Presseschau vom 05.08.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer aus der 53. Brigade unter Kommando von Poljakow haben um 18:05 Uhr wieder die Vereinbarungen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt und mit einem automatischen Granatwerfer die Umgebung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in einer Vorstadt von Gorlowka beschossen.
Infolge des Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz verletzt.
Die anhaltenden Beschießungen der ukrainischen Seite zeugen von ihrem vollständigen Unwillen, den Waffenstillstand einzuhalten und die internationalen Vereinbarungen zu erfüllen.
Mehr noch, ein solches Verhalten der Besatzer demonstriert weiter die vollständige Unkontrolliertheit der Militärjunta von Seiten der politischen Führung des Landes.
Keine geringe Verantwortung für den anhaltenden Beschuss liegt auch bei den internationalen Beobachterorganisationen, die als Garanten der Einhalten der Vereinbarungen auftreten.


de.sputniknews.com: „Phänomenaler Patzer“ der Deutschen Welle: Moskau wirft Berlin Einmischung vor
Moskau wird die Bundesregierung darüber informieren, dass sich deutsche Medien in die inneren Angelegenheiten Russlands einmischen, wie die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag preisgab. Auch die USA seien daran mitschuldig, Russen zur Beteiligung an illegalen Kundgebungen aufgerufen zu haben.
Im einen Interview beim Sender „Rossija 1“ kritisierte Sacharowa unter anderem die „antijournalistische“ Berichterstattung der „Deutschen Welle“ hinsichtlich der jüngsten Proteste der Opposition in Moskau.
„Ich denke, das ist ein phänomenaler Patzer für die westlichen Medien und Journalisten, wenn die Deutsche Welle solche Aufrufe auf Russisch veröffentlicht wie ‚Moskauer, gehen Sie raus!‘“, erläuterte sie.
Moskau werde gezwungen sein, Deutschland über seine Bedenken sowie geplanten Maßnahmen in dieser Situation in Kenntnis zu setzen. „Denn es handelt sich um einen Sender, der staatlich finanziert wird.“
Darüber hinaus erwähnte sie das Vorgehen der US-Botschaft in Russland, die mit einer in den sozialen Netzwerken veröffentlichten ausführlichen Route des Protestzuges für die Teilnahme angeblich geworben hätte – trotz eines Vermerks am Ende des Postings, dass Fernhalten von der Kundgebung ratsam sei.
Zuvor hatte am Samstag im Zentrum von Moskau eine nicht genehmigte Demonstration stattgefunden.
Die Teilnehmer protestierten gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionskandidaten von der im September anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament.
Über 1000 Personen wurden nach Polizeiangaben wegen Friedensstörung festgenommen.
Die Sicherheitsbehörden hatten die Demonstranten schon im Vorfeld vor einer Teilnahme an der Demo gewarnt.
Nach den Protesten wandten sich mehrere Mitglieder der deutsch-russischen Parlamentariergruppe im Bundestag in einem Brief an ihre russischen Kollegen, konkret an den Chef des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, und kritisierten Moskaus Vorgehen vor der Kommunalwahl bzw. die Festnahmen während der illegalen Kundgebungen.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Solotoje-5.
Geschossen wurde mit Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Japan kündigt Aufbau militärischer Raumfahrteinheit an – Medien
Die japanische Regierung plant, im Jahr 2020 eine militärische Raumfahrtabteilung bei den Selbstverteidigungskräften aufzubauen. Als Grund dafür gilt die Tatsache, dass andere Staaten, darunter die USA, Russland und China, den Weltraum zunehmend zu Verteidigungszwecken nutzen. Dies meldet die japanische Zeitung „Yomiuri“ am Montag.
Demnach soll die neue Einheit von 70 Mann auf einem Luftwaffenstützpunkt der Selbstverteidigungskräfte westlich von Tokio stationiert werden. Der entsprechende Plan sei im Dezember 2018 erstellt worden.
„Die japanische Regierung arbeitet derzeit an einem Weltraum-Ortungssystem von der Erde aus, in dem ein hochempfindliches Radar und ein optisches Teleskop verwendet werden. Vermutlich wird es 2023 in Betrieb gehen“, heißt es in dem Beitrag.
Die Hauptaufgabe der neuen Einheit soll darin bestehen, mithilfe dieses Systems Weltraummüll, Bedrohungen durch Angriffe oder Störungen durch Satelliten anderer Länder zu überwachen.
Da es bei den japanischen Selbstverteidigungskräften keine derartigen Erfahrungen gebe, werde das Personal nach der Schaffung der militärischen Raumfahrtabteilung zur Ausbildung zum US-Militär und zur japanischen Weltraumbehörde JAXA geschickt.
Die USA planen, ihre eigenen Weltraumkräfte bis 2020 aufzubauen, also fast gleichzeitig mit Japan, daher sehe Tokio große Möglichkeiten für die Zusammenarbeit mit dem US-Militär im All, schreibt das Blatt.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. August 3:00 Uhr bis 5. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Spartak.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 6.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 7.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: USA kommentieren Ankaras Pläne zu Militäroperation in Syrien
Die USA sind laut Morgan Ortagus, der Sprecherin des US-Außenministeriums, besorgt über die Pläne der Türkei, eine Militäroperation in Syrien, östlich des Euphrats, zu starten. Washington halte solche Aktionen für inakzeptabel, sagte Ortagus gegenüber russischen Medien.
„Wir würden ein solches Vorgehen als inakzeptabel betrachten und fordern die Türkei daher erneut auf, mit uns an einem gemeinsamen Ansatz zu arbeiten“, sagte Ortagus.
Ihr zufolge sorgen solche einseitigen Aktionen Ankaras für große Besorgnis, da sich in jener Region amerikanisches Militär befinden könnte, das zusammen mit den syrischen Verbündeten die Operationen gegen die Überreste der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) fortsetzt.
Washington führe mit Ankara weiterhin intensive Gespräche über die Sicherheitszone und betrachte diesen Dialog als die einzige Möglichkeit, die Sicherheit in der Grenzzone zu gewährleisten, fügte die Sprecherin des US-Außenministeriums hinzu.
„Jegliche unkoordinierten türkischen Militäreinsätze werden dieses gemeinsame Interesse untergraben“, resümierte Ortagus.
Zuvor am Sonntag erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei eine Militäroperation östlich des Euphrats im Norden Syriens beginnen werde, worüber Russland und die USA benachrichtigt wurden. Dabei handelt es sich um die Gebiete, die von den Selbstverteidigungskräften der syrischen Kurden kontrolliert werden. Diese werden von Ankara als Terroristen eingestuft.
Die türkischen Streitkräfte hatten in der syrischen Provinz Aleppo die Militäroperation „Euphrat-Schild“ durchgeführt, die von August 2016 bis Ende März 2017 andauerte. Am 20. Januar 2018 hatte die Türkei die Militäroperation „Olivenzweig“ in der syrischen Grenzregion Afrin gestartet. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem die USA die Schaffung der aus Kurden gebildeten „Grenzsicherheitskräfte“ in Syrien angekündigt hatten.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russlands Vizeaußenminister: USA sind Totengräber von INF-Vertrag
Die USA sind laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zu Totengräbern des Vertrages über die Vernichtung der Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite (INF-Vertrag) geworden. Die Schuld liegt ihm zufolge allein bei Washington.
USA als Totengräber des INF-Vertrages
„Unvermeidlich sind weitergehende Negativfolgen für die gesamte Architektur der internationalen Sicherheit und strategischen Stabilität. Die Schuld daran liegt voll und ganz bei der amerikanischen Seite“, sagte Rjabkow beim jüngsten Briefing.
„Gerade die USA sind zu Totengräbern des Vertrages geworden. Sie hatten die Prozedur des einseitigen Ausstiegs daraus begonnen und abgeschlossen.“
Rjabkow verwies darauf, dass sich Russland konsequent und „bis fünf Minuten nach zwölf Uhr“ für die Aufrechterhaltung des Vertrages ausgesprochen hätte. „Demgemäß ist es nicht korrekt, zu behaupten – wie dies einige Beamte im Ausland und bestimmte Massenmedien tun –, dass unser Land ja auch aus dem INF-Vertrag ausgestiegen sei und die Verantwortung mit den Amerikanern teile.“ Er präzisierte dabei, im Gegenteil hätte Russland alles Mögliche getan, um den INF-Vertrag zu retten.
Nach dem Zerfall des INF-Vertrages wird Russland ihm zufolge seine Militärdoktrin nicht korrigieren.
Dialog fortsetzen
Er betonte dabei, dass der russisch-amerikanische Dialog zur Problematik der Rüstungskontrolle fortgesetzt werden müsste: „Wir sind wie bisher offen“ für einen konstruktiven Dialog zum Thema INF-Vertrag und anderen Fragen der strategischen Stabilität.
US-Raketen in Asien?
Unter anderem kommentierte Russlands Vizeaußenminister die jüngsten Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers Mark Esper über eine baldige Stationierung neuer landgestützter Mittelstreckenraketen in Asien.
Russland rufe die USA zum Verzicht auf die Pläne zur Stationierung von Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite auf. Er versprach dabei, dass Russland das Geschehen in diesem Bereich aufmerksam kontrollieren werde.
„Und unsere Gegenschritte“ werden laut Rjabkow so aufgebaut, um alle Bedrohungen parieren zu können, die hypothetisch aus unterschiedlichen Richtungen für Russland entstehen können. Der Stationierungsort der russischen Bewaffnung werde davon abhängen, wo die USA ihre Waffen stationieren. Zunächst wolle Moskau den realen Sachstand verstehen und erst danach seine weiteren Handlungen koordinieren.
Atompotential Frankreichs und Großbritanniens berücksichtigen
Ferner sagte Rjabkow, dass jegliche weiteren Schritte im Bereich Rüstungskontrolle auch das Kern- und Raketenpotential Frankreichs und Großbritanniens berücksichtigen sollten.
Ihm zufolge verändern die Berichte, wonach Paris und London ihre Kräfte nicht ausbauen, sondern nach bestimmten Kürzungen auf einem gewissen Niveau stabilisiert hätten, die russische Position nicht, weil sich Russland mit der Schließung des New Start-Vertrages im Jahre 2010 der Grenze angenähert hätte, hinter der jegliche weiteren Schritte in diesem Bereich nur dann möglich sind, wenn alle Faktoren, die die strategische Stabilität und die Potentiale aller über entsprechende Möglichkeiten verfügender Länder beeinflussen, berücksichtigt werden.
US-Ausstieg aus INF-Vertrag
Am 2. August hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass der INF-Vertrag ab sofort auf Initiative der USA offiziell ungültig sei.
Washington hatte die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ab dem 2. Februar 2019 mit der Begründung ausgesetzt, dass Russland systematisch die Vertragsbedingungen verletze. Moskau wies die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und forderte von den USA, ihre Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern. Zugleich hatte der Kreml betont, die Handlungen des Weißen Hauses hinsichtlich des Abrüstungsvertrages nicht unbeantwortet zu lassen.
Nachdem die Vereinigten Staaten die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ausgesetzt hatten, setzte auch Russland als Antwort darauf seine Teilnahme an dem bilateralen Vertrag über die Vernichtung von nuklearen Kurz- und Mittelstreckenraketen aus.
Im Zusammenhang mit der weiteren Strategie in dieser Problematik machte der Kreml mehrfach deutlich, dass der russische Staat nicht in ein für ihn kostspieliges Wettrüsten hineingezogen werden sollte und auch nicht hineingezogen werden würde.
Der 1987 zwischen den USA und der damaligen UdSSR geschlossene Abrüstungspakt sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vor.


dnr-online.ru: Das Verkehrsministerium hat die Bilanz der Aktivität der kommunalen Unternehmen des städtischen Elektroverkehrs im letzten Monat gezogen.
Im Juli dieses Jahres haben die kommunalen Unternehmen des städtischen Elektroverkehrs insgesamt 7.771.000 Passagiere befördert, darunter mehr als 5 Mio. Passagiere mit Anspruch auf Ermäßigung.
Seit Beginn des Jahres betrug die Zahl der beförderten Passagiere etwa 60 Mio., darunter etwa 39 Mio. mit einem Recht auf Ermäßigung.
In der DVR gibt es fünf kommunale Unternehmen des städtischen Elektroverkehr – in Donezk, Makejewka, Jenakiewo, Gorlowka und Charzysk.
Die Gesamtlänge des Streckennetzes betrügt 566,425 km, es 21 Trolleybusstrecken und 15 Straßenbahnstrecken. Der kommunale Nahverkehr verfügt über 286 Trolleybusse und 239 Straßenbahnen.


de.sputniknews.com:
Hochwasser in Russland: Militär startet Desinfektion
Angehörige des Militärbezirks Ost haben mit dem Desinfizieren der Bezirke in der Region Amur begonnen, die vom Hochwasser betroffen waren. Dies teilte am Montag der Pressedienst der Behörde mit.
Die entsprechende Arbeit wurde demnach bereits am Sonntag aufgenommen. Mit einem Desinfektionsstoff wurden bereits etwa zehn Kilometer Straßen behandelt, die zum Dorf Masanowo führen. In diesem Dorf wurden alle Straßen und circa 30 Wohnhäuser desinfiziert.
IAllein in Masanowo wurden 20 Soldaten des Militärbezirks Ost und zehn Sprühkraftwagen ARS-14KM eingesetzt. Weitere 30 Militärangehörige und 15 Fahrzeuge trafen im Dorf Uglowoje ein.
In der Region Amur war zuvor wegen Hochwasser der regionale Notstand verhängt worden. Überschwemmt sind nach wie vor 36 Ortschaften in 13 Bezirken der Region und in einem Stadtgebiet. Betroffen sind 92 Wohnhäuser, 835 Gehöfte und 350 Datschen-Grundstücke. Mehr als 2500 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.



Dnr-online.ru: Die Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ arbeiten im Zusammenhang mit den schwierigen Wetterbedingungen verstärkt, in kürzester Zeit reparieren sie Schäden im Energiesystem der DVR, die durch die starken Regenfälle mit Gewittern und Sturmböen entstehen. Dies teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
In erster Linie sind die Anstrengungen der Spezialisten des Unternehmens auf die Wiederherstellung der Stromversorgung von Objekten der Lebenserhaltung der Städte und Ortschaften gerichtet, auf den Anschluss von Kinder- und medizinischen Einrichtungen.
Gestern, am 4. August, haben Energietechniker des Unternehmens operativ die Funktion von 59 Stromleitungen wiederhergestellt, 456 Transformatorunterstationen und Verteilungspunkte wieder angeschlossen. Die Stromversorgung für 50 sozial bedeutsame Objekte wurde wieder in Betrieb genommen, darunter Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten, einige zehntausend Verbraucher erhielten wieder Strom.
Zum Stand am Morgen des 5. August waren aufgrund der Unwetter 34. Stromleitungen außer Betrieb, 18.588 Verbraucher warteten auf die Wiederaufnahme der Stromversorgung. Die Reparaturarbeiten gehen weiter, sie werden in kürzester Zeit abgeschlossen.
Die Regionale Energielieferungsgesellschaft bittet die Bevölkerung, sich mit Verständnis gegenüber möglichen Unterbrechungen in der Stromversorgung zu verhalten und die Regeln der Sicherheit einzuhalten: sich nicht einer heruntergerissenen Leitung mehr als 8-10 Meter nähern, sie auf keinen Fall berühren. Bei der Entdeckung von abgerissenen oder auf den Boden hängenden Leitungen, offenen Türen und Luken von Elektroeinrichtungen sowie bei Schäden an Strompfeilern wird darum geben, den Dispatcherdienst der bezirklichen Stromnetze am Wohnort zu benachrichtigen.


de.sputniknews.com:
Russland: Serie von Explosionen auf Munitionslager erschüttern Garnison
Auf dem Territorium einer Militäreinheit in der ostsibirischen Region Krasnojarsk haben sich mehrere starke Explosionen ereignet. Ein Brand ist ausgebrochen. Die Lage ist derzeit gefährlich und nicht unter Kontrolle.
Mittlerweile wurde mitgeteilt, dass eine Evakuierung bereits in zwei Dörfern in der Nähe der Garnison eingeleitet worden sei.
Die Behörden der Stadt Atschinsk, in dessen Umgebung sich der Vorfall ereignet hat, empfehlen den Einwohnern der Stadt derweil, nicht in Richtung der Militäreinheit zu fahren, wo Explosionen zu hören sind.
„Wir bitten die Einwohner von Atschinsk, ruhig zu bleiben und Fahrten in die angegebene Siedlung auszuschließen”, heißt es auf der Website der Stadtverwaltung von Atschinsk.

Die Explosionen sollen in bis zu 30 Kilometer Entfernung zu hören sein.
Löscheinheiten seien bereits vor Ort und versuchten, den Brand in den Griff zu bekommen.
Mittlerweile wurde auch bestätigt, dass es zu einer Explosion im Munitionslager der Garnison gekommen sei.
Die Behörden gehen derzeit von mindestens vier Verletzten aus. Darunter seien drei Erwachsene und ein Kind.
Nach letzten Meldungen könnte die Lage für zahlreiche umliegende Ortschaften gefährlich sein. Laut Experten könnten bis zu 40.000 Geschosse auf dem Territorium der Garnison lagern. Sollten sie explodieren, wäre eine Evakuierung der gesamten Stadt Atschinsk nicht ausgeschlossen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 05.08.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben mpfer der 53. Brigade des Verbrechers Poljakow Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7) mit automatischen Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Iwanow Spartak bei Donezk mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU wurde einer unserer Verteidiger verletzt.
Die
ukrainischen Besatzer haben unter Nutzung des geltenden Waffenstillstands und seiner Einhaltung von unserer Seite mit Plünderungen auf von ihnen besetzten Territorien begonnen.
So stehl
en nach uns vorliegenden Informationen Kämpfer der 92. Brigade, die Awdejewka besetzt halten, derzeit aktiv Ausrüstung des Bergwerks „Butowka-Donezkaja“ um diese dann als Altmetall zu verkaufen. Die Arbeit zur Abfuhr des Altmetalls wird durch ganze Einheiten organisiert und die allgemeine Leitung führt nach unseren Informationen der stellvertretende Kommandeur der 92. Brigade, zuständig für den rückwärtigen Dienst, durch.
Es ist bemerkenswert, dass das Ausrauben des Bergwerks zuerst einfache Soldaten der Brigade an der Front begonnen haben, um Geld für den Kauf von Lebensmitteln zu bekommen, die der Einheit nicht geliefert worden waren.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach Beschwerden örtlicher Einwohner von Awdejewka und ehemaliger Arbeiter des Bergwerks am 3. August eine Kontrolle aus der Hauptabteilung des militärischen Rechtsordnungsdien
stes der ukrainischen Streitkräfte in der Brigade eintraf, um den Fall von Plünderung zu untersuchen. Gleichzeitig mit den Ermittlern traf eine Kommission des rückwärtigen Dienstes unter Leitung des Kommandeurs der Besatzer Syrskij ein. Nach einem Tag der Überprüfung fuhren die Ermittler und die Kontrolleure nach Hause, ohne etwas Kriminelles in den Handlungen der Plünderer der 92. Brigade gefunden zu haben.
Dabei berichten unsere Beobachter, dass bereits heute
im Bergwerk „Butowka-Donezkaja“ der Abtransport von Material für das Altmetall praktisch im industriellen Maßstab begonnen hat. Derzeit wird das Altmetall auf „Händlerweise“ von neun Militärlastwagen abtransportiert.
Wir fordern, dass sich die Organe der Staatsanwaltschaft der Ukraine, die sich unbestechlich nennen, sofort in das Geschehen einmischen, um die Plünderung und den Raub bei friedlichen Bürgern durch die Kriegsverbrecher der Ukraine zu stoppen.


de.sputniknews.com:
Lieferungen russischer Kohle in die Ukraine um 85 Prozent gesunken – Zeitung
Die Lieferungen der russischen Kohle in die Ukraine sind im Juni um 85 Prozent gesunken. Dies berichtet die Zeitung „Kommersant“ unter Verweis auf Daten der zentralen Dispatcher-Verwaltung des Brennstoff- und Energiekomplexes.
Wie betont wird, habe sich der Kohleexport aus Russland in die Ukraine im Juni im Vergleich zu demselben Monat 2018 bereits um 85,3 Prozent, das heißt um 750.000 Tonnen Kohle (bis auf 129.300 Tonnen) verringert.
Binnen eines halben Jahres sollen diese Lieferungen um 11,1 oder um 556.000 Tonnen bis auf 4,9 Millionen Tonnen reduziert worden sein.
Laut den Angaben der Dispatcher-Verwaltung haben im Juni die meisten größten Exporteure die Lieferungen entweder eingestellt oder sie um ein Mehrfaches reduziert.
Am 1. Juni war das Verbot für Lieferungen von Ölprodukten aus Russland in die Ukraine in Kraft getreten.


de.sputniknews.com: Handelsstreit eskaliert erneut: China will keine „Boxbirne“ für USA sein
Die chinesischen Behörden haben angeordnet, die Einfuhr US-amerikanischer Agrarerzeugnisse ins Land auszusetzen. Wie die Agentur Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen schreibt, haben chinesische Unternehmen bereits den Import eingestellt und sehen nun zu, wie die Handelsverhandlungen zwischen den beiden Ländern weiter verlaufen werden.
Die diesbezügliche Entscheidung Pekings fiel gleich nach der Erklärung von US-Präsident Donald Trump, der am Donnerstag, dem 1. August, angekündigt hatte, den restlichen Import aus China im Gesamtwert von 300 Milliarden US-Dollar mit einem Zoll von zehn Prozent zu belegen.
„China verzichtet auf eine mildere diplomatische Strategie im Handelskrieg und will keine ‚Boxbirne‘ für die USA sein. Die Drohung Trumps, neue Handelszölle zu verhängen, verschlimmert nur die Situation und führt zu einem vollformatigen Handelskrieg“, wurde im Unternehmen Maybank Kim Eng Preserach Pte kommentiert.
Der Kurs der nationalen Währung Chinas hatte den niedrigsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Bei der Börseneröffnung am Montag wurde der US-Dollar erstmals seit 2008 für 7,02 Yuan gehandelt, wobei die psychologisch wichtige Marke von sieben Yuan je Dollar überwunden wurde. Dies geschah, nachdem die Volksbank Chinas den durchschnittlichen Wechselkurs von 6,9225 Yuan je Dollar – den niedrigsten seit Dezember 2018 – festgelegt hatte.
Indes laufen die schwersten Vorwürfe Trumps gegen Peking darauf hinaus, dass China den Kurs seiner nationalen Währung den Exporteuren zugunsten unfair lenke und außerdem sein Versprechen nicht erfüllt habe, den Import US-amerikanischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu vergrößern, nachdem sich beide Seiten im Juni beim G20-Gipfel auf „Waffenstillstand“ geeinigt hätten.
China gilt als der weltweit wichtigste Importeur von Soja und Mais, die es in den USA gekauft hatte. Doch mit dem Ausbruch des Handelsstreits im Jahr 2018 erhöhte Peking die Einfuhrzölle für Agrarerzeugnisse aus den USA und verringerte deren Einkäufe.
Bei der 12. und bisher letzten Runde der Handelsgespräche zwischen Washington und Peking konnten keine Fortschritte im Sinne einer Beilegung des Handelskrieges erzielt werden. Nach der 11. Verhandlungsrunde im Mai 2019, die ebenfalls gescheitert war, hatten die USA und China gegenseitig Handelszölle verhängt. Extrazölle wurden für Importwaren aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar und für Importwaren aus den USA im Wert von 60 Milliarden Dollar eingeführt.


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il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
ein weiteres Mal seine Verpflichtungen zur Einhaltung der Bedingungen des Waffenstillstands verletzt und mit Schusswaffen das Gebiet von Solotoje-5 beschossen.
In der Folge der Beschüsse des Gegners gab es keine Schäden an ziviler Infrastruktur. Verluste unter der friedlichen Bevölkerung gibt es nicht.
Die Verteidiger der Republik kontrollierten den Gegner an der Kontaktlinie zuverlässig und halten dabei das Regime der Feuereinstellung ein.
Gemäß den Vereinbarungen, die am 31. Juli in Minsk erreicht wurden, werden seit dem 1. August von Kräften und Mitteln des Zivilschutzministeriums der Republik Arbeiten zur Säuberung der Örtlichkeit von explosiven Objekten an der Brücke im Bereich des Abschnitts zur Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 1 „Staniza Luganskaja“ durchgeführt. Seit Beginn der Arbeiten wurden 54 explosive Objekte gefunden und entschärft. Vertreter der OSZE-Mission führen ein ständige Monitoring des Verlaufs der Entminung der Örtlichkeit durch.
Trotz der Friedensbestrebungen der Führung der Republik und der Volksmiliz
beeilt sich die ukrainische Seite nicht, ihren Teil der Vereinbarungen zu erfüllen und bezieht sich dabei auf eine angebliche Gefahr für die Entimungsspezialisten.
Die Volksmiliz erfüllt die Bedigungen des Waffenstillstands im vollen Umfang, was vom stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Etherington unterstrichen wurde und alle Erklärungen über ein Fehlen von Sicherheitsgarantien von unserer Seite sind ein trauriger Versuch, die Nichterfüllung der verlogenen Versprechungen der ukrainischen Seite zur Reparatur der Brücke über den Sewerskij Donezk zu rechtfertigen.
Wir erhalte
n weiter Informationen über den schlechten moralisch psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation.
So ist im Zusammenhang mit den regelmäßigen Fällen von Verletzung der militärischen Disziplin und Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung in der 14. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen. Bei der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass die hauptsächliche Ursache für Rechtsverletzungen der Genuss von Alkohol ist, im Zusammenhang damit wurde entschieden, in den Verband eine Gruppe von Psychologen und Drogenexperten zu schicken, um prophylaktische Arbeit unter den Soldaten bezüglich des Scahden von Alkohol- und Drogengenuss zu betreiben.
Ein hohes Niveau an Alkoholgenuss ist auch in anderen Verbänden der BFU festzustellen.
Nach Informationen unserer Quellen ist ein Massenalkoholismus bei den Soldaten der 54. Brigade im Vorfeld ihres bevorstehenden Abzugs aus der „OOS“-Zone festzustellen. Die Kämpfer sabotieren die Befehl der Kommandeure und sind rund um die Uhr betrunken und erkären das mit ihrem baldigen Abzug in die ständigen Stationierungsorte.


de.sputniknews.com: Großbritannien wird an US-Mission im Persischen Golf teilnehmen
In einer Erklärung hat der britische Außenminister Dominic Raab am Montag verkündet, dass sich Großbritannien der von den USA angeführten „Sicherheitsmission“ im Persischen Golf anschließen wird. Der Text der Erklärung lag der Nachrichtenagentur Bloomberg vor.
Angesichts der in letzter Zeit erfolgten Festnahmen ausländischer Öltanker sowie Schmugglerschiffe durch den Iran, welche von den USA und ihren Partnern als rechtswidrig erachtet werden, rief Raab Verbündete weltweit dazu auf, die Sicherheit der kommerziellen Schifffahrt in den betroffenen Gewässern zu gewährleisten.
Es sei von „entscheidender Bedeutung”, zitiert Bloomberg den Außenminister, dass Handelsschiffe die Straße von Hormus ohne Verzögerungen befahren könnten.
Eine solche Zusammenarbeit mit den USA stellt eine neue Strategie des britischen Premierministers Boris Johnson dar. Zuvor hatte Großbritannien bereits zu einem europäischen Einsatz im Persischen Golf aufgerufen.
Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel plädierte ebenfalls für eine eigenständige europäische Mission. Bundesaußenminister Heiko Maas lehnte die Teilnahme Deutschlands an einer US-Koalition in der Region ab, sagte allerdings, dass er auch einen europäischen Einsatz wolle.
Früher am Tag hatte Irans Außenminister Dschawad Sarif erläutert, dass Teheran die Verstöße gegen das Seerecht im Persischen Golf nicht länger dulden werde.
Der sogenannte „Tankerstreit” begann mit einer Festnahme durch Großbritannien des iranischen Öltankers „Grace 1“ im britischen Gebiet Gibraltar. Daraufhin setzte der Iran den britischen Tanker „Sten Impero” am 19. Juli in der Straße von Hormus fest. Darüber hinaus wurden in letzter Zeit weitere Schiffe festgenommen, die laut Angaben Teherans Öl aus dem Golf schmuggelten.
Washington fordert seit etlicher Zeit eine Antwort auf diese Handlungen des Irans in Form von einer internationalen maritimen Sicherheitsmission.


abends:

de.sputniknews.com: Syrien: Raketenangriff auf russische Luftwaffenbasis verfehlt Ziel
Terrorkämpfer haben am Montag gegen die russische Luftwaffenbasis Hmeimim in Syrien drei Salvenfeuergeschosse abgefeuert. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde dabei niemand verletzt. In der Basis gebe es keine Zerstörungen.
„Gegen 14.30 Uhr Moskauer Zeit (13.30 MESZ) am 5. August haben die Luftüberwachungsmittel der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim das Abfeuern von drei Salvenfeuergeschossen registriert, die nördlich vom Flugplatz in Richtung der russischen Luftwaffenbasis gestartet worden waren. In der Luftwaffenbasis gibt es keine Zerstörungen und keine Verletzten“, heißt es.
Das Verteidigungsministerium teilte unter Verweis auf die syrischen Sicherheitsorgane mit, dass die gegen Hmeimim abgefeuerten Raketengeschosse in der Ortschaft Ruaysed Afif eingeschlagen hätten. Vier Einwohner seien dabei verletzt worden, hieß es.
Laut dem Ministerium ist der Flugplatz Hmeimim weiter in Betrieb.


de.sputniknews.com: Syrische Armee nimmt Operation gegen Terroristen in Idlib wieder auf
Die syrische Regierungsarmee nimmt ihre Operation gegen die Terrorgruppierungen im Gouvernement Idlib wieder auf, weil die Extremisten die früher vereinbarte Feuerpause nicht einhalten. Das geht aus einer am Montag abgegebenen Erklärung des syrischen Armeekommandos hervor.
„Zudem hat Ankara die in Sotschi (am Schwarzen Meer) erzielten russisch-türkischen Vereinbarungen nicht eingehalten. Deshalb nehmen wir unsere Militäroperation gegen diverse Terrorgruppierungen wieder auf. Wir werden eine beliebige Aggression beantworten und unsere aus der Verfassung resultierenden Verpflichtungen zur Verteidigung des syrischen Volkes und zur Gewährleistung seiner Sicherheit erfüllen“, zitierte der TV-Sender Al-Ekhbariya aus der Erklärung.
Das syrische Militärkommando warf der Türkei Tatenlosigkeit gegenüber den radikalen Gruppierungen in Idlib vor. Das sei ein Verstoß gegen das Sotschi-Kommuniqué, hieß es im Papier.
Am Donnerstag hatte Damaskus vor dem Hintergrund der Syrien-Gespräche in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan den Beginn einer Feuerpause in der Deeskalationszone von Idlib angekündigt. Eine Voraussetzung dafür sei aber die Einhaltung der zwischen Russland und der Türkei im September 2018 in Sotschi ausgehandelten Vereinbarungen. Sie sehen unter anderem den Abzug schwerer und mittelschwerer Kampftechnik auf 20 Kilometer von der Berührungslinie vor.


armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.08.2019
Wir wir zuvor mitgeteilt haben, sind die ukrainischen Besatzer aus der 92. Brigade zu einem neuen Niveau von Plünderungen übergegangen und haben mit einer völligen Demontage des Bergwerks „Butowka-Donezkaja“ im Gebiet von Awdejewka begonnen um das Material in der Folge als Altmetall zu verkaufen.
Die Profitgier der ukrainischen Besatzer hat ihnen neue nicht kampfbedingte Verluste gebracht.
Um 17:40 Uhr haben zwei ukrainische Kämpfer aus einem Team von Plünderer der 92. Brigade unter Leitung des für den rückwärtigen Dienst zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeurs unter Nutzung der Einhaltung des Waffenstillstands von unserer Seite mit dem Zersägen von Metallkonstruktionen der Bergwerksausrüstung in der Nähe der Kontaktlinie begonnen und nicht darauf geachtet, dass die Örtlichkeit von ukrainischen Verbänden, die die Positionen in diesem Gebiet zuvor eingenommen hatten, vermint war. In der Folge gerieten beide auf eine Mine. Nach dem Bericht unserer Beobachter kann man zur Art der Detonation sagen, dass die Kämpfer auf eine Mine des Type OSM-72, eine sogenannte „Hexe“ oder „Sprungmine“ gerieten. Nach vorläufigen Informationen starb ein Plünderer an Ort und Stelle, der zweite befindet sich in einem kritischen Zustand.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Zersägen der Ausrüstung durch Plünderer der 92. Brigade an benachbarten Objekten des Bergwerks für gerade 40 Minuten gestoppt wurde und derzeit weitergeht.


de.sputniknews.com:
Putin: So wird Russland den INF-Ausstieg der USA kontern
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag eine Stellungnahme zur Aussetzung des INF-Vertrags abgegeben sowie das geplante Vorgehen Russlands in dieser Situation offenbart.
Sollte sich aus zuverlässigen Quellen bestätigen, dass die USA die Herstellung von unter dem INF-Vertrag verbotenen Kurz- oder Mittelstreckensystemen begonnen haben, werde Russland dazu gezwungen sein, mit der Erarbeitung ähnlicher Komplexe anzufangen, erklärte Putin.
Dieser technologische Schritt erfordere aber viel Zeit. Deswegen werde Moskau bis auf weiteres die durch den INF-Ausstieg verursachten Gefahren mittels der Systeme kontern, die bereits in die Bewaffnung aufgenommen worden seien.
Dazu gehören unter anderem die Hyperschallkomplexe „Kinschal“ und „Zirkon“ sowie die Marschflugkörper „Kalibr“.
Wettrüsten befürchtet
Der russische Staatschef warnte allerdings vor einem neuen Wettrüsten, das durch die Aussetzung des INF-Vertrags ausgelöst werden könnte. Das Vorgehen der USA verurteilte er als eine Bedrohung für die globale Sicherheit.
„Um Chaos zu vermeiden, in dem es keine Regeln, Beschränkungen und Gesetze gibt, muss man noch einmal alle möglichen gefährlichen Konsequenzen abwägen und einen ernsthaften, sachlichen und eindeutigen Dialog beginnen“, resümierte Putin.
USA steigen aus INF-Vertrag aus
Am 2. August teilte das russische Außenministerium mit, dass der INF-Vertrag ab sofort auf Initiative der USA offiziell ungültig sei.
Washington hatte die Einhaltung seiner Verpflichtungen zum INF-Vertrag ab dem 2. Februar 2019 mit der Begründung ausgesetzt, dass Russland systematisch die Vertragsbedingungen mit seiner Rakete 9M729 verletze. Moskau wies die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und forderte die Gegenseite auf, die Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern.
Außerdem haben russische Militärs, zum Abbau der Besorgnisse Washingtons, der amerikanischen Seite in diesem Zusammenhang eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Transparenz in Bezug auf die Rakete 9M729 vorgeschlagen. Diese Vorschläge wurden von den Amerikanern ignoriert.


de.sputniknews.com:
Neutrale Berichterstattung: Mischt sich Deutsche Welle in innere Angelegenheiten Russlands ein?
Sascha Konkina
Nach den jüngsten nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau versuchen viele Medien, Russland als einen „repressiven“ Staat darzustellen. Bei der Deutschen Welle geht es auch nicht mehr darum, Fakten zu präsentieren, sondern um die Haltung. Dabei kommt es beinahe zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands.
„Die Angebote der Deutschen Welle sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa als auch auf anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern“, lautet Paragraph 4 des „Gesetzes über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts ‚Deutsche Welle´ (Deutsche-Welle-Gesetz – DWG)“.
Unter anderen Sichtweisen soll die russische Redaktion der Deutschen Welle aber nur pro-westliche oppositionelle Kräfte verstehen. Wer Russland kritisiert und sanktioniert, bekommt das Wort. Insbesondere die Organisation „Offenes Russland“ von Michail Chodorkowski und der Fonds für die Bekämpfung der Korruption von Alexei Nawalny bekommen sehr viel Aufmerksamkeit. Aber das ist das Recht eines jeden Mediums, sich Interviewpartner auszuwählen und dadurch die Vielfalt der Meinungen selbst zu bestimmen. Doch nach den jüngsten nicht genehmigten Demonstrationen in Moskau ging die Deutsche Welle noch einen Schritt weiter.
„Moskau, geh raus!“
„Moskau, geh raus!“, schrieb am 27. Juli die Deutsche Welle auf ihrem russischen Twitter-Account hinsichtlich der jüngsten Proteste der Opposition.
Es kann ja wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten erläutert, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis.
„Ich denke, das ist ein phänomenaler Patzer für die westlichen Medien und Journalisten, wenn die Deutsche Welle solche Aufrufe auf Russisch veröffentlicht wie ‚Moskauer, gehen Sie raus!‘“, kritisierte am Sonntag die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, die „antijournalistische“ Berichterstattung der „Deutschen Welle“. Moskau werde gezwungen sein, Deutschland über seine Bedenken sowie geplanten Maßnahmen in dieser Situation in Kenntnis zu setzen. „Denn es handelt sich um einen Sender, der staatlich finanziert wird.“ Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, teilte heute mit, dass die Äußerungen des russischen Auswärtigem Amtes zur Kenntnis genommen worden seien.
„Wenn wir uns anschauen, wie andere Staaten ihre Auslandssender finanziell ausstatten und zum Teil auch ganz bewusst Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland nehmen wollen, ist doch klar: Die Deutsche Welle muss als wichtige Stimme der freien Welt wahrnehmbar sein“, sagte einmal der Vorsitzende des CDU-Netzwerkes „Medien und Regulierung“ und Mitglied des DW-Rundfunkrats, Marco Wanderwitz.
Diese Aufgabe versteht die Deutsche Welle auf ihre Art. Auf dem Twitter-Account der Deutschen Welle findet man dutzende Fotos der Proteste und kurze Videos von polizeilichen Handlungen. Die Tatsache, dass die Proteste nicht genehmigt wurden und dass es zahlreiche Provokationen gab, thematisierte der DW-Korrespondent kaum. Der Hintergrund der Aktion sowie auch der analytische Anteil stellte offenbar kein Interesse für die Redaktion dar. Das alles wird in den Beiträgen allerdings nicht hinterfragt. Was offenbar gefragt ist, sind die odiosen Kommentare der DW-Autoren über die „Kreml-Kopfjäger“ (so werden dort die Sicherheitskräfte bezeichnet) und den „Repressionsapparat“ ohne jeglichen Versuch, alle Seiten zu Wort kommen zu lassen.
Nicht die erste Einmischung?
Noch im Jahr 2017 verfasste die Deutsche Welle einen Artikel mit dem Titel „Fünf Strategien des Protestverhaltens bei den Präsidentschaftswahlen in Russland“, wo
rin man den russischen Wählern riet, ihre Stimmzettel ungültig zu machen, sie mit nach Hause zu nehmen, anstatt sie in die Urne zu werfen, oder die Wahlen ganz zu meiden. Eine weitere Variante, die die Autoren vorschlugen, war, dass die Wähler sich für eine Fernabstimmung anmelden und dann nicht von ihr Gebrauch machen. Eine Notlösung wäre das Abstimmen für einen Kandidaten, der „weniger negative Emotionen hervorruft“, um die Gewinnspanne des späteren Gewinners zu verringern. Sind diese Boykottanweisungen zu den russischen Präsidentschaftswahlen etwas anderes als ein Versuch, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen?
DW weist alle Vorwürfe zurück
„Die Berichterstattung der Deutschen Welle (DW) über die Proteste scheint der Führung in Moskau ein Dorn im Auge zu sein“, schreibt der Sender auf seiner Website. Die DW habe in keinem veröffentlichten Artikel oder Beitrag zur Teilnahme an den Protesten in Russland aufgerufen.
Wieder und wieder weist die Deutsche Welle darauf hin, dass ihre Aktivitäten zur Stärkung einer unabhängigen Berichterstattung beitragen. Unabhängig von wem und wovon – das ist hier die Frage. Vielleicht bedeutet das, dass der Leser sich selbst und unabhängig seine Meinung bilden soll. Diese Aufgabe kann aber schwierig sein, wenn die Berichterstattung ihm keine Wahl lässt.


de.sputniknews.com: NATO erläutert Grund für ihre Existenz nach Zusammenbruch der Sowjetunion
Die Expansion der NATO über ihren Zuständigkeitsbereich hinaus nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung der Organisation des Warschauer Vertrages ist notwendig gewesen, damit die Allianz weiter existieren konnte. Das erklärte NATO-Chef Jens Stoltenberg am Montag vor Studenten in Neuseeland, wo er sich zu einem Arbeitsbesuch aufhält.
„Man sollte sich darüber klar werden, dass die Allianz im Laufe von 40 Jahren nicht außerhalb ihrer Verantwortungszone aktiv war. In dieser Zeit hatten wir nur eins zu tun, die UdSSR abzuschrecken“, wurde Stoltenberg vom NATO-Pressedienst zitiert.
„Und wir machten das erfolgreich, denn der Kalte Krieg ging ohne einen einzigen Schuss zu Ende und der Frieden blieb erhalten.“
Nach dem Fall der Berliner Mauer, nach dem Ende des Kalten Krieges hätten Menschen gefragt, ob die Allianz weiter notwendig sei. „Und die NATO sollte entweder sich selbst auflösen oder über ihr Territorium in Europa und Nordamerika hinausgehen. Wir wählten die zweite Option, um ethnischen Kriegen auf dem Balkan ein Ende zu setzen, um die Piraterie in Afrika bekämpfen zu helfen oder die Terroristen in Afghanistan zu überwältigen…“
Zugleich sagte Stoltenberg, dass die Allianz keine Verantwortung für die Beilegung aller Konflikte übernehmen kann. „Wir bitten nicht, die NATO in alle Konflikte in der Welt einzubeziehen. Unsere Hauptaufgabe besteht darin, einen Angriff abzuwehren“, betonte der Allianzchef.
Der Warschauer Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand war 1955 zwischen Albanien, Bulgarien, der DDR, Polen, Rumänien, der Sowjetunion, der Tschechoslowakei und Ungarn unterzeichnet worden. Mit der Gründung ihrer Organisation wollten die acht Länder ein Gegengewicht zur Nordatlantischen Allianz bilden, in die zuvor auch die Bundesrepublik Deutschland aufgenommen wurde.
Im Februar 1991 wurden die militärischen Strukturen des Warschauer Vertrages aufgelöst, im Juli wurde in Prag ein Protokoll über die Einstellung der Tätigkeit der Organisation unterschrieben.

 

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