Presseschau vom 09.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Wir erinnern Herrn Selenskij daran, dass die Brücke über den Sewerskij Donez in Staniza Luganskaja sich exakt an der Trennungslinie befindet, die vom Minsker Memorandum vom 19. September 2014 festgelegt wurde. Alle einseitigen Handlungen der Ukraine zur Reparatur und Nutzung dieser Einrichtung werden von uns als grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen gewertet. Wir können die Brücke selbst reparieren, und nicht nur auf unseren, sondern auch auf dem ukrainischen Teil.
Ehe dort Arbeiten begonnen werden, müssen auf Ebene der Kontaktgruppe in Minsk der Entwurf und Regeln für die Nutzung der Brücke vereinbart werden. Darunter auch in der Frage der Sicherheit der Bürger und der Fahrzeuge beim Passieren der Brücke.
Die von Wladimir Selenskij angekündigten nicht abgestimmten Handlungen würden faktisch eine Besetzung bedeuten. Dies würde zu einem Scheitern der Trennung der Kräfte führen, die vor ganz kurzem wieder aufgenommen wurde. Ein weiteres Mal werden alle sehen, dass der Kiewer Regierung nicht vertraut werden kann, dass alles in der Ukraine so bleibt, wie es bei Poroschenko war – Krieg, Lügen, Diebstahl.
Der Außenminister der LVR, der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego


vormittags:

de.sputniknews.com: Im Interview mit Oliver Stone: Putin äußert sich zu Provokation in Straße von Kertsch
Russlands Präsident hat dem Oscar-Preisträger und weltbekannten Regisseur Oliver Stone für seinen Dokumentarfilm „Revealing Ukraine“ ein Interview gegeben.
Stone besprach mit dem russischen Staatschef unter anderem den Vorfall in der Straße von Kertsch.
Putin wörtlich
„Der ehemalige Präsident (Petro) Poroschenko hat diese Provokation speziell im Laufe der Wahlkampagne herbeigeführt. Er wusste, dass die Wähler im Osten und im Süden des Landes ihn nicht unterstützen würden, und nutzte diese Provokation für die Verschärfung der Lage, für die Inkraftsetzung eines besonderen Zustands. Ich habe alle Gründe anzunehmen, dass er einen besonderen Zustand im ganzen Land herbeiführen oder vielleicht die Wahlen verschieben wollte. Man wollte um jeden Preis die Macht behalten“, sagte der russische Präsident.
Revealing Ukraine
Der Film „Revealing Ukraine“ von Oliver Stone und dem ukrainischen Dokumentaristen Igor Lopatenok gewann den Grand Prix beim 65. Filmfestival Taormina und ist den Ereignissen nach dem Maidan im Jahre 2013 sowie der Krise in der Ukraine im Allgemeinen gewidmet.
Vorfall in der Straße von Kertsch
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht, die ins Asowsche Meer einlaufen wollten, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffsbesatzungen reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite und führten gefährliche Manöver aus. Sie wurden in den Hafen von Kertsch gebracht. Die 24 Besatzungsmitglieder wurden festgenommen und nach Moskau überstellt, wo gegen sie eine gerichtliche Klage erhoben wurde.


lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka, Shelobok und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com: OPCW bekräftigt: Syrien vernichtet alle C-Waffen-Produktionsstätten
Der Chef der Organisation für das Verbot chemischer Waffen hat bei der Uno einen Bericht vorgelegt, in dem die Eliminierung aller syrischen Produktionsstätten für C-Waffen bestätigt wird.
Der Bericht unter dem Titel „Fortschritte bei der Beseitigung des syrischen C-Waffen-Programms“ erfasst den Zeitraum vom 24. Mai bis 23. Juni 2019. Der Text des Vortrags lag der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Montag vor.
Das Sekretariat der OPCW überprüfte demnach „die Zerstörung aller 27 von der Syrischen Arabischen Republik deklarierten Produktionsstätten für chemische Waffen“.
Darüber hinaus habe Damaskus am 12. Juni 2019 den eigenen Monatsbericht über seine Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Abbau von C-Waffen-Produktionsanlagen vorgelegt, hieß es.
Auch C-Waffen-Vorräte entsorgt
Außerdem unterstrich die OPCW erneut, dass Syrien alle chemischen Waffen entsorgt hatte, die 2014 aus dem Land befördert worden waren.
Dem Bericht zufolge wird die künftige Arbeit der Organisation in Syrien hauptsächlich die OPCW Fact-Finding Mission umfassen. Darüber hinaus werden jährliche Inspektionen von unterirdischen Bauwerken geplant, deren Abbau bereits nachgewiesen wurde.
Früher hatten die Vereinigten Staaten die syrischen Behörden dazu aufgefordert, „uneingeschränkt“ zu Zwecken der Beseitigung des C-Waffen-Programms und der verbleibenden Vorräte mit der OPCW zusammenzuarbeiten.
Westens Vorwürfe an die syrische Regierung
Im April 2018 hatten westliche Staaten der Regierung in Damaskus vorgeworfen, einen chemischen Angriff in der syrischen Stadt Duma durchgeführt zu haben. Als Beweis veröffentlichte die Zivilschutzorganisation „Weißhelme“ Videoaufnahmen, wo angeblich von der Attacke betroffene Einwohner der Stadt zu sehen sind. Die OPCW ermittelte damals vor Ort, machte aber keine Spuren von Giften ausfindig.
Die „Weißhelme“, die sich selbst als Hilfsorganisation bezeichnen, werden bereits seit längerem mit Vorwürfen konfrontiert, die Regierung in Damaskus belastende inszenierte Videos aus Syrien in die Welt zu setzen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Juli 3:00 Uhr bis 9. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Isotow-Bergwerks, Dolomitnoje), Jasinowataja, Alexandrowka, Staromichajlowka, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Besymennoje (Leninskoje, Krasnoarmejskoje, Kominternowo, Sachanka).
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Artilleriebeschuss von Seiten der BFU die Stromversorgung von drei Ortschaften im Süden der DVR unterbrochen.
Außerdem wurden infolge von Beschuss auf Gorlowka Schäden an 16 Garagen der Autokooperative „Kometa“ in der Schaschurin-Straße 15a festgestellt.
Zudem wurden im Zusammenhang damit folgende weitere Schäden festgestellt:
– Tuschinskaja-Straße 27 (Dach);
– Jakub-Kolas-Straße 57/2 (Fensterverglasung);
– Jakub-Kolas-Straße 28 (Dach);
– Jakub-Kolas-Straße 41/2 (Geländer);
– Bach-Straße 4 (Fassade);
– Paul-Robeson-Straße 20, W. 20 (Fensterverglasung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 201.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 183.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
„Wir stehen erst am Anfang“: Bolton zu Iran-Sanktionen
Die bereits gegen den Iran verhängten Sanktionen sind laut dem nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, erst der Beginn der Strafmaßnahmen, die die USA ergreifen wollen, um Teheran von seinem Atomprogramm abzubringen.
Die Kampagne des US-Präsidenten zur Ausübung maximalen Drucks auf den Iran gehe auf, betonte Bolton in seiner vom TV-Sender Fox Buisness übertragen Rede bei der Konferenz der Organisation „Christians United for Israel“, die den jüdischen Staat unterstützt.
„Um die ‚Financial Times‘ zu zitieren, bricht die iranische Wirtschaft unter ihrem Gewicht (unter dem Gewicht der US-Sanktionen – Anm. d. Red.) zusammen“, behauptete er.
„Und wir fangen gerade erst an. Im November haben wir die lähmenden Sanktionen, die Teheran ursprünglich an den Verhandlungstisch gebracht hatte, wieder eingeführt“, äußerte er. „Und wir haben nicht damit aufgehört“. Ziel des Präsidenten sei, einen neuen Deal zu bekommen, der im besten Interesse der Vereinigten Staaten ausgehandelt würde, fügte er hinzu.
Das Atom-Abkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 bezeichnete Bolton als „das schlimmste diplomatische Debakel der amerikanischen Geschichte“.
Die Vereinigten Staaten würden den Druck auf das iranische Regime weiter erhöhen, bis es sein Atomwaffenprogramm aufgebe und seine gewalttätigen Aktivitäten im gesamten Nahen Osten beende.
„Kein Regime, das ‚Tod für Amerika‘ oder ‚Tod für Israel‘ skandiert, wird von dieser Regierung einen Deal bekommen“, versicherte Bolton.


Lug-info.com: „Jegliche einseitige Handlungen der Ukraine an der Brücke bei Staniza Luganskaja, die ein Teil des Territoriums der Republik ist, wird die LVR als Akt der Aggression aufnehmen. Dies erklärte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf Twitter.
„Sie wollen die Trennung der Kräfte sabotieren, das Geld für den Bau stehlen und nicht so sehr an Rating verlieren. Das ist klar“, wandte sich das Oberhaupt der LVR an den Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij.
„Aber unsere Aufgabe ist es in erster Linie, uns um die Menschen zu kümmern. Deshalb werden wir, wenn es notwendig ist, die Brücke selbst wiederaufbauen. Sowohl auf unserer Seite, als auch auf Ihrer. Weil auf beiden Seiten der Brücke unsere Menschen sind, und solange Sie Präsident spielen, leiden diese“, unterstrich Pasetschnik.
„Wollen Sie den Menschen real helfen? Unsere Vertreter haben dazu Vorschläge in Minsk“, fügte er hinzu.


de.sputniknews.com:
Britischer Aufklärer spioniert vor Russlands Schwarzmeer-Küste
Der Flugtracker-Dienst PlaneRadar hat gemeldet, dass ein Aufklärungsflugzeug der britischen Luftstreitkräfte bei der russischen Schwarzmeerküste unterwegs war.
PlaneRadar zufolge machte der Aufklärer „Bombardier Global Express Sentinel R1“ mit dem Kennzeichen ZJ694 und Rufzeichen RRR7308 um 5:25 Uhr MESZ einen Kreis über die Stadt Noworossijsk, 61,3 Kilometer von der russischen Küste entfernt.
Um 06:50 MESZ flog der Jet in einer Entfernung von etwa 100 Kilometern von der Küste der Region um die Stadt Sewastopol vorbei und kehrte zu seinem Stützpunkt zurück.
In letzter Zeit spionieren ausländische Drohnen und Aufklärungsflugzeuge besonders oft an den Grenzen Russlands. Sie werden über dem Schwarzen Meer, nahe des Kaliningrader Gebiets sowie unweit der russischen Stützpunkte in Syrien geortet. Dies gilt besonders für Flugzeuge der Vereinigten Staaten.
Das Pentagon weigert sich trotz der Aufforderungen des russischen Verteidigungsministeriums, Geheimdienstoperationen an der russischen Grenze einzustellen.


Lug-info.com: „Die Versuche Selenskijs den Dialog mit dem Donbass durch irgendwelche neuen Format unter Beteiligung der USA und Großbritanniens zu ersetzen, sind nur eine weitere Imitation Poroschenkos. Genau wie sein Gerede auf dem Treffen mit Donald Tusk in Brüssel. Ein blindes Verfolgen von Stereotypen, die die westlichen Kuratoren schon für seinen Vorgänger aufgestellt haben“, sagte der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Bei allen gequälten Bemühungen Selenskijs, eine Neuheit der ukrainischen Politik darzustellen, geht er hartnäckig auf den Gleisen von Poroschenko, verfolgt sein ‚Szenario‘ und wechselt sie mit einigen Episoden der Serie ‚Diener des Volkes‘ ab.
Dabei ist offensichtlich, dass eine Wiederholung der Versuche, aus dem Normandie- Format der Verhandlungen ‚herauszuspringen‘ keine Perspektiven hat. Genauso wie aus den Minsker Verhandlungen, dem einzigen Ort, der es erlaubt, einen direkten Dialog mit dem Donbass zu führen“, unterstrich Denejo.
„Selenskij unterstreicht malerisch die Bereitschaft, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, wie es vor ihm Poroschenko getan hat, und gleichzeitig weicht er aus und versucht den Verpflichtungen der Ukraine aus Minsk zu entkommen“.
„Es wird nicht gelingen! Entweder folgt die Ukraine ihren Verpflichtungen aus dem Maßnahmekomplex vom 12.02.2015, die Anlage der Resolution des UN-Sicherheitsrats 2202 (2015) geworden sind, oder sie verliert ihre Eigenschaft als Subjekt auf internationaler Ebene, gibt offen zu, dass sie ein Objekt äußerer Manipulationen ist“, erklärte Dejnego.


de.sputniknews.com:
USA droht baldiger Zahlungsverzug wegen niedriger Steuereinnahmen – Experten
Die Vereinigten Staaten könnten Anfang September aufgrund niedriger Steuereinnahmen in Zahlungsverzug geraten, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf den Bericht des Bipartisan Policy Center (BPC).
Analytiker betonen, dass die USA die Staatsschuldenquote bereits Anfang September übersteigen könnten, sollte der Kongress nicht die Entscheidung treffen, sie zu erhöhen. Zuvor hatten Experten prognostiziert, dass die Vereinigten Staaten diese Marke erst im Oktober oder November 2019 überschreiten würden.
Grund seien die zu niedrigen Steuereinnahmen, die im Vergleich zum Vorjahr nur um drei Prozent, und damit um drei Prozent weniger als erwartet, gestiegen sind.
Zudem geht das Unterhaus des US-Parlaments am 26. Juli in die Ferien. Die Frage der Anhebung der Schuldenobergrenze wurde jedoch bis dato nicht aufgeworfen.
Die Regierung sollte nicht ohne entsprechende Entscheidung über die Staatsverschuldung in den Urlaub gehen, riet der Chef der wirtschaftspolitischen BPC-Abteilung Shai Akabas. Andernfalls laufe Washington Gefahr, die Erfüllung seiner Darlehensverpflichtungen nicht zu gewährleisten.
Anfang 2019 hatte die US-Staatsverschuldung erstmals in der Geschichte 22 Billionen Dollar überstiegen. Darüber hinaus wuchs das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten für das Geschäftsjahr 2018 um 17 Prozent auf 779 Milliarden US-Dollar. Man rechnet damit, dass es bis 2020 die Marke von einer Billion knacken wird. Dabei dürfte sich das Wachstum der Staatsverschuldung weiter beschleunigen, da die Staatsausgaben der Regierung überhaupt nicht kontrolliert würden.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zum Vorschlag Wladimir Selenskijs die USA und Großbritannien in die Verhandlungen zum Donbass einzuschalten
Statt endlich mit einem offenen, direkten und effektiven Dialog mit uns zu beginnen, zieht es die Führung der Ukraine vor, den Medienraum mit lautstarken Erklärungen zu füllen, die oft praktisch wörtlich die Rhetorik der ehemaligen ukrainischen Regierung wiederholen. Ein klares Beispiel dafür ist der Versuch, die USA und Großbritannien zu den Verhandlungen zum Donbass hinzuzuziehen, was Poroschenko zuvor mehrfach versucht hat und jetzt auch Wladimir Selenskij. Kiew versucht mit allen möglichen Mitteln aus dem Normandie-Format herauszukommen und der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen in der Art, in der sie zuvor unterzeichnet und zudem vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurden, auszuweichen.
Dennoch waren diese Versuche für Poroschenko nicht von Erfolg gekrönt – analog entwickelt sich die Situation auch für Selenskij. Der letztere sollte so schnell wie möglich die einfache Tatsache erkennen, dass seine Verpflichtungen zum Minsker Paket, insbesondere seine politischen Verpflichtungen, von der Ukraine erfüllt werden müssen. Je schneller die neue ukrainische Führung sich mit dieser Tatsache anfreundet und eine zuverlässige Arbeit bei der Implementierung des Maßnahmekomplexes in ständiger Abstimmung mit den Vertretern der Republiken beginnen wird, desto größer ist die Chance wieder Frieden im Donbass herzustellen und nicht als solche Volksverräter dazustehen wie die vorhergehende Regierung der Ukraine.


de.sputniknews.com: Neue Technologie aus Russland: Weniger Flugzeugkatastrophen dank diesem Luftdatenrechner
Der russische Konzern „Radioelektronische Technologien“ hat einen neuen Luftdatenrechner (Air Data Computer) entwickelt, der die Wahrscheinlichkeit von Havarien und Flugzeugkatastrophen verringern kann. Dies gab der Chef des Unternehmens Nikolaj Kolessow bekannt.
„Die Installation des Luftdatenrechners in Flugzeugen und Hubschraubern verhindert eine mögliche Vereisung der Anlage bei niedrigen Temperaturen in große Höhe, wodurch oft ein Fehler bei der Messung der Luftgeschwindigkeit entsteht“, führte Kolessow aus.
„Mit dieser Entwicklung wird die Wahrscheinlichkeit von falscher Instrumentenauswertung im Cockpit und nicht normaler Funktionsfähigkeit der automatischen Steuerung fast null sein“, versicherte er.
Kolessow betonte dabei, dass im neuen System erstmals ein Laser-Geschwindigkeitsmesser eingesetzt wurde, der im Vergleich mit derzeit genutzten Pilotensonden weniger Kapazitäten für die Beheizung verbrauche.
Erstmals wird die Technologie im Rahmen der internationalen Messe für Luft- und Raumfahrt MAKS präsentiert, die vom 27. August bis zum 1. September in Schukowski stattfinden wird.


Dnr-online.ru/dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zur Entführung eines Einwohners der Republik
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat eine offizielle Erklärung zur Entführung von Wladimir Zemach durch ukrainische Geheimdienste abgegeben.
„Der nahende fünfte Jahrestag der Katastrophe mit der malaysischen ‚Boeing‘ über dem Donbass zwingt diejenigen, in deren Interesse es ist, die Wahrheit über die wahren Schuldigen der Tragödie zu verbergen, sich zu aktivieren.
Über eine solch lange Zeit hat die Gemeinsame Ermittlungsgruppe keine Beweise für die Schuld derjenigen vorgelegt, auf die die Auftraggeber der verbrecherischen Provokation, die Verantwortung legen wollen.
Wir erinnern uns, wie schnell – innerhalb von 24 Stunden nach der Tragödie – Russland und die Miliz des Donbass des Abschusses des Passagierflugzeugs beschuldigt wurden. Es ist offensichtlich, dass das Fehlen klarer Beweise ihrer Schuld die Mitarbeiter des SBU zu neuen Verbrechen treibt: Sie haben mit ungesetzlichen Methoden einen Bürger der DVR, den ehemaligen Milizangehören Wladimir Zemach entführt, um das Bild des Verbrechens im Weiteren zu verfälschen.
Den Nutznießern dieser zynischen Provokation mit dem Flugzeug MH17 wird das nicht gelingen – mit jedem derartigen Schritt werden sie nur ihre eigene Beteiligung an dieser schrecklichen Untat bestätigen“, erklärte Denis Puschilin.
Zuvor hatten Massenmedien mitgeteilt, dass ukrainische Spezialdienste im Juni den ehemaligen Kommandeur der Luftabwehr der Miliz der Republik in Sneshnoje auf dem Territorium der DVR festgenommen haben. Der Festgenommene wurde vermutlich im Geheimen aus dem Donbass unter Umgehung der Checkpoints direkt über die Abgrenzungslinie nach Kiew gebracht.


nachmittags:

dnr-online.ru: Die Regierung der DVR befasst sich derzeit mit der Untersuchung und Bewertung der Situation mit den Tarifen für Wohn- und kommunale Dienstleistungen für die Bevölkerung. Dies teilte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin mit.
„Es darf keine Spekulation mit einer Erhöhung der Preise geben. Bezüglich der Wohnungs- und kommunalen Dienstleistungen ist die Frage sehr schwierig. Und nun hat die Regierung der DVR den Auftrag erhalten, eine finanziell-ökonomische Analyse des Bereichs der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft vorzunehmen. Für uns ist es auf der einen Seite zu einem Symbol geworden, dass wir seit 2014 die Tarife für Wohnungs- und kommunale Dienstleistungen nicht erhöht haben, aber auf der anderen Seite sehen wir, dass es für die Mitarbeiter und insgesamt für die Branche immer schwieriger wird, ihre Arbeit qualitativ gut zu erledigen. Deshalb führen wir zuerst eine makroökonomische Analyse durch und dann wird es eine abgewogene Entscheidung geben. Aber das wird nicht heute oder morgen sein – zurzeit wird die Situation nur untersucht. Unsere Wohnungs- und Kommunalwirtschaft muss auf ein anderes Niveau kommen, aber nicht zum Schaden unserer Bürger. Bisher ist diese Frage im Bearbeitungsstadium“, sagte er.


de.sputniknews.com:
Trotz Widerstand von China: USA billigen Waffengeschäft mit Taiwan
Die Vereinigten Staaten wollen ungeachtet des Widerstands aus Peking Waffen im Wert von etwa zwei Milliarden Dollar (etwa 1,7 Milliarden Euro) an Taiwan verkaufen.
Entsprechende Pläne habe das US-Verteidigungsministerium genehmigt und dem Kongress gemeldet, teilte das Pentagon am Montagabend (Ortszeit) in Washington mit. Dabei geht es unter anderem um 108 Panzer vom Typ M1A2T Abrams sowie 250 Stinger-Raketen, Maschinengewehre und Ausrüstung.
Der offizielle Vertreter des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang brachte Pekings Protest gegen die Entscheidung der USA zum Ausdruck und verurteilte sie als eine „gravierende Einmischung” in die inneren Angelegenheiten seines Landes.
Die Pläne hatten die Regierung in Peking schon im Vorfeld verärgert, denn die Führung des Landes sieht die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik an. Auch droht Peking mit einer gewaltsamen Eroberung, gegen die sich Taiwan mit den Waffen rüsten will. Die Waffenlieferung belastet die ohnehin durch den Handelskrieg der USA mit China angespannten Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zusätzlich.
Taiwan begrüßte die Entscheidung. Die Insel werde ihre Investitionen in die nationale Verteidigung beschleunigen und die Partnerschaft zu den USA sowie anderen gleichgesonnenen Staaten stärken, um Sicherheit und Stabilität in der Pazifikregion zu gewährleisten, sagte Xavier Chang, Sprecher des Büros von Präsidentin Tsai Ing-wen. Das US-Verteidigungsministerium betonte, der Waffenverkauf werde das militärische Gleichgewicht in der Region nicht verändern.
Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten Maos 1949 nach Taiwan geflüchtet waren. Mehrere Staaten in der Pazifikregion fühlen sich zudem von Chinas wachsendem Einfluss bedroht.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 09.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen, es wurden 46 152mm-Artilleriegranaten und 101 Mörsergeschosse, davon 54 des Kalibers 120mm, abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer Poljakows und Garas‘ aus der 53. und 30. Brigade Dolomitnoje, die Siedlung des Isotow-Bergwerks und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93. und der 24. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij und Guds Staromichajlowka, Alexandrowka, Trudowskije und Jasinowataja mit 120- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 36. und 40. Brigade unter Kommando Gnatows und Lawrienkos den Beschuss von Krasnoarmejskoje, Kominternowo, Leninskoje und Sachanka mit 152mm-Artillerie sowie 120mm- und 82mm-Mörsern fortgesetzt.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 15.
Der Präsident der Ukraine Selenskij redet zynisch über die Stabilisierung der Lage im Gebiet von Staniza Luganskaja nach dem Abzug von Waffen in diesem Abschnitt, aber
er verschweigt warum auch immer die außer Kontrolle des Kommandeurs der OOS Syrskij geratende und sich mit jedem Tag verschlechternde Lage entlang der gesamten Kontaktlinie. Im Zeitraum vom 1. bis 9. Juli haben die ukrainischen Straftruppen unter grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen auf das Territorium der Republik 1135 Artillerie- und Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgefeuert, darunter 213 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, 126 des Kalibers 122mm und 430 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm. Infolge des Beschusses des Territoriums der Republik wurden drei Zivilisten verletzt, es wurden 39 zivile Gebäude, 17 Objekte der zivilen Infrastruktur, darunter die Swjato-Spiridonowskij-Kirche in Kominternowo und eine Schule in Krasnoarmejskoje, beschädigt.
In den letzten zwei Tagen haben die ukrainischen Straftruppen aus der 40. Brigade ihre terroristischen Pläne zur Auslöschung der Einwohner des Südens der Republik gesteigert.
Ergebnis der verbrecherischen Aktivität dieser Banditen ist die teilweise Zerstörung von Krasnoarmejskoje, auf das 71 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm abgefeuert wurden, im Ergebnis wurden 30 Wohnhäuser, eine allgemeinbildende Schule und eine Transformatorunterstation beschädigt. Ungeachtet aller klaren Verletzungen der Minsker Vereinbarungen ist Oberst Lawrienko so sehr vom Blut und den Leiden der friedlichen Bürger benebelt, dass er heute seinen Straftruppen den Befehl erteilte, das Feuer mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm auf Leninskoje zu eröffnen, insgesamt wurden 23 Geschosse abgefeuert.
Ich möchte dem verbrecherischen Kommando der BFU ein weiteres Mal mitteilen, dass alle Fälle von ukrainischen Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung von internationalen Beobachtern der OSZE-Mission festgehalten und der Weltöffentlichkeit mitgeteilt werden, einschließlich der letzten Verbrechen, die auf die Vernichtung friedlicher Einwohner gerichtet sind. Alle Materialien wurden der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher Gnatow und Lawrienko übergeben und werden auch in internationalen Gerichtshöfen bezüglich des Genozids an der friedlichen Bevölkerung genutzt werden.
Das Kommando der Volksmiliz der DVR unterstreicht den Sachverhalt, dass der Kommandeur der OOS Syrskij seinen Kämpfern den Befehl erteilt hat, den Artilleriebeschuss von Ortschaften der Republik während der Arbeit einer ausländischen Delegation unter Leitung der Botschafterin Frankreichs in der Ukraine Isabelle Dumont in Richtung Mariupol zu verstärken. Durch diese Handlungen demonstriert das Kommando der BFU den Vertretern der NATO-Staaten die militärischen Fertigkeiten seiner Mörderartilleristen, die zielgerichtet unter Nutzung von Drohnen zur Feuerleitung Krasnoarmejskoje und Leninskoje beschossen und so bestätigten, dass die Geldmittel, die zur Zerstörung von Objekten der zivilen Infrastruktur auf dem Territorium der DVR und zur Vernichtung von friedlichen Einwohnern des Donbass zugeteilt wurden, direkt gemäß ihrer Bestimmung ausgegeben werden.
Die Verbrechen der ukrainischen Straftruppen gegen friedliche Einwohner des Donbass werden nicht unbestraft bleiben.
Kämpfer der BFU geraten weiter auf ihre eigenen Sprengeinrichtungen und das Kommando der OOS verheimlicht seine nicht kampfbedingten Verluste gegenüber der Öffentlichkeit.
So wurden gestern im Gebiet von Marjinka in
folge dessen, dass ein Schützenpanzerwagen auf ein eigenes Minenfeld geriet, zwei Kämpfer getötet, ein Fahrer erlitt ernsthafte Verbrennungen. Gemäß den offiziellen Erklärungen es Stabs der OOS betrugen die nicht kampfbedingten Verluste unter den ukrainischen Verbrechern zwei Verletzte, was der realen Lage der Dinge widerspricht. Wir wenden uns an die Verwandten der ukrainischen Soldaten, die sich in der OOS-Zone befinden, dass sie ihre möglichst schnelle Heimkehr unterstützen, damit ihnen nicht so etwas passiert, wonach sich das Kommando der BFU von ihnen lossagen wird.


de.sputniknews.com:
Iran: Alliierte verlockten Trump zu Ausstieg aus Nuklearabkommen
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat am Dienstag den Verbündeten von Donald Trump vorgeworfen, den US-Präsidenten zum Ausstieg aus dem Atomdeal mit Teheran verleitet zu haben.
Sarif behauptete auf Twitter, dass Trumps nationaler Sicherheitsberater, John Bolton, sowie der israelische Ministerpräsident, Benjamin Netanjahu, bereits ein Abkommen aus dem Jahr 2005 vernichtet hätten, indem sie auf Irans völlige Einstellung der Urananreicherung bestanden hätten.
„Jetzt haben sie Donald Trump mit derselben Wahnvorstellung dazu gebracht, den JCPOA zu vernichten“, erörterte Sarif.
Zuvor hatte der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, verlautbart, dass die bereits gegen den Iran verhängten Sanktionen erst der Beginn der Strafmaßnahmen seien, die Washington ergreifen wolle, um Teheran von seinem Atomprogramm abzubringen.
Die Führung in Teheran hatte am Sonntag angekündigt, Uran wieder je nach Bedarf auf fünf bis 20 Prozent anzureichern, wobei nach dem Wiener Abkommen eine Anreicherung auf maximal 3,67 Prozent zugelassen ist. Dieser Schritt kann als eine Reaktion auf das Vorgehen der USA, die seit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen schwere Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, gewertet werden.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen dreimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade, des Kriegsverbrechers Wojtschenko, Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Debalzewo wurden auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade. des Kriegsverbrechers Garas, Losowoje und Kalinowka mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Trotz der erfolgten Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja befinden sich in diesem Abschnitt weiter Soldaten aus der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Ursache ihrer Anwesenheit die Durchführung des zuvor vom Kommandeur der Luftsturmtruppen Sabrodskij erteilten Befehls zur Vorbereitung militärischer Provokationen und zur Schaffung eines Präzedenzfalls ist, um dann die Einheiten auf die zuvor eingenommenen Positionen zurückzuführen.
Die Fälle von Anwesenheit ukrainische
r Soldaten in der demilitarisierten Zone werden auch vom offiziellen OSZE-Bericht bestätigt.
Weiterhin stationiert die ukrainische Seite schwere Technik in Wohngebieten von Ortschaften auf von ihr kontrolliertem Territorium.
In Trjochisbjenka wurde die Stationierung von drei Panzertransportern bemerkt, und in Gejewka sind vier Schützenpanzer stationiert. Ein weiteres Mal rufen wir die Einwohner des von der Ukraine besetzten Territoriums des Donbass auf, keine Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur zuzulassen und alle entdeckten Fälle den OSZE-Beobachtern mitzuteilen.
Um das Vorhandensein von durch die Minsker Vereinbarungen verbotener Militärtechnik zu verheimlichen, führen die BFU weiter Maßnahmen zur Funkunterdrückung der Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission durch. Ein weiterer solcher Fall wurde im Gebiet von Trjochisbjenka festgestellt.
Aber der erfinderischste Kommandeur in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ bezüglich der Behinderung der Beobachter ist der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko. Auf seinen Befe
hl hin beobachten Soldaten des 2. Bataillons unter Verwendung von Drohnen ständig die Bewegungen der Mitarbeiter der Mission sowie die tägliche Aktivität auf ihrer Basis in Popasnaja.
Wir schließen nicht aus, dass die so erhaltenen Videos und Fotos vom ukrainischen Kommando zur Diskreditierung der Mission verwendet werden.
Von einer unser
er Quellen sind Informationen über einen Vorfall mit Soldaten des 8. Spezialregimens „Asow“ der Nationalgarde der Ukraine eingegangen.
Am 8. Juni haben Soldaten aus einer kompanietaktischen Gruppe des Regiments sich mit einem KAMAS-Fahrzeug im Gebiet von Nowoluganskoje bewegt und sind auf eine unbekannte Sprengeinrichtung geraten. In
folge der Detonationen wurden drei Soldaten von „Asow“ unterschiedlich schwer verletzt.
Während der Arbeit einer Kommission aus dem Stab der Nationalgarde,
die die Ermittlung durchführte, wurde festgestellt, dass der Kommandeur der nationalistischen Einheit vor seiner Abfahrt im Stab der 30. Brigade eine veraltete Karte von Minenfeldern erhalten hatte, auf der die neu installierten Minen nicht eingetragen waren. Während der Ermittlung zu diesem Fall neigte die Kommission zu der Version einer vorsätzlichen Verheimlichung der richtigen Informationen gegenüber dem Kommando der Nationalgarde.


de.sputniknews.com:
Moskau: Sanktionen werden MiG-35-Lieferungen an Indien nicht verhindern
Der Gesamtwert der indischen Rüstungsaufträge für russische Waffen und Militärtechnik beläuft sich nach Informationen des russischen Dienstes für militärtechnische Kooperation auf 14 Milliarden US-Dollar.
Die Rüstungstechnik sei einer der wichtigsten Bereiche der russisch-indischen Zusammenarbeit, sagte der Vizechef der Behörde, Wladimir Droschschow, am Dienstag vor Journalisten.
Der Sanktionsdruck werde die Teilnahme Russlands an den indischen Rüstungsausschreibungen nicht verhindern, betonte Droschschow. Sollte Russland eine solche Ausschreibung gewinnen, werde es unter anderem 110 Kampfflugzeuge an Indien liefern können.
„Die Sanktionen bringen niemandem etwas Gutes“, betonte Droschschow. „Alle sind sich darüber im Klaren. Deshalb sind wir gezwungen, unter dem Sanktionsdruck nach Umwegen zu suchen. Wir sind den indischen Partnern dafür dankbar, dass sie Bemühungen in dieser Richtung anstellen“.
Zuvor hatte das russische Flugzeugbauunternehmen MiG bekanntgegeben, dass die Mehrzweckkampfflugzeuge des Typs MiG-35, die an der Ausschreibung der indischen Luftwaffe teilnehmen, Neu-Delhi 20 Prozent billiger kämen, als ähnliche Kampfflugzeuge aus anderen Ländern.
S-400-Lieferungen können 2020 starten
Die Lieferungen der Flugabwehrraketensysteme S-400, die im Oktober 2018 vereinbart wurden, können laut dem russischen Beamtem bereits Ende 2020 oder Anfang 2021 beginnen, falls Indien die erste Zahlung bis Ende des Jahres tätigen werde. In diesem Fall könnten die S-400-Lieferungen bis 2025 abgeschlossen werden.
Die Tatsache, dass Indien trotz deutlichen Widerstands von Seiten der USA russische Flugabwehrsysteme gewählt habe, beweise ihre Einzigartigkeit, hob Droschschow hervor.
„Wir haben eine ziemlich große Anzahl von Anfragen zur Lieferung dieser Systeme – nicht nur an die Türkei, Indien und China, sondern auch an andere Länder. Ich kann mit Sicherheit bestätigen, dass die Charakteristika der Systeme S-400 die der Analoga aus den USA und anderen Ländern übertreffen“, so Droschschow weiter.
U-Boote gemeinsam bauen und mit „Brahmos“-Marschflugkörper ausrüsten
An der Ausschreibung der indischen Marine, die sechs U-Boote erwerben wolle, nehme Russland mit U-Booten des Projekts 636 „Warschawjanka“ und „Amur-1650“ teil, verriet Droschschow. Dabei biete Moskau keinen Lizenzbau an, sondern eine gemeinsame Produktion:
„Wir haben Indien vorgeschlagen, dieses U-Boot auf Grundlage unseres Projekts „Amur -1650“ zu bauen. Unser Angebot unterscheidet sich vorteilhaft von jenen, die von anderen Partnern vorgelegt werden. Wir bieten keinen Lizenzbau an, wir schlagen vor, das U-Boot gemeinsam zu projektieren und das Fertigungsmuster gemeinsam zu bauen.“
Darüber hinaus biete die russische Seite an, die Submarinen mit Seezielflugkörpern des Typs BraMos auszurüsten.
„Aussichtsreiche Projekte“
Russland sei an langfristigen Projekten interessiert, deshalb unterstütze es das Programm „Make in India“, das Unternehmen dazu animieren soll, ihre Produkte in Indien herzustellen: „Zurzeit arbeiten wir mit indischen Kollegen an möglichen Projekten zur Zusammenarbeit. Vor kurzem hatten wir eine Sitzung der Arbeitsgruppe für Kundenservice“.
Es gebe aussichtsreiche Projekte zur Schaffung von Joint Ventures, sagte Droschschow. Unternehmen zur Produktion von Hubschraubern Ka-226 beziehungsweise des Sturmgewehrs Kalaschnikow seien geschaffen worden; die russisch-indische Firma BrahMos habe sich bereits gut bewährt.
Zudem würden die beiden Länder ein Regierungsabkommen über die Produktion der Bestandteile für Militärtechnik in Indien vorbereiten. Das Abkommen solle die Übergabe von Technologien und Ausrüstungen ermöglichen und alle Bereiche der rüstungstechnischen Zusammenarbeit einschließen, nämlich Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer, Flugabwehr und Marinetechnik einschließlich der Flugzeugträger „Vikramaditya“.
Diese Kooperation sehe eine Übergabe aller Technologien an den indischen Partner vor, betonte Droschschow.


Dnr-online.ru: Entsprechend dem Erlass des Oberhaupts der DVR vom 4.7.19 Nr. 214 wurden die
Versicherungsleistungen im Falle von Arbeitsunfällen und Berufserkrankungen um 38% erhöht. Die Erhöhung erfolgt automatisch. Die durchschnittlichen Versicherungszahlungen pro Empfänger erhöhen sich von 3380 auf 4650 Rubel. Insesamt betrifft dies mehr als 38.000 Personen.
Dies ist die erste Erhöhung seit 2015.


de.sputniknews.com: „Aus Respekt vor Georgischem Volk“: Putin will keine Sanktionen gegen Tiflis
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich bezüglich der anhaltenden Spannungen mit Georgien, die durch eine Hassrede am vergangenen Wochenende gegen ihn persönlich und die Russen bei einer Livesendung im georgischen Fernsehen zusätzlich verstärkt wurden, gegen die Verhängung von Sanktionen gegen Tiflis ausgesprochen.
„Das würde ich aus Respekt vor dem georgischen Volk nicht tun“, erklärte der Staatschef gegenüber Journalisten bei einem Arbeitsbesuch im russischen Jekaterinburg am Dienstag.
Zu dem Vorschlag, ein Strafverfahren gegen den für die obszöne Hasstirade verantwortlichen TV-Moderator einzuleiten, sagte Putin:
„Zu viel Ehre (für den Mann – Anm. d. Red.), um irgendwelche Strafverfahren gegen ihn einzuleiten. Soll er weiterhin senden.“
Zuvor hatte die russische Staatsduma die Möglichkeit in Betracht gezogen, restriktive Wirtschaftsmaßnahmen aufgrund russlandfeindlicher Aktionen in der ehemaligen Sowjetrepublik gegen Tiflis zu ergreifen. Die Parlamentarier unterbreiteten der Regierung den Vorschlag, die Zweckmäßigkeit der Anwendung von Wirtschaftssanktionen gegen Georgien zu prüfen und einen entsprechenden Aktionsplan dem Präsidenten vorzulegen.
Grund für die weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis war eine obszöne Hassrede gegen die Russen und Präsident Putin in einem georgischen TV-Sender am vergangenen Sonntag.
Der georgische TV-Moderator Georgi Gabunija hatte mit seiner derben Verleumdungstirade allerdings nicht nur Empörung in Russland, sondern auch heftige Proteste im eigenen Land ausgelöst.
Kurz nach der Ausstrahlung der Hassrede gingen hunderte Menschen in der Hauptstadt Tiflis auf die Straßen, um gegen die Aussagen des Moderators zu demonstrieren und von dem verantwortlichen TV-Sender „Rustavi 2“ die Entlassung des Mannes fordern. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Gebäude des Senders und bewarfen es mit Besen, Flaschen und Eiern. Zudem kündigten einige Kameramänner von „Rustavi 2“ bei den Protesten demonstrativ ihre Jobs.
Auch die georgische Präsidentin, Salome Surabischwili, Premierminister Mamuka Bachtadse sowie das Außenministerium des Landes verurteilten die Äußerungen Gabunijas.
Die politischen Auswirkungen der besagten Livesendung sind gegenwärtig noch nicht genau abzusehen. Nach der Aussage des russischen Staatschefs bezüglich der Georgien-Sanktionen hieß es aus der Staatsduma, dass man vorläufig nicht plane, sich von der Idee der Wirtschaftssanktionen komplett zu verabschieden. Allerdings werde man diesbezüglich die Meinung Putins miteinbeziehen.


lug-info.com: Der oberste Gerichtshof der LVR hat einen Einwohner von Stachanow, Nikolaj Polosow, zu 12 Jahren Freiheitsentzug wegen Landesverrats verurteilt. Dies teilte das Staatssicherheitsministerium der LVR mit.
Während der Ermittlungen, die das MfS aufgenommen hatte, wurde festgestellt, dass Polosow einem ausländischen Staat bei Tätigkeiten unterstützt hat, die gegen die Sicherheit der LVR gerichtet waren.
Polosow wurde von Mitarbeitern des SBU angeworben, auf deren Anweisung hin er durch Betrug seinen Kameraden in der Volksmiliz Wassilij Krjata auf ukrainisches Territorium brachte. Er wurde dort festgenommen und verurteilt. Dafür erhielt Polosow 4700 Griwna (11.727 Rubel).
Eine weitere Aufgabe des Agenten ukrainischer Spezialdienste war das Eindringen in die Reihen der Volksmiliz der LVR, um Informationen militärischen Charakters zu sammeln und weiterzugeben.


abends:

de.sputniknews.com: Großbritannien und Frankreich sollen zusätzliche Militärs nach Syrien schicken – Medien
Großbritannien und Frankreich haben offenbar zugestimmt, zusätzliche Kräfte nach Syrien zu schicken. Damit sollen die US-Soldaten ersetzt werden, die der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, abziehen will, schreibt das Magazin „Foreign Policy“ unter Berufung auf Quellen.
Ein Beamter der US-Administration soll gegenüber dem Magazin bestätigt haben, dass Großbritannien und Frankreich die Zahl ihrer Militärs „gering erhöhen“ würden: nämlich um zehn bis 15 Prozent. Bei London und Paris handelt es sich um Einzelpartner Washingtons, die immer noch Bodentruppen in Syrien haben.
Andere Länder werden laut dem Magazin möglicherweise auch eine „kleine Truppenzahl“ nach Syrien schicken. Allerdings werden die Vereinigten Staaten dafür „zahlen müssen“.
Italien, Balkan- und baltische Länder: Truppenentsendeng möglich
Neben Großbritannien und Frankreich soll bald auch Italien eine Entscheidung treffen, ob es zusätzliche Kräfte nach Syrien schicken werde. Darüber hinaus werden mehrere Balkan- und baltische Staaten „fast sicher“ Militärs entsenden: eine „kleine Anzahl von Soldaten“ aus jedem Land, so das Portal.
Die Vereinigten Staaten sind demzufolge „im Großen und Ganzen enttäuscht“ über die Versuche, von der Gewährung zusätzlicher Ressourcen für den Kampf gegen IS-Gruppen in Syrien ihre Verbündeten zu überzeugen. Weder die genaue Zahl der zusätzlichen Militärs noch die Zeitrahmen für ihre Stationierung seien bekannt.
Seibert: BRD schickt keine Bodentruppen nach Syrien
Der deutsche Regierungssprecher, Steffen Seibert, teilte am Montag mit, dass Berlin es „ins Auge“ fasse, seine bisherigen Maßnahmen im Rahmen der Anti-IS-Koalition fortzuführen. Dazu zählen allerdings „bekanntlich keine Bodentruppen“.
Seibert betonte dabei, die Bundesregierung wolle nur die bisherigen militärischen Beiträge zur Anti-IS-Koalition – „Tornado“-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und Ausbilder im Irak – fortführen.
US-Appell an Deutschland
Der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, hatte zuvor die Bundesregierung um Unterstützung der von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) im Nordosten des Landes mit Bundeswehr-Kräften gebeten. Konkret geht es um den Einsatz von Ausbildern, Logistikern und technischen Spezialisten.
Donald Trump hatte im Dezember den Abzug von rund 2000 amerikanischen Soldaten aus Nordost-Syrien angekündigt. Dort unterstützen sie die oppositionelle Miliz SDF, deren Kämpfer im März die letzte Hochburg der IS-Terroristen in Syrien eingenommen hatten. Dennoch sind Dschihadisten weiterhin aktiv – nun im Untergrund.
Inzwischen hieß es aber aus Washington, man wolle doch bis zu 400 Soldaten in Nordost-Syrien lassen, damit sich die Situation in den Kurdengebieten stabilisiert. Dabei soll es außerdem um Unterstützung der US-Verbündeten aus der Anti-IS-Koalition gehen.


de.sputniknews.com: Iran-Atomstreit: EU-Staaten fordern Teheran zu Vertragstreue auf
Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran in einer gemeinsamen Erklärung mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zur Einhaltung des internationalen Atomabkommens aufgefordert, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag.
Damit reagierten Bundesaußenminister Heiko Maas und seine Kollegen auf die jüngsten Aussagen der iranischen Führung bezüglich der Uran-Anreicherung.
Am Sonntag hatte der Iran erklärt, er wolle sich nicht mehr an seine im Wiener Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Verpflichtungen halten. Der Grund sei, dass die anderen Teilnehmer der sogenannten Joint Commission (ein Gremium, dessen Vertragsstaaten Fragen der Umsetzung und der Auslegung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe erörtern – Anm. d. Red.) die Forderungen Teherans in Bezug auf seine wirtschaftlichen Interessen innerhalb von 60 Tagen nicht erfüllt hätten. Daher werde sich der Iran nicht mehr an das erlaubte Limit halten und die Urananreicherung je nach Bedarf erhöhen.
Insgesamt kann die gegenwärtige Vorgehensweise Teherans auch als Reaktion auf die Handlungen der USA gewertet werden, die seit ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen schwerwiegende Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt hatten.
Die EU-Politik scheint jedoch das Vorgehen der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit der iranischen Atom-Problematik sowie die daraus resultierende Besorgnis Teherans auszuklammern und akzentuiert die eigene Strategie offenbar auf die Handlungen der iranischen Führung.
So lautet die besagte EU-Erklärung diesbezüglich, dass der Iran derzeit mehrere seiner Verpflichtungen nicht mehr einhalte und begonnen habe, Uran über die im Abkommen festgelegte Höchstgrenze hinaus anzureichern. Dies sei Anlass für tiefe Besorgnis.
Wenn Teheran wie zuletzt bekräftigt am Atom-Abkommen festhalten wolle, müsse es auch dementsprechend handeln und diese Schritte zurücknehmen.
„Wir rufen alle Seiten auf, sich verantwortungsbewusst darum zu bemühen, die fortdauernden Spannungen im Zusammenhang mit Irans Nukleartätigkeiten abzubauen“, heißt es am Schluss der Erklärung.
Um die Streitfragen zu klären, soll nach dem Willen der EU-Staaten nun umgehend eine Sitzung der „Joint Commission“ einberufen werden.

 

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