Presseschau vom 01.06.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


v
ormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Frunse.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Mai 3:00 Uhr bis 1. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen, Wasiljewka, Spartak, Dokutschajewsk, Nowolaspa, Sosnowskoje.
Gestern wurde durch Beschuss von Seiten der BFU in Richtung Dokutschajewsk die Fensterverglasung eines Wohnhauses in der Lenin-Straße 106, Wohnung 59 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 102.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingehen.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 406.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: Nord Stream 2: Kremlsprecher kommentiert US-Konkurrenzmethoden – „Wie im Wilden Westen“
Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow hat in einem Interview mit dem TV-Sender RT das Verhalten der USA auf dem Energiemarkt mit den Zeiten des Wilden Westens verglichen.
Ihm zufolge bevorzugen es die Vereinigten Staaten, sich wie in den Zeiten des Wilden Westens zu benehmen, was von fairer Konkurrenz weit entfernt sei.
„Es ist ein groß angelegtes internationales Projekt (Nord Stream – Anm. d. Red.), das im Interesse Erdgas exportierender sowie importierender Länder umgesetzt wird. Diese Initiative wird einen gewichtigen Beitrag zur Festigung der Energiesicherheit Europas leisten sowie amerikanischen Produzenten und Lieferanten dieser Brennstoffart ernsthafte Konkurrenz machen“, betonte Peskow.
„Anstatt einer fairen Konkurrenz bevorzugen es die USA, sich wie in den Zeiten des Wilden Westens zu benehmen. Sie holen einfach einen Revolver aus der Tasche mit den Worten ‘Nein! Sie, die Europäer, werden unser Erdgas kaufen. Es ist uns egal, dass es um mindestens 30 Prozent teurer als russisches ist“, sagte er in Bezug auf das Projekt Nord Stream 2.
Zuvor hatte US-Energieminister, Rick Perry, während eines Besuches in Kiew erklärt, dass die US-Regierung den Bau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 mit Sanktionen verhindern und ein entsprechendes Gesetz verabschieden wolle.
Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant, deren Kapazität 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen soll.
Für Deutschland ist das Pipeline-Projekt besonders bedeutend, da die Bundesregierung den Ausstieg aus Atom- und Kohlekraftwerken bis 2038 beschlossen hat.
Moskau unterstreicht, dass es sich bei Nord Stream 2 um ein rein wirtschaftliches Projekt handele, das die Energiesicherheit ganz Europas nur erhöhen werde.


Dnr-online.ru: Am internationalen Kindertag, am Morgen des 1. Juni, sind Jungen und Mädchen aus der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Grade – Jungarmee“ in Donezk zu einer Ehrengedenkwache am Posten Nr. 1 angetreten. Die Jungarmisten stehen trotz des heißen Wetters in einer Ehrenwache im Park des 30. Jahrestags des Sieges, am städtischen Palast für Kinder- und Jugendkreativität, an einem bedeutsamen Ort – dem Denkmal für die durch Beschuss der BFU getöteten Kinder des Donbass.
Hier, an der Allee der Engel, sind die Namen und das Alter der Kinder, die unschuldige Opfer des Krieges wurden, in Granit eingemeißelt. Nach offiziellen Angaben wurden bis heute während der Kämpfe im Donbass mehr als 100 Kinder getötet.
Der Leiter des Zentralstabs der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ Wiktor Pudak sagte, dass die Initiative zur Einrichtung des Postens Nr. 1 genau an diesem Ort von den Jungarmisten selbst ausging. „In der Ehrenwache stehen junge Leute aus sechs militärisch-patriotischen Zirkeln. Viele von ihnen haben an der Paradenmannschaft bei der Militärparade am 9. Mai teilgenommen. Heute wolle sie ihre Position als Staatsbürger deutlich machen, indem sie die ganze Welt an die getöteten Kinder des Donbass erinnern“, sagte er.
Bei der Ablösung der Ehrenwache legen die Kinder Blumen und Spielzeug an das Denkmal.
„So ehren wir das Andenken der getöteten Kinder der DVR, die während des Krieges im Donbass starben. Dies war unsere Initiative, den Posten Nr. 1 einzurichten, wir möchten, dass das ganze Land und die ganze Welt wissen, dass während der Kämpfe Kinder starben und alle sollen ihr Andenken ehren“, erklärte die Donezkerin Marjana Schilowa aus dem militärisch-patriotischen Club „Panther“.


Wpered.su:
In Makejewka wurde der internationale Kindertag begangen
Am 1. Juni ist es in Makejewka bereits eine gute Tradition, den internationalen Kindertag zu begehen. Die Mitglieder des Clubs „Gajdarowez“ haben unter einfühlsamer Leitung der Pädagogin Emma Karapetowa mit Unterstützung der Antifaschistischen Karawan
e, des Leninschen Komsomol der DVR und der territorialen gesellschaftlichen Selbstverwaltung „Sewernyj“ ein Fest für die Kinder des Stadtteils organisiert. Darüber berichtete ein Korrespondent von „Wperjod“.
Die Kinder, die ihre freudigen Gefühle nicht verbargen, nahmen an verschiedenen Wettbewerben teil: Zeichnungen auf dem Asphalt „Dass die Kinder
der Erde keinen Krieg kennen!“, ein Quiz „Rate das“, ein Wettbewerb der Talent „Zeige Dich“.
Den jungen Einwohnern des Stadtteils gratulierte des zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko, der den Kindern wünschte, die Sommerferien hell und fröhlich zu verbringen, mehr freudige Eindrücke zu erhalten und Kräfte für das neue Schuljahr zu sammeln.
„Der internationale Kindertag ist nicht nur ein fröhlicher Feiertag für die Kinder selbst, er ist auch eine Erinnerung an die Gesellschaft, dass es notwendig ist, die Rechte des Kindes zu schützen, damit alle Kinder glücklich aufwachsen, lernen, sich mit ihren liebsten Dinge
n beschäftigen und in der Zukunft gute Eltern und Bürger unserer Donezker Volksrepublik werden“, sagte Anton Sajenko.
Bei dem Zeichenwettbewerb auf Asphalt „Dass die Kinder der Erde keinen Krieg kennen!“ äußerten die Kinder ihren Protest gegen die Kämpfe im Donbass und in allen Ländern der Welt, sie brachten in ihren Arbeiten den Wunsch nach Glück, Gutem, Wohlergehen zum Ausdruck.
An der Veranstaltung nach Kinder mit Behinderung, Kinder aus kinderreichen Familien, bedürftige Kinder teil. Sie alle waren froh, am dem Fest teilzunehmen und äußerten gegen über allen nicht gleichgültigen Menschen, die für die Kinder Wettbewerbe und Preise vorbereitet hatten, ihre Dankbarkeit.
Alle Kinder erhielten an diesem Tag eine Menge positiver Eindrücke, und im Namen der Antifaschistischen Karawane wurden allen Kindern süße Geschenke und Schulsachen überreicht.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Direkt nach der Wahl: Trump will Selenski sehen
US-Präsident Donald Trump hat dem frisch vereidigten ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski vorgeschlagen, Washington einen offiziellen Besuch abzustatten. Das teilte der Pressedienst der ukrainischen Präsidialverwaltung am Samstag mit.
„Der Präsident der Ukraine, Wladimir Selenski, dankt dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, für die Einladung, offiziell Washington zu besuchen“, so der Pressedienst.
Der Termin für die Zusammenkunft wird nicht bekanntgegeben.
Laut dem Pressedienst hat Selenski betont, der dem US-Repräsentantenhaus vorgelegte Gesetzentwurf „Über die Unterstützung der Ukraine für den Schutz ihrer Unabhängigkeit, Souveränität und der territorialen Integrität“ sei ein wichtiges Zeichen für eine starke strategische Partnerschaft beider Länder.
Bei der Stichwahl im April erhielt der ehemalige Schauspieler und Komiker Wladimir Selenski 73 Prozent der Stimmen und besiegte damit den damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der mit nur 25 Prozent unterlag. Am 20. Mai wurde der neue Staatschef vereidigt.


de.sputniknews.com:
Washington und Warschau stehen kurz vor Abkommen über verstärkte US-Militärpräsenz
Das in Polen stationierte US-Militärkontingent von 4.500 Mann wird demnächst offenbar um mindestens 1.000 Mann aufgestockt werden. Das teilte die Zeitung „The Financial Times” am Samstag mit.
Demnach stehen Washington und Warschau kurz vor dem Abschluss eines Abkommens über den Ausbau der US-Militärpräsenz in Polen.
Wie das Blatt weiter schreibt, könnten die Seiten eine diesbezügliche Vereinbarung im Juni abschließen. Eventuell sei aber eine Verschiebung des Termins auf September möglich.
Am 20. April hatten die USA ihre Absicht bekundet, ihr Militärkontingent in Polen aufzustocken.
Zuvor hatte Polen den USA auf bilateraler Ebene den Vorschlag unterbreitet, eine Panzerdivision der US-Armee auf polnischem Boden permanent zu stationieren und dafür die Kosten – etwa zwei Milliarden US-Dollar (etwa 1,8 Milliarden Euro) – zu übernehmen.
Polens Präsident Andrzej Duda schlug sogar vor, den Stützpunkt dieser Division „Fort Trump“ zu nennen.
Gegenwärtig sind ungefähr 4.500 US-amerikanische Soldaten als Teil einer US-Panzerbrigade und einer multinationalen Bataillonsgruppe in Polen stationiert.


de.sputniknews.com: „Zur Abschreckung gegen Russland“: USA fordern höhere Militärausgaben von Deutschland
US-Außenminister Mike Pompeo hat Deutschland aufgerufen, die Verteidigungsausgaben bis auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Er begründete seine Forderung damit, dass die Nato ein wichtiges Werkzeug in der Abschreckung gegen Russland sei. Darüber schreibt die „Bild“-Zeitung.
Der US-Außenminister verwies darauf, dass die Bundesregierung die Erhöhung ihrer Militärausgaben auf zwei Prozent des BIP zugesagt hatte. Die Menschen müssten nun fordern, dass die Regierung ihr Versprechen einhalte. Die Nato sei „ein enorm wichtiges Werkzeug in der Abschreckung gegen Russland“, sagte Pompeo.
Unmittelbar vor den Jubiläumsfeierlichkeiten der Nato hatte Außenminister Heiko Maas das Versprechen Deutschlands zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben erneuert. „Wir werden auch die Zusagen, die wir gegeben haben, einhalten. Auf Deutschland ist Verlass“, sagte Maas am 3. April vor seiner Abreise zur 70. Geburtstagsfeier der Nato in New York.
Wie US-Präsident Donald Trump geäußert hatte, schließen die USA nicht aus, dass sie darauf hinarbeiten würden, dass ihre Nato-Verbündeten mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigungszwecke bereitstellen.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch Frunse mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Infolge von Beschusse wurden drei Wohnhäuser und eine Stromleitung in Frunse beschädigt.
Der Fall von Beschuss der Ortschaft ist dokumentiert, die Materialien wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Brigadekommandeur Subanitsch übergeben.
Der Kommandeur der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Majstrenko will das Vorhandensein von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie verheimlichen und hat befohlen, die Flüge von Drohnen der OSZE im Verantwortungsbereich der Brigade zu behindern und dazu alle vorhandenen Mittel der Brigade zu verwenden.
Diese Informationen wird auch durch Mitarbeiter der Mission bestätigt, die einen weiteren
Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf eine Drohne der OSZE, die ein Monitoring der Lage im Verantwortungsbereich der 54. Brigade durchführte, mitteilte.
Das Kommando der OOS konzentrierte weiter seine Truppengruppierung in der Nähe der Kontaktlinie.
So
sind nach Angaben unserer Aufklärung im Gebiet von Nowoswanowka, im Verantwortungsbereich der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Abwehrgeschütz „Strela-10“ und ein Fahrzeug mit Munition eingetroffen.
Diese Informationen wird auch in den OSZE-Berichten bestätigt.
Außerdem wächst die Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechen durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf dem von Kiew kontrollierten Territorium.
Im Gebiet von Nowoswanowka haben betrunkene Soldaten der 54. mechanisierten Brigade ein ziviles Auto überfallen, das Lebensmittel transportierte.
Unter Drohung mit Waffengewalt stoppten fünf Soldaten das Fahrzeug, schlugen den Fahrer, nahmen ihm Geld weg, luden die Lebensmittel in ein Militärfahrzeug und flohen vom Ort des Verbrechens. Der Verletzte wurde in ernstem Zustand in ein örtliches Krankenhaus eingeliefert. Ein Strafverfahren wegen Raubüberfall wurde nicht aufgenommen.


de.sputniknews.com:
Kosovo erwägt Vereinigung mit Albanien: Thaçi sagt, in welchem Fall …
Der Präsident des nicht anerkannten Staates Kosovo, Hashim Thaçi, hat erklärt, dass die Republik im Fall ihrer Nichtanerkennung durch die Europäische Union ein Referendum über die Vereinigung mit Albanien durchführen könnte. Dies meldet die Nachrichtenagentur „Al Jazeera Balkans“.
Thaçi zufolge bleibt Kosovo wegen der EU-Position in der Isolierung, und das Referendum würde helfen, „die historische Gerechtigkeit wiederherzustellen“.
„Wenn die EU zwei albanische Staaten mit zwei Fahnen nicht aufnehmen will, dann soll sie nur eine Fahne akzeptieren“, betonte der Staatschef von Kosovo.
Kosovo hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien verkündet. Russland, China, Israel, der Iran, Spanien, Griechenland und eine Reihe anderer Länder weigerten sich, dies anzuerkennen. Serbien betrachtet die Autonome Region Kosovo und Metohija, wie sie in der Verfassung genannt wird, als einen Teil seines Territoriums. Die Verhandlungen zwischen Belgrad und dem Kosovo waren im März 2017 eingestellt worden.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 01.06.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 53. Brigade unter Kommando von Poljakow die Gebiete der Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk haben die Kämpfer aus der 24., 93. und 57. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk Alexandrowka, Wasiljewka, Trudowskije, Jasinowataja, Staromichajlowka und Spartak mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 35. und 79. Brigade unter dem Kommando der Kriegsverbrecher Palas und Kuratsch Nowolaspa und Sosnowskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 16 Mörsergeschosse aus das Territorium unserer Republik abgefeuert, davon fünf des Kalibers 120mm, außerdem zwei Antipanzerlenkraketen.
Alle Fälle
des Beschusses von Ortschaften werden dokumentiert, die Materialien werden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kriegsverbrecher übergeben.
Im Ergebnis erwidernden Feuers unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein ukrainischer Kämpfer vernichtet, zwei weitere wurden verletzt.
Die ukrainischen Kämpfer behindern weiter die Arbeit der OSZE-Mission im Donbass. So hat nach unseren Informationen Syrskij in alle Brigaden der BFU die Anweisung gegeben, Mittel der elektronischen Kriegführung zur Unterdrückung der Leitungskanäle der Drohnen der Mission zu nutzen. Ziel dieser Aktivitäten ist es, die Entdeckung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie durch Vertreter der OSZE zu verhindern. Eine Blockade der Drohnen der OSZE wurde im Gebiet von Awdejekwa im Verantwortungsbereich der 93. Brigade festgestellt. Dazu verwendet der Gegner mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 502. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU.
Ich kann mit Überzeugung sagen, dass uns die Koordinaten der versteckten Technik der ukrainischen Terroristen bekannt
sind.
Der
Diebstahl von Waffen und Munition durch ukrainische Kämpfer in der Zone der Operation der Besatzungskräfte und deren Verkauf an Freiwillige und örtliche Einwohner hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Die illegalen Geschäfte mit Waffen und Munition erfolgen mit Dutzenden und manchmal mit hunderten Exemplaren. Geschäftstüchtige Kämpfer aus der 35. Brigade unter Anführerschaft des Verbrechers Palas ziehen Waffen von der Front ab. Uns wurde bekannt, dass das Defizit bei Lebensmittel- und beim Treibstoffdienst mehr als 3 Mio. Griwna beträgt, außerdem sind aus den Raketenartilleriewaffenlagern auf wunderbare Weise mehr als 10.000 Patronen für Schusswaffen verschwunden.
Darüber hinus wurde von unseren Quellen im Stab der sogenannten OOS die Information bestätigt, dass in der 79. Brigade eine dienstliche Ermittlung zum Verschwinden einer Artilleriebekämpfungsstation des Typs AN/TPQ-48 amerikanischer Herkunft läuft, die wegen Defekten entsorgt werden sollte. Der geschäftstüchtige Kriegsverbrecher Kuratsch verkaufte die teure Apparatur und versucht sie als angeblich infolge von Beschuss vernichtet abzuschreiben.
So
wird Diebstahl und nachlässiges Verhalten gegenüber den dienstlichen Verpflichtungen in den Reihen der BFU zu einem natürlichen Zustand der „ruhmreichen“ ukrainischen Armee, die danach strebt, ihren Platz in der NATO zu finden. Die angeführten Sachverhalten demonstrieren ein weiteres Mal die Korrumpiertheit und Nichteinmischung von Seiten der höheren militärischen Führung und in einigen Fällen die Deckung von Verbrechern, die ihre Machenschaften unter Deckung des Dienstes in den BFU betreiben.


de.sputniknews.com:
Lukaschenko kündigt in Weißrussland neue Verfassung an
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat die Absicht bekundet, demnächst eine neue Verfassung des Landes zu verabschieden oder die geltende zu vervollkommnen. Das teilte die Agentur BELTA mit.
„Die Prozesse haben sich beschleunigt. Unsere Verfassung beginnt, etwas nachzuhinken. Ich habe gerade Experten des Verfassungsgerichtes darum gebeten, ihre Vorschläge zu unterbreiten. Dann werden wir zusammentreffen und das besprechen“, sagte Lukaschenko bei einem Treffen mit Spitzenvertretern der Verfassungsgerichte fremder Staaten.
Ihm zufolge werden jene Fachleute, die „viele Lebenserfahrungen gesammelt haben“, für die Ausarbeitung neuer Paragraphen der weißrussischen Verfassung zuständig sein.
Bei seiner Jahresbotschaft an das weißrussische Volk und das Parlament am 19. April hatte sich Lukaschenko bereits für eine Novellierung der Verfassung ausgesprochen. Unter anderem verwies der Staatschef auf die Notwendigkeit, die Exekutive und die Legislative zu stärken. Auch Änderungen im Wahlsystem schloss Lukaschenko nicht aus.
Dabei versprach er, dass die neue Verfassung nicht „auf einmal“, sondern allmählich angenommen werden solle. Die Einführung eventueller Änderungen solle frühestens in zwei Jahren, nach den für 2019 und 2020 eingeplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, erfolgen.
Lukaschenko will nach seinen eigenen Worten eine Variante der neuen Verfassung im Laufe seines Wahlkampfes publik machen, sollte er bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren.
Die jetzige Verfassung Weißrusslands war im Jahr 1994 verabschiedet worden. Nach einer Volksbefragung 1994 wurden Änderungen in die Verfassung eingetragen, die die Umverteilung der Befugnisse zugunsten der Exekutive und des Präsidenten vorsehen.
Nach einem Referendum im Jahr 2004 wurde ein Paragraph aus der Verfassung gestrichen, der die Zahl der Amtszeiten einer Person auf dem Präsidentenposten einschränkte.


de.sputniknews.com:
USA wollen Menschenrechte umformulieren
Die USA tragen sich mit der Idee, den Sinn des Begriffs Menschenrechte zu revidieren. Das teilte der Fernsehsender ABC News mit.
US-Außenminister Mike Pompeo ist dabei, in der von ihm geleiteten Behörde eine Sonderkommission einzusetzen, die die Menschenrechte entsprechend „dem natürlichen Gesetz und dem natürlichen Recht“ umformulieren soll.
„Es kommt darauf an, wie wir die Menschenrechte im Rahmen unserer diplomatischen Arbeit auffassen“, so Pompeo. Für die Menschenrechte müsse eine eindeutige Definition stehen, die es den Diplomaten erlauben werde, sie mit ihrer Arbeit möglichst effektiv voranzubringen, fügte der Minister hinzu.
Wie ABC News dazu anmerkte, habe die von Pompeo bekundete Absicht bei den Menschenrechtlern, vor allem bei den Verfechtern der Frauenrechte sowie bei Menschen mit nicht traditioneller Sexualorientierung, Besorgnis ausgelöst. Die Ursache liegt in der konkreten Deutung des Begriffs „natürliches Recht“, das viele konservative Denker als Synonym für den Begriff „Gottes Recht“ gebrauchen.
Der Sender erwähnte in diesem Zusammenhang das Buch „Zum Schutz des natürlichen Rechts“ von Robert George, Professor an der Princeton University. Der Autor ruft dazu auf, die Rechte der Homosexuellen und das Recht auf Schwangerschaftsabbruch einzuschränken, sofern dies den religiösen Interessen der Gesellschaft entspreche.
Pompeo wird selbst die Liste der Mitglieder der Kommission erstellen, der bekanntlich Robert George angehören soll.


de.sputniknews.com:
US-Außenministerium wird Einfluss von Nord Stream 2 auf Politik Deutschlands einschätzen
US-Senatoren haben dem Außenministerium vorgeschlagen, die Auswirkungen von Nord Stream 2 auf die Sicherheit und Außenpolitik der Ukraine und Deutschlands zu bewerten sowie Daten zu allen an dem Projekt teilnehmenden Personen zu sammeln.
„Spätestens 90 Tage nach Inkrafttreten dieses Gesetzes muss der US-Außenminister den zuständigen Kongressausschüssen einen Bericht vorlegen, der eine Bewertung der Auswirkungen der Nord Stream 2-Gaspipeline – einschließlich der Auswirkungen der zunehmenden Abhängigkeit europäischer Länder von russischem Erdgas – auf die nationale Sicherheit der USA, auf die Energiesicherheit in Europa, auf die diplomatische Sicherheit und Außenpolitik der Ukraine, auf die diplomatische Sicherheit und Außenpolitik Deutschlands sowie auf die diplomatische Mission der Vereinigten Staaten und die US-Behörden in Europa geben soll“, heißt es in dem Gesetzesentwurf, der auf der Website des US-Kongresses am Samstag veröffentlicht wurde.
Außerdem soll im Bericht beleuchtet werden, was die russischen Behörden unternommen haben, um „die Meinung der Gesellschaft und der Eliten in Europa zu beeinflussen, um Unterstützung für Nord Stream 2 und andere russische Energieexportprojekte zu gewinnen“. Damit seien Medienpublikationen und die Finanzierung von „Diskussionsplattformen, Bildungseinrichtungen, Wirtschaftsverbänden und anderen Nichtregierungsorganisationen“ in Europa gemeint.
Laut dem Gesetzentwurf hat der US-Außenminister 180 Tage Zeit, um einen Bericht über Unternehmen zu erstellen, die an dem Bau und der Wartung von Nord Stream 2 beteiligt sind. Es soll auch geprüft werden, ob solche Unternehmen den den US-Sanktionen unterliegenden russischen Bürgern irgendwelche Dienstleistungen erbracht haben.
Vier US-Senatoren (Ted Cruz, Jean Shahin, John Barraso und Tom Cotton) hatten am 14. Mai einen Gesetzentwurf eingebracht, der mindestens fünf Arten von Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen vorsieht, die sich mit Versicherungsdienstleistungen für die an der Verlegung der Pipeline Nord Stream 2 beteiligten Schiffe befassen. Das Dokument wurde auf der offiziellen Webseite des US-Kongresses am Samstag veröffentlicht. Zu den vorgeschlagenen Sanktionen zählen die Verweigerung der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen durch die US-Aufsichtsbehörden, das Verbot, zwölf Monate lang Kredite in Höhe von mehr als 10 Millionen US-Dollar zu erhalten, sowie das Verbot, mit US-Staatsschulden oder Bundesmitteln zu arbeiten. Außerdem werde untersagt, Zahlungen in der Zone der US-Gerichtsbarkeit zu tätigen sowie Geschäfte mit Eigentum abzuwickeln.


abends:

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 01.06.2019
Trotz der verlogenen Erklärungen des Kommandos der Besatzungskräfte über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung stellen wir weiter Beschuss des Territoriums unserer Republik fest.
Heute um 19:10 Uhr haben die Straftruppen der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen.
Dabei wurde ein örtlicher Einwohner, geb. 1959, verletzt. Der Verletzte erhielt rechtzeitig ärztliche Hilfe.
Im Zusammenhang mit dem weiteren Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung des Donbass wenden wir uns an die internationalen Organisationen, darunter auch die OSZE-Mission, dass sie eine unabhängige Untersuchung dieses Sachverhalts durchführen und unterstützen, dass die Kriegsverbrecher zur Verantwortung gezogen werden.

 

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s