Presseschau vom 17.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, befinden sich heute seit 21:05 Uhr der Donezker Flughafen und Spartak und massivem Feuer der BFU. Es wird mit verschiedenen Arten von Waffen geschossen, darunter Mörser der Kaliber 120 und 82mm.
Infolge von Beschuss wurde ein Brand einer Sommerküche im Kiewskij-Bezirk von Donezk in der Baschkirskaja-Straße 70 festgestellt. Außerdem wurde heute um 17:05 Uhr durch einen direkten Treffer eines Mörsergeschosse das Dach eines Wohnhauses in der Nabereshnaja-Straße 13 in Wesjoloje beschädigt.
Informationen über Verletzte liegen derzeit nicht vor. Genauere Informationen werden ermittelt.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 16.06.2019
Heute um 21:05 Uhr haben die ukrainischen Banden aus der 57. Brigade auf Kommando des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Gebiet von Spartak und den Donezker Flughafen massiv beschossen, es wurden 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und zwei des Kalibers 82mm abgefeuert, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Abwehrgeschütze eingesetzt. Infolge der Beschießungen entstand ein Brand an einem Wohnhaus in der Baschkirskaja-Straße 70. Informationen über Verletzte werden noch ermittelt.
Wir fordern von den internationalen Organisationen, den Fall einer weiteren Verletzung der Minsker Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Truppen, der auf eine Eskalation der Kämpfer im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk und ein Scheitern der Friedensvereinbarungen gerichtet ist, festzuhalten.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Smeloje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.


de.sputniknews.com:
Beziehungen zu Russland: Steinmeier sieht „tiefe Enttäuschung” und zweifelt an „business as usual”
Zahlreiche Krisen gibt es derzeit zwischen Russland und dem Westen. Auch Deutschland ist davon betroffen und durch die Sanktionen auch maßgeblich daran beteiligt. Nun hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier seine Sicht dazu geäußert und eher negative Töne angeschlagen.
Angesichts zahlreicher Streitpunkte mit Russland schlägt Bundespräsident Frank Walter Steinmeier den europäischen Staaten vor, Russland „nüchterner und distanzierter” zu begegnen. Die Hoffnungen auf eine umfassende, zunehmend integrierte Partnerschaft hätten sich nicht erfüllt. Es herrsche gar auf beiden Seiten „eine tiefe Enttäuschung”, meinte das deutsche Staatsoberhaupt am Sonntag laut Redetext bei den Kulturanta-Gesprächen in Finnland.
Kulturanta ist die Sommerresidenz des finnischen Präsidenten, sie liegt knapp 20 Kilometer östlich von Turku. Die zweitägige Konferenz dort widmet sich der Außen- und Sicherheitspolitik, angereist sind rund 100 Teilnehmer.
„Ein sachlicheres Verhältnis, eines, das weniger stark mit Erwartungen hinsichtlich Veränderungen überfrachtet ist, könnte durchaus etwas Gutes sein. Allerdings bringt ein nüchterneres, distanzierteres Verhältnis auch Risiken mit sich”, so Steinmeier.
Insbesondere der andauernde Konflikt in der Ostukraine sowie die Krim-Problematik würden die Beziehungen weiterhin schwer belasten, meint der deutsche Präsident.
„Ich glaube nicht, dass es mit dem künftigen Russland so etwas wie ‚business as usual‘ geben kann”, so Steinmeier weiter.
Aus seiner Sicht sollte Europa angesichts der kürzlichen Verhaftung und anschließenden Freilassung des Journalisten Iwan Golunow „wachsam” sein und „Solidarität” leben.
Auch sprach er darüber, ob der Westen die Möglichkeit habe, Russland zu beeinflussen und zu verändern.
Dies sei für den Westen kaum möglich.
„Doch wir sollten uns (…) stärker bewusst machen, dass unsere eigenen Fähigkeiten, Russland zu verändern, begrenzt sind”, so Steinmeier.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Juni 3:00 Uhr bis 17. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Spartak, Alexandrowka, Donezk (Volvo-Zentrum, Flughafen), Dokutschajewsk, Wesjoloje, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Ukrainskoje, Besymennoje.
Durch Beschuss wurde ein Brand an einer Sommerküche im Kiewskij-Bezirk von Donezk in der Baschkirskaja-Straße 70 verursacht.
Infolge von Beschusses mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern sowie Abwehrgeschützen 3U-23 wurden ein Zaun und die Fensterverglasung an einem Haus im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, Grekow-Straße 111 zerstört.
Außerdem wurde durch einen direkten Treffer eines Mörsergeschosses das Dach eines Wohnhauses in der Nabereshnaja-Straße 13 in Wesjoloje beschädigt.
Unfolge des Beschusses auf das Gebiet von Sergejewka wurde ein direkter Treffer eines Geschosses auf das Dach eines Hauses mit folgendem Brand festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurde bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 329.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 91.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistikim täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Russland-Streit: NYT reagiert auf Trumps Anklage wegen Hochverrats
Nachdem die „New York Times“ über mutmaßliche digitale Angriffe amerikanischer Geheimdienste auf das russische Stromnetz berichtete, warf US-Präsident Donald Trump dem Blatt Hochverrat vor. Nun reagiert die Zeitung auf die Anschuldigung.
Solche Aussagen gegenüber den Medien seien gefährlich, und die Regierung sei mit dem Text vor der Veröffentlichung des Artikels vertraut gewesen, so die NYT.
„Es ist gefährlich, die Presse des Hochverrats zu beschuldigen. Wir haben den Artikel der Regierung vor der Veröffentlichung beschrieben. Wie unsere Aufzeichnungen belegen, gaben die Vertreter der nationalen Sicherheit von Präsident Trump an, dass kein Grund zur Sorge besteht“, schrieb die Zeitung auf ihrer Twitter-Account.
Zuvor hatte die Zeitung „New York Times“ von verstärkten Versuchen der US-Geheimdienste berichtet, Schadsoftware in Russland zu verbreiten, die dem Stromnetz des Landes große Probleme bereiten könnten. In dem Artikel beziehen sich deren Verfasser auf namentlich nicht genannte Quellen. Nach Angaben der Journalisten hätten sie über drei Monate hinweg Interviews mit ihren Quellen geführt, in denen dargelegt worden sei, wie die US-Behörden mithilfe von Computercodes das russische Stromnetz und andere Ziele infiltriert hätten.
Washington wolle Moskau damit eine klare Warnung senden, hieß es.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute Nacht um 1:15 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Kominternowo mit Artillerie eröffnet. Es wurden 14 Granaten des Kalibers 122mm abgeschossen.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an Stromleitungen festgestellt. Die Pobeda- und die Kirow-Straße haben keinen Strom.
Nach vorläufigen Informationen gab es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: China will Rohstofflieferung an US-Rüstungsfirmen begrenzen – Zeitung
China und die USA driften weiter auf einen scharfen Handelskonflikt zu. Nun droht China gar seine Lieferung von Seltenen Erden an amerikanische Rüstungsfirmen zu beschränken, berichtet die „Global Times” am Montag.
US-Hersteller von Militärgeräten dürften „wahrscheinlich mit Einschränkungen konfrontiert werden”, schreibt das Blatt.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters in diesem Zusammenhang hervorhebt, wird die Zeitung von der „People’s Daily” herausgegeben, die wiederum zur Kommunistischen Partei gehört.
China werde auch eine Liste ausländischer Verbraucher von Seltenen Erden aus chinesischer Produktion erstellen.
Die USA decken etwa 80 Prozent ihres Bedarfs an den 17 chemischen Elementen aus der Volksrepublik. Seltene Erden werden in der Rüstungsindustrie etwa für Triebwerke, Raketenlenksysteme, Satelliten und Laser benötigt, finden aber auch Anwendung in Unterhaltungselektronik und Smartphones.
Zuvor hatten bereits die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission gemeinsam mit dem Industrie- und dem Rohstoffministerium eine Studie über die Vorkommen in sieben Regionen veranlasst.
Die Behörden der Regionen – darunter der Inneren Mongolei und Jiangxi – müssten demnach Daten und Maßnahmen zu Schutz, Entwicklung und Anwendung der Materialien liefern.
Chinas Staatsmedien hatten bereits Ende Mai wegen des Handelskonflikts mit den Vereinigten Staaten über eine Begrenzung des Exportes spekuliert. Die Regierung in Peking hatte so etwas bereits 2010 nach einem diplomatischen Streit mit Japan gemacht.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 00:00 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Artilleriefeuer aus Richtung Wodjanoje in Richtung Besymennoje eröffnet, es wurden 20 Granaten des Kalibers 122mm abgeschossen.
Infolge des Beschusses wurden die Dächer folgender Wohnhäuser beschädigt:
– Soja-Kosmodemskaja-Straße 3;
– Oktjabrskaja-Straße 10.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Aufrüstung in Europa: Von der Leyen unterschreibt Abkommen für Millarden-Projekt
Einige EU-Staaten wollen einen gemeinsamen europäischen Kampfjet und ein ganzes Leitsystem für Drohnen und Satelliten entwickeln. Am Montag hat nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Le Bourget bei Paris Verträge für das milliardenschwere Rüstungsvorhaben unterzeichnet.
Die Verträge für das Projekt eines neuen europäischen Kampfjets wurden am Montag während der internationalen Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris unterschrieben. Wie die Deutsche Presse-Agentur (DPA) berichtet, kamen zu der Zeremonie neben der bundesdeutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der französische Staatschef Emmanuel Macron, die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und ihre spanische Kollegin Margarita Robles.
Zuvor war ein erstes Modell des Kampfflugzeugs enthüllt worden. Von 2040 an soll das neue sogenannte Luftkampfsystem der Zukunft (FCAS) einsatzfähig sein.
Im Endeffekt soll es sich nicht nur um einen einzelnen Kampfjet der neuen Generation handeln, sondern ein ganzes System darstellen, das auch Drohnen oder Satelliten steuern kann. Bisher beteiligen sich Deutschland, Frankreich und Spanien an dem milliardenschweren Vorhaben.
Nach Regierungsangaben wurde ein Rahmenabkommen („Framework Agreement“), in dem Projektorganisation und Managementstrukturen festgelegt werden, unterzeichnet. Daneben gibt es ein sogenanntes erstes Durchführungsabkommen, mit dem Deutschland sich den Arbeiten an einer bis Ende 2021 geplanten Konzeptstudie beteiligt.


Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR zur Verschärfung der militärischen Lage in der Republik
In der Nacht auf den 17. Juni haben die ukrainischen bewaffneten Formationen ein weiteres Mal groß angelegte Provokationen unter Verwendung schwerer Waffen unternommen. Das Territorium der DVR wurde mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und weiteren Schusswaffen beschossen. Unter Beschuss gerieten Wohnhäuser und Objekte der zivilen Infrastruktur.
Dies ist eine äußerst grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen, die in keiner Weise dem Kurs der friedlichen Regelung, der vom neuen ukrainischen Präsidenten angekündigt wurde, entspricht.
Die Aggression der Ukraine wächst mit jedem Tag. Die gestrige Verschärfung ist eine Fortsetzung der Kette von Provokationen und Beschießungen, die sich die ukrainische Armee jeden Tag bereits seit mehreren Jahren erlaubt, und es besteht die Überzeugung, dass die letzte Eskalation eine Vorbereitung zu nächsten Runde der Minsker Verhandlungen ist, in denen Kiew offensichtlich schwache Positionen hat.
Tatsächlich verschärft sich der Konflikt mit jedem Tag weiter. Die Situation an der Abgrenzungslinie wird immer härter und blutiger. Heute trägt gerade Kiew die Verantwortung für die Eskalation des Konflikts und die Verstärkung der Intensität des Beschusses friedlicher Territorien.
Die Minsker Vereinbarungen, die vom UN-Sicherheitsrat unterstützt wurden, werden von der Ukraine nicht einfach ignoriert – Kiew tut alles, um selbst das Wenige, was an dem Verhandlungsort gelungen ist zu erreichen, zu zerstören. Jetzt befindet sich die Frage der friedlichen Regelung des Bürgerkriegskonflikts im Donbass in Gefahr des Scheitern, und wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, sich direkt in die Innenpolitik der Ukraine einzumischen und Kiew zum Frieden, zum Dialog, zu einer konkreten Lösung aller brennenden Fragen zu zwingen.
Wir erklären verantwortlich, dass die bewaffnete Aggression von Seiten der ukrainischen Straftruppen nicht unbestraft bleiben wird. Die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik ist in der Lage, beliebige Handlungen der BFU angemessen zu erwidern. Unsere Armee ist in vielen Kämpfen durch eine Feuertaufe gegangen und hat schon mehrfach in Taten gezeigt, dass sie in der Lage ist, jede Aufgabe zur Verteidigung der Donezker Volksrepublik zu erfüllen. Alle Versuche, den Konflikt auf militärischem Weg zu lösen, werden unterbunden werden.
Gleichzeitig bleiben wir weiterhin Unterstützer von „Minsk“. Wir sind zu einem konstruktiven Dialog mit dem Ziel einer friedlichen Regelung bereit, aber dies muss ein gleichberechtigter Dialog unter Berücksichtigung aller Interessen der Einwohner des Donbass sein.
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
Denis Puschilin

de.sputniknews.com: Wegen US-Sanktionen: Iran will mehr Uran anreichern
Iran will die im Atom-Deal vereinbarte Mengengrenze für angereichertes Uran überschreiten. Ebenso sollen weitere Regeln der internationalen Vereinbarung nicht mehr eingehalten werden. Teheran hat das als Reaktion um US-Maßnahmen gegen den Iran angekündigt.
Der Iran wird Ende Juni die Obergrenze der vom sogenannten Atom-Deal vorgesehenen Bestände an schwach angereichertem Uran überschreiten. Das kündigte der Sprecher der iranischen Atomenergie-Organisation (AEOI), Behrouz Kamalvandi an. Diese Grenze liegt derzeit bei 300 Kilogramm.
„Ab heute beginnt die Überwindung der Obergrenze in Bezug auf das schwach angereicherte Uran, die bei 300 Kilogramm liegt“, sagte Kamalvandi gegenüber dem iranischen Staatsfernsehen. „Das wird 10 Tage dauern. Mit anderen Worten werden wir am 27. Juni diese Obergrenze überschreiten.“
Zudem sei der Iran in der Lage, die vom Atomabkommen vorgesehenen Anteil von 3,67 Prozent des Isotops U 235 im angereicherten Uran innerhalb von ein bis zwei Tagen zu überschreiten.
Laut dem Atom-Deal darf der Iran maximal 130 Tonnen schweres Wasser und 300 Kilogramm um 3,67 Prozent angereichertes Uran besitzen. Überschüssige Mengen müssen exportiert werden
Zuvor hatte der Iran angekündigt, die Umsetzung einer Reihe der vom gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) vom Jahr 2015 vorgesehenen Vereinbarungen wegen der US-amerikanischen Handlungen aussetzen zu wollen.


de.sputniknews.com: Huawei-Boss über US-Sanktionen: „Wir können nicht zu Tode geprügelt werden“
Der chinesische Technologie-Konzern Huawei erwartet wegen der US-Sanktionen starke Umsatzrückgänge. Firmengründer Ren Zhengfei glaubt, dass der Konzern dennoch gestärkt aus der Krise hervorgeht.
US-Präsident Donald Trump hatte den chinesischen Konzern Huawei im Mai auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Das Unternehmen stellt sich wegen der US-Sanktionen auf einen starken Geschäftsrückgang ein.
Der Umsatz werde in den kommenden zwei Jahren jeweils um 30 Milliarden Dollar unter den Vorhersagen liegen, sagte Huawei-Chef Ren Zhengfei laut der Deutschen Presse-Agentur (DPA) im südchinesischen Shenzhen. Allein das internationale Smartphone-Geschäft werde in diesem Jahr um 40 Prozent schrumpfen. Im vergangenen Jahr hatte der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter umgerechnet gut 100 Milliarden Dollar Umsatz gemacht.
„Extreme Maßnahmen“ nicht erwartet
Trump begründete die Sanktionen mit Sicherheitsbedenken gegen Technik aus China. Da die Vorwürfe bislang nicht konkret belegt wurden, sehen viele Experten die Sanktionen im Kontext des Handelskonflikts zwischen den USA und China.
Ren Zhengfei sagte der Agentur zufolge, er habe nicht erwartet, dass die US-Regierung solche „extremen Maßnahmen“ und „ein breites Spektrum von Maßnahmen“ gegen Huawei ergreifen werde, einschließlich der Einschränkung der Zusammenarbeit des Unternehmens mit US-Universitäten.
Huawei werde aber in ein paar Jahren gestärkt aus seinen Schwierigkeiten hervorgehen, so der 74-jährige Konzerngründer weiter: „Ich denke, wir können auf keinen Fall zu Tode geprügelt werden.“
Eigenes Betriebssystem für Smartphones in Planung
Für Huawei wird die Luft durch die Einschränkungen dünner. US-Chiphersteller, die wichtige Zulieferer sind, können kaum noch Geschäfte mit den Chinesen machen. Zudem erschweren die US-Maßnahmen für Huawei den Zugang zum Google-System Android. Die Chinesen hatten deshalb angekündigt, ein eigenes Betriebssystem für Smartphones auf den Weg bringen zu wollen. Bis Mitte August werden nach einer Ausnahmegenehmigung zumindest bereits verkaufte Android-Smartphones mit allen Google-Updates versorgt. Der Internet-Konzern setzt sich laut einem Medienbericht für eine Verlängerung ein.
Trotz der Krise werde Huawei seine Mitarbeiterzahl nicht wesentlich reduzieren, versicherte Ren Zhengfei. Eine „Geschäftskonsolidierung“ sei aber im Gange.
Nummer zwei der Welt: Fast 20 Prozent mehr Umsatz 2018
Huawei ist der zweitgrößte Smartphone-Anbieter nach Samsung und spielt als großer Netzwerkausrüster eine wichtige Rolle beim Start des superschnellen 5G-Mobilfunks. Mit der Begründung, dass Huawei für Peking spionieren könnte, macht Washington Druck auf andere westliche Länder, keine Huawei-Technik beim 5G-Ausbau zu verwenden. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.
Der Umsatz des Konzerns hatte im vergangenen Jahr noch deutlich um 19,5 Prozent auf umgerechnet rund 95 Milliarden Euro (721 Milliarden Yuan) zugelegt. Der Gewinn stieg im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 25 Prozent auf umgerechnet rund 7,8 Milliarden Euro (59,3 Milliarden Yuan).


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 18-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Poljakow Sajzewo mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 93., 24. und 25. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Gyshinskij, Guds und Palas Spartak, Dokutschajewsk, Alexandrowka, Wesjoloje und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Nach genaueren Informationen wurden infolge des nächtlichen Beschusses Häuser in Donezk in der Baschkirskaja-Straße 70 und der Grekow-Straße 111 beschädigt sowie in Wesjoloje in der Nabereshnaja-Straße 13.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow Sachanka, Leninskoje, Besymennoje, Ukrainskoje und Kominternowo mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Artilleriebeschusses der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Wohnhäuser in Besymennoje in der Soja-Kosmodemjanskaja-Straße 3 und der Oktjabrskaja-Straße 10 sowie eine Stromleitung in Kominternowo beschädigt. Die Einwohner der Ortschaft haben keinen Strom. Demonstrativ werden weiter Sachanka, Nabereshnoje und Kominternowo mit Mörserfeuer terrorisiert.
Insgesamt hat der Gegner 34 122mm-Artilleriegranaten und 59 Mörsergeschosse, davon 25 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Alle Fälle von Beschuss auf Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade ist eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, um die wahren Ursachen der sich häufenden Fälle, dass Soldaten auf eigene Minen geraten, festzustellen. So wurde gestern im Gebiet von Pawlopol der Soldat des 24. Aufklärungsbataillons Feldwebel Kosorok, geb. 1973, verletzt, als er auf eine Mine geriet, vor einigen Tagen geriet eine ganze Mörsermannschaft des 73. Zentrums für Spezialoperationskräfte in der Nähe der 36. Brigade auf Minen geraten.
Die Kommission des Stabs der ATO neigt zu de
r Version, dass diese Minen von der 79. Luftsturmbrigade stammen, aber Mitarbeiter des SBU suchen aktiv unter den örtlichen Einwohnern nach einer separatistischen Untergrundorganisation, dazu werden Freiwillige und das zivile Personal der Brigade befragt.


de.sputniknews.com:
S-400-Kauf: Ankara will nicht auf US-Druck reagieren
Der Streit zwischen den USA und der Türkei wegen der russischen Luftabwehrsysteme S-400 geht weiter. Ankara will diese kaufen und Washington will das verhindern. Die türkische Regierung will dem Druck aus den USA widerstehen, wie der Außenminister Mevlüt Cavusoglu erneut betont hat.
Die Türkei wird sich laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu nicht dem Druck beugen, den die USA wegen des Kaufs russischer Flugabwehrraketensysteme S-400 auf das Land ausüben. „Ankara wird die US-Anforderungen hinsichtlich der Flugabwehrraketensysteme S-400 nicht akzeptieren“, wird Cavusoglu von der Nachrichtenagentur Anadolu zitiert.
Der türkische Außenminister äußerte sich zu dem Thema am Sonntag bei einem Besuch in der an Syrien angrenzenden Provinz Hatay. „Wir sind ein unabhängiger Staat, eine Nation, die Wert auf Unabhängigkeit legt“, betonte Cavusoglu. Zuvor hatte Ankara vor Vergeltungsmaßnahmen gewarnt, sollten die USA wegen des Kaufs russischer S-400-Systeme Sanktionen gegen die Türkei ergreifen.
Die USA haben die Lieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei gestoppt, weil Ankara sich als erstes Nato-Mitglied russische Luftabwehranlagen S-400 anschafft. Die ersten Systeme sollen schon im Juli zugestellt werden. Washington will das mit allen Mitteln verhindern und setzt Ankara unter Druck
Die Türkei hält jedoch an ihren Plänen fest. Ankara ist nicht nur F-35-Käufer, sondern auch mit mehreren Unternehmen an dessen Herstellung beteiligt.
Am 6. Juni teilte der amtierende Vizechef des Pentagons, Patrick Shanahan, in einem Brief an die Türkei mit, dass die Ausbildung der türkischen Piloten in den Vereinigten Staaten Ende Juli gestoppt werden solle. Es würden auch keine weiteren türkischen Piloten mehr für die F-35 Kampfjets ausgebildet.


mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk wurden Smeloje und Frunse auf Befehl des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade des Kriegsverbrechers Wojtschenko mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Die Fälle von Beschuss der Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden übergeben, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte.
Eine Kommission des Stabs der OOS, die in den Einheiten der 25. Brigade arbeitet, wurde eine Fall von Beschädigung des Öl- und des Kühlsystems des Motors, Auslaufen von Öl und von Kühlflüssigkeit bei 70% der Rad- und Raupentechnik der Brigade festgestellt. Eine technische Wartung findet nicht statt. Außerdem wurde in einer Einheit das Fehlen von fünf Dienstfahrzeugen „URAL“ festgestellt, für die aber täglich Treibstoffe abgeschrieben werden.
Wir stellen weiter ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fest.
Heute gegen ein Uhr nachts entstand in einer Einheit der 14. mechanisierten Brigade in Krymskoje während des Trinkens von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten, in dessen
Folge der Leiter der Einheit mit einer Maschinenpistole schoss und einen untergeordneten Soldaten verletzte. Wir schließen nicht aus, dass dieser nicht kampfbedingte Verlust zur Verheimlichung des Vorfalls vom Brigadekommandeur Wojtschenko als Verletzung durch einen Beschuss von Seiten der Volksmiliz ausgegeben werden wird.
Trotz der Erklärungen von offiziellen Vertretern der ukrainischen Streitkräften geht in den ukrainischen Streitkräfte die Praxis weiter, dass Wehrpflichtige in die OOS-Zone geschickt werden.
Um zu verhindern, in den Donbass zu kommen, machen die Militärkommissare in den Bezirken der Ukraine für 10.000 Griwna in die medizinischen Akten von Einberufenen einen Eintrag, dass sie regelmäßig Drogen nehmen und so vom Militärdienst befreit werden. Diese Fälle haben Massencharakter unter geschäftstüchtigen Militärkommissaren angenommen. Vor kurzem wurde der Militärkommissar des Oblastes Lwow Alexandr Tischtschenko von Vertretern der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine festgenommen, weil er Schmiergelder von Eltern von Wehrpflichtigen annahm, die keinen Dienst in der Armee tun wollten.
Nicht kampfbedingte Verluste, die in den ukrainischen Streitkräften regelmäßig vorkommen,
füllen nach wie vor die Liste von Notfällen auf, die vom kommandierenden Personal in der OOS-Zone verheimlicht werden.
Am 11. Juni wurden bei Übungen zur Schießausbildung mit Soldaten der 54. mechanisierten Brigade in der Folge von nicht ausreichender Vorbereitung der Übungen und unzureichender Erfahrung der Leiter der Schießübungen vier Soldaten verletzt, einer von ihnen starb auf dem Weg ins Krankenhaus.


de.sputniknews.com:
„Zum dienstlichen Gebrauch“: Daten zu Russlands Orbitalgruppierung ab nun vertraulich
Der Chef der russischen Weltraumorganisation Roskosmos, Dmitri Rogosin, hat per Verfügung sämtliche Informationen zum aktuellen Status der russischen Satelliten-Orbitalgruppierung in die Kategorie „Zum dienstlichen Gebrauch“ eingeordnet. Das erfuhr Sputnik von zwei Insider-Quellen.
„Laut der Verfügung gehören Angaben technischen Charakters, darunter zu Starts und zum Status der Orbitalgruppierung, zu den dienstlichen Informationen mit beschränktem Anwendungsbereich“, sagte ein Gesprächspartner der Agentur.
Seine Worte wurden von einem anderen Gesprächspartner bestätigt. „Es wird die Übermittlung bzw. die Verbreitung jeder Information dieser Art mittels drahtloser Technologien, via Fax und E-Mail sowie im Mobilfunk- und Fernsprechverkehr wie auch in sozialen Netzwerken verboten“, sagte die Quelle.
Die beiden Gesprächspartner präzisierten, dass der genannte Erlass auf den 4. März datiert sei und jetzt immer noch an die strukturmäßigen Bereiche der Raketen- und Weltraumbranche übermittelt werde.
Das Verbot gelte auch für die Tätigkeit der Pressedienste der brancheeigenen Betriebe, die ab nun keine zusätzlichen Informationen, etwa zu Raketenstarts oder zur Intaktheit von Weltraumgeräten, die nicht mit Roskosmos abgestimmt sind, an Medien weitergeben dürfen.
Roskosmos leitet nur den Einsatz von Weltraumgeräten mit doppelter oder ziviler Zweckbestimmung, während die Militärgruppierung in die Kompetenz der Luft- und Weltraumkräfte Russlands gehört.
Zuvor hatte der Roskosmos-Chef mitgeteilt, dass die russische Orbitalgruppierung nach dem Stand vom Jahr 2018 insgesamt 156 Weltraumgeräte, davon 91 mit ziviler Zweckbestimmung, umfasse.


de.sputniknews.com: Erstmals seit 14 Jahren: Chinesischer Präsident reist nach Nordkorea
Präsident Xi Jinping besucht in dieser Woche als erster chinesischer Staatschef seit 14 Jahren Nordkorea. Der Staatsbesuch soll am Donnerstag beginnen und bis Freitag dauern.
Das teilte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas am Montag mit. Der 66-Jährige werde mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un zusammentreffen.
Zuletzt hatte Hu Jintao im Jahr 2005 als chinesischer Präsident Nordkorea besucht.


L
ug-info.com: Heute wurde in Lugansk ein Denkmal für die im Donbass durch die Aggression Kiews getöteten Journalisten eingeweiht.
An der Veranstaltung nahmen russische Journalisten der Gesamtrussischen staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft, die Witwe des 2014 bei Lugansk getöteten Journalisten Anton Woloschin sowie Vertreter der Regierung der LVR und nicht gleichgültige Lugansker
teil.
Initiator der Errichtung des Denkmals war die russische staatliche Fernsehgesellschaft mit Unterstützung des Oberhaupts der LVR,
der auch an der Einweihung teilnahm.
„Wer hätte sich denken können, dass im Zentrum des friedlichen Lugansk ein Denkmal für von ukrainische Geschossen getötete Journalisten entstehen würde. Vor 2014 wäre das absurd erschienen, aber die offene militärische Aggression Kiews zeigte das wahre Gesicht der
Führung des Landes, indem der Donbass fast 25 Jahre verbrachte“, sagte Leonid Pasetschnik.
„Mit aller Selbstlosigkeit, zusammen mit den Soldaten an der Front, unter Geschossen und Kugeln des Feindes, erstellten sie Reportagen und brachten die Wahrheit über den Donbass in die ganze Welt. Wir werden die Heldentaten der Journalisten, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten starben, nie vergessen. Ihre Artikel, Fotos, Videos und Reportagen zwangen die ganze Welt, vom ukrainischen Terror zu erfahren“, fuhr das Oberhaupt der Republik fort.
Der Donbass wird das Andenken an die Helden immer bewahren.
Die Teilnehmer der Kundgebung legten Blumen am Gedenkstein nieder.
Ein Filmteam der G
esamtrussischen staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft, die eine Reportage über die Evakuierung der Einwohner des bei Lugansk gelegenen Ortes Metallist erstellten, gerieten am 17. Juni 2014 unter Mörserbeschuss. Der Tontechniker Anton Woloschin srab vor Ort, der Korrespondent Igor Korneljuk wurde schwer verletzt und starb im Krankenhaus.


de.sputniknews.com:
„Hauptaufgabe von Außenministern ist es, Krieg zu vermeiden“ – EU verweigert USA die Gefolgschaft
Nach dem Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman ist eine merkliche Verstimmung in den Beziehungen zwischen der EU und den USA zu beobachten. Für die USA ist klar: Der Angriff geht auf das Konto des Iran. Deutschland und andere EU-Staaten wollen diese Deutung aber nicht ohne weiteres übernehmen.
Erstaunlich zurückhaltend positionieren sich viele europäische Außenminister derzeit in der Frage um die vermeintlichen iranischen Angriffe auf die Öltanker im Golf von Oman – und verärgern damit die USA. Diese waren sich schnell sicher: Es waren iranische Revolutionsgarden, die am Donnerstag die beiden Schiffe angegriffen und beschädigt hatten. Zum Beweis hatten sie ein Video vorgelegt, auf dem angeblich ein iranisches Schnellboot zu sehen ist, das sich nach dem Angriff dem Tanker „Kokuka Courageous“ nähert und dessen Besatzung dann eine nicht detonierte Haftmine vom Schiffsrumpf entfernt.
Sooft die europäischen Partner in anderen Fällen bereitwillig den Vorgaben der Vereinigten Staaten folgen – in diesem speziellen Fall scheinen sie nicht von dem US-Narrativ überzeugt zu sein. Bei einem Außenministertreffen in Luxemburg sagte Bundesaußenminister Heiko Maas, man kenne zwar die Erkenntnisse der amerikanischen und britischen Geheimdienste, habe darüber aber noch nicht abschließend entschieden. Es gelte, „größte Sorgfalt“ walten zu lassen, und dafür wolle man sich ausreichend Zeit nehmen. „Wir sammeln weiterhin Informationen“, so Maas.
Dass man den US-Angaben mit Vorsicht begegnen muss, scheint der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn im Sinn gehabt zu haben, als er daran erinnerte, wie die USA 2003 auf der Grundlage falscher Behauptungen über angebliche Massenvernichtungswaffen in den Irak einmarschierten. „Ich glaube, dass die Hauptaufgabe von Außenministern ist, Krieg zu vermeiden“, sagte Asselborn. „Das müssen wir heute tun.“
Vor vorschnellen Schlüssen warnte auch der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg. „Die Gefahr ist, dass hier mit Feuer gespielt wird und am Ende eigentlich nur Verlierer dastehen.“
Die Niederlande sehen bisher den iranischen Angriff auch nicht als bewiesen an. „Ich bin an jeder Klarstellung interessiert, die zur Verfügung gestellt werden kann“, sagte der niederländische Außenminister Stef Blok am Montag in Luxemburg.
Während man auf EU-Seite bemüht ist, eine weitere Eskalation der Lage zu vermeiden und das Atom-Abkommen, aus dem die USA vor einem Jahr im Alleingang ausgestiegen sind, doch noch zu retten, sind die Vereinigten Staaten weiter auf Konfrontationskurs. Dass Deutschland und andere europäische Partner die amerikanische Sichtweise nicht ungeprüft übernehmen wollen, veranlasste US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag zu scharfer Kritik. Es gebe Länder, die sich wünschten, dass das alles einfach vorbeigehe, sagte er in einem CBS-Interview auf die Position seines deutschen Amtskollegen Maas angesprochen.
Bislang sind es nur Großbritannien und Saudi-Arabien, die sich offen auf die Seite der USA stellen.


D
an-news.info/lug-info.com: Umfrage von Wissenschaftlern der Donezker Nationaluniversität und der Lugansker Taras-Schewtschenko-Nationaluniversität.
DVR:

An der Umfrage vom 3. bis 5. Juni nahmen 1200 Einwohner verschiedener Altersgruppen ab 18 Jahren aus unterschiedlichen sozialen Schichten teil.
Verhältnis zur Politik des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij
Der größte Anteil an negative
n Einschätzungen und Misstrauen ist in den Bezirken an der Kontaktlinie zu beobachten. 95,7% der Menschen, die dort leben, haben ein äußerst negative Verhältnis zu den Handlungen Selenskijs als Präsident. 98,9% glauben nicht, dass Selenskij als Präsident der Ukraine etwas ändern kann.
Nur 4,5% der Bürger vertrauen dem neuen Präsidenten der Ukraine, nur 2,7% glauben den Erklärungen Selenskijs über eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass. 82% sind überzeugt, dass er den von Poroschenko begonnenen Kurs fortsetzen und keinen Schritt für den Beginn eines direkten Dialogs mit dem Volk der Republik beginnen wird.
Einschätzung der Lage in der DVR
73% äußersten schätzten die Arbeit des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin recht hoch ein. 60% sind mit der Arbeit der Staatsorgane zufrieden.
57% meinen, dass es
in der Situation in der DVR Veränderungen zum Besseren geben wird, 25% erwarten keine Änderungen und 18% meinen, dass sich die Situation in der Zukunft verschlechtern wird.
LVR:
An der Umfrage vom 5. bis 7. Juni nahmen 600 Einwohner teil.
Verhältnis zur Politik des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij
Insgesamt sind 89% der Einwohner der LVR dazu geneigt zu meinen, dass die Politik Selenskijs gegenüber dem Donbass sich nicht ändern wird, sondern so bleibt wie bei Poroschnko.
Nur 5,7% der Einwohner der Republik hoffen dennoch darauf, dass es mit
Selenskij positive Veränderungen im Verhältnis zum Donbass geben wird.
4,7% der Einwohner der LVR meinen, dass Selenskij die Absicht hat, Frieden im Donbass herzustellen. Dabei gaben 14,7% an, noch vor den Wahlen gemeint zu haben, dass der Friedensprozess mit Selenskij in Bewegung kommen können.
81% meinen, dass sich die Lage an der Abgrenzungslinie nach der Wahl Selenskij verschlechtert hat.

79,1% der Bürger der LVR meinen, dass die Rückkehr Kutschmas in den Verhandlungsprozess in Minsk nicht an dem Prozess der Realisierung der Minsker Vereinbarungen ändern wird. 8,6% meinen, dass es mit Kutschma eher schlechter werden wird.
Einschätzung der Lage in der LVR
55% der Einwohner der LVR meinen, dass sich die ökonomische Situation stabilisiert hat. Aber jeder vierte Einwohner ist der Auffassung, dass es noch zu früh ist, von einer Abnahme der harten ökonomischen Probleme zu reden.


de.sputniknews.com: Cyberangriffe gegen Russland: Kreml kommentiert US-Zeitungsbericht
Der Vorschlag Moskaus an Washington, gemeinsam Cyberverbrechen entgegenzuwirken, hat laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow keinen Anklang gefunden. Peskow nahm Stellung zu einem in der „New York Times“ veröffentlichten Artikel über Cyberattacken gegen Russland.
Wie das Blatt schreibt, versuchen die US-Geheimdienste immer öfter, Schadsoftware in Energieversorgungssysteme Russlands hineinzuschleusen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Artikelverfasser als „Volksfeinde“. Die Veröffentlichung einer „so unwahren Geschichte“ sei „faktisch ein Landesverrat der ehemals großen Zeitung“, so Trump.
Die Zeitungsredaktion entgegnete, derartige Äußerungen gegenüber Massenmedien seien gefährlich, zudem sei die Regierung über den Artikeltext noch vor dessen Publikation in Kenntnis gesetzt worden.
„Gerade Präsident Putin und die russische Seite waren es, die wiederholt versucht hatten, eine internationale Zusammenarbeit zu initiieren, um gemeinsam jeglichen Formen der Cyberkriminalität entgegenzuwirken. Bedauernswerterweise haben die US-amerikanischen Partner auf diese unsere Vorschläge nicht reagiert“, so Peskow.
Der Sprecher bestätigte, strategisch wichtige Objekte Russlands seien regelmäßig Cyberangriffen aus dem Ausland ausgesetzt, aber „die zuständigen Behörden“ kämpften erfolgreich dagegen.
Das russische Energieministerium hatte zuvor auf die genannte Publikation in der „New York Times“ reagiert. Die Energieversorgungsunternehmen würden selbst ihre Informationssysteme schützen und hätten bisher keine solchen Attacken gemeldet, hieß es.


de.sputniknews.com: Neue Details zur Aufstockung der US-Präsenz in Polen bekanntgegeben
Einem Abkommen zwischen Washington und Warschau zufolge soll die US-Präsenz in Polen verstärkt werden. Die amerikanischen Truppen werden an sechs Orten stationiert, teilte der polnische Außenminister Mariusz Błaszczak am Montag mit.
„Im Rahmen unserer Vereinbarungen haben wir beschlossen, dass es in Polen sechs Orte zur Stationierung (der US-Truppen – Anm. d. Red.) geben wird“, sagte Błaszczak gegenüber dem Radiosender Polskie Radio.
Der Minister halte es für wichtig, die Nato-Ostflanke zu verstärken, um den „potenziellen Aggressor abzuschrecken“. Die genauen Stationierungsorte müssten noch bestimmt werden.
Zuvor hatte der amerikanische Präsident Donald Trump mitgeteilt, dass Polen den USA eine Militärbasis und Infrastruktur zur Stationierung von mehr als 1000 Soldaten gewährleisten werde. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, dass Trump im Gespräch mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda im Weißen Haus in der vergangenen Woche erwogent habe, in erster Linie in Deutschland stationierte US-Soldaten nach Polen zu verlegen.


abends:

de.sputniknews.com: Deckmantel für eigene Atomtest-Vorbereitungen: Moskau widerlegt US-Vorwürfe
Die haltlosen Vorwürfe der USA gegen Russland wegen „Nukleartests“ sind laut dem russischen Außenministerium nichts anderes als ein „Deckmantel“ für eigene künftige Nuklearversuche und für einen Ausstieg der USA aus dem Kernwaffenteststopp-Vertrag.
In einer Erklärung auf der Webseite des Außenamtes wird unterstrichen, dass die neuen Anschuldigungen des US-Verteidigungsministeriums gegen Russland wegen Verletzung des Kernwaffenteststopp-Vertrages „völlig grundlos“ seien.
Laut dem russischen Außenamt verfolgen die USA dabei ein Schema, das zuvor in Bezug auf den Vertrag über Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) genutzt worden sei. Demnach soll ein Ausstieg der USA aus dem Kernwaffenteststopp-Vertrag, der von Russland angeblich nicht eingehalten wird, der nächste Schritt der amerikanischen Seite sein, vermutet das Außenamt.
Am 29. Mai war berichtet worden, dass der Direktor des Aufklärungsdienstes des Pentagon, Robert Ashley, Russland verdächtige, in Verletzung des genannten Vertrages Nukleartests durchgeführt zu haben. Die russische Seite nannte Ashleys Erklärung eine Provokation.
Über den Kernwaffenteststopp-Vertrag hinaus, der im Jahr 1996 unterzeichnet wurde, sind Russland und die USA durch den Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser (Moskauer Atomteststoppabkommen) verbunden, der die Möglichkeit von unterirdischen Atomexplosionen nicht ausschließt.

de.sputniknews.com: Iran meldet Coup gegen CIA-Netzwerk
Die iranischen Behörden wollen einem Spionage-Ring des US-Geheimdienstes CIA das Handwerk gelegt haben. Mehrere Agenten sollen aufgeflogen sein.
„Eines der raffiniertesten CIA-Netzwerke, das als wichtiger Teil des operativen Potenzials der CIA zur Cyberspionage diente, ist vom (iranischen – Anm. d. Red.) Geheimdienst entlarvt worden“, teilte Ali Shamkhani, Sekretär des iranischen Nationalen Sicherheitsrats, am Montag in Teheran mit. „Ihm (dem Netzwerk – Anm. d. Red.) wurde ein Schlag versetzt.“
Das Netzwerk habe grenzübergreifend agiert. Nachdem der Iran seinen Partnerländern die notwendigen Hinweise geliefert habe, seien auch dort „Spione identifiziert, festgenommen und bestraft“ worden, sagte Shamkhani im iranischen Fernsehen. Weitere Details wie den genauen Zeitpunkt der Razzia ließ er offen. …


de.sputniknews.com: Iran hält Austritt aus Atomwaffensperrvertrag für möglich
Irans Regierung könnte laut dem Chef des Komitees des iranischen Parlaments zu Atomwaffenfragen, Mojtaba Zonnur, die Möglichkeit des Ausstiegs aus dem Atomwaffensperrvertrag erwägen. Dies erklärte er gegenüber der Agentur „Mehr“.
Dies könnte der Fall sein, wenn die Länder Europas nicht ihre Verpflichtungen zum Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) binnen der zuvor festgelegten Termine erfüllen.
Laut Zonnur wird der Iran der Grad der Anreicherung von Uran auf den für friedliche Zwecke nötigen Level anheben, sollten die europäischen Länder keine konkreten Schritte zur Aufrechterhaltung des JCPOA bis zur festgelegten Frist von 60 Tagen unternehmen.
„Zudem könnten wir die freiwillige Erfüllung des Zusatzprotokolls stoppen, das Niveau unserer Kooperation mit der International Atomic Energy Agency (IAEA) revidieren und den Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag anvisieren“, ergänzte Zonnur.
Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Atom-Deal hatte der Iran am 8. Mai die Einstellung der Erfüllung einer Reihe von Punkten des JCPOA hinsichtlich des iranischen Atomprogramms angekündigt – in dem Teil, der sich auf die Vorräte an angereichertem Uran und schwerem Wasser bezieht.
Der Iran erklärt die unternommenen Maßnahmen mit den US-Verstößen gegen den Atom-Deal und der Einführung der Sanktionen gegen Teheran sowie der Unfähigkeit der Mitgliedsländer des JCPOA (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland), die entstandenen Probleme in nötigem Maße zu lösen. In diesem Zusammenhang gibt Teheran den genannten Ländern 60 Tage für die Gewährleistung der Interessen des Irans. Es gelte das Versprechen Teherans, zur Erfüllung der vorübergehend eingestellten Verpflichtungen zurückzukehren, wenn es diesen Ländern gelingt, die wegen der US-Handlungen entstandenen Probleme zu lösen.
Wenn die Mitgliedsländer des Atom-Deals die Interessen des Irans binnen des angekündigten Zeitraumes nicht gewährleisten sollten, werde Teheran in der nächsten Etappe bereit sein, die Modernisierung des Reaktors in Arak vorübergehend zu stoppen, was einen Teil des JCPOA darstellte, und auf die Einschränkungen im Anreicherungsgrad von Uran zu verzichten.
Zuvor hatte auch der Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif, erklärt, dass Teheran die Möglichkeit des Ausstiegs aus dem Atomwaffensperrvertrag erwäge. Ihm zufolge diskutiert die Regierung des Landes Varianten weiterer Handlungen; der Austritt aus diesem Vertrag sei eine davon.


de.sputniknews.com: Gleich aus zwei Richtungen: Russisches Militär meldet Abfangen von US-Bombern
Russische Kampfjets haben am Montag nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau amerikanische Langstreckenbomber abgefangen. Die Amerikaner sollen über dem Schwarzen Meer und über der Ostsee auf die Grenze des Landes zugesteuert sein.
„Jagdflugzeuge des Typs Su-27 des Diensthabenden Luftabwehrsystems haben am 17. Juni strategische Bomber vom Typ B-52H der US-Luftwaffe abgefangen, die sich, vom Schwarzen Meer bzw. von der Ostsee kommend, der Staatsgrenze der Russischen Föderation angenähert hatten“, teilte das Nationale Verteidigungszentrum in Moskau mit.
Wie es weiter hieß, haben die amerikanischen Maschinen den russischen Luftraum nicht verletzt. Näheres wurde zunächst nicht bekannt.


de.sputniknews.com: Ukraine-Krieg: Selenski lehnt Gespräche mit Donezk und Lugansk ab
Laut einer Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ist Kiew nicht zu einem direkten Dialog mit Donezk und Lugansk bereit und akzeptiert nur Verhandlungen im Minsker Format sowie eine Waffenruhe.
„Wir sind nicht bereit zu einem direkten Dialog mit den Separatisten. Wir sind bereit, im Minsker Format zu handeln, die Beziehungen fortzusetzen und die Kampfhandlungen einzustellen“, sagte Selenski auf einer Pressekonferenz in Paris nach seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Selenski zufolge sollen parallel zu den Verhandlungen in Minsk die Verhandlungen im „Normandie-Format“ (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) wieder aufgenommen und das Thema der Freilassung der in Russland verurteilten Ukrainer erörtert werden.
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbsterklärten Volksrepubliken in der Bergbauregion Donbass – Lugansk und Donezk – gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach neuesten UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits rund 13.000 Menschen ums Leben gekommen.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die seit September 2014 bereits mehrere Dokumente zur Beilegung des Konfliktes verabschiedet hat. Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es zu immer neuen Feuerangriffen zwischen den Konfliktseiten.

de.sputniknews.com: Moskau: Raketenangriff auf Krankenhaus ist Kriegsverbrechen
Das russische Außenministerium hat den jüngsten Raketenangriff von Terrorkämpfern gegen ein Krankenhaus in Syrien als Kriegsverbrechen eingestuft und eine Bestrafung der Schuldigen gefordert.
„Wie bekannt geworden ist, haben am 6. Juni die auf dem syrischen Territorium agierenden Terrorkämpfer einen Raketenschlag gegen ein Krankenhaus in der Siedlung Mharda im Nordwesten der Syrischen Arabischen Republik geführt. Ernsthafte Schäden erlitten die Fassade des Gebäudes, der Operationsblock, der Nothilferaum und die Lazarettabteilung. Durch WHO-Kanäle werden die Angriffsumstände ermittelt“, verlautet es in dem Text des Außenministeriums Russlands, der auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.
„Wir verurteilen dieses Kriegsverbrechen entschieden. Wir sind überzeugt, dass die Schuldigen eine verdiente und gerechte Strafe verbüßen müssen“, heißt es im Kommentar des russischen Außenamtes.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 17.06.2019

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