Presseschau vom 11.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: Zur Zerstörung von F-35: Nordkorea entwickelt Spezialwaffen
Nordkorea entwickelt Spezialwaffen gegen F-35A-Jagdbomber der fünften Generation, die Südkorea aus den USA kauft. Dies berichtet die Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur.
„Zweifellos zielt der Kauf von F-35A-Jagdflugzeugen oder sogenannten unsichtbaren Zerstörungswaffen darauf ab, einen militärischen Vorteil gegenüber den umliegenden Ländern in der Region zu gewährleisten und insbesondere Möglichkeiten zu schaffen, den Norden im Notfall auf der koreanischen Halbinsel anzugreifen“, so die Agentur unter Berufung auf die Forschungsabteilung des American Studies Institute der Demokratischen Volksrepublik Korea.
„Die südkoreanischen Behörden haben das Militärabkommen zur Umsetzung der Erklärung von Panmunjom, wonach der Aufbau von Streitkräften gegeneinander gestoppt werden sollte, umfassend herausgefordert. Wir haben keine andere Wahl, als gezielte Spezialwaffen, die auf die Zerstörung der in Südkorea stationierten tödlichen Waffen gerichtet sind, zu entwickeln und zu testen“, heißt es weiter.
Die Art von Waffen werde jedoch bislang nicht genannt. Der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge könne es sich höchstwahrscheinlich um taktische Raketen handeln.
Mitte Mai hatte die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die USA inmitten zunehmender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel den Verkauf von Flugabwehrraketen für rund 300 Millionen Dollar an Südkorea genehmigt hätten. Auch Japan soll eine ähnliche Genehmigung erhalten haben.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern.


de.sputniknews.com: London bestätigt Tankervorfall in Straße von Hormus – Iran weist Vorwürfe zurück
Die britische Regierung hat den Zwischenfall mit einem Öltanker im Persischen Golf bestätigt. Dies meldet Reuters.
„Die britische Fregatte Montrose war gezwungen, sich zwischen den iranischen Schiffen und dem ,British Heritageʻ zu positionieren und eine mündliche Warnung abzugeben, wonach sie umdrehten“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung.
Am Zwischenfall beteiligten sich demnach drei iranische Boote.
„Wir sind über diese Aktion beunruhigt und fordern die iranischen Behörden weiterhin dringend auf, die Situation in der Region zu deeskalieren.“
Zugleich meldet die Nachrichtenagentur Fars, dass die Iranische Revolutionsgarde die US-Berichte zurückweist, wonach die iranischen Marinekräfte versucht hätten, den britischen Tanker zu kapern.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN berichtet, dass sich fünf Kleinboote, die angeblich dem Iran gehören sollen, am Mittwoch einem britischen Tanker nahe der Straße von Hormus genähert hätten.


Dan-news.info: Mitteilung des Bürgermeisters von Gorlowka Iwan Prichodko.
„Ein weiterer schwerer Morgen. Beschossen werden Sajzewo, Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks. Bei letzterer wurde die Gasversorgung unterbrochen“, sagte Prichodko.
Er erläuterte, dass ifolge des Beschusses in Sajzewo in der Poletajew-Straße ein Haus und zwei Wirtschaftsgebäude beschädigt sind.
Beim Beschuss von Golmowskij starb in der Bolnitschnaja-Straße 23 eine Frau, geb. 1949, an ihren Verletzungen“, teilte Prichodko später mit.


de.sputniknews.com:
Britischer Aufklärer setzt Spionage vor russischer Schwarzmeer-Küste fort
Ein Aufklärungsflugzeug der britischen Luftstreitkräfte vom Typ Bombardier Global Express Sentinel R.1. mit der Hecknummer ZJ692 ist zum dritten Mal seit drei Tagen entlang der russischen Schwarzmeerküste geflogen.
Nach Angaben des Flugtracker-Dienstes Plane Radar beendete der Aufklärer die Mission um 06:10 Uhr (MESZ) und kehrte zur Basis zurück.
Am 9. Juli war bereits ein Aufklärer der britischen Luftstreitkräfte im Gebiet vor der Stadt Noworossijsk, 61,3 Kilometer von der russischen Schwarzmeer-Küste entfernt, gesichtet worden.
In letzter Zeit spionieren ausländische Drohnen und Aufklärungsflugzeuge besonders oft an den Grenzen Russlands. Sie werden über dem Schwarzen Meer, nahe des Kaliningrader Gebiets sowie unweit der russischen Stützpunkte in Syrien geortet. Dies gilt besonders für Flugzeuge der Vereinigten Staaten.
Das Pentagon weigert sich trotz der Aufforderungen des russischen Verteidigungsministeriums, Geheimdienstoperationen an der russischen Grenze einzustellen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. Juli 3:00 Uhr bis 11. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 23.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Shelesnaja Balka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Golmowskij, Dolomitnoje, Sajzewo, Krutaja Balka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Shabitschewo, Alexandrowka, Jelenowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 248.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 246.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Testfahrt unterbrochen: Neues britisches Kriegsschiff hat Leck
Der neue britische Flugzeugträger „Queen Elizabeth“ hat seine Testfahrt wegen eines Lecks unterbrechen und zu seinem Heimathafen Portsmouth im Süden Großbritanniens zurückkehren müssen.
Wie das Portal Defense News berichtet, wurde der Test auf offener See eingestellt, nachdem einer der Schiffsräume überflutet worden sei. „Ein kleineres Problem im inneren System des Schiffes“ sei aufgetreten, sagte ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums.
Laut der 2015 bestätigten Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie Großbritanniens sollen zwei neue Flugzeugträger der Queen-Elizabeth-Klasse, die modernste Waffen sowie je 50 F-35-Jets an Bord tragen können, in die Seestreitkräfte des Landes aufgenommen werden. Der erste der beiden Flugzeugträger absolvierte im Dezember 2017 seine erste Fahrt und soll im Jahr 2021 in Dienst gehen. Die Baukosten für das Kriegsschiff haben sich auf drei Milliarden Pfund Sterling belaufen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, beschießen die bewaffneten Formationen des Kiewer Regierung, die sich von der direkten Anweisung Selenskijs zur Verstärkung der Aktivität der BFU an der Kontaktlinie haben leiten lassen, seit 3:00 Uhr morgens massiv Ortschaften der Republik. Seit 3:00 Uhr bis jetzt wurden 51 Geschosse des Kalibers 122mm und 50 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind, abgefeuert.
In Richtung Gorlowka erlitt eine friedliche Einwohnerin, geb. 1949, wohnhaft in Golmowskij, Bolnitschnaja-Straße 23/75 eine tödliche Splitterverletzung am Herzen. Die Frau starb vor Ort.
Außerdem wurden Schäden an folgenden Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten festgestellt:
– Golmowskij, Bolnitschnaja-Straße 23, Wohnungen 6, 17, 59 (Fensterverglasung);
– Sajzewo, Poletajewa-Straße 100 (Schaden an einem Wirtschaftsgebäude);
– Sajzewo, Poletajewa-Straße 121 (Brand eines Wirtschaftsgebäudes);
– Sajzewo, Poletajewa-Straße 12 (Fensterverglasung durchschlagen, Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Sajzewo, Poletajewa-Straße 119, 122 (direkte Treffer);
– Sajzewo, Obrutschew-Straße 6 (Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– Gorlowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Galilei-Straße 54 (Gasleitung durchschlagen);
– Gorlowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Kobyljanskaja-Straße 233 (Fassade beschädigt).
In Richtung Mariupol wurden in folge von Beschuss auf Lukowo folgende Objekte der zivilen Infrastruktur und Gebäude beschädigt.
– Perwomajskaja-Straße 53 (direkter Treffer auf eine in Betrieb befindliche Schule);
– Perwomajskaja-Straße 53 (direkter Treffer auf den Dorfrat, die Fensterverglasung ist beschädigt);
– Perwomajskaja-Straße 49 (direkter Treffer auf ein Wirtschaftsgebäude).
Außerdem wurden während der Löschung eines Brandes in Lukowo zielgerichtet eine Feuerwehrmannschaft mit Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Durch Beschuss wurden folgende Häuser beschädigt:
– Perejesdnaja-Straße 98 (beschädigt sind Fensterverglasung und Dach;
– Lenin-Straße 64 (Dach beschädigt).
Operative Gruppen der Vertretung der DVR im GZKK arbeiten am Ort der Beschießungen. Vollständige Daten über Schäden und Zerstörungen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Brand im Heizkraftwerk bei Moskau
Die Hochdruckgasstation auf dem Gelände des nördlichen Heizkraftwerkes in der Stadt Mytischtschi ist in Brand geraten, wie der regionale Pressedienst des russischen Zivilschutzministeriums mitteilte.
„Die Hochdruckgasstation brennt nun auf dem Territorium des nördlichen Heizkraftwerkes Mytischtschi“, so ein Sprecher im regionalen Pressedienst des russischen Zivilschutzministeriums.
Laut dem stellvertretenden Leiter des russischen Zivilschutzministeriums Ilja Denissow ereignete sich der Brand wegen eines Gasdurchbruchs. Seit dem Morgen stand das Gelände in hellen Flammen, die etwa 20 Meter hochschlugen. Die gesamte Brandfläche betrug mehr als 800 Quadratmeter. Laut offiziellen Informationen ist eine Frau bei dem Brand ums Leben gekommen, 13 weitere Menschen wurden verletzt.
Zwei Feuerwehrzüge und zwei Fliegerkräfte seien von Anfang an zum Löscheinsatz bereitgestellt worden. Später hätten die Moskauer Behörden weitere 50 Einheiten Spezialtechnik zum Brandort geschickt. Dem Pressedienst des russsichen Zivilschutzministeriums zufolge ist es den Feuerwehrleuten bereits um 12.15 (MESZ) gelungen, das Feuer mithilfe eines Schaumangriffs zu lokalisieren.
„Das Feuer in der Hochdruckleitung ist beseitigt, einzelne Brennherde werden nachgelöscht“, so Denissow.
Der Wohnsektor, die naheliegenden Tankstelle und das Einkaufszentrum seien vom Brand nicht betroffen worden. Im Brandbereich bleibt jedoch starker Rauch.


nachmittags:

ukrinform.ua: Moskau: Oppositionspolitiker treffen sich in mit Regierungschef Russlands Medwedew
Der Vorsitzende des Politischen Rates der Partei „Oppositionelle Plattform – Für das Leben“ Wiktor Medwedtschuk und Parteichef Juri Boiko haben sich am Mittwoch in Moskau erneut mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew getroffen.
„Wir sind bereit, über alle Themen zu sprechen, unter Berücksichtigung dessen, dass es in der letzten Zeit einen Mangel der Kommunikation gab“, sagte laut der Nachrichtenagentur TASS Medwedew. Er lobte vorherige Treffen mit Medwedtschuk und Boiko und nannte sie „sehr produktiv“. „Mir scheint, dass wir die Themen besprochen haben, die sowohl für Russland als auch für die Ukraine, für viele Leute wichtig sind, einschließlich die Wiederherstellung der normalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des vollständigen humanitären Dialogs und der Lösung von einer Reihe von dringenden Aufgaben“, sagte der russischer Regierungschef.
Am Treffen nahmen auch der russische Vertreter in der Ukraine-Kontaktgruppe Boris Gryslow, der Vizechef des russischen Parlaments Alexandr Schukow sowie die ukrainischen Abgeordneten Wadym Rabinowitsch und Taras Kosak teil.
Medwedtschuk und Boiko reisten am 22. März und 7. Juni nach Russland. Sie trafen sich mit Medwedew und Chef des Energiekonzern Gazprom Alexej Miller.



de.sputniknews.com: Russische Satelliten im All ausgesetzt – Ministerium legt ihre Aufgaben offen
Die am Mittwoch vom Raumbahnhof Plessezk gestarteten vier Militärsatelliten haben ihre vorberechneten Umlaufbahnen erreicht. Wie das PR-Amt des russischen Verteidigungsministeriums mitteilte, waren die Apparate mit einer Sojus-2.1-W-Rakete in den Weltraum befördert worden.
Die Rakete hob um 20.14 Uhr Moskauer Zeit (19.14 Uhr MESZ) ab. Das war der zweite Start einer Sojus-2.1W-Rakete von diesem Raumbahnhof im Jahr 2019. Nach Angaben des Ministeriums sei der Start und das Aussetzen der Weltraumgeräte ordnungsgemäß erfolgt.
Die Satelliten der „Kosmos“-Serie unter den Nummern 2535 bis 2538 werden vom Boden aus kontrolliert. „Zu ihnen ist eine stabile telemetrische Verbindung hergestellt worden, die aufrechterhalten wird. Die Bordsysteme der Weltraumgeräte funktionieren normal“, hieß es im Verteidigungsministerium.
Es wurde ferner mitgeteilt, dass die Weltraumgeräte zur Erforschung der Einwirkung künstlicher und natürlicher Weltraumfaktoren auf die russischen Satelliten sowie zur Justierung funkmesstechnischer Mittel eingesetzt werden.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 11.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik beschossen, auf die 167 Mörsergeschosse, davon 134 des Kalibers 120mm, abgefeuert wurden.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. und 30. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Poljakow und Garas Golmowskij, Dolomitnoje, Sajzewo jushnoje, Shelesnaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57., 24. und 35. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk, Guds und Palas Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Jelenowka, Shabitschewo, Alexandrowka, Spartak, Trudowskije und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow den Beschuss von Leninskoje und Sachanka mit Mörsern des Kalibers 120mm und Panzern fortgesetzt.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 23.
Heute haben die ukrainischen Kämpfer aus der 406. Artilleriebrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schubin wieder die Vernichtung der zivilen Infrastruktur der Republik in Angriff genommen, haben das Artilleriefeuer auf Lukowo eröffnet und 12 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm auf die Ortschaft abgefeuert. Infolge des zielgerichteten Beschusses wurden eine Mittelschule, das Gebäude des Dorfrats und ein Wirtschaftsgebäude teilweise zerstört. Die Kämpfer aus der 36. Brigade haben mit Mörsern des Kalibers 120mm eine Feuerwehrmannschaft beschossen, die zur Löschung eines Brandes in der Perwomajskaja-Straße eingetroffen war. Infolge des Beschusses wurde das Feuerwehrauto beschädigt. Von der Feuerwehrmannschaft wurde niemand verletzt.
Außerdem haben Kämpfer der 30. Brigade um 5 Uhr morgens einen Artillerie- und Mörserschlag auf Wohngebiete von Sajzewo und Golmowskij verübt und dabei 28 Artillerieg
ranaten des Kalibers 122mm und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Durch einen direkten Treffer in eine Wohnung des Hauses in der Bolnitschnaja-Straße 23 wurde eine Einwohnerin, geb. 1949, tödlich verletzt. Es wurden neun Gebäude in der Bolnitschnaja-, der Obrutschew- und der Poletajew-Straße beschädit.
Ich will anmerken, dass dies der erste Todesfall einer
zivilen Einwohnerin der Republik seit der Übernahme der Präsidentschaft der Ukraine durch Selenskij war, der gestern durch seinen Befehl zur Verstärkung der Aktivität der ukrainischen Streitkräfte den ukrainischen Kriegsverbrechern die Fesseln gelöst hat, damit sie friedliche Ortschaften beschießen.
Außer den oben aufgezählten Zerstörungen haben die Kämpfer der 53. Brigade die Vernicht
ung der zivilen Infrastruktur von Glubokoje in Richtung Gorlwoka in Angriff genommen und auf friedliche Bürger 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge des Beschusses wurde eine Gasleitung beschädigt. Die Gasversorgung der Ortschaft ist vollständig außer Betrieb.
Außerdem wurden in der Folge
von Beschuss auf Jelenowka in der Perejesdnaja- und der Lenin-Straße zwei Wohnhäuser zerstört.
Alle Fälle von Besch
uss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Nach Informationen unserer Quellen
ereignete sich gestern während der Entladung von Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und wegen der Nichteinhaltung der Sicherheitsbestimmungen eine Detonation von Geschossen. Infolge der Detonation starben der Kommandeur einer Artillerieeinheit Oberstleutnant Minin und ein Granatwerferschütze der 2. Artilleriebatterie der 406. Artilleriebrigade, drei weitere ukrainische Kämpfer wurden mit schweren Verletzungen und Verbrennungen in ein Krankenhaus in Mariupol eingeliefert., das abgeladene KRAS-Fahrzeug ist funktionsunfähig.
Dieser Fall von Selbstliquidierung ist kein Einzelfall. Zwei Tage zuvor gerieten zwei Autos und ein Panzertransporter auf eigene Minen und eine selbst gebaute Sprengeinrichtung, was nun endlich in den offiziellen Berichten des Stabs der OOS bekanntgegeben wurde.

de.sputniknews.com: Schon wieder: Von der Leyen will mit Russland aus „Position der Stärke“ umgehen – Kommentar
Liudmila Kotlyarova
Die von den Staats- und Regierungschefs umjubelte mögliche Juncker-Nachfolgerin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch beim Auftritt im EU-Parlament erneut betont, mit Russland aus der „Position der Stärke“ sprechen zu wollen. Damit demonstriert sie eine beneidenswerte Prinzipientreue, die schon einmal für Diskussionen sorgte.
„Ich bin Europäerin mit Herz und Überzeugung“, sagte die deutsche Noch-Verteidigungsministerin, als sie sich zum ersten Mal seit ihrer Nominierung für die Präsidentin der EU-Kommission an die Presse in Brüssel wandte. „European by heart“, steht nun in Englisch auf ihrer Twitter-Seite, wo zuvor „Europäerin und Transatlantikerin“ geschrieben war. Auf die Frage, ob es Zeit für eine Neuausrichtung der Beziehungen zu Russland sei, antwortete sie: „Russland ist unser Nachbar und wird unser Nachbar bleiben, Punkt. Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke, die wir in den letzten Jahren aufgebaut haben, können wir jederzeit in den Dialog treten.“
Eine Prinzipientreue, die einen schon staunen lässt. Denn eigentlich war es gerade der noch amtierende Präsident Juncker, der sich Ende April gegenüber der holländischen Zeitung „Trouw“ für eine Position der Gleichgestellten im Umgang mit Russland ausgesprochen hatte: Europa und Russland sollten die Rhetorik des Kalten Krieges eigentlich wegschieben.
„Wir müssen lernen, mit den Russen gleichberechtigt zu sprechen. Russland ist ein wichtiger Akteur, und ohne es kann es keine Sicherheitsagenda für Europa geben“, so Juncker.
Er bemängelte, dass Ex-US-Präsident Barack Obama Russland einmal als eine regionale Macht pur bezeichnet hatte, und erinnerte daran, dass die Europäer sich oft für die Herren der Welt halten würden, obwohl sie nur ein kleiner Teil des Universums seien.
Geht Sprache der Ultimaten mit Russland?
Ursula von der Leyen aber bleibt bei einer ganz anderen Meinung – und das schon seit langem. Auch während des Nato-Gipfels in Warschau im Sommer 2016 betonte sie, aus einer „Position der Stärke“ lasse sich besser mit Moskau sprechen. Dies fordert sie seit der Ukraine-Krise. Schon damals war sie für mehr Engagement vonseiten der Nato und die Modernisierung des mächtigen Militärbündnisses eingetreten. Sie betonte auch immer wieder, dass die „östlichen Partner Schutz vor Russland erwarteten“.
Eine „Position der Stärke“ wird in Russland offenbar eindeutig verstanden. 2016 sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu, nach allem, was Deutschland Russland angetan habe, sollte Von der Leyen noch 200 Jahre lang nichts zu diesem Thema sagen. Er schlug Berlin auch vor, über die Geschichte nachzudenken. Als der US-Botschafter in Moskau, Jon Huntsman, 2018 im Interview mit „Deseret News“ über die „Inkulanz“ der Russen staunte, meinte er, dass er die von US-Präsident gewünschten Bedingungen rund um die Atomwaffen nicht durchsetzen konnte. Der erste stellvertretende Leiter des Verteidigungsausschusses der russischen Duma, Alexander Scherin, kommentierte damals gegenüber der Presse: „Die Arroganz und Ungenauigkeit, mit denen die USA den Ländern ihre Bedingungen vorschreiben, ist schon bemerkenswert.“
Die Russische Föderation sei kein Land, mit dem man die Sprache der Ultimaten sprechen kann. Mit Russland könne man schon lange nicht mehr aus einer Position der Stärke reden. Huntsman lebe von den Stereotypen der neunziger Jahre.
Sympathien der baltischen Staaten
Ursula von der Leyen war übrigens diejenige, die im April 2019 vor einer Reise in die USA die Union aufgerufen hatte, „mit langem Atem“ für eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben zu streiten. Ihre Stärke-Rhetorik entspricht wohl auch der der baltischen Staaten: Auch Estlands Außenminister Sven Mikser sprach 2018 gegenüber der australischen Zeitung „The Sydney Morning Herald“, Russland könne man nur aus der Position der Stärke und der Macht etwas entgegensetzen.
Der Nato-Expansionskurs in den Osten brachte ihr offenbar auch die Sympathien der baltischen Staaten ein, die auf dem EU-Gipfel von der Leyen entschlossen unterstützen. „Wir kennen die deutsche Verteidigungsministerin gut, und sie ist gut für Litauen und hat sehr zur Entstehung eines von Deutschland angeführten Bataillons beigetragen“, sagte Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite der Agentur BNS zufolge nach dem EU-Gipfel. Unter Von der Leyen erhielt Deutschland das Kommando für den Panzeraufmarsch in Litauen – deutsche Panzer stehen damit erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg auf dem ehemaligen Territorium der Sowjetunion.


de.sputniknews.com:
Generalstab: USA gegen Verhandlungen über Nicht-Stationierung von Waffen im All
Die USA lehnen Verhandlungen mit Russland und China über die Nicht-Stationierung von Waffen im Weltraum ab und wollen diesen in einen Kriegsschauplatz verwandeln. Das sagte der Chef der Hauptverwaltung für operative Führung des Generalstabs Russlands, Andrej Sterlin, am Donnerstag in der Staatsduma bei Anhörungen über strategische Stabilität.
„Das Pentagon betrachtet den Weltraum als ein potentielles Kriegstheater und fordert, dass in diesem Bereich die volle Manöverfreiheit bestehen bleibt. In diesem Zusammenhang lehnen die USA Verhandlungen auf der Grundlage des russisch-chinesischen Vertragsentwurfs über die Verhinderung einer Waffenstationierung im Weltraum sowie über die Herausbildung einer völkerrechtlichen Basis ab, die ihre Möglichkeiten zur Nutzung des Weltraums zu militärischen Zwecken einschränken“, sagte Sterlin.
Die Zahl von Atomwaffenträgern in den USA ist laut Sterlin mit dem gemeinsamen nuklearen Potential Großbritanniens und Frankreichs vergleichbar.
Im Unterschied zu Russland würden die USA ihren Verpflichtungen im Rahmen des geltenden Vertrags über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen, darunter über den Umbau eines Teils der schweren Bombenflugzeuge und der strategischen Raketenrampen, nicht nachkommen, so der Militär.
„Die USA verfügen faktisch über eine größere Zahl von Atomwaffenträgern, als in dem Abkommen vorgesehen ist. Das Übermaß an Trägermitteln ist mit dem gemeinsamen Nuklearpotential Großbritanniens und Frankreichs vergleichbar“, sagte Sterlin.


de.sputniknews.com: Lawrow kommt nach Deutschland: Gespräche mit Maas stehen auf der Agenda
Russlands Außenminister Sergej Lawrow wird am 18. Juli Deutschland besuchen und Verhandlungen mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Bonn führen. Das teilte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing mit.
„Russlands Außenminister Sergej Lawrow wird sich am 18. Juli zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland aufhalten. In dessen Rahmen sollen Verhandlungen zwischen dem russischen Außenamtschef und dem deutschen Bundesminister des Auswärtigen stattfinden“, so Sacharowa.
Ihr zufolge werden die Gesprächspartner ihre Meinungen zum Stand und zu den Perspektiven des bilateralen politischen Dialogs und der praktischen Zusammenarbeit der beiden Länder im Handels- und Wirtschaftsbereich, in der Forschungs- und Bildungssphäre, in der kulturell-humanitären Sphäre wie auch auf dem Niveau der Bürgergesellschaften und der interregionalen und interparlamentarischen Verbindungen austauschen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Debalzewo wurden auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade, des Kriegsverbrechers Garas, Losowoje und Nishneje Losowoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Dabei leitete der Gegner seine Aktivitäten mit Hilfe einer Drohne, und das beweist nur, dass das Feuer zielgerichtet auf die Ortschaften erfolgte. Dank der organisierten Handlungen des Personals eines Luftbeobachtungspostens wurde die ukrainische Drohne vernichtet. Der Kriegsverbrecher Garas verlor eine weiteres Mittel der Luftbeobachtungen. Die Fotos und Videos der abgeschossenen Drohne werden von unseren Spezialisten untersucht.
Von
einer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ erhalten wir weiter Informationen über Vorfälle in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone.
In der Nacht vom 10. auf den 11. Juli starb im Gebiet von Popasnaja bei Schießübungen mit automatischen Granatwerfern ein Soldat der 54. Brigade in
folge der Detonation eines Geschosses, zwei wurden verletzt.
Außerdem stellen wir vor dem Hintergrund des niedrigen moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Truppen ein Anwachsen der Zahl der Fälle von Desertion von Soldaten in der OOS-Zone fest.
Am 9. Juli verließ im Gebiet von Krjakowka ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils mit seiner Dienstwaffe einer AK-74 und einem vollen Munitionssatz. Der Aufenthaltsort des Flüchtlings ist unbekannt, das Kommando der Brigade hat mit eigenen Kräften eine Suche organisiert, ein Bericht an den Stab der OOS ist nicht ergangen. Von Kameraden wurde bekannt, dass er am 8. Juli seine Unzufriedensheit bezüglich des Kommandeurs der Brigade Wojtschenko äußerste, der ihn gesetzwidrig die zusätzlichen Zahlungen wegen Erfüllung von Aufgaben an der ersten Verteidigungslinie entzog.


de.sputniknews.com: „Propaganda-Attacke“: Moskau reagiert auf Londons Akkreditierungsverweigerung für RT
Das russische Außenministerium hat am Donnerstag die Nichtzulassung von Sputnik und RT zur Konferenz über Pressefreiheit in der britischen Hauptstadt als Propaganda-Attacke auf russische Medien bezeichnet.
„Wir betrachten dieses Vorgehen als Propaganda-Attacke auf russische Medien“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch.
Wenn zuvor über „Desinformationskampagnen“ Großbritanniens bei solchen Episoden wie dem Skripal-Fall indirekt geurteilt werden konnte, so habe London nun „faktisch offen den Status eines Verbreiters von Falschmeldungen und Verleumdungen quittiert“, so Sacharowa.
Ihr zufolge hat London Moskau bisher nicht erklärt, warum Sputnik und RT nicht zu der Konferenz zugelassen wurden.
Zuvor hatten die Organisatoren der Global Conference for Media Freedom, die am 10. und 11. Juli in London stattfand, einem Sputnik-Korrespondenten die Akkreditierung verweigert. Die russische Botschaft in London bezeichnete diese Entscheidung als eine Diskriminierung durch das britische Außenministerium.
Nach Angaben der Chefredakteurin von Sputnik und Russia Today, Margarita Simonjan, hatte das für die Zulassung der Presse zu der Veranstaltung zuständige Team bekanntgegeben, dass es keine freien Plätze mehr gebe.
Das britische Außenamt begründete seine Ablehnung, Sputnik und RT für die Konferenz zu akkreditieren, mit deren angeblich „aktiven Rolle bei der Verbreitung von Desinformation“.
Das Ministerium berief sich dabei auf die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom, die RT zuvor eine Verletzung der Regeln der Fernsehausstrahlung vorgeworfen hatte. Der russische Sender bestritt die Beschuldigungen.


Lug-info.com: Vertreter der Volksmiliz der LVR haben der Bibliothek des frontnahen Dorfes Prischib im Slawjanoserbskij-Bezirk mehr als 100 Bücher übergeben.
Die Literatur wurde im Rahmen der ständigen Aktion „Schenke der Bibliothek ein Buch“ im Slawjanoserbskij-Bezirk übergeben.
„Mehr als 100 Bücher mit einheimischer und ausländischer künstlerischer und wissenschaftlicher Literatur wurden in die Bibliothek von Prischib gebracht. Es muss angemerkt werden, dass im Dorf trotz der ständigen Beschüsse der Kiewer Truppen etwa 240 Menschen leben, aber selbst unter solch gefährlichen Bedingungen, in denen sich die örtlichen Einwohner befinden, ist die Liebe zum Buch nicht verschwunden“, teilte die Vertreterin der Volksmiliz der LVR für humanitäre Fragen Julija Luganskaja mit.
Die Leiterin der Bibliothek Alla Semidetko erzählte, dass die Bibliothek für die örtlichen Kinder zum einzigen Kultur- und Freizeitzentrum geworden ist. Ihr Haus wurde, wie die der Mehrheit der Einwohner, vollständig zerstört, deshalb findet sie als einzige Entspannung für sich die Organisation von Freizeit für die Kinder, „um ihren Kriegsalltag mit freudigen Momenten zu färben.“:
„Bei uns in der Bibliothek gibt es den Klub der Buchliebhaber für Erwachsene und für die Kinder haben wir den Kreis „Sonnenstrahl“, wo wir uns
mit Modellieren befassen, zeichnen, Feiertag vorbereiten“, erzählte die Bibliothekarin.
Der Leiter der Abteilung für die Gewährleistung der Lebensbedingungen von Slawjanoserbsk und der umliegenden Dörfer der Verwaltung des Slawjanoserbskij-Bezirks Alexej Malysch dankte der Volksmiliz der Republik für die humanitäre Hilfe.
„Die Bibliothek ist hier sehr gefragt, die Menschen kommen, lesen Bücher, erlangen zusätzliches Wissen“, unterstrich er
.

 

de.sputniknews.com: Selenski fordert Lustration von Poroschenko
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat die Notwendigkeit geäußert, alle hochrangigen Funktionäre der Zeiten von Petro Poroschenko zu lustrieren. Dies erklärte er auf seinem Facebook-Account.
Es gehe um die ranghohen Funktionäre, die vom 23. Februar 2014 bis 19. Mai 2019 gearbeitet haben.
„Ich denke, das Minimum, das wir tun können, ist es, ihnen für immer die gesamten Möglichkeiten zu entziehen, sich an der Staatsverwaltung zu beteiligen“, sagte Selenski.
Selenski will die Liste erweitern
Selenski beabsichtigt, die Lustration (also die Entfernung von politisch belasteten Mitarbeitern aus dem Dienst) zu verstärken und zu der bereits existierenden Liste von Posten noch den des ukrainischen Präsidenten, des Oberhauptes der Werchowna Rada, des Chefs des ukrainischen Geheimdienstes (SBU), der Abgeordneten, des Staatsanwaltes und der Leiter der Verteidigungsbehörden hinzuzufügen.
Ex-Präsident ruft zum Meeting auf
Zuvor hatte der Ex-Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, die Bürger des Landes aufgerufen, sich zu einem Meeting zur Unterstützung des Gesetzes über die „Reinigung der Staatsmacht“ zu versammeln, das die Lustration von Beamten vorsieht, die unter Ex-Präsident Viktor Janukowitsch agiert hatten.


abends:

de.sputniknews.com: Medien als Artillerie des Hybrid-Krieges: Warum US-Investitionen an Serbien vorbeigehen
Nikola Joksimovic
Die USA und Großbritannien sind bereit, viel Geld in den Kampf gegen „den zersetzenden russischen Einfluss“ auf dem Balkan zu investieren, vor allem im Informationsbereich, wo die „Desinformation“ durch die russischen Medien zu erkennen ist, die die Herrschaft der „freien Medien“ verhindert.
Allerdings ist es nicht so einfach, die öffentliche Meinung in den Ländern der Region in die notwendige Richtung zu lenken, genau wie die Loyalität der örtlichen politischen Eliten zu unterstützen – egal wie stark man Russland auf den Seiten der „Partnerschafts-Zeitungen“ beschimpft, wollen Serben das Kosovo trotzdem nicht anerkennen und der Nato beitreten …
Die USA und Großbritannien haben erneut ihren Wunsch erklärt, den russischen Einfluss auf bestimmten Gebieten zu überwinden und weiter gegen die „russische Desinformation“ in Osteuropa zu kämpfen. Die USAID veröffentlichte am 6. Juni ein Konzept zur Bekämpfung des böswilligen Einflusses des Kremls. Eines der vier Ziele ist demnach die Bekämpfung der Manipulation durch Information.
Die Verfasser der Strategie widmen ihre besondere Aufmerksamkeit der Balkan-Region und behaupten, dass elf strategische Medienpartner in Bosnien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien mithilfe von USAID ihr Publikum ausbauen. Zuvor hatte das US-Außenministerium berichtet, dass 2020 zum Kampf gegen den Einfluss Russlands 661 Mio. Dollar bereitgestellt werden sollen.
Am ersten Tag nach der Veröffentlichung der US-Strategie sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt, dass Großbritannien 18 Mio. Pfund Sterling zur Bekämpfung der Desinformation und Fake-News in Osteuropa und zur Festigung der unabhängigen Medien auf dem Westbalkan ausgeben wolle. Ihm zufolge haben nur zehn Prozent der Weltbevölkerung den Zugang zu „freien Medien“.
Der Soziologe Slobodan Reljic meint, dass eine synchrone Bezeichnung der Absichten zur Bekämpfung des „böswilligen Einflusses Russlands“ auf dem Balkan, besonders in den Medien, durch Washington und London keine Überraschung sei. Die Welt befinde sich seit langem im Zustand eines endlosen Hybrid-Krieges. Medien seien in diesem Krieg wie Artillerie und Raketenkomplexe in einem echten Krieg.
„Die Erhöhung der Finanzierung ist wie die Lieferung von Geschossen an die Front. Ich kann nicht genau sagen, wie viele Attacken der Angelsachsen es bereits an der Balkan-Front gab. Der Einfluss der Deutschen und Franzosen steht da im Hintergrund. Sie beteiligen sich natürlich auch, doch es sind nicht sie, die das alles ausarbeiten und die wichtigsten Vollzieher dieser Strategien sind“, so der Experte.
Auf der jetzigen Etappe des Kampfes gegen den „böswilligen russischen Einfluss“ auf dem Balkan handelt es sich schon nicht mehr nur um den Kampf um die Staaten der Region, weil die USA und Großbritannien sich ohnehin sicher sind, dass deren politische Eliten unter ihrer Kontrolle sind, es handelt sich um den Kampf um Sympathien der Gesellschaft.
„Der Ausbau der Investitionen in diesen Bereich heißt, dass der Effekt der ‚Medien-Bombenangriffe‘ in Serbien ziemlich bescheiden bleibt. Es sind keine bedeutenden Errungenschaften in dieser Richtung zu erkennen. So sind 81 Prozent der Bevölkerung Serbiens nach wie vor gegen die Unabhängigkeit des Kosovos, 90 Prozent sind gegen die Nato-Mitgliedschaft Serbiens. Dieser Zustand bleibt de facto unverändert, weshalb die in die ‚Ordnung‘ in den Balkan-Medien investierten Millionen das nicht stark beeinflussen können“, meint der Experte.
In anderen Balkan-Ländern sind die politischen Eliten bzw. der politische Aufbau selbst, der durch Bemühungen der Angelsachsen aufgestellt wurde, bedroht. Milo Dukanovic in Montenegro geht es nicht sehr gut, Nordmazedonien trat nach dem Bericht, dass es keine Eurointegration zu erwarten habe, in eine Phase der Ernüchterung ein, in Albanien muss der Premier Edi Rama am Rande des Bürgerkriegs balancieren. Die politische Krise in Bosnien und Herzegowina dauert weiterhin an (es wurde bislang keine Regierung nach den vorjährigen Wahlen im Oktober gebildet).
„Unter solchen Bedingungen nimmt der Unmut der Bürger zu. Das wird immer offensichtlicher. Ich denke, dass sie damit die Situation zu stabilisieren versuchen“, so der Soziologe.
Doch die Versuche, die Lage der gegenüber Washington und London loyalen politischen Anführer zu stabilisieren, führen zur Destabilisierung der ganzen Region, so der Experte.
Der einzige Weg, einen langfristigen Frieden, Stabilität und Sicherheit auf dem Balkan zu erreichen, ist, den örtlichen Völkern das Recht zu gewähren, selbstständig, ohne äußeren Einfluss ihre Probleme zu lösen.
„Ja, dieser Weg ist nicht einfach und nicht schnell, doch er könnte zu einem realen Gleichgewicht zwischen den Balkan-Ländern führen. Die ‚Hilfe‘ der angelsächsischen Welt führt nur zur Vertiefung dieser Konflikte“, so der Experte.
Die internationale Politik Russlands und Chinas sieht die Idee der Selbstorganisation vor, doch die westlichen Kräfte lassen den Gedanken über Selbstregelung des Balkan nicht zu, weshalb die Vorschläge Russlands, die auf die Gewährung des Handlungsspielraums und einer freien Wahl für lokale Kräfte gerichtet sind, von ihnen ständig kritisiert werden.


de.sputniknews.com: Kreml-Sprecher: Putin telefonierte erstmals mit Selenski
Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, hat laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ein Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski geführt. Das Gespräch habe auf Initiative der ukrainischen Seite stattgefunden.
„Es wurden Fragen der Beilegung (des Konflikts – Anm. d. Red.) im Südosten der Ukraine und gemeinsame Aktivitäten zur Rückkehr der von beiden Seiten inhaftierten Personen diskutiert“, so Peskow.
Ihm zufolge ist eine Einigung erzielt worden, diese Arbeit auf Expertenebene fortzusetzen.
„Zudem wurde die Möglichkeit besprochen, die Kontakte im Normandie-Format weiter zu pflegen“, erklärte der Kreml-Sprecher.


dnr-online.ru: Kommentar des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit dem Beschuss friedlicher Ortschaften von Seiten der BFU
Die bewaffneten Formationen der Ukraine verstärken zynisch und unbarmherzig den Beschuss auf Ortschaften der Republik.
Trotz des Abzugs der Waffen im Gebiet von Staniza Luganskaja und den Erklärungen Selenskijs über die Stabilisierung der Lage an diesem Abschnitt erfolgt an den übrigen Abschnitten praktisch an der gesamten Kontaktlinie massiver Beschuss von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur.
Dabei hat sich die Situation an einigen Abschnitten kritisch verschlechtert. Insbesondere das Dorf Krasnoarmejskoje im Süden der Republik befindet sich ifolge von nicht endendem Beschuss am Rand der vollständigen Vernichtung. In den letzten Tagen haben die ukrainischen Truppen auf diese Ortschaft 71 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm abgeschossen. 30 Wohnhäuser, eine Schule und eine Transformatorunterstation wurden beschädigt.
Insgesamt wurden seit dem Tag der Inauguration Selenskijs in der Donezker Volksrepublik 278 Häuser und 64 Infrastrukturobjekte beschädigt oder vollständig zerstört, darunter drei Kindergärten, drei Schulen und zwei Krankenhäuser.
Seit dem Amtsantritt des ukrainischen Präsidenten wurden 22 Zivilisten, darunter drei Kinder und neun Frauen, durch Beschussn von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine unterschiedlich schwer verletzt. Und heute erlitt bei einem weiteren Beschuss von Golmowskij am Rand von Gorlowka eine alte Frau eine tödliche Splitterverletzung am Herzen. So ist dies der erste Todesfall der auf die Rechnung und das Gewissen des neuen ukrainischen Präsidenten geht, der, wie wir uns erinnern, unter der Losung einer Beendigung des Krieges im Donbass an die Macht gekommen ist.
Diese Statistik passt in keiner Weise mit der Friedensrhetorik des obersten Kommandeurs der Ukraine zusammen. All dies sind offensichtliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nicht nur die Minsker Vereinbarungen, sondern auch die Normen des internationalen Rechts verletzen!
Wir rufen die Staatsoberhäupter der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen, auf deren Treffen Selenskij seine Unterstützung des Friedens im Donbass erklärt, auf, die Ukraine zu zwingen, die Beschüsse der Ortschaften der DVR und der LVR einzustellen.
Die verbrecherischen Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine müssen gestoppt werden.
Denis Puschilin
Oberhaupt der Donezker Volksrepublik


de.sputniknews.com: EU-Gericht hebt Sanktionen gegen ukrainischen Ex-Präsidenten Janukowitsch auf
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Sanktionen gegen den Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch, und weitere Personen aus seinem Umfeld für die Jahre 2016 bis 2018 außer Kraft gesetzt. Das folgt aus einer Mitteilung des Gerichtes auf dessen Webseite.
„Das Europäische Gericht der allgemeinen Gerichtsbarkeit hat das Einfrieren der Aktiva von sieben Mitgliedern der ehemaligen Regierungsklasse der Ukraine, darunter auch des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch, annulliert“, heißt es.
Als Begründung für die Aufhebung schreibt der EuGH, dass nicht klar sei, ob bei der Entscheidung der ukrainischen Behörden, Strafverfahren gegen die oben genannten Personen einzuleiten, hinreichend überprüft worden sei, ob Janukowitsch bei dem Verfahren in der Ukraine hinreichenden Rechtsschutz hatte.
Zuvor hatte die Pressesprecherin des ukrainischen Generalstaatsanwaltes, Larissa Sargan, mitgeteilt, dass der Europäische Gerichtshof die Strafmaßnahmen gegen Janukowitsch und seine Umgebung außer Kraft setzen könnte. Der Gerichtsbeschluss werde jedoch die Ermittlungen gegen ihn nicht beeinflussen, so Sargan.
Verhängung von Sanktionen gegen Viktor Janukowitsch
Die Sanktionen gegen Viktor Janukowitsch und Personen aus seinem Umfeld wurden seit März 2014 regelmäßig verlängert, zuletzt im März 2019. Wegen dieser Verlängerung bleibt Janukowitsch weiterhin auf der Sanktionsliste. Die im März 2019 verlängerten Sanktionen bleiben weiter in Kraft.
Anhänger der Eurointegration hatten am 21. November 2013 den Hauptplatz Kiews, den Maidan Nesaleschnosti, besetzt, nachdem die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union bekanntgegeben worden war. Der Platz wurde später Zentrum der Konfrontation zwischen Radikalen und Sicherheitskräften. Die blutigen Auseinandersetzungen forderten mehr als 100 Todesopfer.
Die Behörden in Kiew gaben Ex-Präsident Viktor Janukowitsch und der Spezialeinheit des Innenministeriums, „Berkut“, die Schuld für das Geschehene. Wie Janukowitsch versicherte, hatte er nicht befohlen, auf friedliche Protestteilnehmer zu schießen. Auch die Angehörigen von „Berkut“ wiesen den Schuldvorwurf zurück.
Die Staatsanwaltschaft wollte für Janukowitsch zuerst eine lebenslange Haftstrafe, forderte später aber 15 Jahre Freiheitsentzug. Janukowitsch verneint ausdrücklich seine Schuld.
Im Mai hatte ein ukrainisches Gericht eine vorläufige Sitzung zum Fall des Staatsverrats durch Janukowitsch abgehalten. Dem ehemaligen Staatschef wird „Beihilfe für Vertreter der russischen Regierung mit dem Ziel der Änderung der ukrainischen Grenzen“ vorgeworfen, ebenso eine Verletzung der Verfassung und Kriegstreiberei.
Gewaltsamer Machtwechsel in der Ukraine
Viktor Janukowitsch, der von 2010 bis 2014 das Präsidentenamt in der Ukraine bekleidete, verließ sein Land nach dem gewaltsamen Machtwechsel infolge der Euro-Maidan-Aktivitäten in Kiew und anderen Städten. In der Ukraine wurden mehrere Strafverfahren gegen ihn eingeleitet; sein Vermögen wurde eingefroren.


de.sputniknews.com: „Himmlisches Geschenk“: EU-Ratspräsident Tusk über Zerfall der Sowjetunion
Der Zusammenbuch der Sowjetunion ist laut EU-Ratspräsident Donald Tusk ein himmlisches Geschenk für ganz Mittel- und Osteuropa und nicht die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts gewesen. Tusk hat dies via Twitter verkündet.
„Der Zusammenbruch der Sowjetunion war nicht die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts. Heute möchte ich in Georgien klar und deutlich sagen: Der Zusammenbruch der UdSSR war ein himmlisches Geschenk für die Georgier, Polen, Ukrainer und für ganz Mittel- und Osteuropa. Und auch für die Russen“, schrieb Tusk auf seinem offiziellen Twitter-Account.
Im Jahr 2015 hatte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation den Zusammenbruch der Sowjetunion als die größte geopolitische Katastrophe des letzten Jahrhunderts bezeichnet.
Im Jahr 2017 erläuterte Putin in einem Interview mit dem US-amerikanischen Regisseur Oliver Stone: „Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war es dazu gekommen, dass 25 Millionen Russen von heute auf morgen im Ausland landeten, und dies ist wirklich eine der größten Katastrophen des 20. Jahrhunderts.“
Putin zufolge waren im Land zuerst die Anzeichen (eines Bürgerkriegs – Anm. d. Red.) erschienen, und dann hatte der echte Bürgerkrieg begonnen. „Das soziale Sicherheitssystem wurde vollständig zerstört, ganze Wirtschaftssektoren stagnierten, das Gesundheitssystem wurde tatsächlich zerstört, die Armee geriet in einen bedauernswerten Zustand, und Millionen von Menschen befanden sich unter der Armutsgrenze“, so Putin weiter. …

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s