Presseschau vom 06.08.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

de.sputniknews.com: AfD schürt systematisch Furcht vor Zuwanderern – Studie
https://sptnkne.ws/8SMC


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Uno prüft Russlands Konzeption für kollektive Sicherheit im Persischen Golf
Die Uno prüft die von Russland präsentierte Konzeption für die kollektive Sicherheit im Persischen Golf, wie der amtliche Sprecher des Generalsekretärs der Organisation, Stephane Dujarric, bei einem Briefing sagte.
„Der Generalsekretär hat ein Schreiben von der Russischen Föderation erhalten. Das Schreiben wird jetzt geprüft und verbreitet, wie darum gebeten wurde“, so Dujarric.
Die Konzeption Russlands für die kollektive Sicherheit im Persischen Golf war zuvor im russischen Außenministerium vorgestellt worden. Vertreter der arabischen Staaten, des Irans, der Türkei, der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, der Europäischen Union, der Liga der arabischen Staaten und der BRICS-Länder konnten sich mit dem Dokument vertraut machen. Dieses wurde auch im UN-Sicherheitsrat und in der UN-Vollversammlung verbreitet.
Zu den Maßnahmen, die Moskau zur Festigung der Sicherheit in der Region vorschlägt, gehören der Verzicht auf eine ständige Stationierung von Gruppierungen außerregionaler Staaten in den Golfstaaten, die Schaffung von demilitarisierten Zonen, die Einrichtung von Hotlines sowie der Austausch von Informationen über Waffenkäufe und Streitkräfte.
Russland schlägt auch die Bildung einer Sicherheitsorganisation vor, der Russland, die USA, China, Indien, die Europäische Union und andere interessierte Seiten angehören könnten.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer geben die Hoffnung nicht auf, die Einheiten der Volksmiliz zur Erwiderung des Feuers provozieren zu können.
So haben heute um 19:10 Uhr Kämpfer der 53. Brigade, die Poljakow kommandiert, ungerichtet das Feuer mit Schusswaffen gleichzeitig von acht Feuerpunkten auf die Umgebung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet. Infolge des Beschusses der ukrainischen Streitkräfte mit einem großkalibrigen Maschinengewehr wurde die Fensterverglasung der 30. Schule im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka beschädigt.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokation nicht eingegangen und haben den Waffenstillstand eingehalten
Wir rufen weiterhin die internationalen Organisationen auf, nicht einfach Beobachter und Statisten zu bleiben, sondern alle möglichen Maßnahmen zur Beendigung der Provokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu unternehmen.


de.sputniknews.com:
Großes Einkaufszentrum nahe Moskau wegen Bombendrohung evakuiert
Tausende Menschen sind nach einer per Telefon eingegangenen Bombendrohung am Montagabend aus dem Einkaufszentrum „Mega Belaja Datscha“ im Südosten der Moskauer Region evakuiert worden. Dies teilte ein Vertreter der regionalen Notdienste mit.
Aus dem Einkaufszentrum wurden dem Sprecher zufolge rund 5000 Menschen evakuiert, darunter etwa 100 Kinder.
Drei Einheiten mit Diensthunden seien derzeit in dem Gebäude im Einsatz, hieß es.
Im Juni war berichtet worden, dass die Moskauer Polizei das Lenin-Mausoleum vor der Kreml-Mauer auf dem Roten Platz und 15 weitere Orte in der Hauptstadt wegen eines Bombenalarms überprüfen musste. Der Verdacht bestätigte sich damals nicht.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Nach INF-Aus: China droht USA mit Gegenreaktion
Nach der Auflösung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags für Atomwaffen könnten die USA neue Mittelstreckenraketen entwickeln und diese auch in Asien stationieren. Nun hat China Washington vor solch einer Stationierung gewarnt und mit Gegenmaßnahmen gedroht.
China werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen entschlossen zu verteidigen”, teilte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Dienstag mit.
Man werde niemals untätig bleiben, um die eigenen Interessen zu schützen, und werde es keinem Land erlauben, Probleme in der „Nachbarschaft” zu verursachen, so die Position aus Peking.
Zugleich warnte Peking auch davor, dass das US-Vorgehen ernsthafte negative Auswirkungen auf die internationale und regionale Sicherheitslage provozieren könnte.
Dennoch habe man immer noch die Hoffnung, dass die USA vorsichtig handeln und keine unüberlegten Maßnahmen ergreifen würden.
Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper eine Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen im Asien-Pazifik-Raum gefordert. Die US-Regierung wolle dies „so schnell wie möglich” realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte Esper laut US-Medienberichten.
Mit dem INF-Vertrag war vergangene Woche eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen aufgelöst worden. Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland war 1987 im Kalten Krieg geschlossen worden und sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten.
Experten befürchten nun ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Atommächten.
Zugleich rückt aber auch China, das bisher nicht Teil des Abkommens war, in den Fokus.
Als tatsächlicher Grund für die Kündigung des Vertrages durch die USA gilt nämlich auch die Tatsache, dass der INF-Vertrag nur Amerikaner und Russen bindet, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China.
China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden.
US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen, bei neuen Verhandlungen auch China mit einzubeziehen. Peking hatte aber zuvor klar gemacht, dass es kein Interesse daran habe.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. August 3:00 Uhr bis 6. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Sachanka.
Nach genaueren Informationen wurden infolge des Beschusses der BFU auf Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7) folgende Schäden festgestellt:
– Tuschinskaja-Straße 18 Wohnung 2 (Fensterverglasung);
– Tschernjachowskij-Straße 73 – Schule Nr. 30 (Fensterverglasung);
– Starobelskaja-Straße 1 Wohnungen 6 und 7 (Fensterverglasung);
– Bach-Straße 4 (Garagentor beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 6.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Neue Runde im Handelskrieg: USA werfen China Währungsmanipulation vor
Die wirtschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen den USA und China gehen weiter. Nachdem Peking auf jüngste US-Maßnahmen reagiert hat, protestiert Washington dagegen. Es wirft der anderen Seite vor, „unfair“ zu handeln.
Der US-amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin hat am Dienstag China als „Währungsmanipulator“ bezeichnet. Die entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht.
Laut dem Ministerium ist China ein Land, das den Kurs seiner Währung manipuliert, um sich damit unfaire Vorteile im internationalen Wettbewerb zu sichern. Washington kündigte Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) an, um Chinas „unfairen Wettbewerbsvorteil“ zu beseitigen.
„In den letzten Tagen hat China konkrete Schritte für die Abwertung seiner Währung unternommen, wobei es wesentliche Reserven in fremder Währung beibehaltet“, heißt es in der Mitteilung des US-Finanzministeriums.
Ziel der Abwertung sei es, einen unfairen Wettbewerbsvorteil im internationalen Handel zu kriegen.
Am 5. August war der chinesische Yuan auf den tiefsten Stand seit circa einem Jahrzehnt gesunken. Er überschritt die symbolische Marke von 7,0292 Yuan pro Dollar. US-Präsident Donald Trump reagierte darauf in seinem Twitter-Account und schrieb unter anderem, es sei ein „schwerwiegender Verstoß, der China im Laufe der Zeit erheblich schwächen wird“.
Das Vorgehen Chinas ist laut US-Finanzministerium ein Verstoß gegen die Verpflichtungen, die China im Rahmen des G20-Gipfels auf sich genommen hat. Die US-amerikanische Behörde ruft Peking dazu auf, die Transparenz seiner Ziele und Betriebsführung zu erhöhen.


Dan-news.info: In Gorlowka hatten aufgrund der schlechten Wetterlage 2050 Verbraucher in privaten Wohngebieten keinen Strom. Am 5. August um 17:55 Uhr waren sämtliche Verbrauchsstellen wieder angeschlossen, teilt das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Gestern gegen 17:00 Uhr war auch die Stromversorgung in elf Dörfern und drei Gehöften des Amwrosiewka-Bezirks der DVR wieder in Betrieb.
Auch die Stromversorgung im Starobeschewo-Bezirk, in Jenakiewo und Sneshnoje ist vollständig wiederhergestellt. Damit sind sämtliche die Stromversorgung betreffenden Folgen der Unwetter beseitigt. Insgesamt hatten etwa 5000 Verbraucher zeitweise keinen Strom.


de.sputniknews.com:
USA blockieren Vermögen der Regierung von Venezuela
Mit weiteren Maßnahmen versucht die US-Regierung Druck auf die Venezolanische Regierung auszuüben. Dabei wird der gewählte Präsident Nicolás Maduro erneut als „illegitim“ bezeichnet und die Schritte damit begründet.
Der US-Präsident Donald Trump hat eine Anordnung unterzeichnet, nach der das Vermögen der venezolanischen Regierung in den USA ab sofort blockiert wird. Das hat der Pressedienst des Weißen Hauses am Montag mitgeteilt.
„Ich kam zu dem Schluss, dass es angesichts der fortgesetzten Aneignung von Macht durch das illegitime Regime von Nicolás Maduro notwendig ist, das Eigentum der venezolanischen Regierung zu blockieren“, heißt es in einem an die Führung des US-Kongresses gerichteten Brief von Trump.
Gemäß der Anordnung werden Vermögenswerte der Zentralbank von Venezuela und des staatlichen venezolanischen Ölkonzerns PDVSA blockiert. Zuvor hatte Trump die Frage nach der Möglichkeit einer „Blockade oder Isolation“ Venezuelas vonseiten Washingtons bejaht.
Daraufhin kritisierte das russische Außenministerium das Vorgehen der USA. Es zeuge von der Bereitschaft Washingtons, Druck auf eine Regierung auszuüben, die einen als unbequem wahrgenommenen Kurs verfolgt.


Lug-info.com: In der LVR haben noch etwa 7000 Verbraucher aufgrund der Unwetterfolgen keine Stromversorgung, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit. Am 5. August waren es noch 13.000.
Die örtlichen kommunalen Dienste arbeiten weiter an der Wiederinbetriebnahme.


de.sputniknews.com:
Tod von Fotograf Stenin von Donezker Staatsanwaltschaft vorläufig als Mord eingestuft
Neue Informationen zum Tod des Fotografen Andrej Stenin hat die Staatsanwaltschaft in Donezk publik gemacht. Sie geht vorläufig von Mord aus. Gleichzeitig hat ein Sprecher erklärt, dass der Kreis der Tatverdächtigen eingegrenzt worden ist.
Die Staatsanwaltschaft der Donezker Volksrepublik (DNR) hat den Tod des Fotokorrespondenten von Rossiya Segodnya, Andrej Stenin, im Jahre 2014 vorläufig als Mord eingestuft. Das hat die Behörde am Montag mitgeteilt. Der Chef der Presse-Abteilung der DNR-Staatsanwaltschaft, Wladislaw Sednew, erklärte:
„Eine endgültige Einordnung wird in der Anklageschrift erfolgen. Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, gibt es keine endgültige Einschätzung.“
Nach seinen Angaben geht die Staatsanwaltschaft im Fall Stenin vorläufig von einer vorsätzlichen Tötung, also Mord, aus. Die Ermittlung werde zeigen, ob dies als Terrorattacke oder als Verletzung von Regeln und Normen der Kriegführung eingestuft werden könne.
Sednew teilte außerdem mit, dass die Staatsanwaltschaft der Volkrepublik Donezk einen vorläufigen Kreis von Tatverdächtigen festgestellt habe.
„Im Interesse der Ermittlung sind die Namen und Informationen darüber nicht öffentlich. Man kann die Schuldigen nach dem Abschluss der Arbeit an dem Verfahren nennen.“
Der Fotograf Andrej Stenin war vor fünf Jahren im Alter von 33 Jahren bei seiner Arbeit im Südosten der Ukraine ums Leben gekommen. Das Auto, in dem er fuhr, war von ukrainischen Kämpfern beschossen worden. Er wurde postum mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet.


Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Beschuss einer Schule in Gorlowka am 5. August
Am Montag, dem 5. August, haben die ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal das Regime der Ruhe verletzt und das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren auf eine Schule in Gorlowka eröffnet.
Dies ist bei weitem nicht der erste Fall der Verletzung des Waffenstillstands durch die ukrainische Seite. Dabei leiden in der Regel gerade Objekte der zivilen Infrastruktur. Die Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erfolgen praktisch täglich, darunter leiden friedliche Bürger. All dies geschieht vor dem Hintergrund zahlreicher Erklärungen ukrainischer Politiker und Beamter über die Friedensinitiativen Kiews und den Wunsch, den Krieg im Donbass zu beenden.
Es ist offensichtlich, dass all diese Erklärungen eine zynische und unverhohlene Lüge sind. Kiew demonstriert ein weiteres Mal seine Unterstützung der Prinzipien einer doppelten Moral. Während sie über Friedensinitiativen spricht bittet die ukrainische Regierung parallel ihre amerikanischen Partner darum, die Lieferung schwerer Waffen zu verstärken. Während sie über die Notwendigkeit einer Feuereinstellung spricht, hört die Ukraine nicht auf Schulen und Wohnhäuser zu beschießen.
Es ist nicht zu bezweifeln, dass die Führung der Ukraine in der Sache keinen Frieden anstrebt.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, Kiew zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, die ukrainischen bewaffneten Formationen zum Frieden zu zwingen, alle Kriegsverbrecher, die unserem Land Tod und Zerstörung bringen, zur Verantwortung zu ziehen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Irans Präsident Ruhani warnt vor „Mutter aller Kriege“ – Teheran verhandlungsbereit
Frieden statt Krieg – das fordert Teheran von Washington. Gleichzeitig warnt es vor den Folgen der anhaltenden Konfrontation. Irans Präsident Hassan Ruhani hat sich für Verhandlungen auf gleichberechtigter Grundlage ausgesprochen. Die USA sollen die antiiranischen Sanktionen einstellen.
Der Frieden in der Region am Persischen Golf ist laut Irans Präsident Hassan Ruhani die Gewähr für den Frieden in aller Welt. Das erklärte er am Dienstag. Teheran ist ihm zufolge zu Verhandlungen mit den USA bereit, wenn Washington die Sanktionen abschafft.
Der iranische Präsident sagte das während eines Treffens mit dem Außenminister des Landes, Mohammed Dschawad Sarif. Ruhani stellte klar:
„Der Frieden mit dem Iran ist die Mutter aller Frieden, und ein Krieg mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege.“
Er erklärte in Richtung des Westens: „Falls Sie die Sicherheit wollen, falls Ihre Soldaten die Sicherheit in der Region wollen, dann stimmen Sie zu: Sicherheit für Sicherheit“. Der Präsident ergänzte:
„Frieden für Frieden und Öl für Öl“.
Die USA könnten nicht darüber bestimmen, ob Iran Öl exportieren darf. Ruhani weiter: „Straße für Straße. Es kann nicht sein, dass die Straße von Hormuz für Sie frei ist und die Straße von Gibraltar für uns nicht frei ist.“
In der vergangenen Woche hatten die USA Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Sarif verhängt. Die Spannungen zwischen Washington und Teheran haben sich verstärkt, nachdem die Vereinigten Staaten 2018 einseitig aus der internationalen Atomvereinbarung ausgestiegen waren. Mit dieser Vereinbarung soll eine iranische Atombombe verhindern werden. Die USA hatten nach dem Ausstieg schwerwiegende Sanktionen gegen die Islamische Republik wieder in Kraft gesetzt.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 06.08.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka haben mpfer der 53. Brigade des Verbrechers Poljakow Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7) mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Im Ergebnis des Beschusses wurden Wohnhäuser in der Tuschinskaja-Straße 18, Starobelskaja-Straße 1, Bach-Straße 4 und die allgemeinbildende Schule Nr. 30 in Gorlowka beschädigt.
Unsere Einheiten sind nicht auf den provokativen Beschuss eingegangen und haben den geltenden Waffenstillstand vollständig eingehalten. Wir erwarten, dass die internationalen Beobachter neben der Registrierung der Verletzungen des Waffenstillstands eine Einstellung der Provokationen von ukrainischer Seite erreichen.
Unsere Aufklärung hat Informationen über eine
Verstärkung der Proteststimmungen gegen das Kommando unter den Kämpfern der Verbände der BFU an der Front erhalten. Die Militärführung der Besatzungskräfte unternimmt alle möglichen Maßnahmen zur Senkung der Unzufriedenheit unter dem Personal.
So arbeitet derzeit eine Kommission des rückwärtigen Dienstes unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol in der 56. Brigade, um die massenhaften Beschwerden von Kämpfern über die Lebensbedingungen, die durch das Brigadekommando gewährleistet werden, zu untersuchen. Die Besatzer beschweren sich, dass die besetzten Häuser örtlicher Einwohner nicht ihren Mindestanforderungen entsprechen – zerschlagene Fenster, es gibt kein Licht u.s.w.. Außerdem stellt das Brigadekommando keine Mittel zur Verbesserung der Bedingungen zu Verfügung.
Es ist wichtig anzumerken, dass der militärische Rechtsordnungsdienst fünf Kämpfer des 23. Bataillons der 56. Brigade beim Versuch der Plünderung festgenommen hat – sie haben Fenster von einer Sommerküche in Perwomajskoje entfern
t, um sie in ihrer Unterkunft einzubauen.
In der 53. Brigade, die Dsershinsk besetzt hält, haben sich Kämpfer über abgelaufene Lebensmittel beschwert,
die sie seit einem Monat aus dem Lebensmittellager erhalten. Inzwischen wurde von einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe des SBU und der Staatsanwaltschaft festgestellt, dass daran der Leiter des Lebensmitteldienstes der Brigade A.Ju. Sytschew schuld ist, der die qualitativ hochwertigen Lebensmittel der Brigade bei einheimischen Händlern für eine bestimmte Zahlung gegen abgelaufene ausgetauscht hat. Sytschew wurde nun festgenommen und legt Geständnisse ab.
Die Situation, dass gestern zwei Kämpfer der 92. Brigade beim Plündern des Bergwerks „Butowka-Donezkaja“ auf eine Mine gerieten, hat eine Fortsetzung erfahren. Das Brigadekommando ist so dreist, dass es zur
zeit zwangsweise Geld vom Brigadepersonal einsammelt, um die Familien des toten und des verletzten Kämpfers zu unterstützen. Die Besatzer sind empört – warum liegt die Unterstützung der Opfer eines Versuchs des Brigadekommandos, sich zu bereichern, auf ihren Schultern und Taschen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass gerade diese Brigade, die sich schon mehrfach durch Korruption, illegalem Verkauf von militärischem Material, das als Unterstützung von NATO-Ländern kam, Plünderei und Alkoholismus ausgezeichnet hat, die nächste ist, wo der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol eine Meuterei stoppen muss.


de.sputniknews.com:
China antwortet auf US-Vorwürfe wegen „Währungsmanipulation“
Die Vorwürfe der USA, China manipuliere die eigene Währung, erschüttern laut der chinesischen Notenbank den Finanzmarkt. Die Bank warnt in einer Erklärung davor und betont, dass damit verhindert wird, dass sich die Weltwirtschaft erholen kann.
Die Notenbank Chinas hat sich am Dienstag zu den US-Vorwürfen wegen angeblicher chinesischer Währungsmanipulation geäußert. Sie erklärte: „Das wird nicht nur die internationale Finanzordnung ernsthaft untergraben und den Finanzmarkt erschüttern, sondern auch enorme Hindernisse für die Erholung des internationalen Handels und der Weltwirtschaft schaffen.“
Am 1. August hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, ab September chinesische Importe im Wert von rund 300 Milliarden Dollar (270 Milliarden Euro) mit einem neuen Strafzoll von 10 Prozent belegen zu wollen. Als Reaktion wertete die Notenbank von China am Montag die Währung des Landes, den Yuan, ab. Dieser sank in Folge dessen auf den tiefsten Stand gegenüber dem US-Dollar seit Dezember letzten Jahres ab.
Daraufhin nahm das US-Finanzministerium China in die Liste der Länder auf, die angeblich den Wert der eigenen Währung manipulieren. Zudem hieß es, dass sich die US-Regierung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) wende, um gemeinsam gegen angeblichen unlauteren Wettbewerb seitens Chinas vorzugehen.
Chinas Notenbankchef Yi Gang hatte kürzlich dazu erklärt, China werde den Yuan-Wechselkurs nicht zu einem Instrument machen, um auf den Handelskonflikt mit den USA zu reagieren. Die jüngste Volatilität der chinesischen Währung sei auf externe Unsicherheiten zurückzuführen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich und hat eine Tendenz zur Stabilisierung.
Seit 00:00 Uhr wurde kein Beschuss auf die Positionen der Volksmiliz der LVR festgestellt.
Die Verteidiger der Republik kontrollierten den Gegner an der Kontaktlinie zuverlässig und halten dabei das Regime der Feuereinstellung ein.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zum Zusammenziehen und zur Umgruppierung von Kräften und Mitteln sowie zur Konzentration von schweren Waffen in der Zone der Strafoperation.
So hat unsere Aufklärung die Ankunft von zwei Raketenartilleriebatterien und einer Panzerkompanie im Gebiet von Rubeshnoje festgestellt.
Im Gebiet von Podlesnoje wurde die Anunft von acht Schützenpanzern festgestellt, die in einem Wohngebiet konzentriert sind.
Zwei weitere Schützenpanzer wurden vom Gegner auf dem Gebiet eines Wohnhauses im Gebiet von Solotoje-2 stationiert.
D
ie ukrainische Seite verzögert weiter den Beginn der Wiederaufbauarbeiten an der Brücke über den Sewerskij Donez im Gebiet des Trennungsabschnitt Nr. 1 „Staniza Luganskaja“ und bezieht sich dabei auf eine angebliche Gefahr von Seiten der Einheiten der Volksmiliz. Trotz der Arbeiten zur Kontrolle und Säuberung der Örtlichkeit von explosiven Objekten von Seiten der LVR und trotz der strengen Einhaltung des Waffenstillstands durch unsere Einheiten hat die ukrainische Seite dennoch das vereinbarte Projekt für die Reparaturarbeiten nicht in der festgelegten Frist (5. August) vorgelegt.
Nach Informationen von einer zuverlässigen Quelle hat die ukrainische Seite nicht die Absicht, Wiederaufbauarbeiten durchzuführen, weil die Gelder, die vom IKRK für die Reparatur der Brücke vorgesehen waren, für andere Dinge ausgegeben wurden, genauer zwischen den Beamten, die für die Arbeiten verantwortlich sind, verteilt wurden. Nun ist die Hauptaufgabe der ukrainischen Korruptionäre, die Unmöglichkeit der Durchführung der Reparaturarbeiten zu rechtfertigen, indem sie die Führung der Repubik dessen beschuldigen.
Der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij hat den ehemaligen Kommandeur des operativen Kommandos „Nord“, Generalleutnant Krawtschenko zum Kommandeur der „Operation der Besatzungskräfte“ ernannt.
Diese Ernennung widerspricht den Versprechungen Selenskijs über die Erreichung von Frieden im Donbass. Krawtschenko ist als entschiedener Russenfeind und Mitkämpfer der Bewegung ukrainischer Nationalisten bekannt.
Gerade er war Initiator der Strafoperation der Nationalisten im Donbass, aber er selbst war nie im Dnbass und hat alles von Tschernigow aus geleitet, wo
das Hauptquartier des operativen Kommandos „Nord“ stationiert war.
Wenn man diese Fakten seiner Biographie berücksichtigt, kann man den Schluss ziehen, dass Hauptfaktor fü die Ernennung auf diese Funktion der Hass Krawtschenkos gegen das russische Volk ist und nicht seine Kampferfahrung, über die er nicht verfügt. Leider braucht Kiew auf diesem Posten nach wie vor einen Strafsoldaten und keinen Friedensstifter.


de.sputniknews.com:
Experte kalkuliert Frankreichs jährliche Einbußen durch Russland-Embargo
Frankreich büßt wegen des im Jahr 2014 von Russland verhängten Lebensmittel-Embargos jährlich bis zu 800 Millionen Euro ein. Das teilte das Mitglied der französischen Vereinigung der Gewerkschaften der Landwirte (FNSEA), Arnold Puech d’Alissac, gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
„Wir haben (vor der Einführung des Embargos – Anm. d. Red.) Lebensmittel im Gesamtwert von 800 Millionen Euro nach Russland geliefert. Hauptsächlich waren es Äpfel aus dem Süden Frankreichs gewesen“, sagte der Experte.
Ihm zufolge beziffern sich die gesamten Verluste der EU auf fünf Milliarden Euro jährlich. Somit habe die EU in den vergangenen fünf Jahren wegen des Russland-Importstopps für Lebensmittel 25 Milliarden Euro verloren.
„Wäre das Embargo aufgehoben, wäre es gut. Wir brauchen den russischen Markt. Das russische Embargo stellt ein Problem dar. Wir benötigen mehre Absatzkanäle“, betonte Arnold Puech d’Alissac.
Besonders negativ wirkten sich die russischen Gegenmaßnahmen auf die europäische Molkereibranche aus. Besonders betroffen seien die baltischen Länder und Polen.
„Da die Erzeugnisse aus Polen und den baltischen Ländern nicht nach Russland geliefert werden konnten, kehrten diese in den Westen (nach Europa – Anm. d. Red.) zurück. Im Jahr 2015 kam es zur Überproduktion und zu einer Preiskrise bei Milchprodukten in der Europäischen Union“, fügte der Experte hinzu.
Nach der Verhängung des Embargos habe Polen, das bisher als größter Apfellieferant nach Russland galt, in dieses Land kein Obst mehr exportieren können. Dann habe sich Warschau an Europa umorientiert. Aus diesem Grund hätten sich die Preise für Äpfel in Europa deutlich verringert.
„Man hat einen Preis von 20 Cent für ein Kilo Äpfel sehen können“, sagte der Experte.
Auch die europäischen Lieferanten von Schweinefleisch seien betroffen gewesen.
Ende Juli 2014 hatten die EU und die USA ihre zuvor verhängten Sanktionen gegen einzelne ranghohe Personen in Russland auch auf ganze Sektoren der russischen Wirtschaft ausgeweitet.
Als Antwort auf diese Einschränkungen verhängte Russland vor fünf Jahren, am 6. August 2014, einen Importstopp für Lebensmittel aus der EU, den USA, Kanada, Australien und Norwegen. Unter das Embargo fallen unter anderem Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch, Meeresprodukte, Obst, Gemüse, Käse und einige andere Milcherzeugnisse sowie Nüsse.


A
rmiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06.08.2019
Unsere Aufklärung hat
Informationen über einen geplanten Besuch des Präsidenten der Ukraine W. Selenskij im Verantwortungsbereich der 92. Brigade erhalten, der den Stand der Dinge in den Einheiten der Besatzer an der Front überprüfen will.
Das Brigadekommando hat verstärkte Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, um den realen Zustand in dem Verband zu verheimlichen.
So befindet sich nach uns vorliegenden Informationen die Leiche des Kämpfers, der am 5. August auf eine Mine geraten war, derzeit in einer Leichenhalle von Awdejewka und wird dort in den Listen als „Unbekannter mit Messerverletzungen, der von der Polizei auf der Straße gefunden wurde“ geführt. Das Brigadekommando hat nur ein Opfer bekannt gegeben – ein Kämpfer, der verletzt wurde. Dabei wird im offiziellen Bericht mitgeteilt, dass er „im Verlauf der Durchführung von technischer Aufklärung“ verletzt wurde.
Außerdem wurden im Vorfeld de
s Besuchs von Selenskij in der Brigade die Plünderungen des Bergwerks „Butowka“ eingestellt, die seit dem 3. August laufen und selbst nachts nicht gestoppt werden.
Zu dem Zweck, dem neugewählten Präsidenten ihre angeblichen Errungenschaften vorzuspiegeln, sind provokativer Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, Erklärungen über Versuche der Einnahme der „Grauen Zonen“ und die Abschreibung ihrer nicht kampfbedingten Verluste auf angeblichen Beschuss von unserer Seite nicht ausgeschlossen.
Wir schließen nicht aus, dass auch die Vervielfältigung der „Phantomsiege“ der BFU in der Besatzungszone verstärkt werden
wird. Nach unsren Informationen war einer der ersten Anmerkungen des neuen Kommandeurs der Besatzungskräfte Krawtschenko bei seiner Ankunft im Stab der OOS die Forderung, täglich die Siege und Errungenschaften der Besatzer im Kampf gegen das Volk des Donbass zu demonstrieren. Selbst wenn es keine gibt.
So liegt die offene „Augenwischerei“ der Besatzer gegenüber dem neugewählten obersten Kommandeur auf der Hand. Übrigens wie immer in der ukrainischen Armee: Hinter dem schön angemalten Zaun sind Korruption, Raub, Erpressung und Alkoholismus.


de.sputniknews.com:
In Memoriam: Der 5. Todestag des Fotojournalisten Andrej Stenin
Am 6. August jährt sich zum fünften Mal der Todestag des in der Ostukraine getöteten Sputnik-Fotokorrespondenten Andrej Stenin.
Stenin war vor fünf Jahren im Alter von 33 Jahren bei seiner Arbeit in der Konfliktregion Donezk ums Leben gekommen. Ab dem 5. August 2014 hatte er sich bei seiner Redaktion nicht mehr gemeldet. Zwei Monate später wurde bekannt, dass er am 6. August in der Region Donezk in der Ostukraine getötet worden war. Das Auto, in dem er fuhr, war von ukrainischen Kämpfern beschossen worden.
Der Fotojournalist hat sich auf die Dokumentation des humanitären Aspekts bei Unruhen, militärischen Interventionen und bewaffneten Konflikten spezialisiert. Seine Arbeit führte ihn an einige der gefährlichsten Orte der Welt, unter anderem nach Syrien, in den Gazastreifen, nach Libyen und in die Türkei. 2010 erhielt er den Iskra-Massenmedienpreis sowie 2010 und 2013 den Silver Camera Award.
Im Dezember 2014 organisierte Rossiya Segodnya unter der Schirmherrschaft der Russischen Nationalen UNESCO-Kommission den „Andrei Stenin International Press Photo Contest“. Der Wettbewerb ist eine wichtige internationale Plattform für junge Fotografen in Russland und auf der ganzen Welt.

de.sputniknews.com: China warnt USA vor einer Einmischung in Hongkong
China hat die USA ausdrücklich vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten gewarnt. Hintergrund sind die seit Wochen anhaltenden Unruhen in Hongkong. Die Stadt gehöre zu China, erklärte die Vertretung des Außenministeriums in Hongkong am Dienstag.
Die Volksrepublik werde auf alle Maßnahmen entschlossen reagieren, die der Souveränität des Landes schadeten.
US-Politiker sollten unverzüglich aufhören, mit Separatisten der Stadt zu verhandeln, so die Position Chinas.
In Hongkong erreichten die anhaltenden Proteste gegen Regierungschefin Carrie Lam und den Einfluss Chinas am Montag mit einem Generalstreik einen Höhepunkt.
Der früheren britischen Kronkolonie Hongkong wurden nach der Übergabe an China 1997 besondere Freiheitsrechte eingeräumt, die die Regierungsgegner gefährdet sehen und deshalb auf die Straße gehen.


A
rmiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06.08.2019
Die ukrainischen Besatzer versuchen weiter die Verantwortung für ihre nicht kampfbedingten Veruste auf die Verteidiger unserer Republik zu schieben.
So
starben heute während der Durchführung technischer Arbeiten, genauer der Entladung von Antipersonenminen, im Gebiet von Orlowskoje in der Nähe von Pawlopol vier Besatzer aus der 36. Marineinfanteriebrigade. Das Kommando der Besatzer beschuldigte uns des Geschehens, um seine Unfähigkeit in Fragen der Erhaltung des Lebens und der Gesundheit seiner Untergebenen zu verheimlichen. Dabei kam das Kommando der OOS vor seiner Erklärung nicht dazu, zu überprüfen, dass die Entladung und die Todesfälle mehr als vier Kilometer von der Kontaktlinie entfernt stattfanden, wohin ein Schuss eines Antipanzergranatwerfers niemals hätte gelangen können.
Zweifellos hat die ukrainische Seite mit solchen Erklärungen die Absicht zu versuchen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von seinen Verbrechen, die sie gestern in Gorlowka begangen haben, wo durch ihre provokativen Beschüssen drei Häuser und eine Schule beschädigt wurden, abzulenken und uns als Verletzer des Waffenstillstands darzustellen.
Die Verteidiger unserer Republik halten den geltenden Waffenstillstand bedingungslos ein und gehen nicht auf ukrainische Provokationen ein.
Im Unterschied zu unserem Feind brauchen wir kein fremdes Blut sondern Frieden in unserem Land.


de.sputniknews.com: Nordkorea kommentiert Militärübungen von USA und Südkorea
Die gemeinsamen Militärübungen der USA und Südkoreas könnten laut dem nordkoreanischen Vertreter bei der Abrüstungskonferenz in Genf, Cho Young-cheol, zur Revision der von Nordkorea bereits unternommenen Schritte zur Denuklearisierung führen und lassen die Möglichkeit für Verhandlungen in die Ferne rücken.
„Wir haben bereits mehrmals gewarnt, dass die gemeinsamen Militärübungen den Fortschritt blockieren werden, der auf bilateraler Ebene mit der RK (Republik Korea – Anm. d. Red.) und den USA erzielt wurde, und uns zwingen werden, die von uns unternommenen bedeutsamen Schritte zu revidieren. Es gibt kein Gesetz, nach dem nur mein Land durch Verpflichtungen gebunden sein soll, wobei die andere Seite diese ganz frei nicht erfüllt (…). Die existierende Situation senkt wesentlich unseren Wunsch, die Vereinbarungen mit den USA und der Republik Korea zu erfüllen, und beeinflusst die Perspektive des Dialogs“, sagte er in seiner Rede bei der Konferenz für Abrüstung am Dienstag.
Ihm zufolge führen Washington und Seoul – trotz aller Treffen zwischen den Staatschefs der USA und Nordkoreas – weiterhin „aggressive Militärübungen durch, die gegen Nordkorea gerichtet sind“.
„Zuvor wurden neue US-amerikanische F-35A (…) nach Südkorea verlegt, und das strategische US-U-Boot ‚Oklahoma City‘ war im südkoreanischen Hafen Busan eingetroffen. In der Zwischenzeit setzen die USA ihre Pläne zur Stationierung von strategischen Aufklärungsdrohnen ‚Global Hawk‘ in Südkorea durch, was für uns eine ernsthafte Gefahr darstellt. Dies beweist, dass die Behörden der USA und Südkoreas nicht den politischen Wunsch haben, die Erklärungen wahrzunehmen, in denen sie die bilateralen Beziehungen bestätigen, und Nordkorea nach wie vor als ihren Feind betrachten“, ergänzte der nordkoreanische Vertreter.
Der Diplomat unterstrich, dass in dem Fall, dass Washington und Seoul auch weiter darauf bestehen sollten, dass die Militärübungen einen ausschließlich defensiven Charakter hätten, Pjöngjang auch mächtige Mittel zum Schutz des eigenen Landes entwickeln, testen und stationieren werde.
Am Montag hatten die USA und Südkorea eine Serie von Militärübungen begonnen – trotz der Forderungen von Nordkorea, sie abzusagen. Nach Behauptung des nordkoreanischen Außenministeriums erweitern die USA ihre feindseligen Kriegshandlungen gegen Nordkorea, indem sie eine große Quantität von Militärausrüstungen in Südkorea stationieren. Pjöngjang behauptet, dass die USA „ihre Verpflichtung ignorieren, die Durchführung von Militärmanövern vorübergehend einzustellen“, die bei den Gipfeltreffen in Singapur und Panmunjom übernommen worden seien.


Dnr-online.ru: Heute konnten Einwohner des Dorfes Luganskoje, das zum Petrowskij-Bezirk von Donezk gehört, qualifizierte juristische Unterstützung und ärztliche Behandlung an ihrem Wohnort erhalten. Die Projekte „Rechtsmobil“ und „Medmobil“ der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ brachten Spezialisten auf verschiedenen Gebieten, damit die Einwohner Antworten auf ihre Fragen erhalten konnten und ärztliche Untersuchungen in Anspruch nehmen.
30 Einwohner erhielten juristische Beratung. Die Fragen betrafen Erbfälle, Rentenfragen, die Beantragung eines RF-Passes, Pachtzahlungen für Landparzellen.
60 Bürger wanden sich an das „Medmobil“.
Dies war die 13. derartige Fahrt in abgelegene Ortschaften, die nächste wir in zwei Wochen in Mospino sein.


de.sputniknews.com: Ein Toter und acht Verletzte bei Munitionsexplosionen in Sibirien
Bei Explosionen in einem militärischen Munitionsdepot in Krasnojarsk (Ostsibirien) ist am Montag ein Mensch ums Leben gekommen. Acht Menschen wurden dabei verletzt. Das teilte das Ermittlungskomitee Russlands am Dienstag mit.
Die Ermittlung hat ergeben, dass bei Be- und Entladearbeiten aus ungeklärten Gründen ein Feuer ausgebrochen war. Gleich nach dem Beginn der Löscharbeiten sei es zu unkontrollierten Munitionsexplosionen gekommen, hieß es.
Auf der Webseite des Ermittlungskomitees wird mitgeteilt, dass ein Mensch dabei ums Leben kam und acht Menschen zum Teil schwer verletzt wurden.
Das Munitionsdepot, in dem Pulvertreibsätze für Artilleriegeschosse gelagert waren, liegt am Standort eines Truppenteils im Bezirk Atschinsk. Über das Bezirksterritorium war am Montag der Ausnahmezustand verhängt worden, der am nächsten Tag aber aufgehoben wurde. Nach großangelegten Evakuierungen der nächstgelegenen Ortschaften war den Einwohnern am Dienstag erlaubt worden, wieder in ihre Häuser zurückzukehren.
Das Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, dass das Feuer im Munitionsdepot gelöscht worden sei und die Geschossexplosionen aufgehört hätten.

abends:

de.sputniknews.com: „Ökonomischer Terrorismus“: Caracas empört über Sperrung venezolanischer Aktiva
Das Einfrieren der Aktiva von Venezuela ist ökonomischer Terrorismus vonseiten der USA, wird in einer Erklärung des venezolanischen Außenministeriums unterstrichen. Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump ziele darauf ab, den politischen Dialog über die Situation im Land zum Scheitern zu bringen, heißt es.
Der US-Präsident hatte zuvor per Erlass die Sperrung der in den US-Banken befindlichen Aktiva der venezolanischen Behörden, darunter auch der Zentralbank und des staatlichen Ölunternehmens PDVSA, angeordnet.
„Die Regierung Venezuelas macht die Völkergemeinschaft auf eine neue, ernst zu nehmende Aggression der Trump-Administration gegen das Volk Venezuelas in Form eines ökonomischen Terrorismus aufmerksam … Washington hat einen Erlass herausgegeben, der die bereits bestehende kriminelle Blockade der Wirtschaft, der Finanzen und des Handels formalisiert“, heißt es in der Erklärung.
„Es wird offensichtlich, dass die Regierung der USA und deren Verbündete auf ein Scheitern des politischen Dialogs in Venezuela setzen … Die Regierung Venezuelas wird es nicht erlauben, dass diese Eskalation der Aggression den Prozess des politischen Dialogs im Land beeinträchtigt. Sie bekräftigt ihren Willen zur Herbeiführung nationaler Abkommen, … um unsere Demokratie noch mehr zu festigen und das Recht des Volkes auf ein friedliches Leben zu garantieren“, wird unterstrichen.
In Venezuela hatten am 21. Januar Massenproteste gegen Präsident Nicolás Maduro begonnen, der kurz davor vereidigt worden war. Zwei Tage später erklärte sich der Vorsitzende der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaidó, im Zuge der Massenproteste gegen den amtierenden Staatschef Maduro selbst zum Übergangspräsidenten des Landes.
Die USA und einige andere Staaten haben Guaidó als Interimsstaatschef anerkannt und von Präsident Maduro gefordert, keine Gewalt gegen die Opposition zuzulassen. Russland, China, die Türkei und einige weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putsch-Versuch sprach.


de.sputniknews.com: Handelskonflikt mit China: Trumps Berater nennt Bedingungen für Zoll-Aufhebung
Im Fall eines Fortschritts bei den Verhandlungen zum Handel mit China könnte sich laut dem Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, Larry Kudlow, im September die Situation hinsichtlich der US-Zolltarife ändern.
„Unser Ziel ist es, die Zölle auf null zu setzen und die Handelsbarrieren aufzuheben (…). Und wenn China seine Handelsbarrieren verringern und Reformen durchführen sollte, (…) werden wir Milliarden Tonnen unserer Produkte dorthin schicken und unsere Services verkaufen, und wir werden unsere Handelsbilanz in einen normalen Zustand bringen“, sagte er in einer Live-Sendung des TV-Senders CNBC am Dienstag.
Kudlow erläuterte, dass sein Team zu Verhandlungen bereit sei und zu diesem Zweck China im September besuchen wolle.
„Die Bewegung zu einem guten Deal wird ein positives Signal sein und kann die Situation mit den Zöllen ändern“, beteuerte er.
Zusätzliche Importzölle
Der US-Präsident Donald Trump hatte am 1. August die Einführung von zusätzlichen zehnprozentigen Importzöllen auf Waren aus China im Wert von 300 Milliarden Dollar ab dem 1. September verkündet. Am Montag hatte die Zentralbank Chinas angesichts dieser US-Entscheidung den Yuan-Kurs gegen den Dollar bis auf ein Minimum seit Dezember des vorigen Jahres gesenkt. Später hatte das US-Finanzministerium China in die Liste jener Länder aufgenommen, die mit ihrer Währung manipulieren, und erklärt, es werde an den Internationalen Währungsfonds appellieren müssen.
Handelsstreit hält an
Danach hatte Trump in seinem Mikroblog auf Twitter China der Manipulation mit dem Währungskurs bezichtigt, was die Handelsspannungen zwischen den Ländern verstärkte. Darüber hinaus hatte Chinas Regierung nach Angaben der Medien am 5. August verordnet, die Importe der Agrarproduktion aus den USA vorübergehend zu stoppen.
Zuvor hatte Trump im Rahmen des G20-Gipfels in Osaka ein Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping abgehalten und dabei erklärt, dass die USA bereit seien, ein gegenseitig akzeptables Handelsabkommen zu erzielen. Darüber hinaus äußerte die US-Seite laut der Nachrichtenagentur Xinhua die Bereitschaft, keine weiteren Zölle auf chinesische Waren einzuführen. Allerdings hätten die Verhandlungen, die die US-Delegation in der vorigen Woche in Peking geführt hatte, nicht den erforderlichen Fortschritt gebracht, so Kudlow.

de.sputniknews.com: Wegen Verstößen auf Südkurilen: Japanischer Botschafter ins russische Außenministerium einbestellt
Moskau hat dem japanischen Botschafter Toyohisa Kozuki im Zusammenhang mit der Situation um die Südkurilen seinen Protest bekundet. Dies teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit.
Laut dem stellvertretenden Außenminister Igor Morgulow stellen Tokios Äußerungen zum Besuch der russischen Führung auf den Südkurilen einen Versuch dar, in die inneren Angelegenheiten des Landes einzugreifen.
Er erinnerte daran, dass die Südkurilen nach dem Zweiten Weltkrieg rechtlich das Territorium Russlands seien.
Außerdem überreichte das russische Außenministerium Kozuki eine Note, in der Moskau „einen entschiedenen Protest gegen die Verstöße seitens japanischer Teilnehmer des visafreien Austausches mit den Inseln aussprach, die sich jene auf den Südkurilen erlaubt hätten“. Die japanische Seite wurde auf die Notwendigkeit eines gewissenhaften Vorgehens bei der Bildung visumfreier Gruppen hingewiesen.
Kurilen-Frage
Den Dialog zweier Länder überschattet seit Jahren das Ausstehen eines Friedensvertrages nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Bedingung für seinen Abschluss nannte Japan die Rückgabe der Südkurileninseln Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Dabei verweist Tokio auf ein bilaterales Traktat über Handel und Grenzen von 1855.
Position Moskaus
Die Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges zum Bestandteil der UdSSR geworden seien und die russische Souveränität über diese Inseln – die eine entsprechende völkerrechtliche Verankerung hat – keinem Zweifel unterliege.
1956 haben die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration unterschrieben, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluss zu erwägen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup sei dabei nicht angetastet worden.
Die UdSSR rechnete damit, dass dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur einen Teil der Problemlösung. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.
Verhandlungsprozess noch nicht abgeschlossen
Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten die Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Es wurde beschlossen, als Grundlage das Dokument von 1956 zu nehmen, was vonseiten Japans ein ernsthaftes Zugeständnis war.
Allerdings sind Moskau und Tokio bis dato zu keiner Übereinstimmung gekommen.

de.sputniknews.com: Tankerkonflikt: Ruhani besteht auf freier Schifffahrt in Straße von Hormus
Teheran setzt sich für die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus ein, wie der iranische Präsident Hassan Ruhani am Dienstag in einem Telefongespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte.
„Wir bestehen auf der Sicherheit und der Freiheit der Schifffahrt in der Region und in der Straße von Hormus. Dutzende von Schiffen müssen täglich ungehindert fahren, während die Streitkräfte vorschriftsgemäß Aufsicht üben“, sagte Ruhani.
Er merkte zugleich an, dass die USA vor dem Hintergrund der Bemühungen Frankreichs und des Irans um eine Milderung der Spannungen in der Region provokatorische Schritte unternehmen würden.
Auf der Webseite des iranischen Präsidenten wurde auch mitgeteilt, dass die Gesprächspartner die Situation um den Atomdeal erörterten. Ruhani hob ferner die Notwendigkeit hervor, die Kooperation Teherans mit anderen Ländern in der Bankensphäre und im Ölbereich zu intensivieren. Wie Macron seinerseits äußerte, gehe es Paris darum, ein Ergebnis in der Situation um den Atomdeal zu erzielen, das für beide Seiten annehmbar wäre und den Interessen des Irans entsprechen würde.

 

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