Presseschau vom 24.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

de.sputniknews.com: Geheime Foltergefängnisse in der Ukraine Teil 3: Mit Strom gequält, in Leichengräben geworfen
https://sptnkne.ws/8guw


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau spricht von „fast banditenhaften Drohungen“ an russische Kunden im Rüstungsgeschäft
Mehrere Länder, die russische Waffen kaufen, werden mit „fast banditenhaften Drohungen“ traktiert. Das erklärte Dmitri Schugajew, Direktor des föderalen Dienstes für die militärtechnische Kooperation mit dem Ausland, am Dienstag in Moskau.
„Es gibt genug Beispiele dafür, wie der politische Druck buchstäblich zu einem solchen fast banditenhaften Pressing mutiert, da unseren Partnern die Arme ausgerenkt und diversen Strukturen schlimme Folgen angedroht werden“, fuhr Schugajew fort.
„Natürlich hat das auf das leitende Personal eine gewisse Wirkung. Wir alle sind Menschen, und manchmal ist es überaus schwer, (diesem Druck) zu widerstehen.“
Russland sei sich darüber im Klaren, dass Sanktionen nicht von heute auf morgen abgeschafft werden.„Wir müssen damit leben“, sagte der Direktor.
Trotz allem bleibe die Zahl der Kunden, die russische Luftabwehrkomplexe S-400 erwerben wollten, weiterhin unverändert. „Es geht darum, dass S-400 das beste (Luftabwehr-)System ist. Ich werbe mit Vergnügen dafür… Wir sind unseren türkischen Kollegen für ihre unbeirrte Position dankbar. Der Vertrag läuft. In dieser Woche geht die erste Phase der Lieferungen zu Ende“, sagte der Experte.
Das Stockholmer internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) hatte zuvor einen Bericht über den globalen Rüstungshandel veröffentlicht. Zu den größten Waffenexporteuren gehören im Zeitraum zwischen 2014 bis 2018 demnach Russland und die USA. In dieser Zeit nahm der globale Rüstungshandel im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren um 7,8 Prozent zu.


de.sputniknews.com:
Zwei statt nur einer: USA wollen weitere iranische Drohne abgeschossen haben
Der Leiter des US-Oberkommandos Centcom, General Kenneth McKenzie, hat am Dienstag gegenüber dem US-Fernsehsender CBS News neue Details über die Eskalation zwischen Washington und Teheran in der Straße von Hormus mitgeteilt.
Die U.S. Navy soll demzufolge nicht einen, sondern zwei unbemannte iranische Flugapparate abgeschossen haben.
„Wir glauben, dass wir zwei Drohnen erfolgreich angegriffen haben. Es können auch andere (Drohnen – Anm. d. Red.) sein, von welchen wir nichts wissen”, zitiert der Sender den General.
Die US-Militärs seien sicher, dass sie eine Drohne abgeschossen hätten. „Wir können eine zweite abgeschossen haben“, so McKenzie.
Bei ihrer Attacke hätte die US-Marine keine Flugkörper, sondern eine Art Impulssignal eingesetzt. Dadurch seien die Flugkontrollsysteme der Drohne abgeschaltet worden.
Der erste unbemannte Flugapparat soll einfach von den US-Radaren verschwunden sein: Vom Schiff aus sei kein Platschen gesehen worden. Jedoch sahen die US-Seeleute laut McKenzie, wie die zweite Drohne unter Wasser gegangen sei.
Der US-Präsident, Donald Trump, hatte vor einer Woche erklärt, dass ein Schiff der US-Navy ein unbemanntes iranisches Fluggerät in der Straße von Hormus abgeschossen hätte. Der Iran dementierte dies allerdings und erklärte, dass man keine Drohne verloren habe.
Alle Drohnen des Irans im Persischen Golf und der Straße von Hormus seien im vollen Bestand auf ihre Stützpunkte zurückgekehrt, teilte der Sprecher der iranischen Streitkräfte, Abofazl Sherkachi, mit.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Syrische Medien berichten von Israels Attacke in Deraa
Der Südwesten Syriens ist nach Berichten syrischer Staatsmedien am frühen Mittwochmorgen Ziel eines israelischen Angriffs gewesen.
Demnach wurde der syrische Bezirk Tel al-Hara in der Provinz Deraa getroffen. Die Nachrichtenagentur Sana sprach dabei von „Materialschäden“.
Über eventuelle Opfer lagen keine Angaben vor. Von israelischer Seite gab es dazu keinen Kommentar.
Syrische Medien melden regelmäßig Luftangriffe seitens Israels. Diese werden von der syrischen Luftverteidigung abgewehrt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Juli 3:00 Uhr bis 24. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Dolomitnoje, Dokutschajewsk, Wasiljewka, Krutaja Balka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 9.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 3.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Russischer EU-Botschafter nennt Bedingung für Verbesserung der Beziehungen zu Europa
Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat gegenüber der Zeitung „Parlamentskaja Gaseta“ Bedingungen für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und Europa genannt.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel werden sich verbessern, sobald Europa „die kritische Masse von politischem Willen“ sammelt.
„Es geht in diesem Fall um die Stimmung des einen oder des anderen Mitgliedstaates in Bezug auf das Zusammenwirken mit Russland“, sagte Tschischow.
Er ist der Auffassung, dass die aktuellen Beziehungen zwischen beiden Seiten „alles andere als normal“ seien, jedoch werde der politische Dialog fortgesetzt.
Dabei betonte der russische EU-Botschafter, dass es Voraussetzungen für die Verbesserung der russisch-europäischen Beziehungen gebe, aber es sei nicht klar, wie viel Zeit dies in Anspruch nehmen könne.
Er verwies darauf, dass zahlreiche Kontakte im Wirtschafts-, Kultur- und Handelsbereich Europa und Russland verbinden.
„Die EU ist unser größter handelswirtschaftlicher Partner und eine Investitionsquelle. Dagegen ist Russland der größte Lieferant von Energieträgern und einer Reihe anderer Waren in die EU“, präzisierte Tschischow.
Tschischow verwies unter anderem darauf, dass die Probleme nicht wegen der Situation in der Ukraine entstanden sind. Die innenukrainische Krise sei lediglich zum Katalysator von Problemen geworden, die sich bis 2014 angehäuft hätten.
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem Umsturz in der Ukraine im Jahr 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und die EU politische und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus jenen Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten und verschaffte sich Importersatz.


Lug-info.com: Erklärung des Außenminister der DVR Wladislaw Dejnego zur Eröffnung eines Passierpunkts in Solotoje
Die Vertreter Kiews haben in den sozialen Netzwerken erklärt, und das haben ukrainische Massenmedien bereits übernommen, dass während der Reparatur der Brücke am Passierpunkt in Staniza Luganskaja geplant ist, einen Passierpunkt in Solotoje zu eröffnen.
Aber bei der Erörterung der Frage der Reparatur der Brücke in Minsk hat der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe Leonid Kutschma versprochen, dass die Reparatur so organisiert werden soll, dass der Verkehr der Menschen in Staniza Luganskaja höchstens für ein paar Tage gesperrt wird. In diesem Fall hat es keinen Sinn, auf die Schnelle die sehr wichtige Frage der Öffnung zusätzlicher Passierpunkte mit der Frage der Reparatur der Brücke zu verknüpfen.
Ob die ukrainische Seite in der Lage ist, ihr Versprechen zu erfüllen, wird sich in der nächsten Zeit in der Kontaktgruppe in Minsk klären.
Bei der letzten Sitzung am 17. Juli haben die LVR und die Ukraine vereinbart, dass sie innerhalb von zehn Tagen, bis zum 28. Juli, die humanitäre Untergruppe mit ihren Teilen des Entwurfs der Reparatur der Brücke bekannt machen. Wir schließen unseren Teil ab und bereiten ihn zur Übergabe in der vereinbarten Zeit vor. Wir hoffen, dass auch Kiew es schafft, dasselbe zu tun.
Wenn dann im Ergebnis der Befassung der humanitären Untergruppe mit den Entwürfen zur Reparatur der Brücke die Notwendigkeit behandelt werden muss, den Passierpunkt in Staniza Luganskaja für eine längere Zeit zu schließen, dann ist es für die Einwohner auf beiden Seiten der Kontaktlinie weitaus bequemer, die Route über Stschastje zu nutzen. Sowohl die Brücke als auch die Straße sind dort in einem zuverlässigen technischen Zustand, was es erlaubt, in minimaler Zeit die Passage von Bürgern und Transportmitteln zu organisieren.
Wir haben mehrfach und schon lange der ukrainischen Seite eine solche Variante vorgeschlagen. Bereits im September 2017 wurden unsere Vorschläge zur Öffnung eines Passierpunkts an der Brücke in Stschastje an Leonid Kutschma geschickt und im Februar dieses Jahr ein weiteres Mal an Jewgenij Martschuk, der damals die Ukraine bei den Verhandlungen in Minsk vertrat. Kopien dieser Vorschläge wurden parallel an die den Koordinator der Kontaktgruppe Martin Sajdik geschickt.
Dennoch hat die ukrainische Delegation dazu bis heute keine Antwort oder Anmerkungen vorgestellt, obwohl wir auf fast jeder Sitzung daran erinnern.
Ein zusätzliches Argument zugunsten der Wahl der Brücke in Stschastje besteht in der Sicherheitslage im Gebiet von Solotoje. Vor vier Tagen starb in Perwomajsk eine Frau durch Beschuss der ukrainischen Streitkräfte, sieben Menschen wurden verletzt, darunter ein dreijähriges Kind. Und die ukrainischen Geschosse sind von den Positionen der Artillerie der ukrainischen Streitkräfte nördlich von Popasnaja, gerade über den Trennungsabschnitt in Solotoje, geflogen, gerade über die Straße, in der die Ukraine hartnäckig versucht, einen Passierpunkt zu eröffnen.
Deshalb muss, ehe dort ein Passierpunkt eröffnet wird, die Sicherheit der Zivilisten gewährleistet werden, die diesen nutzen werden.
Folgerichtig ist ein erster Schritt der Abschluss der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt, die schon vor drei Jahren hätte stattfinden müssen. 2016 wurde damit begonnen, aberinzwischen haben die ukrainischen Streitkräfte in Verletzung der Vereinbarung in ‚schleichendem Angriff‘ praktisch das gesamte Territorium des Abschnitts besetzt. In den letzten Monaten war Solotoje einer der stärksten ‚Brennpunkte‘ an der Kontaktlinie.
In jedem Fall sind die Fragen der Öffnung zusätzlicher Passierpunkte schwierige, komplexe Fragen, die einen direkten Einfluss auf die humanitäre Situation auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie haben. Solche Probleme müssen von den Seiten gemeinsam erörtert und vereinbart werden – vor allem bei der Untergruppe zu humanitären Fragen der Minsker Kontaktgruppe.
Keinerlei einseitige Handlungen sind in solchen Fragen zulässig.
Es ist unzulässig, zum Nutzen politischer Spiele das Leben und die Gesundheit von Menschen zu gefährden.


de.sputniknews.com: China befürwortet komplettes Verbot von Atomwaffen
China setzt laut dem jüngst veröffentlichten Weißbuch zur nationalen Verteidigung auf ein vollständiges Verbot von Atomwaffen sowie deren anschließender Verschrottung.
„China befürwortet ein vollständiges Verbot und Zerstörung von Atomwaffen und will mit keinem Land ins Wettrüsten steigen”, heißt es im Dokument.
Das chinesische Nuklearpotential sollte künftig auf dem Mindestniveau bleiben. Das entspreche den Anforderungen an die Staatssicherheit.
Zu Prioritäten Chinas gehöre auch Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen als erstes Land unter jeglichen Umständen.
Im Dokument wird auch mit Blick auf die chinesich-russischen Beziehungen betont, dass die Militärkontakte zwischen Moskau und Peking aktuell in gutem Zustand seien. Auch weitere Entwicklung sei in Sicht.


Lug-info.com: Erklärung der Vertreterin der LVR in humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa
Leider bringt die Mitteilung der Pressesekretärin des Vertreters der Ukraine in der Kontaktgruppe, des zweiten Präsidenten der Ukraine Leonid Kutschma, Darka Olifer, vom 23. Juli 2019 in Facebook nicht die Realität der Verhandlungen zum Ausdruck.
Der Wiederaufbau der zerstörten Brücke in Staniza Luganskaja wurde von uns in den Jahren 2015 und 2016 erörtert. Im November 2016 wurde im Rahmen der Kontaktgruppe eine Entscheidung über den Wiederaufbau der zerstörten Brücke unter Ägide des IKRK vereinbart, sowohl was die Ausarbeitung des Entwurfs als auch was dessen Realisierung betraf. Im Mai 2017 hat Herr Alan Ashleyman auf der Sitzung der humanitären Arbeitsgruppe berichtet, dass der Entwurf fertig ist, er benannte die Notwendigkeit seiner Billigung von beiden Seiten, der LVR und der Ukraine. Die LVR stimmte dem Entwurf sehr schnell zu , die Ukraine tat dies nicht.
Ich bin gezwungen daran zu erinnern, dass die Autobrücke über den Sewerskij Donez in Staniza Luganskaja am 19. März 2015 durch die ukrainischen Streitkräfte zerstört wurde.
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 17. Juli 2019 haben die Vertreter Lugansks und Kiews die Notwendigkeit des Wiederaufbaus der Brücke in Staniza Luganskaja bestätigt und sind zu einer Vereinbarung über die Zweckmäßigkeit einer gleichzeitigen Reparatur gekommen, die erfolgen soll, nachdem sich die Untergruppe zu humanitären Fragen sich mit ihren Teilen des Entwurfs ausführlich bekannt gemacht hat: die Ukraine baut die zerstörte Überspannung wieder auf, die LVR repariert die unversehrte Konstruktion der Brücke. Außerdem haben die Seiten die Verpflichtung übernommen, dass die Brücke ausschließlich zu zivilen Zwecken genutzt wird.
Was den KPP „Solotoje“ betrifft: es wurden keinerlei Vereinbarungen zu seiner Öffnung getroffen. Der Grund: die OSZE hat festgestellt, dass sich dort Militärtechnik, Truppen und militärische Befestigungen von Seiten der Ukraine befinden. Und, nicht weniger wichtig – es muss eine Entminung durchgeführt werden.
Wenn es notwendig ist, während der Reparatur schnell einen KPP zu öffnen, so ist es zielführender, zu diesem Zweck die existente Autobrücke in Stschastje zu nutzen. Logistisch ist sie für einen effektiven Übergang von Zivilisten bequemer.
Ich muss auch unterstreichen, dass die Gewährleistung eines normalen Funktionierens beliebiger KPP eine lebenswichtige Bedeutung für die Menschen auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie hat. Alle nicht abgestimmten Veränderungen auf einer Seite können Unbequemlichkeiten mit dem Übergang auf der anderen Seite schaffen. Genau deshalb sind in diesen Fragen keinerlei einseitige Handlungen zulässig.
Die LVR wird beim Treffen der humanitären Arbeitsgruppe der Kontaktgruppe in Minsk am 31. Juli ihre Überlegungen zu Einzelheiten der Realisierung der Vereinbarungen über den Wiederaufbau der von den ukrainischen Truppen zerstörten Brücke bei Staniza Luganskaja mit minimalen Unbequemlichkeiten für die örtliche Bevölkerung vorstellen.
Wir waren immer bereit, beliebige strittige Momente zwischen der LVR und der Ukraine im Geist des gegenseitigen Verständnisses und des Kompromisses zu lösen. Wir hoffen auf ein solches Herangehen auch der ukrainischen Seite.
Wir zuvor bestätigen wir unsere Bereitschaft zur Durchführung unseres Teil der Reparaturarbeiten.


de.sputniknews.com:
Irans Präsident schlägt Großbritannien Austausch von Öltankern vor
Zur Beilegung des Tankerstreits mit Großbritannien hat der iranische Präsident Hassan Rouhani einen Austausch der festgesetzten Öltanker beider Länder in Aussicht gestellt.
„Wir wollen keine Spannungen, und wenn sich alle an die Vorschriften halten, auch an die in Gibraltar, dann werden sie (Briten) von uns eine geeignete Antwort erhalten”, sagte Rouhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Der Iran sei weder stur noch wolle er einen Konflikt am Persischen Golf, aber der Iran werde auch nicht auf Druck und Drohungen klein beigeben, so der Präsident nach Angaben seines Webportals.
Die jüngste Eskalation des Konflikts begann am 4. Juli, als in den Gewässern der britischen Exklave Gibraltar ein Supertanker mit Öl aus dem Iran an die Kette gelegt wurde. Der Vorwurf: von der EU untersagte Lieferungen an Syrien. Am vergangenen Freitag stoppten die Iranischen Revolutionsgarden dann den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker „Stena Impero” in der Straße von Hormus. Das Schiff habe internationale Vorschriften nicht beachtet, erklärten sie. Außerdem soll die „Stena Impero ihr GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien am Bord gehabt haben. Großbritannien sprach von einem Akt „staatlicher Piraterie”.
Nach der Festsetzung des britischen Tankers durch den Iran will die Regierung in London jetzt eine von europäischen Ländern angeführte Seeschutzmission in der Region auf den Weg bringen. Dieser angedachte Einsatz soll Schiffe schützen, die durch die für den internationalen Handel wichtige Meerenge fahren.
Die Krise mit dem Iran trifft Großbritannien in innenpolitisch turbulenten Zeiten. Die neue Regierung unter Premierminister Boris Johnson wird sich ab diesem Mittwoch auf das weitere Vorgehen im Fall Iran verständigen müssen.


Lug-info.com: Die Teilnehmer eines Treffens in der Ortschaft Jasenowskij, das zum Kreis Rowenki gehört, haben die Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Wasserversorgung der Ortschaft vereinbart.
An dem Treffen nahmen der Bürgermeister von Rowenki Sergej Schtschukin, die Mitglieder der gesellschaftlichen Kammer der LVR Jelena Tarasenko, Konstantin Iwanenko und Jewgenij Podoplelow, die leitende Ingenieurin der Rowenkier Abteilung des staatlichen Unternehmens der LVR „Luganskwoda“ Oxana Gussar und die Leiterin des Exekutivkomitees der Jasenowskijer Ortschaftsrats Nadeshda Karalkina teil.
Schtschukin unterstrich, dass die Probleme mit der Wasserversorgung in der Ortschaft ein „gesetzmäßiges Ergebnis der Tätigkeit der ukrainischen Staatsorgane ist“.
„Die Wasserleitung wurde vor sehr langer Zeit gebaut, wegen der Korruption der ukrainischen Behörden sind die Gelder zur Restaurierung des Systems nicht in den Haushalt gekommen, deshalb kämpfen wir mit diesem Problem“, erklärte der Bürgermeister.
Die Einwohner Jasenowskijs äußerten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zur Unterstützung bei einer Lösung der Probleme der Ortschaft. Sie hatten auch eine Reihe von Vorschlägen für den Wiederaufbau der Wasserversorgung der Ortschaft erarbeitet.
Während des Treffens wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die Vorschläge zu den Fragen der Verbesserung der Wasserversorgung erarbeitet und mit der Rowenkijer Leitung von Luganskwoda und der Stadtverwaltung von Rowenki zusammenarbeitet.
Iwanenko unterstrich, dass in der Arbeitsgruppe Spezialisten vertreten sein müssen, die bis zum nächsten Treffen einen Handlungsplan ausarbeiten.
Die Teilnehmer des Treffens erörterten auch die nicht zufriedenstellende Qualität der Verbindung des republikanischen Mobilfunkoperators „Lugakom“ und den Zustand der Stromleitungen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: China kündigt Aufstockung der Verteidigungsausgaben für eine „Neue Ära“ an
China hat sich verpflichtet die Ausgaben für Verteidigung allmählich zu erhöhen. Dies geht aus dem offiziellen chinesischen Weißbuch hervor, das am Mittwoch von der Regierung der Volksrepublik veröffentlich wurde.
Die Regierung der chinesischen Volksrepublik hat das Weißbuch über „Chinas Landesverteidigung in der neuen Ära“ veröffentlicht. Unter „Neue Ära“ ist ein aktuelles politisches Konzept Chinas gemeint, das 2017 von Xi Jinping beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei erläutert wurde. Damit soll nach der revolutionären Mao-Ära und den wirtschaftlichen Reformen unter Deng Xiaoping eine Ära des Wohlstands unter der Führung von Xi Jinping bis 2020 erreicht werden.
Allerdings gebe es noch Verbesserungsbedarf: „Es bleibt eine große Lücke zwischen dem aktuellen Militäretat und den gestellten Anforderungen der nationalen Sicherheit, der Landessicherheit sowie den Entwicklungen im Rahmen internationaler Vereinbarungen.“, heißt es in dem Bericht.
Aktuell steht China mit den zweithöchsten Verteidigungsausgaben im weltweiten Vergleich hinter den USA. In diesem Jahr will die Volksrepublik ihre Ausgaben um 7,5 Prozent erhöhen – sie werden somit etwa 159,42 Milliarden Euro betragen. Zum Vergleich beliefen sich die Militärausgaben in 2018 auf 157,13 Milliarden Euro in China und auf 582,74 Milliarden Euro in den USA.
Das 10. Verteidigungs-Weißbuch der chinesischen Regierung ist das erste seit 1998, das eine umfassende Beschreibung der aktuellen Verteidigungspolitik erläutert. Es stellt eine ausführliche Auskunft zu den historischen Errungenschaften der letzten Verteidigungs- und Armee-Reformen in China dar und erklärt neue Verteidigungsausgaben. In einzelnen Paragraphen des Weißbuches wird sogar Chinas Praxis bei der Wahrung der UN-Charta, Förderung der neuen Sicherheitspartnerschaften und des Aufbaus einer regionalen Sicherheitskooperation beschrieben.
Im Weißbuch wird auch eine existenzielle Bedrohung der chinesischen natürlichen Grenzen und Verteidigungsrecht in den Gewässern des Landes thematisiert und dabei betont, dass die Verteidigungsausgaben Chinas offen, transparent, vernünftig und politischen Zielen angemessen seien.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von
sechs Ortschaften der Republik mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, Scharfschützen- und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Gorlowka haben die Kämpfer aus der 53. und 30. Brigade unter Kommando von Poljakow und Garas Dolomitnoje und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern, Scharfschützen- und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 35 und 92. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrechers Palas und Kokorjew Dokutschajewsk, Wasiljewka und Krutaja Balka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Bei der Arbeit des Pressedienstes der Volksmiliz zur Erfassung der Folgen des Mörserbeschusses im Gebiet von Dokutschajewsk wurden die Journalisten vom Gegner mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss festgestellt.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 9.
Unter Nutzung des geltenden Waffenstillstands und seiner vollständigen Einhaltung von Seiten unserer Republik rüsten die ukrainischen Truppen aktiv ihre Positionen in technischer Beziehung aus.
So stellen wir im Gebiet von Werchnetorezkoje, Dsershinsk, Nowograntowka im Verantwortungsbereich der 92., 53. und 35. Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Arbeit von technischen Gruppen fest, die die Umsetzung von Minensperren in der Nähe der Positionen durchführen. Dabei werden die Karten der Minenfelder präzisiert und erneuert. Unter Berücksichtigung, dass die vorherigen Minensperren ungeordnet, ohne jegliche Buchführung erfolgten, ist die Durchführung der derzeitigen technischen Arbeit damit verbunden, dass ukrainische Soldaten auf zuvor installierte Minen geraten.
Am Abend des 23. Juli detonierte in der Nähe der Positionen der 92. Brigade im Gebiet von Werchnetorezkoj
e eine Mine, dabei wurden zwei ukrainische Techniker schwer verletzt. Derzeit finden in der Brigade Übungen von Militärmedizinern zur Fragen der Behandlung bei Minenexplosionsverletzungen statt, weswegen die Verletzten rechtzeitig evakuiert wurden, um ärztlich behandelt zu werden. Die Durchführung der Übungen auf Basis der 92. mechanisierten Brigade ist durch eine starke Zunahme der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste durch Detonationen eigener Minen bedingt. Allein in der letzten Woche haben wir drei Detonationsfälle festgestellt.
Es ist wichtig anzumerken, dass sich die Kämpfer der 36. Brigade nach dem Tod von zwei und der Verletzung von drei ihrer Kameraden bei der Detonation eigener Minen weigern, ihre Positionen im Frontgebiet zusätzlich auszurüsten.
Um Technik und Waffen vor den OSZE-Beobachtern zu verheimlichen wurde in der Nähe von Tschermalyk eine Störstation aus dem Bestand des 20. Bataillo
ns für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte stationiert, die die Funktion von Drohnen der Beobachtermission blockiert. Außerdem haben sich Fälle des Beschusses von Drohnen der Mission von Seiten der ukrainischen Besatzer gehäuft. So wurde am 23. und 24. Juli eine Drohne der OSZE im Gebiet von Tschermalyk beschossen, was auch in den offiziellen Berichten der Mission bestätigt wird.
Nach genaueren Informationen erfolgte der Mörserbeschuss der Umgebung von Dokutschajewsk am 23. Juli durch Kämpfer aus der 92. mechanisi
erten Brigade.
Die am 24. Juli zur Durchführung einer Untersuchung eingetroffenen Mitarbeiter der militärischen Gegenaufklärung des SBU haben drei Verletzer des Waffenstillstands festgenommen, die betrunken waren. Während der Untersuchung ihrer Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje wurden Schusswaffen und ein 82mm-Mörser entdeckt.


de.sputniknews.com:
„Den Mund halten“: China strikt gegen externe Einmischung in Hongkong
China wehrt sich laut der Außenministeriumssprecherin Hua Chunying gegen die Einmischung externer Parteien in die Situation um Hongkong.
„Unsere Haltung in dieser Frage ist sehr, sehr eindeutig. Wir lehnen alle Versuche von fremden Mächten ab, sich in die Angelegenheiten von Hongkong einzumischen. Wir hoffen, dass sie (externe Parteien – Anm. d. Red.) in dieser Angelegenheit so bald wie möglich den Mund halten und (mit der Einmischung – Anm. d. Red.) aufhören werden”, sagte Chunying in einem Statement am Mittwoch.
Die USA und Großbritannien zeigten sich besorgt, nachdem Dutzende Demonstranten Medienangaben zufolge bei einer Sonderaktionen der Ordnungskräfte am Sonntag verletzt worden waren. Sie riefen die Behörden in Hongkong zur Aufnahme einer unabhängigen Ermittlung auf. Die US-Regierung erklärte, die mangelnde Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Hongkong sei beunruhigend.
Die frühere britische Kronkolonie kommt seit Wochen nicht zur Ruhe. Hunderttausende sind auf die Straßen gegangen, um gegen die Regierung zu protestieren. Auslöser der Proteste war das Gesetz über Auslieferungen von Personen an China, die von der chinesischen Justiz verdächtigt werden. Wegen des massiven Widerstandes wurde es inzwischen auf Eis gelegt.
Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong unter chinesischer Souveränität autonom in den eigenen Grenzen regiert. Die Hongkonger sollen dabei deutlich mehr Freiheiten genießen dürfen als ihre Mitbürger in den anderen Gebieten der Volksrepublik.


m
il-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij
Unter Nutzung der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand hat der Kommandeur der sogenannten OOS Sysrskij seinen untergebenen Verbänden Anweisungen gegeben, die Befestigungsanlagen an den Kampfpositionen der Einheiten zusätzlich auszurüsten und auch die Verminung von Örtlichkeiten auf kontrolliertem Territorium fortzusetzen.
So hat unsere Aufklärung die Arbeit einer technischen Kompanie der 14. mechanisierten Brigade bei der Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Krymskoje und Nowotoschkowskoje bemerkt.
Außerdem wurden im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade Fälle
der Verminung von Örtlichkeiten am Abschnitt von Luganskoje und Losowoje festgestellt.
Die Arbeit einer Gruppe von technischen Kräften der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde in einem Waldstück am Rand von Staniza Luganskaja festgestellt. Dabei nehmen die Fälle von Detonation von eigenen Minen zu. Zuvor wurde bemerkt, dass 4 technische Kräfte der 25. Luftlandbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die auf Befehl des Brigadekommandeurs Sentschenko die Karten von Minenfeldern präzisierten und zusätzliche Minen installierten auf eine Mine gerieten.
Bei der Installation von Minensperren stellen die Verbrecher der BFU keine Warnzeichen auf.
Wir wenden uns an die Einwohner von Staniza Luganskaja, Stschastje und Solotoje, seien Sie wachsam! Die Verbrecher der BFU führen regelmäßig chaotische Verminungen von Örtlichkeiten durch, was eine direkte Gefahr für Ihr Leben ist.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die Handlungen der BFU zu richten und Todesfälle in der friedlichen Bevölkerung nicht zuzulassen. Solche Initiativen der ukrainischen Seite demonstrieren die aggressiven Absichten und führen nicht zur einer Unterstützung des Waffenstillstands.
Die Verteidiger der Republik kontrollieren den Gegner zuverlässig an der Kontaktlinie und halten dabei die Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung ein.


de.sputniknews.com:
Auch unter Sanktionsandrohung: Türkei hält am eingeschlagenen Kurs fest – Erdogan
Die Türkei wird sich laut dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch durch Sanktionsdruck nicht von ihrem angekündigten Kurs abbringen lassen.
„Die jüngsten Schritte der Türkei im östlichen Mittelmeerraum und in Syrien beweisen unsere Empfindlichkeit beim Schutz der Interessen des türkischen Volkes und der türkischen Zyprioten. Keine Sanktionsandrohung, ob offenkundige oder verdeckte, kann die Türkei von ihrer gerechten Sache abbringen”, sagte Erdogan in einem Statement zum Jahrestag der Unterzeichnung des Friedensvertrags von Lausanne 1923.
Die Türkei habe jetzt „wie vor hundert Jahren genügend Kraft und Entschlossenheit, um die Bedrohung der Sicherheit ihrer Bürger zu beseitigen“.
Der EU-Rat beschloss am 15. Juli, auf einen Dialog mit der Türkei auf hoher Ebene vorübergehend zu verzichten – als Reaktion auf die türkischen Bohrungen vor der Küste Zyperns. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte danach, Moskau unterstütze die Sanktionen der Europäischen Union gegen die Türkei nicht.


W
pered.su: Für die ukrainischen Parteien ist das Territorium wichtig, der Wille der Einwohner des Donbass ist für sie aber nichts.
Interview mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow
Der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow meint, dass die Aktion von Einwohnern des Donbass über einen besonderen Status der Region innerhalb der Ukraine, die Staatsorgane der LDVR organisiert haben, der Willensäußerung des Volkes beim Referendum des Jahres 2014 widerspricht. Darüber und über den vor kurzem erfolgten Anschlag erzählte er in einem Interview mit „Antifaschist“.
– Boris Alexejewitsch, vor einigen Tagen wurde ein Versuch eines Anschlags auf sie unternommen. Wir gehen die Ermittlungen zu dem Verbrechen voran?
Vier Tage lang hat die Polizei des Woroschilowskij-Bezirks, wo das Verbrechen stattfand, vorbereitende Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt. Es wurden Beweismittel gesammelt, das heißt die beim Verbrechen genutzten Gerätschaften, Zeugen wurden befragt, Erklärungen geschrieben, entsprechend Protokolle erstellt und andere Maßnahmen, die in solchen Fälle auch notwendig sind. Nach Mitteilung der zuständigen Personen der Polizei wird das Material an die Staatsanwaltschaft der Republik übergeben werden. Die Staatsanwälte sollen festlegen, wem die Sache für die weitere Untersuchung übergeben wird. Wir man mir sagte, wird das Material am ehesten an das Staatssicherheitsministerium übergeben werden, weil das grundlegende Motiv des Verbrechens klar politischen Auftragscharakter hat. Unsere Ermittlungsorgane haben während des Kriegs nicht wenig Erfahrung bei der Untersuchung von politischen Auftragsverbrechen gesammelt. Ich hoffe, dass erfahrene Spezialisten die wahre Ursache, die Auftraggeber und die Ausführenden des geplanten Verbrechens ermitteln.
– Sie sagen, dass das grundlegende Motiv des Verbrechens politischen Charakter hat? Was haben Sie im Blick?
– Seit Anfang des staatsbürgerlichen Widerstands der Einwohner des Donbass gegen den Staatsstreich in Kiew und in der ganzen Ukraine haben die Anhänger der kommunistischen Idee, Menschen mit linken Ansichten eine bedeutende Rolle bei der Bildung der Donezker Volksrepublik gespielt.
Erstens waren die Kommunisten der Donezker Oblast in einer recht gut strukturierten Organisation vereint.
Zweitens sind Völkerfreundschaft und Internationalismus einige der grundlegenden Prinzipien der kommunistischen Parteien. Und von diesen Prinzipien war das Bewusstsein der Mehrheit der Einwohner der proletarisierten Donbass durchdrungen. Und gegen uns standen die Prinzipien der ukrainischen nationalen Überlegenheit, die Prinzipien der Gegnerschaft und der Feindschaft gegen das russische Volk. Die Losungen der ukrainischen Neonazisten riefen offen zur Gewalt gegen das „Russenpack“, gegen das „Kommunistenpack“, gegen Vertreter einiger anderer Nationalitäten auf. Und natürlich erfolgte physische und ideologische Gewalt gegen diejenigen, die die historische Erinnerung der Brudervölker, besonders die Erinnerung an den gemeinsamen Aufbau der sowjetischen Gesellschaft nicht verrieten.
Man kann auch noch den Wunsch der Mehrheit des Volks des Donbass nennen, ihre junge Republik auf den Prinzipien der Volksmacht und des Sozialismus aufzubauen.
Schlussendlich, der Donbass wollte und will jetzt eine Vereinigung in einer erneuerten brüderlichen Union der Völker und sie seine schöpferische Rolle in diesem Prozess.
Alle diese Prinzipien und Wünsche lagen dem Akt und der Deklaration über die Unabhängigkeit der Donezker Volksrepublik zugrunde, dafür stimmte die Mehrheit der Einwohner des Donbass beim Referendum. Und in fünf Jahren Krieg, Schmerz, Entbehrung und Leid haben die Kommunisten der DVR, ja und die Mehrheit unserer Bürger, sich nicht von dieser Wahl losgesagt.
– Boris Alexejewitsch, in der Ukraine endete eine Reihe von Wahlkämpfen. Es wurde der neue Präsident Selenskij gewählt. Seine politische Kraft hat offenbar eine qualifizierte Mehrheit in der Obersten Rada der Ukraine erhalten. Als Hauptpriorität seines Teams hat Selenskij die Feuereinstellung im Osten des Landes genannt. Vor kurzem fand in Donezk eine Kundgebung statt, auf der mehr als eine Million Einwohner sich an den Präsidenten der Ukraine mit dem Aufruf gewandt haben, die Wahl des Donbass anzuerkennen, dem Donbass das Recht zu geben, in russischer Sprache zu sprechen, der DVR und der LVR einen besonderen Status zu geben und weitere Forderungen. Welche Auffassung hat die Kommunistische Partei der DVR und Ihre Anhänger bezüglich dieses Aufrufs?
– Was die Million Einwohner betrifft habe ich meine Zweifel. Aber ein bestimmter Teil der Bevölkerung hat sich tatsächlich den Aufrufen angeschlossen. Die Organisatoren dieser Aktion und der abschließenden Kundgebung
begründeten ihren politischen Impuls mit der Notwendigkeit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die neue ukrainische Regierung. Aber der Inhalt der Aufrufe an den Präsidenten der Ukraine hat eine uneindeutige Reaktion bei sehr vielen Einwohnern des Donbass hervorgerufen. Schon auf dem 5. Parteitag unserer Partei Anfang Juni 2019 merkte ich an, dass die Kommunisten der DVR durch die Versuche einiger Polittechnologen, die die Methoden der Theorie Overtons nutzen und versuchen, das Bewusstsein unserer Bürger in Richtung eines Kompromisslertums mit der Position der ukrainischen Regierung zu verändern, beunruhigt sind. Und nun treten Selenskij mit seiner Partei und andere angeblich oppositionelle Parteien, die in das ukrainische Parlament gekommen sind, für eine Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine ein und das heißt einen Anschluss der Volksrepubliken an die Ukraine. Für sie ist das Territorium wichtig, der Wille des Volks des Donbass, das auf diesem Territorium lebt und das beim Referendum 2014 gegen den nationalistischen Umsturz in Kiew und den westlichen Kurses in die EU und die NATO protestiert hat, bedeutet nichts. Diesen Willen versuchten sie in Blut zu ertränken, indem sie einen militärische Aggression gegen das Volk des Donbass entfacht und einen Teil der Lugansker und Donezker Oblast besetzt haben. Und nun ziehen schon einige Kommentatoren und Propagandisten aus der Zahl der Anhänger der Aktion des Aufrufs an Selenskij Schlüsse, dass die, die die Idee einer Stärkung der Staatlichkeit der DVR und der LVR verteidigen, gegen den Willen des Volks eintreten und die, die für einen besonderen Status des Donbass sind, auf der Seite des Volks sind. Diese Herangehensweise wird zu einer Verzerrung der Wahl des Volks, die im Frühjahr 2014 getroffen wurde, führen.
– Wie soll man sich dann zum Minsker Prozess verhalten, denn im Endeffekt, wenn alle Punkte der Minsker Vereinbarungen erfüllt werden, stellt die Ukraine ihre territoriale Integrität wieder her und es tritt Frieden ein?
– Die Kommunistische Partei der DVR
tritt nicht für eine Aufgabe der Minsker Vereinbarungen ein, der Verhandlungsprozess muss weitergeführt werden. Aber wir rufen die Bürger des Donbass und die Führung unserer Republiken auf, keine politischen Illusionen bezüglich möglicher Ergebnisse dieser Verhandlungen in der nächsten Zukunft zu hegen.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR hält es für notwendig, die Suche nach Wegen der Regelung des militärischen Konflikts mit der Ukraine fortzusetzen. Die erstrangige Frage der Verhandlungen ist die Frage des Friedens. Bei allen politischen, ökonomischen und weiteren Meinungsverschiedenheiten zwischen den kämpfenden Seiten steht das Leben der Menschen an erster Stelle. Ein vorrangiges Ergebnis von Verhandlungen beliebigen Formats wäre eine Vereinbarungen über direkte Beziehungen zwischen der DVR und der Ukraine und über eine friedliche Koexistenz der Ukraine und der Volksrepubliken. Ein wichtiges und wünschenswertes Ergebnis der Verhandlungen ist der Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle festgestellten gegen alle festgestellten“. Und natürlich unterstützt die Kommunistische Partei der DVR eine Position der Verhandlungsteilnehmer über die Wiederaufnahme gegenseitig nutzbringender ökonomischer Beziehungen zwischen der DVR und der Ukraine. Über alle übrigen Fragen, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, können dann Vereinbarungen getroffen werden, wenn wir uns davon überzeugen, dass die Ukraine nicht aus Washington regiert wird, dass das gesellschaftliche Bewusstsein dieses Landes von der giftigen Droge des Nationalismus und Chauvinismus befreit ist und dass in diesem Staat Kräfte an die Regierung gekommen sind, die bereit sind, die Wahl des gesamten Volks des Donbass, die beim Referendum 2014 zum Ausdruck kam, zu respektieren und anzuerkennen.
Fünf Jahre des Kampfes des Volks der Donezker Volksrepublik für seine Wahl zeigen, dass der Weg zum Frieden schwierig und widersprüchlich ist, das Ziel jedoch erreichbar. Das Ziel ist, gemeinsam mit Russland eine Union der Völker, die durch eine gemeinsame Geschichte, Sprache, Kultur, Kampf, Siege und Zukunft vereint ist, wiederzubeleben. Diese Zukunft sehen wir in der Vereinigung in einem sozial gerechten Staat, der sich auf einem sozialistischen Weg entwickelt. Für eine solche Zukunft geben die Verteidiger der Republik ihr Leben, für eine solche Perspektive ertragen die Menschen heute Entbehrungen und durchleben traurige Verluste. Für die Perspektive, gemeinsam mit den Brudervölker einen neuen Unionsstaat wieder zu erschaffen kämpft auch die Kommunistische Partei der DVR .
Wenn ich also auf die Frage über die Ursachen und das Motiv des Anschlags auf mich antworte, meine ich, dass es sowohl in der Ukraine als auch im Inneren unserer Republik noch nicht wenige Feinde gibt, die durch Einschüchterung, Terror und Mord versuchen, die Wahl des Volks des Donbass rückwärts zu wenden. Unsere Aufgabe ist es, die Einheit aller ehrlichen Menschen zu stärken, die die Einwohner des Donbass auf den Weg des Kampfes gegen die faschistische Ideologie, auf den Weg der Volksmacht, der Völkerfreundschaft, des Friedens und des sozialen Fortschritts führen.


de.sputniknews.com:
Experten in neuer MH17-Doku: Ukrainischer Geheimdienst manipulierte Tonaufnahme
In einer neuen Dokumentation des holländischen Regisseurs Max van der Werff über den MH17-Abschuss hat der Oberermittler für digitale Gutachten, Akash Rosen, von der malaysischen Firma IT Forensic Services dem ukrainischen Geheimdienst SBU vorgeworfen, Tonaufnahmen von Gesprächen manipuliert zu haben.
Die Tonaufnahme sei im Fall der abgeschossenen Maschine als Beweis vorgelegt worden.
Als Hinweis auf die Manipulation nennt der malaysische Experte den Geräuschpegel in der Tonaufnahme:
„Das ist manipuliert. Der Geräuschpegel unterscheidet sich von dieser Tonspur. Sehen Sie diese Tonspur, der Geräuschpegel unterscheidet sich in diesem Teil. Hier ist er niedriger und hier höher“, sagt Rosen in dem Film.
Da seien Audio-Teile zusammengeschnitten worden. Es gebe zudem viele herausgeschnittene Abschnitte. „Das ist deutlich, Sie können das sehen, das Fehlen von Teilen der Tonaufnahme“, fügte der Analytiker hinzu.
Der deutsche Analytiker Norman Ritter stimmt dem malaysischen Experten zu: Die Aufzeichnungen von Telefongesprächen seien gründlich bearbeitet und im Zuge von neun getrennten Manipulationen gefälscht worden. Er zweifle tatsächlich an der Echtheit dieser Aufnahmen, so Ritter.
In der Doku wird darauf hingewiesen, dass der leitende Ermittler von der niederländischen Polizei, Wilbert Paulissen, bei einer Pressekonferenz am 18. Juni erklärt habe, dass die entsprechenden Tonaufnahmen vom ukrainischen Geheimdienst SBU bereitgestellt worden seien.
Der 28 Minuten lange Film von van der Werff, der die Tragödie selbstständig aufzuklären versucht, war Mitte Juli auf YouTube veröffentlicht worden.
USA und Ukraine wollten offenbar als erste an die Flugschreiber kommen
Laut dem Oberst Mohammad Sakri, der nach dem MH17-Abschuss die Ermittlung des malaysischen Rats für Nationale Sicherheit leitete, mussten malaysische Militärs eine „Geheimoperation“ durchführen, um an die Flugschreiber schneller als die USA und die Ukraine zu kommen.
Der damalige malaysische Premier Nadschib Rasak habe ihn nach der Tragödie angewiesen, sofort zum Abschussort zu fahren, so Sakri. Doch als er in Kiew eingetroffen sei, hätten die ukrainischen Behörden den malaysischen Ermittlern den Zugang zu dem Ort verwehrt, so Sakri.
„Uns wurde nicht erlaubt, dorthin zu fahren. Dann nahm ich eine kleine Gruppe mit mir mit, um Kiew zu verlassen und uns heimlich nach Donezk zu begeben.“
Mit einer Gruppe von elf Personen sei er dann den Vertretern aus anderen Ländern, darunter aus der Ukraine und den Niederlanden, zuvorgekommen. Die Letzteren seien von den Einheiten der selbsterklärten Volkrepublik Donezk gestoppt worden.
Schließlich erhielt Sakri nach eigenen Angaben als erster die Flugschreiber bei einer gefilmten Übergabezeremonie am 22. Juli 2014.
Daraufhin hätten verschiedene Behörden versucht, Anspruch auf die Black Box zu erheben. Die Beobachtermission der OSZE habe Malaysia gebeten, die Flugschreiber ihr zu übergeben, und habe eine Absage erhalten.
Daraufhin hätten sich FBI-Agenten eingeschaltet. „Sie haben sich an mich gewandt und gesagt, ich solle ihnen die Black Box zeigen. Ich sagte nein.“ Auch die ukrainische Regierung habe die malaysischen Ermittler in Kiew dazu bringen wollen, die Flugschreiber zurückzulassen. Auch der Ukraine habe man eine Absage erteilt.
Abschuss der Boeing über Donbass
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgeschossen worden. Alle 298 Insassen der Verkehrsmaschine, die von Amsterdam nach Malaysia unterwegs war, kamen ums Leben. In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen warfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben.
Offene Fragen
Auch fünf Jahre nach der Tragödie bleibt unklar, warum die Ukraine den Luftraum über dem Donbass nicht sperren ließ, obwohl dort damals schon seit Tagen Militärflugzeuge der ukrainischen Luftwaffe von den „Aufständischen“ abgeschossen wurden. So starben am 14. Juni beim Abschuss einer Militärmaschine vom Typ Iluschin IL-76 beim Landeanflug auf den Flughafen Lugansk 49 Menschen. Wollte Kiew etwa nicht auf die Einnahmen aus den Überflugrechten verzichten?
Am Abend vor dem Abschuss der Boeing zeigte das ukrainische Militärfernsehen Verteidigungsminister Waleri Geletej bei der Inspektion einer einsatzbereiten Buk-Einheit im Kriegsgebiet. Bereits drei Wochen vor dem Abschuss der MH17 berichteten russische Medien, die Volksmiliz habe einen Stützpunkt der ukrainischen Luftabwehr in Donezk besetzt und ein Buk-System erbeutet. Das Verteidigungsministerium in Kiew wies das zurück. Am Tag nach dem Abschuss gestand der ukrainische Geheimdienst SBU aber ein, von einem Buk-System bei der Volksmiliz gewusst zu haben.
Die Familien der Opfer haben sich am fünften Jahrestag der Tragödie erneut an Russland gewandt. Sie rufen die russischen Behörden zur Zusammenarbeit auf und fordern, dass Moskau einen Teil der Verantwortung für den Abschuss übernimmt.


abends:

de.sputniknews.com: Präsident Selenskyj will Kiews OB Klitschko feuern lassen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Kabinett ersucht, den Bürgermeister Kiews, Witali Klitschko, vom Amt zu suspendieren. Das teilte der Sprecher des ukrainischen Regierungschefs, Wassili Rjabtschuk, am Mittwoch in Kiew mit.
Zugleich bestätigte er den Eingang des Präsidentengesuchs bei der Regierung.
„Die Entscheidung über Klitschkos Nachfolger als Oberbürgermeister ist noch nicht getroffen. Der neue OB wird frühestens im September ernannt“, sagte der Sprecher.
Der in Kiew erscheinenden Tageszeitung „Ukrainskaja Prawda“ zufolge ist Selenskyjs Gesuch eine Formalität: Nach der Wahl des neuen Präsidenten haben alle leitenden Repräsentanten in örtlichen Administrationen ihre Posten laut Gesetz zu räumen.


de.sputniknews.com: Rouhani: Iran wird Drohnen in seinem Luftraum abschießen
Der Iran wird Drohnen in seinem Luftraum abschießen. Das erklärte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Mittwoch in Teheran.
„Mit dem Abschuss einer US-amerikanischen Drohne gab der Iran eine professionelle und präzise Antwort. Wenn sich derartige Verstöße wiederholen, werden wir gleichermaßen antworten“, betonte der Staatschef.
Im Juni hatte die iranische Luftabwehr eine US-Drohne über dem Persischen Golf abgeschossen. Teheran behauptet, dass sich der unbemannte Flugapparat im Luftraum der Islamischen Republik befand. Washington zufolge hielt sich die Drohne zu dem Zeitpunkt über dem internationalen Gewässer auf.


de.sputniknews.com: Türkei: Erdogans Berater dementiert Gerüchte über Tod des Präsidenten
Recep Tayyip Erdogans Berater Yasin Aktay hat Gerüchte über den Tod des Präsidenten dementiert. Der Präsident und Chef der Partei der Gerechtigkeit sei wohlauf, sagte Aktay am Mittwoch der Agentur Sputnik.
„Derartige ‚Nachrichten‘ haben mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Jedes Jahr um diese Zeit hat unser Präsident normalerweise einen Urlaub. Sein Fehlen schafft einen günstigen Hintergrund für solche Spekulationen“, betonte Aktay.
Ihm zufolge werden Gerüchte über Erdogans Tod in arabischen sozialen Netzen von „Trollarmeen“ verbreitet.


de.sputniknews.com: Türkei: Unbekannter schießt auf Mitarbeiter der weißrussischen Botschaft – Medien
In der türkischen Hauptstadt Ankara ist am Mittwochabend ein Mitarbeiter der weißrussischen Botschaft, Alexander Poganschew, von einem Unbekannten angeschossen worden. Der Angreifer gab laut der türkischen Zeitung „Hürriyet“ zwei Schüsse auf den Diplomaten ab.
Der Mann habe sich nach der Attacke selbst erschossen. Es soll sich bei ihm um einen türkischen Militär im Ruhestand und einen Nachbarn des weißrussischen Diplomaten handeln. Nach ersten Erkenntnissen soll ein Streit zwischen den beiden der Hintergrund des blutigen Angriffs sein.
Der schwerverletzte Poganschew sei in ein Krankenhaus gebracht worden und befinde sich derzeit auf einer Intensivstation.
Wie der Pressesprecher des weißrussischen Außenministeriums gegenüber Sputnik sagte, ist der Angreifer psychisch labil gewesen.
„Der Mitarbeiter der weißrussischen Botschaft war zusammen mit seinem Kind auf dem Weg nach Hause, als er von einem psychisch labilen türkischen Staatsbürger angeschossen wurde. Er (der Diplomat – Anm. d. Red.) befindet sich derzeit in einem schweren Zustand, er wird ärztlich versorgt.“
Laut dem Sprecher wurde der weißrussische Diplomat viermal und nicht zweimal angeschossen. Sein Sohn sei nicht verletzt worden.

 

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