Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Medien lüften Identität der „Russin“ im Strache-Video
Der Skandal um die Ibiza-Affäre des – mittlerweile zurückgetretenen – österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache ist längst noch nicht zu Ende. Nun will die „Krone Zeitung“ unglaubliche Details ans Licht bringen.
Die Hauptrolle der Nichte eines russischen Oligarchen in dem spektakulären Video soll eine bosnische Studentin der Agrarwissenschaften erhalten haben – ihre Tagesgage betrug bis zu 7.000 Euro. Zuerst wurde jedoch der Frauentyp des FPÖ-Chefs gecastet, schreibt die Zeitung unter Verweis auf Quellen.
Das Treffen habe in einer ohnehin verwanzten Villa stattgefunden, die schon für andere verdeckte Operationen genutzt worden sei.
Mit dem Material, das die Organisatoren etwa 400.000 Euro gekostet haben soll, planten sie ein gutes Geschäft. Die österreichischen Parteien und ein großer Baukonzern hätten jedoch das Kaufangebot abgelehnt. Nach Angaben der „Krone Zeitung“ wurde das Video schließlich mit 600.000 Euro in Krügerrand-Goldmünzen an eine nicht genannte deutsche Firma verkauft, die es dann zur Veröffentlichung an „Spiegel“ und „SZ“ weitergab.
Der Zeitung zufolge wussten die österreichischen Geheimdienste von dem skandalösen Video, konnten es jedoch nicht vor den Veröffentlichungen erhalten.
Am 17. Mai war von deutschen Medien ein Video veröffentlicht worden, in dem Strache eine vermeintliche russische Milliardärin um Wahlkampfspenden bittet und im Austausch Staatsaufträge anbietet. Strache hielt die Frau wohl für die Nichte eines russischen Oligarchen und gab Äußerungen von sich, die ihn das Amt kosteten. …
vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Einwohner der frontnahen Ortschaften Solotoje-5 und Kalinowo erhielten weiter Hilfe von der KPRF
Eine schreckliche aber ehrliche Tatsache: In den frontnahen Ortschaften des Donbass herrscht Vaterlosigkeit, viele Waisen haben ihre Väter an der Front oder auf Feldern, die mit Minen gesättigt sind und die sie bearbeiten mussten, um die Familie durchzubringen, verloren. Solche Kinder sind oft schwach vor Hunger, insbesondere auf dem Weg in die Schule, was außerdem nicht ungefährlich ist.
Die heftigsten Kämpfe auf dem Territorium der LVR finden in den Vorstädten von Perwomajsk statt: Solotoje-5 (Marjewka) und Kalinowo. Scharfschützen und schwere Artillerie sind Tag und Nacht aktiv, sie schweigen nur, wenn die OSZE-Mission kommt. Die Mittelschule Nr. 4 in Solotoje-5, wie das gesamte Wohngebiet, befinden sich unter ständigem Beschuss ukrainischer Scharfschützen und Artillerie. In ihr lernen 99 Schüler. Viele von ihnen kommen aus kinderreichen Familien und aus Familien mit behinderten Menschen, weil diese schwieriger ihre Häuser oder Wohnungen verlassen können und wegziehen, um ihr Leben aufzubauen.
Eine Freiwilligengruppe mit dem ersten Sekretär der gesellschaftlichen Organisation „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ Igor Gumenjuk, dem Abgeordneten des Volkssowjets der LVR Oleg Popow und von Vertretern des Pressezentrums der Volksmiliz der LVR haben an der Feier des „letzten Läutens“ in Solotoje-5 teilgenommen, danach fuhren sie nach Kalinowo.
Den Einwohnern der frontnahen Städte und Ortschaften der LVR, Schulen und Vorschuleinrichtungen wurden Konserven, Grieß, Sonnenblumenöl, Nudeln, Gemüse, Zucker, Schuhe, Kleidung und vieles andere geliefert. Die Landsleute aus der LVR bringen ihre große Dankbarkeit für die regelmäßige Unterstützung dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow, dem Leiter des Landwirtschaftskomitees der Staatsduma der RF Wladimir Kaschin, dem Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew, dem Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin, den Oblastkomitees von Tula, Lipezk, Woronesh und anderen der KPRF und allen Kommunisten der RF gegenüber zum Ausdruck!
de.sputniknews.com: Tschechien: Tausende demonstrieren gegen Premier Babis
Tausende Demonstranten sind am Dienstag in mehreren tschechischen Städten gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis auf die Straße gegangen. Dies meldet die Nachrichtenagentur CTK.
Nach Angaben der Polizei versammelten sich in der der zweitgrößten Stadt Brno am Dienstagabend 2500 Menschen. Sie trugen Plakate, auf denen „Babis ins Gefängnis“ oder „Rücktritt“ geschrieben stand. Auch in Plzen, Ostrava und Liberec demonstrierten Hunderte Protestler.
Die Kundgebungen wurden die fünfte Woche in Folge von dem Netzwerk „Eine Million Augenblicke für die Demokratie“ organisiert. Dem Multimilliardär und Unternehmer Babis wird Betrug beim Bezug von EU-Subventionen vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft prüft eine Anklage gegen den Gründer der populistischen Partei ANO.
vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk und Frunse.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.
de.sputniknews.com: Wegen S-400: USA erwägen, F-35-Schulung für türkische Piloten zu stoppen
Wegen Ankaras Entscheidung, russische S-400-Raketensysteme zu erwerben, könnte Washington die Trainings mit den modernen Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ F-35 für türkische Piloten abbrechen. Dies meldet Reuters unter Berufung auf Quellen.
Die Quellen betonten, dass die US-Behörden noch keine endgültige Entscheidung getroffen hätten.
Die türkischen Militärs werden auf dem US-Luftstützpunkt in Arizona geschult. Die Quellen präzisierten aber nicht, ob die Türken nach der möglichen Einstellung des Schulungsprogramms die USA verlassen müssen oder trotzdem auf der Basis bleiben dürfen.
Das Pentagon und das US-Außenministerium wollten diese Informationen nicht kommentieren. Pentagon-Sprecher Mike Andrews teilte allerdings mit, dass Washington und Ankara Verhandlungen zum möglichen Kauf der amerikanischen Komplexe Patriot durch die türkische Seite führen würden.
Die USA und andere Nato-Länder hatten Ankara wiederholt wegen des Deals mit Moskau kritisiert. Zudem hatte das Pentagon der Türkei klar gemacht, dass der Erwerb der russischen S-400 Raketenabwehrsysteme ihre Teilnahme am Programm zur Entwicklung des neuesten US-amerikanischen F-35-Jagdbombers völlig ausschließen werde. …
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Mai 3:00 Uhr bis 29. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Golmowskij, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Wasiljewka, Shabitschewo, Spartak, Alexandrowka.
Gestern wurden im Ergebnis massiven Beschusses von Seiten der BFU auf Alexandrowka 13 Wohnhäuser beschädigt:
– Schewtschenko-Straße 1 und 3 – Fassade des Hauses;
– Schewtschenko-Straße 4, 5, 8 und 29 – Dach und Fensterverglasung;
– Schewtschenko-Straße 32 – direkter Treffer auf das Haus;
– Lenin-Straße 17 – Fensterverglasung;
– Lenin-Straße 24 – Fensterverglasung und Eingangstür;
– Gorkij-Straße 25 und 41 – Dach und Fensterverglasung;
– Schkolnaja-Straße 12 – Fensterverglasung;
– Tscheljuskinzew-Straße 1 – Fensterverglasung.
Außerdem geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss, dadurch war das Personal gezwungen, in den Schutzraum zu gehen.
Durch Beschussvon Seiten der BFU auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk wurden Dach und Fensterverglasung folgender Häuser beschädigt:
– Lutugin-Straße 20;
– Roboroskij-Straße 10.
Außerdem wurden Schäden an zwei Häuser in Jasinowataja festgestellt:
– Sowjetskaja-Straße 24 – Schäden an Dach und Inventar;
– Slawjanskaja-Straße 7 – Dach und Fassade.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 219.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kalber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 143.
de.sputniknews.com: Raketen mit Gift: Menschenrechtler warnen vor neuen Gräueltaten von Terroristen in Aleppo
Kämpfer der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“*) bereiten einen C-Waffen-Angriff in Wohnvierteln von Aleppo und unweit von Positionen der syrischen Armee vor. Das teilte Achmad Kasem, der Chef einer syrischen Organisation zum Menschenrechtschutz, gegenüber Sputnik mit.
Demnach wollen die Terroristen Wohnviertel der friedlichen Stadt attackieren und dabei verminten Wagen mit Sprengsätzen mit Chlor, Weißphosphor und Phosphaten, die durch die internationale Chemiewaffenkonvention verboten sind, einsetzen. Darüber hinaus bereiten sie die Raketen „Grad“ und „Elefant“ (aus der syrischen Produktion) vor, deren Sprengköpfe mit Giftstoffen ausgestattet sein sollen.
„Nach unseren Angaben haben die Terroristen vor, diese Waffen in den Bezirken Chaleb al-Dschasid sowie im Südwesten, im Norden der Stadt, in al-Muchandissin und as-Sachra einzusetzen“, so Kasem.
Ein Lager mit Giftstoffen soll demnach in der zehn Kilometer westlich von Aleppo liegenden Siedlung al-Mansura organisiert worden sein.
„Das Lager befindet sich in einem Restaurant, wo sich Kämpfer aller Terrorgruppen aufhalten“.
Das Lokal liege auf der Straße as-Saljam, einen Kilometer weiter sei eine Kontrollstelle. Über diesen Ort werden außerdem Medikamenten-Lager im Bezirk al-Manssura versorgt, so der Menschenrechtsschützer.
Weitere Giftstoffe seien an das Lebensmittellager geliefert worden.
„Terroristen haben diese Stoffe am Morgen des 21. Mai gebracht, gegen 4.30 Uhr (3.30 MESZ – Anm. d. Red.). Eine Attacke auf die friedliche Stadt ist für die nächsten Tage geplant“.
Des Angriffs wird laut Kasem die syrische Armee beschuldigt. „Das wurde beabsichtigt, um die syrische Armee zum Stopp der vor kurzem begonnenen Militäroperation zu zwingen. Terroristen werden ihrerseits die Möglichkeit bekommen, sich umzugruppieren und sich auf eine Attacke auf Syriens Armee vorzubereiten“.
Zuvor hatte das US-Außenministerium der syrischen Regierung erneut vorgeworfen, chemische Waffen in der Region der Provinz Idlib eingesetzt zu haben.
Die USA und ihre Verbündeten machen nach wie vor die syrische Regierung für eine Reihe der Chemieangriffe und insbesondere für die Attacke in der Stadt Douma vom 7. April 2018 verantwortlich. Dabei ignorieren die Vereinigten Staaten aufkommende Beweise, die das Assad-Regime entlasten.
Am 13. Mai hatte die Working Group on Syria, Propaganda and Media einen unveröffentlichten Bericht der Fact Finding Mission der Organisation für Verbot von chemischen Waffen (OPCW) publik gemacht, aus dem hervorging, dass die „chemische Attacke in Douma“ inszeniert worden war.
Im April hatten mindestens 40 Mitglieder der Organisation der „Weißhelme“ in einer Reihe von Interviews zugegeben, in Syrien Chemie-Angriffe inszeniert zu haben. Damit sollten Vergeltungsmaßnahmen gegen Präsident Bashar al-Assad provoziert werden.
wpered.su: Kommunisten aus Tores übergaben Medikamente an Soldaten
Kommunisten aus Tores brachten Medikamente sowie Lebensmittelpakete und Kleidung zu Soldaten an der Front, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
de.sputniknews.com: Union gegen schnelle EU-Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien
Die Union will sich gegen eine schnelle Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien stemmen, meldet die DPA am Mittwoch.
„Es wird Oktober werden, bis es zu einer Entscheidung kommt“, zitiert die Agentur den Vorsitzenden des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum.
Mit einem positiven Votum der 28 Mitgliedstaaten schon Mitte Juni werde es „sicherlich nichts“.
Am Mittwoch will die EU-Kommission laut der DPA die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sowohl mit Nordmazedonien als auch mit Albanien empfehlen. Der zuständige Kommissar, Johannes Hahn, hatte schon im April gegenüber der Agentur mitgeteilt, er rechne mit einer positiven Empfehlung nach der Europawahl.
Die endgültige Entscheidung über den EU-Beitritt der beiden Balkanländer liegt aber bei den EU-Staaten und könnte schon am 18. Juni bei einem Treffen der Europaminister in Luxemburg fallen. In Deutschland muss aber der Bundestag grünes Licht geben und das geht nur, wenn die CDU/CSU-Fraktion sich nicht querstellt, betont die DPA.
Die EU-Staaten hatten demnach der Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Juni grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Hahn hatte der Agentur zufolge bereits gewarnt, eine Verschiebung und die Nichtanerkennung objektiv erbrachter Fortschritte seitens der Beitrittskandidaten könnten dramatische Folgen für die betroffenen Länder und die gesamte Region haben.
Zuvor hatte die EU Albanien, Mazedonien, Serbien und Montenegro den Status eines Beitrittskandidaten verliehen.
Im Februar 2016 hatte Bosnien und Herzegowina seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft eingereicht. Auch die von 23 von insgesamt 28 EU-Mitgliedsländern anerkannte selbsterklärte Republik Kosovo bewirbt sich um den EU-Beitritt. Dennoch nennen die EU-Institutionen keine möglichen Termine für die Aufnahme von Bosnien und Herzegowina und dem Kosovo. Georgien und die Ukraine streben ebenfalls einen EU-Beitritt an.
Beobachterschätzungen zufolge kann die neue Etappe der EU-Erweiterung frühestens im Jahr 2025 erfolgen.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Spaniens Chefdiplomat nennt Russland „alten Feind“ – Madrid staunt über Moskaus Reaktion
Madrid zeigt sich von der Reaktion Moskaus auf die jüngsten Äußerungen des spanischen Außenministers Josep Borrell „unangenehm überrascht“. Dieser hatte Russland zuvor als „alten Feind“ bezeichnet. Daraufhin wurde der spanische Botschafter ins russische Außenministerium einbestellt. Aus Madrids Sicht hat Moskau „überreagiert“.
Der spanische Außenminister, Josep Borrell, hatte zuvor in einem Interview für die Zeitung „El Periodico“ Russland als „alten Feind“ und „Bedrohung“ bezeichnet.
„Unser Verbündeter (die USA) kehrt uns den Rücken. Unser alter Feind Russland sagt wieder ,hier bin ich‘ und ist wieder eine Bedrohung, und China scheint ein Rivale zu sein“, so Borrel. Deshalb müssten die Europäer ihre Kräfte bündeln.
Daraufhin wurde der spanische Botschafter in Moskau ins russische Außenministerium zitiert. Moskau wertete die Aussagen des spanischen Chefdiplomaten als unfreundlich.
Quellen aus dem spanischen Außenministerium haben inzwischen gegenüber „El Periodico“ bestätigt, dass die Reaktion Russlands sie negativ überrascht habe.
„Wir glauben, dass es (Russland – Anm. d. Red.) überreagiert hat, indem es eine Reihe von Überlegungen über die globale Geopolitik, die aus europäischer Sicht angestellt wurden, im Sinne von bilateralen Beziehungen interpretiert hat“, zitiert die Zeitung einen namentlich nicht genannten Sprecher.
„Und uns hat überrascht, dass sie diese Reaktion öffentlich gemacht haben“, hieß es weiter.
Das Verhältnis zwischen Spanien und Russland verschlechterte sich etwas vor dem Hintergrund der Unabhängigkeitsproteste in Katalonien. Madrid warf Moskau eine Einmischung vor, Russland wies diesen Vorwurf als unbegründet zurück.
Dan-news.info: „Um 11:30 Uhr wurde die Kläranlage von Golmowskij beschossen. Ein Mörsergeschoss traf die Abflussrinne des zweiten Absetzbeckens. Die Menschen haben im Verwaltungskomplex Schutz gesucht. Verletzt wurde niemand“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung fügte hinzu, dass die ukrainischen Streitkräfte um 11:30 Uhr drei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Golmowskij abgefeuert haben.
de.sputniknews.com: Kreml kommentiert Auflösung der österreichischen Regierung
Der Kreml verfolgt die derzeitige Situation in der österreichischen Politik, betont jedoch, dass dies eine interne Angelegenheit des Landes ist, äußerte der offizielle Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow am Mittwoch gegenüber Reportern.
„Natürlich schauen wir zu, aber dies ist eine rein interne österreichische Angelegenheit“, so Peskow.
Laut dem Sprecher hofft Moskau, dass Österreich nach den Neuwahlen die gute Stimmung für die Entwicklung der Beziehungen zu Russland aufrechterhalten werde.
„Sagen wir einfach, dieser Zwischenfall, der (die Auflösung der Regierung – Anm. d. Red.) provoziert hat, kann sicherlich keine Beziehung zu Russland haben. Darüber haben wir bereits gesprochen.
Wir hoffen, dass, wie das Wahlergebnis in Österreich auch ausfallen mag, die gemeinsame Haltung für die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen beibehalten wird“, fügte er hinzu.
Am 17. Mai war von deutschen Medien ein Video veröffentlicht worden, in dem der damalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine vermeintliche russische Milliardärin um Wahlkampfspenden bittet und im Austausch Staatsaufträge anbietet. Strache hielt die Frau wohl für die Nichte eines russischen Oligarchen und gab Äußerungen von sich, die ihn das Amt kosteten.
In einer am 24.Mai bei APA erschienenen Presseerklärung nahm Strache zu dem Ibiza-Video Stellung. Darin räumte er zwar Fehler ein, betonte jedoch, dass das Video rechtswidrig aufgezeichnet worden sei und die Verantwortlichen ermittelt werden müssten. Strache hat Anzeige erstattet.
Am 27. Mai sprach der österreichische Nationalrat Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Regierung im Zusammenhang mit dem Video das Misstrauen aus. Am nächsten Tag löste Bundespräsident Alexander van der Bellen die Regierung offiziell auf.
mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch Frunse mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja wurde von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainsichen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko Perwomajsk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Fälle des Beschusses von Ortschaften sind dokumentiert, die Materialien wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Subanitsch und Majstrenko übergeben.
In der „OOS“ Zone gibt es in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal.
Nach Informationen einer Quelle führt das Kommando der 10. Gebirgssturmbrigade in Zusammenarbeit mit dem militärischen Rechtsordnungsdienst eine Ermittlung zum Fall der Verletzung eines Soldaten der Brigade durch.
Bei der Ermittlung wurde aufgedeckt, dass ihm bei Übungen zum Werfern von Handgranaten im Gebiet von Shelobok infolge der Missachtung von Sicherheitsvorschriften die rechte Hand abgerissen wurde.
Uns wurden Einzelheiten des gestrigen Vorfalls in einer Einheit der 54. Brigade bekannt.
Folge des mangelhaften Ausbildung und des Fehlens der notwendigen Aufrüstungen bei Soldaten einer technischen Einheit sind nicht kampfbedingte Verluste von drei Toten und zwei Verletzten bei der Durchführung einer Verminung. Der Brigadekommandeur Majstrenko verheimlicht die wahren Ursachen des Vorfalls sorgfältig und gibt die Verluste als kampfbedingt im Ergebnis einer mythischen Diversionsgruppe des Gegners an.
Außerdem wurde die Leiche eines der Soldaten bis jetzt nicht geborgen.
Wir haben mehrfach berichtet, dass die ukrainischen Truppen Häuser ziviler Einwohner besetzen und auch Feuerstellungen in Wohngebieten einrichten.
Der Besuch des Präsidenten der Ukraine Selenski in Staniza Luganskaja bestätigt diesen Sachverhalt ein weiteres Mal. Nach Informationen ukrainischer Medien demonstrierten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte offen ihre Lebensbedingungen in einem privaten Haus, das sie besetzt haben. Es ist bemerkenswert, dass diese Tatsache den neu gewählten Präsidenten in keiner Weise störte.
Ich möchte unterstreichen, dass sich seit dem Amtsantritt von Selenski die Situation an der Kontaktlinie nicht zum Besseren verändert. Die ukrainischen Truppen konzentrieren weiter Waffen und Technik an der Kontaktlinie, täglich werden Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
de.sputniknews.com: Angriffe auf Schiffe: Bolton iranischer Schuld „fast sicher“
John Bolton, der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, ist sich „fast sicher“, dass der Iran hinter den Angriffen auf zwei Öltanker und zwei weitere Schiffe Mitte Mai vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate steht.
Vor Journalisten in Abu Dhabi sagte Bolton laut Reuters, die saudischen Öltanker seien mit Seeminen attackiert worden, die „fast sicher aus dem Iran“ stammten.
Niemand in Washington habe Zweifel an der „Identität“ des Drahtziehers, so Bolton weiter. „Wer sonst sollte es getan haben. Jemand aus Nepal?“
Er lobte das „besonnene und verantwortliche“ Vorgehen der USA, die ihre Militärpräsenz in der Region aufgestockt und damit dem Iran und seinen Helfern deutlich gemacht hätten, dass solche Schritte eine sehr starke Antwort Washingtons nach sich ziehen würden.
Inzwischen hat Teheran die US-Vorwürfe zurückgewiesen. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben bislang niemanden für die Angriffe auf die Schiffe verantwortlich gemacht.
Mitte Mai hatten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mitgeteilt, dass vier Handelsschiffe im Hafen Fudschaira „Sabotageakten“ ausgesetzt worden seien. Fudschaira ist nur gut 100 Kilometer von der iranischen Küste entfernt und liegt an einer der wichtigsten Wasserstraßen der Welt für Ölexporte.
Der Iran auf der einen und Saudi-Arabien und die VAE auf der anderen Seite sind Erzfeinde.
Die Lage in der Region ist derzeit sehr angespannt. Der britische Außenminister Jeremy Hunt hatte zuvor sogar vor einem „Krieg aus Versehen“ zwischen den USA und dem Iran gewarnt. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt bestrittenen, gegen den Iran in einen Krieg ziehen zu wollen.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29.05.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Golmowskij mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und der 24. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds und Mischantschuk aus die Gebiete von Spartak, Trudowskije, Wasiljewka, Alexandrowka und Shabitschewo mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 83 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Im Ergebnis erwidernden Feuers unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein ukrainischer Kämpfer vernichtet, drei wurden verletzt.
In ukrainischen Massenmedien hat die Information über groß angelegte Manöver der Vereinigten Kräfte mit praktischen Schießübungen im Asowschen Meer große Resonanz hervorgerufen.
Zu den Plänen des Kommandos gehörten Fragen der Erarbeitung taktischer Manöver mit der Bezeichnung „Wolfsrudel“, Angriffe auf ein entdecktes Wasserziel unter Verwendung von modernen digitalen Mitteln der elektronischen Kriegsführung sowie Trainings zur Luftabwehr und Kommunikation.
Aber was sind solche Manöver? Manöver von Marinekräften werden normalerweise von Verbänden von der Brigade abwärts in Zusammenarbeit mit Küstentruppen und Marineluftwaffe durchgeführt und dauern mindestens zwei Wochen.
In diesem Fall fand eine gemeinsame Schifffahrt von zwei Schnellbooten unter Überwachung eines veralteten Hubschraubers Mi-14 statt, was man maximal Dampfschifffahrt in unittelbarer Nähe der Küste nennen kann, wahrscheinlich um nicht vom Kurs abzukommen und um die Orientierung nicht zu verlieren. Und was das „Wolfsrudel“ betrifft, kommt zwangsläufig die Frage auf, wie das Kommando der ukrainischen Marinestreitkräfte ernsthaft damit rechnen konnte, mit zwei feigen Hunden eine solch schwierige taktische Aufgabe bearbeiten zu können.
Es muss angemerkt werden, dass die in See gestochenen Schnellboote „Krementschug“ und „Lubny“ ein weiteres Fiasko der ukrainischen Verteidigungsindustrie sind und in den Waffenbestand aufgenommen wurden, nachdem ausländische Auftraggeber davon Abstand genommen hatten. Mit ihren geringen technischen Charakteristiken und der eingeschränkten Seetüchtigkeit sind die Schnellboote dieser Klasse vielleicht fähig, eine friedliche Flotte eigener Fischer in den eigenen Territorialgewässern auseinanderzujagen. Was sie dann auch getan haben, indem sie ein paar Schüsse mit Heck- und Bugartilleriemodulen abgegeben haben.
Gleichzeitig warnte der Leiter des Pressedienstes der Donezker Grenzschutzabteilung Walerij Karplenko die ukrainischen Fischer ein weiteres Mal bezüglich der Gefahr, die von den Schnellbooten des Grenzschutzdienstes FSB Russlands ausgeht. Obwohl, wie Sie sehen, tatsächlich die Gefahr für sie bisher ausschließlich von ihnen ausgeht, den sogenannten „Verteidigern“, den Spezialoperationskräften der Ukraine.
de.sputniknews.com: Iran will Schwerwasserreaktor in Arak außerhalb des Atomdeals modernisieren
Der Iran will laut dem Vizeaußenminister Abbas Araghchi seinen Schwerwasserreaktor nordwestlich der Stadt Arak selbständig modernisieren, ohne auf die Hilfe der Teilnehmer des Atomabkommens zu warten.
In einem Interview mit Sputnik wies Araghchi darauf hin, dass der Atomdeal mit dem Iran unter anderem die Modernisierung des Schwerwasserreaktors in der Nähe der Stadt Arak vorsieht.
„Im Rahmen des Abkommens haben wir uns einer Arbeitsgruppe angeschlossen, die von China und Großbritannien geleitet wird, die dem Iran bei der Modernisierung dieses Projekts helfen sollten“, sagte er.
„Leider ist dieses Projekt dank dem Druck von Seiten der USA und den Sanktionen nicht wesentlich fortgeschritten. Deshalb sagten wir den Teilnehmern, dass wir 60 Tage nach dem 8. Mai zu dem bisherigen Projekt zurückkehren werden und nicht mehr mit dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, dt.: „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“) in Bezug auf das Projekt in Arak rechnen und es selbständig umsetzen werden“, fügte er hinzu.
Dabei könne Teheran zu den früher verwendeten Technologien zurückkehren, so Araghchi. Eigentlich befinde sich der neue Schwerwasserreaktor in Arak in der Anfangsstufe: Zurzeit arbeite Teheran an dem Design des neuen Reaktors. „Die Arbeiten verlaufen sehr langsam, aber wir können nicht mehr warten“.
Sobald die angegebene Frist von 60 Tagen abgelaufen sein werde, werde Teheran als nächsten Schritt seine Zusammenarbeit mit den JCPOA-Teilnehmern einstellen.
Der Iran und die Sechsergruppe (die ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) hatten 2015 ein historisches Abkommen zur Regelung des Problems um die iranische Atompolitik erzielt. Im Rahmen des Vertrages sollten alle Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU verhängt hatten, aufgehoben werden.
Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten jedoch einseitig das Atomabkommen mit Teheran und verhängten die 2015 aufgehobenen Sanktionen gegen das Land erneut. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bekräftigten, an dem Abkommen festzuhalten.
Die Situation eskalierte, nachdem Teheran am 8. Mai 2019 bekanntgab, dass sich der Iran teilweise aus dem Atomabkommen, dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) für das iranische Atomprogramm vom Jahr 2015, zurückziehen werde, sollten die verbliebenen Mitglieder des Abkommens ihre Verpflichtungen nicht innerhalb von 60 Tagen ab diesem Zeitpunkt erfüllen und keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbaren.
Lug-info.com: „Bei der Generalstaatsanwaltschaft der LVR ging eine Mitteilung ein, dass am 29. Mai durch Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus eine Stromleitung und drei private Häuser in Frunse beschädigt wurden“, teilte die Behörde mit.
Der Beschuss erfolgte gegen 6:00 Uhr. Die ukrainischen Streitkräfte verwendeten Granatwerfer.
„Ermittler für besonders wichtige Angelegenheiten der Abteilung für die Aufsicht über die Einhaltung von Gesetzen im militärischen Bereich der Generalstaatsanwaltschaft der LVR haben gemeinsam mit Vertretern des GZKK eine weitere Episode der kriminellen Aktivität der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung der Republik festgehalten“, fügte die Generalstaatsanwaltschaft hinzu. …
de.sputniknew.com: Skandal um „Russin” in Strache-Video – Lawrow kommentiert
Um den Video-Eklat um Österreichs Ex-Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird es nicht ruhig. Medien vermuten, dass die heiße Spur nach Russland führt. Zu den Vorwürfen der angeblichen Einmischung von Moskau hat sich am Mittwoch der Außenminister des Landes, Sergej Lawrow, geäußert.
Es sei gerade in Mode, den Russen alles zu unterstellen, sagte er nach einem Treffen mit seinem slowenischen Amtskollegen Miroslav Cerar in Ljubljana. Moskau fordere als Reaktion eine objektive mediale Beleuchtung der Ereignisse.
Mit Blick auf Berichte über die „russische Studentin”, die sich angeblich als Lockvogel für Strache engagierte, erklärte er:
„Ich denke, dass alle hier alles verstehen. Russophobie ist jetzt in Mode, dafür kann man von seinen älteren Brüdern einige positive Dividenden erhalten und alles den Russen nach dem Prinzip zuschreiben, das Theresa May (die britische Premierministerin – Anm. d. Red.) einst angekündigt hat: ‚Highly Likely’ – das ist ja sehr angesagt“.
Dabei sei Folgendes bemerkenswert: Die Medien, die die Version der russischen Herkunft dieser jungen Frau aufgegriffen und sie später als „russischsprachig” bezeichnet hätten, sprechen jetzt kaum noch davon, als bekannt worden sei, dass sie aus Bosnien komme.
Lawrow betonte daraufhin, er rufe die Journalisten dazu auf, stets objektiv über die Dinge zu berichten, die tatsächlich geschehen.
Zu dem Video-Vorfall hat sich auch die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch auf Facebook geäußert.
Russland fordere das zusätzliche Prüfen der Berichte zur Videoaffäre um Heinz-Christian Strache. Anschließend wolle Moskau die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die im Internet verbreiteten Bilder informieren, so Sacharowa.
„Nachdem in den Medien Informationen aufgetaucht waren, dass der ‚Spiegel‘ und die ‚Süddeutsche Zeitung‘ ein Video mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen und dem österreichischen Politiker von einer bestimmten Firma erhalten hatten, die es angeblich für 600.000 Euro gekauft hatte, und die ganze Geschichte sich dann als eine geplante Provokation entpuppte, an der eine bosnische Studentin für eine beeindruckende Gegenleistung beteiligt war, sollten die deutschen Journalisten, die diesen Fake gestartet haben, zumindest eine Erklärung abgeben”, schrieb sie.
Wie es dazu gekommen sei, dass diese Fälschung ausgerechnet in ihre Hände gelangt sei und nach der Zugabe von Desinformationen so propagiert worden sei, fragte Sacharowa weiter.
Ihr zufolge stellten die deutschen Medien die Informationen über die Einmischung Russlands „wenn auch nicht als Fakt, dann aber ganz eindeutig“ dar. „Aber nun stellt es sich heraus, dass es sich um eine Inszenierung handelt, deren Charakter den deutschen Medien im Voraus bekannt war, und wir werden die neuen Daten zusätzlich prüfen und dann die OSZE und weitere Profilstrukturen über die Informationsoperation der deutschen Medien informieren“, so die Außenamtssprecherin.
All das Gerede darüber, dass das Material veröffentlicht werden sollte, verliere seinen Sinn, wenn man sich an den leidenschaftlichen Kampf erinnere, den ausgerechnet deutsche Journalisten gegen Fälschungen und Eingriffe in Wahlprozesse geführt haben.
„Aber die Hauptfrage bleibt offen: Wer hat so eine grobe Einmischung in das innenpolitische Leben Österreichs begangen und dabei die ‚unabhängige‘ deutsche Presse als Instrument eingesetzt? Europa, wach auf!“, betonte Sacharowa.
Am 17. Mai war von deutschen Medien ein Video veröffentlicht worden, in dem Strache eine vermeintliche russische Milliardärin um Wahlkampfspenden bittet und im Austausch Staatsaufträge anbietet. Strache hielt die Frau wohl für die Nichte eines russischen Oligarchen und gab Äußerungen von sich, die ihn das Amt kosteten.
In einer am 24. Mai bei APA erschienenen Presseerklärung nahm Strache zu dem Ibiza-Video Stellung. Darin räumte er zwar Fehler ein, betonte jedoch, dass das Video rechtswidrig aufgezeichnet worden sei und die Verantwortlichen ermittelt werden müssten. Strache hat Anzeige erstattet.
Am 27. Mai sprach der österreichische Nationalrat Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Regierung im Zusammenhang mit dem Video das Misstrauen aus.
Dnr-online.ru: Heute, am 29. Mai, informierte die Stadtverwaltung von Jasinowataja über Zerstörungen durch Beschuss seitens der BFU:
– Iwan-Franko-Straße 15, 3 Quadratmeter Schiefer, 1 Quadratmeter Decke;
– Iwan-Franko-Straße 17, 1 Quadratmeter Schiefer, 0,5 Quadratmeter Decke, 0,5 Quadratmeter Hauswand, 1 Fensterblock;
– Pobeda-Straße 47, Außenwand.
de.sputniknews.com: Teheran: Iran zu Krieg mit USA bereit – tritt aber für Dialog ein
Der Iran ist zu einem möglichen Krieg bereit, spricht sich allerdings für einen Dialogbeginn mit den USA aus. Das teilte der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
„Ich hoffe, dass wir einen Dialog beginnen können, wir sind aber zu einem Krieg bereit“, sagte Araghchi bei einem Katar-Besuch.
Teheran sei für beide Szenarien und für jegliche Entwicklung der Geschehnisse gewappnet. Ein Krieg wäre allerdings eine Katastrophe „für alle in der Region“.
„Wir wissen, dass es einzelne Elemente und Menschen gibt, die ihren eigenen Zielen zuliebe versuchen, die USA zu einem Krieg mit dem Iran anzustacheln“.
Araghchi drückte die Hoffnung aus, dass die „Weisheit in Washington Oberhand“ erlange und die Amerikaner nicht „den größten Fehler in der Geschichte der Region begehen“ würden. Teheran sei jedoch zu einem Kriegsszenario bereit und Washington sei sich offenbar der Fähigkeit des Irans in diesem Zusammenhang bewusst.
„Das ist aber nicht das, was wir wollen. Wir treten für den Frieden ein“. …
Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Heute haben Soldaten der Volksmiliz der LVR einen weiteren Versuch des Eindringens einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners aus der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik unterbunden. Durch sachkundige Handlungen von Soldaten einer Einheit der Volksmiliz wurde der Gegner auf die zuvor eingenommenen Positionen zurückgeworfen.
Während des Abzugs ließen die Soldaten der 54. Brigade einen am Bauch verletzten Kameraden zurück. Soldaten der Volksmiliz der LVR haben die Leiche des ukrainischen Soldaten geborgen. Nach Angaben der medizinischen Expertise lebte er noch fünf Stunden nach der Bauchverletzung und starb an Blutverlust.
Außerdem wurde heute gegen 10 Uhr morgens in diesem Gebiet von Luftabwehreinheiten eine Drohne der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die Aufklärung der Örtlichkeit betrieb, abgeschossen.
Wir rufen die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal auf, keine verbrecherischen Befehle ihrer Kommandeure zu erfüllen, die sich bei der neuen Führung des Landes und der ukrainischen Streitkräfte einschmeicheln wollen und Sie deswegen in den sicheren Tod schicken.
de.sputniknews.com: Kosovos Generalstaatsanwalt will verletztem Russen Immunität entziehen lassen
Der Generalstaatsanwalt von Kosovska Mitrovisa will, dass dem russischen UN-Mitarbeiter Michail Krasnoschtschjokow die Immunität entzogen wird. Dies berichtet das Nachrichtenportal Insajderi am Mittwoch. Krasnoschtschjokow war bei einer Operation der kosovarischen Spezialeinheiten am Dienstag festgenommen und dabei verletzt worden.
„Ich fordere den Sondergesandten des UN-Generalsekretärs im Kosovo, Zahir Tanin, offiziell auf, dass dem russischen Bürger die Immunität entzogen wird, damit ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden kann“ , zitiert das Portal den Staatsanwalt.
Der russische Bürger wurde bei der Operation in Mitrovica am Dienstag ziemlich schwer verletzt: „Er hat einen Kieferbruch, es gibt Verdacht auf innere Verletzungen“, so sein Anwalt Goran Petronijevic gegenüber Sputnik. Deshalb sei beschlossen worden, Krasnoschtschjokow nach Belgrad zur Behandlung zu bringen.
Laut Petronijevic hatte Pristina den Haftbefehl aufgehoben, sobald klar geworden war, um wen es sich handelte.
„Sobald sie erfahren haben, dass er ein UNMIK-Mitarbeiter ist, und insbesondere als sie erfahren haben, dass er Russe ist, gerieten sie in Panik und beschlossen, ihn schnellstmöglich wieder freizulassen“, so der Anwalt weiter.
Das Ganze zeuge davon, dass die Kosovaren Krasnoschtschjokow zunächst tätlich angegriffen und erst danach gefragt hätten, wer er sei. „Das heißt, er hat bloß deswegen etwas abbekommen, weil er Serbisch gesprochen hat.“
Das Außenministerium in Moskau nannte die Festnahme des russischen Bürgers einen „himmelschreienden Akt“ und forderte die UN-Mission im Kosovo auf, erschöpfende Informationen zu dem Vorfall bereitzustellen. Das Ermittlungskomitee Russlands hat inzwischen mit der Aufklärung des Vorfalls begonnen.
Der kosovarische Präsident Hashim Thaci hatte zuvor erklärt, Krasnoschtschjokow habe der Polizei Widerstand geleistet und sei daraufhin festgenommen worden.
Kräfte der Spezialeinheit der Kosovarischen Polizei Regional Operational Support Unit (ROSU) waren am frühen Dienstagmorgen in den nördlichen von Serben besiedelten Teil der kosovarischen Stadt Mitrovica eingedrungen. Angeblich handelte es sich um eine Razzia gegen Schmuggler.
Insgesamt sollen nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic 23 Menschen festgenommen worden sein, darunter Polizisten serbischer Herkunft.
Dan-news.info: Die Preise für die Wasserversorgung werden für Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium in der nächsten Zeit möglicherweise auf das 1,5 fache steigen. Eine entsprechende Erklärung wurde heute auf der offiziellen Seite des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ veröffentlicht.
„Wenn man das hohe Niveau des Energieaufwands der Wasserversorgung im Donezker Oblast berücksichtigt (mehr als 50% an den Gesamtausgaben), werden sich nach den Prognosen die Tarife mindestens auf das 1,5fache erhöhen“, heißt es in der Mitteilung. „Die Zunahme der Ausgaben für Strom wird zweifellos auf die Verbraucher umgelegt“.
Wir merken an, dass die Rückstände von Woda Donbassa gegenüber den ukrainischen Stromlieferanten 1 Mrd. Griwna überschreiten. Im März dieses Jahres haben die Lieferanten das Unternehmen vor einer möglichen Liefereinstellung aufgrund der Schulden gewarnt. Die etappenweise Einstellung begann am 23. Mai. Im Zusammenhang damit wurde in einigen Städten und Bezirken die Wasserversorgung eingestellt – insgesamt handelt es sich um 22 Ortschaften. Nach Einschätzung von DAN leben dort mehr als 110.000 Einwohner.
In der DVR ist die Situation mit der Wasserversorgung stabil. Die Tarife für die Bevölkerung haben sich seit 2
014 nicht geändert.
de.sputniknews.com: US-Sonderermittler Mueller tritt zurück
Der US-Sonderermittler Robert Mueller, der seit zwei Jahren zu der angeblichen „Einmischung“ Russlands in die US-Präsidentschaftswahl 2016 ermittelt hatte, hat am Mittwoch seinen Rücktritt aus dem Justizministerium sowie die offizielle Schließung des Büros des Sonderermittlers angekündigt.
„Ich habe das öffentlich nicht gesagt, als die Ermittlung im Gange war, und ich trete heute auf, weil die Ermittlung abgeschlossen ist. (…) Wir schließen offiziell das Büro des Sonderermittlers, und ich verlasse das Justizministerium, um zum Privatleben zurückzukehren“, sagte Mueller vor Journalisten.
Im April hatte das US-Justizministerium eine Neufassung des Berichts des Sonderermittlers Robert Mueller zu den „Russlands-Ermittlungen“ veröffentlicht. Der Bericht wirft Russland vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl 2016 über soziale Netzwerke und durch Hackerangriffe eingemischt zu haben. Es habe jedoch keine Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und Russland gegeben, heißt es im Bericht. Außerdem betonte Mueller, dass der US-Staatschef nicht versucht habe, die Justiz des Landes zu behindern.
Moskau hatte Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Es gebe im Bericht keine neuen Informationen und keine argumentierte Beweise für eine „russische Einmischung“, hieß es.
abends:
de.sputniknews.com: Donbass-Konflikt: Maas und Le Drian reisen zu Selenski in die Ukraine
Bundesaußenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian reisen am Donnerstag in die Ukraine, um mit dem neuen Präsidenten, Wladimir Selenski, über die Bemühungen um eine Friedenslösung in der Krisenregion Donbass zu sprechen. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch.
Die beiden Minister würden dabei ihre Bereitschaft erklären, dem Verhandlungsprozess „neuen Schwung zu verleihen“, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit.
Das letzte Außenministertreffen dieser Art fand vor einem Jahr in Berlin statt.
Im Osten der Ukraine schwelt seit 2014 ein militärischer Konflikt zwischen der ukrainischen Staatsmacht und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
Um eine Friedenslösung in diesem Konflikt herbeizuführen, wurde 2014 die Minsker Kontaktgruppe geschaffen. Diese Kontaktgruppe arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur des Konflikts aufgezeigt sind. 2015 wurde unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart.
Doch trotz der Abkommen wird der Waffenstillstand von der ukrainischen Seite immer wieder gebrochen, was Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung zur Folge hat.
Insgesamt sind mindestens 13.000 Menschen seit Konfliktbeginn laut UN-Angaben bei Gefechten zwischen den Konfliktparteien ums Leben gekommen.
Wladimir Selenski hatte sich am vergangenen Montag erstmals selbst ein Bild von der Lage an der Front in der Ostukraine gemacht.
Nach Angaben der offiziellen Webseite des ukrainischen Präsidenten soll der 41-Jährige bei seinem Arbeitsbesuch in den Orten Schtschastja und Staniza Luganskaja lediglich 400 Meter von der Frontlinie entfernt gewesen sein. Er sprach persönlich mit ukrainischen Soldaten und erkundigte sich nach ihren Lebensumständen.
Nach seiner Wahl zum Präsidenten der Ukraine hatte Selenski mehrfach angekündigt, den Krieg im Donbass so schnell wie möglich beenden zu wollen.
de.sputniknews.com: Estland: Parlament ermöglicht geheime Bespitzelung durch Militärs
Trotz des Protestes von Präsidentin Kersti Kaljulaid hat das estnische Parlament Gesetzänderungen nochmals verabschiedet, die die geheime Überwachung durch Militärs ermöglichen. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des Parlaments hervor.
Demnach stimmten 53 Abgeordnete für entsprechende Änderungen des Gesetzes über die Verteidigungskräfte Estlands, 31 Parlamentarier waren dagegen. Insgesamt setzt sich das estnische Parlament aus 101 Abgeordneten zusammen.
Am 20. Februar hatte das estnische Parlament Änderungen am Gesetz über die Gestaltung der Verteidigungskräfte beschlossen, denen zufolge die Militärs Personaldaten aus den Datenbasen des Staates, der Kommunen sowie der Unternehmen, darunter auch interne Daten, benutzen dürfen. Zudem dürften die Streitkräfte konspirative Methoden der geheimen Überwachung verwenden.
Die estnische Staatschefin weigerte sich, dem Gesetzentwurf zuzustimmen, mit der Begründung, er verstoße gegen die Verfassung des Landes und könnte die Menschenrechte verletzen. Sie schlug vor, den Gesetzentwurf in Einklang mit der Verfassung zu bringen.
Nun darf die Präsidentin eine Klage gegen die verabschiedeten Gesetzänderungen beim Staatsgerichtshof einreichen. Falls das Gericht ihre Klage ablehnt, muss die Staatschefin dem Gesetz doch zustimmen.
Alternative Presseschau 