Presseschau vom 08.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: In Donezk wurden die Teilnehmer einer Ausstellung von Kinderzeichnungen ausgezeichnet
Am 7. Juni fand in Donezk die Auszeichnung der Zeichner der Arbeiten statt, die bei einer Ausstellung von Kinderzeichnungen in Moskau, die von der Landmannschaft der Rostower organisiert wurde, gezeigt wurden. Die Zeichnungen wurden von Donezker Kindern erstellt, die Schüler in den frontnahen Schulen Schulkinderheim Nr. 1 und der Spezialschule Nr. 68 sind, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„In ihren Arbeiten haben die Kinder ihre Sicht der Welt zu Ausdruck gebracht,
in der es keinen Platz für Geschosse, Militärtechnik und Tod gibt. Beim Kommentieren ihrer Bilder unterstrich jedes von ihnen, dass Frieden ist, wenn nicht geschossen wird, wenn es auf der Straße und im Haus ruhig ist, wenn die Menschen keine Gebäude zerstören, sondern sie bauen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“, die zweite Sekretärin des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR Nadeshda Retinskaja, die diese Ausstellung initiiert hatte.
Die Kinder, die die Zeichnungen erstellt haben, erhielten Urkunden von der Landsmannschaft der Rostower sowie süße Gesch
enke. Außerdem wurden dem Donezker Schulkinderheim Nr. 1 Souvenire aus Rostow übergeben sowie humanitäre Hilfe in Form von Kleidung und Hyginemitteln von der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der KPRF und der Deutschen Kommunistischen Partei.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Nishneje Losowoje und die Umgebung des Denkmals für den Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
„Noch tiefer sinken“: Selenski zieht ukrainische Abgeordnete durch den Kakao
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat sich in einer Videoansprache bei den Abgeordneten des ukrainischen Parlaments auf sarkastische Weise dafür bedankt, dass sie mit ihrer Arbeit die Richtigkeit seiner Entscheidung, das Parlament aufzulösen, bekräftigt hatten. Die Ansprache wurde auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht.
Vom ganzen Herzen möchte er die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, loben und den Abgeordneten danken, sagte Selenski und listete die Gesetzentwürfe auf, die die Abgeordneten bereits während seiner Amtszeit abgelehnt hatten. Nachdem er sich für die Auflösung des Parlaments entschieden hatte, habe er an der Richtigkeit seiner Entscheidung gezweifelt. Allerdings hätten die Abgeordneten mit ihren Aktivitäten seine Zweifel zerstreut, fügte er hinzu.
„Danke. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie mit ihrer ‚fruchtbaren‘ Arbeit unserem Lande bewiesen haben: Die Entscheidung über die Auflösung der Rada war richtig. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie im Vorfeld der Parlamentswahlen die Menschen nicht in die Irre führen, nicht versuchen, den Wählern zu gefallen, sondern weiterhin Sie selbst sind – Sie bleiben nach wie vor von der Arbeit fern und drücken auf den Abstimmungsknopf“, so Selenski.
„Ihre Zustimmungsquote betrug vier Prozent, aber ich danke Ihnen dafür, dass Sie so weiter machen und noch tiefer sinken“, so Selenski weiter.
Die Abgeordneten hätten alle harschen Worde, die das ukrainische Volk in Bezug auf sie geäußert habe, völlig verdient, resümierte der ukrainische Staatschef.
Am Vortag hatte das ukrainische Parlament sich geweigert, den vom Präsidenten vorgelegten Gesetzentwurf zur Unterbindung illegaler Bereicherung auf die Agenda zu nehmen. Zuvor hatte die Werchowna Rada Selenskis Gesetzentwurf über die Amtsenthebung des Präsidenten zurückgewiesen und den Rücktritt des Ministerpräsidenten Wolodymyr Hrojsman abgelehnt. Hrojsman hatte den Wunsch geäußert, sein Amt niederzulegen und bei den anstehenden Parlamentswahlen zu kandidieren.
Im Mai hatte Selenski per Dekret für den 21. Juli vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Die Parlamentswahlen in der Ukraine waren ursprünglich für Oktober 2019 geplant.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Juni 3:00 Uhr bis 8. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Golmowskij, Gorlowka (Werchnetorezkoje Nishneje, Schirokaja Balka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Staromichajlowka, Spartak, Shabitschewo, Volvo-Zentrum), Dokutschajewsk, Wasiljewka, Saitschenko, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Artilleriebeschuss von Seiten der BFU Wohnhäuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Golmowskij und Sajzewo beschädigt.
Außerdem wurde während des Beschusses von Seiten der BFU auf Wasiljewka mit Antipanzerlenkraketen eine Stromleitung beschädigt. Inzwischen ist die Stromversorgung in Wasiljewka wieder in Betrieb.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 216.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 271.
Ab 01:01Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Diese Strategie verfolgt die USA gegenüber Venezuela und Iran – Experte
Zwei langfristige Ziele der US-Politik sieht der Politologe Mohssen Massarrat: Die Zerschlagung von großen Staaten, die sich auf dem Eurasischen Korridor mit Russland verbünden könnten. Das zielt aus seiner Sicht ebenso auf Staaten mit Ölreichtümern, die eine Gefahr für die Stellung des Dollars als Weltwährung darstellen.
„Je weiter man zurückblickt und die weltpolitischen Ereignisse einzuordnen versucht, desto klarer erblickt man den roten Faden, der sich durch sämtliche beinahe epochalen US-Kriege in den letzten drei Jahrzehnten zieht.“ Das schreibt der emeritierte Professor für Politik und Wirtschaft Mohssen Massarrat im „IPPNWforum“, Ausgabe 158.
In der von den „Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW Deutschland) veröffentlichten Mitgliederzeitschrift erklärt Massarrat, dass dabei zwei sich ergänzende Ziele erkennbar seien. Das erste sie es, große Staaten zu zerschlagen, die sich auf dem Eurasischen Korridor mit Russland verbünden könnten. Als Beispiel wird hier Jugoslawien genannt.
Das zweite Ziel sei ein Regime Change in großen Staaten mit bedeutenden Ölreichtümern, die eine Gefahr für die Stellung des Dollars als Weltwährung darstellen könnten. Sie ebenfalls zu zerschlagen, sei dabei eine dazu gehörende Option.
Bisher ist der gesamte Erdöl-Handel an die US-Währung Dollar gekoppelt. Eine große Sorge der USA sei also, dass ein Bündnis von US-kritischen Ölstaaten sich entscheiden könnte, ihre Öl-Exporte in Euro oder in Renminbi, der chinesischen Währung, abzuwickeln. So „würde die wichtigste Machtsäule der USA wie ein Kartenhaus zusammenbrechen“, schätzt der Politologe ein.
Diese Sorge sieht Massarrat als „Hauptgrund für Regime Changes in den missliebigen Ölstaaten oder gar für deren Zerschlagung“. Das ließe sich aktuell an dem von den USA betriebenen Regimewechsel in Venezuela beobachten, ebenso an dem Säbelrasseln in Richtung Iran. Die USA seien dabei, „die Weltgemeinschaft systematisch und mit allen propagandistischen Mitteln auf einen heißen Krieg gegen Iran einzustimmen“.
Beim Iran gehe es aber nicht nur um einen Systemwechsel, sondern auch um eine „Zerstückelung des Landes“. Davon würden ihrerseits auch Israel und Saudi-Arabien profitieren. Israel könnte so sein Monopol als einzige Atommacht in der Region behaupten. Saudi-Arabien würde ohne den mächtigen Gegenspieler Iran auf Dauer zur „regionalen Supermacht“ aufsteigen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Absurd, leer und betrügerisch”: Iran verurteilt Trumps Verhandlungsangebote
Teheran hat die neuen US-Sanktionen gegen einen iranischen Petrochemie-Konzern als Beleg für die Unglaubwürdigkeit der amerikanischen Gesprächsangebote gewertet. Laut dem Außenamtssprecher Abbas Mussawi sind die jüngsten US-Sanktionen eine Bestätigung des amerikanischen Wirtschaftsterrorismus.
„Die jüngsten US-Sanktionen sind erneut ein klarer Verstoß gegen internationale Vorschriften und eine Bestätigung des amerikanischen Wirtschaftsterrorismus”, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Samstag.
Sie zeigten, dass die Verhandlungsangebote des US-Präsidenten Donald Trump „absurd, leer und betrügerisch” seien, sagte der Sprecher laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Das US-Finanzministerium hatte am Freitag Sanktionen gegen den Petrochemie-Konzern PGPIC und dessen Tochterunternehmen verhängt, weil sie Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden haben sollen. Wegen der massiven US-Sanktionen steckt der Iran seit Monaten in einer akuten Wirtschaftskrise. Die nationale Währung Rial ist nur noch die Hälfte wert und die Menschen leiden unter der Inflation.
Die jüngsten US-Sanktionen erschweren auch die geplanten Vermittlungsversuche des deutschen Außenministers Heiko Maas und des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Beide werden sich in den kommenden Tagen mit der iranischen Führung in Teheran treffen. Maas will den Ausstieg des Irans aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 verhindern, Abe will Teheran zu Verhandlungen mit den USA motivieren.
Der Iran hat aber mehrmals betont, dass Verhandlungen nur dann einen Sinn ergäben, wenn Trump zum Wiener Atomdeal zurückkehrt und die Sanktionen aufhebt. Vorher werde es keine Verhandlungen geben. Teheran droht auch mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen, falls es bis Anfang Juli nicht vertragsgerecht umgesetzt wird.
Das Abkommen von 2015 räumt dem Iran im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm ein und sieht die Aufhebung lähmender Wirtschaftssanktionen vor. Trump hat das vom UN-Sicherheitsrat übernommene Abkommen einseitig aufgekündigt und erhält dafür den Beifall Israels. Die anderen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China wollen an dem Abkommen festhalten, doch die USA bedrohen auch Unternehmen aus diesen Ländern mit harten Strafen, wenn sie sich nicht an die US-Sanktionen halten.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie nicht verändert. Wie zu erwarten war, hat der Gegner nach den erlittenen Verlusten die Intensität des Beschusses gesteigert und das Feuer auf die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik konzentriert.
Insgesamt wurden 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 30. und der 53. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Garas und Poljakow Golmowskij, Wasiljewka, Schirokaja Balka und Werchnetorezkoje mit 120- und 82mm-Mörsern, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer aus der 35., 93. und 57. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Palas, Bryshinskij und Mischantschuk Dokutschajewsk, Alexandrowka, Shabitschewo und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 79. Brigade unter Kommando des Verbrechers Kuratsch die Gebiete von Sachanka und Besymennoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 57 Mörsergeschosse, davon 24 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Durch feindlichen Beschuss wurde eine Stromleitung in Wasiljewka beschädigt. Inzwischen ist die Stromversorgung wieder in Betrieb.
Alle Fälle von Beschießungen von Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Zur Leitung des Mörser- und Artilleriefeuers nutzt der Gegner weiter aktiv Aufklärungsdrohnen, eine von ihnen wurde gestern von den Kräften unserer Luftabwehreinheiten abgeschossen. Die abgeschossene Drohne stellen wir Ihnen hier vor. Die Nutzung gerade dieser Art von Aufklärung führt zu Opfern unter der Zivilbevölkerung und zu Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur. Ein Beispiel dafür ist der zielgerichtete Beschuss auf Golmowskij mit 122mm-Artillerie von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte. Auf die Ortschaft wurden 13 Artilleriegeschosse abgefeuert. Außerdem wurde Sajzewo mit Mörsern beschossen. In der Ffolge des Beschusses wurden fünf Häuser beschädigt, eine Transformatorunterstation von der Stromversorgung abgeschnitten, Dolomitnoje und ein Teil von Golmowskij haben keinen Strom.
Ausgehend von dieser Statistik kommt die Frage auf, von welchem Frieden im Donbass die Rede sein kann, den Präsident Selenski so begeistert verkündet hat. Dabei hat das Kommando der OOS entgegen der Erklärung
des Präsidenten erklärt, dass die Kommandeure der Einheiten der OOS das Recht haben, Waffen aufgrund IHRER Entscheidung zu verwenden, und dies auch ständig nutzen, was vom Kommando der OOS gefördert wird und von den ukrainischen Kämpfern aktiv ausgeführt. Die ukrainischen Streitkräfte, die eine adäquate Erwiderung von Seiten der Einheiten der Volksmiliz fürchten und denen ihre Schwäche bewusst ist, schießen zielgerichtet auf Ortschaften. Insgesamt wurden in der letzten Woche infolge von Beschuss von Seiten des Gegners 23 Häuser beschädigt und vier Zivilistenwurden verletzt.
Es gibt nur eine Antwort: Die Pläne der ukrainischen militärischen Führung sind nicht auf die Senkung der Aktivität des Konflikts gerichtet, im Gegenteil, auf Anweisung Sysrskij wurde den Kommandeuren der Einheiten offiziell eine „carte blanche“ für die Eröffnung des Feuers mit verbotenen Waffen gemäß ihrer eigenen Einschätzung erteilt. Wir unsererseits warnen die „Hitzköpfe“ aus dem Stab der OOS und den Anführer Syrskij persönlich, dass für jedes zerstörte Haus und jeden verletzten Einwohner die Schuldigen bestraft werden. Kein Schuss in Richtung der Republik wird unerwidert bleiben. Derjenige, der sich er
kühnt, Waffen in unsere Richtung zu richten, wird liquidiert werden, genauso wie gestern der Scharfschütze der 3. bataillonstaktischen Gruppe des Regiments „Asow“ der Oberfeldwebel Ju.A. Lysakonj, der beschloss, dass er das Recht hat, friedliche Bürger zu töten. Die verdiente Strafe erhielt auch eine Mörsermannschaft der 17. Panzerbrigade bestehend aus Hauptmann A.G. Schunkin, Feldwebel D.R. Lasarjow und dem Gefreiten A.P. Lin, die beim Vordringen an die Kontaktlinie in einem GAS-66-Fahrzeug, das Territorium der Republik zu beschießen, auf eine Mine gerieten.
Und so wird es jedem ergehen!


de.sputniknews.com: Niemand darf „Öl ins Feuer gießen”: Maas will Iran-Deal retten
Nach Einschätzung des deutschen Außenministers Heiko Maas ist die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit dem Iran ein Schlüsselfaktor für Stabilität und Sicherheit in der Nahost-Region.
Der Deal zum Verbot der Entwicklung von Atomwaffen für den Iran solel trotz der Eskalation der Lage nicht verloren gehen.
„Die jüngste Zuspitzung fordert uns als europäische Nachbarn“, so der SPD-Politiker. Ziel dabei sei es, für Deeskalation und einen friedlichen Ausgleich einzutreten.
In der sehr angespannten Situation im Nahen und Mittleren Osten dürfe niemand „Öl ins Feuer gießen”. Nicht zuletzt die Unsicherheit über die Zukunft des Atomdeals habe „die Fieberkurve heftig ausschlagen lassen”, betonte der SPD-Politiker mit Blick auf die Notwendigkeit einer Dialogführung.
Nach dem aktuellen Besuch im Irak wird Maas weiter nach Jordanien und in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen.
Der Atomdeal – auch Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action) – verpflichtet den Iran, im Gegenzug für die Aufhebung oder Lockerung von Sanktionen sein Atomprogramm einzustellen. Die Vereinbarung war im Juli 2015 erzielt worden. Washington ist im Mai letzten Jahres aus dem Vertrag ausgestiegen – mit der Begründung, Teheran setze das Atomprogramm heimlich fort.
Im Mai stellte Präsident Hassan Rohani folgendes Ultimatum: Sollten die restlichen Partnerländer des Atomdeals nicht binnen 60 Tagen zeigen, dass die Vereinbarung für sie weiterbesteht und sich neuen US-Sanktionen widersetzen, setzt Teheran den Vertrag seinerseits aus.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt. Die Kommandeure der 30. und der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben die für ihre Einheiten gefahrlose Taktik des Feuerns auf Ortschaften der Republik gewählt.
So wurde auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade des Kriegsverbrechers Garas in Richtung Debalzewo
Nishneje Losowoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Kommando der OOS sabotiert nach der Entscheidung der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Trennung von Kräften und Mitteln am 10. Juni im Gebiet von Staniza Luganskaja ein weiteres Mal die Friedensinitiativen der politischen Führung. Anstelle von Unterstützung der friedlichen Regelung des Konflikts erteilte Sysrskij den Kommandeuren der unterstellte Verbände und Truppenteile den Anweisung, selbständig Entscheidungen zur Eröffnung des Feuers, auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen, zu treffen.
In Erfüllung der Anweisung des Kommandeurs der OOS befahl am 7. Juni in Richtung Staniza Luganskaja der Kommandeur der 25. Luftlandebrigade der Kriegsverbrecher Sentschenko, das Gebiet am
Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern zu beschießen. Dieser Beschuss demonstriert offen die Weigerung der ukrainischen Seite, die Rahmenvereinbarung zur Trennung von Kräften und Mitteln zu erfüllen.
Jeder Fall von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung und von deren Folgen ist dokumentiert, die Materialien wurden Vertreten internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte übergeben.
Trotz der demonstrativen Versuche der Sabotage der Maßnahmen zur Trennung von Kräften und Mitteln durch die ukrainische Seite, ist die Volksmiliz der LVR bereit, ihrerseits die Bedingung
en der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und am 10. Juni eine Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja durchzuführen.


de.sputniknews.com:
USA fordern Verlängerung der „Tornado“-Bundeswehrmission in Syrien und im Irak – Spiegel
Die USA haben nach „Spiegel“-Informationen Deutschland dazu aufgefordert, den Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak zu verlängern. Dabei verweist das Magazin auf einen vertraulichen Brief des US-Oberkommandos Centcom, General Kenneth McKenzie, an den Generalinspekteur der Bundeswehr.
Demnach spielen die Aufklärungsflüge der Tornado-Flugzeuge sowie die Betankung anderer Maschinen der internationalen Anti-IS-Koalition eine „Schlüsselrolle“ beim Zurückzudrängen des „Islamischen Staates“* und werden weiterhin gebraucht. Außerdem fordere General McKenzie weitere Unterstützung beim Armeetraining im Irak.
Eine Kopie des Schreibens liege auch im Kanzleramt vor.
Eine Verlängerung der Mission, die am 31. Oktober 2019 auslaufen soll, dürfte laut dem „Spiegel“ für einen neuen Streit in der Großen Koalition sorgen, denn die SPD lehne diese ab.
Der amtierende Fraktionschef, Rolf Mützenich, hatte erst kürzlich betont, dass eine Verlängerung für seine Partei ausgeschlossen sei.


T
elegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Dsershinsk (Bergwerks „Jushnaja“) in Richtung Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
In der Folge des Beschusses wurde die Fensterverglasung eines mehrstöckigen Hauses in der Perejaslowskaja-Straße beschädigt, außerdem Fenster im Haus in der Stoshka-Straße 139, Wohnung 6.
Opfer unter der
Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Besuch bei Putin: Sachsens Ministerpräsident in Kritik – AKK weist dessen Forderung zurück
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) steht nach seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg in der Kritik. Besonders sorgte er mit seiner Forderung nach dem Ende der Russland-Sanktionen bei den Kritikern für Unmut. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer meldete sich zu Wort.
Kretschmer hatte sich mit Putin auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg getroffen, an dem auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), teilnahmen. Kretschmer lud nach Medienberichten Putin sogar nach Sachsen ein.
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, reagierte wütend auf Twitter: „Herr Ministerpräsident, haben Sie einen außenpolitischen Berater? Falls ja, sofort feuern.“ Andernfalls könne das Auswärtige Amt „sicher einen Fachmann vermitteln“. Kretschmer brauche Rat, sonst schade er sich selbst und den deutschen außenpolitischen Interessen.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kommentierte ebenfalls Kretschmers Forderungen nach der Aufhebung der Russland-Sanktionen: „Die Wirtschaftssanktionen sind die Reaktion auf das völkerrechtswidrige Verhalten der russischen Regierung auf der Krim und in der Ostukraine”, sagte Kramp-Karrenbauer der „Bild am Sonntag”. Solange sich am russischen Verhalten nichts ändere, gebe es auch keinen Spielraum für eine Änderung in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Auch Altmaier schloss eine baldige Aufhebung der Strafmaßnahmen aus: „Die Bundesregierung hat wiederholt erklärt, dass die Sanktionen so lange in Kraft bleiben sollten, wie die Gründe für ihr Zustandekommen fortbestehen.” Dass es andere Meinungen gebe, sei aber „demokratischer Normalfall“.

abends:

de.sputniknews.com: Sächsischer Ministerpräsident forderte Ende von Russland-Sanktionen: Nun wehrt er sich gegen Kritik
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen die Kritik an seiner Forderung nach einem Ende der Russland-Sanktionen gewehrt. In den neuen Bundesländern gibt es laut Kretschmer eine eigene Meinung zu dieser Frage.
Kretschmer hatte sich mit Putin auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg getroffen.
„Wir brauchen die Befriedung dieses Ukraine-Konfliktes, in dem jeden Tag Menschen sterben. Aber wir wollen auch, dass die Sanktionen so schnell wie möglich enden“, sagte Kretschmer am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.
Diejenigen, die sich nun mit erhobenem Zeigefinger zu Wort meldeten, sollten auch zur Kenntnis nehmen, dass es in den neuen Bundesländern eine eigene Meinung zu dieser Frage gebe. Er führe die Debatte mit einer „großen positiven Zugewandtheit zu Russland und zu seinen Menschen“.
CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer wies die Forderung Kretschmers nach Sanktions-Aufhebung zurück. Die Wirtschaftssanktionen seien die Reaktion auf das „völkerrechtswidrige Verhalten“ der russischen Regierung auf der Krim und in der Ostukraine.

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