Presseschau vom 18.08.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Nishneje Losowoje wurden Schützenpanzern beschossen.


de.sputniknews.com:
„Solange Vucic das Land regiert“: Serbien gibt Russland ein Versprechen
Serbiens Verteidigungsminister Aleksandar Vulin hat bei einem Treffen in Kubinka bei Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Schoigu Belgrads Verteidigungspolitik besprochen.
„Militärisch“ sei Serbien ein „neutraler Staat“ und werde es auch bleiben, betonte der serbische Minister am Samstag.
„Solange Präsident Aleksandar Vucic das Land regiert, wird es kein Nato-Mitglied. Serbien wird seine Freunde selbst wählen und Entscheidungen treffen, wie es handeln soll“, erklärte Vulin.
Er richtete Schoigu eine Einladung nach Belgrad aus. Dort könnte der russische Verteidigungsminister den Fortschritt der serbischen Armee sehen, der dank Schoigus „persönlicher Teilnahme“ erreicht worden sei.
Aleksandar Vulin hatte zuvor das russische Hubschrauberwerk Rostvertol in Rostow am Don besucht und die von Serbien gekauften Maschinen des Typs Mi-35 besichtigt. Der serbische Minister schätzte die Technik hoch ein und verkündete Belgrads Pläne für weitere Waffenkäufe.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. August 3:00 Uhr bis 18. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Aleandrowka, Petrowskoje, Oktjabrj, Ukrainskoje, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo folgende Schäden festgestellt:
– Rybalko-Straße 169 (Sommerküche und Tor sind beschädigt, Wirtschaftsgebäude gerieten in Brand);
– Brusilow-Straße 1 (die Sommerküche geriet in Brand).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 29.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 113.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


rusvesna.su: Schoigu: Die USA haben ein Jahr vor dem Austritt aus dem INF-Vertrag Geld für die Entwicklung von Raketen bereitgestellt
Die Kosten für die Entwicklung von Kurz- und Mittelstreckenraketen wurden bereits ein Jahr vor dem Austritt Washingtons für den US-Haushalt eingeplant.
Dies erklärte heute der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu im föderalen Fernsehen.
„Acht Monate, fast ein Jahr vor dieser Entscheidung, standen Mittel im (amerikanischen – Red.) Haushalt für die Entwicklung solcher Raketen, die genehmigt, zugeteilt wurden und darauf abzielten, mit der Entwicklung solcher Raketen zu beginnen“, sagte er.
Wir erinnern daran, dass die Vereinigten Staaten am 2. August dieses Jahres einseitig von der Vereinbarung über die Beseitigung von Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) zurückgetreten sind. Der Vertrag wurde 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan in Washington unterzeichnet und war unbefristet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU heute die Siedlung Russkij Kraj in Golmowskij beschossen, im Ergebnis wurden Schäden am Dach des Hauses in der Muschketowskaja-Straße 4, Wohnung 2 festgestellt.
Nach genaueren Informationen gibt es Schäden in der Muschketowskaja-Straße 6, Wohnung 1.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.


de.sputniknews.com: Schoigu: Russland stellt keine Raketen in Asien und Europa auf – solange USA es nicht tun
Russland wird laut seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu in Europa und Asien keine Kurz- und Mittelstreckenaketen aufstellen, die im INF-Vertrag verboten waren, solange die USA dies ebenfalls nicht tun. Moskau sei weiterhin für einen Dialog im Bereich Waffenkontrolle offen.
„Solange es solche Systeme nicht in Europa und in der Asiatisch-Pazifischen Region gibt, werden wir dort nichts unternehmen“, sagte Schoigu gegenüber dem Sender „Rossiya 24“.
Wenn man zu einem Verständnis kommen wolle, dann müsse man reden. Wenn dieser Wunsch aber nicht vorhanden sei, sollte man laut Schoigu „mit der Heuchelei aufhören“ und die eigenen Pläne direkt bekannt geben.
Russland lasse die Tür für einen Dialog bezüglich der Kontrolle von Atomwaffen auch nach dem INF-Aus offen.
Zuvor hatte der US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, versichert, dass Washington keine Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen plane. Zugleich verwies er auf die offizielle Position des Pentagons, wonach die USA Systeme dieser Art bei Bedarf doch eher in der Asien-Pazifik und nicht in Europa stationieren würden. …


nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.08.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer
siebenmal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 24. Brigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Guds Alexandrowka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 36. Brigade unter Kommando von Gnatow Petrowskoje, Ukrainskoje, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka mit 120mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Gorlowka hat der Kriegsverbrecher Garas den Kämpfern der 30. Brigade den Befehl erteilt, Sajzewo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen zu beschießen. Infolge des Beschusses wurden zwei Häuser in der Brusilow-Straße 1 und der Rybako-Straße 169 beschädigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die Kommandeure der bewaffneten Formationen der Ukraine Garas, Kokorew und Gnatow
Golmowskij, Spartak und Sachanka unter Einsatz von 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses von Golmowskij wurden Häuser in der Muschketowaskaja-Straße 4 und 6 beschädigt.
Wir stellen weiter völligen
Niedergang und Auflösungen in den Einheiten der BFU fest. All dies wird durch übermäßigen Alkoholgenuss durch die Kämpfer hervorgerufen. Dabei leidet weiter die Zivilbevölkerung unter dem Alkoholismus der Besatzer.
So begannen am 14. August vier Kämpfer einer Aufklärungskompanie der 53. Brigade, nachdem sie Alkohol in einer Vergnügungseinrichtung von Dsershinsk getrunken hatten, einen Streit mit örtlichen Einwohnern. In der Folge wurden zwei Zivilisten ins Krankenhaus eingeliefert: einer mit gebrochenem Kiefer und Gehirnerschütterung, der zweite mit Schnittverletzungen aufgrund von Schlägen mit einer zerschlagenen Flasche, die ihm einer der Kämpfer versetzt hatte.
Die vor Ort eintreffenden Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes versuchten die Aufklärer festzunehmen, aber sie erhielten auch Prügel – einem der Rechtsschützer wurde die Hand gebrochen. Schließlich wurden die betrunkenen Kämpfer dennoch zur Kommandantur gebracht, aber auch dort begingen sie Sachbeschädigung, indem sie einige Stühle und zwei Fenster zerschlugen, als sie versuchten zu fliehen.
Am gleichen Tag trank in Kalinowo ein Techniker der 2. Kompanie des 21. Bataillons der 56. Brigade Michejew Alkohol und fuhr eigenmächtig mit einem militärischen Kras-Lastwagen aus dem Fuhrpark des Truppenteils los und verursachte einen Verkehrsunfall mit einem zivilen Auto in Selidowo. Infolge des Verkehrsunfalls wurden zwei Passagiere des leichten Fahrzeugs ins Krankenhaus eingeliefert. Einer der Verletzten ist ein neun Jahre altes Kind, bei dem die Wirbelsäule gebrochen ist.
In der Nacht vom 14. auf den 15. August verließen zwei Kämpfer der 56. Brigade in Kalinowo, ebenfalls in betrunkenem Zustand, eigenmächtig den Truppenteil mit zwei Maschinenpistolen. In der Ortschaft entwendeten die Deserteure ein Auto von einem örtlichen Einwohner und begannen die OOS-Zone zu verlassen. An der Grenze des Donezker Oblast wurden sie festgenommen. Bei der Befragung teilten die festgenommenen Kämpfer Igorjew und Moisejew mit, dass sie planten bis Kiew zu gelangen und zu versuchen, sich dort mit Selenskij zu treffen, um ihm über den schrecklichen Stand der Dinge in der 56. Brigade zu berichten.
Am 15. August verprügelten zwei Kämpfer der 24. Brigade in betrunkenem Zustand einen Kameraden, Metschnikow, der sich jetzt in ernstem Zustand in einem Krankenhaus befindet. Im Ergebnis der Schläge wurde bei dem Kämpfer ein geschlossene Schädel-Hirn-Trauma sowie Schäden an beiden Augen diagnostiziert – er wird auf Dauer blind sein.


de.sputniknews.com: Bundestag-Gutachten: Festsetzung iranischen Tankers vor Gibraltar völkerrechtswidrig
Der Wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestags hat laut Medienberichten die wochenlange Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ vor Gibraltar als völkerrechtswidrig eingestuft.
Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch britische Marinekommandos soll „keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht“ gefunden haben. Das schreiben Medien vom RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Samstag unter Verweis auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes.
Die Untersuchung wurde im Auftrag der Linken-Bundestagsfraktion durchgeführt. Dem Amt zufolge steht die Durchsetzung von EU-Sanktionen nicht über internationalem Recht. Die von der Bundesregierung getragene Begründung der britischen Regierung für die Festsetzung war somit nicht rechtens.
„Maßnahmen auf der Grundlage des EU-Sanktionsregimes sind insofern nur statthaft, als sie auch mit den einschlägigen völkerrechtlichen Rahmenvorgaben vereinbar sind“, zitiert die „Ostsee-Zeitung“ aus dem Dokument.
Sowohl die EU als auch die USA können sich „nicht auf eine Autorisierung ihrer Sanktionen durch eine externe, übergeordnete Ebene berufen“, so der Dienst.
„Der Vorwurf, letztlich eigene (nationale oder regionale) Interessen zu verfolgen, steht im Raum und unterminiert die Glaubwürdigkeit des Sanktionsregimes“.
Aus der Sicht der Vizechefin der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen, zeigt das Gutachten, dass „es seitens der Bundesregierung grob fahrlässig war, der britischen Rechtsauffassung hinsichtlich einer angeblich legalen Festsetzung des iranischen Tankers zu folgen“. Dies teilte die Politikerin gegenüber dem RND mit.


mil-lnr.info:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner wieder das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Schützenpanzerwaffen das Gebiet von
Nishneje Losowoje beschossen..
Die Kiewer Truppen nutzen weiter den Waffenstillstand zur Umgruppierung von Kräften und Mitteln und zur Konzentration seines militärischen Potentials in der Zone der Strafoperation.
So hat unsere Aufkärung die Ankunft von zwei Haubitzen „Giazint-B“ und drei Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ im Gebiet von Lisitschansk sowie die Stationierung eines Panzertransporters im Gebiet von Staniza Luganskaja bemerkt.
Während die LVR die Entminung der Territorien am Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja durchgeführt hat, haben die ukrainsichen Besatzer die
chaotische Verminung von Territorien im Gebiet von Solotoje aktiviert.
Zuvor haben wir mitgeteilt, dass unsere Aufklärung Aktivitäten in technischen Gruppen der BFU zum Zweck der Verminung von Örtlichekiten im Gebiet von Solotoje festgestellt hat. Heute wird die Informationen über neue Minensperren der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Solotoje von internationalen Beobchtern von 39 Mitgliedsländern der OSZE-Mission, die in der Republik arbeiten, bestätigt!
Die Lüge der ukrainischen Propagandisten kennt keine Grenzen! Um die Unterschlagung von Geldern, die vom IKRK zur Reparatur der Brücke in Staniza Luganskaja zur Verfügung gestellt wurde, zu verheimlichen, haben die Besatzer eine ganze Informationsoperation durchgeführt, die auf die Umlenkung der Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit vom Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja auf andere Frontabschnitte gerichtet ist.
Aber trotz aller Anstrengungen der verlogenen ukrainischen Propagandisten erledigen die internationalen Beobachter der OSZE ihre Arbeit qualitativ hochwertig und überführen die Lügner, indem sie in ihren Berichten zeigen, dass die Arbeiten zur Entminung des Territoriums von der ukrainsichen Seite nicht erledigt wurde und die Erklärungen zu deren Abschluss eine dreiste Lüge sind!
Solche Handlungen der ukrainischen Besatzer verschlimmern nur die humanitäre Katastrophe am KPP Staniza Luganskaja.
Mit dem Ziel, den Einwohnern des Donbass einen bequemen Übergang während des Wiederaufbaus der Brücke zu bieten, rufen wir die internationalen Organisaitonen auf, auf die ukrainische Seite in der Frage der Behandlungen und Vereinbarung des perspektivreichen und optimalen Gebiets für die Eröffnung eines Kontroll- und Passierpunkt im Gebiet von Stschastje einzuwirken.


de.sputniknews.com: Frankreichs Ex-Außenminister: Die Russen sind Russen geblieben – deshalb sind wir wütend
Der Westen hat Russland nicht verändern können und ist deshalb aufgebracht. Diese Meinung äußerte der ehemalige Außenminister Frankreichs Hubert Védrine in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“.
Védrine begrüßte das anstehende Treffen zwischen dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, und seinem russischen Amtskollegen, Wladimir Putin, als einen nützlichen Versuch, Paris oder gar ganz Europa aus der Sackgasse und dem „nutzlosen Positionenkrieg“ herauszuführen.
Der Westen habe sich Illusionen über eine „schnelle Demokratisierung Russlands“ hingegeben.
„Aber die Russen sind Russen geblieben. Und deshalb sind wir wütend auf sie. Das ist weder ein demokratisches Regime wie bei uns, noch die Diktatur, die es früher war“, so der ehemalige Chefdiplomat.
Ein Teil der westlichen Gesellschaft sei deshalb zornig, aber so sei es: „Wir werden Russland nicht verändern können, es entwickelt sich von selbst, in seinem eigenen Tempo und auf seine eigene Art.“
Seit 30 Jahren zwinge der Westen dem Rest der Welt arrogant seine Werte auf, so Védrine. Dabei sei es für Frankreich wichtig, zu den Staatschefs aller Länder ein gutes Verhältnis zu pflegen, besonders wenn es um die Sicherheit Europas gehe.
Die anstehende Zusammenkunft zwischen Putin und Macron werde nur von kleinen Gruppen von Menschen kritisiert, die sich im „Zustand eines Kreuzzuges gegen Russland“ befänden. „Sie bieten keine konkrete Lösung für geopolitische Probleme und begnügen sich damit, ineffektive und nutzlose moralistische Posen einzunehmen.“
Védrine rät zu mehr Realismus in der Politik: Ein hartes Gespräch mit Putin in allen Fragen, die die Franzosen für wichtig halten, schließe einen respektvollen Umgang mit Russland und einen Dialog mit dem Land nicht aus. „Unsere Position muss anspruchsvoll und wachsam sein, aber nicht rachsüchtig und fanatisch“, betont der Ex-Außenminister.
Macron hat seinerseits wiederholt gesagt, er wolle Russland zurück nach Europa holen und damit die Fehler des Westens korrigieren, die Russland in den letzten Jahren in die Hände von China getrieben hätten.
Putin wird am morgigen Montag Frankreich besuchen. Dabei will er mit seinem französischen Amtskollegen die bilaterale Zusammenarbeit und die Ukraine besprechen. Das Treffen findet im Vorfeld des G7-Gipfels statt. Russland war 2014 aus dem Format (damals G8) wegen der Krise im Osten der Ukraine ausgeschlossen worden.


abends:

de.sputniknews.com: Hongkong-Proteste: Peking fordert EU zur Befolgung des Völkerrechts auf
China hat die EU aufgefordert, jegliche Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Hongkongs zu stoppen. Dies geht aus einer Mitteilung der Mission der Volksrepublik China bei der EU hervor.
„Wir fordern die EU erneut auf, das Völkerrecht und die grundlegende Normen für die internationalen Beziehungen einzuhalten, die Souveränität Chinas angemessen zu respektieren und die Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs und Chinas unverzüglich zu stoppen, um die solide und stetige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU nicht zu beeinträchtigen“, heißt es in der Mitteilung.
Die Angelegenheiten Hongkongs seien „rein chinesische innere Angelegenheiten“, die die Einmischung durch ausländische Regierungen oder Organisationen verbieten würden, betonte die chinesische Botschaft.
Zuvor hatte die EU Peking aufgerufen, die Situation mit den Protesten in Hongkong zu regeln. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rief China dazu auf, Zurückhaltung an den Tag zu legen, auf Gewalt zu verzichten und dringende Schritte zur Deeskalation der Situation zu unternehmen.
China sei tief darüber besorgt, dass die Europäische Union die Äußerungen Chinas ignoriert und sich trotzdem mehrmals in die Angelegenheiten Honkongs und Chinas einmischt. In Bezug darauf äußere China entschlossenen Protest.
Die Botschaft verwies unter anderem darauf, dass der Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ in der Verfassung der Volksrepublik China und im Grundgesetz von Hongkong verankert sei und nicht im Völkerrecht. Die Zentralregierung werde die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ weiterhin umsetzen und die langfristige Stabilität und den Wohlstand in Hongkong erhalten.
Am Sonntag war es in Hongkong erneut zu Massenprotesten gekommen. Die Veranstalter selbst sprachen von mehr als 1,7 Millionen Teilnehmern. Nach Angaben der Polizei beteiligen sich an der zentralen Kundgebung im Victoria-Park, die von den Behörden genehmigt worden war, 128.000 Menschen. Eine Gesamtzahl wurde nicht genannt.
In Hongkong dauern seit Juni Massenproteste wegen der Änderungen des Auslieferungsgesetzes an. Die Novellen sehen vor, dass Verdächtige an Länder ausgeliefert werden sollen, mit denen es bisher keine entsprechende Vereinbarung gibt – darunter an Taiwan, Macao und Festlandchina. Die ursprünglich friedlichen Proteste werden inzwischen von Zusammenstößen mit der Polizei begleitet, bei denen bereits Dutzende Menschen zu Schaden gekommen sind.


de.sputniknews.com: Gibraltar lehnt Beschlagnahmung von iranischem Öltanker ab – Teheran
Im Streit um den vor etwa sechs Wochen vor Gibraltar festgesetzten iranischen Supertanker hat die Regierung der britischen Exklave laut Angaben Teherans am Sonntag die von Washington verlangte Beschlagnahmung des Schiffs abgelehnt.
Aus der Mitteilung der iranischen Regierung mit dem Verweis auf die Zeitung „Gibraltar Chronicle“ geht hervor, dass man in dem britischen Überseegebiet aufgrund der Gesetze der Europäischen Union und der Unterschiede in den Gesetzeslagen, die gegen den Iran in der EU und in den USA angewendet werden, dem Gesuch Washingtons zur Beschlagnahmung des Schiffes nicht nachkomme.
Denn die Verfügung des US-Gerichts sei „untrennbar“ mit den Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen Teheran verbunden, die aber mit jenen der Europäischen Union nicht vergleichbar seien.
Bei dem Schiff handelt es sich um den Tanker „Grace 1“, der kürzlich in „Adrian Darya 1“ umbenannt worden war.
Der iranische Botschafter in London, Hamid Baeidinejad, teilte diesbezüglich via Twitter mit, dass dieser mit iranischem Erdöl beladene Tanker bereits am Sonntagabend Gibraltar verlassen könnte.
„Es wird erwartet, dass das Schiff heute Abend abfährt, sobald zwei spezielle Ingenieurgruppen in Gibraltar eintreffen (…)“, so der iranische Diplomat.
Ein Bundesgericht in Washington hatte vergangenen Freitag die Beschlagnahmung dieses vor Gibraltar liegenden iranischen Öltankers, des in diesem Tanker vorhandenen Erdöls sowie von 995.000 Dollar Bankvermögen einer Firma, die Verbindungen zu dem Schiff haben soll, angeordnet.
Das US-Justizministerium begründete die Beschlagnahmung mit mutmaßlichen Verstößen gegen US-Sanktionen, Geldwäschegesetze sowie mit Terrorismusstatuten. Das oberste Gericht in Gibraltar hatte jedoch schon zuvor am Donnerstag bekanntgegeben, den festgesetzten Öltanker freizugeben.
Am 4. Juli dieses Jahres hatte die britische Royal Navy den iranischen Öltanker „Grace 1“ vor Gibraltar wegen angeblicher Verletzungen der EU-Sanktionen gegen Syrien aufgebracht.
Dies hatte einen Tankerstreit mit dem Iran zur Folge, da die Islamische Republik am 19. Juli als Antwort darauf den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormus festgesetzt und ihn später zum Hafen Bandar Abbas begleitet hatte. Der Öltanker war laut Teheran in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer provozieren weiterhin unsere Verteidiger zur Erwiderung des Feuers, darunter leiden die zivilen Einwohner des Donbass.
So haben heute um 20:25 Uhr Kämpfer aus der 36. Brigade Kominternowo mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Es ist wichtig anzumerken, dass das Feuer zielgerichtet mit Brandmunition auf die Ortschaft erfolgte, dabei entstand ein Brand an einem Wirtschaftsgebäude in der Kirow-Straße 61. Informationen über Zerstörungen und Verletze werden noch ermittelt.
Derzeit hält der Beschuss an und das Feuerwehrfahrzeug des Zivilschutzministeriums kann nicht zur Löschung an den Brandherd gelangen.
Unsere Einheiten eröffnen das Feuer nicht und halten den geltenden Waffenstillstand ein.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und von der ukrainischen Seite eine Einstellung des Feuers und die Einhaltung des Waffenstillstands zu erreichen.
Diesen Fall der Verletzung werden wir auf jeden Fall beim nächsten Treffender dreiseitigen Kontaktgruppe am 21. August in Minsk einbringen.

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s