Presseschau vom 30.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung der offiziellen Vertreter der Volksmiliz der DVR am 29.07.2019
Unsere Beobachter an der Front in Richtung Mariupol haben einen Fall nicht kampfbedingter Verluste unter den Kämpfern der BFU festgestellt.
So war nach uns vorliegenden Informationen auf einer der Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Gnutowo auf einem Kompaniestützpunkt gegen 19 Uhr eine Detonation zu hören.
Nach einer vereinzelten Detonation folgten eine Reihe weiterer Explosionen, darunter auch kleine.
Vermutlich ist bei den Kämpfern ein Kompaniemunitionslager explodiert. Nach vorläufigen Informationen starben bisher zwei Kämpfer, drei wurden schwer verletzt.
Gleichzeitig damit ging auf einer anderen Positionen gegenüber von Kominternowo ein Kämpfer derselben 36. Brigade unbewaffneten aus dem Unterstand und ging in Richtung der Positionen unserer Verteidiger. 10 Meter von den ukrainischen Positionen geriet der Kämpfer auf eine eigene Mine, danach wurde er notfallmäßig evakuiert.
Wir warnen vor ukrainischer lügnerischer Propaganda und unterstreichen, dass die Verteidiger der Republik weder im ersten noch im zweiten Fall das Feuer eröffnet haben und den geltenden Waffenstillstand streng einhalten.
Alle Opfer unter den ukrainischen Kämpfern sind nur die Folge ihres Verstoßes gegen die Sicherheits
bestimmungen, geringer Disziplin und völligem Rückzug ihrer Kommandeure von der Leitung.


D
an-news.info: Durch einen Erlass des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin wurde die Gültigkeit des Erlassens vom 28. Juni 2018, der für Verbraucher, die in Wohnhäusern leben, die aufgrund von Beschüssen keine Gasversorgung oder zentrale Heißwasserversorgung haben, einen günstigen Spezialtarif für Strom vorsieht, bis zum 31.12.2020 verlängert. Es ist der gleiche Tarif, der auch für Verbraucher in Häusern, in denen mit Elektroherden gekocht werden muss, gilt.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat einen Erlass unterzeichnet, am 15. Februar einen Gedenktag für internationalistische Kämpfer einzurichten.


Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat eine Verfügung unterzeichnet, dass ein Organisationskomitee gegründet werden soll, um eine internationale Spartakiade unter nicht anerkannten Staaten durchzuführen.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der LVR festgestellt.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zu Fällen von Verletzung von Rechten und Freiheiten ziviler Einwohner auf dem von der Ukraine besetzten Territorium
Wir stellen weiter Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung auf dem besetzten Teil der Donezker Oblast von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine fest.
In der Mehrheit der Fälle entlässt das Kommando der Besatzungskräfte die Kämpfer, die an Verbrechen beteiligt waren, „rückwirkend“, um die Beteiligung regulärer Soldaten an dem Verbrechen zu verheimlichen.
So wurden in der letzten Woche in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ folgende Verbrechen begangen:
25. Juli – in Mariupol wurde ein Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade wegen Diebstahl von persönlichen Dingen aus dem Auto eines örtlichen Einwohners festgenommen. In dem Truppenverband wurde er am selben Tag entlassen.
26. Juli – in Dobropolje wurde ein Soldat der 81. Luftlandebrigade wegen eines Versuchs, Drogen zu verkaufen, festgenommen. Der Festgenommene betrieb das kriminelle Geschäft zusammen mit auch festgenommenen örtlichen Einwohnern. Er wurde Vertretern des militärischen Rechtsordnungsdienstes übergeben.
Am selben Tag wurden im Dorf Makedonowoka zwei Kämpfer der 406. Artilleriebrigade wegen Zucht von Hanf im Garten eines von ihnen besetzten leeren Hauses festgenommen. Sie wurden dem militärischen Rechtsordnungsdienst übergeben.
Dem Kommando der Besatzungskräfte wurde von der Polizei der Donezker Oblast Mitteilungen über einen Verdacht gegen den Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Poljakow wegen des Versuchs der feindlichen Übernahme eines landwirtschaftlichen Unternehmens in Konstantinowka übergeben.
Am 28. Juli wurde ein Strafverfahren gegen einen Kämpfer des Regiments „Asow“ wegen eines Mordanschlags auf eine friedliche Einwohnerin von Mariupol aufgenommen. Der vorbestrafte Nazist installierte an der Eingangstür eine Sprengeinrichtung, die zufällig niemanden verletzte.


de.sputniknews.com:
Indien plant Kauf russischer Raketen für Su-30-Jets – Medien
Indien soll ein Abkommen mit Russland über den Erwerb russischer Luft-Luft-Raketen für die Ausrüstung seiner Kampfjets Su-30MKI unterzeichnet haben. Dies meldet die Nachrichtenagentur ANI unter Berufung auf Regierungsquellen.
„Mit Russland wurde der Vertrag über den Erwerb der Luft-Luft-Raketen R-27 unterzeichnet, mit denen die Flugzeuge Su-30MKI der indischen Luftstreitkräfte ausgerüstet werden“, so die Quellen.
Der Vertragspreis beläuft sich demnach auf etwa 218 Millionen US-Dollar.
Die R-27 (Nato-Codename: Alamo) ist eine russische, ehemals sowjetische, BVR-Luft-Luft-Lenkwaffe für mittlere Kampfentfernungen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Juli 3:00 Uhr bis 30. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 18.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Mil-lnr.info: Informationen der Volksmiliz der LVR über die Situation in den Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone
Das Kommando der Ukrainischen Streitkräfte versucht das Absinken der Motivation des Personals bezüglich der Fortsetzung des Dienstes in der OOS-Zone zu verhindern.
Unter dem Anschein einer angeblichen Steigerung des rechtlichen Schutzes der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurden Beschränkungen für sogenannte „militärische Rechtsschutzorgane“ bezüglich deren Reaktion auf Kriegsverbrechen und Rechtsverletzungen, auch gegenüber der Zivilbevölkerung, eingeführt.
Im Ergebnis stieg in der OOS-Zone die Zahl der Verbrechen, die durch Kämpfer der BFU begangen wurden, insbesondere:
am 21. Juli starben zwei Soldaten infolge der Detonation einer Mine einer einer Pioniergruppe der 25. Luftlandebrigade, zwei wurden verletzt;
am 23. Juli unternahm ein Soldat der 5. Kompanie des 2. Bataillons der 54. Brigade einen Selbstmordversuch;
am 24. Juli geriet ein Soldat 14. Brigade der BFU im Gebiet von Pretschepilowka auf eine Mine;
am 24. Juli wurde bei der Arbeit einer Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes in den Einheiten der 25. Luftlandebrigade ein Fehlbestand von sieben Antipanzerraketenkomplexen „Stugna-P“ entdeckt. Derzeit wird eine Ermittlung zu diesem Fall durchgeführt. Die Kommission untersucht die Beteiligung des Brigadekommandeurs an dem Fehlbestand;
am 24. Juli führten betrunkene Kämpfer der 25. Brigade einen Mörserbeschuss von Wohngebieten von Dmitrowka durch, um friedliche Einwohner der besetzten Gebiete einzuschüchtern, in der Folge wurden drei Wohnhäuser beschädigt;
am 26. Juli erlitt ein Soldat der 14. Brigade im Gebiet von Krymskoje eine Verletzung, als er auf eine eigene Mine geriet;
am 27. Juli wurde in der 14. Brigade der BFU bei einer Inventarisierung von Infrarotsichtgeräten und Nachtsichtgeräten aus ausländischer Militärhilfe das Verschwinden von 12 Nachtsichtgeräten aus US-Produktion entdeckt.
Dabei versuchen die Brigadekommandos der BFU die Verbrechen in jeder Weise zu verheimlichen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Kein politischer Katechismus“: Russland präsentiert bei UNO Sicherheitskonzept für Persischen Golf
Russland hat laut seinem stellvertretenden UN-Botschafter Wladimr Safronkow ein Konzept der kollektiven Sicherheit im Persischen Golf vorgestellt.
„Unter dem Tagesordnungspunkt ‚Verhütung bewaffneter Konflikte‘ haben wir ein Konzept der kollektiven Sicherheit im Persischen Golf als offizielles Dokument des Sicherheitsrates und der Generalversammlung verbreitet“ , sagte Safronkow.
Ihm zufolge „wurde ein echter Vorschlag unterbreitet, welche Alternative zur Regelung der Situation im Nahen Osten führen kann.“
Auf die Frage, ob die Partner im Sicherheitsrat bereits auf das russische Konzept geantwortet hätten, sagte Safronkow, dass „ein Tanz auf jeden Fall die Teilnahme von zwei oder einer Gruppe von Menschen erfordert“.
„Unser Vorschlag ist unterbreitet, wir sind den unseren Weg gegangen, wir sind bereit zu einem konstruktiven Dialog“, unterstrich er.
„Das ist kein geschlossenes Dokument, es ist kein ‚politischer Katechismus‘.Alle Ideen, die den Dialog, politische Verhandlungen, gegenseitigen Respekt und die Berücksichtigung von Interessen umfassen, sind akzeptabel“, schlussfolgerte Safronkow.
Zuvor hatte das russische Außenministerium ein Konzept der kollektiven Sicherheit im Persischen Golf vorgeschlagen. Alle Seiten sollten sich gegenseitig zu militärischer Transparenz verpflichten, einschließlich dem Austausch über ihre Militärkonzepte, zu Treffen der regionalen und überregionalen Verteidigungsminister, zur Einrichtung von Hotlines, zum Austausch über bevorstehende Manöver und militärische Überflüge und zum Verzicht auf ständige Truppenstationierung von Staaten, die außerhalb der Golfregion liegen. Ein „gleichmäßiger Abbau der Streitkräfte auf allen Seiten“ sollte angestrebt werden.
Ferner schlägt Moskau vor, Waffenkontrollvereinbarungen zu unterzeichnen und entmilitarisierte Gebiete zu schaffen. Entsprechend der Ziele des nuklearen Nichtverbreitungspaktes im Mittleren Osten (NPT-Abkommen) soll die Region in eine „Zone frei von Massenvernichtungswaffen“ (WMDFZ, „Weapons of Mass Destruction Free-Zone“) umgewandelt werden. Auch Abkommen über den Kampf gegen grenzüberschreitenden Terrorismus sowie gegen den illegalen Waffenhandel und Menschenschmuggel sind vorgesehen, organisiertes Verbrechen und Drogenhandel sollen gestoppt werden.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer
die Gebiete von drei Ortschaften der Republik mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer von Poljakow und Garas aus der 53. und 30. Brigade Sajzewo und die Siedlung des Bergwerks 6/7 mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 24. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Guds die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Schusswaffen beschossen.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug vier.
Unsere Aufklärung hat genauere Informationen über den gestrigen Fall, dass ein Kämpfer der 36. Brigade eine Mine geriet erhalten.
Nach uns vorliegenden Informationen
ereignete sich der Vorfall, was nicht verwunderlich ist, nachdem die Besatzer alkoholische Getränke getrunken hatten.
Wie der Kämpfer der 3. Kompanie des 1. Bataillons
S.I. Derkatsch den am Ort des Geschehens eintreffenden Kommandeuren mitteilte, befanden er und der verletzte O.I. Petrow sich auf einer Frontposition und tranken Alkohol. Nachdem sie zwei Flaschen Wodka getrunken hatten, entspann sich zwischen ihnen ein Gespräch über die Notwendigkeit der Beendigung der Kämpfen zwischen Ukrainern und der Wiederherstellung der Integrität der Ukraine auf friedlichem Weg. Danach entfernte sich Derkatsch von der Positionen um zusätzlichen Alkohol zu holen und Petrow kam aus dem Schützengraben und ging in Richtung der Positionen der Volksmiliz. Nachdem er einige Schritte gegangen war, trat er auf eine zuvor von Pionieren des Bataillons installierte Antipersonenmine PMN.
Nach Aussage der Ärzte erlitt Petrow in
folge der Detonation eine Verletzung am Bein, die zu einer Amputation führte.
Während der Befragung erklärte Petrow seine Handlungen mit dem Wunsch, friedliche Beziehungen mit den Soldaten der Volksmiliz aufzunehmen.
Bezüglich des Falls der
Detonation eines Kompaniemunitionslagers der 36. Brigade im gleichen Gebiet werden noch Informationen ermittelt.
Seit dem 28. Juli arbeiten auf den Frontpositionen der 56. Panzergrenadierbrigade Vertreter des SBU, des militärischen Rechtsordnungsdienstes und des Brigadekommandos, um das Vorhandensein von Waffen und Munition im Zusammenhang mit in Odessa entdeckten Maschinenpistolen und Pistolen, die bei der Brigade inventarisiert sind, zu überprüfen.
Am 26. Juli haben Mitarbeiter des SBU in Kurachowo gemeinsam mit der Polizei und den ukrainischen Streitkräften unter dem Anschein der Durchführung von Antiterrorübungen Durchsuchungen von 34 Häusern vorgenommen und 13 Einwohner der Ortschaft festgenommen. Neun der Festgenommenen sind private Unternehmer.
Gestern, am 29. Juli, haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes in Kurachowo drei Kämpfer des 8. Spezialregimens nach einer Streit in einem Café, in dem sie den Tag der Spezialoperationskräfte begingen, festgenommen.


de.sputniknews.com:
China lehnt Tokios Vorschlag zu Umwandlung von INF-Vertrag ab
China wird den Vorschlag des japanischen Außenministers, anstatt des Vertrages über das Verbot landgestützter Mittelstreckensysteme (INF) eine neue Struktur aufzubauen, nicht akzeptieren. Dies teilte die amtliche Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Dienstag bei einem Briefing in Peking mit.
Wie der japanische Außenminister Taro Kono zuvor erklärt hatte, müsste die Welt eine neue Struktur anstatt des Vertrages über das Verbot landgestützter Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) bilden, der alle Nuklearmächte – Russland, die USA, China, Großbritannien und Frankreich – beitreten würden.
„Was die Idee belangt, den INF-Vertrag multilateral zu machen, so haben wir schon gesagt, dass dies ein bilateraler Vertrag ist, der von Russland und den USA geschlossen wurde. Sollte der Vertrag multilateral werden, würde dies eine ganze Reihe von komplizierten politischen, militärischen und juristischen Fragen aufkommen lassen (…) Die chinesische Seite ist nicht damit einverstanden“, betonte Hua Chunying.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In Ausführung der vom Kommandeur der OOS Syrskij gestellten Aufgabe, zu jedem Preis die Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Solotoje zu verhindern unterstützt der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrechen Majstrenko weiterhin einen Spannungsherd in Richtung Popasnaja.
So ist trotz der zahlreichen Beschwerden der örtlichen Bevölkerung
in einem Wohngebiet von Popasnaja die Ankunft von zwei Schützenpanzern festzustellen, die in unmittelbarer Nähe eines Wohnhauses und 150 Meter von einer Schule entfernt stationiert sind.
Um die Stationierung von Militärtechnik in Wohngebieten vor den internationalen Beobachtern zu verheimlichen, beobachten die ukrainischen Verbrecher rund um die Uhr die OSZE-Patrouillen unter Einsatz von Drohnen und behindern auch in jeglicher Weise die Arbeit der OSZE, indem sie Drohnen der Mission beschießen.
Trotz der Versuche des Kommandos der Besatzungskräfte, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren, bleiben
die ewigen Feinde der BFU – Korruption und Gier – das Haupthindernis für die ehrgeizigen Pläne der Straftruppen, den Konflikt auf militärischem Weg zu lösen.
So wurde im Ergebnis der Arbeit einer Kommission des Dienstes für Raketentruppen und Artillerie der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ im zeitweiligen Stationierungspunkt der 1. Artillerieabteilung der 14. Brigade der BFU ein Fehlbestand von 70 122mm-Artillerieg
ranaten und 17 Tonnen Treibstoff entdeckt.
Im Ergebnis der Arbeit der Kommission wird eine dienstliche Ermittlung gegenüber dem Kommandeur der Abteilung durchgeführt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR dagegen sind mit allem Not
wendigen versorgt.
Die Einhaltung des Regimes der Ruhe ist eine der wichtigsten Aufgaben der Volksmiliz, bei deren Erfüllung die Verteidiger der Republik nicht auf Provokationen der ukrainischen Mörser reagieren. Wir sind nach wie vor auf eine Lösung des Konflikts am Verhandlungstisch ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse der Verteidigung ihrer Bürger zu handeln.
Zu diesem Zweck werden in den Einheiten der Volksmiliz der LVR Übungen zur Erhöhung der Fertigkeiten und der Kampffähigkeiten durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Nun offiziell: Russland und Indien schließen Vertrag über Lieferung von Luft-Luft-Raketen
Russland wird circa 1000 Luft-Luft-Raketen für unterschiedliche Zwecke an Indien liefern. Dies teilte am Dienstag der Pressedienst des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit mit.
„Vor einiger Zeit wurden ziemlich große Abkommen unterzeichnet“, präzisierte ein Sprecher der Behörde, ohne weitere Details dazu anzugeben.
Am Montag hatte die indische Nachrichtenagentur gemeldet, dass Indien ein Abkommen mit Russland über den Erwerb russischer Luft-Luft-Raketen vom Typ R-27 für die Ausrüstung seiner Kampfjets Su-30MKI unterzeichnet hätte.


L
ug-info.com: „Eine Delegation der Gewerkschaftsföderation der LVR besuchte Frankreich auf Einladung der Eisenbahnergewerkschaft der CGT in Versailles, die Mitglied des Weltgewerkschaftsbundes ist“, teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit.
„In Paris fand im Büro der Organisation ein Treffen mit Aktivisten der Eisenbahnergewerkschaft von Versailles statt. Die französische Delegation leitete der stellvertretende Vorsitzende der der Eisenbahnergewerkschaft von Versailles Axel Person“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Bei dem Treffen wurde die Möglichkeit der Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Gewerkschaftsorganisationen erörtert.
„Es wurde eine Vereinbarung erreicht, dass auf einer Sitzung des Präsidiums der Eisenbahnergewerkschaft von Versailles im August diese Frage behandelt wird. Nach werden die Kollegen aus der LVR im Oktober oder November nach Frankreich zur Unterzeichnung eingeladen“, teilte die Gewerkschaftsföderation weiter mit.
Außerdem gibt es eine Vereinbarung über die Teilnahme der Eisenbahnergewerkschaft von Versailles an den Feierlichkeiten zum 1. Mai in der LVR und den Feiern zum Tag der Republik im Jahr 2020“, heißt es weiter.
Außerdem fand ein Erfahrungsaustausch über Maßnahmen zum sozialökonomischen Schutz durch Tarifverträge statt. Außerdem wurden die französischen Kollegen über den Stand der Dinge und den Entwicklungsstand der Transportbrache in der LVR, insbesondere der Eisenbahn informiert.
Auch die Frage der Informationsblockade bezüglich des Geschehens im Donbass wurde erörtert. Die französischen Kollegen äußerten ihre Bereitschaft, Informationen über die Ereignisse in den Republiken des Donbass zu verbreiten. Dafür erhielten sie Foto- und Videomaterialien.


de.sputniknews.com: USA bitten Deutschland und weitere Länder offiziell um Unterstützung in Straße von Hormus
Indizien und Gespräche dazu gab es schon zuvor, nun ist dieser Schritt auch offiziell erfolgt: die USA haben Deutschland förmlich darum gebeten, sich an der Sicherung der Handelsroute in der Straße von Hormus zu beteiligen. Dies bestätigte die US-Botschaft in Berlin am Dienstag.
Wie die US-Botschaft in diesem Zusammenhang ebenfalls mitteilte, sei die Anfrage auch an die Regierungen in Paris und London gestellt worden.
„Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen”, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft am Dienstag auch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit.
Nach Angriffen auf Öl-Tanker in der strategisch wichtigen Wasserstraße, die vom Persischen Golf in den Golf von Oman führt, haben die USA Verbündete zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen. Die Regierung in Washington macht den Iran für die Angriffe verantwortlich, der die Vorwürfe zurückweist.
Nach der Festsetzung eines britischen Öltankers in der Straße von Hormus hatte auch die Regierung in London einen europäischen Marineeinsatz auf der für Öltransporte wichtigen Route gefordert.
Offiziell soll es sich dabei um eine „Schutzmission” für die Handelsschiffe handeln.
Frankreich, Italien und Dänemark haben ihre Unterstützung signalisiert. Die Bundesregierung hat bislang zurückhaltend auf eine mögliche Beteiligung an dem Einsatz reagiert.
Nach dpa-Informationen wurde die US-Anfrage an Deutschland und andere Verbündete bereits vor mehreren Tagen schriftlich übermittelt. Es wurden auch konkrete militärische Fähigkeiten abgefragt. Eine formelle Antwort Deutschlands gebe es bislang aber nicht.
Das Auswärtige Amt machte am Dienstag seinerseits aber klar, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission mit dem Namen „Sentinel” (Wache) zu erwarten ist.
„Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormus hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt”, hieß es aus dem Ministerium.
Auch in der Regierungskoalition gab es starke Vorbehalte gegen einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus – vor allem bei der SPD. Deutschland wolle sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des „maximalen Drucks” auf den Iran abgrenzen, so die Stimmung in Berlin.
Ein Marineeinsatz gemeinsam mit den USA gilt deshalb als kaum denkbar. Es gibt Befürchtungen, in einen bewaffneten Konflikt der USA mit dem Iran gezogen zu werden.
„Deutschland wird sich nicht an einer US-Mission beteiligen. Da ist man plötzlich auf Seiten der Amerikaner in einem Krieg mit dem Iran”, sagte hierzu der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, dem „Tagesspiegel” in der Mittwochsausgabe.


Dnr-online.ru: Die Frage der Impfung von Einwohnern der Republik im Herbst und Winter ist im Wesentlichen gelöst, berichtete die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko.
„In dem letzten humanitären Konvoi aus der RF haben wir die grundlegenden Impfstoffe erhalten: Tuberkulose, Tetanus, Kinderlähmung und Masern. Außerdem ist auch die Frage der Impfung gegen Tollwut im Grunde gelöst“, sagte sie.


de.sputniknews.com: Ukrainisches Gericht ordnet Arrest des russischen Tankers an – Oberster Militärstaatsanwalt
Ein ukrainisches Gericht hat den Ende Juli im Hafen Ismail festgesetzten russischen Tanker „Nika Spirit“ mit Arrest belegt. Das teilte der Oberste Militärstaatsanwalt der Ukraine, Anatoli Matios, am Dienstag via Twitter mit.
„Nach der Erörterung des entsprechenden Antrags hat das Gericht eine Beschlagnahme des besagten Schiffs und der bei seiner Durchsuchung sichergestellten Dokumente angeordnet“, schrieb Matios auf seinem Twitter-Account.
Ihm zufolge hat das ukrainische Gericht die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Militärstaatsanwälte und Ermittler des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU bei der Durchsuchung des russischen Tankers am 25. Juli geprüft.
Die ukrainische Gesetzgebung sehe nicht vor, dass bei Ermittlungshandlungen auf einem in der Ukraine weilenden See- und Binnengewässertransport eines fremden Staates eine Bewilligung oder Erlaubnis eines Konsuls oder Vertreters der diplomatischen Mission dieses Staates nötig sei.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass der ukrainische Sicherheitsdienst SBU gemeinsam mit der Militärstaatsanwaltschaft des Landes den russischen Tanker „Nika Spirit“ festgesetzt habe. Der russische Tanker sei durchsucht, die Besatzung befragt und Dokumente seien gesichert worden, hieß es.
Der Tanker, der zuvor „Neyma” hieß und in den Vorfall in der Straße von Kertsch im vergangenen November mit der Blockade ukrainischer Kriegsschiffe involviert gewesen sein soll, wurde am Donnerstag im Hafen Ismail in der ukrainischen Schwarzmeer-Region Odessa festgesetzt. Die Besatzungsmitglieder wurden nach einiger Zeit freigelassen. Sie sind schon nach Russland zurückgekehrt. Der Tanker wurde aber als Beweismittel anerkannt. Der SBU wollte Dokumente, Funkaufzeichnungen und Bordbücher von dem Zwischenfall im November suchen.


Dnr-online.ru: Die Mitglieder der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ leisten regelmäßig Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges Hilfe, teilte der Leiter des Zentralstabs der Bewegung Wiktor Pudak mit.
„Im Juli haben die jungen Leute Pjotr Iljitsch Gurgatsch und Pjotr Onefrijewitsch Ostapowitsch aus Komsomolskoje besucht sowie Nikolaj Dmitrijewitsch Tronsa aus Makejewka. Alle sind weit über 90“, berichtete Pudak.
Er merkte an, dass die Jungarmisten Subbotniks in den Höfen der Veteranen durchgeführt und mit kleinen Reparaturen an Wirtschaftsgebäuden geholfen haben.
„Der Besuch unserer Veteranen ist bereits zu einer guten Tradition geworden. Seit der Schaffung unserer Bewegung haben die Jungarmisten der Republik bereits 93 Veteranen besucht, jedem wurde nach Kräften geholfen. Solche Besuche werden fortgesetzt werden“, fügte er hinzu.


abends:

Dan-news.info: „Im Internet ist eine Erklärung eines der Minister der Ukraine erschienen, dass der Föderale Sicherheitsdienst der RF die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft an Einwohner des Donbass eingeschränkt habe“, teilte der Migrationsdienst des Innenministeriums der DVR mit. „Die Verbreitung offensichtlich falscher Informationen ist nichts anderes als die Fantasien ukrainischer Beamter, die versuchen, nicht so sehr die Bürger der Volksrepubliken in die Irre zu führen, sondern die Einwohner der Territorien, die sich unter der Jurisdiktion des Kiewer Regimes befinden“.
Zuvor hatte heute der sogenannte Minister für Fragen der zeitweilig besetzten Territorien und Binnenflüchtlinge der Ukraine Wadim Tschernysch erklärt, dass die Mitarbeiter der Föderalen Sicherheitsdienstes Russlands zusätzliche Kontrolle vor der Ausgabe von RF-Pässen an Bürger der DVR eingeführt hätten.
Das Innenministerium der DVR fügte hinzu, dass jeder Bürger der DVR das Recht hat, Dokumente für die russische Staatsbürgerschaft einzureichen. Es gibt in diesem Prozess keinerlei Hindernisse oder Privilegien.
Bisher haben 6808 Bürger der DVR einen russischen Pass erhalten.

 

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