Presseschau vom 02.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Bundesverfassungsschutz stuft RT und Sputnik als Gefahren ein – russischer Abgeordneter kommentiert
Der Vizechef des Außenausschusses des russischen Unterhauses, Alexej Tschepa, hat den Bericht des Bundesverfassungsschutzes kommentiert, der die Medien Sputnik und RT als für Deutschland wichtigste Gefahren eingestuft hat.
Zuvor hatte die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, geäußert, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe den TV-Sender RT Deutsch und die Nachrichtenagentur Sputnik den Neonazis und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gleichgestellt, indem es die russischen Medien in die Liste der wichtigsten Gefahren aufgenommen habe.
„Wir hören das bereits jahrelang, dass Sputnik und RT allerlei Sünden vorgeworfen werden“, sagte Tschepa. „Wenn sie bestimmte Informationen mitteilen, die sich von denen der (westlichen – Anm. d. Red.) Medien unterscheiden, gilt das schon als Provokation“.
Die russischen Medien würden oft haltlos, ohne jegliche Erläuterungen gebrandmarkt, fügte er hinzu: „Schuld – und Schluss damit, ohne Erörterungen, einfach weil ihr nicht so sprecht, wie wir das wollen“, so Tschepa.
Vergangene Woche hatten das Bundesinnenministerium und das BfV einen Bericht für das Jahr 2018 vorgelegt, in dem sie Russland vorwarfen, „auf vielfältigen Wegen pro-russische Propaganda und Desinformation“ zu verbreiten.
Moskau baue seine mediale Präsenz in Deutschland aus. Die staatlichen Unternehmen würden sich als unabhängige Medien tarnen, um ihre „Zugehörigkeit zum russischen Staat zu verschleiern und die Öffentlichkeit auf subtile Weise zu beeinflussen”, hieß es. Als die wichtigsten Akteure wurden der Sender RT Deutsch sowie die Nachrichtenagentur Sputnik genannt.
Die Autoren des Berichts erachten die Tätigkeit russischer Medien in Bezug auf Deutschlands Innenpolitik als unter anderem auf die „Schwächung der Position der Bundesregierung und ihre Rolle als Befürworterin einer Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland“ gerichtet.
„Bei deutschen Gesprächspartnern vertreten Angehörige der russischen Dienste offensiv Positionen des Kremls, werben um Verständnis für die russische Politik und versuchen, ihr Gegenüber als Multiplikator zur Verbreitung russlandfreundlicher Sichtweisen und Narrative zu gewinnen“, heißt es im Bericht.
Darüber hinaus erwähnte der Vortrag die Berichterstattung von RT und Sputnik in Bezug auf die letztjährige Vergiftung des Ex-GRU-Agenten Sergej Skripal und seiner Tochter in Salisbury. Das Vorgehen der Medien bezeichneten die Autoren als Teil einer „internationalen russischen Kampagne“, die „Zweifel säen“ und den „Verdacht ablenken“ sollte. Der Westen macht seit über einem Jahr Russland für die Vergiftung verantwortlich, Moskau weist jedoch die Vorwürfe als grundlos zurück.
Die RT-und Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan hat die Vorwürfe des BfV zurückgewiesen. Der TV-Sender RT habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass er ein staatliches Medium sei, er habe immer als ein vom russischen Staat finanziertes russisches Medium gearbeitet, sagte sie.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Kalinowka, Prischib und Molodjoshnoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Juli 3:00 Uhr bis 2. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 35.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka), Mineralnoje, Spartak, Jasinowataja, Flughafen (Volvo-Zentrum), Shabitschewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Dokutschajewsk, Dsershinskoje, Kominternowo, Leninskoje, Oktjabrj, Katschkarskoje, Sachanka.
Infolge des Beschusses im Süden der Republik wurden folgende Häuser und Infrastrukturobjekte beschädigt:
Krasnoarmejskoje:
Soja-Kosmodemjanskaja-Straße 2 (Wirtschaftsgebäude beschädigt);
Kominternowo:
– Tschernjachowskij-Straße 18 (Dach und Wirtschaftsgebäude beschädigt);
– das Gebäude der Dorfverwaltung (Dach, Fensterverglasung, Wände wurde von Splittern durchschlagen);
– Pobeda-Straße (eine Stromleitung ist beschädigt, die Straße hat keinen Strom).
Dsershinskoje:
– Warasarawaja-Starße 12 (ein Haus geriet in Brand).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 501.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 524.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Ausgewiesener deutscher Botschafter darf nach Venezuela zurück
Die venezolanische Regierung hat dem deutschen Botschafter Daniel Martin Kriener erlaubt, nach Caracas zurückzukehren. Das gab das Außenministerium des Landes am Montag auf seiner offiziellen Seite bekannt.
Zwischen den Regierungen der beiden Staaten gab es demzufolge Kontakte verschiedener Art. Danach sei der Normalisierungsprozess der diplomatischen Beziehungen zwischen Caracas und Berlin eingeleitet worden.
„Infolgedessen hat der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, sich entschlossen, den Inhalt der Mitteilung vom 6. März 2019 zu annullieren, worin der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland zur Persona non grata erklärt wurde“, so das venezolanische Außenamt.
Die deutsche Seite habe die Rückkehr von Daniel Martin Kriener ins südamerikanische Land beschlossen, um „in Übereinstimmung mit den Prinzipien der internationalen Kooperation“ eine beiderseitige Agenda zu erarbeiten.
Im März hatte das venezolanische Außenministerium dem deutschen Botschafter Daniel Martin Kriener vorgeworfen, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen, und ihn zur unerwünschten Person erklärt. Der Diplomat musste Venezuela verlassen.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, Juan Guaido, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaido umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach. …


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 4:55 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung Alexandrowka mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Infolge des Beschusses erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1982, wohnhaft Roborowskij-Straße 10, zahlreiche Splitterverletzungen am Weichgewebe, an den Gliedmaßen und am Hals.
Der Verletzte wurde in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 eingeliefert. Der in Alexandrowka verletzte Mann befindet sich nach einer vierstündigen Operation in ernstem Zustand.


Dan-news.info: Die Mindestrente in der DVR steigt wie bereits angekündigt ab 1.7.19 auf 4000 Rubel. Ein entsprechender Erlass des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin wurde heute veröffentlicht. Bisher beträgt die Mindestrente 3194 Euro, zuletzt war sie am 1.7.18 um 10 Prozent erhöht worden.
Ebenfalls wie angekündigt wurden die Löhne der Staatsangestellten um 20% erhöht.
Erhöhungen gibt es auch bei allen Arten von Sozialzahlungen.


de.sputniknews.com:
Heftige Überschwemmungen in Sibirien: Zahl der Todesopfer und Vermissten steigt weiter
Die Zahl der Toten bei den Überschwemmungen im südsibirischen Gebiet Irkutsk ist laut aktuellen Angaben der regionalen Notdienste auf 14 gestiegen.
Zuvor wurden zwölf Todesopfer und neun Vermisste gemeldet. Laut den jüngsten Angaben wurden insgesamt 181 Menschen, darunter auch 38 Kinder, in Krankenhäuser gebracht. Medizinische Hilfe bekamen knapp 1300 Betroffene. Derzeit ist das Schicksal von 13 Menschen, darunter auch von einem Kind, nicht bekannt. Aus gefährlichen Zonen wurden etwa 2600 Menschen, darunter knapp 600 Kinder, evakuiert.
Durch den Regen trat in mehreren Flüssen das Wasser über die Ufer. Dutzende Ortschaften waren davon betroffen.
Am Samstag landete dort der russische Präsident, Wladimir Putin, und kündigte rasche Hilfe an. Der Kremlchef besuchte die Region auf dem Rückweg vom G20-Gipfel in Japan.
Derzeit verringert sich der Wasserstand in den Flüssen. Spezialisten wurden ins Gebiet Irkutsk geschickt, um die betroffenen Territorien zu desinfizieren sowie die biologische Lage sowie die Lage der Natur in der Region zu analysieren:
Aus der Region Nowossibirsk werden den Einwohnern der Irkutsker Region nun Tankwagen mit Trinkwasser gebracht.


Wpered.su: Donezker Kommunisten übergaben Bedürftigen Lebensmittelpakete von der KPRF
Im April sandte die KPRF den 79. humanitären Konvoi in den Donbass. Daraus wurden 65 Lebensmittelpakete in die Parteiorganisation der KP der DVR im Petrowskij-Bezirk von Donezk übergeben, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
„Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation unterstützt den Donbass, sie hat als erste auf unsere Not reagiert. Es wurden schon viele Konvois mit humanitärer Hilfe geschickt, die unsere unsere Menschen sehr dringend benötigen. Aus dem letzten humanitären Konvoi der KPRF haben wir, die Kommunisten des Petrowskij-Bezirks von Donezk, 65 Lebensmittelpakete erhalten, die wir an soziale nicht geschützte Kategorien von Bürgern übergeben haben. Ich möchte den russischen Kommunisten für die Hilfe für das Volk des Donbass danken“, sagte die erste Sekretärin der Organisation der KP der DVR im Petrowskij-Bezirk Nelli Taraban.
In erster Linie erhielten Veteranen, Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges sowie Soldaten, die während des derzeitigen Krieges im Donbass Behinderungen erlitten, diese Hilfe. Weiterhin wurden Lebensmittel an Familien von Kindern der Schule Nr. 103 (Siedlung Luganskoje) übergeben, die an der Kontaktlinie liegt. Lebensmittelpakete erhielten auch diejenigen, deren Häuser infolge von Kriegshandlungen zerstört wurden.


nachmittags:

dnr-online.ru: Entstörbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energieversorgungsgesellschaft“ haben die Stromversorgung der Einwohner im Petrowskij-Bezirk von Donezk, die durch nächtlichen Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine unterbrochen worden war, wieder in Betrieb genommen. Um 11:04 Uhr war der gesamte Petrowskij-Bezirk wieder mit Strom versorgt.


de.sputniknews.com:
USA erwägen weitere milliardenschwere Strafzölle gegen EU
Das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer hat am Montag auf seiner offiziellen Seite eine Liste mit weiteren EU-Gütern vorgelegt, deren Verzollung die Vereinigten Staaten erwägen.
Bei den vorgeschlagenen Einträgen auf die Liste handelt es sich demzufolge um EU-Güter im Wert von rund 4 Milliarden Dollar (3,5 Milliarden Euro). Darunter sind Lebensmittel wie Fleisch, Käse und Whisky sowie andere Güter wie etwa Gusseisenrohre.
Erweiterung bereits bestehender Liste
Diese Zölle sollen zu einer bereits am 12. April veröffentlichten Liste mit EU-Produkten im Wert von ungefähr 21 Milliarden Dollar (18,5 Milliarden Euro) hinzukommen. Am 5. August soll zur Erweiterung der Einfuhrschranken eine öffentliche Anhörung in Washington stattfinden.
Laut den Vereinigten Staaten sollen die neuen Zölle auf Waren aus der Europäischen Union als Antwortmaßnahme auf die Subventionierung des eigenen Flugzeugbaus durch die EU angesehen werden.
In dem bei der Welthandelsorganisation (WTO) ausgetragenen und seit Jahren andauernden Streit über illegale Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus hatten die USA beim Gremium Strafzölle bereits beantragt. Die EU hatte die Vereinigten Staaten allerdings in einem parallelen Verfahren ebenfalls wegen illegaler Beihilfen für den US-Konzern Boeing vor der WTO verklagt.
Verbotene US-Subventionen für Boeing
Erst Ende März hatte ein WTO-Berufungsgremium in letzter Instanz entschieden, dass Boeing weiter staatliche Hilfen erhielt – trotz eines früheren Urteils wegen verbotener Subventionen. Damit machte die Einrichtung den Weg für die Europäische Union frei, ebenfalls Vergeltungsschritte zu ergreifen.
Auf Washingtons Drohungen reagierte die EU mit einer Liste von US-Produkten, die im Gegenzug mit Zöllen belegt werden könnten. In Erwägung wurden Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Wein, Reisekoffer und Spielkonsolen gezogen.


Dan-news.info: „Heute ist eine Gruppe von Journalisten, darunter des Allrussischen Radio- und Fernsehsenders und des Pressedienstes der Volksmiliz der Republik, in Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk unter Mörserfeuer geraten“, erklärte die Leitung der Volksmiliz.
Verletzt wurde niemand.
Das Feuer wurde gegen 14:20 Uhr eröffnet.


Dnr-online.ru: „Die Stadtverwaltung von Gorlowka tut das Maximum dessen, was sie tun kann. Wir sorgen für Kontakte zwischen verschiedenen Fonds der RF und nicht nur dort, die bereit sind, Erholung für unsere Kinder zu organisieren. In dieser Sommersaison bringen wir mehr als 500 Kinder nach Anapa, auf die Krim und nach Weißrussland. Im ganzen Jahr beträgt diese Zahl 2500.
Wir organisieren Kontakte, helfen Dokumente zu beantragen und schicken die Kinder zur Erholung. Und das Wichtigste ist, dass wir solche Menschen finden, die bereit sind, unseren Kindern zu helfen. Und sie tun das mit großem Vergnügen“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.


ukrinform.ua:
Konferenz „Reformen in der Ukraine“ beginnt heute in Toronto
Im kanadischen Toronto beginnt am 2. Juli die Konferenz zum Thema „Reformen in der Ukraine“.
Wie das Finanzministerium der Ukraine mitteilte, wird die Finanzministerin Oxana Markarowa vom 2. bis 4. Juli an Podiumsdiskussionen teilnehmen und eine Reihe von Treffen mit ausländischen Partner durchführen. Die ukrainische Delegation an der Konferenz leitet der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij.
Die Konferenz wurde durch die Regierung der Ukraine ins Leben gerufen. Sie ist ein Ausdruck der Bereitschaft des Landes für Reformen und für die Nutzung ausländischer Erfahrung für ihre Umsetzung. Laut der Finanzministerin ist die Veranstaltung in Toronto schon die dritte Konferenz. Sie dient als Indikator für die Unterstützung der Ukraine in der Welt.
Nach Angaben des Ministeriums werden an der Konferenz etwa 300 Partner der Ukraine erwartet, darunter Delegationen aus 37 Ländern und von 9 internationalen Institutionen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 02.07.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 100 Artilleriegranaten, davon 73 des Kalibers 152mm, sowie 148 Mörsergeschosse, davon 71 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer Poljakows aus der 53. Brigade Krutaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 57., 24. und 35. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Mischantschuk, Guds und Palas Jasinowataja, Mineralnoje, Shabitschewo, Spartak, Alexandrowka, Trudowskije, Dokutschajewsk und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120- und 82mm-rsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 36. und 40 Bande auf Befehl der Kriegsverbrecher Gnatow und Lawrienko, die zum Zweck der Sabotage des friedlichen Dialogs bei der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk ausgegeben wurden, die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje und Katschkarsokoje mit 152- und 122mm-Artillerie sowie Oktjabrj, Krasnoarmejskoje, Dsershinskoje und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 35.
In
folge von Beschuss starb einer unserer Verteidiger und drei wurden verletzt. Wir bringen ihren Familien gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Heute erlitt in folge des Einsatzes von 120mm-Mörsern auf Trudowskije durch die Terroristen von Guds 24. Bande ein Zivilist, geb. 1982, wohnhaft in der Roborowskij-Straße Splitterverletzungen. Der Verletzte wurde in ernstem Zustand in das Krankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert.
Außerdem wurden Wohnhäuser in Trudowskije in der Roborowskij-Straße 10 und der Krasnaja-Straße 20, in Kominternowo in der Tschernjachowskij-Straße 18 und 19 und der Achmatow-Straße 27 sowie in Dsershinskoje in der Wartasarow-Straße 12 beschädigt.
Alle Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Der Unwille der Volksmiliz, sich den ukrainischen Terroristen anzupassen und das Feuer mit verbotenen Waffen zu erwidern, stört die Pläne des Kommandos der OOS zur Sabotage der Friedensverhandlungen bei der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk stark.
In der letzten Woche haben die Straftruppen der BFU methodisch provokativ
en Artillerie- und Mörserbeschuss auf Ortschaften der Republik konzentriert, aber da sie das Beabsichtigte nicht erreichten und offensichtlich die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen durch uns für eine Schwäche hielten, versuchten sie Aufklärung durch Kampf in südlicher Richtung durchzuführen. Im Ergebnis eines dreisten Ausfalls wurde eine Gruppe von Diversanten aus der 36. Brigade von unseren Verteidigern abgewehrt und zog ab, wobei sie Verluste von vier Toten und sechs Verletzten hatten.
Die Probleme des Kommandos der OOS
seinerseits, die mit dem Fehlen der erwarteten aggressiven Handlungen der Volksmiliz verbunden sind, haben die ukrainische Seite gezwungen sie zu fälschen.
So wurde uns bekannt, dass
dass zur Inszenierung einer Detonation, angeblich eines medizinischen Fahrzeugs des Typs „Hummer“ der BFU, ein Antipanzermörsergeschoss und eines der defekten militärischen Fahrzeuge des Typs „Hummer“ der 36. Brigade verwendet wurden, bei dem man nicht einmal die Zeit gefunden hat, die Einrichtung für ein großkalibriges Maschinengewehr zu demontieren. Dabei haben die Ausführenden dieser Inszenierung sich nicht darum gekümmert, aus den veröffentlichten Fotos ein widersprüchliches Fragment herauszuschneiden, das direkt darauf hinweist, dass das Fahrzeug zur Militärtechnik gehört. Man muss kein Spezialist der Extraklasse sein, um die Absurdität der vorgestellten Materialien zu begreifen, in denen bei einem angeblich mit einer Antipanzlenkrakete beschossenen Fahrzeug Getriebe und Räder fehlen.
Außerdem kommen nach Informationen einer Quelle aus dem Stab der OOS die veröffentlichten Namen der angeblich in
folge dieses Inszenierung getöteten Personen nicht in den Listen der offiziellen Verluste in den letzten 24 Stunden vor.


de.sputniknews.com:
Dänemark kann Bau von Nord Stream 2 bremsen
Natalia Pawlowa
Dänemark kann eine fristgerechte Fertigstellung der Gaspipeline verhindern, wenn es die Baugenehmigung für die Verlegung der Pipeline durch dänisches Gewässer nicht rechtzeitig erteilt. Das Land unternimmt bereits Schritte, um die Fertigstellung des Projekts aufzuschieben.
Nord Stream 2 zog den Antrag für die Route in den dänischen Hoheitsgewässern südlich von Bornholm zurück und beendete damit das mehr als zweijährige Antragsprüfungsverfahren. Dies sei eine erzwungene Entscheidung, die darauf zurückzuführen sei, dass die dänische Regierung eine ausweichende Position bezogen habe, sagte Alexej Griwartsch, stellvertretender Generaldirektor des Fonds für nationale Energiesicherheit Russlands, gegenüber Sputnik.
„Man hat ein Gesetz verabschiedet, das nachträglich die Regel für die Erteilung einer Baugenehmigung in den Hoheitsgewässern verändert hat. Dabei haben die Beamten den Antrag einfach auf die lange Bank geschoben und innerhalb von zwei Jahren überhaupt keine Schritte unternommen. Wir haben hier mit einer unverhohlenen Politisierung des Vorgangs der Genehmigungserteilung zu tun. Allerdings kann sich die dänische Energiebehörde (DEA) nicht mehr darauf berufen, dass die Entscheidung in Bezug auf zwei andere Anträge nicht getroffen werden kann, bis der erste Antrag existiert. Nun haben sie keine solche Möglichkeit.”
Nord Stream 2 konzentriert sich nun auf zwei Routen nordwestlich und südöstlich von Bornholm. Das Genehmigungsverfahren für diese beiden Routen hat gezeigt, dass alle technischen und ökologischen Voraussetzungen erfüllt werden können und eine Genehmigung nach internationalem Seerecht erteilt werden kann.
Die Fertigstellung von Nord Stream 2 könne nur die Tatsache bremsen, dass die Genehmigung nicht in den nächsten Monaten erteilt werde, erläuterte der Energieexperte.
„Für den Bau der dänischen Route ist die nötige Ausrüstung bereits vorhanden. Nach der Erteilung der Baugenehmigung werden die Bauarbeiten ein paar Wochen in Anspruch nehmen. Das Projekt muss bis Ende 2019 fertig sein. Natürlich wollen wir nicht, dass alles im letzten Moment passiert – es gibt keine bedeutsamen Hindernisse oder Bedenken in Bezug auf die technische und ökologische Sicherheit des Projektes”, unterstrich Griwartsch.
Allerdings versucht Dänemark wieder Steine in den Weg zu legen. Es gibt eine von der DEA gestellte Anfrage, eine alternative Möglichkeit südlich von Bornholm in einer ausschließlichen Wirtschaftszone zu prüfen.
„Der ganze Vorgang ist ziemlich dauerhaft und diese Route ist auch rechtlich erschwert. Es gab hier einen Gebietsstreit zwischen Polen und Dänemark, der erst im Herbst 2018 beigelegt wurde. Nun soll die Vereinbarung ratifiziert werden und in Kraft treten. Im Hinblick auf die Einstellung Polens zu Nord Stream 2 und zur russisch-europäischen Energiepartnerschaft insgesamt kann diese Situation als ein weiteres Hindernis für das Projekt genutzt werden”, meint der Experte.
Die dänische Regierung hat in den zwei vergangenen Jahren seit der Antragstellung keinen Hinweis auf eine Entscheidungsfindung gegeben. Die Rücknahme des Erstantrags ist erforderlich, um Nord Stream 2 sowie seine Aktionäre und seine europäischen Investoren aus Österreich, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden vor den Risiken zu schützen, die mit weiteren Verzögerungen und möglichen finanziellen Verlusten verbunden sind, so Nord Stream 2 in einer Mitteilung.
Die Nichtpolitisierung des russisch-europäischen rein wirtschaftlichen Projektes hat die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer gefordert. 93 Prozent der deutschen Wirtschaft spricht sich laut einer jüngsten AHK-Umfrage für dieses Projekt aus, betonte der Vorstandsvorsitzende des österreichischen Mineralölkonzerns OMV, Rainer Seele, auf einer Pressekonferenz in Moskau.
„Wir fordern, dass dieses Projekt Nord Stream 2 nicht unnötig politisiert wird, denn es wird und bleibt ein wirtschaftliches Projekt. Deutschland braucht die zusätzlichen Kapazitäten über Nord Stream 2“, so Seele.
Die US-Sanktionen, mit denen Trump den am Pipelineprojekt beteiligten europäischen Firmen (Uniper, Wintershall, OMV, Royal Dutch Shell, Engie) droht, bereiten ebenfalls Sorgen. Sie seien noch unbekannt, sollten aber schon heute in Kenntnis genommen werden. Fünf europäische Firmen – Finanzpartner dieses Projektes, haben den größten Teil dieser Pipeline schon finanziert.
„Die Pipeline liegt zu 60 Prozent schon auf dem Boden der Ostsee. Man muss fragen, welchen Sinn und Zweck hat eine solche Sanktionsmaßnahme noch? Wo wir jetzt auch wenige Monate abwarten müssen, dann ist die Pipeline vollständig gebaut. Eines ist klar: Sanktionen können nicht retroaktiv implementiert werden. Die verbleibende Restfinanzierung bei Nord Stream 2, die für uns dann von Relevanz ist, das könnte in einem solchen Szenario die Gazprom sicherlich auch allein stimmen“, so OMV-Chef Rainer Seele.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen fünfmal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade des Verbrechers Wojtschenko Prischib mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Popasnaja wurde auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade, des Verbrechers Majstrenko, Molodjoshnoje mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Debalzewo wurden auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade, des Verbrechers Garas, Logwinowo und Kalinowka mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
D
ie Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kommandeure der 14., 54. und 30. Brigade übergeben.
Wir wir zuvor mehrfach erklärt haben, behindert das Kommando der OOS weiter aktiv die Arbeiter der OSZE-Beobachter im Verantwortungsbereich der Truppenteile und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte. Neben elektronischer Unterdrückung von Leitungskanälen der Drohnen beschießen die ukrainsichen Truppen die Drohnen der Beobachter regelmäßig, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen, die in der Nähe von Wohngebieten von Ortschaften stationiert sind, zu verheimlichen.
Am 29. Juni wurde auf Befehl des Kommandeurs der 54. Brigade Majstrenko eine Drohne der OSEZ-Mission im Gebiet von Solotje mit Schusswaffen abgeschossen, sie war zuvor für Videoaufnahmen von Maßnahmen im Gebiet der
Trennung von Kräften und Mitteln in Staniza Luganskaja genutzt worden und hielt auch die Stationierung einer Haubitze „Akazija“ in der Umgebung von Wyskriwa fest.
Unsere Quellen im Stab der OOS berichten über die
Verheimlichung nicht kampfbedingter Verluste in den Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord.
Am 30. Juni schoss in Nishnetjoploje ein Soldat der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte nach der Einnahme von Drogen mit einer Maschinenpistole auf einen Kameraden, der an den Verletzungen starb. Dies wird vom Kommando traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Stab sorgfältig verheimlicht. Dabei hat der Kommandeur der Brigade Sentschenko befohlen, beim Personal die Mobiltelefone zu konfiszieren, und dem Leiter des medizinischen Dienstes wurde befohlen, de
n Verlust als Selbstmord anzugeben.
Zum Abschluss wi
ll ich an die Ereignisse vor fünf Jahren erinnern, die ohne Übertreibung die ganze Welt erschütterten, als die Luftstreitkräfte der Ukraine einen Luftschlag auf Staraja Kondraschowka bei Staniza Luganskaja verübten. Am diesem Tag, dem 2. Juli 2014, starben 12 zivile Einwohner, darunter ein fünfjähriges Kind.
Heute finden in der ganzen Republik Trauerveranstaltungen statt, nur die den Toten nahestehenden Menschen, die jetzt in diesen Ortschaften leben, können das Andenken ihrer Verwandten nicht angemessen ehren. Seit der Zeit, als Staniza Luganskaja unter die Kontrolle der ukrainischen Truppe geriet, wurde das Thema des Luftschlags, der eine ganze Straße vernichtete, geschlossen.
Wir bringen den Verwandten und Freunde
n der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck und versichern, dass wir diese Tragödie nicht vergessen werden.


de.sputniknews.com:
Fall Wyschinski: Simonjan ruft Selenski zur Freilassung des Journalisten auf
Margarita Simonjan, die Chefredakteurin der russischen Medienholding Rossiya Segodnya und des Senders Russia Today, hat in ihrem Telegram-Kanal den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski um die Freilassung des im Mai festgenommenen Chefs von RIA Novosti Ukraine, Kirill Wyschinski, gebeten.
„Morgen kann Kirill Wyschinski freigelassen werden. Der Journalist, der 413 Tage dafür absitzen musste, dass er Journalist ist. Herr Selenski, ich ersuche Sie, das zu tun”, schrieb sie in einem Beitrag auf Ukrainisch.
Wyschinskis Anwalt, Andrej Domanski, teilte am 18. Juni mit, dass das Gericht Änderungen bei Unterbindungsmaßnahmen gegen den Journalisten in seiner nächsten Verhandlung am Mittwoch dieser Woche beschließen könne.
Der russische Journalist Kirill Wyschinski befindet sich zurzeit in einem ukrainischen Gefängnis. Der ukrainische Geheimdienst SBU hatte ihn am 15. Mai 2018 vor dessen Wohnung in Kiew festgenommen und noch in der Nacht nach Cherson gebracht. Dem Journalisten werden Landesverrat und Unterstützung der selbsterklärten Republiken der Donbass-Region zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.
Der Kreml hat die Handlungen der Ukraine entschieden verurteilt und Antwortmaßnahmen versprochen. Moskau richtete eine Protestnote mit der Forderung an Kiew, die Gewalt gegen Medienvertreter einzustellen.
Während einer Gerichtsverhandlung hatte der Chef von RIA Novosti Ukraine den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, um Hilfe ersucht und erklärt, dass er sich von der ukrainischen Staatsbürgerschaft lossagen werde.
Putin nannte die Gesamtsituation beispiellos und betonte, dass der Journalist explizit wegen seiner beruflichen Tätigkeit verhaftet worden sei.
Auch der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Thomas Greminger, äußerte seine Besorgnis bezüglich der Verhaftung und Inhaftierung Wyschinskis. Greminger verwies darauf, dass alle Mitgliedsländer der OSZE die internationalen Standards der Meinungsfreiheit einhalten und sich nicht in die Arbeit der Medien einmischen sollten.
Der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Desir, forderte die ukrainischen Behörden dazu auf, die Werte der Meinungsfreiheit zu wahren und Wyschinski sofort freizulassen.


Dnr-online.ru: „Im Rahmen der gemeinsamen Arbeit des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete und der Kommission des Volkssowjets zur Kontrolle und Koordination der Aktivität in den am meisten von der militärischen Aggression der Ukraine betroffenen Bezirken wurden heute 510 Lebensmittelpakete nach Debalzewo gebracht, jedes von ihnen wiegt etwa 20 kg. In einem Lebensmittelpakete sind Fleisch- und Fischkonserven, Buchweizen, Zucker, Nudeln, Sonnenblumenöl, Grieß und andere Lebensmittel.
Diese Unterstützung erhalten wir von nicht gleichgültigen Menschen aus der RF, die uns systematisch helfen. Die Lebensmittelpakete geben wir an alleinerziehende Mütter, Kinder mit Behinderungen, Kinder ohne elterliche Fürsorge und Menschen in schweren Lebenssituationen aus. Ich will allen danken, die unserer Republik helfen und gegenüber unseren Einwohnern nicht gleichgültig sind“, unterstrich der Vorsitzende des Parlamentskommission der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jutij Pokinteliza.
Im August werden Einwohner von drei frontnahen Städten, Gorlowka, Starobeschewo und Dokutschajewsk, humanitäre Hilfe erhalten.
„Wir arbeiten in einem neuen Format, wir haben uns mit Abgeordneten zusammengetan, die im gesellschaftlichen Stab für die frontnahen Gebiete sind, und mit Parlamentariern, die für die entsprechenden Gebiete zuständig sind. Dies erlaubt es, objektiver die Probleme der Einwohner der frontnahen Territorien zu erfassen und schnell aufkommende Probleme zum Wohl unserer Republik und ihrer Bürger zu lösen“, fügte der Abgeordnete hinzu.


de.sputniknews.com: „Schauen Sie sich Russland oder China an“: Trump beklagt Weltpolizist-Rolle der USA
In einem Interview hat US-Präsident Donald Trump die Rolle der USA als Weltpolizist beklagt. Trump sprach zudem von seinem Wunsch, alle US-Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Das sei aber nicht so einfach.
In Afghanistan befänden sich nun schon seit 19 Jahren US-Soldaten – dazu hätte es aber nicht kommen sollen, so Trump.
„Ich wollte sie (US-Truppen – Anm. d. Red.) abziehen. Und wissen Sie, ich habe viele abgezogen. Wir hatten 16.000 dort. Jetzt haben wir rund 9000, was viele nicht wissen“, erklärte Trump gegenüber Fox News.
Doch der komplette Abzug sei nicht so einfach, so der US-Staatschef, da Afghanistan ja praktisch ein Labor für Terroristen sei. „Ich nenne es Harvard für Terroristen“
Aus Syrien habe er die meisten US-Truppen abgezogen, weil die Amerikaner „das Kalifat besiegt“ hätten. Es gebe kein besseres Militär auf der Welt, als das US-amerikanische. „Ich will es aber nicht zu oft einsetzen.“
„Wir haben die besten Kämpfer auf der Welt. Aber wenn man 19 Jahre da ist, wird man zu einer Art Polizeikraft. (…) Wir wollen raus“, fügte Trump hinzu.
Die USA spielten die Rolle des Weltpolizisten. „Wissen Sie, wenn Sie sich Russland anschauen, Russland überwacht nicht die ganze Welt. Russland, na ja, es überwacht Russland.“
Dasselbe gelte auch für China: „Sie sind keine Polizisten. Sie haben nicht überall ihre Truppen. Was sie haben, sind Menschen, die Mineralien aus dem Boden gewinnen.“


Lug-info.com: Aufgrund des wachsenden Bedarfs an medizinischen Spezialisten hat die Lugansker staatliche medizinische Universität die Zahl der staatlich vollständig finanzierten Studienplätze im Jahr 2019 um 10% erhöht, teilte der Rektor der Hochschule Alexandr Torba mit.
Dies betrifft die Studiengänge „Allgemeinmedizin“, wo es in diesem Jahr 400 Plätze gibt, und „Kinderheilkunde“ mit 200 Plätzen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:00 Uhr das Feuer auf Sajzewo mit Mörsern und Schützenpanzern eröffnet.
Durch Geschosstreffer entstanden Brände in folgenden Wohnhäusern: Laizis-Straße 14 und 16.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer. Genauere Informationen werden ermittelt.


abends:

lug-info.com: Heute fand in den Städten und Bezirken der Republik Trauerkundgebungen zum 5. Jahrestag des Luftschlags der ukrainischen Armee auf Staraja Kondraschewka im Staniza-Luganskaja-Bezirk statt.
Am 2. Juli 2014 wurden 12 Menschen Opfer des Luftschlags, darunter das fünfjährige Kind Iwan Jermilow und sein Vater, weitere acht kamen mit Verletzungen ins Krankenhaus, eine große Zahl der Einwohner verloren das Dach über dem Kopf. Nach eine
m Tag verbreitete das ukrainische Kommando über kontrollierte Massenmedien eine Erklärung, dass „es einen Fehler der Piloten gab“.
Kundgebungen und Aktionen fanden in Lugansk, Altschewsk, Antrazit, Brjanka, Kirowsk, Krasnodon, Krasnyj Lutsch, Lutugino, Perwomajsk, Perewalsk, Swerdlowsk, Slawjanoserbsk, Stachanow statt.



armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zum Beschuss von Sajzewo
Trotz des Regimes der Feuereinstellung und einer weiteren Runde der Verhandlungen in Minsk beschießen die ukrainischen Kämpfer weiter hartnäckig Ortschaften der Volksrepublik. Heute um 16:00 Uhr haben Kämpfer aus der 30. mechanisierten Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas Sajzewo mit Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Es muss angemerkt werden, dass die ukrainischen Kämpfer den Beschuss von einer provisorischen Feuerstellung in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur von Sajzewo durchführten und sich so hinter friedlichen Einwohnern versteckten. Infolge des Beschusses entstanden Brände an Wohnhäusern in der Lazis-Straße 14 und 16. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite, die den Erklärungen der Führung der Ukraine über ihre Unterstützung des Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass widersprechen, nicht unbeachtet zu lassen.

 

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