Presseschau vom 31.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe- Lesetipp:

de.sputniknews.com: Folterknechte der Ostukraine: Geheime SBU-Gefängnisse gab es im ganzen Donbass – Teil 4
https://sptnkne.ws/8Q7H

abends/nachts:

de.sputniknews.com: „Patriotische Erziehungslager“ in Ukraine: Kinder spielen Krieg … mit Nazi-Abzeichen
In der Ukraine steht die Armee wieder vor einem neuen Skandal, der mit der Verwendung von Nazi-Symbolik zu tun hat. Das Brisante diesmal: Es handelt sich um ein sogenanntes „patriotisches Erziehungslager“ für Kinder, die Krieg üben sollen.
Als Erste haben mehrere ukrainische Internetaktivisten auf den Vorfall aufmerksam gemacht und auch entsprechende Fotos gepostet.
Ihrer Beschreibung nach haben gleich mehrere ukrainische Fernsehsender, darunter auch der „Sender 5“, der dem Ex-Präsidenten des Landes Petro Poroschenko gehört, Beiträge über die sogenannte neue „patriotische Erziehung“ von Kindern in der Ukraine gepostet.
In diesem konkreten Fall ging es um ein militärisches Kinderlager in der Stadt Tscherkassy, in dem Jugendliche unter Anleitung von Militärs eine militärische Grundausbildung erhalten.
Solche militärischen Lager gebe es durchaus in verschiedenen Ländern, auch etwa in den USA, in China, Frankreich oder Russland.
Doch wie die Aktivisten betonen, üben diese Kinder zumindest unter den Flaggen des eigenen Landes … nicht so jetzt im ukrainischen Tscherkassy.
In dem „patriotischen Erziehungslager“ der Stadt übten sich die Jungen in Krieg unter der Symbolik des „Dritten Reiches“.
(Liebe Leser, wir verzichten bewusst darauf, die SS-Symbolik offen im Artikel zu zeigen. Sie können sich aber die entsprechenden Beiträge eigenständig unter den unten angegeben Links anschauen.)
Der Beitrag des „Senders 5“, wo die SS-Symbolik in ukrainischen Lagern zu sehen ist, finden Sie unter diesem Link.
Die Stellen mit der Nazisymbolik sind im Video unter folgenden Minuten zu finden:
– 0:31,
– 1:01,
– 1:06.
Konkret ist in mehreren Ausschnitten zu sehen, dass die Ausbilder in diesen Lagern auf den Ärmeln das Emblem der Waffen-SS-Division „Totenkopf“ tragen.
Die Fotos der SS-Symbolik aus dem entsprechenden Post auf Facebook finden Sie unter Link 1 und Link 2.
„Ich betone, es handelt sich um ein Erziehungslager für Kinder, über die das ukrainische Fernsehen und ukrainische Medien uns so stolz erzählen“, schreiben dazu die Aktivisten in ihrem Kommentar.


dnr-online.ru: Heute fand eine Schulung in der Schule des Volkskontrolleurs bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Bereich der Ökologie statt.
Die Abgeordnete des Volkssowjets Tatjana Shurawlewa merkte an, dass die Volkskontrolle aus Menschen besteht, denen das Schicksal unserer Republik nicht gleichgültig ist.
„Alle Aktivisten des Projekts durchlaufen Schulungen in der Schule der Kontrolleure, wo qualifizierte Spezialisten erläutern, wie man die Aktivitäten im jeweiligen Bereich durchführt, ohne aus dem Rahmen des Gesetzes zu fallen“, fügte sie hinzu.
Die Ökologie war für unsere Region immer ein aktuelles Thema, wenn man die Spezifik der Industrie und die natürlichen Faktoren des Donbass berücksichtigt. Der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Forst- und Jagdwirtschaft der DVR Alexej Schebalkow unterstrich, dass im Zusammenhang mit diesen Besonderheiten in der Republik die Frage der Vergrößerung der Wald- und Grünflächen auf mindestens das Doppelte dringend ansteht.
„Für die Volkskontrolleure planen wir Seminare durchzuführen, nach denen sie mit unseren Einrichtungen am Wohnort in allen Städten und Bezirken der DVR zusammenarbeiten werden, gemeinsame Kontrollen zur Verhütung von illegalem Holzschlag und zur Brandverhütung durchführen. Das wichtigste ist nicht nur Jugend, sondern auch der älteren Generation, klar zu machen, dass man mit dem Wald sorgsam umgehen muss“, sagte er.
In den letzten Monaten hat sich die Zahl der Aktivisten der Volkskontrolle fast auf zweifache gesteigert, in allen Städten und Bezirken gibt es örtliche Komitees.


de.sputniknews.com: Westen will „terroristische Präsenz in Idlib bewahren“ – Russischer UN-Diplomat
Das Ziel von westlichen Appellen an Russland, die Angriffe in Idlib zu unterlassen, ist es laut Wassili Nebensja, dem russischen UN-Botschafter, die Präsenz von Terroristen in dieser Zone aufrechtzuerhalten, damit sie künftig gegen die syrische Regierung kämpfen können.
„Heute hieß es, Russland führe gezielt Bombenangriffe auf Krankenhäuser und Schulen. Das ist eine Lüge – ich wiederhole es noch einmal“, sagte Nebensja auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats.
Ihm zufolge ist der Zweck, den der Westen mit all seinen Aufrufen verfolgt, offensichtlich.
„Das Ziel (des Westens) ist es, die terroristische Präsenz in Idlib für die Zukunft aufrechtzuerhalten, um diese zur Bekämpfung der legitimen Regierung Syriens zu nutzen“, so der russische UN-Diplomat weiter.
Zuvor hatten die Vertreter der USA, des Vereinigten Königreichs sowie der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates die syrischen Behörden und Russland beschuldigt, humanitäre Einrichtungen in Syrien, darunter Krankenhäuser, angegriffen zu haben.


de.sputniknews.com: US-Sanktionen provozieren „patriotische Stimmung” – Huawei verzeichnet erheblichen Gewinn
Der chinesische Technologiekonzern Huawei steht eigentlich unter US-Sanktionen, doch dem Unternehmen scheint das derzeit nicht zu schaden. Mehr noch: Da China derzeit ein Nachfrageboom erlebt, wächst der Konzern sogar noch weiter.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat ein Nachfrageboom in China die Geschäfte von Huawei kräftig angetrieben.
Allein im ersten Halbjahr sei der Umsatz um mehr als 23 Prozent geklettert, teilte der Netzwerkausrüster und Smartphonehersteller am Dienstag mit.
Damit übertraf das Plus trotz der US-Sanktionen sogar das Wachstum im Vorjahr von rund 15 Prozent. Während Apple und die heimischen Rivalen Oppo, Vivo und Xiaomi Einbußen hinnehmen mussten, verkaufte Huawei im zweiten Quartal dort fast ein Drittel mehr Smartphones, wie Zahlen der Marktforscher von Canalys zeigen.
Canalys-Analyst Mo Jia betont in diesem Zusammenhang, dass die US-Sanktionen „eine patriotische Stimmung geweckt“ haben.
Diese sei von Aufrufen für Huawei in den sozialen Medien und einer starken Expansion des Konzerns auf dem Heimatmarkt weiter unterstützt worden.
Auch deshalb seien nun die Verkaufszahlen erheblich gestiegen.
Dennoch geben sich die Chinesen vorsichtig.
„Das heißt nicht, dass wir keine Schwierigkeiten vor uns haben“, betonte Liang Hua.
Die Probleme könnten kurzfristig das Wachstum beeinflussen. Der US-Bann habe sich bislang aber nicht auf das Geschäft mit dem Ausbau der superschnellen 5G-Netze ausgewirkt. Huawei gilt in dieser Technologie als führender Anbieter. Seit dem US-Bann habe Huawei elf Verträge für die Lieferung von 5G-Technologien erhalten.
Zuvor hatte Trump den chinesischen Konzern auf eine Schwarze Liste gesetzt. Damit durfte der weltweit größte Hersteller von Telekommunikationsgeräten keine Komponenten mehr von US-Firmen ohne spezielle Genehmigung beziehen. Die USA und andere Staaten befürchten, dass sich die Regierung in Peking über die Huawei-Technologie Zugriff auf Kundendaten verschaffen könnte. Huawei weist alle Spionage-Vorwürfe entschieden zurück.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der LVR festgestellt.

 

de.sputniknews.com: Trump hofft auf neuen Waffenkontrolle-Vertrag mit Russland
US-Präsident Donald Trump hält offenbar ein neues Abkommen mit Moskau im Bereich der Waffenkontrolle für möglich. Trump schließt zudem eine Kürzung des US-Militäretats nicht aus.
„Ich glaube, wir werden einen Deal mit Russland schließen, bei dem wir eine Waffenkontrolle haben werden (…)“, so Trump in einem Interview für den Sender C-Span.
Zugleich hat Trumps Sicherheitsberater John Bolton am Dienstag erklärt, der Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen (New Start) mit Russland, der 2021 ausläuft, werde wohl nicht verlängert.
„Wozu ein fehlerhaftes System verlängern, um bloß sagen zu können, dass wir ein Abkommen haben?“ Stattdessen sollten die USA sich auf etwas „Besseres“ fokussieren, so Bolton.
Trump betonte in dem Interview zugleich die Möglichkeit, die US-Militärausgaben in Zukunft zu kürzen: „Wir haben zurzeit ein sehr starkes Militär, und irgendwann werden wir in der Lage sein, die Ausgaben zu kürzen. Wir mussten aber unser Militär neu aufbauen. Wir haben keine andere Wahl.“ Wenn sein Land sich nicht verteidigen könne, ergebe ein ausbalanciertes Budget keinen Sinn.
Der US-Verteidigungsetat für das Finanzjahr 2019 betrug 716 Milliarden US-Dollar – das sind drei Prozent (20 Milliarden Dollar) mehr als im Vorjahr.
Am 5. April 2009 kündigte US-Präsident Barack Obama an, die beim Londoner G20-Gipfel begonnenen Abrüstungsgespräche mit Russland fortzuführen und noch im selben Jahr einen neuen Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen auszuhandeln. Am 8. April 2010 unterzeichneten Barack Obama und der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew in Prag den bis 2020 gültigen New-START-Vertrag über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. Juli 3:00 Uhr bis 31. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Oktjabrj, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorngegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 18.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Schutzmission in Straße von Hormus: Scholz spricht sich gegen Deutschlands Einsatz aus
Deutschlands Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat sich gegenüber dem TV-Sender ZDF zu einer gemeinsamen Schutzmission in der Straße von Hormus geäußert.
Scholz sieht nach eigenen Aussagen die deutsche Beteiligung an einem Einsatz in der Straße von Hormus skeptisch. Er sagte unter anderem:
„Eins müssen wir ja verhindern: dass es zu einer Eskalation kommt, die immer weitergeht – wo wir dann schlafwandlerisch am Ende in einem viel größeren Konflikt landen.“
Seiner Meinung nach ist das „kein guter Einfall“. Auf die Frage, ob man den USA bereits eine offizielle Absage abgegeben habe, antwortete Scholz:
„Alle wissen, was unsere Haltung zu dieser Frage ist – und das ja nicht erst seit gestern.“
Am Vortag war mitgeteilt worden, dass die USA Deutschland offiziell darum gebeten hätten, sich an der Sicherung der Handelsroute in der Straße von Hormus zu beteiligen.
Nach Angriffen auf Öl-Tanker in der strategisch wichtigen Wasserstraße, die vom Persischen Golf in den Golf von Oman führt, haben die USA die Verbündeten zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen. Die Regierung in Washington macht den Iran für die Angriffe verantwortlich, der die Vorwürfe aber zurückweist.
Nach der Festsetzung eines britischen Öltankers in der Straße von Hormus hatte auch die Regierung in London einen europäischen Marineeinsatz auf der für Öltransporte wichtigen Route gefordert.
Offiziell soll es sich dabei um eine „Schutzmission” für Handelsschiffe handeln. Frankreich, Italien und Dänemark haben ihre Unterstützung signalisiert. Die Bundesregierung hat bislang zurückhaltend auf eine mögliche Beteiligung an dem Einsatz reagiert.

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Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Nach Informationen unserer Aufklärung hat das Kommando der Besatzungskräfte Anweisungen an die unterstellten Verbände an der Front herausgegeben, aus dem Bestand der Aufklärungsabteilungen mobile Gruppen zu bilden, die die Aufgabe haben, das Territorium unserer Republik zu beschießen, um unsere Verteidiger zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, um uns anschließend der Verletzung des Waffenstillstands zu beschuldigen und so die in Minsk stattfindende nächste Etappe der Verhandlungen der dreiseitigen Kontaktgruppe zum Scheitern zu bringen.
Bisher sind Handlungen einer Provokationsgruppe von Aufklärern der 56. Panzergrenadierbrigade in Richtung Donezk festgestellt worden, wo ukrainische Provokateure seit 8 Uhr morgens mit Granatwerfern geschossen und versucht haben, uns zu erwiderndem Feuer zu bewegen. Unsere Verteidiger sind nicht auf die Provokation eingegangen und halten die geltenden Vereinbarungen über einen Waffenstillstand weiter ein.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Gasstreit: Naftogaz strengt gegen Gazprom Millliarden-Klage an
Der ukrainische Energiekonzern Naftogaz hat beim Ständigen Schiedshof in Den Haag Klage erhoben. Er fordert von dem russischen Erdgasriesen Gazprom 5,2 Milliarden Dollar Entschädigung.
„Die nationale Aktiengesellschaft ‚Naftogaz Ukraine‘ und die Unternehmen der Gruppe ‚Naftogaz‘ haben Ende Juni beim Ständigen Schiedsgericht in Den Haag eine Klage auf Entschädigung für Verluste eingereicht, die durch die Enteignung von Aktiva der Naftogaz-Gruppe auf der Krim (gemeint ist die Wiedervereinigung der Krim mit Russland – Anm. d. Red.) entstanden sind”, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Konzerns.
Ein Gerichtsentscheid wird nicht früher als Ende 2020 erwartet.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte bereits im März einer weiteren Klage von Naftogaz gegen Russland stattgegeben, in der es ebenfalls um verlorene Vermögenswerte durch die Wiedervereinigung der Krim mit Russland ging.
Moskau hatte das Teilurteil nicht anerkannt.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite schafft weiter eine Gefahr des Scheiterns des heuee in Minsk stattfindenden Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe. Um uns fälschlich der Verletzung des geltenden Waffenstillstands zu beschuldigen, befasst sich die ukrainische Seite mit klarer Verfälschung von Beweisen.
So haben unsere Beobachter in Richtung Mariupol festgestellt, dass im Gebiet von Wodjanoje ukrainische technische Einheiten eine Reihe von gelenkten Detonationen im Hinterland der ukrainischen Positionen durchgeführt und so Detonationen von Artilleriegeschossen imitiert haben.
Die von den Technikern durchgeführten Aktivitäten wurden von auf der Position eingetroffenen Journalisten des ukrainischen Fernsehsenders „ICTV“ festgehalten. Nach unseren Informationen arbeiten die Journalisten dort zum Zweck der Erstellung einer Fake-Videoreportage über Beschüsse der Positionen der 36. Panzergrenadierbrigade von Seiten der DVR.
Inzwischen ist infolge der Detonationen ein Feld in der Nähe der ukrainischen Positionen in Brand geraten. Aber die ukrainischen Kämpfer löschen das Feld nicht, weil es vollständig vermint ist.
Unsere Beobachter verfolgen die Lage weiter.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR halten den geltenden Waffenstillstand vollständig ein.

de.sputniknews.com: Twitter blockt Konto russischer Botschaft in Syrien
Das soziale Netzwerk Twitter hat den Account der Botschaft Russlands in Syrien gesperrt. Dies teilte die Russische Botschaft in Südafrika am Mittwoch mit.
Grund für die Blockierung sollen kritische Aussagen über die Zivilschutzorganisation „Weißhelme“ gewesen sein.
„Die Gedankenpolizei ist bereits hier – Twitter hat das Konto der russischen Botschaft in Syrien (!) gesperrt, nachdem es sachliche Kritik an den Weißhelmen gepostet hatte“, hieß es in der Mitteilung der Botschaft in Südafrika.
​Das blockierte Konto sei noch nicht verifiziert worden, verlautete es weiter. Dies sei den Diplomaten zufolge nur ein weiterer Beweis dafür, dass über „gewöhnliche“ Accounts keine abweichenden Meinungen geäußert werden dürften.
Das Außenministerium Russlands verurteilte den Schritt als eine Verletzung der Meinungsfreiheit und forderte von Twitter eine unverzügliche Entsperrung des betroffenen Kontos. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer
dreimal das Feuer auf Ortschaften der Republik mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Oktjabrj, Kominternowo und Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainische Seite nutzt den geltenden Waffenstillstand und führt eine Rotation ihrer Einheiten an der Abgrenzungslinie durch.
So hat nach uns vorliegenden Informationen die 92. mechanisierte Brigade am 26. Juli eine Rotation einer Panzerkompanie, die sich in Suchaja Balka befindet, durchgeführt. Der Prozess der Rotation wurde von Beobachtern der OSZE-Mission beobachtet, was sie in ihrem Bericht anführen. Ich möchte anmerken, dass sich Suchaja Balka sechs Kilometer von der Abgrenzungslinie befindet und der Aufenthalt ukrainischer Panzer dort eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen in der Frage der Abzugs von Technik ist.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, Nachdruck zu zeigen und von den bewaffneten Formationen der Ukraine den Abzug der Technik auf den festgelegten Abstand zu erreichen.
Eine andere Informationen von der Aufklärung der Volksmiliz der DVR.
Am 30. Juli haben im Gebiet von Ds
hershink Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes drei Kämpfer der 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade beim Versuch, Waffen an örtliche Einwohner zu verkaufen, festgenommen. Alle Festgenommenen befanden sich unter Drogeneinfluss.
In den Verantwortungsbereich der 56. Panzergrenadierbrigade wurden zwei universale Sperrminengeräte geliefert, die es erlauben, eine Örtlichkeit aus einem Abstand von 120 Meter mit verbotenen Antipersonenminen zu verminen. Nach uns vorliegenden Informationen werden nach der Verminung der Abgrenzungslinie im Gebiet von Opytnoje und Peski
die Geräte in den Verantwortungsbereich der 53. Brigade im Gebiet von Dsershinsk verlegt werden.

de.sputniknews.com: Durch Umgehung von US-Sanktionen: Schweden will Handel mit Iran fortsetzen – Botschafter
Schweden hat laut seinem Botschafter in Russland Peter Ericson beschlossen, für die Aufrechterhaltung der Handelsbeziehzungen mit dem Iran dem Zahlungssystem „Instex“ beizutreten. Damit soll Stockholm die Wirtschaftsrestriktionen Washingtons gegen Teheran umgehen können.
Ericson zufolge hofft sein Land, den Handel mit der islamischen Republik fortzusetzen und plant daher den Beitritt zum eigens für die Umgehung der US-Sanktionen entwickelten Zahlungssystem Instex.
„Soweit ich das verstehe, haben sich bislang nur drei Länder – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – (dem Zahlungsmechanismus Instex – Anm. d. Red.) angeschlossen, aber dieser Zahlungskanal wird auch für andere EU-Länder offen sein. Soweit ich weiß, will Schweden diesem Zahlungssystem beitreten. Wir möchten den Handel mit dem Iran fortsetzen, wir unterstützen den ‚Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan JCPOA‘“, so der schwedische Botschafter in Russland.
Ferner sagte Ericson, dass sich der Handel zwischen Schweden und dem Iran erfolgreich in der ersten Phase nach der Verabschiedung des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, ein Aktionsplan, in dessen Rahmen entsprechende Fragen der Umsetzung und der Auslegung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe erörtert werden – Anm. d. Red.) gestaltet habe. Schweden hoffe noch immer auf eine Besserung der Situation.
„INSTEX SAS“ („Instrument for Supporting Trade Exchanges“) ist ein von Deutschland, Großbritannien und Frankreich Anfang 2019 geschaffener Zahlungskanal und eine sogenannte „Special Purpose Vehicle“ (SPV), um US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen und den Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und der islamischen Republik aufrechtzuerhalten. Der US-Austritt aus dem Iran-Atomabkommen und die in diesem Zusammenhang durch Washington wieder in Kraft gesetzten Wirtschaftsrestriktionen gegen Teheran im vergangenen Jahr sollen maßgeblich zur Schaffung von Instex beigetragen haben.
Instex funktioniert wie eine „Tauschbörse“, indem er Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander verrechnet. Der Iran kann dadurch Erdöl oder andere Produkte in die EU exportieren und bekommt dafür Erträge in Form von Waren, die europäische Unternehmen im Gegenzug für das iranische Öl in die islamische Republik verkaufen.
Im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran an und erklärte, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Die anderen Teilnehmer des Atom-Deals mit dem Iran erklärten hingegen, weiter hinter dem Abkommen zu stehen.


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il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Die ukrainischen Kämpfer nutzen den Waffenstillstand und konzentrieren weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Solotoje-4 wurde die Ankunft von T-72-Panzer festgestellt. Außerdem wurden in diesem Gebiet Positionen von drei Mannschaften von 82mm-Mörsern, die auf dem Gebiet eines Wohnhauses stationiert sind, entdeckt.
Die ukrainischen Spezialdienste führen weiter eine aktive Arbeit zur Auffindung von mit dem Kiewer Regime unzufriedenen Einwohnern des Donbass auf den von den BFU besetzten Territorien. Die schwierigste Situation besteht in den Gebieten von Sewerodonezk und Lisitschansk, wo die mit dem Kiewer Besatzungsregime Unzufriedenen immer mehr werden. Dies liegt an den zielstrebig steigenden Preisen für Lebensmitteln und kommunale Dienste sowie an der Beschneidung der Rechte der Bevölkerung von Seiten der Kämpfer der BFU. Um Kundgebung und Streiks zu verhindern, führen Spezialdienste unter dem Anschein des Kampfes gegen den Terrorismus Säuberungen in diesen Städten durch. Aktiv wird ein System von D
enunziationen genutzt. Grundlage für die Festnahme ein Personal kann eine anonyme Anzeigen sein, dass er sich gegenüber der LVR und der DVR loyal verhält. Solche ein Fall fand in der letzten Woche in Staniza Luganskaja statt, wo eine Frau wegen eines alltäglichen Konflikts einen Nachbarn denunzierte und er wurde am selben Tag festgenommen.
Außerdem wer
ben Spezialdienste weiterhin örtliche Einwohner, die in den Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie leben zur Zusammenarbeit an. Im Verantwortungsbereich der 25. Brigade der BU im Gebiet von Stschastje wurde die Aktivität von operativen Mitarbeitern des SBU bemerkt, besonderes Interesse rufen bei diesen Menschen hervor, die Verwandte in der LVR und der DVR haben.
Außerdem sind Fälle von gewaltsamer Anwerbung örtlicher Einwohner bekannt, die der SBU angeblich zum Zweck einer Befragung festgehalten hat.
Die ukrainischen Straftruppen schaffen bewusst Warteschlagen am KPP „Staniza Luganskaja“, um Personen, die auf der Territorium der Republik gehen, festzuhalten und zu befragen.
So haben gestern Morgen am KPP „Staniza Luganskaja“ Mitarbeiter des SBU einen Mann, geb. 1969, festgehalten. Nach den Worten von Augenzeugen haben die Mitarbeiter des SBU den Mann zielgerichtet festgenommen und dabei physische Gewalt angewendet.
Wir rufen die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, die Aufmerksamkeit auf die grobe Verletzung der Menschenrechte auf dem von den BFU kontrollierten Territorium zu richten und Maßnahmen gegenüber den Kriegsverbrechen, die das Volk des Donbass terrorisieren, zu ergreifen.
Die Volksmiliz ist ein Garant der Sicherheit der Bevölkerung der Republik. Wir erhöhen weiterhin das Niveau der Professionalität des Personals und sind bereit zur Abwehr beliebiger aggressiver Handlungen der ukrainischen Besatzer.


de.sputniknews.com: Maas: Deutschland beteiligt sich nicht an US-Mission im Golf
Bundesaußenminister Heiko Maas hat einer deutschen Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus eine klare Absage erteilt.
„An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen”, sagte Maas am Mittwoch in Warschau.
„Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern”, so Maas.
Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks” auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie.
Die USA haben Deutschland und andere Nato-Verbündete darum gebeten sich an ihrer „Operation Sentinel” zum Schutz der Handelsschiffe in der Straße von Hormus vor möglichen iranischen Angriffen zu beteiligen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Mittwoch kurz vor der Maas-Äußerung noch gesagt, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Zugleich machte die CDU-Vorsitzende den USA wenig Hoffnungen darauf, dass es zu einer positiven Antwort kommen könnte.
Sie verwies sie unter anderem darauf, dass Deutschland und die Europäer im Gegensatz zu den USA am Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran interessiert sind. Deutschland setze alles daran, dass es zu einer diplomatischen und friedlichen Lösung mit dem Iran komme und dass der Vertrag zur Verhinderung einer iranischen Atombombe eingehalten werde.


A
rmiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite behindert weiter auf verschiedene Weise den Verkehr
ziviler Einwohner über die Abgrenzungslinie.
Wir wir
dchon mitgeteilt haben, haben die Besatzer aus der 36. Brigade heute tagsüber während Dreharbeiter für eine inszenierte Reportage ein Feld in der Nähe der Positionen, das mit trockenem Gebüsch bedeckt war, in Brand gesetzt. Dabei haben sie keinerlei Anstrengungen unternommen, um es zu löschen.
Inzwischen hat sich das Feuer wegen des Windes verbreitet und hat das Gebiet des Passierpunkts „Gnutowo“ erreicht. In der Folge des Brandes haben ukrainische Minen, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen und internationaler Konventionen um den Passierpunkt installiert wurden, begonnen zu detonieren.
Das Kommando der OOS unternimmt keinerlei Handlungen zur Löschung des Brandes auf dem von ihnen besetzten Territorium. Stattdessen haben sie einfach den Passierpunkt auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern und der Weltöffentlichkeit, beständige Aufmerksamkeit auf die Handlungen der ukrainischen Seite zu richten,
die ihre propagandistischen Losungen über ihren Absicht, der friedlichen Bevölkerung des Donbass zu helfen, fraglich macht und außerdem eine vollständige Missachtung der Minsker Vereinbarungen und der internationalen Konventionen demonstriert.


abends:

de.sputniknews.com: Teilausstieg aus Atomabkommen: Iran gibt Vertragsparteien „letzten Aufschub“
In der dritten Phase des Teilausstiegs aus dem Atomabkommen kann der Iran den Unterzeichnerstaaten zum letzten Mal einen Aufschub gewähren, um die Interessen des Landes zu sichern, sagte der Sprecher des iranischen Außenministers, Abbas Mousavi, der örtlichen Zeitung „Farheekhtegan“.
„Ich denke, das ist der letzte Aufschub, die die Vertragsparteien haben werden. Wenn es nicht gelingen sollte, die Interessen des Iran zu sichern, werden wir einen weiteren Schritt machen, und wenn es keine besondere Arbeit (in dieser Richtung) geben sollte, wird die Islamische Republik Iran solche Maßnahmen nicht ausweiten“, sagte er und betonte gleichzeitig, dass die Führung des Landes Entscheidungen trifft.
Seit Monaten droht der Iran, unbegrenzt Uran anzureichern. Am 8. Mai, genau nach einem Jahr, seitdem US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal verkündet hatte, gab der Iran die erste Phase des Teilrückzuges aus dem Atomabkommen von 2015 bekannt.
Anfang Juli erklärte Teheran, sich nicht mehr an seine Verpflichtungen halten zu wollen, weil seine wirtschaftlichen Interessen nicht gewährleistet würden. Der Iran reichte Uran bereits auf 4,5 Prozent an. Das Land setzt den Verhandlungspartnern die letzte Frist bis zum 5. September. Teheran will zur dritten Phase des Teilausstiegs aus dem Atomabkommen übergehen, falls die Unterzeichnerstaaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China) seine Interessen „angesichts des wirtschaftlichen US-Terrorismus“ nicht schützen. Der iranische Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, unterstreicht aber, dass alle Schritte des Iran „umkehrbar“ seien.


de.sputniknews.com: Europäer werden Anschluss an Nord Stream 2 anstreben – Experte
Dänemark verweigert weiterhin, den Bau von Nord Stream 2 in seinen Hoheitsgewässern zu genehmigen, weshalb das Gaspipeline-Projekt bis Ende 2019 vielleicht nicht abgeschlossen werden kann. Bedeutet das, dass Russland Kiew um Erlaubnis für den Transit seines Gases bitten muss?
Das Pipeline-Vorhaben im Wert von 9,5 Milliarden Euro, das russische Gaslieferungen nach Deutschland sichert, bekam bereits die notwendigen Genehmigungen von allen baltischen Staaten, durch dessen Territorialgewässer die Pipeline verlaufen wird – außer von Dänemark. Russland wartet seit vielen Monaten auf einen Beschluss der Dänischen Energieagentur bezüglich zwei vorgeschlagener Routen, was den Abschluss der Bauarbeiten in der geplanten Frist gefährdet. Dänemark zeigt bislang überhaupt keine Reaktionen auf die russischen Vorschläge.
Die Zeitung „Financial Times“ schreibt, dass jede Verzögerung beim Bau der Pipeline einen weiteren Schlag gegen das Gasleitung-Projekt bedeutet. Der für Jahresende geplante Abschluss der Bauarbeiten stimmt zeitlich mit dem Auslaufen des Gastransit-Vertrags zwischen Gazprom und der Ukraine überein. Bedeutet das, dass Russland damit in eine Sackgasse gerät und „die Ukraine dann um eine Transitgenehmigung inständig bitten muss“? Welche Folgen gibt es für Lieferanten und Empfänger des russischen Gases in dem Fall, dass Dänemark weiterhin schweigen wird? Diese Fragen beantwortete der Direktor des Moskauer Instituts für nationale Energie, Sergej Prawossudow.
„Selbst wenn Nord Stream 2 bis zum Jahresende in Betrieb genommen wird, wird es nicht sofort in vollem Maße funktionieren. Das war auch theoretisch nicht vorgesehen. Denn gleichzeitig mit der Verlegung des Rohres über den Meeresboden werden Arbeiten zur Schaffung der Infrastruktur und Gastransportnetzes auf dem Kontinent zum weiteren Gastransport geführt. Deutsche Unternehmen bauen die Gaspipeline Eugal zum zentraleuropäischen Gashub bei Baumgarten in Österreich. In Tschechien wird die Gaspipeline Capacity4Gas mit einer Inbetriebnahme in zwei Etappen 2019 und 2021 gebaut. Neue Gaspipelines laufen nie in voller Leistung. Es sind zwei beziehungsweise drei Jahre notwendig, bis sich Verbraucher an eine neue Route gewöhnen. Dieselbe Situation ist auch bei der Schaffung des Transportsystems auf dem Festland bei Turkish Stream zu erkennen“, sagte Prawossudow.
Dem Experten zufolge wird es natürlich notwendig sein, einen Vertrag für den Gastransit über die Ukraine abzuschließen. Dabei stellen sich folgende Fragen: mit welchen Mengen, für welchen Zeitraum und mit welchen Tarifen? Die Ukraine fordert einen Vertrag für zehn Jahre mit einer Transitmenge von 60 Milliarden Kubikmeter und einem wesentlich höheren Tarif als aktuell.
Laut Prawossudow ist das Gazprom-Management der Ansicht, dass der Preis für den Ukraine-Transit schon jetzt viel höher als bei allen alternativen Routen ist: „Was die Vertragsfristen betrifft, ist die einfachste Variante – den schon existierenden Vertrag für ein Jahr zu verlängern und erst dann beschließen, welche Änderungen vorgenommen werden sollen. Es ist ein Kompromiss erforderlich. Ich hoffe, dass er gefunden wird“, so Prawossudow.
Der Artikel in der Zeitung „Financial Times“ wurde auch vom ehemaligen Industrieminister Polens, Jerzy Markowski, kommentiert.
„In Europa gibt es Menschen, die besonderes Vergnügen daran finden, Russland zu ärgern, wobei eine merkwürdige Sturheit gezeigt wird – nicht politisch, sondern irgendwie primitiv. Doch ich sehe darin ein tieferes wirtschaftliches Ziel. Keine Pipeline ist tatsächlich für die Inbetriebnahme mit sofortiger hundertprozentiger Kapazität geplant. Die Empfänger sollen sich anpassen. Ich erinnere mich noch daran, wie es mit Nord Stream 1 war. Das dauerte lange – vier Jahre waren notwendig, bis die Höchstleistung in vollem Umfang erreicht und die Möglichkeit der Abnahme von Endstationen – den Gasverbrauchern – erreicht wurde. Zudem denke ich, dass man auch damit rechnet, dass wenn sich die Fristen der Inbetriebnahme von Nord Stream 2 verschieben, man die Möglichkeit in Europa bekommt, in dieser Zeit mehr Gas über eine Pipeline aus Norwegen und Dänemark zu beziehen. Ihre Effizienz hängt auch von der Zahl der Abnehmer – also der Gasmenge – ab. Man kann darin einen politischen Hintergrund sehen, doch bei einem solchen Herangehen geht es eigentlich nur darum, dem Konkurrenten eins auszuwischen“, sagte Markowski.
Er hat keine Zweifel daran, dass das Nord-Stream-2-Projekt umgesetzt wird.
„Nord Stream 2 wird gebaut, das ist offensichtlich. Vielleicht entsteht nach einiger Zeit sogar eine Situation, bei der andere europäische Länder selbst den Anschluss zum Nord Stream 2 anstreben werden, weil sich herausstellen wird, dass es eine der attraktivsten Routen mit dem größten Vorteil ist“, so Markowski.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Nord-Stream-2-Pipeline Ende 2019 fertiggestellt werden. In dieser Zeit laufen auch die früheren Liefer- und Transitabkommen mit der Ukraine ab. Ein möglicher neuer Vertrag wird bei dreiseitigen Treffen Russlands, der Ukraine und der EU-Kommission besprochen.
Wie der Vertreter des ukrainischen Präsidenten in der Regierung, Andrej Gerus, im Interview mit der Zeitung „RBC Ukraine“ sagte, plant Kiew schon in der nächsten Zukunft die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Moskau über den Transit und den Ankauf von Gas. Zuvor hatte Gazprom-Chef Alexej Miller Ende Juni gesagt, dass Moskau bereit ist, die früher abgeschlossenen Verträge unter der Bedingung zu verlängern, dass sie umsetzbar sind.


de.sputniknews.com: Paris soll Moskau nicht über Reaktion auf Proteste belehren – Sacharowa
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat am Mittwoch die Besorgnis des französischen Außenministeriums im Zusammenhang mit den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau am Wochenende kritisiert.
„Das französische Außenministerium zeigte sich besorgt über die Proteste in Moskau. Dasselbe Frankreich, in dem es fast jahrelang gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gab – wie selbst die Franzosen die Situation bezeichnen”, schrieb Sacharowa in einem Facebook-Beitrag.
Die Behörden hätten dabei zu jeder Art „repressiver” Druckausübung auf die Bevölkerung gegriffen. Die Beamten hätten Tränengas, Betäubungsgranaten und Wasserwerfer eingesetzt. Es sei zu Massenverhaftungen gekommen. Die Aktionen in Frankreich seien nicht genehmigt worden. Die Vorgehensweise der Polizei sei so gewesen, als ob die Teilnehmer „fremde Besatzer” wären, führte Sacharowa aus.
Sie erinnerte auch daran, dass nach Angaben von Frankreichs Innenminister, Christophe Castaner, elf Menschen während der Gelbwesten-Krise ums Leben kamen und 2500 Aktivisten verletzt wurden.
„Paris sollte nach all dem nicht irgendjemanden über die Verhältnismäßigkeit der Reaktion belehren”, betonte die Sprecherin.
Bei einer nicht genehmigten Aktion im Zentrum Moskaus wurden am Samstag laut der Moskauer Hauptpolizeibehörde 1074 Menschen wegen verschiedener Straftaten festgenommen.
Die Demo, die am Samstag stattfand, wurde nicht mit den Stadtbehörden abgestimmt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gab es in sozialen Netzwerken Aufrufe, am 27. Juli zu einer nicht genehmigten Aktion in der Twerskaja-Straße 13 zu kommen, in der sich das Moskauer Rathaus befindet. Sie wurde von den Oppositionellen organisiert, die wegen einer extrem hohen Anzahl an gefälschten Unterstützerunterschriften als Teilnehmer an der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament im September nicht registriert wurden.

 

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