücke ist, auf die die Vertreter der Republik solange hingewirkt haben. Ein weiteres, nicht weniger offensichtliches Ziel dieser Aktion ist die Untergrabung eines positiven Tons der Diskussionen bei der morgigen Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk, wo es hätte die reale Möglichkeit zu Bewegungen in der Frage der weiteren Trennung von Kräften und Mitteln an den übrigen Pilotabschnitten hätte geben können. Auf diese Trennung wirken die LVR und DVR ebenfalls lange gegenüber der ukrainischen Seite hin.
Wird es der Ukraine auf irgendeine Weise gelingen, den Verhandlungsprozess zu sabotieren? Nein. Morgen werden wir von ihnen nicht nur eine Einstellung der politischen Provokationen fordern, sondern auch eine schnellstmögliche Erfüllung der Verpflichtungen zur Trennung von Kräften und Mitteln an allen Pilotabschnitten.
Solange Kiew nicht beginnt, seine zuvor übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, wird unsere politische Antwort spiegelbildlich sein.

 

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